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Monographie Kein Zugriff

Die Überlassung von Verteilungsanlagen nach Ablauf des Konzessionsvertrages gemäß § 46 Abs. 2 S. 2 EnWG

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Dem Konzessionsvertragskomplex kommt hohe Aktualität zu, die sich angesichts des absehbaren Ablaufs vieler Konzessionsverträge in naher Zukunft zu großer Dringlichkeit steigern dürfte. Dabei ist der mit Konzessionswechseln einschlägige § 46 EnWG von großer Bedeutung. In der Arbeit werden ausgewählte Rechtsprobleme, die sich im Zusammenhang mit § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG stellen, aufgegriffen. Die in der Diskussion von Literatur und Rechtsprechung vorgebrachten Argumente werden geordnet und hinterfragt, um so zu einer möglichst präzisen und haltbaren Auslegung des § 46 Abs. 2 Satz EnWG zu kommen.

Der Schwerpunkt des Werkes liegt dabei in der Auslegung der Begriffe „überlassen“ sowie „wirtschaftlich angemessene Vergütung“, der wohl bekanntesten Streitfragen des § 46 Abs. 2 Satz 2 EnWG. Auch das Verhältnis des gesetzlichen Anspruchs auf Netzüberlassung zu dem in der Regel bestehenden konzessionsvertraglichen Endschaftsanspruch sowie der Umfang der Überlassungsverpflichtung stehen bei Konzessionsübernahmen häufig zur Entscheidung und werden von den beteiligten Parteien oftmals unterschiedlich beurteilt.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-7005-5
ISBN-Online
978-3-8452-3437-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
165
Sprache
Deutsch
Seiten
190
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10 Stephanie Braedel
    1. Einführung Kein Zugriff 11 - 15 Stephanie Braedel
    2. Problemstellung Kein Zugriff 15 - 17 Stephanie Braedel
    3. Vorgehensweise Kein Zugriff 17 - 18 Stephanie Braedel
    1. Anwendungsbereich Kein Zugriff 19 - 21 Stephanie Braedel
    2. Verpflichteter und Berechtigter aus § 46 Abs. 2 S. 2 EnWG Kein Zugriff 21 - 21 Stephanie Braedel
      1. Kontrahierungszwang Kein Zugriff 21 - 23 Stephanie Braedel
      2. Gesetzliches Schuldverhältnis Kein Zugriff 23 - 24 Stephanie Braedel
    4. Gerichtszuständigkeit Kein Zugriff 24 - 25 Stephanie Braedel
    1. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff 26 - 27 Stephanie Braedel
    2. Meinungsstand in der Rechtsprechung Kein Zugriff 27 - 28 Stephanie Braedel
    3. Meinungsstand von Bundesnetzagentur und Bundeskartellamt Kein Zugriff 28 - 28 Stephanie Braedel
      1. Stephanie Braedel
        1. „überlassen“ Kein Zugriff Stephanie Braedel
        2. „Nutzungsberechtigte[r]“ Kein Zugriff Stephanie Braedel
        3. „seine“ Kein Zugriff Stephanie Braedel
        4. „Betrieb“ Kein Zugriff Stephanie Braedel
        5. „Energieversorgungsunternehmen“ Kein Zugriff Stephanie Braedel
        6. „Vergütung“ Kein Zugriff Stephanie Braedel
        7. Ergebnis zu der Wortlautauslegung Kein Zugriff Stephanie Braedel
      2. Stephanie Braedel
        1. Die Netzüberlassung unter der Geltung des EnWG 1935 Kein Zugriff Stephanie Braedel
        2. Die Netzüberlassung unter der Geltung des EnWG 1998 Kein Zugriff Stephanie Braedel
        3. Die Netzüberlassung unter der Geltung des EnWG 2003 Kein Zugriff Stephanie Braedel
        4. Die Netzüberlassung unter der Geltung des EnWG 2005 Kein Zugriff Stephanie Braedel
