Rechtliche Steuerung der Qualität in der stationären Pflege

Dr. Marieke Klomp

doi:10.5771/9783748936763

Zusammenfassung

Im Wettbewerb der Heimträger um die Pflegebedürftigen ist die Qualität der Pflege ein besonderer Parameter. Vor allem religiöse Träger, wie Caritas und Diakonie, verheißen eine besondere, einrichtungsindividuelle Pflegequalität. Hieran anknüpfend untersucht die Arbeit, inwiefern das Recht der externen Qualitätssteuerung in der stationären Pflege die Gestaltung der Pflegequalität den Heimträgern überlässt und es die Ausrichtung des Wettbewerbs der Heimträger am Parameter der Qualität ermöglicht. Die Arbeit zeigt auf, dass die Steuerungsinstrumente des SGB XI und des Heimrechts nicht stets kompatibel sind und sich teils sogar widersprechen, und erörtert Fragen nach der verfassungsrechtlichen Legitimation des Regelungsarrangements.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-7560-0425-6
ISBN-Online: 978-3-7489-3676-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sozialrecht
Band: 67
Sprache: Deutsch
Seiten: 797
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Eingrenzung auf die vollstationäre Langzeitpflege Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Selbstständig wirtschaftende Einrichtung Kein Zugriff
      2. b) Insbesondere: Betreuung Pflegebedürftiger Kein Zugriff
      3. c) Bereichsausnahmen gem. § 71 Abs. 4 SGB XI Kein Zugriff
    2. 1. a) Nach Einrichtungsform Kein Zugriff
      2. aa) Pflege als Naturalleistung Kein Zugriff
        (1) Überblick Kein Zugriff
        (a) Zustandekommen eines Heimvertrags? Kein Zugriff
        (b) Anwendungsbereich des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes Kein Zugriff
      3. aa) Abgrenzung zu Leistungen der privaten Pflegeversicherung Kein Zugriff
        bb) Abgrenzung zu anderen Sozialleistungen Kein Zugriff
  2. II. Pflegeheime in kirchlicher Trägerschaft Kein Zugriff
  3. 1. 1. Qualität und Qualitätssicherung Kein Zugriff
    2. 2. Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität Kein Zugriff
    3. 3. Externe und interne Qualitätssicherung Kein Zugriff
    4. 4. Personal vermittelte Qualität Kein Zugriff
    5. 1. a) „Qualitätswettbewerb“ und „Pay-for-Performance“ Kein Zugriff
      2. b) Krankenhausbereich als „Vorreiter“ Kein Zugriff
      3. c) Relevanz für den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
2. 1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. II. Bedeutung des „Pflegeberufsrechts“ Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rahmenvertragsparteien gem. § 75 Abs. 1 SGB XI Kein Zugriff
    2. 2. Qualitätsausschuss gem. § 113b Abs. 1 SGB XI Kein Zugriff
    3. 3. Überlegungen zur Einordnung der Rahmenverträge sowie der Maßstäbe und Grundsätze Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Korporative Religionsfreiheit Kein Zugriff
    2. 2. Religionsgemeinschaftliches Selbstverwaltungsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Bestimmung des anzuwendenden Schrankenregimes Kein Zugriff
  3. III. Grundrechtsverzicht durch Zulassung zur Leistungserbringung? Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Zustandekommen der Pflegesatzvereinbarung Kein Zugriff
    2. 2. Konfliktlösung über die Schiedsstelle Kein Zugriff
    3. 3. Verbindlichkeit der Pflegesatzvereinbarung bzw. der Schiedsstellenentscheidung Kein Zugriff
    4. 4. Leistungsgerechtigkeit als Maßstab Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Pflegesatzkommission Kein Zugriff
      2. b) Institutionelle Förderung der Betriebskosten? Kein Zugriff
    2. 1. a) Kosten für Unterkunft und Verpflegung Kein Zugriff
      2. b) Investitionskosten Kein Zugriff
      3. c) Zusatzleistungen Kein Zugriff
      4. d) Sonstige Kostenfaktoren Kein Zugriff
  3. III. Zusammenführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Anspruchsgrundlage und Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Dienstverschaffungs- oder Dienstvermittlungsmodell Kein Zugriff
        bb) Dienstleistungsmodell Kein Zugriff
      2. aa) Anspruch des Versicherten gem. § 43 Abs. 1 SGB XI Kein Zugriff
        bb) Sicherstellungsauftrag der Pflegekassen Kein Zugriff
        cc) Fehlende Möglichkeit der Pflegekasse zur eigenen Dienstleistungserbringung? Kein Zugriff
        dd) Fehlende Möglichkeiten der Pflegekasse zur Einwirkung auf den Heimträger? Kein Zugriff
        (1) Aktueller Umfang der „ergänzenden“ Absicherung des Pflegebedürftigkeitsrisikos durch die soziale Pflegeversicherung Kein Zugriff
        (2) Ursprüngliche Konzeption der sozialen Pflegeversicherung Kein Zugriff
        (3) Systematische Erwägungen Kein Zugriff
        ff) Teleologische Reduktion des Verantwortungsbereichs der Pflegekasse? Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Relevanz medizinisch-pflegerischer Standards Kein Zugriff
      2. b) Relevanz der sozialrechtlichen Vereinbarungen und der Qualitätsprüfungsrichtlinien? Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anspruchsgrundlage und Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. 2. Qualitätsstandard Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 2. Versorgungsvertrag als Vertrag zugunsten der Pflegekassen? Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenführung: Pflegebedürftiger und Landesverbände der Pflegekassen als Gläubigermehrheit gegenüber dem Heimträger Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Eigenanteil gem. § 84 Abs. 2 S. 3 SGB XI Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. aa) Unwirksamkeit gem. § 16 WBVG? Kein Zugriff
        bb) Unwirksamkeit gem. § 15 Abs. 1 S. 2 WBVG? Kein Zugriff
        cc) Unwirksamkeit gem. § 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 BGB? Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. b) Vertragliche Vereinbarkeit einer Vorleistungspflicht des Heimbewohners? Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. b) Folgen eines Verstoßes gegen § 14 Abs. 4 S. 1 WBVG Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Unmittelbarer gesetzlicher Vergütungsanspruch aus § 87a Abs. 3 S. 1 SGB XI? Kein Zugriff
      2. b) Vergütungsanspruch aus dem Versorgungsvertrag i. V. m. § 72 Abs. 4 S. 3 SGB XI Kein Zugriff
      3. aa) Vertraglicher Schuldbeitritt? Kein Zugriff
        bb) Gesetzlicher Schuldbeitritt? Kein Zugriff
    2. 2. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
    3. 3. Fälligkeit des Vergütungsanspruchs Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bei ausschließlicher Verpflichtung des Pflegebedürftigen zur Zahlung des Eigenanteils Kein Zugriff
    2. 2. Bei Verpflichtung des Pflegebedürftigen zur Zahlung des Gesamtheimentgelts Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Verlassen des Heims und Versterben des Heimbewohners Kein Zugriff
    2. 2. Vorübergehende Abwesenheit des Heimbewohners Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangsüberlegungen Kein Zugriff
    2. 2. Regelungssystematik nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz Kein Zugriff
    3. 1. a) Verfahren nach § 87a Abs. 2 SGB XI Kein Zugriff
      2. b) Drittwiderspruchs- bzw. -klagerecht des Heimträgers bezüglich des Bewilligungsbescheids? Kein Zugriff
      3. c) Auswirkungen bei ausbleibender Antragstellung Kein Zugriff
      4. d) Auswirkungen bei fehlender Mitwirkung des Pflegebedürftigen nach Antragstellung Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Neuverhandlung der Pflegesätze gem. § 85 Abs. 7 SGB XI Kein Zugriff
      2. aa) Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
        (1) Ausgangslage Kein Zugriff
        (a) Wirksamkeit einer Vereinbarung eines einseitigen Entgelterhöhungsrechts? Kein Zugriff
        (b) Wirksamkeit einer Zustimmungsfiktionsklausel? Kein Zugriff
        cc) Rechtsfolgen bei unwirksamer Entgelterhöhung im Verhältnis zwischen Heimträger und Heimbewohner Kein Zugriff
        dd) Zulässigkeit einer Ausschlussklausel hinsichtlich eines Rückforderungsanspruchs des Heimbewohners? Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Unwirksamkeit des Bewilligungsbescheids Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Leistungs- und Qualitätsmerkmale Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausgangslage nach dem Elften Sozialgesetzbuch Kein Zugriff
      2. aa) „Kommissionslösung“ Kein Zugriff
        (1) Allgemeinverbindlicherklärung nach Maßgabe des Tarifvertragsgesetzes Kein Zugriff
        (2) Erstreckung auf Außenseiter per Rechtsverordnung nach Maßgabe des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) Aktueller Entwicklungsstand und Ausblick auf die Rechtslage ab September 2022 Kein Zugriff
    3. 1. a) Begriff des „allgemeinen Unternehmerrisikos“ in Abgrenzung zu den „besonderen Unternehmensrisiken“ Kein Zugriff
      2. b) Bemessung des allgemeinen Unternehmerrisikos Kein Zugriff
    4. 4. Vergütungszuschlag für zusätzliche Betreuungs- und Aktivierungsleistungen Kein Zugriff
    5. 5. Vergütungszuschlag für zusätzliches Pflegehilfskraftpersonal Kein Zugriff
    6. 6. Vergütungszuschlag für zusätzliches Pflegefachkraftpersonal zur medizinischen Behandlungspflege Kein Zugriff
    7. 7. Relevanz einer Steigerung der „Ergebnisqualität“ im vergangenen Pflegesatzzeitraum? Kein Zugriff
    8. 8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsprechung des BSG bis 2008 Kein Zugriff
      2. b) Rechtsprechung des BSG ab 2009 Kein Zugriff
    2. 2. Freiwilligkeit des externen Vergleichs? Kein Zugriff
    3. 1. a) Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
      2. b) Relevanz von Pflegesatzforderungen anderer Heimträger Kein Zugriff
      3. c) Bezugspunkt des externen Vergleichs: Erstreckung auf das allgemeine Unternehmerrisiko? Kein Zugriff
    4. 4. Exkurs: Möglichkeit der Anordnung des externen Vergleichs per Rechtsverordnung Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Darlegungslastverteilung in der Pflegesatzverhandlung Kein Zugriff
    2. 1. a) Verfahren Kein Zugriff
      2. b) Rechtsschutz des Heimträgers Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
6. F. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Einrichtungsinternes Qualitätsmanagement Kein Zugriff
    2. 1. a) Maßstäbe und Grundsätze nach § 113 Abs. 1 S. 1 SGB XI Kein Zugriff
      2. b) Rahmenvertrag NRW Kein Zugriff
      3. c) Heimrecht Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenführung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Entwicklung eines Personalbemessungsinstruments gem. § 113c SGB XI Kein Zugriff
      2. b) Bisherige Regelungen im Rahmenvertrag NRW Kein Zugriff
      3. c) Bisherige Regelungen im Heimrecht Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Pflegeberufsrecht Kein Zugriff
      2. b) Heimrecht Kein Zugriff
      3. aa) Elftes Sozialgesetzbuch Kein Zugriff
        bb) Betreuungskräfte-Richtlinie Kein Zugriff
        cc) Maßstäbe und Grundsätze nach § 113 Abs. 1 S. 1 SGB XI Kein Zugriff
        dd) Rahmenvertrag NRW Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Eingriffsqualität von staatlichen Qualitätssicherungsregelungen Kein Zugriff
  2. II. Überlegungen zum Prüfungsmaßstab bei den Rahmenverträgen sowie den Maßstäben und Grundsätzen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
    2. 1. (1) Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff
        (a) „Öffentliche Fürsorge“ Kein Zugriff
        (b) „Heimrecht“ Kein Zugriff
        (3) Zusammenführung Kein Zugriff
        (a) Vorrangige kompetenzrechtliche Zuordnung der Materie? Kein Zugriff
        (b) Pflicht zum „bundesfreundlichen Verhalten“? Kein Zugriff
        (1) Vorüberlegung: Keine Lösung über § 11 Abs. 3 SGB XI Kein Zugriff
        (a) Maßstäbe und Grundsätze als „Quasi-Tarifverträge“? Kein Zugriff
        (b) Bundesgesetzcharakter der Maßstäbe und Grundsätze aufgrund Verweisung in § 11 Abs. 1 S. 1 SGB XI? Kein Zugriff
        (c) § 113 Abs. 1 S. 2 und 3 SGB XI als staatliche Norm Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Nichtigkeit der Dokumentationsanforderungen des Rahmenvertrags NRW? Kein Zugriff
    3. 1. aa) Abwägungs- bzw. Wechselwirkungslehre Kein Zugriff
        bb) Konkretisierung: Gewichtung kirchlicher Interessen Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Wahlrecht des Versicherten Kein Zugriff
        bb) Vorrang freigemeinnütziger Träger Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Einrichtung und Anwendung eines internen Qualitätsmanagements Kein Zugriff
        bb) Pflegedokumentationsanforderungen Kein Zugriff
        cc) Personalbemessung und Fachkräfteanteil Kein Zugriff
        dd) Qualifikationsanforderungen und Vorbehaltsaufgaben für Fachkräfte Kein Zugriff
        (1) Ausgangsüberlegungen Kein Zugriff
        (2) Abweichungs- und Ausnahmemöglichkeiten als Schutzvorkehrungen Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
1. A. Vorüberlegungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. „Vorab“-Prüfung Kein Zugriff
    2. 2. „Begleitende“ sozialrechtliche Qualitätsprüfungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Prüfgegenstand Kein Zugriff
    2. 2. Art und Weise der Prüfung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Richtervorbehalt gem. Art. 13 Abs. 2 GG wegen Durchsuchungscharakters? Kein Zugriff
        (2) Einschränkungen des Art. 13 Abs. 7 GG? Kein Zugriff
        (a) Anforderungen an behördliche Nachschauen bzw. an Pflegequalitätsprüfungen Kein Zugriff
        (b) §§ 114a Abs. 2 S. 5 bis 8, 114a Abs. 1 S. 1 SGB XI als taugliche Rechtsgrundlage? Kein Zugriff
        (1) Qualität als Individualrechtsgut? Kein Zugriff
        (2) Qualität als Bestandteil der objektiven Rechtsordnung Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
        bb) Vollstreckbarkeit per Verwaltungszwang? Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Für die Qualitätsdarstellung relevante Qualitätsaspekte Kein Zugriff
      2. b) Einordnung und Bewertung Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Prüfgegenstand Kein Zugriff
    2. 2. Voraussetzung der Prüfung Kein Zugriff
    3. 3. Relevanz des Prüfergebnisses für die Vergütung des Heimträgers Kein Zugriff
    4. 4. Legitimität der Prüfung bei kirchlichen Heimträgern? Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Zulässiger Inhalt Kein Zugriff
      2. b) Vereinbarungen gem. § 74 Abs. 1 S. 3 SGB XI als milderes Mittel? Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (a) Planmäßiger und zielgerichteter Verstoß des Heimträgers gegen seine Verpflichtungen zur Einhaltung der vereinbarten Personalausstattung Kein Zugriff
        (b) Nicht nur vorübergehende Unterschreitung der vereinbarten Personalausstattung Kein Zugriff
        (c) Nichtbezahlung der Gehälter nach kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen bzw. nach tarifvertraglicher Vereinbarung Kein Zugriff
        (2) Vergütungskürzung trotz Einhaltung der Anforderungen an die Struktur- und Prozessqualität? Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        bb) Kürzung der Höhe nach Kein Zugriff
        (1) Ausgangslage Kein Zugriff
        (2) Konsequenzen bei einem ausschließlichen Vergütungskürzungsrecht der Pflegekassen Kein Zugriff
        (3) Konsequenzen bei Konkurrenz mit dem individuellen Vergütungskürzungsrecht des Heimbewohners gem. § 10 Abs. 1 WBVG Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Die Einschränkung des § 109 Abs. 6 S. 2 SGB V im Krankenhausbereich Kein Zugriff
        (2) Analoge Anwendbarkeit des § 109 Abs. 6 S. 2 SGB V für das Verhältnis der Pflegekassen zum Heimträger? Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Parallele Diskussion im Vertragsarztrecht Kein Zugriff
        bb) Übertragbarkeit auf das Verhältnis zwischen den Landesverbänden der Pflegekassen, der Pflegekasse und dem Heimträger Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Kündigung des Versorgungsvertrags Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Fachliche Anforderungen des Wohn- und Teilhabegesetzes NRW und der Durchführungsverordnung zum Wohn- und Teilhabegesetz NRW Kein Zugriff
    2. 2. Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit? Kein Zugriff
    3. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. b) Landesgesetzgebungskompetenz bezüglich der Regelung in § 4 Abs. 1 S. 3, 4 WTG NRW? Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Qualitätsanforderungen des Pflegeberufegesetzes Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Prüfbefugnisse Kein Zugriff
  3. III. Qualitätsdarstellung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. b) Berücksichtigung der Refinanzierbarkeit nach dem Sozialleistungsrecht? Kein Zugriff
      3. aa) Gesetzliche Bestimmung im Sinne von § 42 Abs. 2, 1. Hs. VwGO? Kein Zugriff
        (1) Selbstverwaltungsrecht der Pflegekasse als subjektives öffentliches Recht? Kein Zugriff
        (a) Aufgabenwahrnehmung als solche Kein Zugriff
        (b) „Finanzhoheit“ Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) Exkurs: Drittanfechtungsrecht von Anordnungen der Heimaufsichtsbehörde durch den Sozialhilfeträger? Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausgewählte tatbestandlich erfasste Qualitätsverstöße Kein Zugriff
      2. b) Gesetzgebungskompetenz der Länder für die Regelung von Ordnungswidrigkeiten? Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verringerung des Prüfumfangs gem. § 114 Abs. 3 S. 1 SGB XI bezüglich identischer Sachverhalte? Kein Zugriff
    2. 2. Beteiligung der Heimaufsichtsbehörden an der sozialrechtlichen Prüfung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verringerung des Prüfumfangs gem. § 14 Abs. 4 WTG NRW Kein Zugriff
    2. 2. Verlängerung des Prüfrhythmus bei „gutem“ Prüfergebnis? Kein Zugriff
    3. 3. Beteiligung der sozialrechtlichen Prüfinstitutionen an der heimrechtlichen Prüfung? Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Nichtleistung Kein Zugriff
        (1) Relevanz der (Nicht)Einhaltung medizinisch-pflegerischer Standards Kein Zugriff
        (2) Relevanz von Verstößen gegen sozialrechtliche Qualitätsvereinbarungen? Kein Zugriff
        cc) Erfordernis einer Zustimmung des Heimträgers? Kein Zugriff
      2. aa) Zurückbehaltungsrecht und Rückforderungsanspruch des Heimbewohners Kein Zugriff
        bb) Aufrechnungsmöglichkeit des Heimbewohners Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Vertragliche Schadensersatzansprüche des Heimbewohners Kein Zugriff
      2. (1) Haftung des Heimträgers für ihm zugerechnetes deliktisches Fehlverhalten des Pflegepersonals? Kein Zugriff
        (2) Haftung des Heimträgers gem. §§ 823 Abs. 1, 31 BGB für die Verletzung von Organisations- und Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
        bb) Haftung des Heimträgers gem. §§ 823 Abs. 2, 31 BGB Kein Zugriff
        cc) Haftung des Heimträgers gem. § 831 Abs. 1 S. 1 BGB wegen vermutetem Auswahl- bzw. Überwachungsverschulden Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Ausgangslage Kein Zugriff
        bb) Anrechnung von Folgesozialleistungsansprüchen? Kein Zugriff
        cc) Anspruch auf Entgeltdifferenz bei Kündigung des Heimvertrags durch den Heimbewohner? Kein Zugriff
      4. aa) Ausübung eines öffentlichen Amtes? Kein Zugriff
        bb) Ausschluss der Haftungsüberleitung kraft Sondergesetzes Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Überlegungen zur Beweislastverteilung Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Vorüberlegung Kein Zugriff
        bb) Pflegeversicherungsverhältnis als gesetzliches Schuldverhältnis Kein Zugriff
      2. (a) Erfüllung einer Verbindlichkeit der Pflegekasse? Kein Zugriff
        (b) Zurechnungsausschluss wegen Substitution? Kein Zugriff
        (c) Mit Willen der Pflegekasse? Kein Zugriff
        (d) Teleologische Argumente Kein Zugriff
        (e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (2) Heimträger als „anderer verfassungsmäßig berufener Vertreter“ im Sinne der §§ 89 Abs. 1, 31 BGB? Kein Zugriff
        bb) Zurechnung der Pflichtverletzung der Bediensteten und der Organe der Pflegekasse Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. c) Schaden des Versicherten Kein Zugriff
      4. aa) Haftungsausschluss gem. § 115 Abs. 3 S. 7, 2. Hs. SGB XI i. V. m. § 66 S. 1 SGB V? Kein Zugriff
        bb) Haftungsausschluss gem. § 112 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 SGB XI? Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Schadensersatzanspruch des Heimbewohners gem. §§ 823 Abs. 1, 31, 89 Abs. 1 BGB bzw. gem. § 831 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
      2. b) Schadensersatzanspruch des Heimbewohners gem. § 839 Abs. 1 BGB i. V. m. Art. 34 S. 1 GG Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. b) Haftung des Heimträgers und der Pflegekasse im Anwendungsbereich des § 116 Abs. 1 SGB X Kein Zugriff
    2. 1. aa) Regressansprüche im Anwendungsbereich des § 116 Abs. 1 SGB X Kein Zugriff
        bb) Regressansprüche außerhalb des Anwendungsbereichs des § 116 Abs. 1 SGB X Kein Zugriff
      2. aa) Rückgriffsbeschränkung nach Maßgabe der Grundsätze der eingeschränkten Arbeitnehmerhaftung? Kein Zugriff
        bb) Andere Faktoren für die Haftungsverteilung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Wahlrecht des Pflegebedürftigen Kein Zugriff
    2. 2. Recht der Sozialhilfeträger zur Belegung der Heimplätze? Kein Zugriff
    3. 3. Aufnahmeanspruch des Pflegebedürftigen und Aufnahmepflicht des Heimträgers als Frage der „Grundrechtsbindung“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Ungleichbehandlung wegen der Religion gem. § 19 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
      2. aa) § 2 Abs. 1 Nr. 8 AGG Kein Zugriff
        bb) § 2 Abs. 1 Nr. 5 AGG Kein Zugriff
      3. c) Ausschluss wegen Bereichsausnahme für Sozialleistungen gem. § 2 Abs. 2 S. 1 AGG? Kein Zugriff
    2. 1. a) Geschäfte, die typischerweise ohne Ansehen der Person zustande kommen Kein Zugriff
      2. b) Eingehen von Schuldverhältnissen in einer Vielzahl von Fällen zu vergleichbaren Bedingungen Kein Zugriff
      3. c) Ausschluss wegen eines besonderen Nähe- oder Vertrauensverhältnisses gem. § 19 Abs. 5 S. 1 AGG? Kein Zugriff
