Vorschriftensammlung Öffentliche Finanzwirtschaft

Thomas Sauerland; Kai Menzel

doi:10.5771/9783415073579

Zusammenfassung

Handliche Textsammlung für Studium und Ausbildung Das Buch ist als Nachschlagewerk für Studierende an den Verwaltungshochschulen konzipiert. Die Sammlung bietet eine maßgeschneiderte Auswahl von Vorschriften, die für die Veranschlagung und Bewirtschaftung öffentlicher Finanzen relevant sind. Maßgeschneiderte Zusammenstellung Abgedruckt sind: Grundgesetz (GG) – Auszüge – Bundeshaushaltsordnung (BHO) Haushaltsgesetz (HG) 2021 Hinzu kommen die für Ausbildung und Praxis wichtigen Texte: Allgemeine Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung (VV-BHO) Haushaltstechnische Richtlinien des Bundes (HRB) Gruppierungsplan Haushaltsführungsrundschreiben Bedarfsprüfung, Bildung und Inanspruchnahme von Ausgaberesten im flexibilisierten Bereich Praktische Arbeitshilfe für die Finanzverwaltung Die Textsammlung ist darüber hinaus ein nützliches Hilfsmittel für die Gewährung von Zuwendungen in der Verwaltungspraxis. Schneller Überblick für ... Studierende an den Verwaltungshochschulen Praktikerinnen und Praktiker der föderalen und kommunalen Finanzverwaltungen

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-415-07356-2
ISBN-Online: 978-3-415-07357-9
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 466
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
1. A. Volkswirtschaftliche Bedeutungder öffentlichen Finanzwirtschaft Kein Zugriff
2. 1. I. Antike Kein Zugriff
  2. II. Mittelalter Kein Zugriff
  3. III. Absolutismus Kein Zugriff
  4. IV. Konstitutionalismus Kein Zugriff
  5. V. Deutsches Kaiserreich Kein Zugriff
  6. VI. Weimarer Republik Kein Zugriff
  7. VII. Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
3. 1. I. Steuergesetzgebung Kein Zugriff
  2. II. Steuerertragsverteilung Kein Zugriff
  3. III. Steuerverwaltung Kein Zugriff
  4. IV. Lastentragung Kein Zugriff
4. 1. I. Haushaltsgesetz Kein Zugriff
  2. II. Haushaltsplan: Gesamtplan und Einzelpläne Kein Zugriff
  3. III. Kapitel Kein Zugriff
  4. IV. Titel Kein Zugriff
  5. V. Haushaltsstelle Kein Zugriff
  6. VI. Inhalte des Haushaltsplans Kein Zugriff
  7. VII. Verpfl ichtungsermächtigungen Kein Zugriff
  8. VIII. Planstellen und Stellen Kein Zugriff
5. 1. I. Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahme: Zweckbindung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahme: vorläufi ge Haushaltsführung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahme: Deckungsfähigkeit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahme: Übertragbarkeit Kein Zugriff
  6. VI. Fälligkeit Kein Zugriff
  7. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahme: Bundesbetriebe und Sondervermögen Kein Zugriff
  8. VIII. Vollständigkeit des Haushalts Kein Zugriff
  9. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahme: Nettoveranschlagung und Nettoausweis Kein Zugriff
  10. X. Haushaltsausgleich Kein Zugriff
  11. XI. Haushaltswahrheit Kein Zugriff
  12. XII. Haushaltsklarheit Kein Zugriff
  13. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahme: geheimhaltungsbedürftige Angelegenheiten Kein Zugriff
6. 1. I. Aufstellung des Haushaltsplans Kein Zugriff
  2. II. Feststellung des Haushaltsplans Kein Zugriff
  3. III. Ausführung des Haushaltsplans Kein Zugriff
  4. IV. Kontrolle der Haushaltswirtschaft Kein Zugriff
1. VII. Die Gesetzgebung des Bundes Kein Zugriff
2. 1. Artikel 87 (Gegenstände der bundeseigenen Verwaltung) Kein Zugriff
  2. 1. Artikel 91a (Mitwirkung des Bundes bei Länderaufgaben) Kein Zugriff
    2. Artikel 91b (Zusammenwirken im Bereich Bildungsplanung und Forschungsförderung) Kein Zugriff
    3. Artikel 91c (Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern) Kein Zugriff
    4. Artikel 91d (Evaluation der Verwaltungseffizienz) Kein Zugriff
    5. Artikel 91e (Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende) Kein Zugriff
3. 1. Artikel 104a (Verteilung der Ausgaben auf Bund und Länder) Kein Zugriff
  2. Artikel 104b (Finanzhilfen des Bundes) Kein Zugriff
  3. Artikel 104c (Finanzhilfen des Bundes im Bereich der kommenden Bildungsinfrastruktur) Kein Zugriff
  4. Artikel 104d (Finanzhilfen des Bundes im Bereich des sozialen Wohnungsbaus) Kein Zugriff
  5. Artikel 105 (Steuergesetzgebung) Kein Zugriff
  6. Artikel 106 (Verteilung des Ertrags der Finanzmonopole und des Steueraufkommens) Kein Zugriff
  7. Artikel 106a (Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs) Kein Zugriff
  8. Artikel 106b (Ausgleichsbetrag für Kraftfahrzeugsteuer) Kein Zugriff
  9. Artikel 107 (Finanzausgleich, Ergänzungszuweisungen) Kein Zugriff
  10. Artikel 108 (Finanzverwaltung, Finanzgerichtsbarkeit) Kein Zugriff
  11. Artikel 109 (Haushaltsgrundsätze) Kein Zugriff
  12. Artikel 109a (Stabilitätsrat; Verfahren bei Haushaltsnotlagen) Kein Zugriff
  13. Artikel 110 (Haushaltsplan und Haushaltsgesetz des Bundes) Kein Zugriff
  14. Artikel 111 (Haushaltswirtschaft vor Genehmigung des Etats) Kein Zugriff
  15. Artikel 112 (Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben) Kein Zugriff
  16. Artikel 113 (Ausgabenerhöhungen, Einnahmeminderungen) Kein Zugriff