        5. Die Netzüberlassung unter der Geltung des künftigen EnWG 2011 Kein Zugriff Stephanie Braedel
        6. Ergebnis zu der historischen Auslegung Kein Zugriff Stephanie Braedel
      3. Stephanie Braedel
        1. § 46 Abs. 2 EnWG im systematischen Gesamtgefüge des EnWG Kein Zugriff Stephanie Braedel
        2. Systematischer Zusammenhang zu § 46 Abs. 2 S. 1 EnWG, insbesondere zu der Laufzeitbegrenzung Kein Zugriff Stephanie Braedel
        3. Ergebnis zu der systematischen Auslegung Kein Zugriff Stephanie Braedel
      4. Stephanie Braedel
        1. Stephanie Braedel
          1. Sicherheit Kein Zugriff Stephanie Braedel
          2. Preisgünstigkeit Kein Zugriff Stephanie Braedel
          3. Verbraucherfreundlichkeit Kein Zugriff Stephanie Braedel
          4. Effizienz Kein Zugriff Stephanie Braedel
          5. Umweltverträglichkeit Kein Zugriff Stephanie Braedel
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Braedel
        2. Zweck des § 46 Abs. 2 S. 2 EnWG Kein Zugriff Stephanie Braedel
        3. Stephanie Braedel
          1. Preisgünstige Energieversorgung und Wettbewerb Kein Zugriff Stephanie Braedel
          2. Stephanie Braedel
            1. Pflicht zur Wartung des Energieversorgungsnetzes Kein Zugriff Stephanie Braedel
            2. Pflicht zum Ausbau des Energieversorgungsnetzes Kein Zugriff Stephanie Braedel
            3. Gebrauchsüberlassung und § 903 S. 1 BGB Kein Zugriff Stephanie Braedel
            4. Stellungnahme Kein Zugriff Stephanie Braedel
          3. Keine Behinderung der Netzübernahme durch den Altkonzessionär Kein Zugriff Stephanie Braedel
        4. Ergebnis zu der teleologischen Auslegung Kein Zugriff Stephanie Braedel
      5. Ergebnis Kein Zugriff 66 - 68 Stephanie Braedel
      1. Inhaber des Wahlrechts Kein Zugriff 68 - 70 Stephanie Braedel
      2. Die Ausübung des Wahlrechts Kein Zugriff 70 - 71 Stephanie Braedel
      1. Stephanie Braedel
        1. Sachlicher und persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff Stephanie Braedel
        2. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff Stephanie Braedel
        3. Stephanie Braedel
          1. Enteignung Kein Zugriff Stephanie Braedel
          2. Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein Zugriff Stephanie Braedel
        4. Stephanie Braedel
          1. Formelle Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff Stephanie Braedel
          2. Stephanie Braedel
            1. Legitimer Zweck Kein Zugriff Stephanie Braedel
            2. Geeignetheit Kein Zugriff Stephanie Braedel
            3. Erforderlichkeit Kein Zugriff Stephanie Braedel
            4. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff Stephanie Braedel
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Braedel
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Braedel
      2. Der Gleichheitssatz nach Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff 80 - 81 Stephanie Braedel
      3. Ergebnis Kein Zugriff 81 - 82 Stephanie Braedel
    7. Stephanie Braedel
      1. Stephanie Braedel
        1. Wortlautauslegung Kein Zugriff Stephanie Braedel
        2. Historische Auslegung Kein Zugriff Stephanie Braedel
        3. Systematische Auslegung Kein Zugriff Stephanie Braedel
        4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff Stephanie Braedel
