Cover des Buchs: Sanktionen im SGB II
Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Sanktionen im SGB II

Autor:innen:
Reihe:
Arbeits- und Sozialrecht, Band 149
Verlag:
 22.11.2017

Zusammenfassung

Die Existenz des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums hat das Bundesverfassungsgericht deutlich bestätigt. Spätestens seit dem Urteil vom 09.02.2010 hat die Diskussion um die Verfassungsmäßigkeit der Sanktion im SGB II neuen „Drive“ erhalten.

Neben dem Sozialgericht Gotha kämpfen zahlreiche Verbände, aber auch Parteien gegen die Abschaffung oder zumindest für eine Entschärfung der Sanktionsrechtsfolgen.

Der Autor analysiert in seinem Buch eingehend die Vereinbarkeit der Leistungskürzung mit dem Grundgesetz sowie die Ausgestaltung der Sanktionshöhe unter Berücksichtigung des Regelbedarfsermittlungsgesetzes (RBEG). Praxisrelevanten Bezug erhält die Arbeit mit der gezielten Auseinandersetzung von streitbehafteten Sanktionstatbeständen. Darüber hinaus wird Stellung bezogen, welche rechtlichen Möglichkeiten für die Jobcenter mit wiederholt terminsäumigen Leistungsbeziehern bestehen. Besonders hier plädiert der Autor – welcher selbst seit mehreren Jahren in der Bundesagentur für Arbeit tätig ist – für effiziente Ermächtigungsgrundlagen.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2017
Erscheinungsdatum
22.11.2017
ISBN-Print
978-3-8487-4404-6
ISBN-Online
978-3-8452-8661-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Arbeits- und Sozialrecht
Band
149
Sprache
Deutsch
Seiten
362
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
    1. A. Problembeschreibung Kein Zugriff
    2. B. Problembegrenzung Kein Zugriff
    3. C. Gang der Arbeit Kein Zugriff
        1. I. Entstehungsgeschichte der Sanktionsnormen Kein Zugriff
          1. 1. Gesetz zur optionalen Trägerschaft von Kommunen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Kommunales Optionsgesetz) vom 30.7.2004; BGBl. I, 2004, S. 2014; BT-Drs. 15/2816 Kein Zugriff
          2. 2. Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 20.7.2006; BGBl. I, 2006, S. 1706; BT-Drs. 16/1410, S. 25; 16/1696, S. 27 Kein Zugriff
          3. . Zweites Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Perspektiven für Langzeitarbeitslose mit besonderen Vermittlungshemmnissen – JobPerspektive vom 10.10.2007; BGBl. I, 2007, S. 2326, ... Kein Zugriff
          4. 4. Gesetz für bessere Beschäftigungschancen am Arbeitsmarkt (Beschäftigungschancengesetz) vom 24.10.2010; BGBl. I, 2010, S. 1417, BT-Drs. 17/2454 Kein Zugriff
          5. 5. Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Regelbedarfsgesetz) vom 24.3.2011; BGBl. I, 2011, S. 453, BT-Drs. 17/3404 Kein Zugriff
          6. 6. Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt vom 20.12.2011; BGBl. I, 2011, S. 2854, BT-Drs. 17/6277 & 17/6835 Kein Zugriff
          7. 7. Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung – 29.7.2016, BGBl. I, 1824 Kein Zugriff
          8. 8. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. . Weigerung, die in der Eingliederungsvereinbarung oder die in dem ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15 Abs. 1 S. 6 SGB II festgelegten Pflichten zu erfüllen, insbesondere in ausreichendem Umfang Eige... Kein Zugriff
          2. 2. Aufnahme und Fortführung einer Erwerbstätigkeit gemäß § 31 Abs. 1 Nr. 2 SGB II Kein Zugriff
          3. 3. Aufnahme, Fortführung und Nichtantritt von zumutbaren Eingliederungsmaßnahmen gemäß § 31 Abs. 1 Nr. 3 SGB II Kein Zugriff
          4. 4. Weitere Pflichten gemäß § 31 Abs. 2 SGB II Kein Zugriff
        2. II. Die Rechtsfolgen gemäß § 31a SGB II Kein Zugriff
        3. III. Beginn und Dauer der Leistungskürzung gemäß § 31b SGB II Kein Zugriff
        4. IV. Das Meldeversäumnis gemäß § 32 SGB II Kein Zugriff
      1. A. Der allgemeine Sanktionsbegriff im rechtstheoretischen Sinn Kein Zugriff
        1. I. Strafe im Sinne des Kriminalstrafrechts Kein Zugriff
        2. II. Strafen im Sinne des Verwaltungsrechts Kein Zugriff
      3. C. Vertragsstrafe Kein Zugriff
      4. D. Schadensersatz Kein Zugriff
      5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. a. Rückblick in das BSHG Kein Zugriff
