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Monographie Kein Zugriff

Marktbeherrschung, gemeinsamer Einkauf und vertikale Beschränkungen als kartellrechtliche Probleme im deutschen Einzelhandel

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Das Buch bietet eine geschlossene Darstellung der kartellrechtlichen Bewertung der in der Praxis wichtigsten absatzpolitischen Instrumente sowie Verhaltensweisen beim Warenbezug zwischen Einzelhandel und Industrie. Im Zentrum der Untersuchung steht die Bewertung der Verhaltensweisen anhand der seit der 7.GWB-Novelle geltenden Rechtslage, die zu gravierenden Unterschieden im Vergleich zur früheren Rechtslage geführt hat.

Das Buch wendet sich überwiegend an Rechtsanwälte und Juristen, die im Kartellrecht tätig sind. Daneben vermittelt es Führungskräften in Industrie und Handel kartellrechtliches Problembewusstsein.

Der Autor ist Rechtsanwalt und berät Unternehmen in Fragen des deutschen und europäischen Kartellrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5389-8
ISBN-Online
978-3-8452-2305-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band
30
Sprache
Deutsch
Seiten
376
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 22 Gregor Wecker
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 23 - 28 Gregor Wecker
  3. Einleitung Kein Zugriff 29 - 33 Gregor Wecker
    1. Die Struktur des deutschen Einzelhandels in den 1950er Jahren Kein Zugriff 34 - 35 Gregor Wecker
      1. Aspekte des Struktur- und Formatwandels im deutschen Einzelhandel Kein Zugriff 35 - 37 Gregor Wecker
      2. Gregor Wecker
        1. Rückgang der Anzahl der Unternehmen im Lebensmitteleinzelhandel Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Entwicklung der Fläche der Lebensmitteleinzelhandelsunternehmen Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Entwicklung der Unternehmensgrößen und Umsatzverteilung Kein Zugriff Gregor Wecker
        4. Stand der Verbreitung der verschiedenen Betriebsformen im Lebensmitteleinzelhandel Kein Zugriff Gregor Wecker
        5. Ursachen der Konzentration Kein Zugriff Gregor Wecker
        6. Der Erfolg der Discountunternehmen Kein Zugriff Gregor Wecker
      3. Gregor Wecker
        1. Pharmazeutische und kosmetische Erzeugnisse Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Elektrotechnische Erzeugnisse Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Einrichtungsgegenstände (Möbel) Kein Zugriff Gregor Wecker
    3. Ausblick auf die weitere Entwicklung des Einzelhandels in Deutschland Kein Zugriff 46 - 47 Gregor Wecker
      1. Gregor Wecker
        1. Gregor Wecker
          1. Gregor Wecker
            1. Marktabgrenzung im Lebensmitteleinzelhandel Kein Zugriff Gregor Wecker
            2. Kritik an der aufgezeigten Marktabgrenzung im Lebensmitteleinzelhandel Kein Zugriff Gregor Wecker
            3. Heutige Auffassung und Stellungnahme zur Abgrenzung des Angebotsmarktes im Lebensmitteleinzelhandel Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Einbeziehung von Spezialhandel und Discountern bei Abgrenzung des sachlich relevanten Absatzmarktes nach dem Sortimentsmarktprinzip? Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Gregor Wecker
          1. Angebots- und Angebotsumstellungskonzept Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Marktabgrenzung nach Einzelprodukten oder Produktgruppen im Lebensmitteleinzelhandel Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Gregor Wecker
          1. Die räumliche Abgrenzung des Nachfragemarktes von Handelsunternehmen Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Die räumliche Abgrenzung des Absatzmarktes von Handelsunternehmen Kein Zugriff Gregor Wecker
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Gregor Wecker
      2. Gregor Wecker
        1. Berichtszeitraum 1997/1998 Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Berichtszeitraum 1999/2000 Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Berichtszeitraum 2001/2002 Kein Zugriff Gregor Wecker
        4. Berichtszeitraum 2003/2004 Kein Zugriff Gregor Wecker
        5. Berichtszeitraum 2005/2006 Kein Zugriff Gregor Wecker
        6. Berichtszeitraum 2007/2008 Kein Zugriff Gregor Wecker