    3. 1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
      2. b) Ausnahmsweise zulässige Benachteiligung gem. § 20 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
      3. aa) Ingerenzverhalten des kirchlichen Trägers Kein Zugriff
        (1) Beleihung? Kein Zugriff
        (2) „Surrogationsgedanke“ Kein Zugriff
        (3) Einschränkung auf Konstellationen einer Monopolstellung kirchlicher Heimträger Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aufnahmepflicht aus dem Versorgungsvertrag i. V. m. § 72 Abs. 4 S. 2 SGB XI Kein Zugriff
    2. 2. Anspruch des Versicherten auf „Einwirkung“ gegenüber dem Heimträger? Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Gesetzgebungskompetenz der Länder zur Regelung von Mitwirkungsrechten des Heimbeirats? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Mitwirkungsrechte Kein Zugriff
    2. 2. Mitbestimmungsrechte Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 720 - 738
Anhang Kein Zugriff Seiten 739 - 742
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 743 - 792
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 793 - 797

Literaturverzeichnis (753 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
Abbott, Lawrence: Quality and Competition. An Essay in Economic Theory, New York 1955 (zit.: Abbott, Competition). Google Scholar öffnen
Achenbach, Matthias: Haftungsverhältnisse, in: Reichert, Bernhard (Begr.): Handbuch Vereins- und Verbandsrecht, 14. Aufl., Köln 2018, S. 702-780. Google Scholar öffnen
Alexander, Christian: Leistungsstörungen im Dienstvertrag, JA 2015, 321-328. Google Scholar öffnen
Altrock, Albrecht v.: Der Standort der Sozialversicherung im Rechtsgefüge, in: Jantz, Kurt/Neumann-Duesberg, Horst/Schewe, Dieter (Hrsg.), Sozialreform und Sozialrecht. Beiträge zum Arbeits- und Sozialversicherungsrecht und zur Sozialpolitik. Festschrift für Walter Bogs, Berlin 1959, S. 15-40 (zit.: v. Altrock, in: FS-Bogs). Google Scholar öffnen
Amelung, Volker u. a.: Pay-for-Performance: Märchen oder Chance einer qualitätsorientierten Vergütung?, GGW 2/2013, S. 7-15. Google Scholar öffnen
Antidiskriminierungsstelle des Bundes (Hrsg.): Handbuch „Rechtlicher Diskriminierungsschutz“, 3. Aufl., Dezember 2017. Google Scholar öffnen
Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften/Ärztliches Zentrum für Qualität in der Medizin (Hrsg.): Leitlinien-Glossar. Begrifflichkeiten und Kommentare zum Programm für Nationale VersorgungsLeitlinien, Neukirchen 2007 (zit.: AWMF/ÄZQ (Hrsg.), Leitlinien-Glossar). Google Scholar öffnen
Arens, Thorsten: Christliches Profil katholischer Einrichtungen glaubwürdig managen, neue caritas 2019, https://www.caritas.de/neue-caritas/heftarchiv/jahrgang2019/artikel/christliches-profil-katholischer-einrichtungen-glaubwuerdig- [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Armbrüster, Christian: Der allgemein-zivilrechtliche Teil des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes, in: Rudolf, Beate/Mahlmann, Matthias (Hrsg.): Gleichbehandlungsrecht, Handbuch, Baden-Baden 2007, § 7, S. 257-326 (zit.: Armbrüster, in: Rudolf/Mahlmann (Hrsg.), GleichbehandlungsR). Google Scholar öffnen
Ders.: Kontrahierungszwang im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz?, NJW 2007, 1494-1498. Google Scholar öffnen
Arnim, Hans-Herbert v.: Wirtschaftlichkeit als Rechtsprinzip, Berlin 1988 (zit.: v. Arnim, Rechtsprinzip). Google Scholar öffnen
Axer, Peter: Anspruch und Idee der sozialen Selbstverwaltung – Aktuelle Entwicklungen und Fragen, in: Gesellschaft für Versicherungswissenschaft und -gestaltung e. V. (GVG) (Hrsg.), Zukunft der Sozialen Selbstverwaltung – Demokratisch, effizient, modern?, Tagungsband zum Symposium des Wissenschaftlichen Beirates der GVG vom 27. Mai 2019, Berlin 2020, S. 21-34 (zit.: Axer, in: GVG (Hrsg.), Soziale Selbstverwaltung). Google Scholar öffnen
Ders.: Instrumente der Qualitätssicherung in der Pflegeversicherung – Insbesondere zum Qualitätsausschuss nach § 113b SGB XI, SRa-SH 2016, 34-42. Google Scholar öffnen
Ders.: Instrumente der Qualitätssicherung in der Pflegeversicherung – Zugleich zu den Unterschieden in der Qualitätssicherung zwischen Kranken- und Pflegeversicherung, KrV 2015, 97-103. Google Scholar öffnen
Ders.: Verfassungsrechtliche Fragen der Qualitätssicherung in der Pflegeversicherung. Zur Normsetzung durch Vertrag und zu staatlichen Schutzpflichten, GesR 2015, 193-200. Google Scholar öffnen
Ders.: Normsetzung der Exekutive in der Sozialversicherung. Ein Beitrag zu den Voraussetzungen und Grenzen untergesetzlicher Normsetzung im Staat des Grundgesetzes. Tübingen 2000, zugl. Habil. Univ. Bonn 1999 (zit.: Axer, Normsetzung). Google Scholar öffnen
Bachem, Jörn: Entscheidungskompetenz und -verfahren zum Erlass von Mängelbescheiden nach § 115 Abs. 2 Satz 1 SGB XI – zugleich Anmerkungen zur Dogmatik der Kündigung des Versorgungsvertrags (Teil 2), PflR 2011, 618-626. Google Scholar öffnen
Ders.: Entscheidungskompetenz und -verfahren zum Erlass von Mängelbescheiden nach § 115 Abs. 2 Satz 1 SGB XI – zugleich Anmerkungen zur Dogmatik der Kündigung des Versorgungsvertrags (Teil 1), PflR 2011, 567-571. Google Scholar öffnen
Ders.: Veröffentlichung von Transparenzberichten gemäß § 115 Abs. 1a SGB XI – Rechtsprobleme und Reaktionsmöglichkeiten, SRa 2010, 123-136. Google Scholar öffnen
Ders.: Veröffentlichungen von Qualitätsberichten gemäß § 115 Abs. 1a SGB XI – verfassungsrechtliche Rechtfertigung, Inhalt und Reichweite der Pflichten, Verfahrensregelungen und Rechtsschutz, PflR 2009, 214-227. Google Scholar öffnen
Ders./Hacke, Sylvia: Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz Kommentar, München 2015. Google Scholar öffnen
Ders. u. a.: Zweite Kasseler Erklärung, Nov. 2015, abrufbar unter https://www.ein-step.de/recht/ [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Ders. u. a.: Notwendiger Umfang der Pflegedokumentation (Erste Kasseler Erklärung, Feb. 2014), in: Bundesministerium für Gesundheit (Hrsg.), Projekt „Praktische Anwendung des Strukturmodells – Effizienzsteigerung der Pflegedokumentation in der ambulanten und stationären Langzeitpflege“. Abschlussbericht, Berlin/Witten 2014, Anlage 6 (zit.: Bachem u. a., in: BMG (Hrsg.), Strukturmodell Abschlussbericht, Anl. 6). Google Scholar öffnen
Ders. u. a.: Notwendiger Umfang der Pflegedokumentation aus haftungsrechtlicher Sicht, SGb 2014, 130-132. Google Scholar öffnen
Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft e. V. (BWKG): Kostenstruktur in baden-württembergischen Pflegeheimen 2017, https://www.bwkg.de/daten-fakten/statistik/kostenstruktur/pflegeheime/ [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Bader, Johann/Ronellenfitsch, Michael (Hrsg.): Beck’scher Online-Kommentar. BeckOK VwVfG mit VwVG und VwZG, 51. Ed., München 2021 (zit.: Bearbeiter, in: BeckOK-VwVfG/-VwVG). Google Scholar öffnen
Baldus, Manfred/Grzeszick, Bernd/Wienhues, Sigrid: Staatshaftungsrecht. Das Recht der öffentlichen Ersatzleistungen, 5., neu bearb. Aufl., Heidelberg 2018 (zit.: Baldus/Grzeszick/Wienhues, StaatshaftungsR). Google Scholar öffnen
Balfanz, Winfried: Die Schadensersatzansprüche der Kassenpatienten der Sozialversicherung bei Verweigerung oder fehlerhafter Durchführung ärztlicher Behandlung, 1935, zugl. Diss. Univ. Berlin 1935 (zit.: Balfanz, Schadensersatzansprüche). Google Scholar öffnen
Baltzer, Johannes: Die Haftung der gesetzlichen Krankenkassen für medizinische Fehlbehandlungen, Marburg 2009 (zit.: Baltzer, Fehlbehandlungen). Google Scholar öffnen
Barczak, Tristan: Verwaltungsschuldrecht – Grundlinien und Struktur eines Auffangverbunds und Ordnungssystems im Schatten der Kasuistik, VerwArch 109/2018, 363-401. Google Scholar öffnen
Ders.: Konstitutionalisierung der Privatrechtsordnung, in: Scheffczyk, Fabian/Wolter, Kathleen (Hrsg.), Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, erörtert von den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Bd. 4, Berlin/Boston 2017, S. 91-122 (zit.: Barczak, in: Scheffczyk/Wolter (Hrsg.), Linien IV). Google Scholar öffnen
Barmer (Hrsg.): Barmer Pflegereport 2020. Belastungen der Pflegekräfte und ihre Folgen. Google Scholar öffnen
Dies. (Hrsg.): Barmer Pflegereport 2018. Google Scholar öffnen
Dies. (Hrsg.): Barmer Pflegereport 2017, Siegburg 2017. Google Scholar öffnen
Barmer GEK (Hrsg.): Barmer GEK Pflegereport 2012, Schwerpunktthema: Kosten bei Pflegebedürftigkeit, Siegburg 2012. Google Scholar öffnen
Bartels, Wiebke: Aktuelle Gesetze zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie in Bezug auf Bereiche des Sozialen, NDV 2020, 193-196. Google Scholar öffnen
Bauer, Hartmut: Die Bundestreue. Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik des Bundesstaatsrechts und zur Rechtsverhältnislehre, Tübingen 1992, zugl. Habil. Univ. Augsburg 1991 (zit.: Bauer, Bundestreue). Google Scholar öffnen
Baum, Georg: Eine durchaus historische Reform, KH 2015, 989. Google Scholar öffnen
Baumann, Klaus: Christliches Ethos in Freier Wohlfahrtspflege – zur Zukunft des kirchlichen Arbeitsrechts in Caritas und Diakonie, ZAT 2019, 65-69. Google Scholar öffnen
Becker, Kim: Maschinen für mehr Menschlichkeit, https://www.sueddeutsche.de/politik/robotik-maschinen-fuer-mehr-menschlichkeit-1.3652170 [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Becker, Ulrich/Kingreen, Thorsten (Hrsg.): SGB V. Gesetzliche Krankenversicherung. Kommentar, 7., neu bearb. Aufl., München 2020 (zit.: Bearbeiter, in: Becker/Kingreen (Hrsg.), SGB V). Google Scholar öffnen
Behrends, Behrend: Grenzen des Privatrechts in der gesetzlichen Krankenversicherung. Das Leistungs- und Vertragsrecht der GKV im Spannungsverhältnis zwischen öffentlichem Recht und Privatrecht, Berlin 1986, zugl. Diss. Univ. Bonn 1985 (zit.: Behrends, Grenzen des Privatrechts) Google Scholar öffnen
Behrens, Johann: Evidence based Nursing, in: Schaeffer, Doris/Wingenfeld, Klaus (Hrsg.), Handbuch Pflegewissenschaft. Studienausgabe, Weinheim u. a. 2014, S. 151-163 (zit.: Behrens, in: Schaeffer/Wingenfeld (Hrsg.), Pflegewissenschaft). Google Scholar öffnen
Benda, Ernst: Der soziale Rechtsstaat, in: Ders./Maihofer, Werner/Vogel, Hans-Jochen (Hrsg.), Handbuch des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Studienausgabe, Teil 1, 2., neubearb. und erw. Aufl., Berlin/New York 1995, § 17, S. 719-797 (zit.: Benda, in: HVerfR I2). Google Scholar öffnen
Benedikt XVI.: Motu proprio über den Dienst der Liebe, Rom 2012, http://www.vatican.va/content/benedict-xvi/de/motu_proprio/documents/hf_ben-xvi_motu-proprio_20121111_caritas.html [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Ders.: Enzyklika Deus caritas est, Rom 2005, http://www.vatican.va/content/benedict-xvi/de/encyclicals/documents/hf_ben-xvi_enc_20051225_deus-caritas-est.html [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Bepler, Klaus: Änderungen im Arbeitnehmer-Entsendegesetz durch das Gesetz für bessere Löhne in der Pflege (Pflegelöhneverbesserungsgesetz), in: jurisPR-ArbR 48/2019 Anm. 1. Google Scholar öffnen
Ders.: Stellungnahme vom 17. Okt. 2019 zum Entwurf eines Gesetzes für bessere Löhne in der Pflege (Pflegelöhneverbesserungsgesetz) der Bundesregierung (BT-Drs. 19/13395) und zum Antrag der Abgeordneten Pia Zimmermann u. a. und die Fraktion Die Linke, Pflegelöhne auf Tarifniveau sofort finanzieren (BT-Drs. 19/14023), Ausschuss für Arbeit und Soziales, Ausschussdrs. 19(11)439, abgedruckt in: Ausschuss für Arbeit und Soziales, Ausschussdrs. 19(11)462 vom 18. Okt. 2019, S. 43-52 (zit.: Bepler, in: Ausschussdrs. 19(11)462). Google Scholar öffnen
Berchtold, Josef (Hrsg.): Sozialgerichtsgesetz. Handkommentar, 6. Aufl., Baden-Baden 2021 (zit.: Bearbeiter, in: NK-SGG). Google Scholar öffnen
Ders./Huster, Stefan/Rehborn, Martin (Hrsg,): Gesundheitsrecht, SGB V/SGB XI, 2. Aufl., Baden-Baden 2018 (zit.: Bearbeiter, in: NK-GeshR/SGB V/XI). Google Scholar öffnen
Berger, Anja Gitta: Die staatliche Finanzierung der kirchlichen Wohlfahrtspflege und das europäische Beihilfeverbot, Aachen 2007, zugl. Diss. Univ. München 2005 (zit.: Berger, Kirchliche Wohlfahrtspflege). Google Scholar öffnen
Bethge, Herbert: Mittelbare Grundrechtsbeeinträchtigungen, in: Merten, Detlef/Papier, Hans-Jürgen (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, Bd. 3, Heidelberg 2009, § 58, S. 113-160 (zit.: Bethge, in: HGR III, § 58). Google Scholar öffnen
Bieback, Karin: Zertifizierung und Akkreditierung. Das Zusammenwirken staatlicher und nichtstaatlicher Akteure in gestuften Prüfsystemen, Baden-Baden 2008, zugl. Diss. Univ. Hamburg 2008 (zit.: K. Bieback, Zertifizierung). Google Scholar öffnen
Bieback, Karl-Jürgen: Sozialrecht als Wirtschaftsrecht. Das neue System der Preisregulierung im SGB XI, SGb 2018, 321-326. Google Scholar öffnen
Ders.: Verhandlungen über Leistungen und Entgelte im SGB XI – Probleme der Regulierung, in: Welti, Felix u. a. (Hrsg.), Gesundheit, Alter, Pflege, Rehabilitation – Recht und Praxis im interdisziplinären Dialog, Festschrift für Gerhard Igl, Baden-Baden 2017, S. 185-195 (zit.: K.-J. Bieback, in: FS-Igl). Google Scholar öffnen
Ders.: Probleme des Qualitätssicherungskonzepts des SGB XI, SGb 2013, 511-516. Google Scholar öffnen
Ders.: Qualitätssicherung der Pflege im Sozialrecht – rechtliche Möglichkeiten einer Institutionalisierung, Heidelberg 2004 (zit.: K.-J. Bieback, Qualitätssicherung). Google Scholar öffnen
Bieritz-Harder, Renate/Conradis, Wolfgang/Thie, Stephan (Hrsg.): Sozialgesetzbuch XII. Sozialhilfe. Lehr- und Praxiskommentar, 12. Aufl., Baden-Baden 2020 (zit.: Bearbeiter, in: LPK-SGB XII). Google Scholar öffnen
Bley, Helmar (Begr.): Sozialrecht, 9., neu bearb. Aufl., Neuwied 2007 (zit.: Bley, SozialR). Google Scholar öffnen
Bockholdt, Frank/Lungstras, Anne/Schmidt, Sylvia: Sonderregelungen im Bereich der Gesundheitsversorgung und der Pflege durch das COVID-19 Krankenhausentlastungsgesetz (COVKHEntlG), NZS 2020, 324-332. Google Scholar öffnen
Boerner, Dietmar: Normenverträge im Gesundheitswesen. Die Verträge über die vertragsärztliche Versorgung zwischen öffentlichem und privatem Recht, München 2003, zugl. Habil. Univ. Bayreuth 2001 (zit.: Boerner, Normenverträge). Google Scholar öffnen
Bogs, Harald: Das Grundrecht der Berufsfreiheit (Art. 12 GG) im Spiegel des Arztsystems, in: Becker, Bernd/Bull, Hans/Seewald, Ottfried (Hrsg.), Festschrift für Werner Thieme zum 70. Geburtstag, Köln u. a. 1993, S. 715-731 (zit.: Bogs, in: FS-Thieme). Google Scholar öffnen
Bonin, Holger: Fachkräftemangel in der Gesamtperspektive, in: Jacobs, Klaus u. a. (Hrsg.), Pflege-Report 2019. Mehr Personal in der Langzeitpflege – aber woher?, Berlin/Heidelberg 2020, S. 61-69 (zit.: Bonin, in: Jacobs u. a. (Hrsg.), Pflege-Report 2019). Google Scholar öffnen
Borchert, Günter: Verantwortlichkeit der Krankenkassen für Fehler der Leistungserbringer, Sozialer Fortschritt 1990, 268-270. Google Scholar öffnen
Boysen, Sigrid: Gleichheit im Bundesstaat, Tübingen 2005, zugl. Diss. Univ. Hamburg 2004 (zit.: Boysen, Gleichheit). Google Scholar öffnen
Braeseke, Grit u. a.: Quantifizierung der finanziellen Auswirkungen flächendeckender Tarife in der Altenpflege. Ergebnisse des Forschungsgutachtens, Abschlussbericht für das Bundesministerium für Gesundheit, 2019 (zit.: Braeseke u. a., Tarife in der Altenpflege). Google Scholar öffnen
Brakel, Stefan: Die Veröffentlichung der Prüfberichte von Betreuungseinrichtungen nach dem WTG NRW unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten, SRa 2010, 138-142. Google Scholar öffnen
Brenner, Tobias: Staatliche Rechnungsprüfung gegenüber kirchlichen Einrichtungen, NVwZ 1995, 454-455. Google Scholar öffnen
Breuer, Marc: Moscheegemeinden und ein muslimischer Wohlfahrtsverband als Träger der Altenhilfe? Deutungsmuster im Diskurs der Deutschen Islam Konferenz, ZRGP 2019, 307-339. Google Scholar öffnen
Breyer, Friedrich/Zweifel, Peter/Kifmann, Mathias: Gesundheitsökonomik, 6. vollst. erw. und überarb. Aufl., Berlin 2013. Google Scholar öffnen
Bröcheler, Thomas: Vertrags- und Kalkulationsgrundlagen für Vergütungsvereinbarungen aus Leistungserbringersicht, in: Köbl, Ursula/Brünner, Frank (Hrsg.), Die Vergütung von Einrichtungen und Diensten nach SGB XI und BSHG. Gemeinsame Tagung des Dt. Caritasverbands e. V. und des Instituts für Sozialversicherungsrecht an der Universität Freiburg am 15. März 2001, Baden-Baden 2001, S. 61-73 (zit.: Bröcheler, in: Köbl/Brünner (Hrsg.), Vergütung). Google Scholar öffnen
Brox, Hans/Walker, Wolf-Dietrich: Allgemeines Schuldrecht, 45. aktualis. Aufl., München 2021 (zit.: Brox/Walker, Allg. SchuldR). Google Scholar öffnen
Brünner, Frank: Die Erbringung von Leistungen der vollstationären Pflege in zugelassenen Pflegeeinrichtungen nach § 72 SGB XI im sozialhilferechtlichen Dreiecksverhältnis nach Inkrafttreten des neuen Vertragsrechts des SGB XII, SRa 2020, 280-288. Google Scholar öffnen
Ders.: Die Rolle freier Träger angesichts der Ökonomisierung sozialer Dienste, in: Blanke, Hermann-Josef (Hrsg.), Die Reform des Sozialstaats zwischen Freiheitlichkeit und Solidarität, Tübingen 2007, S. 209-223 (zit.: Brünner, in: Blanke (Hrsg.), Reform). Google Scholar öffnen
Ders.: Einheitsstandards in der Pflege? – Zur Stellung der freien Wohlfahrtspflege im SGB XI, SRa 2007, 219-224. Google Scholar öffnen
Ders.: Vergütungsvereinbarungen in SGB XI und BSHG – Normsetzungscharakter und Bestimmtheitsgebot, in: Köbl, Ursula/Brünner, Frank (Hrsg.), Die Vergütung von Einrichtungen und Diensten nach SGB XI und BSHG. Gemeinsame Tagung des Dt. Caritasverbands e. V. und des Instituts für Sozialversicherungsrecht an der Universität Freiburg am 15. März 2001, Baden-Baden 2001, S. 1-24 (zit.: Brünner, in: Köbl/Brünner (Hrsg.), Vergütung). Google Scholar öffnen
Ders.: Vergütungsvereinbarungen für Pflegeeinrichtungen nach SGB XI, Baden-Baden 2001, zugl. Diss. Univ. Freiburg i. Br. 2001 (zit.: Brünner, Vergütungsvereinbarungen). Google Scholar öffnen
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Hrsg.): Systemrelevant! Fachkräfte in der Pflege, 2. Aufl., Berlin 2020 (zit.: BMFSFJ (Hrsg.), Systemrelevant). Google Scholar öffnen
Dass.: Erster Bericht des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend über die Situation der Heime und die Betreuung der Bewohnerinnen und Bewohner, 2006 (zit.: BMFSFJ, Erster Bericht Heime). Google Scholar öffnen
Bundesministerium für Gesundheit: Zahlen und Fakten zur Pflegeversicherung, Stand: Juni 2021 Google Scholar öffnen
Dass. (Hrsg.): Konzertierte Aktion Pflege, Vereinbarungen der Arbeitsgruppen 1 bis 5, Abschlussbericht, 2019 (zit.: BMG (Hrsg.), Konzertierte Aktion Pflege, Abschlussbericht). Google Scholar öffnen
Dass. (Hrsg.): Entwicklung und Erprobung von Instrumenten zur Beurteilung der Ergebnisqualität in der stationären Altenhilfe. Abschlussbericht, Bielefeld/Köln 2011 (zit.: BMG (Hrsg.), Ergebnisqualität Altenhilfe Abschlussbericht). Google Scholar öffnen
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Hrsg.): Altenpflege für Muslime. Informationsverhalten und Akzeptanz von Pflegearrangements. Im Auftrag der Deutschen Islam Konferenz, 2017 (zit.: BAMF (Hrsg.), Altenpflege für Muslime). Google Scholar öffnen
Dass. (Hrsg.): Religionssensible soziale Dienstleistungen von und für Muslime. Ein Überblick aus Kommunen und den Mitgliedsorganisationen der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW), 2015 (zit: BAMF (Hrsg.), Religionssensible soziale Dienstleistungen). Google Scholar öffnen
Bundespflegekammer: https://bundespflegekammer.de/startseite.html [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Bundesregierung: Sechster Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland vom 15. Dez. 2016 (zit.: Bundesregierung, Sechster Bericht Pflegeversicherung). Google Scholar öffnen
Bundesverband der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung Deutschlands – KAB (Hrsg.): Texte zur katholischen Soziallehre. Bd. 1. Die sozialen Rundschreiben der Päpste und andere kirchliche Dokumente, 8. erw. Aufl., Bornheim/Kevelaer 1992 (zit.: KAB (Hrsg.), Kath. Soziallehre). Google Scholar öffnen
Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP): Tarifvertrag Altenpflege zwischen ver.di und BVAP steht – Mindestentgelt für Pflegefachpersonen steigt in vier Schritten auf über 3.000 Euro, https://tarifvertrag-in-der-pflege.de/tarifvertrag-fuer-die-altenpflege-rueckt-naeher-2/ [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Bünemann, Doris u. a.: Struktur des Pflegemarktes in Deutschland und Potentiale seiner Entwicklung, Kurzfassung der Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, 2016 (zit.: Bünemann u. a., Pflegemarkt in Deutschland). Google Scholar öffnen
Burgi, Martin: Funktionale Privatisierung und Verwaltungshilfe. Staatsaufgabendogmatik. Phänomenologie – Verfassungsrecht, Tübingen 1999, zugl. Habil. Univ. Konstanz 1998 (zit.: Burgi, Verwaltungshilfe). Google Scholar öffnen
Büscher, Andreas: Sicherung der Qualitätsstandards durch Pflege-TÜV, SRa-SH 2016, 42-47. Google Scholar öffnen
Ders.: Die gesellschaftliche Auseinandersetzung um die Pflege. Zur Forderung nach einer Verfassungsbeschwerde, NDV 2014, 391-395. Google Scholar öffnen
Ders. u. a.: Probleme bei der Umsetzung der Vorschrift zur Ausübung vorbehaltener Tätigkeiten (§ 4 Pflegeberufegesetz) – Anmerkungen und Lösungsvorschläge, GuP 2020, 20-23. Google Scholar öffnen
Butzer, Hermann: Fremdlasten in der Sozialversicherung. Zugleich ein Beitrag zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Sozialversicherung, Tübingen 2001, zugl. Habil. Univ. Bochum 2000 (zit.: Butzer, Fremdlasten). Google Scholar öffnen
Campenhausen, Axel, Freiherr v.: Staatskirchenrecht im Dritten Sektor, in: Kötz, Hein u. a. (Hrsg.), Non Profit Law Yearbook 2002, Köln u. a. 2003, S. 1-19. Google Scholar öffnen
Ders.: Staat – Kirche – Diakonie. Historische Bezüge und aktuelle Probleme, in: Ders./Erhardt, Hans-Jochen (Hrsg.), Kirche, Staat, Diakonie. Zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im diakonischen Bereich, Hannover 1982, S. 10-54. Google Scholar öffnen