            2. b. SGB II Kein Zugriff
            3. c. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. a. Rückschau auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu § 73 BSHG a.F. (BVerfGE 22, 180) und § 26 BSHG a.F. (BVerfGE 30, 46) Kein Zugriff
            2. b. Rückschluss auf die Sanktion im SGB II Kein Zugriff
            3. c. Ergebnis Kein Zugriff
          3. 3. Die Vermeidung von Leistungsmissbrauch Kein Zugriff
          4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. a. Übersicht zu Studien mit dem Thema: Wirkungsanalyse hinsichtlich intendierter Effekte Kein Zugriff
            2. b. Übersicht zu Studien mit dem Thema: Wirkungsanalyse hinsichtlich nicht intendierter Effekte Kein Zugriff
          2. 2. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Die Sanktion im SGB II als Strafvorschrift Kein Zugriff
        2. II. Die Sanktion im SGB II als Vertragsstrafe Kein Zugriff
        3. III. Die Sanktion im SGB II als Schadensersatzvorschrift Kein Zugriff
          1. 1. Die Sperrzeit im SGB III und das Sozialversicherungsprinzip Kein Zugriff
          2. 2. Die Sanktion im BSHG und das Fürsorgeprinzip Kein Zugriff
            1. a. Nachranggrundsatz Kein Zugriff
            2. b. Selbsthilfegrundsatz Kein Zugriff
            3. c. Faktizitätsprinzip Kein Zugriff
            4. d. Individualisierungsgrundsatz Kein Zugriff
            5. e. Bedarfsdeckungsgrundsatz Kein Zugriff
            6. f. Stellungnahme Kein Zugriff
        5. V. Spannungsverhältnis zwischen Jurisprudenz und Parallelwertung in der Laiensphäre Kein Zugriff
        6. VI. Bewertung zur Rechtsnatur Kein Zugriff
          1. 1. Ansichten zur Schutzbereichsdimension von Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
        2. II. Das Sozialstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        3. III. Die Schutzbereichsdimension des „neuen“ Grundrechts auf Gewährung eines menschenwürdigen Existenzminimums Kein Zugriff
            1. a. Bundesverwaltungsgericht BVerwGE 23, 149 (153); 27, 58 (63); 67,1 (5) Kein Zugriff
            2. b. Bundesverfassungsgericht BVerfGE 125, 175 (222, 223); BVerfG Nichtannahmebeschluss vom 7.7.2010 –1 BvR 2556/09 Kein Zugriff
            3. c. Sozialgerichte Kein Zugriff
            4. d. Literatur Kein Zugriff
            5. e. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. a. Abwägungsverbot des Grundrechts auf Gewährung eines menschenwürdigen Existenzminimums Kein Zugriff
            2. b. Die Bedeutung des Selbsthilfegrundsatzes im Zusammenhang mit dem Grundrecht auf Gewährung eines menschenwürdigen Existenzminimums Kein Zugriff
            3. c. Ergebnis Kein Zugriff
        1. I. Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff
          1. 1. Tatbestandsvoraussetzungen für die Gewährung von Arbeitslosengeld II Kein Zugriff
          2. 2. Anspruchsumfang und Leistungshöhe des Arbeitslosengeldes II Kein Zugriff
          1. 1. Sichert das Arbeitslosengeld II den sich aus Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG ergebenden Grundrechtsanspruch auf Gewährung eines menschenwürdigen Existenzminimums? Kein Zugriff
          2. 2. Bedenken neben der Evidenzkontrolle über die Ermittlung des menschenwürdigen Existenzminimums Kein Zugriff
          1. 1. Sanktion Stufe 1: Kürzung um 30 % gemäß § 31a Abs. 1 S. 1 SGB II Kein Zugriff
          2. 2. Sanktion Stufe 2: Kürzung um 60 % gemäß § 31a Abs. 1 S. 2 SGB II Kein Zugriff
          3. 3. Sanktion Stufe 3: Kürzung um 100 % gemäß § 31a Abs. 1 S. 3 SGB II Kein Zugriff
          4. 4. Kosten für Unterkunft und Heizung gemäß § 31a Abs. 3 S. 3 SGB II Kein Zugriff
          5. 5. Kranken- und Pflegeversicherung Kein Zugriff
            1. a. Entschließungsermessen gemäß § 31a Abs. 3 S. 1 SGB I Kein Zugriff
            2. b. Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs vom „angemessenen Umfang“ zur Festlegung der Höhe von sach- und geldwerten Leistungen Kein Zugriff
            3. c. Gerichtliche Überprüfbarkeit der Entscheidung nach § 31a Abs. 3 S. 1 SGB II Kein Zugriff
            4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
          7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
