Marktbeherrschung, gemeinsamer Einkauf und vertikale Beschränkungen als kartellrechtliche Probleme im deutschen Einzelhandel

RA Dr. Gregor Wecker

doi:10.5771/9783845223056

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Marktbeherrschung, gemeinsamer Einkauf und vertikale Beschränkungen als kartellrechtliche Probleme im deutschen Einzelhandel

Autor:innen:
Reihe:: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht, Band 30
Verlag:: 15.04.2010

Zusammenfassung

Das Buch bietet eine geschlossene Darstellung der kartellrechtlichen Bewertung der in der Praxis wichtigsten absatzpolitischen Instrumente sowie Verhaltensweisen beim Warenbezug zwischen Einzelhandel und Industrie. Im Zentrum der Untersuchung steht die Bewertung der Verhaltensweisen anhand der seit der 7.GWB-Novelle geltenden Rechtslage, die zu gravierenden Unterschieden im Vergleich zur früheren Rechtslage geführt hat.

Das Buch wendet sich überwiegend an Rechtsanwälte und Juristen, die im Kartellrecht tätig sind. Daneben vermittelt es Führungskräften in Industrie und Handel kartellrechtliches Problembewusstsein.

Der Autor ist Rechtsanwalt und berät Unternehmen in Fragen des deutschen und europäischen Kartellrechts.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
Erscheinungsdatum: 15.04.2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5389-8
ISBN-Online: 978-3-8452-2305-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 30
Sprache: Deutsch
Seiten: 376
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 28
Einleitung Kein Zugriff Seiten 29 - 33
1. Die Struktur des deutschen Einzelhandels in den 1950er Jahren Kein Zugriff Seiten 34 - 35
2. 1. Aspekte des Struktur- und Formatwandels im deutschen Einzelhandel Kein Zugriff Seiten 35 - 37
  2. 1. Rückgang der Anzahl der Unternehmen im Lebensmitteleinzelhandel Kein Zugriff
    2. Entwicklung der Fläche der Lebensmitteleinzelhandelsunternehmen Kein Zugriff
    3. Entwicklung der Unternehmensgrößen und Umsatzverteilung Kein Zugriff
    4. Stand der Verbreitung der verschiedenen Betriebsformen im Lebensmitteleinzelhandel Kein Zugriff
    5. Ursachen der Konzentration Kein Zugriff
    6. Der Erfolg der Discountunternehmen Kein Zugriff
  3. 1. Pharmazeutische und kosmetische Erzeugnisse Kein Zugriff
    2. Elektrotechnische Erzeugnisse Kein Zugriff
    3. Einrichtungsgegenstände (Möbel) Kein Zugriff
3. Ausblick auf die weitere Entwicklung des Einzelhandels in Deutschland Kein Zugriff Seiten 46 - 47
4. 1. 1. 1. Marktabgrenzung im Lebensmitteleinzelhandel Kein Zugriff
        Kritik an der aufgezeigten Marktabgrenzung im Lebensmitteleinzelhandel Kein Zugriff
        Heutige Auffassung und Stellungnahme zur Abgrenzung des Angebotsmarktes im Lebensmitteleinzelhandel Kein Zugriff
      2. Einbeziehung von Spezialhandel und Discountern bei Abgrenzung des sachlich relevanten Absatzmarktes nach dem Sortimentsmarktprinzip? Kein Zugriff
    2. 1. Angebots- und Angebotsumstellungskonzept Kein Zugriff
      2. Marktabgrenzung nach Einzelprodukten oder Produktgruppen im Lebensmitteleinzelhandel Kein Zugriff
    3. 1. Die räumliche Abgrenzung des Nachfragemarktes von Handelsunternehmen Kein Zugriff
      2. Die räumliche Abgrenzung des Absatzmarktes von Handelsunternehmen Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Berichtszeitraum 1997/1998 Kein Zugriff
    2. Berichtszeitraum 1999/2000 Kein Zugriff
    3. Berichtszeitraum 2001/2002 Kein Zugriff
    4. Berichtszeitraum 2003/2004 Kein Zugriff
    5. Berichtszeitraum 2005/2006 Kein Zugriff
    6. Berichtszeitraum 2007/2008 Kein Zugriff
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 62 - 63