Ders./de Wall, Heinrich: Staatskirchenrecht. Eine systematische Darstellung des Religionsverfassungsrechts in Deutschland und Europa. Ein Studienbuch, 4. überarb. und erg. Aufl., München 2006 (zit.: v. Campenhausen/de Wall, StaatskirchenR). Google Scholar öffnen
Castendiek, Jan: Der sozialversicherungsrechtliche Normsetzungsvertrag. Verfassungsrechtliche Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der Normgebung in Selbstverwaltungsbereichen ohne körperschaftliche Strukturen, Baden-Baden 2000, zugl. Diss. Univ. Rostock 1999 (zit.: Castendieck, Normsetzungsvertrag). Google Scholar öffnen
CDU, CSU/SPD: Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, vom 12. März 2018, 19. Legislaturperiode Deutscher Bundestag, 2018 (zit.: Koalitionsvertrag CDU, CSU und SPD, 19. Legislaturperiode). Google Scholar öffnen
Dies.: Deutschlands Zukunft gestalten, Koalitionsvertrag 18. Legislaturperiode Deutscher Bundestag, 2014 (zit.: Koalitionsvertrag CDU, CSU und SPD, 18. Legislaturperiode). Google Scholar öffnen
Ceylan, Rauf/Kiefer, Michael: Muslimische Wohlfahrtspflege in Deutschland. Eine historische und systematische Einführung. Wiesbaden 2016 (zit.: Ceylan/Kiefer, Musl. Wohlfahrtspflege). Google Scholar öffnen
Clemens, Thomas: Die Vergütung der Leistungen in der vertragsärztlichen Versorgung, in: Quaas, Michael/Zuck, Rüdiger/Clemens, Thomas (Hrsg.), Medizinrecht. Öffentliches Medizinrecht – Pflegeversicherungsrecht – Arzthaftpflichtrecht – Arztstrafrecht, 4., vollst. neu bearb. Aufl., München 2018, § 22 (zit.: Clemens, in: Quaas/Zuck/Clemens (Hrsg.), MedizinR). Google Scholar öffnen
Cornils, Matthias: Die Ausgestaltung der Grundrechte. Untersuchungen zur Grundrechtsbindung des Ausgestaltungsgesetzgebers, Tübingen 2005, zugl. Habil. Univ. Bonn 2003/2004 (zit.: Cornils, Ausgestaltung). Google Scholar öffnen
Cremer, Georg/Goldschmidt, Nils/Höfer, Sven: Soziale Dienstleistungen. Ökonomie, Recht und Politik, Tübingen 2013 (zit.: Cremer/Goldschmidt/Höfer, Soziale Dienstleistungen). Google Scholar öffnen
Creutzburg, Dietrich: Pflege-Arbeitgeber verklagen Verdi, https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/pflege-arbeitgeber-verklagen-verdi-17174565.html [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Dahlem, Otto/Giese, Dieter (Begr.): Heimrecht des Bundes und der Länder, 78. Ergänzungslieferung, Köln 2020 Google Scholar öffnen
– Bd. I: Erläuterungen zum Gesetz zur Regelung von Verträgen über Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz – WBVG) Google Scholar öffnen
– Bd. I: Erläuterungen zum Heimgesetz (HeimG) Google Scholar öffnen
– Bd. III: Erläuterungen zum Wohn- und Teilhabegesetz NRW (WTG NRW) (zit.: Bearbeiter, in: Dahlem/Giese (Begr.), HeimR/WBVG/HeimG/WTG NRW). Google Scholar öffnen
Dalichau, Gerhard: Kommentar zum Sozialgesetzbuch XI, 2. Aufl., Köln 2019 (zit.: Dalichau, SGB XI). Google Scholar öffnen
Däubler, Wolfgang (Hrsg.): Tarifvertragsgesetz mit Arbeitnehmer-Entsendegesetz, 4. Aufl., Baden-Baden 2016. Google Scholar öffnen
Ders./Bertzbach, Martin (Hrsg.): Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, Handkommentar, 4. Aufl., Baden-Baden 2018. Google Scholar öffnen
Ders. u. a. (Hrsg.): Arbeitsrecht. Individualarbeitsrecht mir kollektivvertraglichen Bezügen, Handkommentar, 4. Aufl., Baden-Baden 2017 (zit.: Bearbeiter, in: Däubler u. a. (Hrsg.), ArbR/BGB). Google Scholar öffnen
Degenhart, Christoph: Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht. Mit Bezügen zum Europarecht, 36., neu bearb. Aufl., Heidelberg 2020 (zit.: Degenhart, StaatsR I). Google Scholar öffnen
Depenheuer, Otto: Finanzierung und Organisation der kirchlichen Krankenhäuser, in: Listl, Joseph/Pirson, Dietrich (Hrsg.), Handbuch des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. 2, 2., grundlegend neubearb. Aufl., Berlin 1995, § 60, S. 757-787 (zit.: Depenheuer, in: HStKR II2, § 60). Google Scholar öffnen
Ders.: Staatliche Finanzierung und Planung im Krankenhauswesen. Eine verfassungsrechtliche Studie über die Grenzen sozialstaatlicher Ingerenz gegenüber freigemeinnützigen Krankenhäusern, Berlin 1986, zugl. Diss. Univ. Bonn 1985 (zit.: Depenheuer, Staatliche Finanzierung). Google Scholar öffnen
Denninger, Erhard: Polizeiaufgaben, in: Bäcker, Matthias/Denninger, Erhard/Graulich, Kurt (Hrsg.): Handbuch des Polizeirechts, 6. Aufl., München 2018, D., S. 217-318 (zit.: Denninger, in: Bäcker/Denninger/Graulich (Hrsg.), HdbPolR, D.). Google Scholar öffnen
Ders.: Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Normsetzung im Umwelt- und Technikrecht, Baden-Baden 1990 (zit.: Denninger, Normsetzung). Google Scholar öffnen
Detterbeck, Steffen: Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht, 19. Aufl., München 2021 (zit.: Detterbeck, Allg. VerwR). Google Scholar öffnen
Deutsch, Erwin/Spickhoff, Andreas: Medizinrecht. Arztrecht, Arzneimittelrecht, Medizinprodukterecht und Transfusionsrecht, 7. Aufl., Berlin/Heidelberg 2014 (zit.: Deutsch/Spickhoff, MedizinR). Google Scholar öffnen
Deutscher Caritasverband e. V.: Not sehen und handeln, 20. Juli 2020, https://www.caritas.de/diecaritas/wir-ueber-uns/wofuerwirstehen/not-sehen-und-handeln [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Ders.: Der Tarifvertrag in der Altenpflege kommt nicht. Was nun?, https://www.caritas.de/fuerprofis/fachthemen/gesundheit/der-tarifvertrag-in-der-altenpflege-komm [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Ders.: Infos rund um das Thema Pflege, https://www.caritas.de/hilfeundberatung/ratgeber/alter/pflege/pflege [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Ders. (Hrsg.): Die katholischen sozialen Einrichtungen und Dienste der Caritas, Einrichtungsstatistik Gesamtübersicht, Freiburg i. Br., 2018 (zit.: DCV (Hrsg.), Einrichtungsstatistik Gesamtübersicht 2018). Google Scholar öffnen
Ders.: Satzung des Deutschen Caritasverbandes e. V. v. 16. Okt. 2003 i. d. F. v. 16. Okt. 2018. Google Scholar öffnen
Deutsches Institut für Normung e. V.: Qualitätsmanagementsysteme – Grundlagen und Begriffe (ISO 9000:2015); Deutsche und Englische Fassung EN ISO 9000:2015 (zit.: DIN, Grundlagen). Google Scholar öffnen
Deutsches Netzwerk für Qualitätsentwicklung in der Pflege (DNQP): Übersicht über die Expertenstandards des DNQP, Stand: Jan. 2021, abrufbar unter https://www.dnqp.de/bestellung/ [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Dass.: Expertenstandards und Auditinstrumente, https://www.dnqp.de/expertenstandards-und-auditinstrumente/#c4624162 [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Diakonie Deutschland. Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e. V.: Evangelische Identität und Pluralität. Perspektiven für die Gestaltung von Kirche und Diakonie in einer pluraler werdenden Welt, Diakonie-Texte 02/2019, Berlin 2019 (zit.: Diakonie, Ev. Identität). Google Scholar öffnen
Dies.: Den Unterschied sichtbar machen, 14. Mai 2019, https://www.diakonie.de/journal/den-unterschied-sichtbar-machen [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Dies.: Altenhilfe, https://www.diakonie.de/altenhilfe [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Dies.: DQE – Partner für Qualitätsentwicklung, https://www.diakonie.de/diakonisches-institut-fuer-qualitaetsentwicklung [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Dies.: Einrichtungsstatistik 2018, Statistik der Diakonie Deutschland, Berlin 2019 (zit.: Diakonie Deutschland, Einrichtungsstatistik 2018). Google Scholar öffnen
Dies./Deutscher Caritasverband e. V.: Rahmenbedingungen einer christlichen Unternehmenskultur in Caritas und Diakonie, 2018. Google Scholar öffnen
Diakonie Mitteldeutschland: Stationäre Pflege https://www.diakonie-mitteldeutschland.de/altenhilfe_-_leistungsangebote_stationaere_altenpflege_de.html [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Diakonie Niedersachsen: Qualität in der Pflege, https://www.diakonie-in-niedersachsen.de/pages/mitgliederservices/soziale_themen/pflege_und_gesundheit/altenhilfe/qualitaet_in_der_pflege/index.html [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Diakonie/Zentraler Diakonieverein: Pflegekonzept des Zentralen Diakonievereins, https://www.diakonie-zdv.de/unser-profil/qualitaet/pflegekonzept.html [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Diakonisches Institut für Qualitätsentwicklung DQE: Diakonie-Siegel Pflege, https://www.eqzert.de/index.php/interessantes/19-sp-448/-sp-429/139-diakonie-siegel-pflege [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Diakonisches Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland e. V.: Charakteristika einer diakonischen Kultur, Berlin 2008 (zit.: Diak. Werk, Diak. Kultur). Google Scholar öffnen
Dickmann, Frank: Wohn- und Teilhabegesetz, Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen, Kommentar, 3., überarb. Aufl., München 2019 (zit.: Dickmann, WTG/APG NRW). Google Scholar öffnen
Ders. (Hrsg.): Heimrecht Kommentar, 11., völlig neu bearb. Aufl., München 2014 (zit.: Bearbeiter, in: Dickmann (Hrsg.), HeimR). Google Scholar öffnen
Diehm, Alexander: Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) auf das sozialhilferechtliche Dreiecksverhältnis, ZfSH/SGb 2018, 71-79. Google Scholar öffnen
Diering, Björn/Timme, Hinnerk/Stähler, Thomas (Hrsg.): Sozialgesetzbuch X. Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz, Lehr- und Praxiskommentar, 5. Aufl., Baden-Baden 2019 (zit.: Bearbeiter, in: LPK-SGB X). Google Scholar öffnen
Dinter, Katharina: Die Entwicklung des Heimrechts auf der Ebene des Bundes und der Bundesländer, Hamburg 2015, zugl. Diss. Univ. zu Kiel 2014 (zit.: Dinter, HeimR). Google Scholar öffnen
Donabedian, Avedis: Evaluating the Quality of Medical Care, The Milbank Memorial Fund Quarterly, July 1966, Vol. 44, No. 3, Part 2: The Health Services Research I. A Series of Papers Commissioned by the Health Services Research Study Section of the United States Public Health Service. Discussed at a Conference Held in Chicago, October 15-16 (Jul., 1966), pp. 166-206; Nachdruck in The Milbank Quarterly 2005, Vol. 83, No. 4: The Milbank Memorial Fund Centennial: Selected Articles from the "Milbank Quarterly", pp. 691-729. Google Scholar öffnen
Drasdo, Michael: Heimunterbringung und „Betreutes Wohnen“. Entwicklungslinien unter dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz seit Mitte 2017, NZM 2019, 606-611. Google Scholar öffnen
Ders.: Zehn Jahre Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz. Überblick über die höchstrichterliche Rechtsprechung, NJW 2019, 2894-2898. Google Scholar öffnen
Ders.: Fälligkeit der Mietzahlung, NJW-Spezial 2019, 33-34. Google Scholar öffnen
Ders.: Heimunterbringung und „Betreutes Wohnen“. Entwicklungslinien unter dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz seit Mitte 2015, NZM 2017, 577-584. Google Scholar öffnen
Ders.: Heimunterbringung und „Betreutes Wohnen“: Im Focus: Zivilrecht unter dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz seit 2013, NZM 2015, 601-609. Google Scholar öffnen
Ders.: Die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz, jM 2014, 404-406. Google Scholar öffnen
Ders.: Heimunterbringung und „Betreutes Wohnen“. Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz in der Gerichtspraxis 2010-2012, NZM 2013, 289-295. Google Scholar öffnen
Ders.: Tod des Pflegeleistungsempfängers beendet den Heimvertrag, NVwZ 2011, 1181-1182. Google Scholar öffnen
Ders.: Heimverträge unter Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz, NJW-Spezial 2011, 289-290. Google Scholar öffnen
Ders.: Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz, NJW 2010, 1174-1178. Google Scholar öffnen
Ders.: Die Raumüberlassung unter dem Heimgesetz. Ein Überblick zu den zivilrechtlichen Grundlagen einer Vertragstypenmischung, NZM 2008, 665-675. Google Scholar öffnen
Ders.: Der Heimvertrag nach der Föderalismusreform, NVwZ 2008, 639-641. Google Scholar öffnen
Dreier, Horst (Hrsg.): Grundgesetz. Kommentar. Bd. 3 (Art. 83-146 GG), 3. Aufl., Tübingen 2018 (zit.: Bearbeiter, in: Dreier (Hrsg.), GG III). Google Scholar öffnen
Ders.: Grundgesetz. Kommentar. Bd. 2 (Art. 20 bis 82), 3. Aufl., Tübingen 2015 (zit.: Bearbeiter, in: Dreier (Hrsg.), GG II). Google Scholar öffnen
Ders.: Grundgesetz. Kommentar. Bd. 1 (Präambel, Art. 1-19), 3. Aufl., Tübingen 2013 (zit.: Bearbeiter, in: Dreier (Hrsg.), GG I). Google Scholar öffnen
Dressler, Wolf-Dieter: Die Bedeutung von ärztlichen Leitlinien im Rechtsstreit, in: Hart, Dieter (Hrsg.), Ärztliche Leitlinien. Empirie und Recht professioneller Normsetzung, Baden-Baden 2000, S. 161-169 (zit.: Dressler, in: Hart (Hrsg.), Leitlinien). Google Scholar öffnen
Droege, Michael: Staatsleistungen an Religionsgemeinschaften im säkularen Kultur- und Sozialstaat, Berlin 2004, zugl. Diss. Univ. Bielefeld 2003 (zit.: Droege, Staatsleistungen). Google Scholar öffnen
Düncher, Markus/Schweigler, Daniela: Neues zum Wohn- und Betreuungsvertrag, GuP 2019, 70-75. Google Scholar öffnen
Dürig, Günter: Grundrechte und Zivilrechtsprechung, in: Maunz, Theodor (Hrsg.), Vom Bonner Grundgesetz zur gesamtdeutschen Verfassung, Festschrift zum 75. Geburtstag von Hans Nawiasky, München 1956, S. 157-190 (zit.: Dürig, in: FS-Nawiasky). Google Scholar öffnen
Düwell, Franz (Hrsg.): Betriebsverfassungsgesetz. BetrVG, WahlO, EBRG, SEBG: Hand-kom¬mentar, 5. Aufl., Baden-Baden 2018 (zit.: Bearbeiter, in: Düwell (Hrsg.), BetrVG). Google Scholar öffnen
Ders.: Rechtsquellen, in: Schulin, Bertram (Hrsg.), Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Bd. 1, Krankenversicherungsrecht, München 1994, § 7, S. 249-290 (zit.: Ebsen, in: HS-KV, § 7). Google Scholar öffnen
Ders.: Rechtliche Instrumente der Freiheitssicherung und Steuerung bei der Leistungserbringung im Gesundheitswesen, in: Schriftenreihe des Deutschen Sozialrechtsverbandes SDSRV 38, Freiheit und Bindung bei der Leistungserbringung im Gesundheitswesen. Bundestagung des Deutschen Sozialrechtsverbandes e. V., 23. und 24. Sept. 1993 in Braunschweig, Wiesbaden 1994, S. 7-26 (zit.: Ebsen, in: SDSRV 38/1994). Google Scholar öffnen
Ehlke, Carolin u. a.: Soziale Dienste und Glaubensgemeinschaften. Eine Analyse regionaler Wohlfahrtserbringung. Weinheim/Basel 2017. Google Scholar öffnen
Ehmann, Frank/Karmanski, Carsten/Kuhn-Zuber, Gabriele (Hrsg.): Gesamtkommentar Sozialrechtsberatung, Baden-Baden 2. Aufl. 2018 (zit.: Bearbeiter, in: GK-SRB). Google Scholar öffnen
Ehrentraut, Oliver u. a.: Langzeitpflege im Wandel, Pflegebedarfe, Pflegeberufe, Pflegefinanzierung, Bertelsmann Stiftung, 2019 (zit.: Ehrentraut u. a., Langzeitpflege im Wandel). Google Scholar öffnen
Eichenhofer, Eberhard: Sozialrecht, 11., neu bearb. Aufl, Tübingen 2019 (zit.: Eichen-hofer, SozialR). Google Scholar öffnen
Ders.: Sozialrechtliche Dreiecksverhältnisse im Europäischen Wirtschaftsrecht, in: Welti, Felix u. a. (Hrsg.), Gesundheit, Alter, Pflege, Rehabilitation – Recht und Praxis im interdisziplinären Dialog. Festschrift für Gerhard Igl, Baden-Baden 2017, S. 513-525 (zit.: Eichenhofer, in: FS-Igl). Google Scholar öffnen
Ders.: Die Rolle von öffentlichem und privatem Recht bei der Erbringung sozialer Dienstleistungen, SGb 2003, 365-370. Google Scholar öffnen
Eifert, Martin: Grundversorgung mit Telekommunikationsleistungen im Gewährleistungsstaat, Baden-Baden 1998, zugl. Diss. Univ. Hamburg 1998 (zit.: Eifert, Grundversorgung). Google Scholar öffnen
Einem, Hans-Jörg v.: Originäre Schadensersatzansprüche der Krankenkasse gegenüber dem Kassenarzt, ZfS 1985, 289-299. Google Scholar öffnen
Elgeti, Axel: Rechtsprobleme bei Kindergärten in kirchlicher Trägerschaft, ZevKR 34/1989, 144-168. Google Scholar öffnen
Elsuni, Sarah: Diskriminierung im Gesundheitswesen. Rechtswissenschaftliches Fachgutachten, in: Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen, Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung (LADS) Berlin, Ist das Diskriminierung? Rechtliche Facheinschätzungen für die AGG-Beratungspraxis II, Berlin 2013, S. 17-60 (zit.: Elsuni, in: LADS (Hrsg.), Diskriminierung). Google Scholar öffnen
Engler, Carolin: Private Regelsetzung, Berlin 2017, zugl. Diss. Univ. Regensburg 2016 (zit.: Engler, Regelsetzung). Google Scholar öffnen
Epping, Volker/Hillgruber, Christian (Hrsg.): Beck’scher Online-Kommentar Grundgesetz, 46. Ed., München 2021 (zit.: Bearbeiter, in: BeckOK-GG). Google Scholar öffnen
Erhard, Hubert: Die Rechtsnatur des kassenärztlichen Behandlungsverhältnisses, 1985, zugl. Diss. Univ. Göttingen 1985 (zit.: Erhard, Behandlungsverhältnis). Google Scholar öffnen
Evangelische Kirche in Deutschland: Diakonie. Praktizierte Nächstenliebe, https://www.ekd.de/Diakonie-14346.htm [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e. V.: Satzung v. 10. Okt. 2019. Google Scholar öffnen
Evers, Katharina: Qualitätsanforderungen in der Pflege und Rechtsschutz der Pflegedienstleister, Hamburg 2016, zugl. Diss. Univ. zu Kiel 2016 (zit.: Evers, Qualitätsanforderungen). Google Scholar öffnen
Fahlbusch, Jonathan: Weiterentwicklung des Heimrechts nach der Föderalismusreform. Anforderungen an ein und Überlegungen zu einem Heimrecht auf Länderebene, NDV 2006, 445-454. Google Scholar öffnen
Fehling, Michael/Kastner, Berthold/Störmer, Rainer (Hrsg.): Verwaltungsrecht. VwVfG, VwGO, Nebengesetze. Handkommentar, 5. Aufl., Baden-Baden 2021 (zit.: Bearbeiter, in: HK-VwVfG/-VwGO/-VwVG). Google Scholar öffnen
Felix, Dagmar: Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkassen aufgrund Krankenhausbehandlung (Teil 1). Dogmatische Grundlagen und rechtliche Probleme, SGb 2017, 181-188. Google Scholar öffnen
Dies.: Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkassen aufgrund Krankenhausbehandlung (Teil 2). Dogmatische Grundlagen und rechtliche Probleme, SGb 2017, 259-267. Google Scholar öffnen
Dies.: Krankenversicherung, in: Igl, Gerhard (Hrsg.), Verbraucherschutz im Sozialrecht. Sozialleistungsberechtigte als Verbraucher, Nutzer und Mitgestalter sozialer Leistungen: Auf dem Weg zu einem eigenständigen Verbraucherschutz im Sozialrecht, Berlin 2011, S. 41-58 (zit.: Felix, in: Igl (Hrsg.), Verbraucherschutz). Google Scholar öffnen
Dies.: Einheit der Rechtsordnung. Zur verfassungsrechtlichen Relevanz einer juristischen Argumentationsfigur, Tübingen 1998, zugl. Habil. Univ. Passau 1997 (zit.: Felix, Einheit der Rechtsordnung). Google Scholar öffnen
Fichte, Wolfgang/Plagemann, Hermann: Sozialverwaltungsverfahren, in: Dies. (Hrsg.), Sozialverwaltungsverfahrensrecht. Handbuch, 2. Aufl., Baden-Baden 2016, § 2 (zit.: Fichte/Plagemann, in: Dies. (Hrsg.), SozialverwaltungsverfahrensR). Google Scholar öffnen
Figgener, Christel: Behördliche Betretungsrechte und Nachschaubefugnisse. Verfassungsrechtliche und verwaltungsrechtliche Grundlagen, Köln u. a. 2000, zugl. Diss. Univ. Hamburg 1999 (zit.: Figgener, Nachschaubefugnisse). Google Scholar öffnen
Fischer, Felix: Haftungsrecht in der Pflege – Neuerungen durch die Einführung des Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes, in: Jacobs, Matthias u. a. (Hrsg.), Weiterdenken: Recht an der Schnittstelle zur Medizin, Festschrift für Hermann Plagemann zum 70. Geburtstag, München 2020, S. 347-358 (zit.: Fischer, in: FS-Plagemann). Google Scholar öffnen
Flick, Friedrich: Der Qualitätswettbewerb im marktwirtschaftlichen System, zugl. Diss. Univ. Köln 1965 (zit.: Flick, Qualitätswettbewerb). Google Scholar öffnen
Flierl, Hans: Freie und öffentliche Wohlfahrtspflege. Aufbau, Finanzierung, Geschichte, Verbände, 2., überarb. Aufl., München 1992 (zit.: Flierl, Wohlfahrtspflege). Google Scholar öffnen
Flint, Thomas (Hrsg.): SGB XII. Sozialhilfe mit Eingliederungshilfe (SGB IX Teil 2) und Asylbewerberleistungsgesetz, 7. Aufl, München 2020 (zit.: Bearbeiter, in: Grube/Wahrendorf/Flint (Hrsg.), SGB XII). Google Scholar öffnen
Franke, Bernhard/Kluge, Isabella: Der Schutz vor Diskriminierung im Gesundheitswesen, NJ 2015, 457-461. Google Scholar öffnen
Franzen, Martin: Das Pflegelöhneverbesserungsgesetz, RdA 2020, S. 75-84. Google Scholar öffnen
Friauf, Karl (Begr.): Berliner Kommentar zum Grundgesetz, 4. Ergänzungslieferung 2020, Berlin (zit.: Bearbeiter, in: BlK-GG). Google Scholar öffnen
Friedrich, Detlef u. a.: Unternehmerisches Wagnis in der stationären Pflege. Rechtslage und Quantifizierung der Vergütung unter besonderer Berücksichtigung der Regelungen des dritten Pflegestärkungsgesetzes, Heidelberg 2018 (zit.: Friedrich u. a., Unternehmerisches Wagnis). Google Scholar öffnen
Friesenhahn, Ernst: Kirchliche Wohlfahrtspflege unter dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, in: Adamovich, Ludwig/Pernthaler, Peter (Hrsg.), Auf dem Weg zur Menschenwürde und Gerechtigkeit. Festschrift für Hans R. Klecatsky, 1. Teilbd., Wien 1980, S. 247-269 (zit.: Friesenhahn, in: FS-Klecatsky). Google Scholar öffnen
Frings, Peter: Anmerkungen zum Urteil des Bundessozialgerichts vom 26. September 2019 (B 3 P 1/18 R). Die Sache mit dem „Gewinnzuschlag“ und Einiges mehr, SRa 2020, 92-97. Google Scholar öffnen
Froese, Sebastian/Michelchen, Gunnar: Wohn- und Teilhabegesetz – NRW WTG 2019. Praxiskommentar, Remagen 2019 (zit.: Froese/Michelchen, WTG NRW). Google Scholar öffnen
Dies.: Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz – WBVG, Praxiskommentar, Remagen 2009. Google Scholar öffnen
Frye, Simon: Die Finanzierung ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen. Eine Darstellung am Beispiel von Nordrhein-Westfalen, Stuttgart 2013, zugl. Diss. Univ. Münster 2013 (zit.: Frye, Pflegeeinrichtungen). Google Scholar öffnen
Fuchs, Maximilian: Die europarechtliche Koordinierung von Pflegeleistungen, in: Welti, Felix u. a. (Hrsg.), Gesundheit, Alter, Pflege, Rehabilitation – Recht und Praxis im interdisziplinären Dialog. Festschrift für Gerhard Igl, Baden-Baden 2017, S. 526-538 (zit.: Fuchs, in: FS-Igl). Google Scholar öffnen
Ders.: Rechtliche Grundgedanken, in: Schulin, Bertram (Hrsg.), Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Bd. 4, Pflegeversicherungsrecht, München 1997, § 5, S. 109-129 (zit.: Fuchs, in: HS-PV, § 5). Google Scholar öffnen
