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Monographie Kein Zugriff
Taschenbuch für Gemeinde- und Stadträte in Bayern
Grundwissen für kommunale Mandatsträger- Autor:innen:
- | |
- Verlag:
- 2026
Zusammenfassung
Der Ratgeber für neue und amtierende Gemeinderäte und Stadträte Das handliche Taschenbuch bietet kommunalen Entscheidungsträgerinnen und -trägern in Bayern das unverzichtbare Fachwissen für ihre wichtige Arbeit – direkt einsetzbar in Gemeinderatssitzungen. In fünf übersichtlich gegliederten Kapiteln werden zentrale Themen wie: die Struktur und Aufgaben der Gemeindeorgane, Gemeindefinanzen und Haushaltsführung, Planung und Bauwesen, Personalmanagement in Kommunen sowie Haftungsfragen im kommunalen Bereich gut verständlich und fundiert erläutert. Mit Glossar, Schaubildern und Schemata … Alphabetische Glossare erklären zentrale Begriffe aus dem Haushalts- sowie dem Bau- und Planungsrecht – ideal für den schnellen Zugriff. Außerdem erleichtern Schaubilder und Schemata die praktische Handhabung, z.B. zu Prüfung der Beschlussfähigkeit im Gemeinderat, Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben, Steuereinnahmen der bayerischen Gemeinden, kommunalem Finanzausgleich, Aufstellung und Beanstandung eines Bebauungsplans, Prüfung der Umweltbelange und Umweltauswirkungen, Unterschieden zwischen Beamtinnen und Beamten sowie Tarifbeschäftigten etc. … und praktischem Stichwortverzeichnis Nicht zuletzt sorgt das umfangreiche Stichwortverzeichnis dafür, dass die Leserinnen und Leser sich rasch und sicher zurechtfinden. Inklusive Geschäftsordnungsmustern etc. Ergänzt wird der Band durch praxisbewährte Muster – etwa für Geschäftsordnungen kleiner und großer Gemeinden, für die elektronische Kommunikation, zur Belehrung über die Teilnahme an Hybridsitzungen sowie zur Datenschutzbelehrung im Ratsinformationssystem. Wichtiges Grundwissen für erfolgreiche Kommunalpolitiker Das kompetente Expertenteam vermittelt nicht nur Grundlagen, sondern auch aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung – fundiert, verständlich und direkt aus der kommunalen Praxis. Renommiertes Herausgeber- und Autorenteam Herausgeber sind das ehemalige Geschäftsführende Präsidialmitglied des Bayerischen Gemeindetags und Geschäftsführer der Bayer. Akademie für Verwaltungsmanagement Dr. Jürgen Busse und Dr. Johann Keller, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Bayerischen Landkreistags a.D. Neu im Autorenteam sind Jennifer Hölzlwimmer, Georg Große Verspohl und Professor Simon Bulla, die neben Dr. Andreas Gaß und Dr. Jürgen Busse bei der Überarbeitung der Auflage mitgewirkt haben. Zudem hat Hans-Peter Mayer als Geschäftsführendes Präsidiumsmitglied des Bayerischen Gemeindetags die Herausgeberfunktion übernommen.
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 6/2026
- Copyrightjahr
- 2026
- ISBN-Print
- 978-3-415-07838-3
- ISBN-Online
- 978-3-415-07839-0
- Verlag
- Boorberg, Stuttgart/München
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 458
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Vorwort Kein Zugriff
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
- I. Die Gemeinde Kein Zugriff
- 1. Die beiden Hauptorgane Kein Zugriff
- 2. Zusammensetzung des Gemeinderats Kein Zugriff
- a) Notwendigkeit Kein Zugriff
- b) Rechtsnatur Kein Zugriff
- c) Inhalt Kein Zugriff
- d) Missachtung der Geschäftsordnung Kein Zugriff
- a) Zuständigkeit Kein Zugriff
- (1) „Vollelektronische“ Ladung mit sog. Ratsinformationssystem: Kein Zugriff
- (2) Elektronische bzw. schriftliche Ladung mit sogenanntem Ratsinformationssystem: Kein Zugriff
- (3) Elektronische bzw. schriftliche Ladung ohne sog. Ratsinformationssystem: Kein Zugriff
- (4) Ausschließlich schriftliche Ladung: Kein Zugriff
- c) Tagesordnung Kein Zugriff
- d) Anlagen zur Tagesordnung Kein Zugriff
- e) Weitere Informationen Kein Zugriff
- f) Anträge zur Tagesordnung Kein Zugriff
- g) Absage einer Sitzung Kein Zugriff
- h) Sitzungsort Kein Zugriff
- 3. Beschlussfähigkeit des Gemeinderats Kein Zugriff
- a) Grundsatz Kein Zugriff
- b) Ausnahme Kein Zugriff
- c) Entscheidung Kein Zugriff
- d) Folgen von Verstößen Kein Zugriff
- e) Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse Kein Zugriff
- f) Anspruch der Presse auf Bekanntgabe Kein Zugriff
- g) (Live-)Berichterstattung aus dem Gemeinderat Kein Zugriff
- a) Personenkreis Kein Zugriff
- b) Unmittelbarer Vor- oder Nachteil Kein Zugriff
- c) Materielle und ideelle Vor- oder Nachteile Kein Zugriff
- d) Möglichkeit des Vor- oder Nachteils genügt Kein Zugriff
- e) Ausnahmen Kein Zugriff
- f) Beschluss Kein Zugriff
- g) Mitteilungspflicht Kein Zugriff
- h) Stellung des Ausgeschlossenen Kein Zugriff
- i) Teilnahme nur an der Beratung Kein Zugriff
- a) Eröffnung der Sitzung Kein Zugriff
- b) Aufruf der Tagesordnungspunkte Kein Zugriff
- c) Sachvortrag Kein Zugriff
- d) Beratung Kein Zugriff
- e) Durchführung der Abstimmung Kein Zugriff
- f) Schluss der Sitzung Kein Zugriff
- g) Teilnahmepflicht Kein Zugriff
- 7. Geschäftsordnungsanträge Kein Zugriff
- a) Form der Abstimmung Kein Zugriff
- b) Stimmenthaltung Kein Zugriff
- c) Mehrheiten Kein Zugriff
- d) Durchführung der Abstimmung Kein Zugriff
- e) Nochmalige Abstimmung Kein Zugriff
- f) Anfechtung eines Beschlusses Kein Zugriff
- a) Fälle von Wahlen Kein Zugriff
- b) Durchführung der Wahl Kein Zugriff
- c) Ergebnis der Wahl – Stichwahl Kein Zugriff
- 10. Niederschrift über die Gemeinderatssitzung Kein Zugriff
- a) Allgemein Kein Zugriff
- (1) Zuhörer Kein Zugriff
- (2) Gemeinderatsmitglieder Kein Zugriff
- c) Hausrecht Kein Zugriff
- 12. Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
- 1. Erledigung „laufender Angelegenheiten“ Kein Zugriff
- 2. „Dringliche Anordnungen“ Kein Zugriff
- 3. Vertretung der Gemeinde Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- 2. Verfahren Kein Zugriff
- 3. Rechtsnatur der Satzungen Kein Zugriff
- 4. Satzungen zur Regelung örtlicher Angelegenheiten (Art. 23 GO) Kein Zugriff
- 5. Satzungen zur Regelung der Benutzung des Eigentums der Gemeinde und ihrer öffentlichen Einrichtungen (Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 GO) Kein Zugriff
- 6. Satzungen der Gemeinde zur Regelung des Anschluss- und Benutzungszwangs (Art. 24 Abs. 1 Nr. 2 und 3 GO) Kein Zugriff
- 7. Bewehrte Satzungen Kein Zugriff
- 8. Rückwirkung von Satzungen Kein Zugriff
- 1. Rechtsformen gemeindlicher Unternehmen Kein Zugriff
- 2. Allgemeine Voraussetzungen für die Zulässigkeit gemeindlicher Unternehmen Kein Zugriff
- 3. Besondere Voraussetzungen für gemeindliche Unternehmen in Privatrechtsform Kein Zugriff
- 1. Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens Kein Zugriff
- 2. Verfahrensfragen Kein Zugriff
- 3. Durchführung des Bürgerentscheids Kein Zugriff
- 4. Wirkungen eines Bürgerbegehrens und Bürgerentscheids Kein Zugriff
- 5. Sog. Ratsbegehren Kein Zugriff
- 1. Finanzhoheit Kein Zugriff
- a) Steuern Kein Zugriff
- b) Beiträge Kein Zugriff
- c) Gebühren Kein Zugriff
- d) Sonstige Abgaben Kein Zugriff
- (1) Vorbemerkung Kein Zugriff
- (2) Grundsteuererhebung Kein Zugriff
- b) Gewerbesteuer Kein Zugriff
- c) Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Kein Zugriff
- d) Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Kein Zugriff
- e) Weitere eigene Einnahmen Kein Zugriff
- aa) Grundsteuer Kein Zugriff
- bb) Gewerbesteuer Kein Zugriff
- cc) Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Kein Zugriff
- dd) Umsatzsteuerbeteiligung Kein Zugriff
- ee) Sonstige gemeindliche Steuereinnahmen Kein Zugriff
- aa) Hauptansatz Kein Zugriff
- bb) Ergänzungsansatz für kreisfreie Gemeinden Kein Zugriff
- cc) Ergänzungsansatz für Strukturschwäche Kein Zugriff
- dd) Ergänzungsansatz für Soziallasten Kein Zugriff
- ee) Ergänzungsansatz für Kinderbetreuung Kein Zugriff
- (3) Konkrete Berechnung der Schlüsselzuweisungen Kein Zugriff
- (4) Sonderschlüsselzuweisungen Kein Zugriff
- b) Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund Kein Zugriff
- c) Grunderwerbsteuerverbund Kein Zugriff
- d) Finanzausgleichsleistungen außerhalb der Steuerverbünde Kein Zugriff
- 5. Die Ausgaben der Gemeinden Kein Zugriff
- 6. Das Konnexitätsprinzip Kein Zugriff
- 1. Vorbericht Kein Zugriff
- a) Abgrenzung Kein Zugriff
- b) Praktischer Hinweis Kein Zugriff
- 3. Erläuterungen zum Haushalt Kein Zugriff
- 4. Haushaltsquerschnitt Kein Zugriff
- 5. Der Stellenplan Kein Zugriff
- 1. Finanzplanungsbekanntmachung Kein Zugriff
- 2. Inhalt und Zusammensetzung der Finanzplanung Kein Zugriff
- 3. Beschlussfassung Kein Zugriff
- 1. Allgemein Kein Zugriff
- a) (Haushalts-)Einnahmereste Kein Zugriff
- b) (Haushalts-)Ausgabereste Kein Zugriff
- c) Kasseneinnahme- und -ausgabereste Kein Zugriff
- d) Sollabschluss Kein Zugriff
- e) Haushaltsüberschreitungen Kein Zugriff
- 1. Anlagevermögen Kein Zugriff
- 2. Außerplanmäßige Ausgaben und Einnahmen Kein Zugriff
- 3. Budget Kein Zugriff
- 4. Deckungsfähigkeit Kein Zugriff
- 5. Deckungsreserve Kein Zugriff
- 6. Erlass Kein Zugriff
- 7. Finanzausgleich Kein Zugriff
- 8. Finanzplanung Kein Zugriff
- 9. Finanzzuweisungen Kein Zugriff
- 10. Gesamtdeckungsprinzip Kein Zugriff
- 11. Haushaltseinnahme- und -ausgabereste Kein Zugriff
- 12. Haushaltsquerschnitt Kein Zugriff
- 13. Ist-Ausgaben und Ist-Einnahmen Kein Zugriff
- 14. Kalkulatorische Kosten Kein Zugriff
- 15. Kostenrechnende Einrichtungen Kein Zugriff
- 16. Kassenwirksamkeitsprinzip Kein Zugriff
- 17. Kreisumlage Kein Zugriff
- 18. Niederschlagung Kein Zugriff
- 19. Rücklagen Kein Zugriff
- 20. Schlüsselzuweisungen Kein Zugriff
- 21. Sperrvermerk Kein Zugriff
- 22. Stellenplan Kein Zugriff
- 23. Stundung Kein Zugriff
- 24. Überplanmäßige Ausgaben und Einnahmen Kein Zugriff
- 25. Vergabe von Aufträgen Kein Zugriff
- 26. Vermögenshaushalt Kein Zugriff
- 27. Verpflichtungsermächtigung Kein Zugriff
- 28. Verwaltungshaushalt Kein Zugriff
- 1. Änderung von Bebauungsplänen Kein Zugriff
- 2. Außenbereich Kein Zugriff
- 3. Bauerwartungsland Kein Zugriff
- 4. Baugebot Kein Zugriff
- 5. Bauleitplanung Kein Zugriff
- 6. Baulücken Kein Zugriff
- 7. Baumassenzahl Kein Zugriff
- 8. Baunutzungsverordnung (BauNVO) Kein Zugriff
- 9. Bausperre Kein Zugriff
- 10. Bau-Turbo Kein Zugriff
- 11. Bauweise Kein Zugriff
- 12. Bebauungsplan Kein Zugriff
- 13. Befreiungen von den Festsetzungen Kein Zugriff
- 14. Beschleunigtes Verfahren Kein Zugriff
- 15. Bestandsschutz Kein Zugriff
- 16. Beteiligung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
- 17. Dorfgebiet (MD) Kein Zugriff
- 18. Einfügen von Vorhaben im Innenbereich Kein Zugriff
- 19. Einvernehmen Kein Zugriff
- 20. Enteignung Kein Zugriff
- 21. Erschließung Kein Zugriff
- 22. Flächennutzungsplan Kein Zugriff
- 23. Folgekosten Kein Zugriff
- 24. Geschossflächenzahl (GFZ) Kein Zugriff
- 25. Gestaltungssatzung Kein Zugriff
- 26. Gewerbegebiet (GE) Kein Zugriff
- 27. Grundflächenzahl (GRZ) Kein Zugriff
- 28. Industriegebiet (GI) Kein Zugriff
- 29. Innenbereich Kein Zugriff
- 30. Kerngebiet (MK) Kein Zugriff
- 31. Kleinsiedlungsgebiet (WS) Kein Zugriff
- 32. Mischgebiet (MI) Kein Zugriff
- 33. Nachfolgekostenverträge Kein Zugriff
- 34. Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung Kein Zugriff
- 35. Planreife des Bebauungsplans Kein Zugriff
- 36. Planungsschadensrecht Kein Zugriff
- 37. Privilegierte Vorhaben Kein Zugriff
- 38. Raumordnung Kein Zugriff
- 39. Raumordnungsverfahren Kein Zugriff
- 40. Regionale Planungsverbände Kein Zugriff
- 41. Sondergebiet (SO) Kein Zugriff
- 42. Splittersiedlung Kein Zugriff
- 43. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kein Zugriff
- 44. Städtebauliche Verträge Kein Zugriff
- 45. Tiefgaragenbonus Kein Zugriff
- a) Allgemeines Kein Zugriff
- b) Scoping im Rahmen der Bauleitplanung Kein Zugriff
- c) Umweltbericht Kein Zugriff
- d) Prüfung der Umweltbelange in der Abwägung Kein Zugriff
- e) Alternativprüfung im Rahmen der Gewichtung der Umweltbelange Kein Zugriff
- f) Abschichtungen in der Umweltprüfung Kein Zugriff
- g) Monitoring Kein Zugriff
- 47. Urbanes Gebiet Kein Zugriff
- 48. Veränderungssperre Kein Zugriff
- 49. Vertrauensschaden Kein Zugriff
- 50. Vorhaben- und Erschließungsplan Kein Zugriff
- 51. Wohngebiet Kein Zugriff
- 1. Baugesetzbuch und Bayerische Bauordnung Kein Zugriff
- a) Baurecht nach § 34 BauGB – Einfügen – Kein Zugriff
- b) Baurecht nach § 30 BauGB – Bebauungsplan – Kein Zugriff
- c) Baurecht nach § 33 BauGB – Planreife – (vgl. Stichwort „Planreife“, Nr. 35) Kein Zugriff
- d) Baurecht gemäß § 35 BauGB – Außenbereich – Kein Zugriff
- III. Aufstellung eines Bebauungsplans Kein Zugriff
- a) Welches Vergaberecht greift für meine Ausschreibung? Kein Zugriff
- b) Die EU-Schwellenwerte Kein Zugriff
- c) Wie schätzt man den Auftragswert? Kein Zugriff
- d) Losweise Vergabe Kein Zugriff
- e) Exkurs: Architekten- und Planervergaben Kein Zugriff
- f) Abgrenzung von Bau- und Liefer-/Dienstleistungsaufträgen Kein Zugriff
- a) Oberschwellenbereich Kein Zugriff
- b) Unterschwellenbereich Kein Zugriff
- c) Funktionale Ausschreibungen (Planen und Bauen) Kein Zugriff
- a) Ausschreibungspflicht wesentlicher Änderungen Kein Zugriff
- b) Ausnahme von der Ausschreibungspflicht Kein Zugriff
- 4. In-House-Vergaben und öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit Kein Zugriff
- 5. Worauf ist bei geförderten Maßnahmen zu achten? Kein Zugriff
- 6. Worauf muss ich bei Auftragsbekanntmachungen achten? Kein Zugriff
- 7. Wie wähle ich die „richtigen“ Eignungs- und Zuschlagskriterien? Kein Zugriff
- 8. Zuschlagskriterien Kein Zugriff
- 9. Festpreisvergabe Kein Zugriff
- 10. Was muss Bestandteil der Vergabeunterlagen sein? Kein Zugriff
- 11. Exkurs: Produktneutrale Ausschreibung Kein Zugriff
- a) Erste Stufe: Formelle Prüfung Kein Zugriff
- b) Zweite Stufe: Eignungsprüfung Kein Zugriff
- c) Dritte Stufe: Rechnerische, technische und wirtschaftliche Prüfung Kein Zugriff
- a) Beschlussfassung des Gemeinderats Kein Zugriff
- b) Informationsschreiben Kein Zugriff
- c) Rügen Kein Zugriff
- 14. Exkurs: Rechtsdienstleistungsgesetz: Wer darf Vergabeverfahren betreuen? Kein Zugriff
- 1. Welches Personal wird in den Gemeinden beschäftigt? Kein Zugriff
- 2. Warum können die Gemeinden eigenes Personal beschäftigen? Kein Zugriff
- 3. Welches Personal muss die Gemeinde beschäftigen? Kein Zugriff
- 4. Wie viel Personal braucht eine Gemeinde? Kein Zugriff
- 5. Wer ist für personalrechtliche und personalwirtschaftliche Entscheidungen zuständig? Kein Zugriff
- 6. Welche haushaltsrechtlichen Voraussetzungen müssen geschaffen werden? Kein Zugriff
- 7. Wie sind die Rechtsverhältnisse der Beschäftigten geregelt? Kein Zugriff