            1. a. Minderung der regelbedarfsrelevanten Verbrauchsgruppen nach § 5 Abs. 1 RBEG bei einer Sanktion in Höhe von bis 30 % Kein Zugriff
              1. aa. Ausgangslage Kein Zugriff
              2. bb. Ansparkonzeption als Sanktionskompensation Kein Zugriff
              3. cc. Interner Ausgleich als Sanktionskompensation Kein Zugriff
            3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. a. Weigerungsformen – ausdrückliches oder konkludentes Verhalten Kein Zugriff
            2. b. Verschuldensmaßstab Kein Zugriff
              1. aa. Vorsatznachweis durch den Leistungsträger Kein Zugriff
              2. bb. Anforderung an das Bestreiten des Vorsatzes durch den eLb Kein Zugriff
            4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            5. e. Bewusstsein über die Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
              1. aa. Tatbestandsirrtum Kein Zugriff
              2. bb. Verbots-/Rechtsirrtum Kein Zugriff
              3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            7. g. Zusammenfassung Kein Zugriff
          2. 2. Pflichtverletzung durch „vereiteln“ nach § 31 Abs. 1 Nr. 2 SGB II: „durch ein Verhalten verhindern“ Kein Zugriff
          3. 3. Pflichtverletzungen durch „nicht antreten, abbrechen oder Anlass für den Abbruch geben“ nach § 31 Abs. 1 Nr. 3 SGB II Kein Zugriff
            1. a. § 31 Abs. 2 Nr. 1 SGB II Kein Zugriff
            2. b. § 31 Abs. 2 Nr. 2 SGB II Kein Zugriff
            3. c. § 31 Abs. 2 Nr. 3 SGB II Kein Zugriff
            4. d. § 31 Abs. 2 Nr. 4 SGB II Kein Zugriff
        2. II. Die Kausalitätsfrage zwischen Pflichtverletzung und Leistungsbezug Kein Zugriff
        3. III. Der wichtige Grund als negatives Tatbestandsmerkmal gemäß § 31 Abs. 1 S. 2 SGB II Kein Zugriff
          1. 1. Die schriftliche Belehrung über die Rechtsfolgen Kein Zugriff
          2. 2. Die Kenntnis über die Rechtsfolgen Kein Zugriff
        5. V. Anhörung gemäß § 24 Abs. 1 SGB X Kein Zugriff
        6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
            1. a. Stellenangebote auf dem Ersten Arbeitsmarkt Kein Zugriff
            2. b. Maßnahmeangebote und Stellenangebote auf dem Zweiten Arbeitsmarkt Kein Zugriff
            3. c. Ergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Die Geeignetheitsprüfung von Eingliederungsmaßnahmen unter dem Gesichtspunkt der Unzumutbarkeit gemäß § 10 Abs. 3 i.V.m. § 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB II Kein Zugriff
          2. 2. Die Geeignetheitsprüfung von Eingliederungsmaßnahmen unter dem Gesichtspunkt des wichtigen Grundes gemäß § 31 Abs. 1 S. 2 SGB II Kein Zugriff
          1. 1. Begriffsbestimmung der „wiederholten Pflichtverletzung“ gemäß § 31 Abs. 1 S. 4 SGB II und die Bekanntgabe des Sanktionsbescheides Kein Zugriff
            1. a. Rechtmäßigkeitsprüfung vorangegangener Sanktionen im Rahmen des Tatbestandsmerkmals der „wiederholten Pflichtverletzung“ Kein Zugriff
            2. b. Hat eine Inzidentprüfung der „ersten“ Pflichtverletzung nur auf Antrag oder auch von Amts wegen gemäß § 44 SGB X stattzufinden? Kein Zugriff
            3. c. Hinweispflicht gegenüber dem eLb auf Spontanberatung gemäß §§ 14, 15 SGB I sowie Überprüfungsmöglichkeit nach § 44 SGB X Kein Zugriff
            4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. 3. Der Jahreszeitraum nach § 31a Abs. 1 S. 5 SGB II Kein Zugriff
          4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Vereinbarkeit der Sanktionierung von unwirtschaftlichem Verhalten mit Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            1. a. Formelle Verfassungsmäßigkeit von § 31 Abs. 2 S. 2 SGB II Kein Zugriff
              1. aa. Legitimer öffentlicher Zweck Kein Zugriff
              2. bb. Geeignetheit Kein Zugriff
              3. cc. Erforderlichkeit Kein Zugriff
                1. (1.) Bewertung des Schutzbereiches von Art. 2 Abs. 1 GG und Ermittlung des Beeinträchtigungsumfanges der Handlungsfreiheit in seiner Qualität und Intensität Kein Zugriff
                2. 2.) Feststellung der Wertigkeit des durch die Sanktionsvariante geförderten Schutzgutes (Schutz der Gemeinschaft der Steuerzahler vor der Gefahr oder des tatsächlichen Entstehens zusätzlicher Bedarfe)... Kein Zugriff