Funk, Bernd-Christian: Die Ausstrahlung öffentlich-rechtlicher Gestaltungsmittel der Sozialversicherungsträger auf die Erbringung von Sachleistungen durch Dritte, in: Tomandl, Theodor (Hrsg.), Sachleistungserbringung durch Dritte in der Sozialversicherung, Wien 1987, S. 1-46 (zit.: Funk, in: Tomandl (Hrsg.), Sachleistungserbringung). Google Scholar öffnen
Gabriel, Karl: Freie Wohlfahrtspflege in Deutschland. Zwischen eigenem Profil und staatlicher Regulierung. in: Brandenburg, Hermann/Güther, Helen/Proft, Ingo (Hrsg.), Kosten kontra Menschlichkeit. Herausforderungen an eine gute Pflege im Alter. Ostfildern 2015, S. 207-235. Google Scholar öffnen
Gaidzik, Peter/Weimer, Tobias: Die Krankenhaushaftung, in: Huster, Stefan/Kaltenborn, Markus (Hrsg.), Krankenhausrecht. Praxishandbuch zum Recht des Krankenhauswesens, 2. Aufl., München 2017, § 15 (zit.: Gaidzik/Weimer, in: Huster/Kaltenborn (Hrsg,), KrankenhausR). Google Scholar öffnen
Gaßner, Maximilian: Die Neuorganisation des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung zur Sicherung seiner Unabhängigkeit von den gesetzlichen Krankenkassen, GuP 2018, 12-17. Google Scholar öffnen
Ders./Strömer, Jens: Im Dickicht der Standards verfangen – Haftungsrechtliche Sorgfaltspflichten in der Pflege, MedR 2012, 487-495. Google Scholar öffnen
Geissler, Heinrich: Die Praxis des Zusammenwirkens von Staat und Kirchen auf dem Gebiet des Bundessozialhilfe- und Jugendwohlfahrtsgesetzes, in: Krautscheidt, Joseph/Marré, Heiner (Hrsg.), Essener Gespräche zum Thema Staat und Kirche, Münster 1974, Bd. 8, S. 95-111 (zit.: Geissler, in: EssG 8/1974). Google Scholar öffnen
Geminn, Christian: Menschenwürde und menschenähnliche Maschinen und Systeme, DÖV 2020, 172-181. Google Scholar öffnen
Geldermann, Juliane/Hammer, Thomas: Gesetzgebungskompetenzen als Grenze der Verbraucherinformation durch den Bund, VerwArch 104/2013, 64-82. Google Scholar öffnen
Gerstenberg, Katrin: Zu den Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen nach der Föderalismusreform, Berlin 2009, zugl. Diss. Univ. Freiburg i.Br. 2009 (zit.: Gerstenberg, Föderalismusreform). Google Scholar öffnen
Gerstenmaier, Claudia/Maurer, Alfons: Altenpflege im Spannungsfeld zwischen Anspruch, Alltag und Auftrag. Eine Einschätzung aus Sicht konfessioneller Träger, in: Brandenburg, Hermann/Güther, Helen/Proft, Ingo (Hrsg.), Kosten kontra Menschlichkeit. Herausforderungen an eine gute Pflege im Alter, Ostfildern 2015, S. 273-281. Google Scholar öffnen
Giese, Dieter: Rahmenverträge, zugelassene Pflegeeinrichtungen ohne vertragliche Vergütungsregelung und zur Stellung der Kirchen, Religionsgemeinschaften und Wohlfahrtsverbände im Pflege-Versicherungsgesetz (SGB XI) – Zur Auslegung der §§ 75, 76, 85, 86 und 91 SGB XI –, RsDE 29/1995, 1-26. Google Scholar öffnen
Gitter, Wolfgang/Schmitt, Jochem/Küfner-Schmitt, Irmgard: WBVG. Heimrecht des Bundes und der Länder (vormals Heimgesetz). Kommentar und Rechtssammlung, 162. Ergänzungslieferung, Köln 2020 Google Scholar öffnen
– Bd. I/Nr. 2 – Heimgesetz (HeimG). Kommentar Google Scholar öffnen
– Bd. III/Nr. 11/0a – Wohn- und Teilhabegesetz NRW 2014 (WTG NRW 2014). Kommentar (zit.: Gitter/Schmitt/Küfner-Schmitt, HeimR/HeimG). Google Scholar öffnen
Görres, Stefan u. a.: Modellprogramm zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung gemäß § 8 Abs. 3 SGB XI. Stabilität und Variation des Care-Mix in Pflegeheimen unter Berücksichtigung von Case-Mix, Outcome und Organisationscharakteristika (StaVaCare 2.0), Abschlussbericht, Bremen 2020 (zit.: Görres u. a., StaVaCare 2.0). Google Scholar öffnen
Ders. u. a.: Abschlussbericht zum Forschungsprojekt „Modellhafte Pilotierung von Indikatoren in der stationären Pflege (MoPIP)“, Bremen 2017 (zit.: Görres u. a., MoPIP). Google Scholar öffnen
Ders./Hasseler, Martina/Mittnacht, Barbara: Gutachten zu den MDK-Qualitätsprüfungen und den Qualitätsberichten im Auftrag der Hamburgischen Pflegegesellschaft e. V., 2009 (zit.: Görres/Hasseler/Mittnacht, Gutachten MDK-Qualitätsprüfungen). Google Scholar öffnen
GKV-Spitzenverband: Zu- und Abschläge 2020/2021, https://www.gkv-spitzenverband.de/krankenversicherung/krankenhaeuser/krankenhaeuser_abrechnung/zu_abschlaege/zu_abschlaege.jsp abrufbar [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Ders.: Expertenstandards nach § 113a SGB XI, https://www.gkv-spitzenverband.de/pflegeversicherung/qualitaet_in_der_pflege/expertenstandards/expertenstandards.jsp [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Ders.: Qualitätsprüfungen in der stationären Pflege, https://www.gkv-spitzenverband.de/pflegeversicherung/qualitaet_in_der_pflege/qualitaetspruefungen/stationaere_pflege/stationaere_pflege.jsp [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Goldbach, Christiane: Das Recht der Berufsgruppen in der medizinischen Rehabilitation, Baden-Baden 2019, zugl. Diss. Univ. Kassel 2019 (zit.: Goldbach, Rehabilitation). Google Scholar öffnen
Greiner, Stefan: Neuausrichtung des Kirchenarbeitsrechts durch den EuGH? Die Rechtssache Egenberger, jm 2018, 233-238. Google Scholar öffnen
Greiser, Johannes/Šušnjar, Davor: (Rück-)Zahlungsansprüche im sozialhilferechtlichen Dreiecksverhältnis (Teil 1), SGb 2020, 211-218. Google Scholar öffnen
Dies.: (Rück-)Zahlungsansprüche im sozialhilferechtlichen Dreiecksverhältnis (Teil 2), SGb 2020, 283-289. Google Scholar öffnen
Griep, Heinrich: Freie Auswahl des Pflegeheims?, SRa 2020, 5-8. Google Scholar öffnen
Ders.: Probleme des externen Vergleichs beim Pflegesatz, PflR 2020, 138-144. Google Scholar öffnen
Ders.: Sicherung der Qualitätsstandards durch die Heimaufsicht, SRa-SH 2016, 47-51. Google Scholar öffnen
Ders.: Wie kann die Wirksamkeit leistungserbringungsrechtlicher Rahmenregelungen des SGB XI verbessert werden?, SRa 2009, 161-168. Google Scholar öffnen
Ders.: Auswirkungen des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes auf die SGB-XI-Vergütungen, SRa 2009, 81-89. Google Scholar öffnen
Ders.: Externer Vergleich in der Rechtsprechung zu den SGB XI- und SGB XII-Vergütungen, PflR 2008, 153-162. Google Scholar öffnen
Ders.: Der Pflegeheimvergleich – Qualitätsmesslatte oder Daumenschraube für die Pflegeheime?, PflR 2002, 313-317. Google Scholar öffnen
Ders./Renn, Heribert: Pflegesozialrecht, 6. Aufl., Baden-Baden 2017 (zit.: Griep/Renn, PflegesozialR). Google Scholar öffnen
Grube, Christian: Das sozialhilferechtliche Dreiecksverhältnis, in: Welti, Felix u. a. (Hrsg.), Gesundheit, Alter, Pflege, Rehabilitation – Recht und Praxis im interdisziplinären Dialog, Festschrift für Gerhard Igl, Baden-Baden 2017, S. 433-443 (zit.: Grube, in: FS-Igl). Google Scholar öffnen
Grüner, Bernd (Hrsg.): Handbuch Soziale Pflegeversicherung – Kommentar SGB XI, Remagen, 38. Ergänzungslieferung, Remagen 2021 (zit.: Bearbeiter, in: Grüner (Hrsg.), SGB XI). Google Scholar öffnen
Grunewald, Barbara/Maier-Reimer, Georg/Westermann, Harm (Hrsg.): Erman BGB, Kommentar, 16. neu bearb. Aufl., Köln 2020 (zit.: Bearbeiter, in: Erman-BGB). Google Scholar öffnen
Gsell, Beate u. a. (Hrsg.): beck-online Großkommentar, AGG/BGB/WBVG, München 2021 (zit.: Bearbeiter, in: BeckOGK-AGG/-BGB/-WBVG). Google Scholar öffnen
Haack, Stefan: Widersprüchliche Regelungskonzeptionen im Bundesstaat, Berlin 2002, zugl. Diss. Univ. Leipzig 2001 (zit.: Haack, Widersprüchliche Regelungskonzeptionen). Google Scholar öffnen
Haage, Heinz: Pflegeberufegesetz. Nomos Bundesrecht Erläuterungen, Online-Auflage, Baden-Baden 2019 (zit.: Haage, PflBG). Google Scholar öffnen
Hages, Larissa/Rehm, Rebekka/Roth, Steffen: Die Kommissionslösung zur Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen und Lohnuntergrenzen in der Pflegebranche, GuP 2017, 227-233. Google Scholar öffnen
Halletz, Isabell: Tarifautonomie in der Pflege adé?, GuP 2019, 126-131. Google Scholar öffnen
Hamdorf, Silke: Öffentliche und private Verantwortung für Qualität in der Pflege, Berlin 2009, zugl. Diss. Univ. zu Kiel 2009 (zit.: Hamdorf, Verantwortung). Google Scholar öffnen
Hanika, Heinrich: Standards, Richtlinien sowie Empfehlungen aus juristischer und ökonomischer Sicht, PflR 2001, 302-311. Google Scholar öffnen
Hänlein, Andreas: Geschichte des Sozialrechts, in: Ruland, Franz/Becker, Ulrich/Axer, Peter (Hrsg.), Sozialrechtshandbuch, 6. Aufl., Baden-Baden 2018, § 2 (zit.: Hänlein, in: SRH). Google Scholar öffnen
Ders./Schuler, Rolf (Hrsg.): Sozialgesetzbuch V. Gesetzliche Krankenversicherung. Lehr- und Prasixkommentar, 5. Aufl., Baden-Baden 2016 (zit.: Bearbeiter, in: LPK-SGB V). Google Scholar öffnen
Hart, Dieter: Ärztliche Leitlinien und Haftungsrecht, in: Ders. (Hrsg.), Ärztliche Leitlinien. Empirie und Recht professioneller Normsetzung, Baden-Baden 2000, S. 137-159 (zit.: Hart, in: Ders. (Hrsg.), Leitlinien). Google Scholar öffnen
Hartmann, Bernd/Jansen, Stefan: Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse als Verfassungsgebot, Der Staat 58/2019, 243-273. Google Scholar öffnen
Hartwig, Matthias: Korporative Religionsfreiheit und soziale Tätigkeit, in: Grote, Rainer/Marauhn, Thilo (Hrsg.), Religionsfreiheit zwischen individueller Selbstbestimmung, Minderheitenschutz und Staatskirchenrecht – Völker- und verfassungsrechtliche Perspektiven, Berlin u. a. 2001, S. 509-545 (zit.: Hartwig, in: Grote/Marauhn (Hrsg.), Religionsfreiheit). Google Scholar öffnen
Hase, Friedhelm: Rechtsgutachten Qualitätssicherung und Qualitätsmanagement §§ 112 ff. SGB XI, abgedruckt in: Görres, Stefan u. a., Anlagenband zum Forschungsprojekt „Modellhafte Pilotierung von Indikatoren in der stationären Pflege (MoPIP)“. Anl. 26, 2017 (zit.: Hase, Rechtsgutachten). Google Scholar öffnen
Ders.: Soziale Selbstverwaltung, in: Isensee, Josef/Kirchhof Paul (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. VI, 3., völlig neubearb. und erw. Aufl., Heidelberg 2008, § 145, S. 1175-1202 (zit.: Hase, in: HStR VI3, § 145). Google Scholar öffnen
Hasseler, Martina/Wolf-Ostermann, Karin: Wissenschaftliche Evaluation zur Beurteilung der Pflege-Transparenzvereinbarungen für den ambulanten (PTVA) und stationären (PTVS) Bereich, inklusive Empfehlungen des Beirates zur Evaluation der Pflege-Transparenzvereinbarungen, 2010 (zit.: Hasseler/Wolf-Ostermann, Evaluation PTVS). Google Scholar öffnen
Hau, Wolfgang/Poseck, Roman (Hrsg.): Beck’scher Online-Kommentar Bürgerliches Recht, BGB, AGG, 58. Ed., München 2021 (zit.: Bearbeiter, in: BeckOK-BGB/-AGG). Google Scholar öffnen
Hauck, Karl/Noftz, Wolfgang (Hrsg.): Sozialgesetzbuch. Gesamtkommentar, fortgeführt von Oppermann, Dagmar, SGB XI. Soziale Pflegeversicherung, 1. Bd., 65. Ergänzungslieferung, Berlin 2020. (zit.: Bearbeiter, in: Hauck/Noftz (Hrsg.), SGB XI). Google Scholar öffnen
Häusler, Eveline: Qualitätssicherung stationärer Krankenhausleistungen durch Zu- und Abschläge, VSSR 2016, 325-341. Google Scholar öffnen
Heberlein, Ingo: Qualitätssicherung bekommt Biss! Kontrolle, Förderung und Durchsetzung der Qualitätsanforderungen des G-BA, GuP 2019, 167-172. Google Scholar öffnen
Ders.: Altenpflege als Qualitätsproblem – Notstand im Gesundheitswesen?, VSSR 2001, 101-131. Google Scholar öffnen
Ders.: Die Haftung der Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigungen gegenüber den Krankenkassen, zugl. Besprechung des BSG-Urteils v. 21.11.1986 – 6 RKa 5/86, MedR 1987, 144-151. Google Scholar öffnen
Heckel, Martin: Die Kirchen im Sozialstaat. Staatskirchenrechtliche Probleme und Positionen kirchlicher Wohlfahrtspflege, in: Ruland, Franz/Maydell, Bernd Baron v./Papier, Hans-Jürgen (Hrsg.), Verfassung, Theorie und Praxis des Sozialstaates, Festschrift für Hans F. Zacher zum 70. Geburtstag, Heidelberg 1998, S. 235-257 (zit.: Heckel, in: FS-Zacher). Google Scholar öffnen
Heger, Dörte u. a.: Pflegeheim Rating Report 2020. Zwischen Nachfragewachstum und Kostendruck, Heidelberg 2019. Google Scholar öffnen
Heinig, Hans: Kirchenrechtliche Herausforderungen für die Diakonie im Horizont religiöser Pluralisierung und Säkularisierung, in: Albrecht, Christian (Hrsg.), Wieviel Pluralität verträgt die Diakonie?, Tübingen 2013, S. 35-64 (zit.: Heinig, in: Albrecht (Hrsg.), Diakonie). Google Scholar öffnen
Ders.: Der Sozialstaat im Dienst der Freiheit. Zur Formel vom „sozialen“ Staat in Art. 20 Abs. 1 GG, Tübingen 2008, zugl. Habil. Univ. Heidelberg 2008. Google Scholar öffnen
Ders./Schlüter, Bernd: Krankenhäuser in freigemeinnütziger Trägerschaft, in: Huster, Stefan/Kaltenborn, Markus (Hrsg.), Krankenhausrecht. Praxishandbuch zum Recht des Krankenhauswesens, 2. Aufl., München 2017, § 19 (zit.: Heinig/Schlüter, in: Huster/Kaltenborn (Hrsg.), KrankenhausR). Google Scholar öffnen
Heinze, Meinhard: Die Vergütung von Einrichtungen und Diensten nach SGB XI und BSHG, in: Köbl, Ursula/Brünner, Frank (Hrsg.), Die Vergütung von Einrichtungen und Diensten nach SGB XI und BSHG. Gemeinsame Tagung des Dt. Caritasverbands e. V. und des Instituts für Sozialversicherungsrecht an der Universität Freiburg am 15. März 2001, Baden-Baden 2001, S. 91-93 (zit.: Heinze, in: Köbl/Brünner (Hrsg.), Vergütung). Google Scholar öffnen
Heller, Piotr: Navigationshilfe für Empathie, https://www.faz.net/aktuell/wissen/medizin-ernaehrung/die-pflegeroboter-kommen-eine-navigationshilfe-fuer-empathie-16679061.html [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Hellgardt, Alexander: Wer hat Angst vor der unmittelbaren Drittwirkung? Die Konsequenzen der Stadionverbot-Entscheidung des BVerfG für die deutsche Grundrechtsdogmatik, JZ 2018, 901-910. Google Scholar öffnen
Hendler, Reinhard: Das Prinzip Selbstverwaltung, in: Isensee, Josef/Kirchhof, Paul (Hrsg.): Handbuch des Staatsrechts, Bd. VI, 3. Aufl., Heidelberg 2008, § 143, S. 1103-1140 (zit.: Hendler, in: HStR VI3, § 143). Google Scholar öffnen
Hense, Ansgar: Nachwort: Soziale Infrastruktur im Gesundheitswesen – der stationäre Sektor (am Beispiel Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen), in: Fehling, Michael/Ruffert, Matthias (Hrsg.), Regulierungsrecht, Tübingen 2010, § 16, S. 863-950 (zit.: Hense, in: Fehling/Ruffert (Hrsg.), RegulierungsR, § 16). Google Scholar öffnen
Hensen, Peter: Qualität und Qualitätsmessung in der Pflege – Theoretische Grundlagen und methodische Zugänge, in: Jacobs, Klaus u. a. (Hrsg.), Pflege-Report 2018. Qualität in der Pflege, Berlin 2018, S. 3-14. Google Scholar öffnen
Henssler, Martin/Willemsen, Heinz/Kalb, Heinz-Jürgen (Hrsg.): Arbeits¬recht Kom¬men¬tar, 9. Aufl., Köln 2020 (zit.: Bearbeiter, in: Henssler/Willemsen/Kalb (Hrsg.), ArbR). Google Scholar öffnen
Herberger, Maximilian u. a. (Hrsg.): juris Praxiskommentar BGB, Google Scholar öffnen
– Bd. 2 – Schuldrecht (u. a. §§ 241-853 BGB, AGG, WBVG), 9. Aufl. 2020 (zit.: Bearbeiter, in: jurisPK-BGB/-AGG/-WBVG). Google Scholar öffnen
Herbst, Tobias: Gesetzgebungskompetenzen im Bundesstaat. Eine Rekonstruktion der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, Tübingen 2014, zugl. Habil. Univ. Berlin 2010 (zit.: Herbst, Gesetzgebungskompetenzen). Google Scholar öffnen
Herschel, Wilhelm: Die Haftung der Technischen Überwachungs-Vereine. Ein Beitrag zur Frage der Staatshaftung, NJW 1969, 817-822. Google Scholar öffnen
Hertwig, Stefan: Das Verwaltungsrechtsverhältnis der Mitgliedschaft Versicherter in einer gesetzlichen Krankenkasse. Zugleich ein Beitrag zur Theorie des öffentlich-rechtlichen Sonderschuldverhältnisses, München 1989, zugl. Diss. Univ. München 1987/1988 (zit.: Hertwig, Verwaltungsrechtsverhältnis). Google Scholar öffnen
Hierold, Alfred: Grundfragen karitativer Diakonie, in: Haering, Stephan/Rees, Wilhelm/Schmitz, Heribert (Hrsg.), Handbuch des katholischen Kirchenrechts, 3., vollst. neubearb. Aufl., Regensburg 2015, § 98, S. 1458-1462 (zit.: Hierold, in: HkKR, § 98). Google Scholar öffnen
Ders.: Organisation der Karitas, in: Haering, Stephan/Rees, Wilhelm/Schmitz, Heribert (Hrsg.), Handbuch des katholischen Kirchenrechts, 3., vollst. neubearb. Aufl., Regensburg 2015, § 99, S. 1463-1468 (zit.: Hierold, in: HkKR, § 99). Google Scholar öffnen
Hill, Hermann: Rechtsverhältnisse in der Leistungsverwaltung, NJW 1986, 2602-2612. Google Scholar öffnen
Höfling, Wolfram: Hausrecht in Heimen. Zur Regulierung der Außenkontakte von Heimbewohnerinnen und Heimbewohnern – Rechtslage und rechtspolitischer Reformbedarf –, Rechtsgutachten, 2004, herausgegeben vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (zit.: Höfling, Heime). Google Scholar öffnen
Ders.: Vertragsfreiheit. Eine grundrechtsdogmatische Studie, Heidelberg 1991. Google Scholar öffnen
Ders./Rixen, Stephan: Lotterie der Gesetzgebungskompetenzen im Heimrecht? Die Landesgesetzgebungskompetenz für das Heimrecht nach der Föderalismusreform, RsDE 65/2007, 1-42. Google Scholar öffnen
Hofmann, Beate (Hrsg.): Merkmale diakonische Unternehmenskultur in einer pluralen Gesellschaft, Stuttgart 2020 (zit.: Hofmann (Hrsg.), Merkmale). Google Scholar öffnen
Holzner, Thomas: Konsens im Allgemeinen Verwaltungsrecht und in der Demokratietheorie. Untersuchungen zur Phänomenologie gruppenpluraler Konsensverwaltung unter besonderer Berücksichtigung des Sozialrechts als Referenzgebiet, Tübingen 2016, zugl. Habil. Univ. Bayreuth 2015 (zit.: Holzner, Konsens). Google Scholar öffnen
Horn, Niklas: Übernimmt der Algorithmus? – Der Wandel der Gesundheits- und Pflegewirtschaft durch Künstliche Intelligenz und seine Herausforderungen an das Recht, NZS 2019, 574-576. Google Scholar öffnen
Huber, Peter: Die korporative Religionsfreiheit und das Selbstbestimmungsrecht nach Art. 137 Abs. 3 WRV einschließlich ihrer Schranken, in: Heinig, Hans/Walter, Christian (Hrsg.), Staatskirchenrecht oder Religionsverfassungsrecht? Ein begriffspolitischer Grundsatzstreit, Tübingen 2007, S. 155-184 (zit.: Huber, in: Heinig/Walter (Hrsg.), StaatskirchenR). Google Scholar öffnen
Ders.: Die Informationstätigkeit der öffentlichen Hand – ein grundrechtliches Sonderregime aus Karlsruhe?, JZ 2003, 290-297. Google Scholar öffnen
Ders./Uhle, Arnd: Die Sachbereiche der Landesgesetzgebung nach der Föderalismusreform. Anmerkungen zur Verfassungsreform von 2006 und zu neueren Entwicklungen im Recht der Gesetzgebungsbefugnisse der Länder, in: Heintzen, Markus/Uhle, Arnd (Hrsg.), Neuere Entwicklungen im Kompetenzrecht. Zur Verteilung der Gesetzgebungszuständigkeiten zwischen Bund und Ländern nach der Föderalismusreform, Berlin 2014, S. 83-158 (zit.: Huber/Uhle, in: Heintzen/Uhle (Hrsg.), KompetenzR). Google Scholar öffnen
Hübner, Ingolf: Operationalisierung diakonischer Kultur, in: Moos, Thomas (Hrsg.), Diakonische Kultur. Begriff, Forschungsperspektiven, Praxis. Stuttgart 2018, S. 161-167 (zit.: Hübner, in: Moos (Hrsg.), Diak. Kultur). Google Scholar öffnen
Hufen, Friedhelm: Staatsrecht II, Grundrechte, 8., neu bearb. Aufl., München 2020 (zit.: Hufen, StaatsR II). Google Scholar öffnen
Huster, Stefan: Rechtsfragen und Regulierungsbedarf von „Pay for Performance“ in der Gesetzlichen Krankenversicherung, GuP 2011, 1-5. Google Scholar öffnen
Iffland, Sascha/Düncher, Markus: Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz. Der Kommentar für die Arbeitspraxis, Hannover 2011. Google Scholar öffnen
Igl, Gerhard: Langzeitpflege, in: Ders./Welti, Felix (Hrsg.), Gesundheitsrecht. Eine systematische Einführung, 3., neu bearb. Aufl., München 2018, § 31, S. 277-297 (zit.: Igl, in: Ders./Welti (Hrsg.), GesundheitsR, § 31). Google Scholar öffnen
Ders.: Pflege aus rechtswissenschaftlicher Sicht: Die BSG-Rechtsprechung, ihre Folgen und der Dialog mit der Wissenschaft, in: Masuch, Peter u. a. (Hrsg.), Grundlagen und Herausforderungen des Sozialstaats. Bundessozialgericht und Sozialstaatsforschung. Richterliche Wissensgewinnung und Wissenschaft. Bd. 2, Berlin 2015, S. 119-138 (zit.: Igl, in: Masuch u. a. (Hrsg.), Grundlagen II). Google Scholar öffnen
Ders.: Kriterien und Strukturen der Qualitätssicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung: Gesetzliche Vorgaben und Ausgestaltung, in: Schriftenreihe des Deutschen Sozialrechtsverbandes SDSRV 61, Qualitätssicherung im Sozialrecht. Bundestagung des Deutschen Sozialrechtsverbandes e. V., 13./14. Okt. 2011 in Erfurt, Berlin 2012, S. 81-115 (zit.: Igl, in: SDSRV 61/2012). Google Scholar öffnen
Ders.: Pflegeversicherung, in: Ders. (Hrsg.), Verbraucherschutz im Sozialrecht. Sozialleistungsberechtigte als Verbraucher, Nutzer und Mitgestalter sozialer Leistungen: Auf dem Weg zu einem eigenständigen Verbraucherschutz im Sozialrecht, Berlin 2011, S. 93-100 (zit.: Igl, in: Ders. (Hrsg.), Verbraucherschutz). Google Scholar öffnen
Ders.: Das Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung, NJW 2008, 2214-2219. Google Scholar öffnen
Ders.: Prüfung von Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit von Pflegeleistungen, SGb 2008, 1-7. Google Scholar öffnen
Ders.: Wirtschaftlichkeits- und Wirksamkeitsprüfungen von Pflegeleistungen aus sozial- und verfassungsrechtlicher Perspektive, in: Wallerath, Maximilian (Hrsg.), Fiat iustitia. Recht als Aufgabe der Vernunft. Festschrift für Peter Krause zum 70. Geburtstag, Berlin 2006, S. 115-132 (zit.: Igl, in: FS-Krause). Google Scholar öffnen
Ders.: Die soziale Pflegeversicherung, NJW 1994, 3185-3194. Google Scholar öffnen
Ders.: Empfiehlt sich eine besondere Regelung des zivilrechtlichen Vertragsverhältnisses des Heimbewohners zum Heimträger im BGB?, in: Bundesminister der Justiz (Hrsg.), Gutachten und Vorschläge zur Überarbeitung des Schuldrechts, Bd. 1, Köln 1981, S. 951-1048 (zit.: Igl, in: BMJ (Hrsg.), Gutachten I). Google Scholar öffnen
Isak, Axel: Das Selbstverständnis der Kirchen und Religionsgemeinschaften und seine Bedeutung für die Auslegung staatlichen Rechts, Berlin 1994, zugl. Diss. Univ. Freiburg i. Br. 1993 (zit.: Isak, Selbstverständnis). Google Scholar öffnen
Isensee, Josef: Subsidiaritätsprinzip und Verfassungsrecht. Eine Studie über das Regulativ des Verhältnisses von Staat und Gesellschaft, 2. Aufl. mit Nachtrag: Die Zeitperspektive 2001. Subsidiarität – das Prinzip und seine Prämissen, Berlin 2001 (zit.: Isensee, Subsidiaritätsprinzip). Google Scholar öffnen
