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Die Haftungsfreizeichnung durch Angehörige der freien Berufe und ihre Grenzen

Eine Untersuchung am Beispiel der Heil- und Konstruktionsberufe sowie der rechts- und wirtschaftsberatenden Berufe
Autor:innen:
Verlag:
 22.08.2018

Zusammenfassung

Für Freiberufler können selbst geringfügige berufliche Fehler zu einer Existenzbedrohung werden, wenn die Etablierung eines Haftungsrisikomanagements versäumt wurde. Vor diesem Hintergrund empfiehlt es sich, die rechtlichen Möglichkeiten zur Vereinbarung vertraglicher Haftungsfreizeichnungen auszuschöpfen. Während etwa für Rechtsanwälte berufsrechtliche Sonderregelungen geschaffen wurden, fehlt es bei anderen Berufs-gruppen allerdings an entsprechende Spezialregelungen. Mit kritischem Blick beleuchtet Andreas Köhler die geltende Rechtslage und nimmt aus verfassungsrechtlicher Perspektive einen Vergleich der unterschiedlichen Maßgaben vor, wobei der Entstehungsgeschichte der berufsrechtlichen Sonderregelungen besondere Bedeu-tung zukommt. Die vorliegende Studie versteht sich dabei auch als Beitrag zu einer behutsamen Reform des Regimes der Freizeichnungsmöglichkeiten für Angehörige der freien Berufe.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
Erscheinungsdatum
22.08.2018
ISBN-Print
978-3-8487-5288-1
ISBN-Online
978-3-8452-9474-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band
176
Sprache
Deutsch
Seiten
404
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 28
    1. I. Haftungsrisikomanagement bei Angehörigen der freien Berufe Kein Zugriff
    2. II. Fragestellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. I. Begriffliche Einordnung und Rechtsnatur Kein Zugriff
        1. a) Für bestimmte Verschuldensformen Kein Zugriff
        2. b) Für das Verhalten Dritter Kein Zugriff
        3. c) Für bestimmte Pflichtbereiche Kein Zugriff
        4. d) Ausschluss der persönlichen Gesellschafterhaftung Kein Zugriff
        1. a) Beschränkungen des Haftungsumfangs Kein Zugriff
        2. b) Modalitäten der Geltendmachung Kein Zugriff
      3. 3. Kombinationen Kein Zugriff
    3. III. Freizeichnungsvereinbarungen als Ausdruck privatautonomer Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
        1. a) Vorformulierung der Vertragsbedingung Kein Zugriff
        2. b) Stellen der Vertragsbedingung durch den Verwender Kein Zugriff
        3. c) Kein individuelles Aushandeln Kein Zugriff
      2. 2. Rechtstatsächlicher Schwerpunkt bei der Verortung von Freizeichnungsvereinbarungen Kein Zugriff
        1. a) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. b) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. aa) Ausnutzen einer Monopolstellung des Haftungsschuldners Kein Zugriff
          2. bb) Verstoß gegen standesrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
          3. cc) Vertrauenserwartung gegenüber dem Haftungsschuldner Kein Zugriff
          4. dd) Anderweitige Unterlegenheit des Haftungsgläubigers Kein Zugriff
            1. (1) Höhe der Gegenleistung Kein Zugriff
            2. (2) Versicherbarkeit des Schadensrisikos Kein Zugriff
          1. aa) Verletztes Rechtsgut Kein Zugriff
          2. bb) Grad des Verschuldens Kein Zugriff
          3. cc) Wesentliche Vertragspflichten Kein Zugriff
            1. (1) Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
            2. (2) Ausschluss der persönlichen Gesellschafterhaftung Kein Zugriff
          5. ee) Haftung für das Verhalten Dritter Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Der Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) Kein Zugriff
          1. aa) Verstoß gegen § 276 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
          2. bb) Verstoß gegen § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        2. b) Auswirkungen der Nichtigkeit auf den übrigen Vertrag Kein Zugriff
      1. 1. Einbeziehungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. b) Indizwirkung für die Beurteilung von Haftungsfreizeichnungen im unternehmerischen Rechtsverkehr Kein Zugriff
            1. (1) Hauptleistungspflichten Kein Zugriff
            2. (2) Sonstige Pflichten Kein Zugriff
            1. (1) Versicherbarkeit des Schadensrisikos Kein Zugriff
            2. (2) Höhe der Gegenleistung Kein Zugriff
              1. (a) Mindestdeckungssummen der Berufshaftpflichtversicherung Kein Zugriff
              2. (b) Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens Kein Zugriff
              3. (c) Versicherungsschutz als Ersatz der Eigenhaftung Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. b) Unvereinbarkeit mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
        3. c) Das Transparenzgebot (§ 307 Abs. 1 S. 2 BGB) Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Berufstypische Leistungen und Pflichten Kein Zugriff
        2. b) Haftungsnormen und schuldrechtliche Einordnung des Vertragsverhältnisses Kein Zugriff
        3. c) Verbreitung von Musterverträgen Kein Zugriff
        1. a) Landesrechtliche Spezialregelungen für Partnerschaften Kein Zugriff
          1. aa) Zwingende Haftung bei Vorsatz (§ 276 Abs. 3 BGB) Kein Zugriff
            1. (1) Arglistiges Verschweigen eines Mangels Kein Zugriff
            2. (2) Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie Kein Zugriff
              1. (a) Vertrauenserwartung gegenüber dem Architekten Kein Zugriff
              2. (b) Wirtschaftliche oder intellektuelle Unterlegenheit des Auftraggebers Kein Zugriff
              3. (c) Belehrung über die Tragweite der Freizeichnung Kein Zugriff
              4. (d) Höhe der Gegenleistung Kein Zugriff
              1. (a) Haftungsausschluss Kein Zugriff
                1. (aa) Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
                2. (bb) Haftungsbeschränkung auf unmittelbare Schäden Kein Zugriff
                3. (cc) Ausschluss einer gesamtschuldnerischen Haftung Kein Zugriff
          4. dd) Der Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) Kein Zugriff
          1. aa) Die Freizeichnungsverbote des § 309 BGB Kein Zugriff
              1. (a) Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
              2. (b) Haftungsbeschränkung auf unmittelbare Schäden Kein Zugriff
            2. (2) Unvereinbarkeit mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
            3. (3) Das Transparenzgebot (§ 307 Abs. 1 S. 2 BGB) Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis und Bewertung Kein Zugriff
        1. a) Berufstypische Leistungen und Pflichten Kein Zugriff
        2. b) Haftungsnormen und schuldrechtliche Einordnung des Vertragsverhältnisses Kein Zugriff
        3. c) Vertragsparteien Kein Zugriff
        4. d) Eigenhaftung des behandelnden Arztes Kein Zugriff
        5. e) Verbreitung von Musterverträgen Kein Zugriff
          1. aa) Zwingende Haftung bei Vorsatz (§ 276 Abs. 3 BGB) Kein Zugriff
              1. (a) Ausnutzen einer Monopolstellung Kein Zugriff
              2. (b) Standesrechtliche Maßgaben Kein Zugriff
              3. (c) Vertrauenserwartung gegenüber dem Arzt Kein Zugriff
              4. (d) Initiative zur Freizeichnungsvereinbarung und weitere Begleitumstände Kein Zugriff
              5. (e) Dringlichkeit und medizinische Indikation der Behandlung Kein Zugriff
              6. (f) Höhe der Gegenleistung Kein Zugriff
              1. (a) Verletztes Rechtsgut Kein Zugriff
              2. (b) Schwere des Verschuldens Kein Zugriff
                1. (aa) Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
                2. (bb) Ausschluss der persönlichen Gesellschafterhaftung Kein Zugriff
          3. cc) Der Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) Kein Zugriff
          1. aa) Einbeziehungsvoraussetzungen Kein Zugriff
          2. bb) Die Freizeichnungsverbote des § 309 BGB Kein Zugriff
            1. (1) Haftungsausschluss Kein Zugriff
            2. (2) Haftungsbegrenzung Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis und Bewertung Kein Zugriff
          1. aa) Rechtsanwalt Kein Zugriff
          2. bb) Patentanwalt Kein Zugriff
          3. cc) Steuerberater Kein Zugriff
          4. dd) Wirtschaftsprüfer Kein Zugriff
        2. b) Haftungsnormen und schuldrechtliche Einordnung des Vertragsverhältnisses Kein Zugriff
        3. c) Verbreitung von Musterverträgen Kein Zugriff
        1. a) Die gesetzliche Haftungsbegrenzung des § 323 Abs. 2 S. 1 HGB Kein Zugriff
          1. aa) Haftung im Rahmen gesetzlich vorgeschriebener Pflichtprüfungen Kein Zugriff
          2. bb) Haftung gegenüber Dritten Kein Zugriff
          1. aa) Berufstypische Tätigkeiten Kein Zugriff
          2. bb) Vertragliche und deliktische Haftungsansprüche Kein Zugriff
          3. cc) Ansprüche aus dem konkreten Vertragsverhältnis Kein Zugriff
          1. aa) Die Differenzierung zwischen der Vereinbarung im Einzelfall und vorformulierten Vertragsbedingungen Kein Zugriff
            1. (1) Verbleibende Mindesthaftung Kein Zugriff
            2. (2) Grad des Verschuldens Kein Zugriff
            3. (3) Formelle Anforderungen Kein Zugriff
            1. (1) Verbleibende Mindesthaftung Kein Zugriff
            2. (2) Bestehen des Versicherungsschutzes Kein Zugriff
            3. (3) Grad des Verschuldens Kein Zugriff
            4. (4) Formelle Anforderungen Kein Zugriff
          1. aa) Haftungskonzentration auf mandatsbearbeitende Sozietätsmitglieder Kein Zugriff
          2. bb) Formelle Anforderungen Kein Zugriff
        4. d) Abschließende Regelung der Freizeichnungsmöglichkeiten Kein Zugriff
          1. aa) Freizeichnungsgrenzen bei individualvertraglicher Vereinbarung Kein Zugriff
              1. (a) Nationale Rechtslage Kein Zugriff
              2. (b) Europäische Verbraucherschutzrichtlinie Kein Zugriff
            2. (2) Ergänzung durch die übrigen Maßgaben der §§ 305ff. BGB Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis und Bewertung Kein Zugriff
      1. 1. Vergleichbarkeit der verschiedenen Freizeichnungsmaßgaben für Angehörige der freien Berufe Kein Zugriff
        1. a) Abhängigkeit des Prüfungsmaßstabs vom betroffenen Sach- und Regelungsbereich Kein Zugriff
        2. b) Die Vereinbarung von Haftungsfreizeichnungen als Ausübung grundrechtlicher Freiheit Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. II. Vergleich der Freizeichnungsgrenzen für Heilberufe und Konstruktionsberufe Kein Zugriff
          1. aa) Entstehung der berufsrechtlichen Freizeichnungsgrenzen im Jahr 1994 Kein Zugriff
          2. bb) Reformüberlegungen im Jahr 2012 Kein Zugriff
        2. b) Weitere Differenzierungskriterien Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Einzeltätigkeit und Zusammenschluss zur GbR oder zur einfachen Partnerschaft Kein Zugriff
        2. b) Zusammenschluss zur Kapitalgesellschaft oder zur PartG mbB Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Formelle Anforderungen beim Ausschluss der persönlichen Gesellschafterhaftung Kein Zugriff
      4. 4. Haftung des Wirtschaftsprüfers als Abschlussprüfer Kein Zugriff
            1. (1) Grad des Verschuldens Kein Zugriff
            2. (2) Verbleibende Mindesthaftung Kein Zugriff
            3. (3) Formelle Anforderungen Kein Zugriff
            1. (1) Verletztes Rechtsgut Kein Zugriff
            2. (2) Grad des Verschuldens Kein Zugriff
            3. (3) Verbleibende Mindesthaftung Kein Zugriff
            4. (4) Bestehen des Versicherungsschutzes Kein Zugriff
        2. b) Ausschluss der persönlichen Gesellschafterhaftung Kein Zugriff
          1. aa) Individualvereinbarungen Kein Zugriff
          2. bb) Allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
      2. 2. Wertende Gesamtbetrachung Kein Zugriff
        1. a) Erwägungen des Gesetzgebers Kein Zugriff
        2. b) Weitere Differenzierungskriterien Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. V. Ergebnis Kein Zugriff
    5. VI. Ausblick: Reform des Freizeichnungsrechts? Kein Zugriff
    1. VertraglicheHaftungsfreizeichnungen Kein Zugriff
    2. Allgemeine Grenzen für Haftungsfreizeichnungen Kein Zugriff
    3. DieHaftungsfreizeichnung durch Angehörige der freien Berufe Kein Zugriff
    4. VergleichendeBetrachtung der Freizeichnungsgrenzen Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 387 - 402
  9. Anlage Kein Zugriff 403 - 404

Literaturverzeichnis (259)

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