1. 1. Rechtsform und Grad der Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 64 - 65
  2. Aufgabenbereiche der Einkaufskooperation Kein Zugriff Seiten 65 - 67
2. 1. Ausgangspunkt der Diskussion – Gegenstands- oder Folgetheorie? Kein Zugriff Seiten 67 - 68
  2. Die ZVN-Entscheidung des Bundesgerichtshofes und die Reaktionen auf die Entscheidung Kein Zugriff Seiten 68 - 69
  3. Die Entscheidungen HFGE und Selex & Tania Kein Zugriff Seiten 69 - 71
  4. Versuche zur Einschränkung des Kartellverbots im Hinblick auf Einkaufskooperationen Kein Zugriff Seiten 71 - 73
  5. Die Beurteilung von Einkaufskooperationen durch das Bundeskartellamt nach den Entscheidungen des KG HFGE/Selex & Tania Kein Zugriff Seiten 73 - 74
3. 1. § 5c GWB i.d.F. der 5. GWB-Novelle 1989 – ein Überblick Kein Zugriff Seiten 74 - 75
  2. 1. Kein über den Einzelfall hinausgehender Bezugszwang Kein Zugriff
    2. Zulässigkeit wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen im Übrigen Kein Zugriff
    3. Keine wesentliche Beeinträchtigung des Wettbewerbs Kein Zugriff
    4. Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen Kein Zugriff
    5. Verfahren Kein Zugriff
    6. Bewertung Kein Zugriff
4. 1. Ausgangspunkt: Fehlende Wettbewerbsbeschränkung i.S.v. Art. 81 Abs. 1 EG Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  2. 1. Voraussetzungen der Anwendbarkeit Kein Zugriff
    2. Die Behandlung von Einkaufsvereinbarungen in den Horizontalleitlinien Kein Zugriff
    3. Bewertung der Horizontalleitlinien der Kommission Kein Zugriff
  3. 1. Fehlende Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
    2. 1. Verbesserung der Warenerzeugung oder Warenverteilung Kein Zugriff
      2. Angemessene Beteiligung der Verbraucher am Gewinn Kein Zugriff
      3. Unerlässlichkeit der Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
      4. Keine Ausschaltung des Wettbewerbs für einen wesentlichen Teil des Marktes Kein Zugriff
5. 1. 1. Keine Auswirkungen auf den zwischenstaatlichen Handel Kein Zugriff
    2. Spürbarkeit Kein Zugriff
  2. Allgemeine Kriterien für die mögliche Zulässigkeit einer Einkaufskooperation nach dem GWB Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  3. 1. Unternehmen Kein Zugriff
    2. Vereinbarung zwischen Unternehmen, Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen und abgestimmte Verhaltensweisen Kein Zugriff
    3. 1. Definition Kein Zugriff
      2. Beschränkung des Drittwettbewerbs als Wettbewerbsbeschränkung i.S.v. § 1 GWB Kein Zugriff
        Wettbewerbsbeschränkung im Nachfrage- und Absatzwettbewerb Kein Zugriff
      3. Relevanter Markt Kein Zugriff
      4. Vorliegen eines Bezugszwangs Kein Zugriff
        Entstehen eines faktischen Bezugszwangs durch andere Klauseln? Kein Zugriff
      5. Faktische Höchstpreisbindung der Hersteller bzw. Lieferanten Kein Zugriff
        Festsetzung gleicher Verkaufspreise als Folge von gleichen Einkaufspreisen der Kooperationsmitglieder? Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Horizontalleitlinien der Kommission Kein Zugriff
        Die de minimis-Bekanntmachung der Kommission Kein Zugriff
        Das Merkblatt des BKartA für kleine und mittlere Unternehmen Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Verbesserung der Warenerzeugung oder -verteilung oder Förderung des technischen oder wirtschaftlichen Fortschritts, § 2 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
    2. Angemessene Beteiligung der Verbraucher an dem entstehenden Gewinn, § 2 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
    3. Unerlässlichkeit der Wettbewerbsbeschränkungen, § 2 Abs. 1 Nr. 1 GWB Kein Zugriff