Ders.: Die karitative Betätigung der Kirchen und der Verfassungsstaat, in: Listl, Joseph/Pirson, Dietrich (Hrsg.), Handbuch des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. 2, 2., grundlegend neubearb. Aufl., Berlin 1995, § 59, S. 665-756 (zit.: Isensee, in: HStKR II2). Google Scholar öffnen
Itzel, Peter: Verfahrensrechtliche Probleme bei Amts-, Staatshaftungs- und Entschädigungsklagen, MDR 2015, 1217-1221. Google Scholar öffnen
Jäger, Alfred: Diakonische Unternehmenspolitik. Analysen und Konzepte kirchlicher Wirtschaftsethik, Gütersloh 1992 (zit.: Jäger, Diak. Unternehmenspolitik). Google Scholar öffnen
Jahn, Kurt (Begr.): Sozialgesetzbuch (SGB) für die Praxis Google Scholar öffnen
– Erstes Buch – SGB I, Allgemeiner Teil, Kommentierung, Freiburg i.Br. u. a., 2013 Google Scholar öffnen
– Elftes Buch – SGB XI Soziale Pflegeversicherung, Kommentierung, Freiburg i. Br. u. a. 2013 (zit.: Bearbeiter, in: Jahn (Begr.), SGB XI). Google Scholar öffnen
Jähnichen, Traugott: Vom Leistungsträger im Sozialstaat zum Wettbewerber auf dem Sozialmarkt – Diakonie unter veränderten wohlfahrtsstaatlichen Bedingungen, ZevKR 62/2017, 197-210. Google Scholar öffnen
Janda, Constanze: Medizinrecht, 4., überarb. und erw. Aufl., München 2019 (zit.: Janda, MedizinR). Google Scholar öffnen
Dies.: Pflegerecht, Baden-Baden 2019 (zit.: Janda, PflegeR). Google Scholar öffnen
Jansen, Christoph: Der medizinische Standard. Begriff und Bestimmung ärztlicher Behandlungsstandards an der Schnittstelle von Medizin, Haftungsrecht und Sozialrecht, Berlin 2019, zugl. Diss. Univ. Köln 2019 (zit.: Jansen, Standard). Google Scholar öffnen
Jarass, Hans: Die Grundrechte: Abwehrrechte und objektive Grundsatznormen. Objektive Grundrechtsgehalte, insbes. Schutzpflichten und privatrechtsgestaltende Wirkung, in: Badura, Peter/Dreier, Horst (Hrsg.), Festschrift 50 Jahre Bundesverfassungsgericht, Bd. 2, Tübingen 2001, S. 35-54 (zit.: Jarass, in: FS-BVerfG II). Google Scholar öffnen
Ders./Pieroth, Bodo (Hrsg.): Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Kommentar, 16. Aufl., München 2020. Google Scholar öffnen
Jörg, Michael: Das neue Kassenarztrecht. Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung, Rechte und Pflichten des Vertragsarztes, Vergütung und Wirtschaftlichkeitsprüfung, Organisation, Verfahren und Rechtsmittel. Eine praxisgerechte Einführung unter Berücksichtigung des Gesundheits-Strukturgesetzes 1993 und der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, München 1993 (zit.: Jörg, KassenarztR). Google Scholar öffnen
Jorzig, Alexandra/Börner, Karlheinz: Notwendiger Umfang der Pflegedokumentation aus haftungsrechtlicher Sicht, SRa 2015, 17-19. Google Scholar öffnen
Jöst, Frank: Ökonomisierung und diakonisches Handeln, in: Moos, Thorsten (Hrsg.), Diakonische Kultur. Begriff, Forschungsperspektiven, Praxis. Stuttgart 2018, S. 46-56 (zit.: Jöst, in: Moos (Hrsg.), Diak. Kultur). Google Scholar öffnen
Joussen, Jacob: § 9 Abs. 1 AGG – Der EuGH und die Kirchenzugehörigkeit von Beschäftigten, EuZA 2018, 421-435. Google Scholar öffnen
Junglas, Mario: Warum staatliche Förderung religiös motivierter sozialer Dienstleistungen?, in: Pulte, Matthias/Hense, Ansgar (Hrsg.), Grund und Grenzen staatlicher Religionsförderung unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnisses von Staat und Katholischer Kirche in Deutschland, Paderborn 2014, S. 119-126 (zit.: Junglas, in: Pulte/Hense (Hrsg.), Religionsförderung). Google Scholar öffnen
Junker, Abbo: Gleichbehandlung und kirchliches Arbeitsrecht – Ein deutscher Sonderweg endet vor dem EuGH, NJW 2018, 1850-1853. Google Scholar öffnen
Just, Katrin/Schneider, Egbert: Das Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung, 2., völlig neu bearb. und erw. Aufl., Berlin 2016 (zit.: Just/Schneider, LeistungsR). Google Scholar öffnen
Kahl, Wolfgang/Waldhoff, Christian/Walter, Christian (Hrsg.): Bonner Kommentar zum Grundgesetz, 210. Ergänzungslieferung, Heidelberg 2021 (zit.: Bearbeiter, in: BK-GG). Google Scholar öffnen
Kaminski, Ralf: Die Pflegesatzverhandlung. Praxisleitfaden für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen, 2., neubearb. und erw. Aufl., Berlin 2020. Google Scholar öffnen
Kämper, Burkhard: Kindergärten in kirchlicher Trägerschaft, in: Listl, Joseph/Pirson, Dietrich (Hrsg.), Handbuch des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. 2, 2., grundlegend neubearb. Aufl., Berlin 1995, § 63, S. 831-842 (zit.: Kämper, in: HStKR II2, § 63). Google Scholar öffnen
Ders.: Kindergärten in kirchlicher Trägerschaft. Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Fragen, dargestellt vornehmlich am Beispiel des Landes Nordrhein-Westfalen, Berlin 1991, zugl. Diss. Univ. Bochum 1990 (zit.: Kämper, Kirchliche Kindergärten). Google Scholar öffnen
Kassen, Dirk/Fahnenstich, Jürgen: Wohn- und Teilhabegesetz Nordrhein-Westfalen, 3. Aufl., Dresden 2020. Google Scholar öffnen
Katzenmeier, Christian: Arzthaftung, Tübingen 2002, zugl. Habil. Univ. Heidelberg 2001. Google Scholar öffnen
Ders./Jansen, Christoph: Neuregelung der GKV-Unterstützung bei Behandlungsfehlerverdacht, NZS 2017, 761-766. Google Scholar öffnen
Kaulen, Hildegard: Diese Einsamkeit im Kopf, https://www.faz.net/aktuell/wissen/corona-fuehrte-bei-vielen-zu-einsamkeit-was-hat-das-fuer-folgen-16919809.html [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Keck, Benjamin: Neues Pflegelöhneverbesserungsgesetz: Mehr Geld für Pflegekräfte?, Gastbeitrag LTO vom. 2. Aug. 2019, abrufbar unter https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/pflege-kraefte-loehne-verbesserung-gesetz-tarif-vertrag-mindestlohn/ [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Kelsen, Hans: Allgemeine Theorie der Normen. Im Auftrag des Hans-Kelsen-Instituts aus dem Nachlaß herausgegeben von Kurt Ringhofer und Robert Walter (zit.: Kelsen, Normen). Google Scholar öffnen
Kieser, Timo/Niedziolka, Katharina: Entgelterhöhung nach § 9 WBVG durch vertraglich vereinbarte Zustimmungsfiktionen, GuP 2014, 24-31. Google Scholar öffnen
Kingreen, Thorsten: Die Veröffentlichung von Prüfberichten über stationäre Pflegeeinrichtungen nach dem neuen bayerischen Pflege- und Wohnqualitätsgesetz, NVwZ 2013, 846-849. Google Scholar öffnen
Ders.: Betrieb und Finanzierung von Eigeneinrichtungen durch Krankenkassen, SGb 2011, 357-365. Google Scholar öffnen
Ders./Poscher, Ralf: Polizei- und Ordnungsrecht, mit Versammlungsrecht. 11. Aufl., München 2020 (zit.: Kingreen/Poscher, POR). Google Scholar öffnen
Kirchesch, Ralf: Gibt es ein Drittwiderspruchsrecht der privaten Pflegeeinrichtungen im Rahmen der Pflegeversicherung?, NZS 1998, 506-513. Google Scholar öffnen
Kirchhof, Ferdinand: Finanzierung der Sozialversicherung, in: Isensee, Josef/Kirchhof Paul (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. V, Rechtsquellen, Organisation Finanzen, 3., völlig neubearb. und erw. Aufl., Heidelberg 2007, § 125, S. 1441-1465 (zit.: F. Kirchhof, in: HStR V3, § 125). Google Scholar öffnen
Kirchhof, Gregor: Kumulative Belastung durch unterschiedliche staatliche Maßnahmen, NJW 2006, 732-736. Google Scholar öffnen
Klie, Thomas: Wirtschaftlichkeitsprüfungen im Streit, bpa-intern 2006, 6-12. Google Scholar öffnen
Ders.: Recht und Qualitätssicherung in der Pflege alter Menschen – Gesetzliche Rahmenbedingungen und Rechtswirklichkeit, in: Igl, Gerhard u. a. (Hrsg.), Qualität in der Pflege. Betreuung und Versorgung von pflegebedürftigen alten Menschen in der stationären und ambulanten Altenpflege, Stuttgart 2002, S. 19-34 (zit.: Klie, in: Igl u. a. (Hrsg.), Qualität in der Pflege). Google Scholar öffnen
Ders.: Heimgesetz und SGB XI – ein schwieriges Verhältnis? Zugleich ein Beitrag zur Aufgabenwahrnehmung und Zukunft der Heimaufsicht nach dem Heimgesetz, RsDE 35/1997, 34-47. Google Scholar öffnen
Klie, Thomas u. a.: Aufgaben, Rechte und Möglichkeiten der Weiterentwicklung von Bewohner*innenvertretungen. Gutachten im Auftrag des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung, Mai 2019 (zit.: Klie u. a., Bewohnervertretungen). Google Scholar öffnen
Ders./Meysen, Thomas: Drittschutz von Pflegeeinrichtungen gegen Entscheidungen über die Zuordnung einer Pflegestufe – Zugleich eine Stellungnahme zu Kirchesch, NZS 1998, 506 ff., NZS 2000, 222-231. Google Scholar öffnen
Klusen, Norbert/Meusch, Andreas/Piesker, Juliane: Pay for Performance – weder Königs- noch Holzweg, in: Klusen, Norbert/Meusch, Andreas/Thiel, Ernst (Hrsg.), Qualitätsmanagement im Gesundheitswesen, Baden-Baden 2011, S. 89-116 (zit.: Klusen/Meusch/Piesker, in: Klusen/Meusch/Thiel (Hrsg.), Qualitätsmanagement). Google Scholar öffnen
Kluth, Winfried: Krankenhäuser in kirchlicher Trägerschaft, in: Pirson, Dietrich u. a. (Hrsg.), Handbuch des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. 2, 3., grundlegend neubearb. Aufl., Berlin 2020, § 52, S. 2213-2246 (zit.: Kluth, in: HStKR II3, § 52). Google Scholar öffnen
Ders.: Rechtsgutachten zu einzelnen Fragen der Errichtung einer Pflegekammer NRW, erstattet im Auftrag des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Halle (Saale) 2019 (zit.: Kluth, Pflegekammer NRW). Google Scholar öffnen
Knappstein, Julia/Bachem, Jörn: Was ist Heimrecht? Oder: Müssen Betreiber vollstationärer Pflegeeinrichtungen ihre Bewohner unentgeltlich zum Arzt begleiten? – Anmerkung zu dem Beschluss des BVerwG über die Nichtzulassung der Revision vom 27.08.2015, Az. 3 B 36.15, PflR 2016, 350-358. Google Scholar öffnen
Knickrehm, Sabine/Kreikebohm, Ralf/Waltermann, Raimund (Hrsg.): Kommentar zum Sozialrecht, VO (EG) Nr. 883/2004, SGB I bis SGB XII, SGG, BEEG, Kindergeldrecht (EstG), UnterhaltsvorschussG, 7. Aufl., München 2021 (zit.: Bearbeiter, in: KKW-SGB/-SGG). Google Scholar öffnen
Kocher, Eva: Umfang und Reichweite des Diskriminierungsschutzes im Sozialrecht, SGb 2011, 545-550. Google Scholar öffnen
Kopp, Ferdinand/Ramsauer, Ulrich (Hrsg.): Verwaltungsverfahrensgesetz. Kommentar, 22. Aufl., München 2021 (zit.: Bearbeiter, in: Kopp/Ramsauer (Hrsg.), VwVfG). Google Scholar öffnen
Kopp, Ina: Wissensgewinnung und Leitlinien. Die Sicht der Medizin, GesR 2011, 385-387. Google Scholar öffnen
Koppenfels-Spies, Katharina v.: Sozialrecht, Tübingen 2018 (zit.: v. Koppenfels-Spies, SozialR). Google Scholar öffnen
Korioth, Stefan: Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften, in: Pirson, Dietrich u. a. (Hrsg.), Handbuch des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. 1, 3., grundlegend neubearb. Aufl., Berlin 2020, § 16, S. 651-705 (zit.: Korioth, in: HStKR I3, § 16). Google Scholar öffnen
Ders.: Freiheit der Kirchen und Religionsgemeinschaften, in: Merten, Detlef/Papier, Hans-Jürgen (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, Bd. IV, Heidelberg 2011, § 97, S. 617-662 (zit.: Korioth, in: HGR IV, § 97). Google Scholar öffnen
Körner, Anne u. a. (Hrsg.): Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht, 113. Ergänzungslieferung, München 2021 Google Scholar öffnen
– 1. Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) – Allgemeiner Teil Google Scholar öffnen
– 4. Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung – Google Scholar öffnen
– 5. Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V), Gesetzliche Krankenversicherung Google Scholar öffnen
– 10. Sozialgesetzbuch (SGB) Zehntes Buch (X). Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz Google Scholar öffnen
– 1. Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI). Soziale Pflegeversicherung (zit.: Bearbeiter, in: KassKomm-SGB I/IV/V/X/XI). Google Scholar öffnen
Dies. u. a. (Hrsg.): Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht, 109. Ergänzungslieferung, München 2020 Google Scholar öffnen
– 1. Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) – Allgemeiner Teil (zit.: Bearbeiter, in: KassKomm-SGB I109). Google Scholar öffnen
Kostorz, Peter: Harmonisierung von Pflegeversicherungs- und Heimrecht? Zu Widersprüchen innerhalb der Regelungen zur Erhöhung des Heimentgelts nach dem SGB XI und dem HeimG, NZS 2003, 582-586. Google Scholar öffnen
Krahmer, Utz/Trenk-Hinterberger, Peter (Hrsg.): Sozialgesetzbuch I. Allgemeiner Teil. Lehr- und Praxiskommentar, 4. Aufl., Baden-Baden 2020 (zit.: Bearbeiter, in: LPK-SGB I). Google Scholar öffnen
Ders./Plantholz, Markus (Hrsg.): Sozialgesetzbuch XI. Soziale Pflegeversicherung. Lehr- und Praxiskommentar, 5. Aufl., Baden-Baden 2018 (zit.: Bearbeiter, in: LPK-SGB XI). Google Scholar öffnen
Dies. (Hrsg.): Sozialgesetzbuch XI. Soziale Pflegeversicherung. Lehr- und Praxiskommentar, 3. Aufl., Baden-Baden 2009 (zit.: Bearbeiter, in: LPK-SGB XI3). Google Scholar öffnen
Krasney, Otto: Versicherter Personenkreis und Pflegeleistungen des SGB XI, VSSR 1994, 265-283. Google Scholar öffnen
Krause, Peter: Die Rechtsbeziehungen zwischen Kassenarzt und Kassenpatient, SGb 1982, 425-432. Google Scholar öffnen
Ders.: Rechtsprobleme einer Konkretisierung von Dienst- und Sachleistungen, in: Gitter, Wolfgang/Thieme, Werner/Zacher, Hans (Hrsg.), Im Dienst des Sozialrechts. Festschrift für Georg Wannagat zum 65. Geburtstag am 26. Juni 1981, Köln u. a. 1981 (zit.: Krause, in: FS-Wannagat). Google Scholar öffnen
Ders.: Das Sozialrechtsverhältnis, in: Schriftenreihe des Deutschen Sozialrechtsverbandes SDSRV 18, 1. Sozialrechtslehrertagung, Kassel, 16. Mai 1979. Das Sozialrechtsverhältnis, S. 12-49 (zit.: Krause, in: SDSRV 18/1979). Google Scholar öffnen
Krauskopf, Dieter: Die Haftung des Kassenarztes, in: Medicus, Dieter u. a. (Hrsg.), Festschrift für Hermann Lange zum 70. Geburtstag am 24. Januar 1992, Stuttgart/Berlin/Köln 1992, S. 523-538 (zit.: Krauskopf, in: FS-Lange). Google Scholar öffnen
Kreikebohm, Ralf/Koch, Friedrich v.: Das Sozialleistungsverhältnis – generelle Rechte und Pflichten zwischen Sozialleistungsempfängern und -trägern, in: Ruland, Franz/Becker, Ulrich/Axer, Peter (Hrsg.), Sozialrechtshandbuch, 6. Aufl., Baden-Baden 2018, § 6 (zit.: Kreikebohm/v. Koch, in: SRH). Google Scholar öffnen
Kretschmer, Hans-Jürgen: Die Reichweite des sozialrechtlichen Gesetzesvorbehalts (§ 31 SGB I) am Beispiel der Selbstabgabestellen von Krankenkassen (zugl. Anmerkung zu den Selbstabgabe-Entscheidungen der Zivil- und Sozialgerichte), ZfS 1985, 161-169. Google Scholar öffnen
Ders.: Der Vorbehalt des Gesetzes im Sozialversicherungsrecht, zugl. Diss. Freie Univ. v. Berlin 1983 (zit.: Kretschmer, Vorbehalt des Gesetzes). Google Scholar öffnen
Krieger, Steffen: Konfessionszugehörigkeit als Einstellungsvoraussetzung bei kirchlichen Arbeitgebern, ArbRAktuell 2018, 251. Google Scholar öffnen
Kuhla, Wolfgang: Qualität der stationären Behandlung und Vergütung – Kritische Auseinandersetzung mit der aktuellen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts –, NZS 2015, 561-568. Google Scholar öffnen
Kunkel, Peter-Christian/Kepert, Jan/Pattar, Andreas (Hrsg.): Sozialgesetzbuch VIII. Kinder- und Jugendhilfe. Lehr- und Praxiskommentar, 7. Aufl., Baden-Baden 2018 (zit.: Bearbeiter, in: LPK-SGB VIII). Google Scholar öffnen
Kunte, Axel: Marktförmige Leistungserbringung und öffentliche Verantwortung im Sozialrecht, Berlin 2007, zugl. Diss. Univ. Bremen 2007 (zit.: Kunte, Verantwortung). Google Scholar öffnen
Kunz, Eduard/Butz, Manfred (Hrsg.): Heimgesetz Kommentar, 10., neubearb. Aufl., München 2004. Google Scholar öffnen
Laffert, Lisa v.: Sozialgerichtliche Kontrolle von Schiedsstellenentscheidungen. Unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsstellen nach den §§ 76 SGB XI und 80 SGB XII, Hamburg 2006, zugl. Diss. Univ. Berlin 2006 (zit.: v. Laffert, Schiedsstellenentscheidungen). Google Scholar öffnen
Landauer, Martin: Die staatliche Verantwortung für die stationäre Langzeitpflege in England und Deutschland. Eine rechtsvergleichende Analyse von Steuerungsinstrumenten im Gewährleistungsstaat. Baden-Baden 2012, zugl. Diss. Univ. München 2011 (zit.: Landauer, Langzeitpflege). Google Scholar öffnen
Lang, Heinrich: Die Vergütung der Vertragsärzte und Psychotherapeuten im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung, Berlin 2001 (zit.: Lang, Vergütung). Google Scholar öffnen
Lang, Herbert/Herkenhoff, Michael: Persönlichkeitsrechte und Menschenwürde im Alten- oder Pflegeheim, NJW 2005 1905-1907. Google Scholar öffnen
Lange, Hartmut: Sozialrecht und Vergaberecht. Die Anwendbarkeit des Kartellvergaberechts auf Sozialleistungsträger bei der sozialrechtlichen Leistungserbringung durch Dritte, Baden-Baden 2011, zugl. Diss. Univ. Münster 2010 (zit.: Lange, SozialR). Google Scholar öffnen
Latzel, Clemens: Verhaltenssteuerung, Recht und Privatautonomie, Berlin 2020, zugl. Habil. Univ. München 2017 (zit.: Latzel, Verhaltenssteuerung). Google Scholar öffnen
Leisner, Walter: Staatliche Rechnungsprüfung kirchlicher Einrichtungen unter besonderer Berücksichtigung der karitativen Tätigkeit, Berlin 1991 (zit.: Leisner, Rechnungsprüfung kirchlicher Einrichtungen). Google Scholar öffnen
Ders.: Staatliche Rechnungsprüfung Privater unter besonderer Berücksichtigung der Freien Wohlfahrtspflege, Berlin 1990 (zit.: Leisner, Rechnungsprüfung Privater). Google Scholar öffnen
Leitherer, Stephan: Mitgliedschafts- und Versicherungsverhältnis, in: Schulin, Bertram (Hrsg.), Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Bd. 4, Pflegeversicherungsrecht, München 1997, § 12, S. 323-356 (zit.: Leitherer, in: HS-PV, § 12). Google Scholar öffnen
Ders.: Allgemeines zum Leistungsrecht, in: Schulin, Bertram (Hrsg.), Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Bd. 4, Pflegeversicherungsrecht, München 1997, § 15, S. 389-430 (zit.: Leitherer, in: HS-PV, § 15). Google Scholar öffnen
Lilge, Werner/Gutzler, Stephan (Hrsg.): SGB I. Sozialgesetzbuch Allgemeiner Teil, 5., neu bearb. und erw. Aufl., Berlin 2019. Google Scholar öffnen
Listl, Joseph: Das Grundrecht der Religionsfreiheit in der Rechtsprechung der Gerichte der Bundesrepublik Deutschland, Berlin 1971, zul. Diss. Univ. Bonn 1970 (zit.: Listl, Religionsfreiheit). Google Scholar öffnen
Lob-Hüdepohl, Andreas: Vermarktlichung des Sozialstaates? – Anmerkungen aus sozialethischer Sicht – Koreferat zu Frank Nullmeier –, in: Aufderheide, Detlef/Dabrowski, Martin (Hrsg.), Markt und Wettbewerb in der Sozialwirtschaft. Wirtschaftsethische und moralökonomische Perspektiven für den Pflegesektor, Berlin 2009, S. 109-119 (zit.: Lob-Hüdepohl, in: Aufderheide/Dabrowski (Hrsg.), Sozialwirtschaft). Google Scholar öffnen
Lobinger, Thomas: Perspektiven der Privatrechtsdogmatik am Beispiel des allgemeinen Gleichbehandlungsrechts, AcP 216/2016, 28-106. Google Scholar öffnen
Lohmöller, Gerhard: Theorie des Qualitätswettbewerbes, 1970, zugl. Diss. Univ. Bonn 1970. Google Scholar öffnen
Löwer, Wolfgang: Der Staat als Wirtschaftssubjekt und Auftraggeber, in: VVDStRL 60/2001, S. 416-455. Google Scholar öffnen
Löwisch, Manfred: Die Zwangstarifierung der Pflegebranche, BB 2019, H. 51/52, I. Google Scholar öffnen
Lubitz, Andreas: Das Verhältnis von Vertragsrecht und Aufsichtsrecht („Heimrecht“), in: Bernzen, Christian/Grube, Christian/Sitzler, Rebekka (Hrsg.), Leistungs- und Entgeltvereinbarungen in der Sozialwirtschaft. Regulierungsinstrumente in der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe, Baden-Baden 2018, § 7 (zit.: Lubitz, in: Bernzen/Grube/Sitzler (Hrsg.), Sozialwirtschaft). Google Scholar öffnen
Lücke, Jörg: Zur Dogmatik der kollektiven Glaubensfreiheit. Eine Neubestimmung des Verhältnisses von Kirche und Staat am Beispiel des staatlichen Rechtsschutzes gegenüber Maßnahmen der Religionsgesellschaften, EuGRZ 1995, 651-660. Google Scholar öffnen
Luthe, Ernst-Wilhelm: Optimierende Sozialgestaltung. Bedarf – Wirtschaftlichkeit – Abwägung, Tübingen 2001, zugl. Habil. Univ. Oldenburg 2001 (zit.: Luthe, Sozialgestaltung). Google Scholar öffnen
Lutz, Christian: Vielfalt im Bundesstaat. Eine verfassungsrechtliche Standortbestimmung der Gesetzgebung der Länder im Bundesstaat des Grundgesetzes, Berlin/Münster 2014, zugl. Diss. Univ. Bayreuth 2013 (zit.: Lutz, Vielfalt). Google Scholar öffnen
Mainusch, Rainer: Staatliche Rechnungsprüfung gegenüber kirchlichen Einrichtungen, NVwZ 1994, 736-741. Google Scholar öffnen
Makoski, Kyrill: Das MDK-Reformgesetz – eine erste Bewertung, GuP 2019, 216-223. Google Scholar öffnen
Ders.: Kirchliche Krankenhäuser und staatliche Finanzierung. Geschichte, Ausgestaltung, verfassungsrechtliche Anforderungen, Frankfurt am Main u. a. 2010, zugl. Diss. Univ. Düsseldorf 2009 (zit.: Makoski, Kirchliche Krankenhäuser). Google Scholar öffnen
Makowsky, Mark: Zivilrechtlicher Behandlungsstandard und (sozialrechtliches) Wirtschaftlichkeitsgebot, VersR 2019, 983-987. Google Scholar öffnen
Mangoldt, Hermann v./Klein, Friedrich/Starck, Christian (Hrsg.): Kommentar zum Grundgesetz, 7. Aufl., München 2018 (zit.: Bearbeiter, in: v. Mangoldt/Klein/Starck (Hrsg.), GG). Google Scholar öffnen
Mann, Thomas/Sennekamp, Christoph/Uechtritz, Michael (Hrsg.): Verwaltungsverfahrensgesetz. Großkommentar, 2. Aufl., Baden-Baden 2019 (zit.: Bearbeiter, in: NK-VwVfG). Google Scholar öffnen
Marburger, Horst: Neuregelung des Medizinischen Dienstes, VR 2020, 329-334. Google Scholar öffnen
Ders.: Die Regeln der Technik im Recht, Köln u. a. 1979, zugl. Habil. Univ. Göttingen 1977/1978 (zit.: P. Marburger, Regeln der Technik). Google Scholar öffnen
Martell, Frederik: Der Schutz des Verbrauchers im Heimrecht, Hamburg 2012, zugl. Diss. Univ. Göttingen 2012 (zit.: Martell, HeimR). Google Scholar öffnen
Martini, Mario/Albert, Alexandra: Finden, statt suchen? Der Pflege-TÜV und risikoorientierte Suchfunktionen als casus belli (Teil 1), NZS 2012, 201-204. Google Scholar öffnen
Dies.: Finden, statt suchen? Der Pflege-TÜV und risikoorientierte Suchfunktionen als casus belli (Teil 2), NZS 2012, 247-253. Google Scholar öffnen
Maunz, Theodor/Dürig, Günter (Begr.): Grundgesetz. Kommentar, 93. Ergänzungslieferung, München 2020 (zit.: Bearbeiter, in: Maunz/Dürig (Begr.), GG). Google Scholar öffnen
Maurer, Hartmut: Staatsrecht I. Grundlagen, Verfassungsorgane, Staatsfunktionen, 6. Aufl., München 2010 (zit.: Maurer, StaatsR I). Google Scholar öffnen
Ders./Waldhoff, Christian: Allgemeines Verwaltungsrecht, 20. Aufl., München 2020 (zit.: Maurer/Waldhoff, Allg. VerwR). Google Scholar öffnen