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff 62 - 63 Gregor Wecker
      1. Rechtsform und Grad der Zusammenarbeit Kein Zugriff 64 - 65 Gregor Wecker
      2. Aufgabenbereiche der Einkaufskooperation Kein Zugriff 65 - 67 Gregor Wecker
      1. Ausgangspunkt der Diskussion – Gegenstands- oder Folgetheorie? Kein Zugriff 67 - 68 Gregor Wecker
      2. Die ZVN-Entscheidung des Bundesgerichtshofes und die Reaktionen auf die Entscheidung Kein Zugriff 68 - 69 Gregor Wecker
      3. Die Entscheidungen HFGE und Selex & Tania Kein Zugriff 69 - 71 Gregor Wecker
      4. Versuche zur Einschränkung des Kartellverbots im Hinblick auf Einkaufskooperationen Kein Zugriff 71 - 73 Gregor Wecker
      5. Die Beurteilung von Einkaufskooperationen durch das Bundeskartellamt nach den Entscheidungen des KG HFGE/Selex & Tania Kein Zugriff 73 - 74 Gregor Wecker
      1. § 5c GWB i.d.F. der 5. GWB-Novelle 1989 – ein Überblick Kein Zugriff 74 - 75 Gregor Wecker
      2. Gregor Wecker
        1. Kein über den Einzelfall hinausgehender Bezugszwang Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Zulässigkeit wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen im Übrigen Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Keine wesentliche Beeinträchtigung des Wettbewerbs Kein Zugriff Gregor Wecker
        4. Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen Kein Zugriff Gregor Wecker
        5. Verfahren Kein Zugriff Gregor Wecker
        6. Bewertung Kein Zugriff Gregor Wecker
      1. Ausgangspunkt: Fehlende Wettbewerbsbeschränkung i.S.v. Art. 81 Abs. 1 EG Kein Zugriff 78 - 79 Gregor Wecker
      2. Gregor Wecker
        1. Voraussetzungen der Anwendbarkeit Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Die Behandlung von Einkaufsvereinbarungen in den Horizontalleitlinien Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Bewertung der Horizontalleitlinien der Kommission Kein Zugriff Gregor Wecker
      3. Gregor Wecker
        1. Fehlende Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Gregor Wecker
          1. Verbesserung der Warenerzeugung oder Warenverteilung Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Angemessene Beteiligung der Verbraucher am Gewinn Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Unerlässlichkeit der Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff Gregor Wecker
          4. Keine Ausschaltung des Wettbewerbs für einen wesentlichen Teil des Marktes Kein Zugriff Gregor Wecker
      1. Gregor Wecker
        1. Keine Auswirkungen auf den zwischenstaatlichen Handel Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Spürbarkeit Kein Zugriff Gregor Wecker
      2. Allgemeine Kriterien für die mögliche Zulässigkeit einer Einkaufskooperation nach dem GWB Kein Zugriff 89 - 90 Gregor Wecker
      3. Gregor Wecker
        1. Unternehmen Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Vereinbarung zwischen Unternehmen, Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen und abgestimmte Verhaltensweisen Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Gregor Wecker
          1. Definition Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Gregor Wecker
            1. Beschränkung des Drittwettbewerbs als Wettbewerbsbeschränkung i.S.v. § 1 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
            2. Wettbewerbsbeschränkung im Nachfrage- und Absatzwettbewerb Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Relevanter Markt Kein Zugriff Gregor Wecker
          4. Gregor Wecker
            1. Vorliegen eines Bezugszwangs Kein Zugriff Gregor Wecker
            2. Entstehen eines faktischen Bezugszwangs durch andere Klauseln? Kein Zugriff Gregor Wecker
          5. Gregor Wecker
            1. Gregor Wecker
              1. Faktische Höchstpreisbindung der Hersteller bzw. Lieferanten Kein Zugriff Gregor Wecker
              2. Festsetzung gleicher Verkaufspreise als Folge von gleichen Einkaufspreisen der Kooperationsmitglieder? Kein Zugriff Gregor Wecker
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Gregor Wecker
            2. Horizontalleitlinien der Kommission Kein Zugriff Gregor Wecker
            3. Die de minimis-Bekanntmachung der Kommission Kein Zugriff Gregor Wecker