    4. Keine Ausschaltung eines wesentlichen Teils des Wettbewerbs der betreffenden Waren, § 2 Abs. 1 Nr. 2 GWB Kein Zugriff
  5. 1. Rationalisierung wirtschaftlicher Vorgänge Kein Zugriff
    2. 1. Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Kein Zugriff
      2. Kleine und mittlere Unternehmen als Normadressaten Kein Zugriff
    3. Keine wesentliche Wettbewerbsbeeinträchtigung auf dem relevanten Markt Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 117 - 117
6. Zunahme der Bedeutung europaweiter Einkaufskooperationen Kein Zugriff Seiten 117 - 118
7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 118 - 119
1. 1. 1. Definition des Begriffs der Empfehlung Kein Zugriff
    2. Überblick: Verbot einer Empfehlung zur Umgehung des GWB, § 22 Abs. 1 S. 1 GWB a.F. Kein Zugriff
    3. 1. Empfehlung bestimmter Preise Kein Zugriff
      2. Vom Empfehlungsverbot erfasste Verhaltensweisen Kein Zugriff
    4. Ausnahmen vom Empfehlungsverbot, § 22 Abs. 2 und 3 GWB a.F. Kein Zugriff
  2. 1. Die historische Entwicklung des Rechts für Markenwaren von der Preisbindung zur Preisempfehlung – ein Überblick Kein Zugriff
    2. Die Voraussetzungen einer Markenwarenpreisempfehlung nach § 23 GWB a.F. Kein Zugriff
    3. Die Missbrauchsaufsicht über unverbindliche Markenwarenpreisempfehlungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vereinbarung zwischen Unternehmen Kein Zugriff
      2. Beschluss einer Unternehmensvereinigung Kein Zugriff
      3. Abgestimmte Verhaltensweise Kein Zugriff
      4. Einseitige Maßnahme im Rahmen eines umfassenden Vertragswerkes Kein Zugriff
    2. 1. Freistellung von Preisempfehlungen nach Art. 4 lit. a Hs. 2 Vertikal-GVO Kein Zugriff
      2. Unverbindlichkeit der Preisempfehlung Kein Zugriff
      3. Sonstige Voraussetzungen der Freistellung von Preisempfehlungen nach Art. 4 lit. a Hs. 2 Vertikal-GVO Kein Zugriff
      4. Freistellung von Preisempfehlungen und sonstiger Empfehlungen aufgrund von Art. 81 Abs. 3 EG Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Kriterien für die Zulässigkeit von (Preis-) Empfehlungen nach dem GWB Kein Zugriff
    2. Die Auswirkungen der 7. GWB-Novelle auf die Beurteilung von Preisempfehlungen für Markenartikel Kein Zugriff
    3. Sind Empfehlungen in Deutschland in zu weitem Umfang zulässig? Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 141 - 142
2. 1. 1. 1. Umfang des Begriffs der Preisbindung Kein Zugriff
        Meistbegünstigungsklauseln als Beeinträchtigung der Preisbildungsfreiheit Kein Zugriff
        Voraussetzungen an das Vorliegen einer Beschränkung Kein Zugriff
      2. Keine Privilegierung bei Kernbeschränkungen, Art. 4 lit. a Hs. 1 Vertikal-GVO Kein Zugriff
        Einschränkungen des Verbots aufgrund von Art. 4 lit. a Hs. 2 Vertikal-GVO Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Die Bewertung der unmittelbaren Preisvorgabe nach Art. 81 EG Kein Zugriff
    3. 1. Keine Sondernorm für Preisbindungen Kein Zugriff
      2. Verbesserung der Warenversorgung oder Warenverteilung, § 2 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
        Angemessene Verbraucherbeteiligung, § 2 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
        Unerlässlichkeit der Wettbewerbsbeschränkung, § 2 Abs. 1 Nr. 1 GWB Kein Zugriff
        Keine Ausschaltung des Wettbewerbs für einen wesentlichen Teil der betroffenen Waren, § 2 Abs. 1 Nr. 2 GWB Kein Zugriff
        Meistbegünstigungsklauseln zulasten des Abnehmers Kein Zugriff
      3. Vorliegen einer Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
        Freistellung von Höchstpreisbindungen Kein Zugriff
        Wettbewerbspolitische Bewertung von Höchstpreisvereinbarungen Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. Wettbewerbsfördernde Wirkung von Mindestpreisvereinbarungen Kein Zugriff