  17. Artikel 114 (Rechnungslegung, Bundesrechnungshof) Kein Zugriff
  18. Artikel 115 (Kreditbeschaffung) Kein Zugriff
1. 1. § 1 Feststellung des Haushaltsplans Kein Zugriff
  2. § 2 Bedeutung des Haushaltsplans Kein Zugriff
  3. § 3 Wirkungen des Haushaltsplans Kein Zugriff
  4. § 4 Haushaltsjahr Kein Zugriff
  5. § 5 Allgemeine Verwaltungsvorschriften, vorläufige und endgültige Haushalts- und Wirtschaftsführung Kein Zugriff
  6. § 6 Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen Kein Zugriff
  7. § 7 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung Kein Zugriff
  8. § 8 Grundsatz der Gesamtdeckung Kein Zugriff
  9. § 9 Beauftragter für den Haushalt Kein Zugriff
  10. § 10 Unterrichtung des Bundestages und des Bundesrates Kein Zugriff
  11. § 10a Geheimhaltungsbedürftige Angelegenheiten Kein Zugriff
2. 1. § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip Kein Zugriff
  2. § 12 Geltungsdauer der Haushaltspläne Kein Zugriff
  3. § 13 Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan Kein Zugriff
  4. § 14 Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan Kein Zugriff
  5. § 15 Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel Kein Zugriff
  6. § 16 Verpflichtungsermächtigungen Kein Zugriff
  7. § 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen Kein Zugriff
  8. § 17a Obergrenzen für Beförderungsämter Kein Zugriff
  9. § 18 Kreditermächtigungen Kein Zugriff
  10. § 19 Übertragbarkeit Kein Zugriff
  11. § 20 Deckungsfähigkeit Kein Zugriff
  12. § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke Kein Zugriff
  13. § 22 Sperrvermerk Kein Zugriff
  14. § 23 Zuwendungen Kein Zugriff
  15. § 24 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben Kein Zugriff
  16. § 25 Überschuß, Fehlbetrag Kein Zugriff
  17. § 26 Bundesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger Kein Zugriff
  18. § 27 Voranschläge Kein Zugriff
  19. § 28 Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans Kein Zugriff
  20. § 29 Beschluß über den Entwurf des Haushaltsplans Kein Zugriff
  21. § 30 Vorlagefrist Kein Zugriff
  22. § 31 Finanzbericht Kein Zugriff
  23. § 32 Ergänzungen zum Entwurf des Haushaltsplans Kein Zugriff
  24. § 33 Nachtragshaushaltsgesetze Kein Zugriff
3. 1. § 34 Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben Kein Zugriff
  2. § 35 Bruttonachweis, Einzelnachweis Kein Zugriff
  3. § 36 Aufhebung der Sperre Kein Zugriff
  4. § 37 Über- und außerplanmäßige Ausgaben Kein Zugriff
  5. § 38 Verpflichtungsermächtigungen Kein Zugriff
  6. § 39 Gewährleistungen, Kreditzusagen Kein Zugriff
  7. § 40 Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung Kein Zugriff
  8. § 41 Haushaltswirtschaftliche Sperre Kein Zugriff
  9. § 42 Konjunkturpolitisch bedingte zusätzliche Ausgaben Kein Zugriff
  10. § 43 Kassenmittel, Betriebsmittel Kein Zugriff
  11. § 44 Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen Kein Zugriff
  12. § 44a (weggefallen) Kein Zugriff
  13. § 45 Sachliche und zeitliche Bindung Kein Zugriff
  14. § 46 Deckungsfähigkeit Kein Zugriff
  15. § 47 Wegfall- und Umwandlungsvermerke Kein Zugriff
  16. § 48 Höchstaltersgrenze bei der Berufung in ein Beamten- oder Soldatenverhältnis oder Versetzung von Beamtinnen und Beamten in den Bundesdienst Kein Zugriff
  17. § 49 Einweisung in eine Planstelle Kein Zugriff
  18. § 50 Umsetzung von Mitteln und Planstellen Kein Zugriff
  19. § 51 Besondere Personalausgaben Kein Zugriff
  20. § 52 Nutzungen und Sachbezüge Kein Zugriff
  21. § 53 Billigkeitsleistungen Kein Zugriff
  22. § 54 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben Kein Zugriff
  23. § 55 Öffentliche Ausschreibung Kein Zugriff
  24. § 56 Vorleistungen Kein Zugriff
  25. § 57 Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes Kein Zugriff
  26. § 58 Änderung von Verträgen, Vergleiche Kein Zugriff
  27. § 59 Veränderung von Ansprüchen Kein Zugriff
  28. § 60 Vorschüsse, Verwahrungen Kein Zugriff
  29. § 61 Interne Verrechnungen Kein Zugriff
  30. § 62 Kassenverstärkungsrücklage Kein Zugriff
  31. § 63 Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen Kein Zugriff
  32. § 64 Grundstücke Kein Zugriff
  33. § 65 Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen Kein Zugriff
  34. § 66 Unterrichtung des Bundesrechnungshofes Kein Zugriff
  35. § 67 Prüfungsrecht durch Vereinbarung Kein Zugriff
  36. § 68 Zuständigkeitsregelungen Kein Zugriff
  37. § 69 Unterrichtung des Bundesrechnungshofes Kein Zugriff
  38. § 69a Parlamentarische Kontrolle von Bundesbeteiligungen Kein Zugriff
4. 1. § 70 Zahlungen Kein Zugriff
  2. § 71 Buchführung Kein Zugriff
  3. § 72 Buchung nach Haushaltsjahren Kein Zugriff
  4. § 73 Vermögensbuchführung, integrierte Buchführung Kein Zugriff
  5. § 74 Buchführung bei Bundesbetrieben Kein Zugriff
  6. § 75 Belegpflicht Kein Zugriff
  7. § 76 Abschluß der Bücher Kein Zugriff
  8. § 77 Kassensicherheit Kein Zugriff
  9. § 78 Unvermutete Prüfungen Kein Zugriff
  10. § 79 Bundeskassen, Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
  11. § 80 Rechnungslegung Kein Zugriff
  12. § 81 Gliederung der Haushaltsrechnung Kein Zugriff
