Lokale Leistungserbringung im kommunalen Interesse: Revival der Genossenschaft?

Dr. Friedrich Markmann

doi:10.5771/9783845291420

Zusammenfassung

Genossenschaften haben wieder Konjunktur. Sie betätigen sich in einer Vielzahl von Einsatzfeldern, die herkömmlicherweise den kommunalen Selbstverwaltungsaufgaben zufallen. Darüber hinaus ergänzen und ersetzen Genossenschaften das kommunale Leistungsangebot durch die Erledigung von Aufgaben, auf deren Erbringung die Kommunen selbst verzichten. In der Praxis haben sich hybride Kooperationsmodelle gebildet, die eine Vielzahl unterschiedlicher Akteure vereinen und damit für die lokale Leistungserbringung im kommunalen Interesse fernab einer einseitigen Bindung an „Staat“ oder „Privat“ einen „Dritten Weg“ eröffnen. Davon ausgehend untersucht der Verfasser, ob und unter welchen Voraussetzungen es sich bei der Genossenschaft um einen nachhaltigen Partner der Kommunen bei der Aufrechterhaltung kommunaler Infrastrukturen handeln kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 08.06.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4929-4
ISBN-Online: 978-3-8452-9142-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kommunalrechtliche Studien
Band: 6
Sprache: Deutsch
Seiten: 240
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. 1. I. Der Erneuerungsgedanke von Theodor Heuss Kein Zugriff
  2. 1. 1. Genossenschaftliche Grundsätze Kein Zugriff
    2. 2. Merkmale kommunaler Selbstverwaltung Kein Zugriff
  3. III. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Zur nationalen und internationalen Bedeutung von Genossenschaften Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kommunale Einsatzbreite und Einsatzfelder von Genossenschaften Kein Zugriff
    2. 2. Motive genossenschaftlicher Leistungserbringung im kommunalen Aufgabenspektrum Kein Zugriff
    3. 1. aa) Public Citizen Partnership Kein Zugriff
        bb) Multi Stakeholder Partnership Kein Zugriff
        cc) Public Private Partnership Kein Zugriff
        dd) Public Public Partnership Kein Zugriff
      2. b) Komplexitätsstufen genossenschaftlicher Organisationsmodelle Kein Zugriff
    4. 4. Inkurs: Die Energiegenossenschaft „Neue Energien West eG“ (NEW) Kein Zugriff
3. 1. I. Wissenschaftliche Desiderate und Erkenntnisinteressen Kein Zugriff
  2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft Kein Zugriff
    2. 2. Das Recht zur eigenverantwortlichen Regelung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die freiwilligen Selbstverwaltungsaufgaben Kein Zugriff
    2. 2. Die pflichtigen Selbstverwaltungsaufgaben Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kommunale Leistungserbringung durch wirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff
    2. 1. a) Pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben Kein Zugriff
      2. b) Aufgabenerledigung durch Einrichtungen der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
      3. c) Kommunale Hilfsbetriebe Kein Zugriff
    3. 3. Zum Verhältnis von kommunalen Unternehmen und Einrichtungen Kein Zugriff
    4. 4. Schwierigkeiten bei der Zuordnung im Einzelfall Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Die lokale Leistungserbringung im kommunalen Interesse Kein Zugriff
  2. II. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
3. 1. I. Kommunale Beteiligungsformen an genossenschaftlichen Organisationsmodellen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Lokale Leistungserbringung im kommunalen Interesse durch genossenschaftliche Organisationsmodelle mit kommunaler Beteiligung Kein Zugriff
    2. 2. Lokale Leistungserbringung im kommunalen Interesse durch genossenschaftliche Organisationsmodelle ohne kommunale Beteiligung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Unternehmensbegriff Kein Zugriff
      2. b) Marktbezug der Unternehmenstätigkeit Kein Zugriff
      3. c) Beihilfebegriff Kein Zugriff
      4. d) Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
    2. 1. a) Dienstleistungen mit ausschließlich lokalem Charakter Kein Zugriff
      2. b) Steuervergünstigungen für Genossenschaften Kein Zugriff
      3. c) Das Altmark Trans-Urteil des EuGH Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtfertigung nach Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
    2. 2. Der Freistellungsbeschluss der Kommission Kein Zugriff
    3. 3. Der neue EU-Rahmen Kein Zugriff
    4. 4. De-minimis-Beihilfen Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Schwellenwerte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Öffentliche Auftraggeber Kein Zugriff
    2. 2. Sektorenauftraggeber Kein Zugriff
    3. 3. Konzessionsgeber Kein Zugriff
  3. III. Sachlicher Anwendungsbereich des Kartellvergaberechts Kein Zugriff
  4. 1. 1. In-house-Vergaben Kein Zugriff
    2. 2. Interkommunale Kooperation Kein Zugriff
    3. 3. Nichtwirtschaftliche Dienstleistungen von allgemeinem Interesse und weitere Ausnahmen Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Grundrechtsbindung genossenschaftlicher Organisationsmodelle Kein Zugriff
    2. 2. Die Rechtsinstitutionsgarantie des Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG Kein Zugriff
    3. 3. Gebot demokratischer Legitimation und Wirtschaftlichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
    4. 4. Landesverfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  2. II. Lokale Leistungserbringung im kommunalen Interesse durch nichtwirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff
  3. III. Fachgesetze mit allgemeingültigen Bestimmungen Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Öffentlicher Zweck Kein Zugriff
    2. 2. Angemessenes Verhältnis zu Leistungsfähigkeit und voraussichtlichem Bedarf der Kommune Kein Zugriff
    3. 3. Subsidiaritätsklauseln Kein Zugriff
  2. II. Durchführung eines Markterkundungsverfahrens Kein Zugriff
  3. III. Die überörtliche wirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff
  4. IV. Beachtung von Wirtschaftsgrundsätzen Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
5. 1. I. Ausrichtung auf einen öffentlichen Zweck Kein Zugriff
  2. II. Begrenzung der Haftung der Kommune Kein Zugriff
  3. III. Wahrung der Ingerenzpflichten der Kommune durch Sicherstellung eines angemessenen Einflusses Kein Zugriff
  4. 1. 1. Information und Prüfung Kein Zugriff
    2. 2. Subsidiarität und Wirtschaftsgrundsätze Kein Zugriff
    3. 3. Besondere Voraussetzungen für mittelbare Beteiligungen Kein Zugriff
    4. 4. Anzeige- und Genehmigungspflichten, Einrichtung einer Beteiligungsverwaltung Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
6. § 12 Erstreckung kommunalwirtschaftsrechtlicher Voraussetzungen auf die lokale Leistungserbringung im kommunalen Interesse durch nichtwirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtsnatur und gesellschaftsrechtliche Eigenart Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nichtgeschlossene Mitgliederzahl Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die unverwechselbare Eigenart des genossenschaftlichen Förderzwecks Kein Zugriff
        bb) Inhalt und Gegenstand des Förderzwecks Kein Zugriff
        cc) Erfüllung des Förderzwecks Kein Zugriff
      2. b) Gemeinwirtschaftliche und gemeinnützige Genossenschaften Kein Zugriff
    3. 3. Gemeinschaftlicher Geschäftsbetrieb Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Erwerb der Mitgliedschaft: Mitgliederarten und Genossenschaftsanteil Kein Zugriff
    2. 1. a) Obligatorischer Mindestinhalt der Satzung Kein Zugriff
      2. b) Fakultative Satzungsinhalte Kein Zugriff
    3. 3. Bestellung von Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
    4. 4. Eintragung in das Genossenschaftsregister und Mitgliedschaft in einem Genossenschaftsverband mit Prüfungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorstand Kein Zugriff
    2. 2. Aufsichtsrat Kein Zugriff
    3. 3. Generalversammlung Kein Zugriff
    4. 4. Organigramm: Entscheidungsstruktur der Genossenschaft Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Unternehmensgegenstand und öffentlicher Zweck Kein Zugriff
    2. 2. Förderzweck und kommunalwirtschaftlicher Einsatz der Genossenschaft Kein Zugriff
  2. II. Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Vertretung der Kommune in der Generalversammlung und Weisungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Kommune als nutzendes Mitglied Kein Zugriff
    2. 2. Die Kommune als investierendes Mitglied Kein Zugriff
    3. 3. Organigramm: Das Stimmrecht in der Generalversammlung Kein Zugriff
  3. III. Der Stimmbindungsvertrag als Instrument kommunaler Einflussnahme Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
3. 1. I. Allgemeine Probleme der Mehrstimmrechte Kein Zugriff
  2. II. Mehrstimmen für Fördermitglieder Kein Zugriff
  3. III. Mehrstimmen in Unternehmergenossenschaften Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begriff der Sekundärgenossenschaft und Anwendungsbereich der Vorschrift Kein Zugriff
    2. 2. Kriterien für die Stimmrechtsabstufung Kein Zugriff
    3. 3. Gründung einer Sekundärgenossenschaft: Kommunal- und genossenschaftsrechtliche Voraussetzungen Kein Zugriff
    4. 4. Organigramm: Mehrstimmen nach § 43 Abs. 3 Satz 3 Nr. 3 GenG Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Vorschlags- und Entsenderechte Kein Zugriff
      2. b) Geborene Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
      3. c) Bestimmung eines Vorstandsmitglieds durch Dritte Kein Zugriff
    2. 2. Besetzung von Aufsichtsratsposten Kein Zugriff
    3. 3. Entsendung mehrerer Vertreter pro Kommune als Mitglied Kein Zugriff
  2. II. Weisungen und Richtlinien an Mitglieder von Vorstand und Aufsichtsrat Kein Zugriff
  3. III. Informationsansprüche gegenüber Mitgliedern des Vorstands und des Aufsichtsrats Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
5. 1. I. Bildung eines freiwilligen Genossenschaftsorgans Kein Zugriff
  2. II. Sonderrechte für die Kommune als Genossenschaftsmitglied Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Vereinbarkeit mit dem genossenschaftlichen Förderzweck Kein Zugriff
    2. 2. Vereinbarkeit mit der eigenverantwortlichen Geschäftsführung des Vorstands Kein Zugriff
    3. 3. Vereinbarkeit mit dem genossenschaftlichen Selbstverwaltungsgrundsatz Kein Zugriff
  2. II. Nichtbeherrschende Formen externer Steuerungsbefugnisse und Instrumente psychologischer Unterstützung Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
1. § 21 Fünfzehn zusammenfassende Thesen Kein Zugriff
2. § 22 Genossenschaften kommunaler Leistungen: Ein Hybrid mit Zukunft Kein Zugriff
Anlagen Kein Zugriff Seiten 225 - 228
Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 240

Literaturverzeichnis (159 Einträge)

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