        Wettbewerbsbeschränkende Wirkungen Kein Zugriff
        Kein Per-se-Verbot für Mindestpreisbindungen Kein Zugriff
      2. Das Sondervotum der Richter Breyer, Ginsburg, Stevens und Souter Kein Zugriff
      3. Mögliche Beeinflussung des europäischen und deutschen Kartellrechts? Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Die Aufgaben des Bundeskartellamtes Kein Zugriff
    2. 1. Zentraler EAN Code durch GS1 Germany Kein Zugriff
        Erstellung dezentraler EAN Codes Kein Zugriff
      2. EPC und RFID-Technologie Kein Zugriff
      3. Möglichkeit einer Preisbindung durch EAN und EPC? Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Monopolstellung, § 19 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 Var. 1 GWB Kein Zugriff
      2. Fehlen wesentlichen Wettbewerbs, § 19 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 Var. 2 GWB Kein Zugriff
      3. Überragende Marktstellung im Vergleich zu seinen Wettbewerbern, § 19 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 GWB Kein Zugriff
      4. Marktbeherrschung eines Oligopols, § 19 Abs. 2 S. 2 GWB Kein Zugriff
      5. Monopolvermutung, § 19 Abs. 3 S. 1 GWB Kein Zugriff
        Oligopolvermutung, § 19 Abs. 3 S. 2 GWB Kein Zugriff
    2. Vereinigungen von Unternehmen i.S.v. § 3 GWB Kein Zugriff
  2. 1. Sortimentsbedingte Abhängigkeit Kein Zugriff
    2. Mangelbedingte Abhängigkeit Kein Zugriff
    3. Unternehmensbedingte Abhängigkeit Kein Zugriff
    4. Nachfragebedingte Abhängigkeit Kein Zugriff
  3. 1. Verhältnis der Tatbestandsvarianten des § 20 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
    2. Behinderung i.S.v. § 20 Abs. 1 GWB Kein Zugriff
    3. Unbilligkeit der Behinderung Kein Zugriff
    4. Zulässigkeit einer Lieferverweigerung Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeine Kriterien zur Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    2. Lieferantenpreisdifferenzierungen als Diskriminierung Kein Zugriff
  5. Die Abhängigkeitsvermutung des § 20 Abs. 2 S. 2 GWB Kein Zugriff Seiten 188 - 189
  6. Die Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 20 GWB Kein Zugriff Seiten 189 - 189
  7. Passive Diskriminierung, § 20 Abs. 3 GWB Kein Zugriff Seiten 189 - 190
  8. 1. 1. Normadressaten Kein Zugriff
      2. Behinderung kleiner und mittlerer Wettbewerber Kein Zugriff
      3. Unbilligkeit der Behinderung Kein Zugriff
    2. Das Verbot des Angebots unter Einstandspreis, § 20 Abs. 4 S. 2 GWB Kein Zugriff
  9. 1. Sortimentsbedingte Abhängigkeit Kein Zugriff
    2. Unternehmensbedingte Abhängigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Konzeption von der eigenständigen Funktion des Nachfragewettbewerbs Kein Zugriff
    2. Nachfragewettbewerb als Funktion des Absatzwettbewerbs Kein Zugriff
    3. Die Auffassung des Kammergerichts – sog. Begrenzungskonzept Kein Zugriff
    4. Berücksichtigung der Existenz von Mitnachfragern als Nachfragewettbewerb Kein Zugriff
    5. Leistungssteigernder und leistungerhaltender Nachfragewettbewerb Kein Zugriff
    6. Nachfragewettbewerb als Wettbewerb um die Ware Kein Zugriff
    7. Aufhebung der Begrenzungswirkung des Nachfragewettbewerbs durch die Situation eines Käufermarktes Kein Zugriff
    8. Aktuelle Definition und Beurteilung von Nachfragewettbewerb Kein Zugriff
  2. Die Marktabgrenzung auf der Nachfrageseite Kein Zugriff Seiten 199 - 200
  3. Exkurs: Nachfragemacht und Art. 82 EG Kein Zugriff Seiten 200 - 201
  4. 1. 1. Definition von Nachfragemacht Kein Zugriff
      2. Kriterien zur Bestimmung der Marktstellung des Nachfragers Kein Zugriff