        5. Ergebnis Kein Zugriff Stephanie Braedel
      1. Zukünftige Konzessionsverträge Kein Zugriff 85 - 86 Stephanie Braedel
      2. Stephanie Braedel
        1. Eine Ansicht Kein Zugriff Stephanie Braedel
        2. Andere Ansicht Kein Zugriff Stephanie Braedel
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Stephanie Braedel
    9. Fazit Kein Zugriff 89 - 90 Stephanie Braedel
      1. Zu überlassende Anlagen vor der Liberalisierung der Energiewirtschaft sowie die Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 11.02.1997 Kein Zugriff 91 - 94 Stephanie Braedel
      2. Zu überlassende Anlagen nach der Liberalisierung der Energiewirtschaft Kein Zugriff 94 - 97 Stephanie Braedel
      3. Ergebnis Kein Zugriff 97 - 97 Stephanie Braedel
      4. Beseitigungsanspruch der Gemeinde nach § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff 97 - 98 Stephanie Braedel
      1. Rechtslage unter der Geltung des EnWG 1935 Kein Zugriff 98 - 100 Stephanie Braedel
      2. Stephanie Braedel
        1. Stephanie Braedel
          1. § 13 Abs. 2 S. 2 EnWG 1998 Kein Zugriff Stephanie Braedel
          2. Bewertung Kein Zugriff Stephanie Braedel
          3. §§ 2 Abs. 2, 32 Abs. 6 S. 1 AVBEltV Kein Zugriff Stephanie Braedel
          4. Bewertung Kein Zugriff Stephanie Braedel
          5. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff Stephanie Braedel
          6. Bewertung Kein Zugriff Stephanie Braedel
          7. Konzessionsvertragliche Regelung Kein Zugriff Stephanie Braedel
          8. Bewertung Kein Zugriff Stephanie Braedel
          9. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Braedel
        2. Übergang der Sonderkundenverträge Kein Zugriff Stephanie Braedel
        3. Ergebnis Kein Zugriff Stephanie Braedel
      3. Rechtslage unter der Geltung des EnWG 2005 Kein Zugriff 109 - 111 Stephanie Braedel
      4. Ergebnis Kein Zugriff 111 - 112 Stephanie Braedel
      1. Personalübergang bei einem örtlichen Verteilnetzbetreiber, der nur ein Verteilnetz betreibt Kein Zugriff 112 - 113 Stephanie Braedel
      2. Stephanie Braedel
        1. Die Entflechtungsvorgaben der §§ 7, 8 EnWG Kein Zugriff Stephanie Braedel
        2. Auswirkungen auf einen Konzessionärswechsel nach § 46 Abs. 2 S. 2 EnWG Kein Zugriff Stephanie Braedel
      3. Ergebnis Kein Zugriff 116 - 116 Stephanie Braedel
      1. Auskunftsanspruch eines bloßen Netzinteressenten während des Bieterverfahrens Kein Zugriff 116 - 119 Stephanie Braedel
      2. Auskunftsanspruch des zukünftigen Netzbetreibers nach Abschluss des neuen Konzessionsvertrages Kein Zugriff 119 - 120 Stephanie Braedel
      3. Umfang der Datenherausgabe Kein Zugriff 120 - 120 Stephanie Braedel
    5. Fazit Kein Zugriff 120 - 121 Stephanie Braedel
      1. Sachzeitwert Kein Zugriff 122 - 124 Stephanie Braedel
      2. Ertragswert Kein Zugriff 124 - 124 Stephanie Braedel
      3. Tarifkalkulatorischer Restwert Kein Zugriff 124 - 125 Stephanie Braedel
      1. Preisbestimmung durch konzessionsvertragliche Endschaftsbestimmungen Kein Zugriff 125 - 127 Stephanie Braedel
      2. Stephanie Braedel
        1. Sachverhalt Kein Zugriff Stephanie Braedel
        2. Die Entscheidungsgründe des Bundesgerichthofs Kein Zugriff Stephanie Braedel
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Stephanie Braedel