                3. (3.) Gegenüberstellung des Grundrechts der allgemeinen Handlungsfreiheit zum verfassungsrechtlichen Schutzanspruch aus Art. 20 Abs. 3 GG (Schutz des (Steuer-)Bürgers) Kein Zugriff
              5. ee. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. c. Zusammenfassung Kein Zugriff
          3. 3. Abschlussergebnis zur Frage der Verfassungswidrigkeit der Sanktionierung von unwirtschaftlichem Verhalten gemäß § 31 Abs. 2 Nr. 2 SGB II Kein Zugriff
      3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Der von der Sanktion betroffene Leistungsumfang unter Ausklammerung der Mehrbedarfe nach § 21 Abs. 6 SGB II Kein Zugriff
          1. 1. Ergänzende Sachleistungen oder geldwerte Leistungen (§ 31a Abs. 3 S. 1 SGB II) Kein Zugriff
          2. 2. Die Pflicht des Leistungsträgers zur Erbringung ergänzender Sachleistungen oder geldwerter Leistungen, wenn minderjährige Kinder im Haushalt des eLb leben (§ 31a Abs. 3 S. 2 SGB II) Kein Zugriff
          3. 3. Bedarfe für Unterkunft und Heizung sollen an den Vermieter gezahlt werden (§ 31a Abs. 3 S. 3 SGB II) Kein Zugriff
          4. 4. Krankenversicherungsschutz während der Sanktion Kein Zugriff
        1. I. Angemessenheit der Kürzungsstufen zu den einzelnen Pflichtverletzungen Kein Zugriff
        2. II. Ergebnis Kein Zugriff
        1. I. Absenkung der Sanktionshöhe bei nachträglichem „Wohlverhalten“ Kein Zugriff
        2. II. Ausgleich der durch die Sanktion gekürzten Regelleistung mit den Leistungen nach § 24 SGB II „Abweichende Erbringung von Leistungen“ Kein Zugriff
      4. D. Gesamtergebnis Kein Zugriff
        1. I. Praxisbericht Kein Zugriff
        2. II. Grenzen der gegenwärtigen Gesetzeslage im Umgang mit Meldeversäumnissen Kein Zugriff
        1. I. Einführung Kein Zugriff
          1. 1. Tatbestand Kein Zugriff
          2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
            1. a. § 60 SGB I Angabe von Tatsachen Kein Zugriff
            2. b. § 61 SGB I Persönliches Erscheinen Kein Zugriff
            3. c. § 62 SGB I Untersuchungen Kein Zugriff
            4. d. § 64 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Kein Zugriff
          2. 2. Zwischenergebnis – Berührungspunkte zwischen den Obliegenheiten nach dem SGB I und SGB II Kein Zugriff
            1. a. Verhältnis zwischen § 60 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 3 SGB I und § 56 SGB II Kein Zugriff
            2. b. Verhältnis zwischen § 61 SGB I und §§ 32 Abs. 1 S. 1, 59 SGB II i.V.m. § 309 Abs. 2 Nr. 4 und Nr. 5 SGB III Kein Zugriff
              1. Beispielfall: Kein Zugriff
            4. d. Verhältnis zwischen § 64 SGB I und § 31 Abs. 1 Nr. 3 SGB II Kein Zugriff
        4. IV. Vorläufige Leistungseinstellung gemäß § 40 Abs. 2 Nr. 4 SGB II i.V.m. § 331 Abs. 1 SGB III Kein Zugriff
        1. I. Vorschlag der Bundesagentur für Arbeit zur Anpassung des § 32 SGB II Kein Zugriff
        2. II. Eigener Vorschlag zur Anpassung des § 32 SGB II Kein Zugriff
      1. A. Inhalt und Struktur der Sanktionsnormen im SGB II Kein Zugriff
      2. B. Der Sanktionsbegriff im deutschen Rechtssystem Kein Zugriff
        1. I. Die Wirkungsweisen der Sanktion im SGB II Kein Zugriff
        2. II. Die Rechtsnatur der Sanktion Kein Zugriff
        1. I. Das Grundrecht auf Gewährung eines menschenwürdigen Existenzminimums Kein Zugriff
        2. II. Die Umsetzung des Grundrechts im einfachen Recht Kein Zugriff
        3. III. Das Verhältnis zwischen den Sanktionsrechtsfolgen und dem Umfang des Schutzbereiches des Grundrechts auf ein menschenwürdiges Existenzminimum Kein Zugriff
        1. I. Allgemeine Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
        2. II. Streitbehaftete sanktionsübergreifende Tatbestandselemente und weitere ausgewählte Tatbestände Kein Zugriff
      6. F. Die Verhältnismäßigkeit der Sanktionsrechtsfolgen Kein Zugriff
      7. G. Sanktionen bei Meldeversäumnissen oder vorläufige Leistungseinstellung bei mehrfachem Nichterscheinen auf Einladungen des Jobcenters? Kein Zugriff
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 347 - 362

Literaturverzeichnis (251)