      3. Durchsetzung missbräuchlich niedriger Einkaufspreise Kein Zugriff
      4. Sonstiges missbräuchliches Nachfrageverhalten Kein Zugriff
      5. Interessenabwägung zur Bestimmung der Unbilligkeit der Behinderung Kein Zugriff
    2. 1. Abgrenzung des relevanten Marktes Kein Zugriff
      2. Abhängigkeit aufgrund der Konzentration des Absatzes an einen Händler Kein Zugriff
        Nachfragebedingte Abhängigkeit aus anderen Gründen Kein Zugriff
      3. Nachfragemacht von Einkaufskooperationen Kein Zugriff
  5. Die Abhängigkeitsvermutung des § 20 Abs. 2 S. 2 GWB Kein Zugriff Seiten 213 - 214
  6. 1. 1. Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
      2. Normadressaten des Verbots passiver Behinderung Kein Zugriff
      3. Diskriminierendes Verhalten Kein Zugriff
      4. Kausalität Kein Zugriff
    2. 1. Vorschlag des Markenverbandes Kein Zugriff
      2. Kritik der Monopolkommission Kein Zugriff
      3. Bewertung einer Erweiterung von § 20 Abs. 3 GWB Kein Zugriff
      4. Das weitere Gesetzgebungsverfahren zur Verschärfung der Preiskontrolle im Lebensmittelhandel und der Energiewirtschaft Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 220 - 221
1. 1. 1. Nachteilsandrohung Kein Zugriff
    2. Versprechen oder Gewähren von Vorteilen Kein Zugriff
  2. Wettbewerbsbeschränkende Absicht Kein Zugriff Seiten 225 - 226
  3. 1. Restriktive Interpretation von § 21 Abs. 2 GWB Kein Zugriff
    2. Auswirkungen der Liefersperre gegen einen Händler auf die Preisgestaltungsfreiheit nicht gesperrter Einzelhändler Kein Zugriff
  4. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 21 Abs. 2 GWB Kein Zugriff Seiten 228 - 230
2. 1. Endgültige Sperre als Vergeltungsmaßnahme Kein Zugriff Seiten 230 - 230
  2. 1. 1. Keine Beeinträchtigung der Gütevorstellung bei Gütern des täglichen Bedarfs Kein Zugriff
        Beeinträchtigung der Gütevorstellung bzw. Imagebeeinträchtigung bei Luxusartikeln Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Richtlinien zur Abgrenzung von Gütern des täglichen Bedarfs und Luxusartikeln als Grundlage der Abwägung zur Zulässigkeit einer Lieferverweigerung, insbesondere im Bereich des Lebensmitteleinzelhandels Kein Zugriff
    3. Dogmatische Begründung der Unterscheidung zwischen Luxusartikeln und sonstigen Markenartikeln Kein Zugriff
    4. Beeinträchtigung der Wettbewerbsfähigkeit des Händlers als Kriterium der Zulässigkeit einer Liefersperre Kein Zugriff
  3. 1. Liefersperre aufgrund von Lockvogel-Angeboten der belieferten Händler Kein Zugriff
    2. Liefersperre aufgrund des drohenden Verlustes anderer Abnehmer Kein Zugriff
  4. Sonstige Fälle möglicher Rechtfertigung einer Liefersperre Kein Zugriff Seiten 242 - 243
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 243 - 243
1. 1. Die Entscheidung des Bundeskartellamtes vom 17. November 1997 Kein Zugriff Seiten 244 - 245
  2. Die Beschwerdeentscheidung des Kammergerichts vom 30. Juli 1999 Kein Zugriff Seiten 245 - 246
  3. Bewertung der Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 246 - 247
2. 1. Der Beschluss des Bundeskartellamtes vom 26. Februar 1999 Kein Zugriff Seiten 247 - 248
  2. Der Beschluss des Kammergerichts vom 29. November 2000 Kein Zugriff Seiten 248 - 249
  3. Der Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 24. September 2002 Kein Zugriff Seiten 249 - 250
  4. Bewertung der Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 250 - 252
3. 1. Die Entscheidung des Bundeskartellamtes vom 19. Juli 2002 Kein Zugriff Seiten 252 - 253
  2. Bewertung der Entscheidung Kein Zugriff Seiten 253 - 254
4. 1. Die Entscheidung des Bundeskartellamtes vom 9. Februar 2006 Kein Zugriff Seiten 254 - 256
