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Monographie Kein Zugriff

Das Einspeisemanagement nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz

im Spannungsverhältnis der Versorgungssicherheit und des Vorrangprinzips
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Das Werk setzt sich eingehend mit dem Einspeisemanagement nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz auseinander. Die Einzelregelungen der §§ 11 und 12 EEG werden einer eingehenden, rechtsdogmatischen Untersuchung unterzogen. Sowohl die Anforderungen an die Ausübung des Einspeisemanagements, als auch die damit verbundenen Rechtsfolgen sind Gegenstand dieser Prüfung. Zudem wird die Stellung des Einspeisemanagements im Gesamtkonzept des Energiewirtschaftsrechts näher betrachtet. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Verhältnis des Einspeisemanagements nach § 11 EEG zu weiteren Ermächtigungsregelungen, die dem Netzbetreiber Eingriffe in den Einspeiseprozess erlauben.

Die Studie ermöglicht dem Leser die eigentliche Funktion des Einspeisemanagements auf der einen, als auch die Auswirkungen der aktuellen Normierungsstruktur auf das Sicherungssystem der Energieversorgung auf der anderen Seite zu erhalten. Das Einspeisemanagement ist sowohl aus wissenschaftlicher als auch aus praktischer Sicht von besonderer Bedeutung. Daher ist dieses Werk für beide Bereiche von Interesse.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6860-1
ISBN-Online
978-3-8452-3708-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht
Band
163
Sprache
Deutsch
Seiten
225
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
    1. Einleitung Kein Zugriff 17 - 20
    2. Problemstellung Kein Zugriff 20 - 22
    3. Vorgehensweise Kein Zugriff 22 - 22
      1. Der Regelungszweck der §§ 11, 12 EEG Kein Zugriff 23 - 25
        1. Die Versorgungssicherheit Kein Zugriff
        2. Die Umweltverträglichkeit der Energieversorgung Kein Zugriff
        3. Die Preisgünstigkeit der Energieversorgung Kein Zugriff
        4. Die Verbraucherfreundlichkeit der Energieversorgung Kein Zugriff
      3. Das Vorrangprinzip des EEG Kein Zugriff 33 - 35
      1. Vorstellungen des europäischen Energierechts Kein Zugriff 35 - 38
      2. Anhaltspunkte für ein Rangverhältnis aus § 1 Abs. 1 EnWG Kein Zugriff 38 - 40
      3. Wirkung des Vorrangprinzips auf die Zielsetzungen des § 1 Abs. 1 EnWG Kein Zugriff 40 - 46
      4. Die vom Einspeisemanagement geschützten Interessen Kein Zugriff 46 - 49
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 49 - 49
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 49 - 50
    1. Anwendungsbereich des Einspeisemanagements Kein Zugriff 51 - 52
        1. Jeweiliger Netzbereich Kein Zugriff
          1. Netzkapazität Kein Zugriff
                1. „Allgemein anerkannte Regeln der Technik“ Kein Zugriff
                2. „Stand der Technik“ Kein Zugriff
              2. Bestimmung des maßgeblichen technischen Sicherungsmaßstabes Kein Zugriff
            2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Sich aus dem Wortlaut ergebende Anforderungen an die Prognose Kein Zugriff
            1. Zielsetzungen des § 11 Abs. 1 EEG Kein Zugriff
            2. Verhältnis der Zielsetzungen zueinander Kein Zugriff
            3. Ausnahmecharakter des Einspeisemanagements Kein Zugriff
            4. Schlussfolgerungen für die Prognoseanforderungen Kein Zugriff
          3. Sich aus der Entstehungsgeschichte ergebende Anhaltspunkte Kein Zugriff
          4. Berücksichtigung des Missbrauchspotentials der Regelung Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Die Sensitivitätsanalyse Kein Zugriff
        2. Berücksichtigung von Grubengas Kein Zugriff
        3. Zeitlicher Berücksichtigungsrahmen – „insgesamt“ Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Datenabruf (§ 11 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 EEG) Kein Zugriff 77 - 79
        1. Aussagegehalt des § 9 EEG Kein Zugriff
        2. Maßnahme nach § 9 EEG als Anwendungsvoraussetzung von § 11 Abs. 1 EEG Kein Zugriff
        1. Unterrichtungspflicht (§ 9 Abs. 1 S. 2 EEG) Kein Zugriff
        2. Informationspflicht (§ 9 Abs. 1 S. 3 EEG) Kein Zugriff
        3. Folgen eines Verstoßes gegen die Informationspflicht Kein Zugriff
        1. Normadressat Kein Zugriff
          1. Formanforderungen Kein Zugriff
            1. Umfangsbeschränkung auf Maßnahmen nach § 11 Abs. 1 EEG Kein Zugriff
            2. Nachweis über die Erforderlichkeit der Maßnahme Kein Zugriff