Mayer, Bernhard: Der externe Vergleich – Mittel der Wahl zur Vergütungsfindung in der vollstationären Pflege?, NZS 2008, 639-647. Google Scholar öffnen
Mayer, Christian/Schürnbrand, Jan: Einheitlich oder gespalten? – Zur Auslegung nationalen Rechts bei überschießender Umsetzung von Richtlinien, JZ 2004, 545-552. Google Scholar öffnen
Mayer, Karl-Georg: „Kita-Plätze hat man zu haben!“ – Vom Primäranspruch auf Förderung in einer Kindertageseinrichtung oder in Kindertagespflege (§ 24 SGB VIII n. F.) zum Sekundäranspruch auf Schadensersatz statt der Leistung analog § 311a Abs. 2 bzw. § 280 Abs. 1, § 283 oder § 280 Abs. 1 u. 3, § 281 BGB, VerwArch 104/2013, 344-405. Google Scholar öffnen
Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) (Hrsg.): Das neue Begutachtungsinstrument der Sozialen Pflegeversicherung. Die Selbstständigkeit als Maß der Pflegebedürftigkeit, 2019 (zit.: MDS (Hrsg.), Das neue Begutachtungsinstrument). Google Scholar öffnen
Ders. (Hrsg.): Ergebnisbericht über die Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Qualitätsprüfungen 2019, 2020 (zit.: MDS (Hrsg.), Ergebnisbericht Qualitätssicherung der Qualitätsprüfungen). Google Scholar öffnen
Ders. (Hrsg.): Konzept zur Qualitätssicherung der Qualitätsprüfungen 2019 (zit.: MDS (Hrsg.), Qualitätssicherung der Qualitätsprüfungen). Google Scholar öffnen
Ders. (Hrsg.): Die neuen Qualitätsprüfungen in der vollstationären Pflege, 2019 (zit.: MDS (Hrsg.), Neue Qualitätsprüfungen). Google Scholar öffnen
Ders. (Hrsg.): Hinweise zur Umsetzung des Strukturmodells zur Effizienzsteigerung der Pflegedokumentation im Zusammenhang mit Qualitätsprüfungen in Pflegeeinrichtungen nach den Qualitätsprüfungs-Richtlinien – QPR, 2019 (zit.: MDS (Hrsg.), Hinweise Strukturmodell). Google Scholar öffnen
Mengel, Constanze: Sozialrechtliche Rezeption ärztlicher Leitlinien, Baden-Baden 2004, zugl. Diss. Univ. Hamburg 2004 (zit.: Mengel, Leitlinien). Google Scholar öffnen
Merchel, Joachim: Trägerstrukturen in der sozialen Arbeit. Eine Einführung, 2., überarb. Aufl., Weinheim/München 2008 (zit.: Merchel, Trägerstrukturen). Google Scholar öffnen
Merten, Detlef: Das konfuse Konfusionsargument – Zu einem dogmatischen Irrtum des Bundesverfassungsgerichts –, DÖV 2019, 41-47. Google Scholar öffnen
Ders.: Freiheit als Staatsfundamentalprinzip, in: Jacobs, Rainer/Papier, Hans-Jürgen/Schuster, Peter-Klaus (Hrsg.), Festschrift für Peter Raue zum 65. Geburtstag am 4. Februar 2006, Köln/Berlin/München 2006, S. 233-245 (zit.: Merten, in: FS-Raue). Google Scholar öffnen
Meydam, Jan: Öffentlich-rechtlicher (sozialrechtlicher) Leistungsbeschaffungsvertrag bei Krankenhauspflege – Zugleich Anmerkung zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10.1.1984 – VI ZR 297/81, BKK 1984, 340-341. Google Scholar öffnen
Ders.: Grenzen der Eigenwirtschaft gesetzlicher Krankenversicherungsträger (Rezension zum Gutachten von Prof. von Maydell und Prof. Dr. Schulz), BKK 1981, 167. Google Scholar öffnen
Ders.: Privatrechtsordnung und Vollzug öffentlich-rechtlicher Sozialgesetzgebung, SozVers 1980, 281-285. Google Scholar öffnen
Meyer, Hans: Die Föderalismusreform 2006. Konzeption, Kommentar, Kritik, Berlin 2008 (zit.: H. Meyer, Föderalismusreform). Google Scholar öffnen
Meysen, Thomas: Die Haftung aus Verwaltungsrechtsverhältnis. Zugleich ein Beitrag zur Figur des „verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisses“, Berlin 2000, zugl. Diss. Univ. Freiburg i. Br. 1999 (zit.: Meysen, Haftung). Google Scholar öffnen
Michl, Fabian: Situativ staatsgleiche Grundrechtsbindung privater Akteure. Zugleich Besprechung von BVerfG, Beschluss vom 11.4.2018 – 1 BvR 3080/09, JZ 2018, 910-918. Google Scholar öffnen
Michl, Magdalena: Verbraucherschutz durch aufsichtsrechtliche Vertragskontrollen im Heim- und Pflegewohnrecht. HeimG und landesrechtliche Fortentwicklungen am Beispiel Hessens, Baden-Baden 2015, zugl. Diss. Univ. Gießen (zit.: M. Michl, Verbraucherschutz). Google Scholar öffnen
Mittler, Dietrich: Roboter in der Pflege: Horrorvision oder Innovation? https://www.sueddeutsche.de/bayern/pflege-consozial-nuernberg-roboter-1.4196418 [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Mittwoch, Anne-Christin: Richtlinienkonforme Auslegung bei überschießender Umsetzung. Zur Bedeutung des Vorabentscheidungsverfahrens und des gesetzgeberischen Willens, JuS 2017, 296-301. Google Scholar öffnen
Mohr, Marcus: Die Haftung der Krankenkassen und Vertragsärzte für Behandlungsfehler. Zur Ablösung eines vermeintlichen Axioms des Vertragsarztrechts durch ein öffentlich-rechtliches Haftungsregime, Hamburg 2007, zugl. Diss. Univ. Hamburg 2006 (zit.: Mohr, Behandlungsfehler). Google Scholar öffnen
Ders.: Die Haftung der Krankenkassen bei Behandlungsfehlern von Vertragsärzten, in: Jabornegg, Peter/Resch, Reinhard/Seewald, Ottfried (Hrsg.), Haftungsfragen im System der Leistungserbringung des Krankenversicherungsrechts, Essen 2006, S. 133-148 (zit.: Mohr, in: Jabornegg/Resch/Seewald (Hrsg.), Haftungsfragen). Google Scholar öffnen
Monopolkommission: Marktöffnung umfassend verwirklichen. Zwölftes Hauptgutachten 1996/1997, 1998, abgedruckt in BT-Drs. 13/11291. Google Scholar öffnen
Moos, Thorsten: Diakonische Identität und Pluralität – Plausibilitätsverschiebungen und Suchbewegungen im Umfeld des Arbeitsrechts, ZevKR 64/2019, 319-334. Google Scholar öffnen
Ders. (Hrsg.): Diakonische Kultur. Begriff, Forschungsperspektiven, Praxis. Stuttgart 2018 (zit.: Moos, Diak. Kultur). Google Scholar öffnen
Ders.: Diakonische Kultur. Ein Forschungsprojekt, in: Ders. (Hrsg.), Diakonische Kultur. Begriff, Forschungsperspektiven, Praxis. Stuttgart 2018, S. 11-23 (zit.: Moos, in: Ders. (Hrsg.), Diak. Kultur). Google Scholar öffnen
Ders.: Diakonische Kultur am Ort der Gesellschaft, in: Ders. (Hrsg.), Diakonische Kultur. Begriff, Forschungsperspektiven, Praxis. Stuttgart 2018, S. 24-29 (zit.: Moos, in: Ders. (Hrsg.), Diak. Kultur). Google Scholar öffnen
Moritz, Susanne: Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen, Baden-Baden 2013, zugl. Diss. Univ. Regensburg 2013 (zit.: Moritz, Schutzpflichten). Google Scholar öffnen
Morlok, Martin: Die korporative Religionsfreiheit und das Selbstbestimmungsrecht nach Art. 140 GG/Art. 137 Abs. 3 WRV einschließlich ihrer Schranken, in: Heinig, Hans/Walter, Christian (Hrsg.), Staatskirchenrecht oder Religionsverfassungsrecht? Ein begriffspolitischer Grundsatzstreit, Tübingen 2007, S. 185-210 (zit.: Morlok, in: Heinig/Walter (Hrsg.), StaatskirchenR). Google Scholar öffnen
Möstl, Markus/Kugelmann, Dieter (Hrsg.): Beck’scher Online-Kommentar Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalen, 17. Ed., München 2021 (zit.: Bearbeiter, in: BeckOK-PolG NRW/OBG NRW). Google Scholar öffnen
Mrozynski, Peter: SGB I. Allgemeiner Teil. Kommentar, 6., vollst. neubearb. Aufl., München 2019. Google Scholar öffnen
Muckel, Stefan: Drittwirkung der Grundrechte: Hausverbot für rechtsgerichteten Politiker in einem Hotel, Anmerkung zum Beschl. des BVerfG vom 27. Aug. 2019 – 1 BvR 879/12, JA 2019, 956-958. Google Scholar öffnen
Muckel, Stefan/Ogorek, Markus/Rixen, Stephan: Sozialrecht, 5., neu bearb. Aufl., München 2019 (zit.: Muckel/Ogorek/Rixen, SozialR). Google Scholar öffnen
Müller, Klaus: Anmerkung zum Urteil des 3. Senats des BGH vom 9.12.1974⁠ ⁠– III⁠ ⁠ZR⁠ ⁠131⁠/⁠72⁠ ⁠–⁠, SGb 1975, 511-512. Google Scholar öffnen
Müller, Peter: Zur Rechtslage kirchlicher Kindergärten nach Einräumung eines Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz, ZevKR 43/1998, 145-181. Google Scholar öffnen
Müller-Glöge, Rudi/Preis, Ulrich/Schmidt, Ingrid (Hrsg.): Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 21., neu bearb. Aufl., München 2021 (zit.: Bearbeiter, in: ErfK-AGG/-BetrVG). Google Scholar öffnen
Münch, Ingo v./Kunig, Philip (Begr.): Grundgesetz. Kommentar, 7. Aufl., München 2021. Google Scholar öffnen
Münder, Johannes: Stellung der freien Wohlfahrtspflege im SGB III und SGB II, SRa 2007, 208-214. Google Scholar öffnen
Ders.: Die Verhältnisse zwischen Sozialhilfeberechtigten, Sozialhilfeträgern und freien Trägern, ZfSH/SGb 1988, 225-240. Google Scholar öffnen
Musielak, Hans-Joachim/Voit, Wolfgang (Hrsg.): Zivilprozessordnung mit Gerichtsverfassungsgesetz. Kommentar, 18., neubearb. Aufl., München 2021. Google Scholar öffnen
Naegele, Gerhard: Die Pflegeversicherung ein „sozialpolitisches Erfolgsmodell“?, SRa-SH 2016, 7-14. Google Scholar öffnen
Natter, Eberhard: Der Arztvertrag mit dem sozialversicherten Patienten. Zugleich ein Beitrag zum Naturalleistungsprinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung, Köln u. a., 1987, zugl. Diss. Univ. Berlin 1986 (zit.: Natter, Arztvertrag). Google Scholar öffnen
Ders.: Der Streit um die öffentlichrechtliche Schadensersatzpflicht des Kassenarztes, NJW 1986, 1529-1530. Google Scholar öffnen
Neugebauer, Gabriele: Das Wirtschaftlichkeitsgebot in der gesetzlichen Krankenversicherung. Normierung – Inhalt – Konkretisierung. Berlin 1996, zugl. Diss. Univ. Bonn 1994/1995 (zit.: Neugebauer, Wirtschaftlichkeitsgebot). Google Scholar öffnen
Neumaier, Stephan: Die rechtliche Bedeutung von Expertenstandards in der Pflege, RDG 2009, 112-118. Google Scholar öffnen
Ders.: Die rechtliche Bedeutung von Expertenstandards in der Pflege, Köln 2009 (zit.: Neumaier, Expertenstandards). Google Scholar öffnen
Neumann, Laura: Die externe Qualitätssicherung im Krankenhausrecht. Im Spannungsfeld zwischen Patientenschutz, Trägerinteressen, Zielen der gesetzlichen Krankenversicherung und staatlicher Regulierung, Baden-Baden 2019, zugl. Diss. Univ. München 2018 (zit.: L. Neumann, Externe Qualitätssicherung). Google Scholar öffnen
Neumann, Volker: Carl Schmitt als Jurist, Tübingen 2015. Google Scholar öffnen
Ders.: Wettbewerb bei der Erbringung von Pflegeleistungen, SGb 2007, 521-528. Google Scholar öffnen
Ders.: Die Berufsfreiheit der Leistungserbringer zwischen Eingriff und Teilhabe, in: Wulffen, Matthias v./Krasney, Ernst (Hrsg.), Festschrift 50 Jahre Bundessozialgericht, Köln/Berlin/München 2004, S. 245-263 (zit.: V. Neumann, in: FS BSG). Google Scholar öffnen
Ders.: Zur verfassungsrechtlichen Legitimation des untergesetzlichen Sozialversicherungsrechts. Zwei Habilitationsschriften im Vergleich, RsDE 50/2002, 60-77. Google Scholar öffnen
Ders.: Materiellrechtliche Vorgaben für die Vergütungsvereinbarungen im SGB XI, in: Köbl, Ursula/Brünner, Frank (Hrsg.), Die Vergütung von Einrichtungen und Diensten nach SGB XI und BSHG. Gemeinsame Tagung des Dt. Caritasverbands e. V. und des Instituts für Sozialversicherungsrecht an der Universität Freiburg am 15. März 2001, Baden-Baden 2001, S. 25-41 (zit.: V. Neumann, in: Köbl/Brünner (Hrsg.), Vergütung). Google Scholar öffnen
Ders.: Individuelle Religionsfreiheit und kirchliches Selbstbestimmungsrecht – am Beispiel der karitativen Tätigkeit, in: Erbguth, Wilfried/Müller, Friedrich/Neumann, Volker (Hrsg.), Rechtstheorie und Rechtsdogmatik im Austausch. Gedächtnisschrift für Bernd Jeand’Heur, Berlin 1999, S. 247-264 (zit.: V. Neumann, in: GS-Jeand’Heur). Google Scholar öffnen
Ders.: Der Vorrang des Gesetzes im Leistungserbringungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung, in: Schnapp, Friedrich (Hrsg.), Probleme der Rechtsquellen im Sozialversicherungsrecht. Teil II, Tagungsband zum 6. Fachkolloquium des Instituts für Sozialrecht am 25./26. Juni 1998 in Bochum, Frankfurt a. M. 1999, S. 43-75 (zit.: V. Neumann, in: Schnapp (Hrsg.), Rechtsquellen II). Google Scholar öffnen
Ders.: Grundlagen (§ 20), S. 513-535 Google Scholar öffnen
– Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern (§ 21), S. 536-577, Google Scholar öffnen
– Pflegevergütung und Investitionsfinanzierung (§ 22 und Anhang), S. 577-598 und S. 848-851 in: Schulin, Bertram (Hrsg.), Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Bd. 4, Pflegeversicherungsrecht, München 1997 (zit.: V. Neumann, in: HS-PV). Google Scholar öffnen
Ders.: Einführung in das Tagungsthema: Ursprung und Ausgestaltung der Konflikte im untergesetzlichen Vertragsarztrecht, MedR 1996, 389-393. Google Scholar öffnen
Ders.: Freiheit und Bindung bei der Leistungserbringung: Ambulante und stationäre Pflege, in: Schriftenreihe des Deutschen Sozialrechtsverbandes SDSRV 38, Freiheit und Bindung bei der Leistungserbringung im Gesundheitswesen. Bundestagung des Deutschen Sozialrechtsverbandes e. V., 23. und 24. Sept. 1993 in Braunschweig, Wiesbaden 1994, S. 109-125 (zit.: V. Neumann, in: SDSRV 38/1994). Google Scholar öffnen
Ders.: Der informelle Sozialstaat, VSSR 1993, 119-131. Google Scholar öffnen
Ders.: Freiheitsgefährdung im kooperativen Sozialstaat, Rechtsgrundlagen und Rechtsformen der Finanzierung der freien Wohlfahrtspflege, Köln u. a. 1992, zugl. Habil. Univ. Frankfurt a. M. 1991 (zit.: V. Neumann, Freiheitsgefährdung). Google Scholar öffnen
Ders.: Rechtsgrundlagen der finanziellen Beziehungen zwischen Sozialstaat und Diakonie, in: Lienemann, Wolfgang (Hrsg.), Die Finanzen der Kirche. Studien zu Struktur, Geschichte und Legitimation kirchlicher Ökonomie, München 1989, S. 273-302 (zit.: V. Neumann, in: Lienemann (Hrsg.), Finanzen). Google Scholar öffnen
Ders./Bieritz-Harder, Renate: Die leistungsgerechte Pflegevergütung. Heimgesetznovelle, Pflege-Qualitätssicherungsgesetz und Grundgesetz, Baden-Baden 2002 (zit.: V. Neumann/Bieritz-Harder, Pflegevergütung). Google Scholar öffnen
Ders./Nielandt, Dörte/Philipp, Albrecht: Erbringung von Sozialleistungen durch Vergaberecht?, Rechtsgutachten im Auftrag des Deutschen Caritasverbandes und des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche in Deutschland, Baden-Baden 2004 (zit.: V. Neumann/Nielandt/Philipp, Sozialleistungen). Google Scholar öffnen
Nollert-Borasio, Christiane/Dickerhof-Borello, Elisabeth/Wenckebach, Johanna: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz. Basiskommentar zum AGG unter Berücksichtigung des Entgelttransparenzgesetzes (EntgTranspG), 5., überarb. und akt. Aufl., Frankfurt a. M. 2019. Google Scholar öffnen
Nordmann, Heike/Kirchner, Kai: Heimgesetz als Verhandlungsmasse? Das Heimgesetz in der aktuellen Diskussion über eine Reform der föderalen Strukturen in Deutschland. Eine Übersicht im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv), 2006 (zit.: Nordmann/Kirchner, Verhandlungsmasse). Google Scholar öffnen
Oeter, Stefan: Neustrukturierung der konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz, Veränderung der Gesetzgebungskompetenz des Bundes, in: Starck, Christian (Hrsg.), Föderalismusreform. Einführung, München 2007, S. 9-40 (zit.: Oeter, in: Starck (Hrsg.) Föderalismusreform). Google Scholar öffnen
Opolony, Bernhard: Heimentgelterhöhung und Kontrolle einer Vorbehalts-AGB, Anmerkung zum Urteil des BGH vom 12.5.2016 – III ZR 279/15, NZM 2016, 565. Google Scholar öffnen
Ossenbühl, Fritz: Daseinsvorsorge und Verwaltungsprivatrecht, DÖV 1971, 513-524. Google Scholar öffnen
Ders./Cornils, Matthias: Staatshaftungsrecht, 6., neu bearb. Aufl., München 2013 (zit.: Ossenbühl/Cornils, StaatshaftungsR). Google Scholar öffnen
Palandt, Otto (Begr.): Bürgerliches Gesetzbuch: BGB, 80. neubearb. Aufl., München 2021 (zit.: Bearbeiter, in: Palandt-BGB/-AGG/-WBVG/-UKlaG). Google Scholar öffnen
Papier, Hans-Jürgen: Drittwirkung der Grundrechte, in: Merten, Detlef/Papier, Hans-Jürgen (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, Bd. 2, Heidelberg 2006, § 55, S. 1331-1362 (zit.: Papier, in: HGR II). Google Scholar öffnen
Peine, Franz-Joseph/Siegel, Thorsten: Allgemeines Verwaltungsrecht, 13., neu bearb. Aufl., Heidelberg 2020 (zit.: Peine/Siegel, Allg. VerwR). Google Scholar öffnen
Peluso, Alina/Berta, Paolo/Vinciotti, Veronica: Do pay-for-performance incentives lead to a better health outcome?, Empirical Economics 56/2019, pp. 2167-2184 (zit.: Peluso/Berta/Vinciotti, EmpirEcon 56/2019). Google Scholar öffnen
Penßel, Renate: Kindertageseinrichtungen in kirchlicher Trägerschaft, in: Pirson, Dietrich u. a. (Hrsg.), Handbuch des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. 2, 3., grundlegend neubearb. Aufl., Berlin 2020, § 53, S. 2247-2292 (zit.: Penßel, in: HStKR II3, § 53). Google Scholar öffnen
Pestalozza, Christian: Thesen zur kompetenzrechtlichen Qualifikation von Gesetzen im Bundesstaat, DÖV 1972, 181-191. Google Scholar öffnen
Pfeil, Werner: „Leinen los und Fahrt voraus!“ – Evolutionäre Algorithmen, Künstliche Intelligenz und Legal Tech ändern das Recht, die Rechtsordnung und den Zugang zum Recht, InTeR 2020, 17-25. Google Scholar öffnen
Philipp, Albrecht: Regelungen zur Mindestpersonalausstattung von Heimen als Landeskompetenz. Anm- zum Beschluss des BVerwG vom 11. Aug. 2020, 3 BN 1.19, SRa 2020, 301-305. Google Scholar öffnen
Ders.: Sicherung der Qualitätsstandards durch Pflegedokumentation, SRa-SH 2016, 51-54. Google Scholar öffnen
Ders.: Befugnis der hessischen Heimaufsicht zu Anordnungen auf dem Gebiet des Pflegeversicherungsrechts. Anmerkung zum Beschluss des Hess. VerwGH vom 24.3.2015 – 10 A 272/14, SRa 2015, 169-170. Google Scholar öffnen
Ders.: Keine Hinderung des Landesgesetzgebers, die Regelungen des WBVG und des SGB XI durch die Heimaufsichtsbehörden überwachen zu lassen, Anmerkung zum Beschl. des BVerwG v. 28.5.2014 – 8 B 71.13, SRa 2014, 204-205. Google Scholar öffnen
Ders.: Verfassungsmäßigkeit von Aufnahmepflichten öffentlich geförderter Pflegeheime, zugleich Anmerkung zum Beschluss des BVerfG vom⁠ ⁠17.10.2007⁠ ⁠– 2⁠ ⁠B⁠v⁠R⁠ ⁠1095⁠/⁠05⁠, SRa 2008, 34. Google Scholar öffnen
Pick, Peter: Qualität in Pflegeheimen, Gesundheitswesen aktuell 2013, 204-221. Google Scholar öffnen
Pitschas, Rainer: Kompetenzgerechte Qualitätssicherung der Krankenhausversorgung? Verfassungsfragen rechtlich institutionalisierter Qualitätsvorsorge nach dem Krankenhausstrukturgesetz, GuP 2016, 161-167. Google Scholar öffnen
Plagemann, Hermann: Der Schadensersatzanspruch der Krankenkasse gegen den Kassenarzt bei ärztlichem Kunstfehler, NJW 1984, 1377-1383. Google Scholar öffnen
Plantholz, Markus: Die Rechtsprechung des BSG zum Unternehmerwagnis – eine Analyse, SRa 2020, 97-104. Google Scholar öffnen
Ders.: Die Vergütung des Unternehmerrisikos im SGB XI, SRa 2018, 3-7. Google Scholar öffnen
Ders.: Die Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs im Leistungserbringungsrecht, GuP 2016, 207-212. Google Scholar öffnen
Ders./Bahnsen, Lena: Das neue Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz – ein Überblick, RsDE 71/2010, 1-40. Google Scholar öffnen
Prütting, Hanns/Wegen, Gerhard/Weinreich, Gerd (Hrsg.): Bürgerliches Gesetzbuch. Kommentar, 16. Aufl., Hürth 2021 (zit.: Bearbeiter, in: PWW-BGB). Google Scholar öffnen
Prütting, Jens: Rechtsgebietsübergreifende Normenkollisionen. Ein Lösungsansatz am Beispiel der Schnittstelle von Zivil- und Sozialversicherungsrecht im Gesundheitswesen, Tübingen 2020, zugl. Habil. Univ. Heidelberg 2019 (zit.: Prütting, Normenkollisionen). Google Scholar öffnen
Puhl, Thomas: Der Staat als Wirtschaftssubjekt und Auftraggeber, in: VVDStR 60/2001, S. 456-512. Google Scholar öffnen
Quaas, Michael: Die Rechtsbeziehungen zwischen Arzt (Krankenhaus) und Patient, in: Ders./Zuck, Rüdiger/Clemens, Thomas (Hrsg.), Medizinrecht. Öffentliches Medizinrecht – Pflegeversicherungsrecht – Arzthaftpflichtrecht – Arztstrafrecht, 4., vollst. neu bearb. Aufl., München 2018, § 14 (zit.: Quaas, in: Ders./Zuck/Clemens (Hrsg.), MedizinR). Google Scholar öffnen
Ders: Die Strukturen der stationären Versorgung, in: Ders./Zuck, Rüdiger/Clemens (Hrsg.), Medizinrecht. Öffentliches Medizinrecht – Pflegeversicherungsrecht – Arzthaftpflichtrecht – Arztstrafrecht, 4., vollst. neu bearb. Aufl., München 2018, § 25 (zit.: Quaas, in: Ders./Zuck/Clemens (Hrsg.), MedizinR). Google Scholar öffnen
Ders.: Der Versorgungsvertrag nach dem Pflege-Versicherungsgesetz, NZS 1995, 197-202. Google Scholar öffnen
Rabe, Annette: Ärzte zwischen Heilauftrag und Kostendruck. Haftungsfragen bei Unterlassung ärztlicher Behandlungen aufgrund Wirtschaftlichkeitserwägungen, Karlsruhe 2009, zugl. Diss. Univ. Köln 2008 (zit.: Rabe, Heilauftrag). Google Scholar öffnen
Rasch, Edna: Zuviel des Guten: Zur Bedeutung grundrechtlicher Schutzpflichten im politischen Diskurs. Eine Erwiderung auf Susanne Moritz, NDV 2014, 145-149. Google Scholar öffnen
Dies. (Hrsg.): Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz. Kommentar, Berlin 2012. Google Scholar öffnen
Rauscher, Thomas/Krüger, Wolfgang (Hrsg.): Münchener Kommentar zur Zivilprozessordnung mit Gerichtsverfassungsgesetz und Nebengesetzen, München Google Scholar öffnen
– Bd. 3: §§ 946-1117; EGZPO, GVG; EGGVG; UKlaG; Internat. und Europ. Zivilprozessrecht, 5. Aufl. 2017 (zit.: Bearbeiter, in: MüKo-ZPO/GVG). Google Scholar öffnen
Rehborn, Martin: Krankenhausbehandlungsvertrag, in: Huster, Stefan/Kaltenborn, Markus (Hrsg.), Krankenhausrecht. Praxishandbuch zum Recht des Krankenhauswesens, 2. Aufl., München 2017, § 14 (zit.: Rehborn, in: Huster/Kaltenborn (Hrsg.), KrankenhausR). Google Scholar öffnen
Ders.: Das Patientenrechtegesetz, GesR 2013, 257-272. Google Scholar öffnen
Reimer, Franz: Das Parlamentsgesetz als Steuerungsmittel und Kontrollmaßstab, in: Hoffmann-Riem, Wolfgang/ Schmidt-Aßmann, Eberhard/Voßkuhle, Andreas (Hrsg.), Grundlagen des Verwaltungsrechts, Bd. 1, 2. Aufl., München 2012, § 9, S. 585-675 (zit.: Reimer, in: GVwR I2). Google Scholar öffnen
Ders.: Qualitätssicherung als Verwaltungsaufgabe, in: Schriftenreihe des Deutschen Sozialrechtsverbandes SDSRV 61, Qualitätssicherung im Sozialrecht. Bundestagung des Deutschen Sozialrechtsverbandes e. V., 13./14. Okt. 2011 in Erfurt, Berlin 2012, S. 9-29 (zit.: Reimer, in: SDSRV 61/2012). Google Scholar öffnen
Ders.: Qualitätssicherung. Grundlagen eines Dienstleistungsverwaltungsrechts. Baden-Baden 2010, zugl. Habil. Univ. Freiburg i. Br. 2007. Google Scholar öffnen
Reintjes, Thomas: Drei Finger reichen den Saft, https://www.faz.net/aktuell/technik-motor/technik/pflegeroboter-drei-finger-reichen-den-saft-11106560.html [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Rengeling, Hans-Werner: Gesetzgebungszuständigkeiten, in: Isensee, Josef/Kirchhof, Paul (Hrsg.): Handbuch des Staatsrechts, Bd. VI, 3. Aufl., Heidelberg 2008, § 135, S. 567-741 (zit.: Rengeling, in: HStR VI3, § 135). Google Scholar öffnen