  13. § 82 Kassenmäßiger Abschluß Kein Zugriff
  14. § 83 Haushaltsabschluß Kein Zugriff
  15. § 84 Abschlußbericht Kein Zugriff
  16. § 85 Übersichten zur Haushaltsrechnung Kein Zugriff
  17. § 86 Vermögensrechnung Kein Zugriff
  18. § 87 Rechnungslegung der Bundesbetriebe Kein Zugriff
5. 1. § 88 Aufgaben des Bundesrechnungshofes Kein Zugriff
  2. § 89 Prüfung Kein Zugriff
  3. § 90 Inhalt der Prüfung Kein Zugriff
  4. § 91 Prüfung bei Stellen außerhalb der Bundesverwaltung Kein Zugriff
  5. § 92 Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen Kein Zugriff
  6. § 93 Gemeinsame Prüfung Kein Zugriff
  7. § 94 Zeit und Art der Prüfung Kein Zugriff
  8. § 95 Auskunftspflicht Kein Zugriff
  9. § 95a Prüfungsanordnung und Entfall der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
  10. § 96 Prüfungsergebnis Kein Zugriff
  11. § 97 Bemerkungen Kein Zugriff
  12. § 98 Aufforderung zum Schadenausgleich Kein Zugriff
  13. § 99 Angelegenheiten von besonderer Bedeutung Kein Zugriff
  14. § 100 Prüfungsämter Kein Zugriff
  15. § 101 Rechnung des Bundesrechnungshofes Kein Zugriff
  16. § 102 Unterrichtung des Bundesrechnungshofes Kein Zugriff
  17. § 103 Anhörung des Bundesrechnungshofes Kein Zugriff
  18. § 104 Prüfung der juristischen Personen des privaten Rechts Kein Zugriff
6. 1. § 105 Grundsatz Kein Zugriff
  2. § 106 Haushaltsplan Kein Zugriff
  3. § 107 Umlagen, Beiträge Kein Zugriff
  4. § 108 Genehmigung des Haushaltsplans Kein Zugriff
  5. § 109 Rechnungslegung, Prüfung, Entlastung Kein Zugriff
  6. § 110 Wirtschaftsplan Kein Zugriff
  7. § 111 Prüfung durch den Bundesrechnungshof Kein Zugriff
  8. § 112 Sonderregelungen Kein Zugriff
7. 1. § 113 Grundsatz Kein Zugriff
8. 1. § 114 Entlastung Kein Zugriff
9. 1. § 115 Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse Kein Zugriff
  2. § 116 Endgültige Entscheidung Kein Zugriff
  3. § 117 Berlin-Klausel Kein Zugriff
  4. § 118 Änderung des Gesetzes über Errichtung und Aufgaben des Bundesrechnungshofes (nicht abgedruckt) Kein Zugriff
  5. § 119 Inkrafttreten Kein Zugriff
1. Vorbemerkung Kein Zugriff
2. Zu § 5 (Allgemeine Verwaltungsvorschriften, vorläufige und endgültige Haushalts- und Wirtschaftsführung) Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundsatz der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen als Planungsinstrument Kein Zugriff
    2. 2.2 Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen als Instrument der Erfolgskontrolle Kein Zugriff
    3. 1. 2.3.1 Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2.3.2 Einzelwirtschaftliche Verfahren Kein Zugriff
      3. 2.3.3 Gesamtwirtschaftliche Verfahren Kein Zugriff
    4. 2.4 Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
  3. 3 Interessenbekundungsverfahren Kein Zugriff
  4. 4 Kosten- und Leistungsrechnung Kein Zugriff
4. 1. 1. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
    2. Abbildungsverzeichnis Kein Zugriff
    3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
    4. 1 Vorbemerkung Kein Zugriff
    5. 2 Ziele der KLR Kein Zugriff
    6. 1. 3.1 Grundbegriffe des Rechnungswesens Kein Zugriff
      2. 3.2 Begriffe der KLR Kein Zugriff
      3. 3.3 Kostenrechnungssysteme Kein Zugriff
    7. 1. 4.1.1 Verwaltungskontenrahmen Kein Zugriff
        4.1.2 Personalkosten Kein Zugriff
        4.1.3 Sachkosten Kein Zugriff
        4.1.4 Zuweisungen und Zuschüsse Kein Zugriff
        4.1.5.1 Kalkulatorische Abschreibungen Kein Zugriff
        4.1.5.2 Kalkulatorische Zinsen Kein Zugriff
        4.1.5.3 Kalkulatorische Mieten Kein Zugriff
        4.1.5.4 Kalkulatorische Wagnisse Kein Zugriff
      2. 4.2.1 Ziele und Grundsätze der Kostenstellenbildung Kein Zugriff
        4.2.2 Verteilung und Verrechnung von Gemeinkosten Kein Zugriff
      3. 4.3.1 Ziele der Kostenträgerrechnung Kein Zugriff
        4.3.2 Grundsätze der Produktbildung Kein Zugriff
        4.3.3 Kalkulationsverfahren Kein Zugriff
      4. 4.4 Leistungsrechnung und Produktqualität Kein Zugriff
    8. 1. 5.1 KLR als Informationssystem des Controllings Kein Zugriff
      2. 5.2.1 Gebührenkalkulation Kein Zugriff
        5.2.2 Leistungsverrechnung zwischen Bundesbehörden Kein Zugriff
        5.2.3 Kalkulation von Leistungen gegenüber Dritten Kein Zugriff
      3. 5.3 Benchmarking Kein Zugriff
5. 1. 2 Verstärkung Kein Zugriff
6. 1. 1 Bestellung der oder des Beauftragten für den Haushalt Kein Zugriff
  2. 2 Aufstellung der Unterlagen für die Finanzplanung und den Entwurf des Haushaltsplans Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Übertragung der Bewirtschaftung Kein Zugriff
    2. 3.2 Verteilung der Einnahmen, Ausgaben usw. Kein Zugriff
    3. 3.3 Weitere Aufgaben Kein Zugriff
  4. 4 Mitwirkung bei Maßnahmen von finanzieller Bedeutung Kein Zugriff
  5. 5 Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
7. Zu § 10 (Unterrichtung des Bundestages und des Bundesrates) Kein Zugriff
8. 1. 1 Fälligkeitsprinzip Kein Zugriff
  2. 2 Leertitel Kein Zugriff
  3. 3 Veranschlagung von Verpflichtungsermächtigungen Kein Zugriff
9. Zu § 13 (Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan) Kein Zugriff
10. Zu § 14 (Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan) Kein Zugriff