            4. Das Merkblatt des BKartA für kleine und mittlere Unternehmen Kein Zugriff Gregor Wecker
          6. Zusammenfassung Kein Zugriff Gregor Wecker
      4. Gregor Wecker
        1. Verbesserung der Warenerzeugung oder -verteilung oder Förderung des technischen oder wirtschaftlichen Fortschritts, § 2 Abs. 1 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Angemessene Beteiligung der Verbraucher an dem entstehenden Gewinn, § 2 Abs. 1 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Unerlässlichkeit der Wettbewerbsbeschränkungen, § 2 Abs. 1 Nr. 1 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
        4. Keine Ausschaltung eines wesentlichen Teils des Wettbewerbs der betreffenden Waren, § 2 Abs. 1 Nr. 2 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
      5. Gregor Wecker
        1. Rationalisierung wirtschaftlicher Vorgänge Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Gregor Wecker
          1. Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Kleine und mittlere Unternehmen als Normadressaten Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Keine wesentliche Wettbewerbsbeeinträchtigung auf dem relevanten Markt Kein Zugriff Gregor Wecker
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 117 - 117 Gregor Wecker
    6. Zunahme der Bedeutung europaweiter Einkaufskooperationen Kein Zugriff 117 - 118 Gregor Wecker
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff 118 - 119 Gregor Wecker
      1. Gregor Wecker
        1. Definition des Begriffs der Empfehlung Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Überblick: Verbot einer Empfehlung zur Umgehung des GWB, § 22 Abs. 1 S. 1 GWB a.F. Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Gregor Wecker
          1. Empfehlung bestimmter Preise Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Vom Empfehlungsverbot erfasste Verhaltensweisen Kein Zugriff Gregor Wecker
        4. Ausnahmen vom Empfehlungsverbot, § 22 Abs. 2 und 3 GWB a.F. Kein Zugriff Gregor Wecker
      2. Gregor Wecker
        1. Die historische Entwicklung des Rechts für Markenwaren von der Preisbindung zur Preisempfehlung – ein Überblick Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Die Voraussetzungen einer Markenwarenpreisempfehlung nach § 23 GWB a.F. Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Die Missbrauchsaufsicht über unverbindliche Markenwarenpreisempfehlungen Kein Zugriff Gregor Wecker
      3. Gregor Wecker
        1. Gregor Wecker
          1. Vereinbarung zwischen Unternehmen Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Beschluss einer Unternehmensvereinigung Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Abgestimmte Verhaltensweise Kein Zugriff Gregor Wecker
          4. Einseitige Maßnahme im Rahmen eines umfassenden Vertragswerkes Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Gregor Wecker
          1. Freistellung von Preisempfehlungen nach Art. 4 lit. a Hs. 2 Vertikal-GVO Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Unverbindlichkeit der Preisempfehlung Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Sonstige Voraussetzungen der Freistellung von Preisempfehlungen nach Art. 4 lit. a Hs. 2 Vertikal-GVO Kein Zugriff Gregor Wecker
          4. Freistellung von Preisempfehlungen und sonstiger Empfehlungen aufgrund von Art. 81 Abs. 3 EG Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Gregor Wecker
      4. Gregor Wecker
        1. Kriterien für die Zulässigkeit von (Preis-) Empfehlungen nach dem GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Die Auswirkungen der 7. GWB-Novelle auf die Beurteilung von Preisempfehlungen für Markenartikel Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Sind Empfehlungen in Deutschland in zu weitem Umfang zulässig? Kein Zugriff Gregor Wecker
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 141 - 142 Gregor Wecker
      1. Gregor Wecker
        1. Gregor Wecker
          1. Gregor Wecker
            1. Umfang des Begriffs der Preisbindung Kein Zugriff Gregor Wecker
            2. Meistbegünstigungsklauseln als Beeinträchtigung der Preisbildungsfreiheit Kein Zugriff Gregor Wecker
            3. Voraussetzungen an das Vorliegen einer Beschränkung Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Gregor Wecker