Renn, Heribert: Bessere Qualität durch mehr Kontrolle?, Ev. Impulse 2000, Vol. 22 No. 2, 35-38. Google Scholar öffnen
Reuter, Benjamin/Weinrich, Christoph: Der Gestaltungsspielraum des Bewertungsausschusses, MedR 2013, 584-588. Google Scholar öffnen
Richardi, Reinhard: Arbeitsrecht in der Kirche. Staatliches Arbeitsrecht und kirchliches Dienstrecht, 8., neu bearb. Aufl., München 2020 (zit.: Richardi, ArbR). Google Scholar öffnen
Ders./Dörner, Hans-Jürgen/Weber, Christoph (Hrsg.): Personalvertretungsrecht. Bundespersonalvertretungsgesetz, mit Erläuterungen zu den Personalvertretungsgesetzen der Länder, 5., neubearb. Aufl., München 2020 (zit.: Bearbeiter, in: Richardi/Dörner/Weber (Hrsg.), PersonalvertretungsR). Google Scholar öffnen
Richter, Ronald: Der „Pflege-Rettungsschirm“, NZS 2020, 830-837. Google Scholar öffnen
Ders.: Die neue soziale Pflegeversicherung – Ein leistungsrechtlicher Überblick, NJW 2016, 598-604. Google Scholar öffnen
Ders.: Die Prüflogik des Gesetzgebers: Überschneidungen und Unterschiede zwischen MDK-Prüflogik und heimaufsichtlicher Überwachung, GuP 2012, 56-61. Google Scholar öffnen
Ders.: Verhältnis von Pflegeklasse und Pflegestufe. Anmerkung zum Urteil des BSG vom 7. Okt. 2010 – B 3 P 4/09 R, GuP 2011, 196. Google Scholar öffnen
Rinken, Alfred: Die karitative Betätigung der Kirchen und Religionsgemeinschaften. Staatskirchenrechtliche Grundfragen, in: Friesenhahn, Ernst/Scheuner, Ulrich/Listl, Joseph (Hrsg.), Handbuch des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland. Bd. 2, 1. Aufl., Berlin 1975, § 27 S. 345-381 (zit.: Rinken, in: HStKR II1). Google Scholar öffnen
Rixen, Stephan: Ders.: Soziale Pflegeversicherung, in: Ehlers, Dirk/Fehling, Michael/Pünder, Hermann (Hrsg.), Besonderes Verwaltungsrecht Bd. III, 4., völlig neubearb. und erw. Aufl., Heidelberg 2021, § 77, S. 1110-1126 (zit.: Rixen, in: Ehlers/Fehling/Pünder (Hrsg.), Bes. VerwR III). Google Scholar öffnen
Ders.: Das Grundrecht auf glaubenskonforme Gewährung von Sozialleistungen – Sind das sozialrechtliche Dreiecksverhältnis und das Wunsch- und Wahlrecht von Leistungsberechtigten verfassungsrechtlich geschützt? –, SRa 2017, 212-222. Google Scholar öffnen
Ders.: Anmerkung zum Beschluss des BVerfG v. 22. Okt. 2014 – 2 BvR 661/12, JZ 2015, 202-206. Google Scholar öffnen
Ders.: Sozialrecht als öffentliches Wirtschaftsrecht, am Beispiel des Leistungserbringerrechts der gesetzlichen Krankenversicherung, Tübingen 2005, zugl. Habil. Univ. Köln 2004 (zit.: Rixen, SozialR). Google Scholar öffnen
Ders.: Wettbewerb im Gesundheitswesen zwischen Gewährleistungsstaat und Grundrechtsschutz, in: Schmehl, Arndt/Wallrabenstein, Astrid (Hrsg.), Steuerungsinstrumente im Recht des Gesundheitswesens, Bd. 1, Tübingen 2005, S. 109-130 (zit.: Rixen, in: Schmehl/Wallrabenstein (Hrsg.), Steuerungsinstrumente I). Google Scholar öffnen
Robert Koch-Institut (Hrsg.): Gesundheit in Deutschland. Gesundheitsberichterstattung des Bundes. Gemeinsam getragen von RKI und Destatis, Berlin 2015 (zit.: RKI (Hrsg.), GBE 2015). Google Scholar öffnen
Rohwer-Kahlmann, Harry: Die Sozialleistung der „Versorgung mit Brillen“ (§§ 179 Abs. 1, 182 Abs. 1 Nr. 1 lit. b, 182 Abs. 2 RVO) als gesetzliche Hoheitsaufgabe der Krankenkassen (§ 225 RVO) und die Zulässigkeit ihrer Erfüllung durch kasseneigene Abgabestellen. Rechtsgutachten, ZSR 1980, 197-261. Google Scholar öffnen
Roider, Gisela: Die rechtlichen Beziehungen zwischen freier und öffentlicher Wohlfahrtspflege, zugl. Diss. Univ. Augsburg 1989 (zit.: Roider, Wohlfahrtspflege). Google Scholar öffnen
Rolfs, Christian u. a. (Hrsg.): Beck’scher Online-Kommentar Sozialrecht, 60. Ed., München 2021 Google Scholar öffnen
– Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) – Allgemeiner Teil Google Scholar öffnen
– Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung Google Scholar öffnen
– Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) – Gesetzliche Krankenversicherung Google Scholar öffnen
– Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) – Kinder- und Jugendhilfe Google Scholar öffnen
– Zehntes Buch Sozialgesetzbuch – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz Google Scholar öffnen
– Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) – Soziale Pflegeversicherung Google Scholar öffnen
– Sozialgerichtsgesetz (SGG) (zit.: Bearbeiter, in: BeckOK-SozR/SGB I/SGB IV/SGB V/SGB X/SGB XI/SGB XII/SGG). Google Scholar öffnen
Dies.: Beck’scher Online-Kommentar Arbeitsrecht, 60. Ed., München 2021 Google Scholar öffnen
– Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Google Scholar öffnen
– Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) (zit.: Bearbeiter, in: BeckOK-ArbR/BGB/BetrVG). Google Scholar öffnen
Roller, Steffen: Religiös geprägte Pflege, in: Derschka, Harald/Hausmann, Rainer/Löhnig, Martin (Hrsg.), Festschrift für Hans-Wolfgang Strätz zum 70. Geburtstag, Regenstauf 2009, S. 433-444 (zit.: Roller, in: FS-Strätz). Google Scholar öffnen
Ders.: Die örtliche Prüfung der Pflegequalität von Pflegeeinrichtungen durch den MDK nach dem Pflege-Qualitätssicherungsgesetz in den Grenzen des Grundrechts der Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG), VSSR 2001, 335-357. Google Scholar öffnen
Rompf, Thomas: Die Rechtsbeziehung im Vertragsarztrecht im Hinblick auf einen sozialversicherungsrechtlichen Regress wegen eines Behandlungsfehlers des Vertragsarztes, Berlin 2003, zugl. Diss. Univ. Passau 2003 (zit.: Rompf, VertragsarztR). Google Scholar öffnen
Roßbruch, Robert: Zur Vergütungskürzung wegen Pflichtverletzungen einer Pflegeheimbetreiberin – Schiedsspruch. Anmerkung zum Urteil des BSG vom 12.09.2012 – B 3 P 5/11 R, PflR 2013, 61-62. Google Scholar öffnen
Ders.: Begleitung zum Arzt – heimaufsichtsrechtliche Anordnung, Anmerkung zum Urteil des VerwGH Baden-Württemberg vom 09.07.2012 – 6 S 771/11, PflR 2012, 680-681. Google Scholar öffnen
Rößler, Nele: Soziale Pflege-Roboter setzen sich nur langsam durch, https://www.deutschlandfunk.de/zukunft-der-pflege-soziale-pflege-roboter-setzen-sich-nur.724.de.html?dram:article_id=441372 [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Rothgang, Heinz: Pflegepersonalbemessungsinstrument für stationäre Langzeitpflege, ersatzkass magazin 2/2020, 15-18. Google Scholar öffnen
Ders.: Wieviel Personal ist für eine gute Pflege erforderlich?, Artikel vom 19. Dez. 2017, verfügbar https://www.socium.uni-bremen.de/ueber-das-socium/?print=1&newsdetail=393 (zul. abgerufen am 1. Aug. 2021). Google Scholar öffnen
Ders.: Qualität in der Langzeitpflege, in: Welti, Felix u. a. (Hrsg.), Gesundheit, Alter, Pflege, Rehabilitation – Recht und Praxis im interdisziplinären Dialog, Festschrift für Gerhard Igl, Baden-Baden 2017, S. 630-645 (zit.: Rothgang, in: FS-Igl). Google Scholar öffnen
Ders.: Die Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs – die erste große Pflegeversicherungsreform, SRa-SH 2016, 18-23. Google Scholar öffnen
Ders. u. a.: Zweiter Zwischenbericht – Finale Version zur Abnahme durch den Auftraggeber – im Projekt „Entwicklung eines wissenschaftlich fundierten Verfahrens zur einheitlichen Bemessung des Personalbedarfs in Pflegeeinrichtungen nach qualitativen und quantitativen Maßstäben gemäß § 113c SGB XI (PeBeM), Bremen 2020 (zit.: Rothgang u. a., Zweiter Zwischenbericht PeBeM). Google Scholar öffnen
Ruffert, Matthias: Privatrechtswirkung der Grundrechte. Von Lüth zum Stadionverbot – und darüber hinaus?, JuS 2020, 1-6. Google Scholar öffnen
Ders.: Rechtmäßigkeit und Rechtswirkungen von Verwaltungsakten, in: Ehlers, Dirk/Pünder, Hermann: Allgemeines Verwaltungsrecht, 15. Aufl., Berlin/Boston 2016, § 22, S. 673-685 (zit.: Ruffert, in: Ehlers/Pünder (Hrsg.), Allg. VerwR). Google Scholar öffnen
Rüfner, Wolfgang: Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit, in: Isensee, Josef/Kirchhof, Paul (Hrsg.): Handbuch des Staatsrechts, Bd. IV, 3., völlig neu bearb. und erw. Aufl., Heidelberg 2006, § 96, S. 1049-1106 (zit.: Rüfner, in: HStR IV3, § 96). Google Scholar öffnen
Ders.: Leistungsrechte, in: Merten, Detlef/Papier, Hans-Jürgen (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, Bd. 2, Heidelberg 2006, § 40, S. 679-708 (zit.: Rüfner, in: HGR II, § 40). Google Scholar öffnen
Sachs, Michael (Hrsg.): Grundgesetz. Kommentar, 9. Aufl., München 2021. Google Scholar öffnen
Säcker, Franz u. a. (Hrsg.): Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, München Google Scholar öffnen
– Bd. 1: §§ 1-240 BGB, AGG, 8. Aufl. 2018 Google Scholar öffnen
– Bd. 2: §§ 241-310 BGB, 8. Aufl. 2019 Google Scholar öffnen
– Bd. 3: §§ 311-432 BGB, 8. Aufl. 2019 Google Scholar öffnen
– Bd. 5: §§ 535-630h BGB, 8. Aufl. 2020 Google Scholar öffnen
– Bd. 7: §§ 705-853, 8. Aufl. 2020 Google Scholar öffnen
– Bd. 8a: WEG n. F., 8. Aufl. 2021 (zit.: Bearbeiter, in: MüKo-AGG/-BGB/-WEG). Google Scholar öffnen
Sammet, Kornelia/Breuer, Marc: Editorial: Religiöse Akteure als Anbieter von sozialen Dienstleistungen im Wohlfahrtsstaat, ZRGP 2019, 199-210. Google Scholar öffnen
Sammet, Rolf: Leistungsstörungen im Sozialversicherungsverhältnis. Zur Begründung, Unterbrechung, Beendigung und Störung des Sozialversicherungsverhältnisses. Gießen 1980, zugl. Diss. Univ. Gießen 1980. Google Scholar öffnen
Sans, Reiner: Freie Wohlfahrtspflege und Pflegeversicherung, RsDE 23/1994, 49-57. Google Scholar öffnen
Schade, Jens: Kontrolle der Entgelterhöhung durch die Heimaufsicht, GewArch 42/1996, 409-411. Google Scholar öffnen
Schell, Werner/Di Bella, Marco: Vereinfachung der Pflegedokumentation – Wunsch oder Wirklichkeit?, RDG 2014, 170-176. Google Scholar öffnen
Schenkel, Jan-Erik: Sozialversicherung und Grundgesetz. Die Gesetzgebungskompetenz für die Sozialversicherung (Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG) und ihre Bedeutung für die Gestaltung der Sozialsysteme, Berlin 2008, zugl. Diss. Univ. Hamburg 2007 (zit.: Schenkel, Sozialversicherung). Google Scholar öffnen
Scheuner, Ulrich: Die karitative Tätigkeit der Kirchen im heutigen Sozialstaat. Verfassungsrehtliche und staatskirchenrechtliche Fragen, in: Krautscheidt, Joseph/Marré, Heiner (Hrsg.), Essener Gespräche zum Thema Staat und Kirche, Münster 1974, Bd. 8, S. 43-71 (zit.: Scheuner, in: EssG 8/1974). Google Scholar öffnen
Schlegel, Rainer: Pflege, in: Ders./Meßling, Miriam/Bockholdt, Frank (Hrsg.), COVID-19 – Corona-Gesetzgebung – Gesundheit und Soziales, Corona-Gesetzgebung, München 2020, § 15, S. 259-304 (zit.: Schlegel, in: Ders./Meßling/Bockholdt (Hrsg.), Corona-Gesetzgebung). Google Scholar öffnen
Ders./Voelzke, Thomas (Hrsg.): juris Praxiskommentar SGB, Saarbrücken Google Scholar öffnen
– Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I). Allgemeiner Teil/ mit VO (EG) 883/2004, 3. Aufl. 2018 Google Scholar öffnen
– Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V). Gesetzliche Krankenversicherung, 4. Aufl. 2020 Google Scholar öffnen
– Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI). Soziale Pflegeversicherung, 2. Aufl. 2017 Google Scholar öffnen
– Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX). Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen, 3. Aufl. 2018 Google Scholar öffnen
– Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII). Sozialhilfe (Asylbewerberleistungsgesetz (AsylblG), 3. Aufl. 2020 (zit.: Bearbeiter, in: jurisPK-SGB I/- SGB V/- SGB XI/- SGB XII). Google Scholar öffnen
Schlüter, Bernd: Grundrechtsbeschränkungen für Pflegebedürftige?, ZRP 2004, 75-78. Google Scholar öffnen
Ders.: Die gesetzlichen Bindungen der Schiedsstelle bei Vergütungsentscheidungen im Pflegeversicherungsrecht (SGB XI), NZS 2003, 120-126. Google Scholar öffnen
Schmacke, Norbert: Pay for Performance (P4P). Bilanz einer gesundheitsökonomischen Ideologie. Ein narrativer Review, 2019 (zit.: Schmacke, Pay for Performance). Google Scholar öffnen
Schmidt-Aßmann, Eberhard: Das allgemeine Verwaltungsrecht als Ordnungsidee. Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung, 2., überarb. und erw. Aufl., Berlin/Heidelberg 2006 (zit.: Schmidt-Aßmann, Ordnungsidee). Google Scholar öffnen
Ders.: Der Rechtsstaat, in: Isensee, Josef/Kirchhof Paul (Hrsg.), Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. II, 3., völlig neu bearb. und erw. Aufl., Heidelberg 2004, § 26, S. 541-612 (zit.: Schmidt-Aßmann, in: HStR II3, § 26). Google Scholar öffnen
Schmidt-De Caluwe, Reimund: Das Behandlungsverhältnis zwischen Vertragsarzt und sozialversichertem Patienten, VSSR 1998, 207-232. Google Scholar öffnen
Schmidt-Graumann, Anke: Gewinnzuschläge für die Pflegeleistungen stationärer Pflegeeinrichtungen, SRa 2020, 104-109. Google Scholar öffnen
Schmitt, Carl: Verfassungslehre, 11. Aufl., Berlin 2017 (zit.: C. Schmitt, Verfassungslehre). Google Scholar öffnen
Schmitt, Jochem: Einführung, in: Schulin, Bertram (Hrsg.), Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Bd. 1, Krankenversicherungsrecht, München 1994, § 28, S. 811-822 (zit.: J. Schmitt, in: HS-KV, § 28). Google Scholar öffnen
Ders.: Leistungserbringung durch Dritte im Sozialrecht, Köln u. a. 1990, zugl. Habil. Univ. Bayreuth 1986 (zit.: J. Schmitt, Leistungserbringung). Google Scholar öffnen
Schnapp, Friedrich: Geltung und Auswirkungen des Gesetzesvorbehalts im Vertragsarztrecht, MedR 1996, 418-424. Google Scholar öffnen
Schneider, Günther: Kassenarztrecht. Rechtsbeziehungen zwischen Kassenarzt, Kassenärztlicher Vereinigung und Krankenkasse, Köln u. a. 1983, zugl. Diss. Univ. Giessen 1983 (zit.: Schneider, KassenarztR). Google Scholar öffnen
Schneiders, Katrin: Ökonomisierung und Ausdifferenzierung. Veränderte Akteurskonstellationen im Altenpflegesektor, in: Brandenburg, Hermann/Güther, Helen/Proft, Ingo (Hrsg.), Kosten kontra Menschlichkeit. Herausforderungen an eine gute Pflege im Alter, Ostfildern 2015, S. 151-164. Google Scholar öffnen
Schoch, Friedrich/Schneider, Jens-Peter (Hrsg.): Verwaltungsrecht. VwGO. Kommentar, Bd. I, 39. Ergänzungslieferung, München 2020. Google Scholar öffnen
Schramm, Michael: Der Sozialmarkt im normativen Konflikt: Sozialethische Erörterung des Marktwettbewerbs in der Sozialwirtschaft, in: Aufderheide, Detlef/Dabrowski, Martin (Hrsg.), Markt und Wettbewerb in der Sozialwirtschaft. Wirtschaftsethische und moralökonomische Perspektiven für den Pflegesektor, Berlin 2009, S. 11-32 (zit.: Schramm, in: Aufderheide/Dabrowski (Hrsg.), Sozialwirtschaft). Google Scholar öffnen
Schrammel, Walter: Das Sachleistungsprinzip in der sozialen Krankenversicherung – Naturalleistung oder Kostengarantie? ZAS 1977, 163-170. Google Scholar öffnen
Schrappe, Matthias: Qualität 2030. Die umfassende Strategie für das Gesundheitswesen, Berlin 2015 (zit.: Schrappe, Qualität 2030). Google Scholar öffnen
Ders.: Qualitätsmanagement – Terminologie, Verständnis und gesetzliche Grundlagen, in: Lauterbach, Karl/Lüngen, Markus/Schrappe, Matthias (Hrsg.), Gesundheitsökonomie, Management und Evidence-based Medicine, 3., völlig neu bearb. und erw. Aufl., Stuttgart 2010, S. 259-290 (zit.: Schrappe, in: Lauterbach/Lüngen/Schrappe (Hrsg.), Gesundheitsökonomie). Google Scholar öffnen
Ders.: Qualitätswettbewerb, in: Lauterbach, Karl/Lüngen, Markus/Schrappe, Matthias (Hrsg.), Gesundheitsökonomie, Management und Evidence-based Medicine, 3., völlig neu bearb. und erw. Aufl., Stuttgart 2010, S. 349-355 (zit.: Schrappe, in: Lauterbach/Lüngen/Schrappe (Hrsg.), Gesundheitsökonomie). Google Scholar öffnen
Schrinner, Bernd: Krankenhausbehandlung als Leistung der Gesetzlichen Krankenversicherung, in: Huster, Stefan/Kaltenborn, Markus (Hrsg.), Krankenhausrecht. Praxishandbuch zum Recht des Krankenhauswesens, 2. Aufl., München 2017, § 6 (zit.: Schrinner, in: Huster/Kaltenborn (Hrsg,), KrankenhausR). Google Scholar öffnen
Ders.: Anmerkung zum Urteil des BSG vom 12.09.2012 – B 3 P 5/11 R, KrV 2013, 115-117. Google Scholar öffnen
Schulin, Bertram: Geschichte und Zukunftsperspektiven, in: Ders. (Hrsg.), Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Bd. 4, Pflegeversicherungsrecht, München 1997, § 1, S. 1-27 (zit.: Schulin, in: HS-PV, § 1). Google Scholar öffnen
Ders.: Rechtliche Grundprinzipien der gesetzlichen Krankenversicherung und ihre Probleme, in: Ders. (Hrsg.), Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Bd. 1, Krankenversicherungsrecht, München 1994, § 6, S. 177-248 (zit.: Schulin, in: HS-KV, § 6). Google Scholar öffnen
Ders.: Die soziale Pflegeversicherung des SGB XI – Grundstrukturen und Probleme, NZS 1994, 433-444. Google Scholar öffnen
Ders.: Verträge mit den Leistungserbringern im Pflegeversicherungsrecht (SGB XI), VSSR 1994, 285-307. Google Scholar öffnen
Schulze, Marc-Oliver/Erber, Jennifer: Beschränkung der betrieblichen Mitbestimmung im Tendenzbetrieb, ArbRAktuell 2019, 169-172. Google Scholar öffnen
Schulze, Reiner u. a. (Hrsg.): Bürgerliches Gesetzbuch, Handkommentar, 10. Aufl., Baden-Baden 2019 (zit.: Bearbeiter, in: HK-BGB/-AGG). Google Scholar öffnen
Schuppert, Gunnar: Zur Anatomie und Analyse des Dritten Sektors, Die Verwaltung 28/1995, 137-185. Google Scholar öffnen
Schütze, Bernd: SGB X. Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz. Kommentar, 9., neubearb. Aufl., München 2020. Google Scholar öffnen
Ders.: Von Blüm zu Gröhe – Weiterentwicklung und fortbestehende Grenzen der Pflegeversicherung, NZS 2018, 841-848. Google Scholar öffnen
Ders.: 20 Jahre soziale und private Pflegeversicherung, SRa-SH 2016, 1-7. Google Scholar öffnen
Ders.: Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Pflegequalitätsberichterstattung nach § 115 Abs. 1a SGB XI, KrV 2012, 14-19. Google Scholar öffnen
Schwarzer, Uwe: Qualitätsentwicklung, in: Ruddat, Günter/Schäfer, Gerhard (Hrsg.), Diakonisches Kompendium, Göttingen 2005, S. 317-331 (zit.: Schwarzer, in: Ruddat/Schäfer (Hrsg.), Diak. Kompendium). Google Scholar öffnen
Schwerdtfeger, Gunther: Die Leistungsansprüche der Versicherten im Rechtskonkretisierungskonzept des SGB V (Teil 1), NZS 1998, 49-53. Google Scholar öffnen
Schwinn, Michaela: 120 Zentimeter Zukunft, https://www.sueddeutsche.de/politik/pflege-120-zentimeter-zukunft-1.4101044 [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Sekretariat der Deutschen Bischofskonferenz (Hrsg.): Die deutschen Bischöfe Nr. 91, Berufen zur caritas, Bonn 2009. Google Scholar öffnen
Dass. (Hrsg.): Die deutschen Bischöfe Nr. 64, Caritas als Lebensvollzug der Kirche und als verbandliches Engagement in Kirche und Gesellschaft, Bonn 1999. Google Scholar öffnen
Sendler, Horst: Grundrecht auf Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung? – Eine Reise nach Absurdistan?, NJW 1998, 2875-2877. Google Scholar öffnen
Shirvani, Foroud: Verfassungsrechtliche Fragen zu Transparenzberichten in der Pflegeversicherung, ZfSH/SGb 2010, 711-716. Google Scholar öffnen
Sieveking, Klaus: Zielkonflikte der künftigen Landesheimgesetzgebung, NordÖR 2007, 398-403. Google Scholar öffnen
Sodan, Helge: Leistungserbringung durch Dritte als Folge des Sachleistungsprinzips, in: Ders. (Hrsg.), Handbuch des Krankenversicherungsrechts, 3., wesentlich überarb. Aufl., München 2018, § 13 (zit.: Sodan, in: Ders. (Hrsg.), Hdb. KrankenversicherungsR). Google Scholar öffnen
Ders.: Freie Berufe als Leistungserbringer im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung. Ein verfassungs- und verwaltungsrechtlicher Beitrag zum Umbau des Sozialstaates, Tübingen 1997, zugl. Habil. Univ. Erlangen-Nürnberg 1996 (zit.: Sodan, Freie Berufe). Google Scholar öffnen
Ders./Ziekow, Jan (Hrsg.): Verwaltungsgerichtsordnung. Großkommentar, 5. Aufl., Baden-Baden 2018. Google Scholar öffnen
Sommer, Irene: Lehrbuch Sozialverwaltungsrecht. Grundlagen der Sozialverwaltung, des Verwaltungshandelns und des Rechtsschutzsystems, 2., aktualis. und überarb. Aufl., Weinheim u. a. 2015 (zit.: Sommer, SozialverwaltungsR). Google Scholar öffnen
Spickhoff, Andreas (Hrsg.): Medizinrecht, 3. Aufl. 2018 (zit.: Bearbeiter, in: Spickhoff (Hrsg.), MedizinR/SGB V/SGB XI). Google Scholar öffnen
Springer Fachmedien Wiesbaden (Hrsg.): Gabler Wirtschaftslexikon, T-Z, 19. Aufl., Wiesbaden 2019. Google Scholar öffnen
Sprißler, Matthias: Öffentlich-rechtlicher Verbraucherschutz – Staatsaufgabe oder Verbraucheranspruch?, 1992, zugl. Diss. Univ. Tübingen. Google Scholar öffnen
Stackmann, Nikolaus: Überlegungen zur Finanzkontrolle bei den Wohlfahrtsverbänden, DVBl. 1994, 383-389. Google Scholar öffnen
Stalinski, Sandra: Was bringt die Pflegereform?, https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pflegereform-faq-103.html [zul. abgerufen am1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Statistisches Bundesamt (Destatis): Tabelle Pflegebedürftige: Deutschland, Stichtag, Geschlecht, Altersgruppen, Art der Versorgung von Pflegebedürftigem, Stand: 13. Feb. 2021 https://www-genesis.destatis.de/genesis/online?sequenz=tabelleErgebnis&selectionname=22421-0001#abreadcrumb [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Dass.: Pflegestatistik, Pflege im Rahmen der Pflegeversicherung, Deutschlandergebnisse, 2019, Wiesbaden 2020 (zit.: Stat. Bundesamt, Pflegestatistik Deutschlandergebnisse 2019). Google Scholar öffnen
Dass.: Empfängerinnen und Empfänger von Hilfe zur Pflege nach Bundesländern, insgesamt und nach Ort der Leistungserbringung am 31. Dez. 2019 https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Soziales/Sozialhilfe/Tabellen/t001-kap5-9-hzp-empf-insg-bl-odl-3112.html [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Dass.: Empfängerinnen und Empfänger von Hilfe zur Pflege insgesamt nach Geschlecht und Ort der Leistungserbringung im Laufe des Jahres im Zeitvergleich ab 1995, https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Soziales/Sozialhilfe/Tabellen/liste-hilfe-pflege.html [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Dass.: Pflegestatistik, Pflege im Rahmen der Pflegeversicherung, Ländervergleich – Pflegeheime, 2019, Wiesbaden 2020 (zit.: Stat. Bundesamt, Pflegestatistik 2019 Ländervergleich – Pflegeheime). Google Scholar öffnen
