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Umfang und Inhalt der vorvertraglichen Aufklärungspflicht des Franchisegebers

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen, englischen und französischen Rechts
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Das Werk setzt sich mit dem Umfang und Inhalt der vorvertraglichen Aufklärungspflicht des Franchisegebers auseinander. Den Schwerpunkt bildet die umstrittene Frage, ob Rentabilitätsprognosen und Standortanalysen Bestandteile der vorvertraglichen Aufklärung bilden. Mangels einer gesetzlichen Regelung und einer richtungsweisenden höchstrichterlichen Entscheidung, bestehen in dieser Materie erhebliche Rechtsunsicherheiten. Die Arbeit untersucht die bisherige Rechtsprechung und stellt jüngerer Entscheidungen – mit Tendenz zum höheren Franchisenehmerschutz und strengeren Anforderungen an die vorvertragliche Aufklärungspflicht – dar und wertet diese aus. Lösungsansätze des französischen und englischen Rechts werden insbesondere in Hinblick auf ihre Wirkungen und Effizienz erläutert und dem deutschen Recht rechtsvergleichend gegenübergestellt. Das Werk eignet sich v.a. für Praktiker, Wissenschaftler und Gerichte, die sich mit dieser komplexen Materie und ihren aktuellen Fragen beschäftigen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2019
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5536-3
ISBN-Online
978-3-8452-9659-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band
179
Sprache
Deutsch
Seiten
327
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Motivation und Gründe der Untersuchung Kein Zugriff
    2. B. Untersuchte Rechtsordnungen Kein Zugriff
    3. C. Methode und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    4. D. Umgrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
      1. I. Herkunft und Bedeutung des Franchisebegriffs Kein Zugriff
      2. II. USA als Geburtsstätte des modernen Franchisings Kein Zugriff
        1. 1. Entstehung und Entwicklung des modernen Franchisings in England Kein Zugriff
        2. 2. Entstehung und Entwicklung des modernen Franchisings in Frankreich Kein Zugriff
      4. IV. Entstehung und Entwicklung des Franchisings in Deutschland Kein Zugriff
      1. I. Der Franchisebegriff in der Betriebswirtschaft Kein Zugriff
        1. 1. Aufbauorganisation, Systemkonsistenz und Synergieeffekt Kein Zugriff
        2. 2. Kooperation und Synchronisierung der Aufgabenbereiche Kein Zugriff
        3. 3. Absatzoptimierung durch flexibles Marketing Kein Zugriff
        4. 4. Dezentralisierter Verbund mit einheitlichem Image Kein Zugriff
        1. 1. Interessen des Franchisegebers Kein Zugriff
        2. 2. Interessen des Franchisenehmers Kein Zugriff
        3. 3. Interessengleichrichtung zur Verfolgung individueller Ziele Kein Zugriff
          1. a) Franchisesystem als zentrales Organ Kein Zugriff
          2. b) Normiertes Konzept Kein Zugriff
          3. c) „Totale Kooperation“ Kein Zugriff
          4. d) Subordinativ organisierte Systemstruktur und vertikale Absatzform Kein Zugriff
          5. e) Dauerschuldcharakter des Vertragsverhältnisses Kein Zugriff
          1. a) Mischvertragliche Klassifizierung Kein Zugriff
          2. b) Lizenzvertragliche Klassifizierung Kein Zugriff
          3. c) Klassifizierung als Geschäftsbesorgungsvertrag Kein Zugriff
          4. d) Klassifizierung nach Interessen- und Machtstrukturen: Subordinations- und Partnerschaftsfranchising Kein Zugriff
      2. II. Filialsysteme Kein Zugriff
      3. III. Freiwillige Ketten und Einkaufsgemeinschaften Kein Zugriff
      4. IV. Handelsvertreter Kein Zugriff
      5. V. Kommissionsagent Kein Zugriff
      6. VI. Vertragshändler Kein Zugriff
      7. VII. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Grundsätze der vertraglichen Risikoverteilung Kein Zugriff
      2. II. Asymmetrische Informationsverteilung und Machtüberhang des Franchisegebers als Gefahr für den Franchisenehmer Kein Zugriff
      3. III. Missbrauchsanfälligkeit des Franchisings Kein Zugriff
      4. IV. Schutzbedürftigkeit des Franchisenehmers Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Wahrheitspflicht Kein Zugriff
        2. 2. Auskunftspflichten Kein Zugriff
      2. II. „Aufklärungspflicht“ im Sinne der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Herleitung der vorvertraglichen Aufklärungspflicht Kein Zugriff
        1. 1. Dauerschuldverhältnis und enge Kooperation als Fundament der Vertrauensbeziehung Kein Zugriff
        2. 2. Überlegener Kenntnis- und Wissensstand des Franchisegebers Kein Zugriff
        3. 3. Funktion und Rolle des Franchisegebers Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Subjektive Bestimmungskriterien Kein Zugriff
          2. b) Objektive Bestimmungskriterien Kein Zugriff
          3. c) Eingrenzung des Aufklärungsbedarfs Kein Zugriff
          4. d) Aufklärungsbedarf systemkundiger Franchiseinteressenten Kein Zugriff
          5. e) Stellungnahme Kein Zugriff