            1. Keine Privilegierung bei Kernbeschränkungen, Art. 4 lit. a Hs. 1 Vertikal-GVO Kein Zugriff Gregor Wecker
            2. Einschränkungen des Verbots aufgrund von Art. 4 lit. a Hs. 2 Vertikal-GVO Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Die Bewertung der unmittelbaren Preisvorgabe nach Art. 81 EG Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Gregor Wecker
          1. Keine Sondernorm für Preisbindungen Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Gregor Wecker
            1. Gregor Wecker
              1. Verbesserung der Warenversorgung oder Warenverteilung, § 2 Abs. 1 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
              2. Angemessene Verbraucherbeteiligung, § 2 Abs. 1 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
              3. Unerlässlichkeit der Wettbewerbsbeschränkung, § 2 Abs. 1 Nr. 1 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
              4. Keine Ausschaltung des Wettbewerbs für einen wesentlichen Teil der betroffenen Waren, § 2 Abs. 1 Nr. 2 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
            2. Meistbegünstigungsklauseln zulasten des Abnehmers Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Gregor Wecker
            1. Vorliegen einer Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff Gregor Wecker
            2. Freistellung von Höchstpreisbindungen Kein Zugriff Gregor Wecker
            3. Wettbewerbspolitische Bewertung von Höchstpreisvereinbarungen Kein Zugriff Gregor Wecker
          4. Zusammenfassung Kein Zugriff Gregor Wecker
        4. Gregor Wecker
          1. Gregor Wecker
            1. Wettbewerbsfördernde Wirkung von Mindestpreisvereinbarungen Kein Zugriff Gregor Wecker
            2. Wettbewerbsbeschränkende Wirkungen Kein Zugriff Gregor Wecker
            3. Kein Per-se-Verbot für Mindestpreisbindungen Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Das Sondervotum der Richter Breyer, Ginsburg, Stevens und Souter Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Mögliche Beeinflussung des europäischen und deutschen Kartellrechts? Kein Zugriff Gregor Wecker
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff Gregor Wecker
      2. Gregor Wecker
        1. Die Aufgaben des Bundeskartellamtes Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Gregor Wecker
          1. Gregor Wecker
            1. Zentraler EAN Code durch GS1 Germany Kein Zugriff Gregor Wecker
            2. Erstellung dezentraler EAN Codes Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. EPC und RFID-Technologie Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Möglichkeit einer Preisbindung durch EAN und EPC? Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Gregor Wecker
      1. Gregor Wecker
        1. Gregor Wecker
          1. Monopolstellung, § 19 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 Var. 1 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Fehlen wesentlichen Wettbewerbs, § 19 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 Var. 2 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Überragende Marktstellung im Vergleich zu seinen Wettbewerbern, § 19 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
          4. Marktbeherrschung eines Oligopols, § 19 Abs. 2 S. 2 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
          5. Gregor Wecker
            1. Monopolvermutung, § 19 Abs. 3 S. 1 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
            2. Oligopolvermutung, § 19 Abs. 3 S. 2 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Vereinigungen von Unternehmen i.S.v. § 3 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
      2. Gregor Wecker
        1. Sortimentsbedingte Abhängigkeit Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Mangelbedingte Abhängigkeit Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Unternehmensbedingte Abhängigkeit Kein Zugriff Gregor Wecker
        4. Nachfragebedingte Abhängigkeit Kein Zugriff Gregor Wecker
      3. Gregor Wecker
        1. Verhältnis der Tatbestandsvarianten des § 20 Abs. 1 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Behinderung i.S.v. § 20 Abs. 1 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Unbilligkeit der Behinderung Kein Zugriff Gregor Wecker