Dass. (Hrsg.): Bevölkerung im Wandel, Annahmen und Ergebnisse der 14. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung, Wiesbaden 2019. Google Scholar öffnen
Staudinger, Julius v. (Begr.): Bürgerliches Gesetzbuch, Berlin Google Scholar öffnen
– §§ 21-79, Neubearb. 2019 Google Scholar öffnen
– §§ 255-30,4 Neubearb. 2019 Google Scholar öffnen
– Anh. zu 305-310 (AGB-Recht 2), Neubearb. 2019 Google Scholar öffnen
– §§ 328-345, Neubearb. 2020 Google Scholar öffnen
– §§ 397-432, Neubearb. 2017 Google Scholar öffnen
– §§ 662-675b, Neubearb. 2017 Google Scholar öffnen
– §§ 823 E-I, 824, 825, Neubearb. 2009 Google Scholar öffnen
– § 839-839a, Neubearb. 2020 Google Scholar öffnen
– AGG, Neubearb. 2020 (zit.: Bearbeiter, in: Staudinger-BGB/-AGG). Google Scholar öffnen
Ders. (Begr.): Eckpfeiler des Zivilrechts, 7. Aufl., Berlin 2020 (zit.: Bearbeiter, in: Eckpfeiler). Google Scholar öffnen
Stausberg, Jürgen: „Pay-for-Performance“ als Risiko. Qualitätsabhängige Zu- und Abschläge in der stationären Versorgung, KH 2/2020, 141-145. Google Scholar öffnen
Steiner, Udo: Versicherungsfreiheit und Versicherungszwang – Bilanz und Perspektiven, in: Stiftung Gesellschaft für Rechtspolitik Trier/Institut für Rechtspolitik der Universität Trier (Hrsg.), Bürgerversicherung – Modell für die Zukunft, 43. Bitburger Gespräche 2004/II, München 2005, S. 139-149 (zit.: Steiner, in: Institut für Rechtspolitik (Hrsg.), Bürgerversicherung). Google Scholar öffnen
Steinmeyer, Heinz-Dietrich: Haushaltskontrolle und Selbstverwaltung in der Sozialversicherung, NZS 2013, 361-368. Google Scholar öffnen
Stelkens, Paul: Von selbständigen Verwaltungshelfern, Eigengesellschaften und gemischtwirtschaftlichen Unternehmen: Verwaltungsorganisationsrechtliche Folgen der funktionalen Privatisierung und der Organisationsprivatisierung, Jura 2016, 1260-1271. Google Scholar öffnen
Ders./Bonk, Heinz/Leonhardt, Klaus (Begr.): Verwaltungsverfahrensgesetz Kommentar, 9. Aufl., München 2018 (zit.: Bearbeiter, in: Stelkens/Bonk/Sachs (Hrsg.), VwVfG). Google Scholar öffnen
Stempfle, Friedhelm: Die Haftung der Sozialversicherungsträger für stationäre Fehlbehandlungsfälle, zugl. Diss. Univ. Erlangen-Nürnberg 1969 (zit.: Stempfle, Fehlbehandlungsfälle). Google Scholar öffnen
Stern, Klaus: Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Bd. IV, 2. Halbbd., München 2011, § 118, S. 882-1143 (zit.: Stern, StaatsR IV/2). Google Scholar öffnen
Ders.: Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Bd. III, 2. Halbbd., München 1994 (zit.: Stern, in: Ders. (Hrsg.), StaatsR III/2). Google Scholar öffnen
Ders.: Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Bd. I, 2., völlig neu bearb. Aufl., München 1984 (zit.: Stern, StaatsR I). Google Scholar öffnen
Stolleis, Michael: „…Wesensäußerung der Kirche Jesu Christi“. Zur Lage der Diakonie im heutigen Sozialstaat, Weltweite Hilfe 1/1985, 39-50. Google Scholar öffnen
Ders.: Sozialstaat und karitative Tätigkeit der Kirchen, ZevKR 18/1973, 376-404. Google Scholar öffnen
Stürner, Rolf (Hrsg.): Jauerning, Bürgerliches Gesetzbuch. Kommentar, 18. Aufl., München 2021 (zit.: Bearbeiter, in: Jauerning-BGB). Google Scholar öffnen
Sydow, Gernot: Die karitativen Einrichtungen und Verbände in der katholischen Kirche, in: Pirson, Dietrich u. a. (Hrsg.), Handbuch des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. 2, 3., grundlegend neubearb. Aufl., Berlin 2020, § 50, S. 2145-2187 (zit.: Sydow, in: HStKR II3, § 50). Google Scholar öffnen
Tamm, Marina: Verbraucherschutz im Bereich der Gesundheitsdienstleistungen. Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG), in: Dies./Tonner, Klaus/Brönneke, Tobias (Hrsg.): Verbraucherrecht. Rechtliches Umfeld, Vertragstypen, Rechtsdurchsetzung. Beratungshandbuch, 3. Aufl., Baden-Baden 2020, § 19c (zit.: Tamm, in: Dies./Tonner/Brönneke (Hrsg.), VerbraucherR). Google Scholar öffnen
Dies.: Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG): Zivilrechtlicher Verbraucherschutz für Heimbewohner, VuR 2016, 370-381. Google Scholar öffnen
Taupitz, Jochen: Patientenrechtegesetz: Hemmschuh für den medizinischen Fortschritt?, GesR 2015, 65-71. Google Scholar öffnen
Ders.: Medizinische Informationstechnologie, leitliniengerechte Medizin und Haftung des Arztes, AcP 211/2011, 352-394. Google Scholar öffnen
Ders.: Bindungswirkung von Standards im Gesundheitswesen, in: Möllers, Thomas (Hrsg.), Geltung und Faktizität von Standards, Baden-Baden 2009, S. 63-106 (zit.: Taupitz, in: Möllers (Hrsg.), Faktizität). Google Scholar öffnen
Ternick, René: Qualitätsindikatoren des G-BA als Grundlage für die Krankenhausplanung, NZS 2017, 770-777. Google Scholar öffnen
Theuerkauf, Klaus: Zivilrechtliche Verbindlichkeit von Expertenstandards in der Pflege, MedR 2011, 72-77. Google Scholar öffnen
Thüsing, Gregor: Der Begriff der Selbstverwaltung am Beispiel der Kassenärztlichen Vereinigungen, in: Gesellschaft für Versicherungswissenschaft und -gestaltung e. V. (GVG) (Hrsg.), Zukunft der Sozialen Selbstverwaltung – Demokratisch, effizient, modern?, Tagungsband zum Symposium des Wissenschaftlichen Beirates der GVG vom 27. Mai 2019, 2020, S. 13-19 (zit.: Thüsing, in: GVG (Hrsg.), Soziale Selbstverwaltung). Google Scholar öffnen
Ders./v. Hoff, Konrad: Vertragsschluss als Folgenbeseitigung: Kontrahierungszwang im zivilrechtlichen Teil des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes, NJW 2007, 21-26. Google Scholar öffnen
Tiegs, Sylvia: Berliner Pflegeheimbewohner trotz hoher Impfquote immer noch isoliert, https://www.rbb24.de/panorama/thema/corona/beitraege/2021/06/pflegeheime-berlin-isolation-masken-trotz-impfungen.html [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Tillmann, Roman: SGB XI: Vergütungskürzung auch bei Unterschreitung der Personalschlüssel oder der verhandelten Personalkosten möglich, https://www.altenheim.net/artikel/archiv/sgb-xi-verguetungskuerzung-auch-bei-unterschreitung-der-personalschluessel-oder-der-verhandelten-per [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Tröger, Tobias: Arbeitsteilung und Vertrag. Verantwortlichkeit für das Fehlverhalten Dritter in Vertragsbeziehungen, Tübingen 2012, zugl. Habil. Univ. Tübingen 2010/2011 (zit.: Tröger, Arbeitsteilung). Google Scholar öffnen
Trute, Hans-Heinrich: Verantwortungsteilung als Schlüsselbegriff eines sich verändernden Verhältnisses von öffentlichem und privatem Sektor, in: Schuppert, Gunnar (Hrsg.), Jenseits von Privatisierung und „schlankem“ Staat. Verantwortungsteilung als Schlüsselbegriff eines sich verändernden Verhältnisses von öffentlichem und privatem Sektor, Baden-Baden 1999, S. 13-45 (zit.: Trute, in: Schuppert (Hrsg.), Privatisierung). Google Scholar öffnen
Udsching, Peter: Risikozuschlag bei Pflegesätzen im SGB XI, Anmerkung zu Urteil des BSG vom 26.09.2019 – B 3 P 1/18 R, jurisPR-SozR 6/2020 Anm. 4. Google Scholar öffnen
Ders.: Der Einfluss der Rechtsprechung auf die Entwicklung neuartiger sozialer Sicherungssysteme – insbesondere der sozialen Pflegeversicherung, in: Welti, Felix u. a. (Hrsg.), Gesundheit, Alter, Pflege, Rehabilitation – Recht und Praxis im interdisziplinären Dialog, Festschrift für Gerhard Igl, Baden-Baden 2017, S. 297-309 (zit.: Udsching, in: FS-Igl). Google Scholar öffnen
Ders.: Qualitätssicherung in der Pflege, in: Deutscher Sozialgerichtstag e. V. (Hrsg.), Sozialstaat und Europa – Gegensatz oder Zukunft?, 5. Deutscher Sozialgerichtstag am 20. Und 21. November 2014 in Potsdam, Stuttgart u. a. 2016, S. 267-278 (zit.: Udsching, in: Dt. Sozialgerichtstag (Hrsg.), Sozialstaat). Google Scholar öffnen
Ders.: Rezension zu „Moritz, Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen, Baden-Baden (Nomos Verlagsgesellschaft) 2013, 253 S.“, GesR 2014, 319-320. Google Scholar öffnen
Ders.: Soziale Sicherung bei Pflegebedürftigkeit – Perspektiven nach 20 Jahren Pflegeversicherung, SGb 2014, 354-360. Google Scholar öffnen
Ders.: Anmerkung zum Urteil des BSG vom 16.05.2013 – B 3 P 5/12 R, SGb 2014, 509-512. Google Scholar öffnen
Ders.: Aktuelle Fragen des Leistungserbringungsrechts in der Pflegeversicherung – ein Jahr nach Inkrafttreten des PQsG, SGb 2003, 133-139. Google Scholar öffnen
Ders.: Die vertragsrechtliche Konzeption der Pflegeversicherung, NZS 1999, 473-479. Google Scholar öffnen
Ders./Schütze, Bernd (Hrsg.): SGB XI. Soziale Pflegeversicherung, 5. Aufl., München 2018. Google Scholar öffnen
Ders./Wilcken, Christine: Wer ist für die Sicherstellung einer menschenwürdigen Pflege zuständig?, KrV 2014, 181-186. Google Scholar öffnen
Unruh, Peter: Das karitativ-diakonische Wirken der Kirchen und anderen Religionsgemeinschaften im Verfassungsstaat, in: Pirson, Dietrich u. a. (Hrsg.), Handbuch des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd. 2, 3., grundlegend neubearb. Aufl., Berlin 2020, § 49, S. 2069-2143 (zit.: Unruh, HStKR II3, § 49). Google Scholar öffnen
Ders.: Zur Dekonstruktion des Religionsverfassungsrechts durch den EuGH im Kontext des kirchlichen Arbeitsrechts, ZevKR 64/2019, S. 188-215. Google Scholar öffnen
Ders.: Religionsverfassungsrecht, 4. Aufl., Baden-Baden 2018 (zit.: Unruh, ReligionsverfassungsR). Google Scholar öffnen
Veit, Christof u. a.: Pay-for-Performance im Gesundheitswesen: Sachstandsbericht zu Evidenz und Realisierung sowie Darlegung der Grundlagen für eine künftige Weiterentwicklung. Ein Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit, 2012 (zit.: Veit u. a., Pay-for-Performance). Google Scholar öffnen
Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek): Stationäre Pflege, https://www.vdek.com/LVen/NRW/Service/Pflegeversicherung/Stationaere_Pflege.html [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Vogelsang, Hinrich: Zwingende Arbeitsbedingungen nach dem AEntG und AÜG, in: Schaub, Günter (Begr.): Arbeitsrechts-Handbuch, Buch XVI, 18., neubearb. Aufl., München 2019, § 162, S. 1803-1821 (zit.: Vogelsang, in: Schaub (Begr.), ArbR-Hdb., § 162). Google Scholar öffnen
Volke, Matthias: Personalbemessung. Neues Instrument ist große Chance, ersatzkasse-magazin 2/2020, 18. Google Scholar öffnen
Vorwerk, Volkert/Wolf, Christian (Hrsg.): Beck’scher Online-Kommentar Zivilprozessordnung, 40. Ed., München 2021 (zit.: Bearbeiter, in: BeckOK-ZPO). Google Scholar öffnen
Voßkuhle, Andreas: Gesetzgeberische Regelungsstrategien der Verantwortungsteilung zwischen öffentlichem und privatem Sektor, in: Schuppert, Gunnar (Hrsg.), Jenseits von Privatisierung und „schlankem“ Staat. Verantwortungsteilung als Schlüsselbegriff eines sich verändernden Verhältnisses von öffentlichem und privatem Sektor, Baden-Baden 1999, S. 47-90 (zit.: Voßkuhle, in: Schuppert (Hrsg.), Privatisierung). Google Scholar öffnen
Wagner, Gerhard: Deliktsrecht, 14., neu bearb. Aufl., München 2021. Google Scholar öffnen
Wagner, Regine/Knittel, Stefan (Hrsg.): Krauskopf, Soziale Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Kommentar, 110. Ergänzungslieferung, München 2021 Google Scholar öffnen
– Band 1: SGB I, SGB IV, SGB V §§ 1 bis 68 Google Scholar öffnen
– Band 3: SGB XI (zit.: Bearbeiter, in: Krauskopf-SGB I/IV/V/XI). Google Scholar öffnen
Wagner, Roland: Die Konkurrenzen der Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Ländern, Berlin 2011, zugl. Diss. Univ. Erlangen-Nürnberg 2010 (zit.: R. Wagner, Gesetzgebungskompetenzen). Google Scholar öffnen
Waltermann, Raimund: Sozialrecht, 14., neu bearb. Aufl., Heidelberg 2020 (zit.: Waltermann, SozialR). Google Scholar öffnen
Ders.: Stellungnahme vom 17. Okt. 2019 zum Entwurf eines Gesetzes für bessere Löhne in der Pflege (Pflegelöhneverbesserungsgesetz) der Bundesregierung (BT-Drs. 19/13395) und zum Antrag der Abgeordneten Pia Zimmermann u. a. und der Fraktion Die Linke, Pflegelöhne auf Tarifniveau sofort finanzieren (BT-Drs. 19/14023), Ausschuss für Arbeit und Soziales, Ausschussdrs. 19(11)439, abgedruckt in: Ausschuss für Arbeit und Soziales, Ausschuss¬drs. 19(11)462 vom 18. Okt. 2019, S. 4-9 (zit.: Waltermann, in: Ausschussdrs. 19(11)462). Google Scholar öffnen
Ders.: Koalitionsvertrag: Flächendeckende Tarifgeltung in der Pflegebranche, NZA 2018, 686-692. Google Scholar öffnen
Wannagat, Georg/Eichenhofer, Eberhard (Hrsg.): Sozialgesetzbuch. Kommentar zum Recht des Sozialgesetzbuchs. Soziale Pflegeversicherung, Köln u. a., 88. Ergän¬zungs¬lie-fe¬rung 2003 (zit.: Bearbeiter, in: Wannagat/Eichenhofer (Hrsg.), SGB XI). Google Scholar öffnen
Wasem, Jürgen: Sozialpolitische Grundlagen der gesetzlichen Krankenversicherung, in: Schulin, Bertram (Hrsg.), Handbuch des Sozialversicherungsrechts, Bd. 1, Krankenversicherungsrecht, München 1994, § 3, S. 80-112 (zit.: Wasem, in: HS-KV, § 3). Google Scholar öffnen
Wax, Bettina: Pflege 4.0: Pflegeroboter können Personal entlasten. Mehr als eine Vision?, https://www.healthrelations.de/pflegeroboter_klinik/ [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Weber, Hermann: Gelöste und ungelöste Probleme des Staatskirchenrechts, NJW 1983, 2541-2554. Google Scholar öffnen
Ders.: Anmerkung i. R. d. Aussprache zum Beitrag von Ulrich Scheuner, in: Krautscheidt, Joseph/Marré, Heiner (Hrsg.), Essener Gespräche zum Thema Staat und Kirche, Münster 1974, Bd. 8, S. 77 (zit.: H. Weber, in: EssG 8/1974). Google Scholar öffnen
Ders.: Die Grundrechtsbindung der Kirchen, ZevKR 17/1972, 386-419. Google Scholar öffnen
Weber, Sebastian: „Verbraucherschutz“ bei Verträgen über Wohnraum in Verbindung mit Pflege- und Betreuungsdienstleistungen. Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG), NZM 2010, 337-343. Google Scholar öffnen
Weber, Ute: Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Qualitätsberichterstattung über Pflegeeinrichtungen, Baden-Baden 2015, zugl. Diss. Univ. Regensburg 2014 (zit.: U. Weber, Qualitätsberichterstattung). Google Scholar öffnen
Wegener, Roland: Staat und Verbände im Sachbereich Wohlfahrtspflege. Eine Studie zum Verhältnis von Staat, Kirche und Gesellschaft im politischen Gemeinwesen, Berlin 1978, zugl. Diss. Univ. Bonn 1977 (zit.: Wegener, Wohlfahrtspflege). Google Scholar öffnen
Weiß, Christian: Vergütung der stationären Langzeitpflege. Leistungsgerechtigkeit – Wettbewerbsneutralität – Dynamische Effizienz, Berlin 2016, zugl. Diss. Univ. Bremen 2016 (zit.: Weiß, Vergütung). Google Scholar öffnen
Wellert, Anne-Ruth: Einrichtungen und Werke der Kirche, in: Anke, Hans/de Wall, Heinrich/Heinig, Hans (Hrsg.), Handbuch des evangelischen Kirchenrechts, Tübingen 2016, § 14, S. 571-598 (zit.: Wellert, in: HevKR, § 14). Google Scholar öffnen
Welti, Felix: Gibt es ein Recht auf bestmögliche Gesundheit? Freiheits- und gleichheitsrechtliche Implikationen, GesR 2015, 1-8. Google Scholar öffnen
Ders.: Selbstverwaltung im sozialen Gesundheitswesen, SGb 2011, 485-491. Google Scholar öffnen
Ders.: Rechtliche Dimensionen der Nutzerstellung im Sozialrecht, in: Igl, Gerhard (Hrsg.), Verbraucherschutz im Sozialrecht. Sozialleistungsberechtigte als Verbraucher, Nutzer und Mitgestalter sozialer Leistungen: Auf dem Weg zu einem eigenständigen Verbraucherschutz im Sozialrecht, Berlin 2011, S. 23-40 (zit.: Welti, in: Igl (Hrsg.), Verbraucherschutz). Google Scholar öffnen
Ders.: Der sozialrechtliche Rahmen ärztlicher Therapiefreiheit, GesR 2006, 1-12. Google Scholar öffnen
Wenckebach, Johanna/Welti, Felix: Barrierefreier Zugang zu Waren und Dienstleistungen – ein Recht und seine Durchsetzung, VuR 2015, 209-216. Google Scholar öffnen
Wienke, Albrecht: Leitlinien als Mittel der Qualitätssicherung in der medizinischen Versorgung, MedR 1998, 172-174. Google Scholar öffnen
Wiese, Ursula: Pflegerecht. Grundlagen, Fälle, Praxis. München 2014 (zit.: Wiese, PflegeR). Google Scholar öffnen
Dies.: Heimrechtliche Anordnung aufgrund von Dokumentationslücken, PflR 2009, 534-538. Google Scholar öffnen
Wingenfeld, Klaus: Ist die Qualität der Heimversorgung wirklich so schlecht?, NDV 2014, 200-203. Google Scholar öffnen
Ders. u. a.: Entwicklung der Instrumente und Verfahren für Qualitätsprüfungen nach §§ 114 ff. SGB XI und die Qualitätsdarstellung nach § 115 Abs. 1a SGB XI in der stationären Pflege. Abschlussbericht: Darstellung der Konzeptionen für das neue Prüfverfahren und die Qualitätsdarstellung, i. A. des Qualitätsausschusses Pflege, überarbeitete Fassung, Bielefeld/Göttingen, 3. Sept. 2018 (zit.: Wingenfeld u. a., Abschlussbericht Prüfverfahren). Google Scholar öffnen
Winkler, Jürgen (Hrsg.): Sozialgesetzbuch IV. Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung: Lehr- und Praxiskommentar, 3. Aufl., Baden-Baden 2020 (zit.: Bearbeiter, in: LPK-SGB IV). Google Scholar öffnen
Winter, Jörg: Diakonie im Spannungsfeld von kirchlichem und staatlichem Recht, in: Ruddat, Günter/Schäfer, Gerhard (Hrsg.), Diakonisches Kompendium, Göttingen 2005, S. 287-299 (zit.: Winter, in: Ruddat/Schäfer (Hrsg.), Diak. Kompendium). Google Scholar öffnen
Wissenschaftliche Dienste, Deutscher Bundestag: Personalbemessung in der teil- und vollstationären Pflege. Bundesrechtliche Vorgaben und Umsetzung in den Ländern, Ausarbeitung vom 15. Feb. 2018, Az. WD 9-3000-056/17 (zit.: WD BT, Personalbemessung Pflege). Google Scholar öffnen
Wißmann, Guido: Die Inanspruchnahme des Rechts auf religiöse Selbstbestimmung durch kirchliche Altenpflegeeinrichtungen, VerwArch 101/2010, 584-594. Google Scholar öffnen
Wißmann, Hinnerk: Freiheit braucht Form!? Organisationsvorgaben als Herausforderung des Religionsverfassungsrechts, in: Gerster, Daniel/van Melis, Viola/Willems, Ulrich (Hrsg.), Religionspolitik heute, Münster 2019, S. 177-191. Google Scholar öffnen
Ders.: Rechtliche Rahmenbedingungen diakonischer Kultur, in: Moos, Thomas (Hrsg.), Diakonische Kultur. Begriff, Forschungsperspektiven, Praxis. Stuttgart 2018, S. 71-81 (zit.: H. Wißmann, in: Moos (Hrsg.), Diak. Kultur). Google Scholar öffnen
Ders.: Grundrechtsbindung im Gewährleistungsstaat. Zur Verortung juristischer Personen des Privatrechts im Öffentlichen Recht, in: Baer, Susanne u. a. (Hrsg.), Jahrbuch des Öffentlichen Rechts der Gegenwart, 65. Bd., Tübingen 2017, S. 41-55 (zit.: H. Wißmann, in: JÖR 65/2017). Google Scholar öffnen
Ders.: Kooperation im öffentlichen Raum – Staat und Kirche im Religionsverfassungsrecht der Bundesrepublik Deutschland, in: Blanke, Helmut u. a. (Hrsg.), 50 Jahre Seelsorgevereinbarung in Bundesgrenzschutz und Bundespolizei. Religiöses Bekenntnis im neutralen Staat, Göttingen/Bristol 2015, S. 197-207 (zit.: H. Wißmann, in: Blanke u. a. (Hrsg.), Seelsorgevereinbarung). Google Scholar öffnen
Ders.: Religionsverfassungsrecht im föderalen Mehrebenensystem, in: Ines Härtel (Hrsg.), Handbuch Föderalismus – Föderalismus als demokratische Rechtsordnung und Rechtskultur in Deutschland, Europa und der Welt, Bd. III, Berlin/Heidelberg 2012, § 60, S. 183-213 (zit.: H. Wißmann, in: Härtel (Hrsg.), HdbFöd. III, § 60). Google Scholar öffnen
Ders.: Verfassungsrechtliche Vorgaben der Verwaltungsorganisation, in: Hoffmann-Riem, Wolfgang/Schmidt-Aßmann, Eberhard/Voßkuhle, Andreas (Hrsg.), Grundlagen des Verwaltungsrechts, Bd. 1, 2. Aufl., München 2012, § 15, S. 1005-1066 (zit.: H. Wißmann, in: GVwR I2). Google Scholar öffnen
Ders.: Zuordnung und Organisation von Verantwortung im Sozialverwaltungsrecht. Zum Typus staatlicher Kooperationsverantwortung. Die Verwaltung 42/2009, S. 377-404. Google Scholar öffnen
Ders.: Kooperation im Wettbewerb: Soziale Dienstleistungen als Herausforderung staatlicher Regulierung, in: Arnauld, Andreas v./Musil, Andreas (Hrsg.), Strukturfragen des Sozialverfassungsrechts, Tübingen 2009, S. 139-176 (zit.: H. Wißmann, in: v. Arnauld/Musil (Hrsg.), SozialverfassungsR). Google Scholar öffnen
Wittreck, Fabian: Die Bundestreue, in: Härtel, Ines (Hrsg.), Handbuch Föderalismus – Föderalismus als demokratische Rechtsordnung und Rechtskultur in Deutschland, Europa und der Welt, Bd. I, § 18, S. 497-525 (zit.: Wittreck, in: Härtel (Hrsg.), HdbFöd. I, § 18). Google Scholar öffnen
Zacher, Hans: Entwicklung einer Dogmatik des Sozialrechts, in: Wallerath, Maximilian (Hrsg.), Fiat iustitia. Recht als Aufgabe der Vernunft. Festschrift für Peter Krause zum 70. Geburtstag, Berlin 2006, S. 3-36 (zit.: H. Zacher, in: FS-Krause). Google Scholar öffnen
Ders.: Der soziale Rechtsstaat in der Verantwortung für Menschen mit Behinderungen, in: Igl, Gerhard/Welti, Felix (Hrsg.), Die Verantwortung des sozialen Rechtsstaats für Personen mit Behinderung und für die Rehabilitation. Interdisziplinäre wissenschaftliche Tagung des Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik in Europa der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und der LVA Schlesweig-Holstein am 23./24. November 2000 in Lübeck, Wiesbaden 2001, S. 1-23 (zit.: H. Zacher, in: Igl/Welti (Hrsg.), Verantwortung). Google Scholar öffnen
Zacher, Johannes: Wirtschaftlichkeit in der Pflege. Theorien – Absichten – Prüfung, Freiburg i. Br. 2003 (zit.: J. Zacher, Wirtschaftlichkeit). Google Scholar öffnen
Zeit Online: Gute Pflegeheime sollen besser erkennbar sein, https://www.zeit.de/wirtschaft/2019-10/pflege-tuev-pflegeheime-jens-spahn-gesundheitssystem [zul. abgerufen am 1. Aug. 2021]. Google Scholar öffnen
Ziekow, Jan: Verwaltungsverfahrensgesetz, 4. überarb. Aufl., Stuttgart 2020. Google Scholar öffnen
Zöllick, Jan u. a.: Akzeptanz von Technikeinsatz in der Pflege. Zwischenergebnisse einer Befragung unter professionell Pflegenden, in: Jacobs, Klaus u. a. (Hrsg.), Pflege-Report 2019. Mehr Personal in der Langzeitpflege – aber woher?, Berlin 2020, S. 211 -218 (zit.: Zöllick u. a., in: Jacobs u. a. (Hrsg.), Pflege-Report 2019). Google Scholar öffnen
Zuck, Rüdiger/Gokel, Julia: Pflegeversicherungsrecht, in: Quaas, Michael/Zuck, Rüdiger/Clemens, Thomas (Hrsg.), Medizinrecht. Öffentliches Medizinrecht – Pflegeversicherungsrecht – Arzthaftpflichtrecht – Arztstrafrecht, 4., vollst. neu bearb. Aufl., München 2018, § 69 (zit.: Zuck/Gokel, in: Quaas/Zuck/Clemens (Hrsg.), MedizinR). Google Scholar öffnen
Zweites Vatikanisches Konzil: Pastorale Konstitution „Gaudium et Spes. Über die Kirche in der Welt von heute“ (zit.: Vat. Konzil II, Gaudium et Spes). Google Scholar öffnen