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Monographie Kein Zugriff

Die Wiederaufnahme des nach den §§ 45, 47 JGG eingestellten Strafverfahrens

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Immer mehr Jugendstrafverfahren werden anstatt durch Urteil aufgrund von Opportunitätsentscheidungen beendet. Die Autorin entwickelt in ihrer Untersuchung ein bisher fehlendes, praxistaugliches System der Rechts- bzw. Bestandskraft jugendstrafrechtlicher Einstellungsentscheidungen. Die Grundlage für die detaillierte Auseinandersetzung mit den Diversionsvarianten des JGG bereitet dabei eine Analyse der strafklageverbrauchenden Wirkung richterlicher und staatsanwaltlicher Opportunitätsentscheidungen im Allgemeinen. Die Arbeit bietet zudem einen historischen Überblick zu den Diversionsmöglichkeiten im Jugendstrafrecht und nimmt zu den formalen Anforderungen an eine Wiederaufnahme Stellung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3320-3
ISBN-Online
978-3-8452-0665-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
557
Sprache
Deutsch
Seiten
187
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 18
    1. Einführung in das Thema Kein Zugriff 19 - 21
    2. Problemkreise und Gang der Arbeit Kein Zugriff 21 - 23
    1. Allgemeines Kein Zugriff 24 - 27
      1. Laufende Beschlüsse Kein Zugriff 27 - 27
      2. Prozessbeendende Beschlüsse Kein Zugriff
        1. Unanfechtbarkeit Kein Zugriff
        2. Unabänderbarkeit Kein Zugriff
        3. Sperrwirkung Kein Zugriff
      2. Wirkungen Kein Zugriff 31 - 32
      3. Umfang der formellen Rechtskraft Kein Zugriff 32 - 32
      1. Das Wesen materieller Rechtskraft Kein Zugriff 32 - 34
        1. Feststellungs- und Bindungswirkung Kein Zugriff
          1. Historische Entwicklung des Ne bis in idem Kein Zugriff
            1. Auslegung des Art 103 Abs. 3 GG Kein Zugriff
            2. Wirkung des Art. 103 Abs. 3 GG Kein Zugriff
            3. Das Verhältnis des Art. 103 Abs. 3 GG zum Prozessrecht Kein Zugriff
            4. Der Grundsatz des Ne bis in idem im Schnittpunkt der Prozessziele Kein Zugriff
          1. Der Ansatz Gantzers Kein Zugriff
          2. Der Ansatz Herzogs Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
        2. Die beschränkte Rechtskraft Kein Zugriff
      1. Das Jugendgerichtsgesetz vom 16. Februar 1923 Kein Zugriff 47 - 48
      2. Das Reichsjugendgerichtsgesetz vom 6. November 1943 Kein Zugriff 48 - 49
      3. Das Jugendgerichtsgesetz vom 4. August 1953 Kein Zugriff 49 - 49
      4. Das 1. JGG-Änderungsgesetz vom 30. August 1990 Kein Zugriff 49 - 50
        1. Zustimmungserfordernisse Kein Zugriff
        2. Die vorläufige Einstellung gemäß § 47 Abs. 1 S. 2-6 JGG Kein Zugriff
      2. Folgen des Einstellungsbeschlusses Kein Zugriff 52 - 52
      1. Das Verhältnis des § 47 Abs. 3 JGG zu § 211 StPO Kein Zugriff 52 - 54
            1. Dauerdelikte Kein Zugriff
            2. Organisationsdelikte Kein Zugriff
          2. Einfluss normativer Kriterien Kein Zugriff
          1. Die Handlungstheorien Kein Zugriff
          2. Die Rechtsgutsverletzungstheorien (Bewertungstheorien) Kein Zugriff
          3. Die Kombinationstheorien Kein Zugriff
          4. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Die Einheitlichkeit verneinende Ansichten Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Tatsachen und Beweismittel Kein Zugriff 66 - 67
      4. Die Neuheit der Tatsachen und Beweismittel Kein Zugriff 67 - 67
              1. Geringe Schuld Kein Zugriff
              2. Kein öffentliches Verfolgungsinteresse Kein Zugriff
            2. Verurteilungserforderlichkeit bei Vorliegen eines Verbrechens Kein Zugriff
              1. Der Begriff der Schuld im Rahmen des § 47 Abs. 3 JGG Kein Zugriff
              2. Die Erhöhung des Schuldvorwurfs Kein Zugriff
              1. Veränderte rechtliche Beurteilung bei Verwirklichung eines „besonders schweren Falles“ Kein Zugriff
              2. Veränderte rechtliche Beurteilung der Tat bei Verwirklichung eines Qualifikationstatbestandes Kein Zugriff
              3. Veränderte rechtliche Beurteilung der Tat bei Angriff auf ein anderes Rechtsgut Kein Zugriff
            1. Die materiellen Einstellungsvoraussetzungen gemäß § 47 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 JGG Kein Zugriff
            2. Verurteilungserforderlichkeit bei Mängeln in der weiteren Entwicklung des Jugendlichen Kein Zugriff
              1. Verurteilungserforderlichkeit bei Erhöhung des Schuldgehalts Kein Zugriff
              2. Verurteilungserforderlichkeit bei veränderter rechtlicher Beurteilung der Tat Kein Zugriff