        4. Zulässigkeit einer Lieferverweigerung Kein Zugriff Gregor Wecker
      4. Gregor Wecker
        1. Allgemeine Kriterien zur Ungleichbehandlung Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Lieferantenpreisdifferenzierungen als Diskriminierung Kein Zugriff Gregor Wecker
      5. Die Abhängigkeitsvermutung des § 20 Abs. 2 S. 2 GWB Kein Zugriff 188 - 189 Gregor Wecker
      6. Die Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 20 GWB Kein Zugriff 189 - 189 Gregor Wecker
      7. Passive Diskriminierung, § 20 Abs. 3 GWB Kein Zugriff 189 - 190 Gregor Wecker
      8. Gregor Wecker
        1. Gregor Wecker
          1. Normadressaten Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Behinderung kleiner und mittlerer Wettbewerber Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Unbilligkeit der Behinderung Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Das Verbot des Angebots unter Einstandspreis, § 20 Abs. 4 S. 2 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
      9. Gregor Wecker
        1. Sortimentsbedingte Abhängigkeit Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Unternehmensbedingte Abhängigkeit Kein Zugriff Gregor Wecker
      1. Gregor Wecker
        1. Die Konzeption von der eigenständigen Funktion des Nachfragewettbewerbs Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Nachfragewettbewerb als Funktion des Absatzwettbewerbs Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Die Auffassung des Kammergerichts – sog. Begrenzungskonzept Kein Zugriff Gregor Wecker
        4. Berücksichtigung der Existenz von Mitnachfragern als Nachfragewettbewerb Kein Zugriff Gregor Wecker
        5. Leistungssteigernder und leistungerhaltender Nachfragewettbewerb Kein Zugriff Gregor Wecker
        6. Nachfragewettbewerb als Wettbewerb um die Ware Kein Zugriff Gregor Wecker
        7. Aufhebung der Begrenzungswirkung des Nachfragewettbewerbs durch die Situation eines Käufermarktes Kein Zugriff Gregor Wecker
        8. Aktuelle Definition und Beurteilung von Nachfragewettbewerb Kein Zugriff Gregor Wecker
      2. Die Marktabgrenzung auf der Nachfrageseite Kein Zugriff 199 - 200 Gregor Wecker
      3. Exkurs: Nachfragemacht und Art. 82 EG Kein Zugriff 200 - 201 Gregor Wecker
      4. Gregor Wecker
        1. Gregor Wecker
          1. Definition von Nachfragemacht Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Kriterien zur Bestimmung der Marktstellung des Nachfragers Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Durchsetzung missbräuchlich niedriger Einkaufspreise Kein Zugriff Gregor Wecker
          4. Sonstiges missbräuchliches Nachfrageverhalten Kein Zugriff Gregor Wecker
          5. Interessenabwägung zur Bestimmung der Unbilligkeit der Behinderung Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Gregor Wecker
          1. Abgrenzung des relevanten Marktes Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Gregor Wecker
            1. Abhängigkeit aufgrund der Konzentration des Absatzes an einen Händler Kein Zugriff Gregor Wecker
            2. Nachfragebedingte Abhängigkeit aus anderen Gründen Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Nachfragemacht von Einkaufskooperationen Kein Zugriff Gregor Wecker
      5. Die Abhängigkeitsvermutung des § 20 Abs. 2 S. 2 GWB Kein Zugriff 213 - 214 Gregor Wecker
      6. Gregor Wecker
        1. Gregor Wecker
          1. Schutzzweck der Norm Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Normadressaten des Verbots passiver Behinderung Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Diskriminierendes Verhalten Kein Zugriff Gregor Wecker
          4. Kausalität Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Gregor Wecker
          1. Vorschlag des Markenverbandes Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Kritik der Monopolkommission Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Bewertung einer Erweiterung von § 20 Abs. 3 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
          4. Das weitere Gesetzgebungsverfahren zur Verschärfung der Preiskontrolle im Lebensmittelhandel und der Energiewirtschaft Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Gregor Wecker