            3. Nachvollziehbarkeit für eine sachkundige Person Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 97 - 98
              1. § 6 Nr. 1 a) EEG Kein Zugriff
              2. § 6 Nr. 1 b) EEG Kein Zugriff
            2. § 6 Nr. 2 EEG Kein Zugriff
          2. Normgenese Kein Zugriff
            1. § 64 Abs. 1 S. 1 Nr. 8 EEG Kein Zugriff
            2. § 7 Abs. 2 EEG Kein Zugriff
            3. § 9 EEG Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Anwendung von § 6 Nr. 1 EEG auf KWK-Anlagen Kein Zugriff
          5. Kostentragung Kein Zugriff
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Das Prioritätsprinzip (§ 4 Abs. 3 S. 2 EEG 2004) Kein Zugriff
            2. Das Gemeinlastprinzip Kein Zugriff
            1. Gesetzliche Vorgaben für die Abregelungshandlung Kein Zugriff
              1. Beeinflussbare Energieproduktion Kein Zugriff
              2. Sonderbehandlung im Falle der Direktvermarktung Kein Zugriff
              3. Nachrangige Abregelung von Energie aus KWK-Anlagen Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Permanente Anwendung i.e.S. Kein Zugriff
          2. Permanente Anwendung i.w.S. Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Grundsätzliches zum Anschlussberechtigten Kein Zugriff
              2. Anwendung auf KWK-Anlagen Kein Zugriff
            2. Anspruchsverpflichteter Kein Zugriff
            1. Maßnahme nach § 11 Abs. 1 EEG Kein Zugriff
            2. Einbußen des Anlagenbetreibers Kein Zugriff
          1. Vertragliche Vereinbarung zum Entschädigungsumfang Kein Zugriff
              1. Entschädigung bei gesetzlicher Vergütung Kein Zugriff
                1. OTC-Handel Kein Zugriff
                2. Energiehandel an der Börse Kein Zugriff
              3. Entschädigung im Falle der Energiespeicherung Kein Zugriff
                1. Berücksichtigung von ersparten Aufwendungen Kein Zugriff
                2. Berücksichtigung von getätigten Aufwendungen Kein Zugriff
                1. Das pauschale Verfahren Kein Zugriff
                2. Das Spitzabrechnungsverfahren Kein Zugriff
              2. Ermittlung der Entschädigungshöhe Kein Zugriff
              3. Würdigung der Berechnungsformeln des Leitfadens der BNetzA Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Erforderlichkeit der Maßnahme Kein Zugriff
            2. Nichtvertretenmüssen des Netzbetreibers Kein Zugriff
          2. Rechtsfolge des § 12 Abs. 2 EEG Kein Zugriff
        4. § 12 Abs. 3 EEG Kein Zugriff
          1. Entsprechende Anwendung auf vergleichbare Sachverhalte Kein Zugriff
          2. Verantwortung mehrerer Netzbetreiber Kein Zugriff
              1. Anspruchsgegner Kein Zugriff
                1. Verstoß gegen eine Pflicht i.S.d. § 9 Abs. 1 EEG Kein Zugriff
                2. Verstoß gegen die Abnahmepflicht (§ 8 Abs. 1 EEG) Kein Zugriff
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Anspruch aus § 12 EEG Kein Zugriff
                2. Anspruch aus § 10 EEG Kein Zugriff
                3. Anspruch aus den §§ 280 ff. BGB Kein Zugriff
              1. Haftung des verantwortlichen Netzbetreibers nach § 12 Abs. 1 EEG Kein Zugriff
              2. Haftung des rechtswidrig handelnden Netzbetreibers Kein Zugriff
              3. Gesamtschuldnerhaftung Kein Zugriff
      1. Verträge i.S.d. § 8 Abs. 3 EEG Kein Zugriff 175 - 178
      2. Die Systemverantwortung der Netzbetreiber gemäß der §§ 13, 14 EnWG Kein Zugriff 178 - 186
      1. Vergleich ihrer Anwendungsbereiche Kein Zugriff 186 - 188
        1. Aussage des Leitfadens der BNetzA Kein Zugriff
            1. Aussagegehalt des § 11 Abs. 2 EEG Kein Zugriff
              1. Geltung des Vorrangprinzips Kein Zugriff
              2. Berücksichtigung des § 13 Abs. 2 EnWG Kein Zugriff
            3. Zweifelhafte Rangfolge der Abregelungsmaßnahmen Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Intention des Gesetzgebers Kein Zugriff
          3. Gesetzessystematik Kein Zugriff
          4. Berücksichtigung des Bewertungsmaßstabes Kein Zugriff
            1. Anwendbarkeit Kein Zugriff
            2. Prüfungsgegenstand Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 207 - 208
    1. Der Bewertungsmaßstab für die Untersuchung des Einspeisemanagements Kein Zugriff 209 - 209
    2. Die Anforderungen an das Einspeisemanagement gemäß § 11 EEG Kein Zugriff 209 - 211
    3. Rechtsfolgen des Einspeisemanagements Kein Zugriff 211 - 213
    4. Stellung des Einspeisemanagements im Energiewirtschaftsrecht Kein Zugriff 213 - 214
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 215 - 225

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