            1. Die materiellen Einstellungsvoraussetzungen gemäß § 47 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 JGG Kein Zugriff
            2. Verurteilungserforderlichkeit bei Nichterfüllung der angeordneten Maßnahmen Kein Zugriff
            3. Verurteilungserforderlichkeit bei veränderter Tatbeurteilung Kein Zugriff
            1. Das Konkurrenzverhältnis der §§ 153 Abs. 2, 153a Abs. 2 StPO zu § 47 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und 3 JGG Kein Zugriff
            2. Existenz des Schlechterstellungsverbots im Jugendstrafrecht Kein Zugriff
            3. Schlechterstellung des Jugendlichen durch § 47 Abs. 3 JGG Kein Zugriff
          1. Die materiellen Einstellungsvoraussetzungen gemäß § 47 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 JGG Kein Zugriff
            1. Veränderte Beurteilung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit Kein Zugriff
              1. Ermittlungsumfang und Ermittlungsmethoden im Rahmen des § 47 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 JGG Kein Zugriff
              2. Auswirkungen des Ermittlungsgrades auf das Erheblichkeitskriterium Kein Zugriff
            3. Berücksichtigung des Schlechterstellungsverbots Kein Zugriff
    1. Die Begriffe Rechtskraft und Bestandskraft im Zusammenhang mit staatsanwaltschaftlichen Einstellungsverfügungen Kein Zugriff 108 - 110
      1. Ansichten, die die Existenz materieller Bestandskraft verneinen Kein Zugriff 110 - 112
        1. Bestandssicherung durch Rückgriff auf das Willkürverbot Kein Zugriff
        2. Die Ansicht Schroeders Kein Zugriff
        3. Die Ansicht Radtkes Kein Zugriff
        4. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. Art. 92 GG Kein Zugriff
        2. Art. 103 Abs. 3 GG Kein Zugriff
        3. Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      4. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff 123 - 126
      5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 126 - 126
      1. Das Jugendgerichtsgesetz vom 16. Februar 1923 Kein Zugriff 127 - 128
      2. Das Reichsjugendgerichtsgesetz vom 6. November 1943 Kein Zugriff 128 - 129
      3. Das Jugendgerichtsgesetz vom 4. August 1953 Kein Zugriff 129 - 129
      4. Das 1. JGG-Änderungsgesetz vom 30. August 1990 Kein Zugriff 129 - 130
        1. Zulässige Maßnahmen Kein Zugriff
        2. Wirkrichtung der Maßnahmen Kein Zugriff
      2. Folgen der Einstellungsverfügung Kein Zugriff 132 - 132
        1. Die Rechtslage bis zum 1. JGG-ÄndG Kein Zugriff
        2. Die bestehende Rechtslage Kein Zugriff
      1. Die Einstellungsvoraussetzungen Kein Zugriff 134 - 135
      2. Folgen der Einstellung Kein Zugriff 135 - 136
          1. Verneinung der Bestandskraftfähigkeit Kein Zugriff
          2. Beschränkung der Wiederaufnahmemöglichkeiten Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Der Ne bis in idem-Grundsatz als spezielle Ausprägung des Vertrauensschutzes Kein Zugriff
              1. Relevanz des Ermittlungsumfangs Kein Zugriff
              2. Vergleichsbetrachtung Kein Zugriff
            2. Richterliche Beteiligung Kein Zugriff
            3. Belastung des Jugendlichen durch Maßnahmen Kein Zugriff
              1. Registerrechtliche Folgen Kein Zugriff
              2. Unanfechtbarkeit Kein Zugriff
          2. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
          3. Berücksichtigung des Erziehungsgedankens Kein Zugriff
      1. Die Einstellungsvoraussetzungen Kein Zugriff 155 - 156
      2. Folgen der Einstellung Kein Zugriff 156 - 156
        1. Der Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Reichweite vorheriger Ermittlungen Kein Zugriff
            2. Richterliche Beteiligung Kein Zugriff
            3. Belastung des Jugendlichen durch Maßnahmen Kein Zugriff
              1. Registerrechtliche Folgen Kein Zugriff
              2. Unanfechtbarkeit Kein Zugriff
          2. Schlussfolgerung Kein Zugriff
      1. Übereinstimmung der strafklageverbrauchenden Wirkung bei gerichtlichem Einstellungsbeschluss und staatsanwaltschaftlicher Diversionsverfügung Kein Zugriff 163 - 164
      2. Der Ermittlungsumfang als vereinendes Kriterium Kein Zugriff 164 - 165
      3. Zur Anwendbarkeit der Ergebnisse nach geltendem Recht Kein Zugriff 165 - 167
    1. Formfreiheit Kein Zugriff 168 - 168
    2. Wiederaufnahmepflicht Kein Zugriff 168 - 170
    3. Maßnahmenanrechnung Kein Zugriff 170 - 172
  9. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 173 - 176
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 177 - 187

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