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff 220 - 221 Gregor Wecker
      1. Gregor Wecker
        1. Nachteilsandrohung Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Versprechen oder Gewähren von Vorteilen Kein Zugriff Gregor Wecker
      2. Wettbewerbsbeschränkende Absicht Kein Zugriff 225 - 226 Gregor Wecker
      3. Gregor Wecker
        1. Restriktive Interpretation von § 21 Abs. 2 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Auswirkungen der Liefersperre gegen einen Händler auf die Preisgestaltungsfreiheit nicht gesperrter Einzelhändler Kein Zugriff Gregor Wecker
      4. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 21 Abs. 2 GWB Kein Zugriff 228 - 230 Gregor Wecker
      1. Endgültige Sperre als Vergeltungsmaßnahme Kein Zugriff 230 - 230 Gregor Wecker
      2. Gregor Wecker
        1. Gregor Wecker
          1. Gregor Wecker
            1. Keine Beeinträchtigung der Gütevorstellung bei Gütern des täglichen Bedarfs Kein Zugriff Gregor Wecker
            2. Beeinträchtigung der Gütevorstellung bzw. Imagebeeinträchtigung bei Luxusartikeln Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Zusammenfassung Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Richtlinien zur Abgrenzung von Gütern des täglichen Bedarfs und Luxusartikeln als Grundlage der Abwägung zur Zulässigkeit einer Lieferverweigerung, insbesondere im Bereich des Lebensmitteleinzelhandels Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Dogmatische Begründung der Unterscheidung zwischen Luxusartikeln und sonstigen Markenartikeln Kein Zugriff Gregor Wecker
        4. Beeinträchtigung der Wettbewerbsfähigkeit des Händlers als Kriterium der Zulässigkeit einer Liefersperre Kein Zugriff Gregor Wecker
      3. Gregor Wecker
        1. Liefersperre aufgrund von Lockvogel-Angeboten der belieferten Händler Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Liefersperre aufgrund des drohenden Verlustes anderer Abnehmer Kein Zugriff Gregor Wecker
      4. Sonstige Fälle möglicher Rechtfertigung einer Liefersperre Kein Zugriff 242 - 243 Gregor Wecker
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 243 - 243 Gregor Wecker
      1. Die Entscheidung des Bundeskartellamtes vom 17. November 1997 Kein Zugriff 244 - 245 Gregor Wecker
      2. Die Beschwerdeentscheidung des Kammergerichts vom 30. Juli 1999 Kein Zugriff 245 - 246 Gregor Wecker
      3. Bewertung der Entscheidungen Kein Zugriff 246 - 247 Gregor Wecker
      1. Der Beschluss des Bundeskartellamtes vom 26. Februar 1999 Kein Zugriff 247 - 248 Gregor Wecker
      2. Der Beschluss des Kammergerichts vom 29. November 2000 Kein Zugriff 248 - 249 Gregor Wecker
      3. Der Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 24. September 2002 Kein Zugriff 249 - 250 Gregor Wecker
      4. Bewertung der Entscheidungen Kein Zugriff 250 - 252 Gregor Wecker
      1. Die Entscheidung des Bundeskartellamtes vom 19. Juli 2002 Kein Zugriff 252 - 253 Gregor Wecker
      2. Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff 253 - 254 Gregor Wecker
      1. Die Entscheidung des Bundeskartellamtes vom 9. Februar 2006 Kein Zugriff 254 - 256 Gregor Wecker
      2. Die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 13. April 2006 Kein Zugriff 256 - 256 Gregor Wecker
      3. Die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 17.8.2006 und 4.3.2008 Kein Zugriff 256 - 257 Gregor Wecker
      4. Bewertung der Entscheidungen Kein Zugriff 257 - 258 Gregor Wecker
      1. Die Entscheidung des Bundeskartellamtes vom 8.5.2006 Kein Zugriff 258 - 259 Gregor Wecker
      2. Die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 16.1.2008 Kein Zugriff 259 - 260 Gregor Wecker
      3. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 11.11.2008 Kein Zugriff 260 - 260 Gregor Wecker
      4. Bewertung der Entscheidungen Kein Zugriff 260 - 261 Gregor Wecker
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 261 - 261 Gregor Wecker
      1. Nahrungsmittel und nicht-alkoholische Getränke Kein Zugriff 262 - 264 Gregor Wecker
      2. Gregor Wecker
