Arbeitsrecht als geronnenes Verfassungsrecht?

Dr. Lorenz Lloyd Fischer; AkadR a. Z. Alexander J. Schmidt

doi:10.5771/9783748920267

Zusammenfassung

Der Band dokumentiert die Referate der 12. Tagung Junge Arbeitsrechtswissenschaft (vormals Assistentinnen- und Assistententagung im Arbeitsrecht), die vom 20. bis 22. Juli 2023 an der Universität Bayreuth unter dem Generalthema „Arbeitsrecht als geronnenes Verfassungsrecht?“ stattfand.Über das Verhältnis zwischen Verfassung und Arbeitsrecht wird bereits seit Jahrzehnten gestritten. Während sich das Arbeitsrecht nicht strikt vom Verfassungsrecht trennen lässt, müssen demgegenüber gesetzgeberische Entscheidungsspielräume und die Eigenständigkeit des Privat- und Arbeitsrechts, dem Vorrang der Verfassung zum Trotz erhalten bleiben. Diesem Spannungsverhältnis widmen sich die Beiträge aus verschiedentlicher Perspektive. Mit Beiträgen vonLukas Diepenthal | Dr. Lorenz Lloyd Fischer | Lisa Gerlach, LL.B. | Dr. Johannes Götz | Dr. Sarah Häußinger | Julia Möller-Klapperich, LL.M. | Prof. Dr. Andreas L. Paulus | Prof. Dr. Dres. h.c. Monika Schlachter | AkadR a. Z. Alexander J. Schmidt | Johannes Tegel | Mag. Nicole Windisch | Mag. Anna Zaversky