        2. 2. Selbstverantwortung, Verkehrserwartungen und Bedürfnisse des Rechtsverkehrs Kein Zugriff
        3. 3. Ökonomische Erwägungen und Möglichkeit der Informationsbeschaffung Kein Zugriff
          1. a) Obligatorische Erprobung des Systems vor der Vermarktung Kein Zugriff
          2. b) Erprobungsdauer und Anzahl der Pilotbetriebe Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Rentabilitätsprognose und Wirtschaftlichkeitsberechnung Kein Zugriff
              1. i. Begrifflichkeiten Kein Zugriff
              2. ii. Standortwahl und Standortfaktoren Kein Zugriff
              3. iii. Methoden der Standortanalyse Kein Zugriff
            2. ab) Vorteile der Standortplanung Kein Zugriff
              1. i. Entwicklungen und Tendenzen der Rechtsprechung Kein Zugriff
              2. ii. Stand der Literatur Kein Zugriff
        3. 3. Haftung des Franchisegebers für Prognosen Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Vorvertragliche Aufklärung bei Verhandlungen zum Abschluss eines Vorvertrages Kein Zugriff
        2. 2. Zeitpunkt der Aufklärung bei Verhandlungen zum Franchisevertrag Kein Zugriff
        3. 3. Form der Aufklärung Kein Zugriff
        1. 1. Umfang des Ersatzanspruchs Kein Zugriff
        2. 2. Mitverschulden des Franchisenehmers Kein Zugriff
      2. II. Aufhebung und Rückabwicklung des Vertrages Kein Zugriff
      3. III. Anpassung und Fortführung des Vertrages Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Der Franchisevertrag als „Hybrid“ Kein Zugriff
        2. 2. Der Franchisevertrag als long-term oder relational contract Kein Zugriff
        1. 1. Über- und Unterordnungsverhältnis Kein Zugriff
        2. 2. Gegenseitige Treuepflichten der Franchiseparteien Kein Zugriff
      1. I. Tätigkeiten und Aufgaben der BFA Kein Zugriff
      2. II. Der BFA Franchising Code of Ethics Kein Zugriff
      3. III. Rolle der BFA und ihr Einfluss auf das englische Franchiserecht Kein Zugriff
        1. 1. Fehlen einer allgemeinen Pflicht zur Aufklärung Kein Zugriff
          1. a) Misrepresentation Kein Zugriff
          2. b) Duty of disclosure Kein Zugriff
        1. 1. Wahrheits- und Sorgfaltspflicht des Franchisegebers ‒ „duty not to misrepresent facts“ und „duty of care“ Kein Zugriff
        2. 2. Vorvertragliche Aufklärungspflicht des Franchisegebers ‒ „pre-contractual duty of disclosure“ Kein Zugriff
        3. 3. Vorgaben der BFA zur vorvertraglichen Aufklärung Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Begriff der „franchise“ Kein Zugriff
      2. II. Rechtliche Einordnung des Franchisevertrages Kein Zugriff
        1. 1. Grundlagen und Entwicklung der vorvertraglichen Aufklärung Kein Zugriff
        2. 2. Rechtliche Konsequenzen eines Pflichtverstoßes Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) Anwendungsvoraussetzungen der Loi Doubin Kein Zugriff
          3. c) Zeitpunkt und Form der vorvertraglichen Aufklärung Kein Zugriff
            1. aa) Angaben zum Franchisegeber und dem Franchisesystem Kein Zugriff
              1. i. Betriebswirtschaftliche Marktanalyse Kein Zugriff
              2. ii. Rentabilitätsprognose Kein Zugriff
            3. ac) Informationen zum Systemnetz Kein Zugriff
            4. ad) Angaben zum Vertragsinhalt Kein Zugriff
            1. aa) Action en nullité und annulation des Franchisevertrages Kein Zugriff
            2. ab) Schadensersatz Kein Zugriff
          2. b) Missachtung der zwanzigtägigen Aufklärungsfrist Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Umfassende vorvertragliche Aufklärungspflicht des Franchisegebers Kein Zugriff
          1. a) Stand der Rechtsprechung zur Rentabilitätsprognose: Der Rentabilitätsirrtum als erreur substantielle Kein Zugriff
          2. b) Kritik der Literatur Kein Zugriff
            1. aa) Weitreichende Konsequenzen: Faktische Garantiehaftung? Kein Zugriff
            2. ab) Verschiebung des unternehmerischen Risikos Kein Zugriff
        3. 3. Auswirkungen der Reform auf die vorvertragliche Aufklärungspflicht des Franchisegebers Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
      1. I. Anerkennung einer vorvertraglichen Aufklärungspflicht des Franchisegebers Kein Zugriff
        1. 1. Bestimmung des Aufklärungsinhalts Kein Zugriff
        2. 2. Rentabilitätsprognose und Standortanalyse als Bestandteil der vorvertraglichen Aufklärung Kein Zugriff
        1. 1. Misrepresentation und der BFA Franchising Code of Ethics im englischen Recht Kein Zugriff
        2. 2. Loi Doubin und Artt. 1112ff. C. civ. im französischen Recht Kein Zugriff
      1. I. Bestehende Rechtsunsicherheiten hinsichtlich des Umfangs und Inhalts der Aufklärung und mögliche Beseitigung durch Kodifizierung Kein Zugriff
        1. 1. Bestimmung der Anwendbarkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
        2. 2. Festlegung des Aufklärungsumfangs und -inhalts Kein Zugriff
    3. C. Fazit Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 305 - 327

Literaturverzeichnis (467)

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