- 8. Welche Pflichten haben Beschäftigte? Kein Zugriff
- 9. Welche Ansprüche hat ein Beschäftigter? Kein Zugriff
- 10. Was versteht man unter Eingruppierung? Kein Zugriff
- 11. Wie setzt sich das Entgelt zusammen? Kein Zugriff
- 12. Was ist Voraussetzung für eine Höhergruppierung? Kein Zugriff
- 13. Wie kann ein Arbeitsverhältnis beendet werden? Kein Zugriff
- 14. Warum gibt es Beamte, und wie ist ihr Rechtsverhältnis geregelt? Kein Zugriff
- 15. Was sind die wesentlichen Unterschiede zwischen Beamten und Tarifbeschäftigten? Kein Zugriff
- 16. Welche wichtigen beamtenrechtlichen Begriffe gibt es? Kein Zugriff
- 17. Welche Pflichten haben Beamte? Kein Zugriff
- a) Ernennung – Beförderung Kein Zugriff
- b) Besoldung – Versorgung Kein Zugriff
- 19. Welche Fälle der Beendigung eines Beamtenverhältnisses gibt es? Kein Zugriff
- 20. In welchem Rechtsverhältnis liegt die Zukunft? Kein Zugriff
- 1. Welche Rechtsstellung hat der erste Bürgermeister? Kein Zugriff
- a) Festlegung der Besoldung Kein Zugriff
- b) Anrechnung von Zeiten einer ehrenamtlichen Tätigkeit Kein Zugriff
- a) Entschädigung des ehrenamtlichen ersten Bürgermeisters Kein Zugriff
- b) Überbrückungshilfe Kein Zugriff
- c) Ehrensold Kein Zugriff
- d) Pflichtehrensold Kein Zugriff
- e) Freiwilliger Ehrensold Kein Zugriff
- f) Versagung – Rücknahme Kein Zugriff
- 1. Was bedeutet Haftung? Kein Zugriff
- 2. Haftung bei hoheitlicher Tätigkeit Kein Zugriff
- 3. Rückgriff – Regress Kein Zugriff
- (1) Beamte im haftungsrechtlichen Sinn und der Sorgfaltsmaßstab fachlicher Laien Kein Zugriff
- (2) Beschlüsse des Gemeinderats, von Ausschüssen und deren Zurechnung Kein Zugriff
- b) Was bedeutet dies für die Praxis? Kein Zugriff
- 5. Strafrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
- II. Was habe ich zu beachten, wie kann ich mich schützen? Kein Zugriff
- 1. Annahme unter Vorbehalt Kein Zugriff
- 2. Dokumentation des Zuwendungsangebots Kein Zugriff
- 3. Entscheidung über die Annahme durch den Gemeinderat (bzw. beschließenden Ausschuss) Kein Zugriff
- 4. Information der Rechtsaufsichtsbehörde Kein Zugriff
- Anlage 1 Geschäftsordnung des Gemeinderats – Marktgemeinderats – Stadtrats (Geschäftsordnung – GeschO)(Muster für größere Gemeinden/Städte) Kein Zugriff
- Anlage 2 Geschäftsordnung des Gemeinderats – Marktgemeinderats – Stadtrats (Geschäftsordnung – GeschO)(Muster für kleinere Gemeinden/Städte) Kein Zugriff
- Anlage 3 Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation Kein Zugriff
- Anlage 4 Datenschutzbelehrung Ratsinformationssystem (RIS) (Stand …) Kein Zugriff
- Anlage 5 Erhebung personenbezogener Daten und Einwilligung zur Veröffentlichung personenbezogener Daten Kein Zugriff
- Anlage 6 Belehrung über die Teilnahme an Hybridsitzungen (Stand …)* Kein Zugriff
- Anlage 7 Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (Hauptsatzung) Kein Zugriff
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 447 - 458