  2. Die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 13. April 2006 Kein Zugriff Seiten 256 - 256
  3. Die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 17.8.2006 und 4.3.2008 Kein Zugriff Seiten 256 - 257
  4. Bewertung der Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 257 - 258
5. 1. Die Entscheidung des Bundeskartellamtes vom 8.5.2006 Kein Zugriff Seiten 258 - 259
  2. Die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 16.1.2008 Kein Zugriff Seiten 259 - 260
  3. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 11.11.2008 Kein Zugriff Seiten 260 - 260
  4. Bewertung der Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 260 - 261
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 261 - 261
1. 1. Nahrungsmittel und nicht-alkoholische Getränke Kein Zugriff Seiten 262 - 264
  2. 1. Brot und Getreideerzeugnisse Kein Zugriff
    2. Fleisch Kein Zugriff
    3. Obst und Gemüse Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 266 - 267
  4. Bestätigung der Ergebnisse durch das Euro Price Barometer von ACNielsen Kein Zugriff Seiten 267 - 268
2. 1. 1. 1. Auffassung des Bundeskartellamtes Kein Zugriff
      2. Auffassung der Monopolkommission Kein Zugriff
      3. Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. Auffassung des Bundeskartellamtes Kein Zugriff
      2. Auffassung der Monopolkommission Kein Zugriff
      3. Auffassung der Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 1. Die Marktbeherrschungsvermutung des § 19 Abs. 3 S. 1 GWB Kein Zugriff
    2. Die Marktbeherrschungsvermutung in § 19 Abs. 3 S. 2 GWB Kein Zugriff
    3. 1. Bestehen wesentlichen Wettbewerbs zwischen den Oligopolmitgliedern Kein Zugriff
      2. Keine überragende Marktstellung der Oligopolmitglieder Kein Zugriff
3. 1. 1. Berliner Gelöbnis Kein Zugriff
    2. Die Vorgängernormen des § 20 Abs. 4 S. 2 GWB Kein Zugriff
    3. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zum Verkauf unter Einstandspreis Kein Zugriff
    4. Beurteilung der Mischkalkulation in Rechtsprechung und rechtswissenschaftlichem Schrifttum Kein Zugriff
  2. 1. Der Begriff des Einstandspreises Kein Zugriff
    2. Begrenzung der Verbotsnorm auf Handelsunternehmen? Kein Zugriff
    3. 1. Herstellerabgabepreis als Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. Berücksichtigung der Bezugskosten Kein Zugriff
      3. Enge Auslegung Kein Zugriff
        Weite Auslegung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Berücksichtigung sonstiger gewährter Konditionen Kein Zugriff
      4. Berücksichtigung der Werbekostenzuschüsse bei der Berechnung des Einstandspreises Kein Zugriff
        Bußgeldverfahren gegen die Drogeriemarktkette Rossmann Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      5. Berücksichtigung ungewisser Konditionen Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Überlegene Marktmacht Kein Zugriff
      2. Nicht nur gelegentliches Angebot unter Einstandspreis Kein Zugriff
      3. Möglichkeiten zur Rechtfertigung des Verkaufs unter Einstandspreis Kein Zugriff
    2. 1. Normadressaten Kein Zugriff
      2. Nicht nur gelegentliches Angebot unter Einstandspreis Kein Zugriff
      3. Rechtfertigung des Untereinstandspreisangebots Kein Zugriff
  4. 1. Angebot unter Einstandspreis Kein Zugriff
    2. 1. Anzahl der Angebote unter Einstandspreis Kein Zugriff
      2. Zeitliche Grenze zur Bestimmung des nicht nur gelegentlichen Verkaufs unter Einstandspreis Kein Zugriff
    3. 1. Normadressaten Kein Zugriff
      2. Unbillige Behinderung Kein Zugriff
      3. Ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal der spürbaren Beeinträchtigung? Kein Zugriff