        1. Brot und Getreideerzeugnisse Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Fleisch Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Obst und Gemüse Kein Zugriff Gregor Wecker
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 266 - 267 Gregor Wecker
      4. Bestätigung der Ergebnisse durch das Euro Price Barometer von ACNielsen Kein Zugriff 267 - 268 Gregor Wecker
      1. Gregor Wecker
        1. Gregor Wecker
          1. Auffassung des Bundeskartellamtes Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Auffassung der Monopolkommission Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Gregor Wecker
          1. Auffassung des Bundeskartellamtes Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Auffassung der Monopolkommission Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff Gregor Wecker
      2. Gregor Wecker
        1. Die Marktbeherrschungsvermutung des § 19 Abs. 3 S. 1 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Die Marktbeherrschungsvermutung in § 19 Abs. 3 S. 2 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Gregor Wecker
          1. Bestehen wesentlichen Wettbewerbs zwischen den Oligopolmitgliedern Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Keine überragende Marktstellung der Oligopolmitglieder Kein Zugriff Gregor Wecker
      1. Gregor Wecker
        1. Berliner Gelöbnis Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Die Vorgängernormen des § 20 Abs. 4 S. 2 GWB Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zum Verkauf unter Einstandspreis Kein Zugriff Gregor Wecker
        4. Beurteilung der Mischkalkulation in Rechtsprechung und rechtswissenschaftlichem Schrifttum Kein Zugriff Gregor Wecker
      2. Gregor Wecker
        1. Der Begriff des Einstandspreises Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Begrenzung der Verbotsnorm auf Handelsunternehmen? Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Gregor Wecker
          1. Herstellerabgabepreis als Ausgangspunkt Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Berücksichtigung der Bezugskosten Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Gregor Wecker
            1. Gregor Wecker
              1. Enge Auslegung Kein Zugriff Gregor Wecker
              2. Weite Auslegung Kein Zugriff Gregor Wecker
              3. Stellungnahme Kein Zugriff Gregor Wecker
            2. Berücksichtigung sonstiger gewährter Konditionen Kein Zugriff Gregor Wecker
          4. Gregor Wecker
            1. Berücksichtigung der Werbekostenzuschüsse bei der Berechnung des Einstandspreises Kein Zugriff Gregor Wecker
            2. Bußgeldverfahren gegen die Drogeriemarktkette Rossmann Kein Zugriff Gregor Wecker
            3. Stellungnahme Kein Zugriff Gregor Wecker
          5. Berücksichtigung ungewisser Konditionen Kein Zugriff Gregor Wecker
          6. Zusammenfassung Kein Zugriff Gregor Wecker
      3. Gregor Wecker
        1. Gregor Wecker
          1. Überlegene Marktmacht Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Nicht nur gelegentliches Angebot unter Einstandspreis Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Möglichkeiten zur Rechtfertigung des Verkaufs unter Einstandspreis Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Gregor Wecker
          1. Normadressaten Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Nicht nur gelegentliches Angebot unter Einstandspreis Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Rechtfertigung des Untereinstandspreisangebots Kein Zugriff Gregor Wecker
      4. Gregor Wecker
        1. Angebot unter Einstandspreis Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Gregor Wecker
          1. Anzahl der Angebote unter Einstandspreis Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Zeitliche Grenze zur Bestimmung des nicht nur gelegentlichen Verkaufs unter Einstandspreis Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Gregor Wecker
          1. Normadressaten Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Unbillige Behinderung Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal der spürbaren Beeinträchtigung? Kein Zugriff Gregor Wecker
        4. Gregor Wecker
          1. Generelle Betrachtung Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Gregor Wecker