11. Zu § 15 (Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel) Kein Zugriff
12. Zu § 16 (Verpflichtungsermächtigungen) Kein Zugriff
13. 1. 1 Einzelveranschlagung Kein Zugriff
  2. 2 Erläuterungen Kein Zugriff
  3. 3 Zweckgebundene Einnahmen und die dazugehörigen Ausgaben Kein Zugriff
  4. 1. 4.1 Planstellen Kein Zugriff
    2. 4.2 Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Kein Zugriff
    3. 4.3 Leerstellen Kein Zugriff
    4. 4.4 Ausbringung von Planstellen und Stellen Kein Zugriff
14. Zu § 19 (Übertragbarkeit) Kein Zugriff
15. Zu § 20 (Deckungsfähigkeit) Kein Zugriff
16. Zu § 21 (Wegfall- und Umwandlungsvermerke) Kein Zugriff
17. Zu § 22 (Sperrvermerk) Kein Zugriff
18. 1. 1 Zum Begriff der Zuwendungen Kein Zugriff
  2. 2 Zuwendungsarten Kein Zugriff
  3. 3 Grundsätze für die Veranschlagung Kein Zugriff
19. 1. Abgrenzung der Zuwendungen von öffentlichen Aufträgen Kein Zugriff
20. 1. 1 Baumaßnahmen, Bauunterlagen Kein Zugriff
  2. 2 Planungsunterlagen für größere Beschaffungen und größere Entwicklungsvorhaben Kein Zugriff
  3. 3 Bereitstellung der Unterlagen Kein Zugriff
  4. 4 Gesetzliche Sperre Kein Zugriff
  5. 5 Zuwendungen Kein Zugriff
21. 1. 1 Bundesbetriebe Kein Zugriff
  2. 2 Sondervermögen Kein Zugriff
  3. 3 Juristische Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
  4. 4 Zuwendungsempfänger Kein Zugriff
  5. 5 Form der Übersichten Kein Zugriff
22. Zu § 27 (Voranschläge) Kein Zugriff
23. 1. 1 Verteilung der Haushaltsmittel, Übertragung zur Bewirtschaftung Kein Zugriff
  2. 2 VV für Zahlungen, Buchführungen und Rechnungslegung der BHO (Teil IV) – VV-ZBR BHO Kein Zugriff
  3. 3 Grundsätze der Erhebung von Einnahmen Kein Zugriff
  4. 4 Geltendmachung des Verzugsschadens Kein Zugriff
  5. 5 Sicherung von Ansprüchen Kein Zugriff
  6. 6 – frei – Kein Zugriff
  7. 7 Haushaltsüberwachung für Einnahmen Kein Zugriff
  8. 8 Haushaltsüberwachung für Ausgaben Kein Zugriff
  9. 9 Haushaltsüberwachung der Verpflichtungen zu Lasten künftiger Haushaltsjahre Kein Zugriff
  10. 10 Sonderregelungen Kein Zugriff
  11. 11 Grundsatz der Selbstdeckung Kein Zugriff
24. 1. 1. 1 Berechnung der Zinsen Kein Zugriff
    2. 2 Beginn und Ende der Verzinsung Kein Zugriff
    3. 3 Auszahlungstag Kein Zugriff
    4. 4 Einzahlungstag Kein Zugriff
    5. 5 Reihenfolge der Tilgung Kein Zugriff
    6. 6 Kleinbetragsregelung für Zinsen Kein Zugriff
    7. 7 Verzugszinsen Kein Zugriff
    8. 8 Stundungszinsen Kein Zugriff
    9. 9 Verzinsung bei Unwirksamkeit, Rücknahme oder Widerruf von Verwaltungsakten Kein Zugriff
    10. 10 – frei – Kein Zugriff
    11. 11 Zuständigkeit Kein Zugriff
    12. 12 Anwendung anderer Vorschriften Kein Zugriff
    13. 13 Automatisierte Verfahren Kein Zugriff
25. 1. Erhebung von Verzugszinsen, die vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts vom 26. November 2001 (BGBl. I S. 3138) am 1. Januar 2002 entstanden sind Kein Zugriff
26. Zu § 35 (Bruttonachweis, Einzelnachweis) Kein Zugriff
27. Zu § 36 (Aufhebung der Sperre) Kein Zugriff
28. Zu § 37 (Über- und außerplanmäßige Ausgaben) Kein Zugriff
29. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen Kein Zugriff
  3. 3 Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen Kein Zugriff
  4. 4 Maßnahmen von grundsätzlicher oder erheblicher finanzieller Bedeutung Kein Zugriff
  5. 5 Verpflichtungen für laufende Geschäfte Kein Zugriff
  6. 6 Beschaffungsverträge Kein Zugriff
  7. 7 Buchung eingegangener Verpflichtungen Kein Zugriff
30. Zu § 39 (Gewährleistungen, Kreditzusagen) Kein Zugriff
31. Zu § 40 (Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung) Kein Zugriff
32. Zu § 41 (Hauswirtschaftliche Sperre) Kein Zugriff
33. 1. Muster 1 (VV Nr. 3 zu § 43 BHO) Kein Zugriff
  2. Muster 2 (VV Nr. 4 zu § 43 BHO) Kein Zugriff
34. 1. Inhalt Kein Zugriff
  2. 1. 1 Bewilligungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2 Finanzierungsarten, Höhe der Zuwendung Kein Zugriff
    3. 3 Antragsverfahren Kein Zugriff
    4. 4 Bewilligung Kein Zugriff
    5. 5 Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid Kein Zugriff
    6. 6 Zuwendungen für Baumaßnahmen Kein Zugriff
    7. 7 Auszahlung der Zuwendung Kein Zugriff
    8. 8 Unwirksamkeit, Rücknahme oder Widerruf des Zuwendungsbescheides, Erstattung der Zuwendung und Verzinsung Kein Zugriff
    9. 9 Überwachung der Verwendung Kein Zugriff
    10. 10 Nachweis der Verwendung Kein Zugriff
    11. 11 Prüfung der Verwendung Kein Zugriff
    12. 11a Erfolgskontrolle Kein Zugriff
    13. 12 Weiterleitung von Zuwendungen durch Zuwendungsempfänger Kein Zugriff
    14. 13 Zuwendungen zur Projektförderung an Gebietskörperschaften und Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften Kein Zugriff
    15. 13a Zuwendungen auf Kostenbasis Kein Zugriff
    16. 14 Fälle von geringer finanzieller Bedeutung Kein Zugriff
    17. 15 Besondere Regelungen Kein Zugriff
  3. 1. 16 Zum Begriff Kein Zugriff
    2. 17 Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. 18 Verfahren Kein Zugriff
  4. 1. 19 Personenkreis Kein Zugriff
    2. 20 Verfahren Kein Zugriff
35. 1. Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur institutionellen Förderung (ANBest-I) Kein Zugriff
  2. Inhalt Kein Zugriff
  3. 1 Anforderung und Verwendung der Zuwendung Kein Zugriff
  4. 2 Nachträgliche Ermäßigung der Ausgaben oder Änderung der Finanzierung Kein Zugriff
  5. 3 Vergabe von Aufträgen Kein Zugriff
  6. 4 Inventarisierungspflicht Kein Zugriff
  7. 5 Mitteilungspflichten der Zuwendungsempfängerin/des Zuwendungsempfängers Kein Zugriff
  8. 6 Buchführung Kein Zugriff
  9. 7 Nachweis der Verwendung Kein Zugriff
  10. 8 Prüfung der Verwendung Kein Zugriff
  11. 9 Erstattung der Zuwendung, Verzinsung Kein Zugriff
36. 1. Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung(ANBest-P) Kein Zugriff
  2. Inhalt Kein Zugriff
  3. 1 Anforderung und Verwendung der Zuwendung Kein Zugriff
  4. 2 Nachträgliche Ermäßigung der Ausgaben oder Änderung der Finanzierung Kein Zugriff
  5. 3 Vergabe von Aufträgen Kein Zugriff
  6. 4 Zur Erfüllung des Zuwendungszwecks beschaffte Gegenstände Kein Zugriff
  7. 5 Mitteilungspflichten der Zuwendungsempfängerin/des Zuwendungsempfängers Kein Zugriff
  8. 6 Nachweis der Verwendung Kein Zugriff
  9. 7 Prüfung der Verwendung Kein Zugriff
  10. 8 Erstattung der Zuwendung, Verzinsung Kein Zugriff
37. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
    2. 1 Anforderung und Verwendung der Zuwendung Kein Zugriff
    3. 2 Nachträgliche Ermäßigung der Ausgaben oder Änderung der Finanzierung Kein Zugriff
    4. 3 Vergabe von Aufträgen Kein Zugriff
    5. 4 Zur Erfüllung des Zuwendungszwecks beschaffte Gegenstände Kein Zugriff
    6. 5 Mitteilungspflichten der Zuwendungsempfängerin/des Zuwendungsempfängers Kein Zugriff
    7. 6 Nachweis der Verwendung Kein Zugriff
    8. 7 Prüfung der Verwendung Kein Zugriff
    9. 8 Erstattung der Zuwendung, Verzinsung Kein Zugriff
38. 1. Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung aufKostenbasis (ANBest-P-Kosten) Kein Zugriff
  2. Inhalt Kein Zugriff
  3. 1 Anforderung und Verwendung der Zuwendung Kein Zugriff
  4. 2 Nachträgliche Ermäßigung der Kosten oder Änderung der Finanzierung Kein Zugriff
  5. 3 Vergabe von Aufträgen Kein Zugriff
  6. 4 Mitteilungspflichten der Zuwendungsempfängerin/des Zuwendungsempfängers Kein Zugriff
  7. 5 Abrechnung nach Selbstkosten Kein Zugriff
  8. 6 Pauschalierte Abrechnung Kein Zugriff
  9. 7 Nachweis der Verwendung Kein Zugriff
  10. 8 Prüfung der Verwendung Kein Zugriff
  11. 9 Erstattung der Zuwendung, Verzinsung Kein Zugriff
39. 1. Erhebung von Zinsen für die Zeiträume bis zum Inkrafttreten desHüttenknappschaftlichen Zusatzversicherungs-Neuregelungs-Gesetzes(HZvNG) vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2167) am 29. Juni 2002 Kein Zugriff
40. 1. Grundsätze für Förderrichtlinien für Zuwendungen zu Projektförderungen Kein Zugriff
  2. I. Gliederungsschema Kein Zugriff
  3. II. Allgemeine Hinweise Kein Zugriff
  4. III. Erläuterungen zum Gliederungsschema Kein Zugriff
41. Zu § 45 (Sachliche und zeitliche Bindung) Kein Zugriff
42. Zu § 46 (Deckungsfähigkeit) Kein Zugriff
43. Zu § 47 (Wegfall- und Umwandlungsvermerke) Kein Zugriff
44. 1. 1 Einweisung in eine Planstelle Kein Zugriff
  2. 2 Inanspruchnahme von Planstellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Kein Zugriff
  3. 1. 3.1 Nachweisungen zur Planstellenüberwachung Kein Zugriff
    2. 3.2 Aufzeichnungen über die Besetzung der Planstellen Kein Zugriff
  4. 4 Besetzung einer Planstelle mit mehreren teilzeitbeschäftigten Beamtinnenoder Beamten Kein Zugriff
45. 1. 1 Umsetzung von Mitteln und Planstellen Kein Zugriff
  2. 2 Abordnung Kein Zugriff
  3. 3 Leerstellen Kein Zugriff
46. Zu § 51 (Besondere Personalausgaben) Kein Zugriff
47. Zu § 52 (Nutzungen und Sachbezüge) Kein Zugriff
48. Zu § 53 (Billigkeitsleistungen) Kein Zugriff
49. 1. 1 Baumaßnahmen Kein Zugriff
  2. 2 Größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben Kein Zugriff
50. 1. 1 Vergabe öffentlicher Aufträge ab Erreichen der EU-Schwellenwerte Kein Zugriff
  2. 2 Vergabe öffentlicher Aufträge unterhalb der Schwellenwerte nach Nr. 1 Kein Zugriff
  3. 3 Ergänzende Hinweise Kein Zugriff
  4. 4 Ergänzende Regelungen Kein Zugriff
51. Zu § 56 (Vorleistungen) Kein Zugriff
52. Zu § 57 (Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes) Kein Zugriff
53. 1. 1 Änderung von Verträgen Kein Zugriff
  2. 2 Vergleiche Kein Zugriff
  3. 3 Fälle von grundsätzlicher Bedeutung Kein Zugriff
  4. 4 Sonderregelungen Kein Zugriff
54. 1. 1 Stundung Kein Zugriff
  2. 2 Niederschlagung Kein Zugriff
  3. 3 Erlass Kein Zugriff
  4. 4 Unterrichtung der zuständigen Kasse Kein Zugriff
  5. 5 Sonderregelungen Kein Zugriff
  6. 6 Übertragung der Befugnis auf nachgeordnete Dienststellen Kein Zugriff
  7. 7 Kleinbeträge Kein Zugriff
55. 1. 1. 1 Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 2 Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
    3. 3 Konten- und Bewirtschafterstruktur im HKR-Verfahren Kein Zugriff
    4. 4 HKR-Verfahren Kein Zugriff
    5. 5 Prüfung der Vorschuss- und Verwahrungskonten durch die Kassen Kein Zugriff
  2. 1. 6 Allgemeines – Vorschüsse Kein Zugriff
    2. 7 Anordnung zur Auszahlung und Ausgleich eines Vorschusses Kein Zugriff
  3. 1. 8 Allgemeines – Verwahrungen Kein Zugriff
    2. 9 Anordnung zur Annahme und Ausgleich einer Verwahrung Kein Zugriff
  4. 1. 10 Inkrafttreten Kein Zugriff
  5. 1. Abschnitt 1 – Sammelvorschüsse Kein Zugriff
    2. Anlage 2 – Verwahrungsbuch Kein Zugriff
56. Zu § 61 (Interne Verrechnungen) Kein Zugriff
57. Zu § 63 (Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen) Kein Zugriff
58. 1. – Anlage A – Kein Zugriff
  2. – Anlage B – Kein Zugriff
59. 1. 1 Unternehmen, Beteiligung Kein Zugriff
  2. 2 Einwilligungsbedürftige Geschäfte Kein Zugriff
  3. 3 Mitglieder der Aufsichtsorgane Kein Zugriff
  4. 4 Einwilligung des Bundestages und des Bundesrates Kein Zugriff
60. Zu § 66 (Unterrichtung des Bundesrechnungshofes) Kein Zugriff
61. Zu § 67 (Prüfungsrecht durch Vereinbarung) Kein Zugriff
62. Zu § 68 (Zuständigkeitsregelungen) Kein Zugriff
63. 1. 1. I. Allgemeines Kein Zugriff
    2. II. Prüfung und Berichterstattung nach § 53 Abs. 1 Nr. 1 HGrG Kein Zugriff
    3. III. Prüfung und Berichterstattung nach § 53 Abs. 1 Nr. 2 HGrG Kein Zugriff
    4. IV. Schlussbemerkung Kein Zugriff
64. 1. Verwaltungsvorschrift für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung(§§ 70 bis 72 und 74 bis 80 BHO) – VV-ZBR BHO – Kein Zugriff
  2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
  3. 1. 1.1 Anforderungen Kein Zugriff
    2. 1.2 Verantwortlichkeiten Kein Zugriff
    3. 1.3 Inhalt der Anordnung Kein Zugriff
    4. 1.4 Abweichender Inhalt Kein Zugriff
    5. 1.5 Änderung einer Anordnung Kein Zugriff
    6. 1.6 Ausgeschlossene Personen Kein Zugriff
  4. 1. 2.1 Zahlungswege Kein Zugriff
    2. 2.2 Konten bei Kreditinstituten Kein Zugriff
    3. 2.3 Kartenzahlverfahren, elektronische Zahlungssysteme Kein Zugriff
    4. 2.4 Auszahlungen im Lastschriftverfahren Kein Zugriff
    5. 2.5 Überwachung von Einzahlungen Kein Zugriff
    6. 2.6 Einzahlungen bei fehlender Anordnung Kein Zugriff
    7. 2.7 Gegenleistungen für Zahlungen Kein Zugriff
  5. 1. 3.1 Sollbestand und Istbestand Kein Zugriff
    2. 3.2 Verwaltung des Istbestandes Kein Zugriff
    3. 3.3 Verstärkungen und Ablieferungen, Abrechnung Kein Zugriff
    4. 3.4 Aufbewahrung von Bargeld und Schecks Kein Zugriff
    5. 3.5 Quittungen Kein Zugriff
  6. 1. 4.1 Grundsätze Kein Zugriff
    2. 4.2 Buchführung Kein Zugriff
    3. 4.3 Belege Kein Zugriff
    4. 4.4 Tagesabschluss Kein Zugriff
    5. 4.5 Jahresabschluss Kein Zugriff
    6. 4.6 Rechnungslegung Kein Zugriff
    7. 4.7 Aufbewahrungsbestimmungen Kein Zugriff
  7. 1. 5.1 Einrichtung Kein Zugriff
    2. 5.2 Annahme von Einzahlungen außerhalb der für Zahlungen zuständigen Stellen Kein Zugriff
    3. 5.3 Bestellung der Leiterin oder des Leiters der Kasse Kein Zugriff
  8. 1. 6.1 Grundsätze Kein Zugriff
    2. 6.2 Verfahrensdokumentation Kein Zugriff
    3. 6.3 Gefährdungsanalyse Kein Zugriff
    4. 6.4 Ordnungsmäßigkeitskonzept Kein Zugriff
    5. 6.5 Dokumentation der Verantwortung Kein Zugriff
    6. 6.6 Einwilligungsverfahren Kein Zugriff
    7. 6.7 Allgemeine Einwilligung Kein Zugriff
  9. 1. 7.1 Grundsätze Kein Zugriff
    2. 7.2 Inhalt der Anordnung Kein Zugriff
    3. 7.3 Buchführung Kein Zugriff
  10. 1. 8.1 Prüfung der für Zahlungen zuständigen Stellen Kein Zugriff
    2. 8.2 Prüfung der für die Verwaltung von Vorräten zuständigen Stellen Kein Zugriff
  11. 1. 9.1 In Betrieb befindliche automatisierte Verfahren Kein Zugriff
    2. 9.2 Manuelle Verfahren Kein Zugriff
  12. 1. 1. 1.1 Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR-Verfahren) Kein Zugriff
      2. 1.2 Andere automatisierte Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes Kein Zugriff
    2. 2 Verantwortlichkeit der obersten Bundesbehörden Kein Zugriff
    3. 1. 3.1 Vertraulichkeit Kein Zugriff
      2. 3.2 Integrität Kein Zugriff
      3. 3.3 Verfügbarkeit Kein Zugriff
      4. 3.4 Autorisierung Kein Zugriff
      5. 3.5 Authentizität Kein Zugriff
      6. 3.6 Verbindlichkeit Kein Zugriff
    4. 1. 4.1 Belegverarbeitung Kein Zugriff
      2. 4.2 Belegsicherung Kein Zugriff
    5. 1. 5.1 Einhaltung der Ordnungsvorschriften Kein Zugriff
      2. 5.2 Anlassbezogene Prüfungen Kein Zugriff
    6. 1. 6.1 Allgemeines Kein Zugriff
      2. 6.2 Besondere Aufbewahrungspflichten Kein Zugriff
      3. 6.3 Prüfbarkeit der aufbewahrungspflichtigen elektronischen Unterlagen Kein Zugriff
      4. 6.4 Elektronische Erfassung von Unterlagen in Papierform Kein Zugriff
      5. 6.5 Aussonderung von elektronischen Unterlagen Kein Zugriff
  13. 1. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
    2. 1 Grundsatz Kein Zugriff
    3. 1. 2.1 Anordnungen Kein Zugriff
      2. 2.2 Verantwortlichkeiten Kein Zugriff
      3. 2.3 Vordruckmuster Kein Zugriff
    4. 1. 3.1 Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung Kein Zugriff
      2. 3.2 Form der Bücher Kein Zugriff
    5. 1. 4.1 Zuständigkeiten, Umfang der Prüfung Kein Zugriff
      2. 4.2 Zweck der Prüfung Kein Zugriff
      3. 4.3 Niederschrift Kein Zugriff
      4. Muster einer Mitteilung nach Nr. 2.2.4.2 Kein Zugriff
65. Zu § 102 (Unterrichtung des Bundesrechnungshofes) Kein Zugriff
66. Zu § 105 (Grundsatz) Kein Zugriff
67. Zu § 115 (Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse) Kein Zugriff
68. 1. 1 Übergangsregelungen Kein Zugriff
  2. 2 Andere oberste Bundesbehörden Kein Zugriff
  3. Schlussvorschriften Kein Zugriff
1. 1. § 1 Feststellung des Haushaltsplans Kein Zugriff
  2. § 2 Kreditermächtigungen Kein Zugriff
  3. § 3 Gewährleistungsermächtigungen Kein Zugriff
  4. § 4 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen Kein Zugriff
2. 1. § 5 Flexibilisierte Ausgaben Kein Zugriff
  2. § 6 Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeit, Zweckbindung Kein Zugriff
  3. § 7 Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen sowie Verzicht auf Auslagenerstattung Kein Zugriff
  4. § 8 Bewilligung von Zuwendungen Kein Zugriff
  5. § 9 Baumaßnahmen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Kein Zugriff
  6. § 10 Bezüge Kein Zugriff
  7. § 11 Verbriefung von Verpflichtungen Kein Zugriff
  8. § 12 Liquiditätshilfen, Darlehen, Fälligkeit von Zuschüssen und Leistungen des Bundes an die Rentenversicherung Kein Zugriff
  9. § 13 Rückzahlung, Titelverwechslung Kein Zugriff
3. 1. § 14 Verbindlichkeit des Stellenplans Kein Zugriff
  2. § 15 Ausbringung von Planstellen und Stellen Kein Zugriff
  3. § 16 Stelleneinsparung Kein Zugriff
  4. § 17 Ausbringung von Planstellen und Stellen für Überhangpersonal Kein Zugriff
  5. § 18 Ausbringung von Ersatzplanstellen und Ersatzstellen Kein Zugriff
  6. § 19 Ausbringung von Leerstellen Kein Zugriff
  7. § 20 Umwandlung von Planstellen und Stellen Kein Zugriff
  8. § 21 Sonderregelungen Kein Zugriff
  9. § 22 Überhangpersonal Kein Zugriff
4. 1. § 23 Stundung von Ansprüchen Kein Zugriff
  2. § 24 Fortgeltung Kein Zugriff
  3. § 25 Inkrafttreten Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Zweck und Anwendung der HRB Kein Zugriff
  2. 1.2 Aufstellung der Voranschläge Kein Zugriff
  3. 1.3 Kennzeichnung von Änderungen Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Einzelpläne im Überblick Kein Zugriff
  2. 2.2 Inhaltsverzeichnis und Vorwort Kein Zugriff
  3. 2.3 Überblick zum Einzelplan Kein Zugriff
  4. 2.4 Haushaltsvermerke und allgemeine Erläuterungen zum Einzelplan Kein Zugriff
  5. 2.5 Verpflichtungsermächtigungen im Einzelplan Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Reihenfolge der Kapitel Kein Zugriff
  2. 3.2 Vorbemerkungen Kein Zugriff
  3. 3.3 Überblick zum Kapitel Kein Zugriff
  4. 3.4 Kapitel ..11 mit zentral veranschlagten Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Kein Zugriff
  5. 3.5 Reihenfolge der Titel innerhalb eines Kapitels Kein Zugriff
  6. 3.6 Wegfall und Umsetzung von Kapiteln Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Zweckbestimmung Kein Zugriff
  2. 4.2 Festtitel inklusive Zuordnung der zentral zu veranschlagenden Titel Kein Zugriff
  3. 4.3 Änderung von Titelnummern Kein Zugriff
  4. 4.4 Umsetzung, Teilung und Zusammenfassung von Titeln Kein Zugriff
  5. 4.5 Wegfall von Titeln Kein Zugriff
  6. 4.6 Darstellung der Ist-Ergebnisse Kein Zugriff
  7. 4.7 Darstellung von Ausgaberesten Kein Zugriff
  8. 4.8 Flexibilisierte Titel Kein Zugriff
  9. 1. 4.9.1 Darstellung der Titelgruppen Kein Zugriff
    2. 4.9.2 Verpflichtungsermächtigungen in Titelgruppen Kein Zugriff
    3. 4.9.3 Änderung von Titelgruppennummern Kein Zugriff
  10. 4.10 Neubelegung freigewordener Titel- oder Titelgruppennummern Kein Zugriff
  11. 4.11 Zahlungen in fremder Währung Kein Zugriff
  12. 4.12 Rundung der Sollbeträge Kein Zugriff
  13. 4.13 Rundung der Ausgabereste und der Ist-Zahlen Kein Zugriff
5. 1. 1. 5.1.1 Einfache Sperre (Kurzbezeichnung: ESP) Kein Zugriff
    2. 5.1.2 Qualifizierte Sperre (QSP) Kein Zugriff
  2. 5.2 Wegfall von Ausgaben (WVA) Kein Zugriff
  3. 5.3 Übertragbarkeit von Ausgaben (UEB) Kein Zugriff
  4. 1. 5.4.1 Einseitige Deckungsfähigkeit (ESG) Kein Zugriff
    2. 5.4.2 Gegenseitige Deckungsfähigkeit (GSD) Kein Zugriff
  5. 1. 5.5.1 Verstärkung von Ausgaben durch Einnahmen (VSV) – „Unechte Zweckbindung“ Regelfall (bei Titeln mit Ansatz und bei Leertiteln) Kein Zugriff
    2. 5.5.2 Echte Zweckbindung (ZWB) Kein Zugriff
  6. 5.6 Sonstige Vermerke Kein Zugriff
  7. 5.7 Selbstbewirtschaftung (SBW) Kein Zugriff
  8. 5.8 Reihenfolge der Vermerke Kein Zugriff
6. 1. 6.1 Darstellung Kein Zugriff
  2. 6.2 Einheitliche Formulierungen Kein Zugriff
  3. 1. 6.3.1 Einfache Sperre Kein Zugriff
    2. 6.3.2 Qualifizierte Sperre Kein Zugriff
  4. 1. 6.4.1 Einseitige Deckungsfähigkeit (ESV) Kein Zugriff
    2. 6.4.2 Gegenseitige Deckungsfähigkeit (GSV) Kein Zugriff
7. 7 Erläuterungen Kein Zugriff
8. 1. 7.2 Standarderläuterungen Kein Zugriff
  2. 7.3 Beiträge Dritter oder Ausgaben außerhalb des betreffenden Einzelplans Kein Zugriff
  3. 7.4 Leistungen an internationale Organisationen/Leistungen im Zusammenhang mit nationalen Mitgliedschaften Kein Zugriff
  4. 7.5 Ausgaben für einjährige und mehrjährige Maßnahmen Kein Zugriff
1. Eckpunkte zum Standard Gruppierungsplan Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeine Vorschriften zum Gruppierungsplan Kein Zugriff
  2. II. Gruppierungsplan Kein Zugriff
1. Eckpunkte zum Standard Funktionenplan Kein Zugriff
2. 1. I. Allgemeine Vorschriften zum Funktionenplan Kein Zugriff