    4. 1. Generelle Betrachtung Kein Zugriff
      2. Betriebswirtschaftliche Notlagen Kein Zugriff
        Geschäftseröffnung und Einführung neuer Produkte Kein Zugriff
        Sonstige Fallgruppen der sachlichen Rechtfertigung Kein Zugriff
  5. 1. Die Entscheidung des Bundeskartellamtes vom 1.9.2000 Kein Zugriff
    2. Die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 19.12.2001 Kein Zugriff
    3. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 12.11.2002 Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. Exkurs: Das Verbot des Verkaufs unter Einstandspreis im europäischen Recht Kein Zugriff Seiten 315 - 318
  7. 1. 1. Die Begründung zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung Kein Zugriff
      2. Reaktionen auf den Gesetzesentwurf der Bundesregierung Kein Zugriff
      3. Stellungnahme des Sachverständigen Möschel Kein Zugriff
        Stellungnahme des Bundeskartellamtes Kein Zugriff
        Stellungnahme der Monopolkommission Kein Zugriff
        Stellungnahme des Sachverständigen Köhler Kein Zugriff
    2. Der weitere Beratungsverlauf im Wirtschaftsausschuss und im Bundestag Kein Zugriff
    3. 1. Definition des Begriffs der Lebensmittel Kein Zugriff
      2. Verhinderung des Verderbs und der drohenden Unverkäuflichkeit der Ware beim Händler Kein Zugriff
        Rechtfertigung des Untereinstandspreisangebots von Lebensmitteln in „vergleichbar schweren Fällen“ Kein Zugriff
        Rechtfertigung von Untereinstandspreisverkäufen von Lebensmitteln bei der Abgabe an gemeinnützige Einrichtungen Kein Zugriff
      3. Nicht nur gelegentliches Angebot sonstiger Waren und Dienstleistungen unter Einstandspreis, § 20 Abs. 4 S. 2 Ziff. 2 GWB i.d.F. ab 1.1.2008 Kein Zugriff
      4. Unbillige Behinderung bei Vorliegen einer Preis-Kosten-Schere, § 20 Abs. 4 S. 2 Ziff. 3 GWB i.d.F. ab 1.1.2008 Kein Zugriff
      5. Würdigung des Falles Wal*Mart unter dem erweiterten Verbot von Verkäufen unter Einstandspreis für Lebensmittel seit dem 1.1.2008 Kein Zugriff
  8. 1. Beeinträchtigung des Preiswettbewerbs Kein Zugriff
    2. Erhöhung der Markttransparenz Kein Zugriff
    3. Untereinstandspreisangebot und Mischkalkulation des Handelsunternehmens als Leistung Kein Zugriff
    4. Keine Beschädigung des Markenimages Kein Zugriff
    5. Verbot des Angebots unter Einstandspreis als verbraucherfeindliche Norm Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung der Kritk am Verbot des Verkaufs unter Einstandspreis Kein Zugriff
    7. Kritik an der Ausweitung des Verbots von Verkäufen unter Einstandspreis Kein Zugriff
1. Die Entwicklung des Einzelhandels in Deutschland Kein Zugriff Seiten 344 - 344
2. Die kartellrechtliche Bewertung von Einkaufskooperationen Kein Zugriff Seiten 344 - 345
3. Zulässigkeit und Grenzen von Preisempfehlungen und Preisvorgabe Kein Zugriff Seiten 345 - 346
4. Marktmacht auf Herstellerseite und Nachfragemacht auf Abnehmerseite Kein Zugriff Seiten 346 - 348
5. Kriterien zur Zulässigkeit eines Lieferabbruchs trotz eines Verstoßes gegen § 21 Abs. 2 GWB Kein Zugriff Seiten 348 - 349
6. Der Wettbewerb im deutschen Lebensmitteleinzelhandel und die kartellrechtliche Bewertung des Verkaufs unter Einstandspreis Kein Zugriff Seiten 349 - 350
Übersicht über die Fundstellen der Tätigkeitsberichte des Bundeskartellamtes sowie der Hauptgutachten der Monopolkommission Kein Zugriff Seiten 351 - 352
Synopse EGV – AEUV Kein Zugriff Seiten 353 - 354
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 355 - 376

Marktbeherrschung, gemeinsamer Einkauf und vertikale Beschränkungen als kartellrechtliche Probleme im deutschen Einzelhandel

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen