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Monographie Kein Zugriff

Geldpolitik und Bankenaufsicht im Konflikt

Die Pflicht der Mitgliedstaaten zur Unterstützung der EZB im Bereich der Preisstabilität unter besonderer Berücksichtigung der Bankenaufsicht
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Durch die weltweite Finanzkrise ist die Neuregulierung des Finanzwesens notwendig geworden. Der Autor, der selbst auf eine mehrjährige Beratung von Banken im Aufsichtsrecht zurückblicken kann, beschreibt in einem interdisziplinären Ansatz den bislang weitgehend unbeachtet gebliebenen rechtlichen Rahmen für die Neuordnung des Finanzsektors und hinterfragt die Sinnhaftigkeit des heutigen Aufsichtsregimes (Basel II) in Europa.

Im Mittelpunkt stehen die Wirkungszusammenhänge zwischen der Geldpolitik und der Bankenaufsicht, aus deren Konfliktpotential er einen rechtlichen Zwang zur Europäisierung der Bankenaufsicht folgert. Zudem werden die europarechtlichen Grenzen einer Regulierung aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4175-8
ISBN-Online
978-3-8452-1667-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band
51
Sprache
Deutsch
Seiten
314
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
    1. Einführung in die Problemstellung Kein Zugriff 15 - 18
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 18 - 19
      1. Preisstabilität als Ziel des Federal Reserve System in den USA Kein Zugriff 20 - 25
      2. Preisstabilität als Ziel der Deutschen Bundesbank Kein Zugriff 25 - 28
      3. Preisstabilität als singuläres Ziel der europäischen Geldpolitik Kein Zugriff 28 - 29
        1. Auslegungsmethodik des europäischen Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
        2. Mehrdeutigkeit des Begriffes der Preisstabilität Kein Zugriff
        3. Systematisch-teleologische Auslegung des Begriffes der Preisstabilität Kein Zugriff
        4. Absolute oder relative Zielbezogenheit der europäischen Geldpolitik Kein Zugriff
              1. Äußere Geldwertstabilität Kein Zugriff
              2. Innere Geldwertstabilität Kein Zugriff
              3. Intertemporale Geldwertstabilität Kein Zugriff
            2. Verpflichtung des ESZB auf die innere Geldwertstabilität durch Art. 105 I EGV Kein Zugriff
          2. Absolute oder relative innere Geldwertstabilität Kein Zugriff
      2. Der Begriff der Preisstabilität als relative innere Geldwertstabilität Kein Zugriff 46 - 47
            1. Ordnungspolitik Kein Zugriff
            2. Strukturpolitik Kein Zugriff
              1. Aufschwung (Expansion) Kein Zugriff
              2. Hochkonjunktur (Boom) Kein Zugriff
              3. Abschwung (Rezession) Kein Zugriff
              4. Tiefstand (Depression) Kein Zugriff
          2. Aufgabe der Konjunkturpolitik bzw. Stabilitätspolitik Kein Zugriff
          1. Konjunkturschwankungen im AD-AS-Modell Kein Zugriff
          2. Fiskalpolitik Kein Zugriff
          3. Geldpolitik Kein Zugriff
      2. Inflation und Deflation als Indikator für Geldwertstabilität Kein Zugriff 61 - 63
        1. Deflationsentstehung als unbekannte Größe Kein Zugriff
          1. Nichtmonetärer Nachfragesog Kein Zugriff
          2. Angebotsdruck Kein Zugriff
          3. Monetärer Nachfragesog Kein Zugriff
            1. Glaubwürdigkeit Kein Zugriff
            2. Inflationserwartungen und Inflationsantizipationen Kein Zugriff
            3. Spieltheoretische Begründung der Inflation Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Das Instrument der Glaubwürdigkeit Kein Zugriff
          1. Offenmarktgeschäfte Kein Zugriff
          2. Ständige Fazilitäten Kein Zugriff
            1. Begriff der Mindestreservepolitik Kein Zugriff
            2. Zulässigkeit der Mindestreservepolitik trotz Marktinkonformität Kein Zugriff
        1. Die Doppelstrategie des ESZB Kein Zugriff
        2. Die Transmissionsmechanismen der Geldpolitik Kein Zugriff
          1. Die Liquiditätsfalle Kein Zugriff
          2. Die Investitionsfalle Kein Zugriff
          3. Die Kreditrationierung Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 100 - 101
        1. Institutioneller Begriff Kein Zugriff
        2. Funktioneller Begriff Kein Zugriff
        3. Normativer Begriff Kein Zugriff
        4. Begriffsverwendung in der vorliegenden Arbeit Kein Zugriff
        1. Funktionsfähigkeit der Volkswirtschaft als Bankenaufsichtsziel Kein Zugriff
        2. Verbraucherschutz als Zielbestimmung für Bankenaufsicht Kein Zugriff
        3. Ziele der Bankenaufsicht und ihre Normierung im Gesetz Kein Zugriff
            1. Belgien Kein Zugriff
            2. Finnland Kein Zugriff
            3. Griechenland Kein Zugriff
            4. Irland Kein Zugriff
            5. Luxemburg Kein Zugriff
            6. Malta Kein Zugriff
            7. Niederlande Kein Zugriff
            8. Österreich Kein Zugriff
            9. Portugal Kein Zugriff
            10. Slowenien Kein Zugriff
            11. Spanien Kein Zugriff
            12. Zypern Kein Zugriff
            13. Frankreich Kein Zugriff
            14. Italien Kein Zugriff
            15. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. Bulgarien Kein Zugriff
            2. Dänemark Kein Zugriff
            3. Estland Kein Zugriff
            4. Groß-Britannien (Vereinigtes Königreich) Kein Zugriff
            5. Lettland Kein Zugriff
            6. Litauen Kein Zugriff
            7. Polen Kein Zugriff
            8. Rumänien Kein Zugriff
            9. Schweden Kein Zugriff
            10. Slowakei Kein Zugriff
            11. Tschechien Kein Zugriff
            12. Ungarn Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Grundsätzliche Möglichkeiten der Rechtsangleichung in der Europäischen Gemeinschaft Kein Zugriff
        2. Gegenwärtiger Stand der Harmonisierung im Bereich des Bankenaufsichtsrechts Kein Zugriff
        1. Die Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
        2. Die Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
        3. Die Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs Kein Zugriff
        1. Mitgliedstaatliche Regelungshoheit vs. Marktfreiheit Kein Zugriff
        2. Marktfreiheit vs. Regulatorisches Prinzip Kein Zugriff
        3. Regulatorisches Prinzip vs. Mitgliedstaatliche Regelungshoheit Kein Zugriff
          1. Bankenaufsichtsrecht als harmonisierungsbedürftiges Rechtsgebiet Kein Zugriff
                1. Der einfache Wirtschaftskreislauf Kein Zugriff
                2. Der erweiterte Wirtschaftskreislauf Kein Zugriff
                3. Der vollständige Wirtschaftskreislauf Kein Zugriff
                4. Auswirkungen des Binnenmarktes auf das Wirtschaftskreislaufmodell Kein Zugriff
              2. Der Bankensektor im Wirtschaftskreislauf Kein Zugriff
                1. Koordination durch Vermittlung Kein Zugriff
                2. Koordination durch Kredittransformation Kein Zugriff
                  1. Geldanschlußrisiko Kein Zugriff
                  2. Zinsänderungsrisiko Kein Zugriff
                  1. Geldanschlußrisiko Kein Zugriff
                  2. Ertragsrisiko Kein Zugriff
                5. Losgrößentransformation einschließlich der räumlichen Transformation Kein Zugriff
                6. Liquiditätstransformation Kein Zugriff
                1. Einlegerschutzargument Kein Zugriff
                2. Kostenkontrollargument Kein Zugriff
                  1. Homogenitätsannahme und Dominoeffekt Kein Zugriff
                  2. Ansteckungsgefahr Kein Zugriff
                4. Staatliche Bankenaufsicht als Konsequenz des Bankruns Kein Zugriff
              2. Die „free banking“-Hypothese Kein Zugriff
              3. Kritik an der „free banking“-Hypothese Kein Zugriff
              4. Ergebnis Kein Zugriff
            3. Funktionsfähigkeit der Volkswirtschaft als übergeordnetes Ziel Kein Zugriff
            1. Das Gemeinschaftswohl als Grenze für eine Bankenaufsicht Kein Zugriff
              1. Konzessionsprinzip Kein Zugriff
              2. Geschäftsleiterqualifikation Kein Zugriff
              3. Anfangskapital Kein Zugriff
              4. Anforderungen an das Eigenkapital Kein Zugriff
              5. Anforderungen an die Liquidität Kein Zugriff
              6. Kreditbegrenzungen und Kreditkontrollen Kein Zugriff
              7. Anforderungen an die Organisationsstruktur Kein Zugriff
              8. Anzeigepflichten Kein Zugriff
              9. Gefahrenabwehr Kein Zugriff
            3. Grundsätzliche Konformität der Bankenaufsichtsgesetzgebung mit den Anforderungen des EG-Vertrages Kein Zugriff
            4. Marktaufsicht als neuer Ansatzpunkt Kein Zugriff
            1. Die These des Systemwettbewerbs Kein Zugriff
            2. Das Subsidiaritätsprinzip als Argument Kein Zugriff
            3. Race to the Bottom Kein Zugriff
            4. Das Modell Wörners Kein Zugriff
            5. Die Kritik am Modell Wörners Kein Zugriff
            6. Die Ungeeignetheit eines Systemwettbewerbs im europäischen Binnenmarkt Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 195 - 196
    1. Wirksamkeitsunterschiede von geldpolitischen Entscheidungen in der EG Kein Zugriff 197 - 199
      1. Rechtsanwendungsunterschiede am Beispiel des § 25a KWG Kein Zugriff 199 - 206
          1. Zielkonflikte im Bereich der Liquiditätsfalle Kein Zugriff
            1. Entstehung einer der Liquiditätsfalle vergleichbaren Situation durch die Bankenaufsichtspraxis Kein Zugriff
            2. Die europarechtliche Kompetenzverteilung als Ursache der Zielkonflikte Kein Zugriff
              1. Expansive Geldpolitik trifft auf restriktiv wirkende Bankenaufsichtspraktiken Kein Zugriff
              2. Restriktive Geldpolitik trifft auf expansiv wirkende Aufsichtsrechtspraktiken Kein Zugriff
              3. Europäische Geldpolitik bei divergierenden nationalen Bankenaufsichtspraktiken Kein Zugriff
              1. Das bisherige Eigenmittelregime des Grundsatzes I Kein Zugriff
              2. Das neue Eigenmittelregime der Solvabilitätsverordnung Kein Zugriff
            2. Vergleichbare Wirkungen von Mindestreserve und aufsichtsrechtlichem Eigenmittelregime Kein Zugriff
            3. § 33 SolvV als Kristallisationspunkt einer Kreditrationierung Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Grundprinzipien des EG-Vertrages als Grenze der Zulässigkeit von Interpretationsunterschieden Kein Zugriff 226 - 228
      2. Art. 98 EGV als Konfliktlösungsansatz Kein Zugriff 228 - 231
            1. Die EZB als Organ der Gemeinschaft Kein Zugriff
              1. Das Drei-Säulen-Modell als Ausgangspunkt Kein Zugriff
              2. Trägerschaft der Währungssouveränität in der Währungsunion Kein Zugriff
              3. Die EZB als Organ der EG Kein Zugriff
              4. Keine Vergleichbarkeit mit europäischen Agenturen und Ämtern Kein Zugriff
              5. Keine Vergleichbarkeit mit der Europäischen Investitionsbank Kein Zugriff
              6. Zusammenfassung der Thesen Selmayrs und Ziliolis Kein Zugriff
              1. Die falsche Fragestellung von Selmayr und Zilioli Kein Zugriff
              2. Art. 7 EGV als Ausgangspunkt Kein Zugriff
              3. Keine Eigenständigkeit der EZB außerhalb der EG Kein Zugriff
            4. Der Standpunkt des EuGH zur Rechtsstellung der EZB Kein Zugriff
              1. Ein Vergleich mit der Rechtsstellung der Deutschen Bundesbank als Argumentationshilfe Kein Zugriff
              2. Die Rechtsstellung der EZB nach dem Entwurf einer Verfassung für Europa Kein Zugriff
              3. Die Rechtsstellung der EZB nach dem Vertrag von Lissabon Kein Zugriff
            6. Ergebnis hinsichtlich der Anwendbarkeit von Art. 10 I EGV Kein Zugriff
            1. Die Präambel des EG-Vertrages als Ausgangspunkt Kein Zugriff
            2. Konkretisierung der Ziele der Präambel durch Art. 2 EGV Kein Zugriff
            3. Preisstabilität als Grundvoraussetzung für den Gemeinsamen Markt Kein Zugriff
            4. Ergebnis hinsichtlich der Anwendbarkeit von Art. 10 II EGV Kein Zugriff
        2. Zusammenfassendes Ergebnis hinsichtlich Art. 10 EGV Kein Zugriff
    4. Konsequenzen aus dem Primat der Preisstabilität für die Bankenaufsicht Kein Zugriff 258 - 260
    1. Die Europäisierung der Geldpolitik als Motor für eine Vergemeinschaftung der Bankenaufsicht Kein Zugriff 261 - 263
    2. Art. 10 EGV als Ausgangpunkt der Vergemeinschaftung Kein Zugriff 263 - 270
      1. Art. 105 VI EGV Kein Zugriff 270 - 272
      2. Art. 95 EGV Kein Zugriff 272 - 273
        1. Restriktive Anwendung des Art. 308 EGV Kein Zugriff
        2. Subsidiarität Kein Zugriff
        3. Abgrenzung zur Vertragsänderung Kein Zugriff
        4. „Im Rahmen des Gemeinsamen Marktes“ Kein Zugriff
        5. Erforderlichkeit des Tätigwerdens der Gemeinschaft Kein Zugriff
        6. Art. 11 EGV Kein Zugriff
        7. Ergebnis Kein Zugriff
      4. Der Zwang zur Europäisierung der Bankenaufsicht als Lösung des Kompetenzkonfliktes zwischen Bankenaufsicht und Geldpolitik Kein Zugriff 281 - 283
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff 284 - 314

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