  1. Ames, Anne: Ursachen und Auswirkungen von Sanktionen nach § 31 SGB II, 2009 (zitiert: Ames, S.). Google Scholar öffnen
  2. Ames, Anne: Ursachen und Auswirkungen von Sanktionen nach § 31 SGB II, Zusammenfassung des Forschungsberichtes zu diesem Thema NDV 2010, S. 111 – 117 (zitiert: Ames in: NDV Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  3. Anders, Nadja: Angemessenheit der Bedarfe für Unterkunft am Beispiel der Stadt Dresden, SGb 2015, S. 434 – 445 (zitiert: Anders in: SGb Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  4. Ansen, Harald: Erwerbslosigkeit und SGB II – Plädoyer für ein Sanktionsmoratorium, Theorie und Praxis der Sozialen Arbeit Jahr 2011, S. 217 – 222 (zitiert: Ansen in: Theorie und Praxis der Sozialen Arbeit Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  5. Armborst, Christian: Bundessozialhilfekommentar, Lehr- und Praxiskommentar, 6. Auflage 2003 (zitiert: Bearbeiter in: LPK-BSHG Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  6. Arni, Patrick; Lalive, Rafael; Van Ours, Jan: How Effective Are Unemployment Benefit Sanctions? Looking Beyond Unemployment Exit, IZA dp 4509, 2009 (zitiert: Bearbeiter in: How Effective Are Unemployment Benefit Sanctions?). Google Scholar öffnen doi.org/10.2139/ssrn.1490941
  7. Bassenge, Peter; Brudermüller, Peter; Ellenberger, Jürgen: Palandt – Bürgerliches Gesetzbuch: mit Nebengesetzen, insbesondere mit Einführungsgesetz – 73. Auflage, Jahr 2014 (zitiert: Bearbeiter in: Palandt Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  8. Becker, Irene; Schüssler, Reinhard: Das Grundsicherungsniveau: Ergebnis der Verteilungsentwicklung und normativer Setzungen – Hans-Böckler-Stiftung Arbeitspapier 298, 2014. Google Scholar öffnen
  9. Berg, Gerhard van den; Hofmann, Barbara; Uhlendorff, Arne: The Role of Sickness in the Evaluation of Job Search Assistance and Sanctions, 2012 Bonn (zitiert: van den Berg in: The Role of Sickness in the Evaluation of Job Search Assistance and Sanctions, S.). Google Scholar öffnen
  10. Berlit, Uwe: Verpflichtung zur Selbsthilfe, Verbot der Zwangsarbeit, Aufsatz in den Beiträgen zum Recht der sozialen Dienste und Einrichtungen, 1996, S. 30 – 77 (zitiert: Berlit in: Verpflichtung zur Selbsthilfe, Verbot der Zwangsarbeit, S.). Google Scholar öffnen
  11. Berlit, Uwe: Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, Bemerkungen zu den Gesetzentwürfen von Bundesregierung und hessischer Landesregierung für ein neues SGB II und SGB XII, info also Heft 5, 2003, S. 195 – 208 (zitiert: Berlit in: info also Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  12. Berlit, Uwe: Das neue Sanktionssystem, ZFSH/SGB 2005, S. 707 – 715 Fortsetzung in ZFSH/SGB 2006, S. 11 – 19 (zitiert: Berlit in: ZFSH/SGB Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  13. Berlit, Uwe: Das Sanktionssystem des SGB II, ZFSH/SGB 2008, S. 3 – 20 (zitiert: Berlit in: ZFSH/SGB Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  14. Berlit, Uwe: Paukenschlag mit Kompromisscharakter – zum SGB-II-Regelleistungsurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar, Kritische Justiz 2010, S. 145 –163 (zitiert: Berlit in: KJ Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/0023-4834-2010-2-145
  15. Berlit, Uwe: Änderungen im Sanktionsrecht des SGB II zum 1. April 2011, info also 2011, S. 53 – 58 (zitiert: Berlit in: info also Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  16. Berlit, Uwe: Minderung der verfügbaren Mittel – Sanktionen und Aufrechnungen im SGB II, ZFSH/SGB 2012, S. 561 – 582 (zitiert: Berlit in: ZFSH/SGB Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  17. Berlit, Uwe [Hrsg.]; Conradis, Wolfgang [Hrsg.]; Sartorius, Ulrich [Hrsg.]: Existenzsicherungsrecht: SGB II – SGB XII – AsylbLG – Verfahrensrecht, 2. Auflage 2013 (zitiert: Bearbeiter in: Existenzsicherungsrecht Kapitel, Rn.). Google Scholar öffnen
  18. Berlit, Uwe: Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder verfassungswidrig?, info also 2013, S. 195 – 205 (zitiert: Berlit in: info also Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  19. Bieback, Karl-Jürgen: Rechtliche Grundstrukturen der „Aktivierung“ arbeitsloser Sozialhilfeempfänger – Ein Vergleich zwischen Deutschland, Frankreich und dem Vereinigten Königreich, ZFSH/SGB 2009, S. 259 – 269 (zitiert: Bieback, ZFSH/SGB Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  20. Bieback, Karl-Jürgen; Fuchsloch, Christine; Kohte, Wolfhard: Arbeitsmarktpolitik und Sozialrecht. Zu Ehren von Alexander Gagel, 2011 (zitiert: Bearbeiter in: Arbeitsmarktpolitik und Sozialrecht, S.). Google Scholar öffnen