            1. Betriebswirtschaftliche Notlagen Kein Zugriff Gregor Wecker
            2. Geschäftseröffnung und Einführung neuer Produkte Kein Zugriff Gregor Wecker
            3. Sonstige Fallgruppen der sachlichen Rechtfertigung Kein Zugriff Gregor Wecker
      5. Gregor Wecker
        1. Die Entscheidung des Bundeskartellamtes vom 1.9.2000 Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 19.12.2001 Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 12.11.2002 Kein Zugriff Gregor Wecker
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Gregor Wecker
      6. Exkurs: Das Verbot des Verkaufs unter Einstandspreis im europäischen Recht Kein Zugriff 315 - 318 Gregor Wecker
      7. Gregor Wecker
        1. Gregor Wecker
          1. Die Begründung zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Reaktionen auf den Gesetzesentwurf der Bundesregierung Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Gregor Wecker
            1. Stellungnahme des Sachverständigen Möschel Kein Zugriff Gregor Wecker
            2. Stellungnahme des Bundeskartellamtes Kein Zugriff Gregor Wecker
            3. Stellungnahme der Monopolkommission Kein Zugriff Gregor Wecker
            4. Stellungnahme des Sachverständigen Köhler Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Der weitere Beratungsverlauf im Wirtschaftsausschuss und im Bundestag Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Gregor Wecker
          1. Definition des Begriffs der Lebensmittel Kein Zugriff Gregor Wecker
          2. Gregor Wecker
            1. Verhinderung des Verderbs und der drohenden Unverkäuflichkeit der Ware beim Händler Kein Zugriff Gregor Wecker
            2. Rechtfertigung des Untereinstandspreisangebots von Lebensmitteln in „vergleichbar schweren Fällen“ Kein Zugriff Gregor Wecker
            3. Rechtfertigung von Untereinstandspreisverkäufen von Lebensmitteln bei der Abgabe an gemeinnützige Einrichtungen Kein Zugriff Gregor Wecker
          3. Nicht nur gelegentliches Angebot sonstiger Waren und Dienstleistungen unter Einstandspreis, § 20 Abs. 4 S. 2 Ziff. 2 GWB i.d.F. ab 1.1.2008 Kein Zugriff Gregor Wecker
          4. Unbillige Behinderung bei Vorliegen einer Preis-Kosten-Schere, § 20 Abs. 4 S. 2 Ziff. 3 GWB i.d.F. ab 1.1.2008 Kein Zugriff Gregor Wecker
          5. Würdigung des Falles Wal*Mart unter dem erweiterten Verbot von Verkäufen unter Einstandspreis für Lebensmittel seit dem 1.1.2008 Kein Zugriff Gregor Wecker
      8. Gregor Wecker
        1. Beeinträchtigung des Preiswettbewerbs Kein Zugriff Gregor Wecker
        2. Erhöhung der Markttransparenz Kein Zugriff Gregor Wecker
        3. Untereinstandspreisangebot und Mischkalkulation des Handelsunternehmens als Leistung Kein Zugriff Gregor Wecker
        4. Keine Beschädigung des Markenimages Kein Zugriff Gregor Wecker
        5. Verbot des Angebots unter Einstandspreis als verbraucherfeindliche Norm Kein Zugriff Gregor Wecker
        6. Zusammenfassung der Kritk am Verbot des Verkaufs unter Einstandspreis Kein Zugriff Gregor Wecker
        7. Kritik an der Ausweitung des Verbots von Verkäufen unter Einstandspreis Kein Zugriff Gregor Wecker
    1. Die Entwicklung des Einzelhandels in Deutschland Kein Zugriff 344 - 344 Gregor Wecker
    2. Die kartellrechtliche Bewertung von Einkaufskooperationen Kein Zugriff 344 - 345 Gregor Wecker
    3. Zulässigkeit und Grenzen von Preisempfehlungen und Preisvorgabe Kein Zugriff 345 - 346 Gregor Wecker
    4. Marktmacht auf Herstellerseite und Nachfragemacht auf Abnehmerseite Kein Zugriff 346 - 348 Gregor Wecker
    5. Kriterien zur Zulässigkeit eines Lieferabbruchs trotz eines Verstoßes gegen § 21 Abs. 2 GWB Kein Zugriff 348 - 349 Gregor Wecker
    6. Der Wettbewerb im deutschen Lebensmitteleinzelhandel und die kartellrechtliche Bewertung des Verkaufs unter Einstandspreis Kein Zugriff 349 - 350 Gregor Wecker
  12. Übersicht über die Fundstellen der Tätigkeitsberichte des Bundeskartellamtes sowie der Hauptgutachten der Monopolkommission Kein Zugriff 351 - 352 Gregor Wecker
  13. Synopse EGV – AEUV Kein Zugriff 353 - 354 Gregor Wecker
  14. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 355 - 376 Gregor Wecker

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