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-1490-3
ISBN-Online: 978-3-7489-2026-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 208
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
Arbeitsrecht als geronnenes Verfassungsrecht? Eröffnung der 12. Tagung Junge Arbeitsrechtswissenschaft Kein Zugriff Seiten 9 - 14 Lorenz Lloyd Fischer, Alexander J. Schmidt
Monika Schlachter
1. A. Grundrechtsschutz auf EU- Ebene Kein Zugriff
2. B. Die Notwendigkeit des EU- Grundrechtsschutzes Kein Zugriff
3. 1. I. Die Bedeutung der EMRK im Unionsrecht Kein Zugriff
  2. II. Die Wirkung der ESC im Unionsrecht Kein Zugriff
4. D. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
Andreas L. Paulus
1. A. Fallstricke bei der Betrachtung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
2. B. Flashmob Kein Zugriff
3. C. Tarifeinheitsgesetz Kein Zugriff
4. D. Beamtenstreik Kein Zugriff
5. E. Ausblick Kein Zugriff
Julia Möller-Klapperich
1. A. Einführung: Grundrechtsrelevanz im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Historischer Hintergrund Kein Zugriff
    2. 2. Ökonomischer Hintergrund Kein Zugriff
    3. 3. Alternativen? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Arbeitsschutzrecht als öffentliches Recht? Kein Zugriff
    3. 3. Die Rolle des Arbeitgebers Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Unmittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
    2. 2. Mittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
    3. 3. Praktische Auswirkung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Haftung und Verantwortung Kein Zugriff
    2. 2. Politische Lenkung und Verteilung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Besondere Gefährdung von Grundrechten im Arbeitsverhältnis? Kein Zugriff
    2. 2. „Grundrechtsverzicht“ als lokales Optimum? Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechtskern als gesellschaftliches Mindestmaß Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundrechtliche Relevanz eines Missbrauchs privater Macht Kein Zugriff
    2. 2. Formen privater Macht im Arbeitsverhältnis früher und heute Kein Zugriff
    3. 3. Das Problem mit der „strukturellen Unterlegenheit“ Kein Zugriff
  3. 1. 1. Interessenausgleich vs. praktische Konkordanz Kein Zugriff
    2. 2. Mildere Mittel und ihre Wirksamkeit Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
Lukas Diepenthal
1. 1. I. Schutzbereichsdimension eines Grundrechts auf Mitbestimmung Kein Zugriff
  2. II. Schrankendimension eines Grundrechts auf Mitbestimmung Kein Zugriff
2. 1. I. Räteartikel der Weimarer Reichsverfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsprechung des 1. Senats Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsprechung des 2. Senats Kein Zugriff
  3. III. Entsprechung in den Landesverfassungen Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
  2. II. Berufsfreiheit Kein Zugriff
  3. III. Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
  4. IV. Vereinigungsfreiheit und allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
4. 1. I. Methodische Grenzen der Verfassungsauslegung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Initiative der KPD Kein Zugriff
        bb) Ablehnung durch den Parlamentarischen Rat Kein Zugriff
        (1) Provisorischer Charakter des Grundgesetzes Kein Zugriff
        (2) Handlungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff
        (3) Kompromisscharakter des Grundgesetzes Kein Zugriff
      2. b) Diskussionen über die Absicherung der landesverfassungsrechtlichen Mitbestimmungsgewährleistungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Betriebsverfassungsrecht als Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
      2. b) Verzicht auf betriebliche Mitbestimmung im Grundrechtekatalog Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wegfall des provisorischen Charakters durch die Wiedervereinigung Kein Zugriff
    2. 2. Materialien der Gemeinsamen Verfassungskommission Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. 1. I. Kein Grundrecht auf Mitbestimmung Kein Zugriff
  2. II. Folgen für das zweispurige System des Kollektivarbeitsrechts Kein Zugriff
Sarah Häußinger
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. 1. I. Art 3 GG Kein Zugriff
  2. II. Europäisches Primärrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Auskunftsanspruch aus dem EntgTranspG Kein Zugriff
    2. 2. Anspruch auf gleiche Bezahlung aus dem EntgTranspG Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
      2. aa) Ausführungen des BAG Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. aa) Entscheidung Kein Zugriff
        bb) Kritik Kein Zugriff
    2. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
      2. b) Gleichwertigkeit der Tätigkeit Kein Zugriff
      3. aa) Ausführungen des BAG Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
4. D. Ergebnis Kein Zugriff
Lisa Gerlach
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Aufstieg in die Bundesliga Kein Zugriff
  2. II. Schiedsrichtervereinbarung und Honorar Kein Zugriff
  3. III. Exkurs: Organisationsstruktur im Ausland Kein Zugriff
3. 1. I. Rechtsprechung auf der Seite des DFB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entgeltliche Arbeit Kein Zugriff
    2. 2. Privatrechtlicher Vertrag Kein Zugriff
    3. 3. Persönliche Abhängigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Anwendungsbereich des AGG Kein Zugriff
  2. II. Unmittelbare Diskriminierung wegen des Alters Kein Zugriff
  3. 1. 1. Keine Rechtfertigung nach § 10 AGG Kein Zugriff
    2. 2. Keine Rechtfertigung nach § 8 AGG Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Kriterien für eine angemessene Entschädigung Kein Zugriff
      2. aa) Orientierung an welcher Faustregel? Kein Zugriff
        bb) Voraussetzungen des § 15 Abs. 2 S. 2 AGG Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Schadensersatz wegen entgangenen Gewinns nach § 15 Abs. 1 AGG? Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
Anna Zaversky
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Art. 31 Abs. 2 GRCh Kein Zugriff
  2. II. GRCh als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
3. C. Unterscheidung zwischen Grundrechten und Grundsätzen in der GRCh Kein Zugriff
4. 1. I. Einordnung in Judikatur und Literatur Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
    2. 2. Kreis der Verpflichteten Kein Zugriff
  3. III. Das Recht auf bezahlten Jahresurlaub als ausreichend bestimmtes Grundrecht Kein Zugriff
5. 1. I. Berechtigte Personen Kein Zugriff
  2. II. Schutzniveau Kein Zugriff
  3. III. Grundrechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
  4. IV. Rechtsschutzgewährung Kein Zugriff
  5. V. Art. 31. Abs. 2 GRCh als verfassungsgerichtlicher Prüfungsmaßstab? Kein Zugriff
6. F. Fazit Kein Zugriff
Johannes Tegel
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Ursprüngliche Auslegung: „jemals zuvor“ Kein Zugriff
  2. II. Rechtsprechungsänderung 2011: „in den letzten drei Jahren“ Kein Zugriff
3. C. Kritik an der Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
4. 1. I. Verfassungsmäßigkeit von § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG Kein Zugriff
  2. II. Verfassungswidrigkeit der Auslegung von § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG durch das BAG Kein Zugriff
  3. III. Verfassungskonforme einschränkende Auslegung von § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG Kein Zugriff
5. E. Kritik an der Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
6. 1. I. Sehr lang zurückliegende Vorbeschäftigung Kein Zugriff
  2. II. Ganz anders geartete Vorbeschäftigung Kein Zugriff
  3. III. Vorbeschäftigung von sehr kurzer Dauer Kein Zugriff
  4. IV. Gesamtbetrachtung mehrerer Fallgruppen Kein Zugriff
7. G. Recht des Arbeitgebers zur Frage nach Vorbeschäftigungen Kein Zugriff
8. 1. I. Entscheidung des LAG Baden-Württemberg vom 11.3.2020 Kein Zugriff
  2. II. Arbeitsrechtliche Besonderheiten (§ 310 Abs. 4 S. 2 BGB) Kein Zugriff
9. I. Fazit Kein Zugriff
Johannes Götz
1. 1. I. Bisheriger unzureichender gesetzlicher Hinweisgeberschutz Kein Zugriff
  2. II. Hinweisgeberschutz als Abwägung und Konkretisierung von Grundrechtspositionen Kein Zugriff
2. 1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wahlrecht zwischen interner und externer Meldung Kein Zugriff
    2. 2. Abgesenkte Voraussetzungen der Offenlegung Kein Zugriff
    3. 3. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
  3. III. Einrichtung interner Meldestellen mit anonymen Meldekanälen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Motive des Hinweisgebers Kein Zugriff
    2. 2. Schutzumfang – insbesondere Ersatz immaterieller Schäden Kein Zugriff
    3. 3. Hinweisgeberschutz vor Datenschutz Kein Zugriff
3. C. Fazit und Appell Kein Zugriff
Nicole Windisch
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Österreich Kein Zugriff
    2. 2. Deutschland Kein Zugriff
  2. 1. 1. Österreich Kein Zugriff
    2. 2. Deutschland Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. I. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bürger Kein Zugriff
    2. 2. Journalist Kein Zugriff
    3. 3. Presseunternehmen Kein Zugriff
  3. 1. 1. „Äußere Pressefreiheit“ Kein Zugriff
    2. 2. „Innere Pressefreiheit“ Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Interessen des Journalisten Kein Zugriff
    2. 2. Interessen des Presseunternehmens Kein Zugriff
    3. 3. Interessen der Bürger Kein Zugriff
    4. 4. Konsequenzen für die Ausübung des Weisungsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Interessen des Journalisten Kein Zugriff
    2. 2. Interessen des Presseunternehmens Kein Zugriff
    3. 3. Interessen der Bürger Kein Zugriff
5. E. Abschließende Bemerkungen Kein Zugriff