  21. Bieback, Karl-Jürgen: Sperrzeit im SGB III und ihre Verhältnismäßigkeit, Soziales Recht 2011, S. 21 – 37 (zitiert: Bieback in: SR Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  22. Bieritz-Harder, Renate: Menschenwürdig leben. Ein Beitrag zum Lohnabstandsgebot des Bundessozialhilfegesetzes, seiner Geschichte und verfassungsrechtlichen Problematik, 2001 (zitiert: Bieritz-Harder, S.). Google Scholar öffnen
  23. Bieritz-Harder, Renate; Conradis, Wolfgang; Thie, Stephan [Hrsg.] in: Lehr- und Praxiskommentar SGB XII, 9. Auflage 2012 (zitiert: Bearbeiter in: LPK-SGB XII Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  24. Boecken, Winfried: Schriftliche Stellungnahme zur Anhörung von Sachverständigen, 8.10.2003, Deutscher Bundestag. Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Ausschussdrucksache 15 (9) 698 vom 6.10.2003, http://webarchiv.bundestag.de (zitiert: Boecken, S.). Google Scholar öffnen
  25. Boockmann, Berndard; Thomsen, Stephan; Walter, Thomas: Intensifying the Use of Benefit Sanctions – An Effective Tool to Shorten Welfare, Receipt and Speed up Transitions to Employment? in: IAW Diskussionspapiere Nr. 56 November 2009 (zitiert: Boockmann/Thomsen/Walter, S.). Google Scholar öffnen
  26. Brand, Jürgen: Sozialgesetzbuch Arbeitsförderung – SGB III – 6. Auflage 2012 (zitiert: Bearbeiter in: Brand SGB III Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  27. Braun, Eberhard: Insolvenzordnung (InsO) Kommentar – 6. Auflage 2014 (zitiert: Bearbeiter in: Braun InsO, Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  28. Brütt, Christian: Workfare als Mindestsicherung – Von der Sozialhilfe zu Hartz IV, 2011 (zitiert: Brütt, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.14361/transcript.9783839415092
  29. Burdenski, Wolfhart: Die „Hilfe zur Arbeit“ nach den §§ 18 – 20, 25 I BSHG: Gesetzgeber, Intention und ihre Durchsetzung in der Praxis, 1987 (zitiert: Burdenski in: Die Hilfe zur Arbeit nach §§ 18 – 20, 25 BSHG, S.). Google Scholar öffnen
  30. Busse, Angela: Fürsorge zwischen Gleichheit und Freiheitsverwirklichung, NDV 2004, S. 339 –346 (zitiert: Busse in: NDV Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  31. Creifelds, Carl [Hrsg.]; Weber, Klaus [Hrsg.]; Cassardt, Gunnar [Bearb.]; Guntz, Dieter [Bearb.]; Hakenberg, Michael [Bearb.]; König, Christiane [Bearb.]; Schmitt, Jochem [Bearb.]; Weber, Klaus [Bearb.]; Weidenkaff, Walter [Bearb.]: Rechtswörterbuch, 22. Auflage, München 2017 (zitiert: Rechtswörterbuch Creifelds, Stichwort). Google Scholar öffnen
  32. Cremer, Wolfram: Freiheitsgrundrechte: Funktionen und Strukturen, 2004 (zitiert: Cremer, S.). Google Scholar öffnen
  33. Däubler, Wolfgang: Absenkung und Entzug des ALG II – ein Lehrstück zur Verfassungsferne des Gesetzgebers –, info also 2/2005, S. 51 – 55 (zitiert: Däubler in: info also Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  34. Däubler, Wolfgang: Einmalbedarf und Arbeitslosengeld II. Zur Darlehensregelung des § 23I SGB II, NJW 2005, S. 1545 – 1548 (zitiert: Däubler in: NJW Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.9785/ovs-cr-2005-767
  35. Däubler, Wolfgang: Das Verbot der Ausgrenzung einzelner Bevölkerungsgruppen – Existenzminimum und Arbeitslosengeld II, NZS 2005, S. 225 – 231 (zitiert: Däubler in: NZS Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.9785/ovs-cr-2005-767
  36. Dauner-Lieb, Barbara: Nomos Kommentar BGB Schuldrecht Band 2, §§ 241 – 610, 2. Auflage 2012 (zitiert: Bearbeiter in: Nomos BGB Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  37. Davilla, Sofia: Die Eigenverantwortung im SGB III und SGB II: Obliegenheiten und Sanktionen zur Beendigung von Arbeitslosigkeit und Hilfebedürftigkeit, 2011 (zitiert: Davilla, S.). Google Scholar öffnen
  38. Degenhardt, Christoph: Staatsrecht I, Staatsorganisationsrecht, 25. Auflage 2009 (zitiert: Degenhardt, Staatsrecht I, Paragraph, Nummer, Rn.). Google Scholar öffnen