1. 1. 1.1 Beteiligung des BMF innerhalb der Bundesregierung bei finanzwirksamen Vorhaben Kein Zugriff
  2. 1.2 Vertrauensschutz bei Zuwendungsbescheiden Kein Zugriff
  3. 1.3 Zahlung von Beiträgen an internationale Organisationen Kein Zugriff
  4. 1.4 Globale Minderausgabe für Öffentlichkeitsarbeit im Kapitel 6002 Titel 97202 Kein Zugriff
  5. 1.5 Globale Minderausgaben in den Einzelplänen Kein Zugriff
  6. 1.6 Inanspruchnahme von Deckungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  7. 1.7 Haushaltstechnische Verrechnungen Kein Zugriff
  8. 1.8 Erfassung der Zahlungen für externe Beratungsleistungen Kein Zugriff
  9. 1.9 Beschaffung, Aussonderung, Verwertung und Verwendung der Erlöse von Dienstkraftfahrzeugen sowie bundeseigene Verwertungseinrichtungen Kein Zugriff
  10. 1.10 Aufwendungen deutscher Sicherheitskräfte im Zusammenhang mit internationalen Einsätzen (Kapitel 6002 Titel 971 03) Kein Zugriff
  11. 1.11 Automatisierte Erfassung von Zahlungen der Bundesregierung an das VN-System Kein Zugriff
  12. 1.12 Liquiditätsplanung Kein Zugriff
  13. 1.13 Forderungsmanagement des Bundes Kein Zugriff
  14. 1.14 Erfassung der Einnahmeausfälle des Bundes Kein Zugriff
2. 1. 2.1 Grundsatz Kein Zugriff
  2. 2.2 Rechtzeitige Antragstellung Kein Zugriff
  3. 2.3 Einsparung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben Kein Zugriff
  4. 2.4 Behandlung von Vorgriffen bei übertragbaren Ausgaben Kein Zugriff
  5. 2.5 Leistung von Ausgaben aufgrund erwarteter Einnahmen Kein Zugriff
  6. 2.6 Rundungsregel Kein Zugriff
3. 1. 3.1 Grundsatz Kein Zugriff
  2. 3.2 Umsetzung des ressortübergreifenden Maßgabebeschlusses des Haushaltsausschusses zum Abbau von Ausgaberesten (Ausschussdrucksache 19(8)8295) Kein Zugriff
  3. 3.3 Darstellung der Ausgabereste im Regierungsentwurf 2024 Kein Zugriff
  4. 3.4 Vorausfreigaben Kein Zugriff
  5. 3.5 Bedarfsprüfung, Bildung und Inanspruchnahme von Ausgaberesten im flexibilisierten Bereich Kein Zugriff
  6. 1. 3.6.1 Verwendung der Dialoganwendung HKR@WEB Kein Zugriff
    2. 3.6.2 Verlängerung des Verfügungszeitraums gemäß § 45 Abs. 2 Satz 3 BHO Kein Zugriff
    3. 3.6.3 Voraussetzung für die Inanspruchnahme und Einsparauflage Kein Zugriff
    4. 3.6.4 Allgemeine Einwilligung des BMF in die Inanspruchnahme Kein Zugriff
    5. 3.6.5 Gesonderte Einwilligung des BMF in die Inanspruchnahme Kein Zugriff
    6. 3.6.6 Verkehrsinvestitionen Kein Zugriff
4. 1. 4.1 Deckungsfähigkeit von Verpflichtungsermächtigungen Kein Zugriff
  2. 4.2 Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen Kein Zugriff
  3. 4.3 Eingehen von Verpflichtungen ohne Verpflichtungsermächtigung bei übertragbaren Ausgaben Kein Zugriff
5. 1. 5.1 Verbindlichkeit der Stellenpläne für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Kein Zugriff
  2. 5.2 Besetzung von Planstellen mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Kein Zugriff
  3. 5.3 Stellenplanflexibilisierung Kein Zugriff
  4. 5.4 Ansprüche auf Höhergruppierung bei Zuwendungsempfängerinnen und -empfängern Kein Zugriff
  5. 5.5 Neueinstellung von schwerbehinderten Menschen Kein Zugriff
  6. 5.6 Erwirtschaftung von kw-Vermerken Kein Zugriff
  7. 5.7 Stelleneinsparung Kein Zugriff
  8. 5.8 Ausbringung von Ersatzplanstellen Kein Zugriff
  9. 5.9 Ausbringung und Anpassung von Leerstellen Kein Zugriff
  10. 5.10 Stellenbewirtschaftung bei Teilzeit, insbesondere bei Altersteilzeit Kein Zugriff
  11. 1. 5.11.1 Vorrangige Besetzung frei werdender Planstellen und Stellen mit Überhangpersonal Kein Zugriff
    2. 5.11.2 Ausbringung und Umsetzung von Planstellen und Stellen für Überhangpersonal Kein Zugriff
    3. 5.11.3 Übernahme von Beamtinnen und Beamten der Postnachfolgeunternehmen Kein Zugriff
    4. 5.11.4 Übernahme von Beamtinnen und Beamten der Postnachfolgeunternehmen, denen ein Amt mit geringerem Endgrundgehalt verliehen wurde (sog. Rückernennung) Kein Zugriff
  12. 5.12 Stellenpool zur Demografievorsorge Kein Zugriff
  13. 5.13 Anderweitig verwendete neue Planstellen und Stellen Kein Zugriff
  14. 1. 5.14.1 Unechte Personalverstärkungsmittel Kein Zugriff
    2. 5.14.2 Echte Personalverstärkungsmittel Kein Zugriff
  15. 5.15 Beschäftigung von Arbeitskräften mit befristeten Verträgen (Titel 427 .9) Kein Zugriff
6. 1. 6.1 Allgemeines Kein Zugriff
  2. 6.2 Mittelbereitstellung und Verfügbarkeitskontrolle Kein Zugriff
  3. 6.3 Kontenstrukturen Kein Zugriff
  4. 6.4 Buchung bei Inanspruchnahme von Deckungsvermerken Kein Zugriff
  5. 6.5 Verstärkungsvermerke, Zweckbindungsvermerke Kein Zugriff
  6. 6.6 Flexibilisierte Ausgaben Kein Zugriff
  7. 6.7 Kennzeichnung der Selbstbewirtschaftungsmittel Kein Zugriff
  8. 6.8 Buchung von Verpflichtungen bei Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff
  9. 6.9 Einhaltung der Bestimmungen über die Mindestanforderungen für den Einsatzautomatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (BestMaVB-HKR) Kein Zugriff
1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
2. 2. Bedarfsprüfung, Bildung und Inanspruchnahme von Ausgaberesten im flexibilisierten Bereich Kein Zugriff
3. 3. Gleichrangige Deckungsfähigkeit gemäß § 5 Absätze 2 und 3 des HG Kein Zugriff