        4. Kritik an der Kaufering-Entscheidung Kein Zugriff Stephanie Braedel
        5. Stellungnahme Kein Zugriff Stephanie Braedel
      1. Vorschläge zur Bestimmung der wirtschaftlich angemessenen Vergütung im Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff 132 - 133 Stephanie Braedel
      2. Rechtsprechung bestätigt Sachzeitwert als wirtschaftlich angemessene Vergütung Kein Zugriff 133 - 134 Stephanie Braedel
      3. Vergleich mit § 3 Abs. 2 Nr. 2 KAV Kein Zugriff 134 - 135 Stephanie Braedel
      4. Der verhandelte Netzzugang unter den Verbändevereinbarungen Kein Zugriff 135 - 137 Stephanie Braedel
      5. Ertragswertbegrenzung entsprechend der Kaufering-Entscheidung Kein Zugriff 137 - 139 Stephanie Braedel
      6. Ergebnis Kein Zugriff 139 - 139 Stephanie Braedel
      1. Stephanie Braedel
        1. Die Entflechtungsvorgaben des EnWG 2005 Kein Zugriff Stephanie Braedel
        2. Stephanie Braedel
          1. Die kostenorientierte Entgeltbildung Kein Zugriff Stephanie Braedel
          2. Die Entgeltbildung durch Anreizregulierung Kein Zugriff Stephanie Braedel
      2. Stephanie Braedel
        1. Grundsätzliche Überlegungen zum Sachzeitwert Kein Zugriff Stephanie Braedel
        2. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff Stephanie Braedel
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Braedel
      3. Stephanie Braedel
        1. Kaufering-Entscheidung unter der heutigen Rechtslage Kein Zugriff Stephanie Braedel
        2. Stephanie Braedel
          1. Die Netzentgeltverordnungen StromNEV und GasNEV Kein Zugriff Stephanie Braedel
          2. Grundsätzliche verfassungsrechtliche Bedenken im Hinblick auf Art. 14 GG und Art. 3 GG Kein Zugriff Stephanie Braedel
          3. Keine unmittelbare Anwendung Kein Zugriff Stephanie Braedel
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stephanie Braedel
      4. Ergebnis Kein Zugriff 155 - 156 Stephanie Braedel
      1. Anwendbarkeit der Netzentgeltverordnungen Kein Zugriff 156 - 157 Stephanie Braedel
      2. Orientierung an bereits abgeschlossenen Pachtverträgen zur Umsetzung der Entflechtungsvorgaben der §§ 6 ff. EnWG Kein Zugriff 157 - 158 Stephanie Braedel
      3. Sonstige mögliche Kriterien zur Ermittlung des Pachtzinses Kein Zugriff 158 - 158 Stephanie Braedel
    6. Fazit Kein Zugriff 158 - 159 Stephanie Braedel
    1. Einrede des nicht erfüllten Vertrages und Zurückbehaltungsrecht des bisherigen Konzessionsinhabers Kein Zugriff 160 - 163 Stephanie Braedel
    2. Zahlung unter Vorbehalt Kein Zugriff 163 - 164 Stephanie Braedel
    3. Einstweilige Verfügung Kein Zugriff 164 - 166 Stephanie Braedel
    4. Abwicklungsvereinbarung Kein Zugriff 166 - 166 Stephanie Braedel
    5. Anrufung der Regulierungsbehörde oder der Kartellbehörden Kein Zugriff 166 - 168 Stephanie Braedel
    6. Anrufung einer Schlichtungsstelle Kein Zugriff 168 - 168 Stephanie Braedel
    7. Schadensersatz wegen entgangenen Gewinns bei verzögerter Netzüberlassung Kein Zugriff 168 - 170 Stephanie Braedel
    8. Fazit Kein Zugriff 170 - 170 Stephanie Braedel
    1. Wesentliche Ergebnisse Kein Zugriff 171 - 178 Stephanie Braedel
    2. Resümee der Untersuchung und Ausblick Kein Zugriff 178 - 180 Stephanie Braedel
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 181 - 190 Stephanie Braedel

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