  39. Döz, Ben Simon: Chancen finanzieller Sanktionen beim Arbeitslosengeld II, 2012 (zitiert: Döz, S.). Google Scholar öffnen
  40. Dreier, Horst: Grundgesetz Kommentar, Band I Artikel 1 – 19, 3. Auflage 2013, Band II Artikel 20 – 82, 2. Auflage 2006, Band III Artikel 83 – 146, 2. Auflage 2008 (zitiert: Bearbeiter in: Dreier GG Artikel Rn.). Google Scholar öffnen
  41. Dreier, Horst: Systematische Stellung und Bedeutung der Menschenwürde im deutschen Grundgesetz, GreifRecht Heft 12, Oktober 2011 (zitiert: Dreier in: GreifRecht). Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845229256-2
  42. Dürig, Günter: Der Grundrechtssatz von der Menschenwürde. Entwurf eines praktikablen Wertesystems der Grundrechte aus Art.1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 des Grundgesetzes, Archiv des öffentlichen Rechts Band 81, 1956, S. 117 – 157 (zitiert: Bearbeiter in: AöR, Band, S.). Google Scholar öffnen
  43. Ehmke, Horst [Hrsg.]; Scheuner, Ulrich: Festschrift für Ulrich Scheuner zum 70. Geburtstag. Grenzen des Verfassungswandels, Berlin 1979 (zitiert: Bearbeiter in: Festschrift für Ulrich Scheuner, S.). Google Scholar öffnen
  44. Ehrentraut, Oliver; Plume, Anna-Marleen; Schmutz, Sabrina; Schüssler, Reinhard: Expertise im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung, Sanktionen im SGB II, Verfassungsrechtliche Legitimität, ökonomische Wirkungsforschung und Handlungsoptionen, 2014. Google Scholar öffnen
  45. Eichenhofer, Eberhard: Sozialrecht, 7. Auflage 2010 (zitiert: Eichenhofer in: Sozialrecht Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845223308-351
  46. Eichenhofer, Eberhard; Wenner, Ulrich: Kommentar zum Sozialgesetzbuch I, IV, X, Stand 2012 (zitiert: Bearbeiter in: Eichenhofer/Wenner SGB X Paragraphen Rn.). Google Scholar öffnen
  47. Eicher, Wolfgang; Spellbrink, Wolfgang: SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende Kommentar, 2. Auflage 2007 (zitiert: Bearbeiter in: a.F. Eicher/Spellbrink SGB II 2. Auflage Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  48. Eicher, Wolfgang: SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende Kommentar, 3. Auflage 2013 (zitiert: Bearbeiter in: Eicher SGB II Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  49. Enders, Christoph: 1. Bericht zum Beratungsgegenstand – Sozialstaatlichkeit im Spannungsfeld von Eigenverantwortung, in Band 64 der Veröffentlichungen der Vereinigungen der Deutschen Staatsrechtslehre – Der Sozialstaat in Deutschland und Europa, S. 7 – 49, Oktober 2004 (zitiert: Enders, S.). Google Scholar öffnen
  50. Engelberty, Klaus: New Style Workfare. Zur Nachhaltigkeit arbeitsmarktpolitischer Instrumente und die Folgen für die Betroffenen, 2012 (zitiert: Engelberty, S.). Google Scholar öffnen
  51. Epping, Volker; Hillgruber, Christian: Grundgesetz, Kommentar, 9. Auflage 2011 (zitiert: Bearbeiter in: Epping/Hillgruber Grundgesetz Kommentar Art. Rn.). Google Scholar öffnen
  52. Epping, Volker: Grundrechte, 6. Auflage 2014 (zitiert: Epping in: Grundrechte Kapitel Rn.). Google Scholar öffnen
  53. Estelmann, Martin: SGB II, Kommentar zum Sozialgesetzbuch II, Loseblatt-Ausgabe 55. Aktualisierungslieferung, Stand Dezember 2016 (zitiert: Bearbeiter in: Estelmann SGB II Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  54. Fichtner, Otto; Wenzel, Gerd: Kommentar zum Bundessozialhilfegesetz, 2. Auflage 2003 (zitiert: Bearbeiter in: BSHG Fichtner Kommentar 2. Auflage Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  55. Fichtner, Otto; Wenzel, Gerd: Kommentar zur Grundsicherung: SGB XII – Sozialhilfe, Asylbewerberleistungsgesetz, SGB II – Grundsicherung für Arbeitssuchende (Auszug), Bundeskindergeldgesetz (Auszug), 3. Auflage 2005 (zitiert: Bearbeiter in: Kommentar zur Grundsicherung Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  56. Fischer, Thomas: Strafgesetzbuch und Nebengesetzte, 61. Auflage 2014 (zitiert: Fischer in: Fischer StGB Paragraphen Rn.). Google Scholar öffnen
  57. Friauf, Karl Heinrich [Hrsg.]; Höfling, Wolfram [Hrsg.]; Axer, Peter [Bearb.]: Berliner Kommentar zum Grundgesetz. Loseblattsammlung 47. Erg.-Lfg., Stand September 2015 (zitiert: Bearbeiter in: Berliner Kommentar zum Grundgesetz Art. Rn.). Google Scholar öffnen
  58. Fuchs, Maximilian; Preis Ulrich: Sozialversicherungsrecht. Lehrbuch für Studium und Praxis, 2. Auflage 2009 (zitiert: Fuchs/Preis in: Sozialversicherungsrecht, Paragraph, Abschnitt, Nummer). Google Scholar öffnen doi.org/10.9785/ovs.9783504381912.vi
  59. Gagel, Alexander; Knickrehm, Sabine; Deinert, Olaf: SGB II/SGB III, Grundsicherung und Arbeitsförderung, Loseblattsammlung, Stand EL 63, 1.5.2016 (zitiert: Bearbeiter in: Gagel SGB II/SGB III Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  60. Gehrken, Jan: Die Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung gemäß § 16d Satz 2 SGB II („1-Euro-Jobs“), 2010 (zitiert: Gehrken, S.). Google Scholar öffnen
  61. Geiger, Thomas: Rechtsnatur der Sanktion, Dissertation, 2006 Universität Tübingen. Google Scholar öffnen
  62. Gitter, Wolfgang; Schmitt, Jochen: Sozialrecht, 5. Auflage 2001 (zitiert: Gitter/Schmitt Sozialrecht Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  63. Göckler, Rainer: Beratung im Sanktionskontext, Jahr 2009 (zitiert: Göckler, S.). Google Scholar öffnen
  64. Göckler, Rainer: Sanktionsgespräche in der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) und ihre Anschlussfähigkeit zu Beratungsstandards 2010, Sozialer Fortschritt, 2010, S. 264 – 272 (zitiert: Göckler in: Sozialer Fortschritt Jahr, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.3790/sfo.59.10-11.264
  65. Göhler, Erich [Begr.]; Gürtler, Franz [Bearb.]; Seitz, Helmut [Bearb.]: Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, 15. Auflage 2009 (zitiert: Bearbeiter in: Göhler OWiG Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  66. Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft: Staatslexikon: Recht – Wirtschaft – Gesellschaft in 7 Bänden, 7. Auflage, Freiburg im Breisgau, Basel, Wien, 1988 (zitiert: Bearbeiter in: Staatslexikon, Band, S.). Google Scholar öffnen
  67. Götz, Susanne; Ludwig-Mayerhofer, Wolfgang; Schreyer, Franziska: Sanktionen im SGB II. Unter dem Existenzminimum, in: IAB-Kurbericht 10/2010 (zitiert: Götz/Ludwig-Mayerhofer/Schreyer, S.). Google Scholar öffnen
  68. Graf Vitzthum, Wolfgang; Proelß, Alexander: Völkerrecht, 6. Auflage 2013 (zitiert: Bearbeiter in: Völkerrecht Abschnitt Rn.). Google Scholar öffnen doi.org/10.1515/9783110316094.1
  69. Grienberger-Zingerle, Maria: Kooperative Instrumente der Arbeitsverwaltungen in England und Deutschland: Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Jobseeker`s agreement und der Eingliederungsvereinbarung im Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch, 2009. Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845220468
  70. Gröpl, Christoph: Haushaltsrecht und Reform, 2000 (zitiert: Gröpl, S., Fn.). Google Scholar öffnen
  71. Gröpl, Christoph: Bundeshaushaltsordnung/Landeshaushaltsordnung, Staatliches Haus¬halts¬recht Kommentar 2011 (zitiert: Bearbeiter in: Gröpl BHO, Paragraph, Rn.). Google Scholar öffnen
  72. Groth, Andy; Luik, Steffen; Siebel-Huffmann, Heiko: Das neue Grundsicherungsrecht, 2011 (zitiert: Bearbeiter in: Das neue Grundsicherungsrecht Rn.). Google Scholar öffnen
  73. Groth, Andy: Entspricht die neue Regelleistung den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts? NZS 2011, S. 571 – 575 (zitiert: Groth in: NZS Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  74. Groth, Andy; Hohm, Karl-Heinz: Die Rechtsprechung des BSG zum SGB II, NJW 2012, 2483 – 249 (zitiert: Groth und Hohm in: NJW Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  75. Hain, Karl: Die Grundsätze des Grundgesetzes. Eine Untersuchung zu Art. 79 Abs. 3 GG, 1999 (zitiert: Hain, S.). Google Scholar öffnen
  76. Hammel, Manfred: Rechtsfolgen der von ALG II-Empfänger/innen verwehrten Mitwirkung bei ärztlichen und psychologischen Untersuchungen, NDV 2012, S. 397 – 400 (zitiert: Hammel in: NDV Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  77. Hammel, Manfred: Der sanktionsbedingte Wegfall von Arbeitslosengeld II – Eine vielschichtig schwierige Problematik, ZfF 2013, S. 151 – 159 (zitiert: Hammel in: ZfF Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  78. Hartmann, Wilhelm: Die Anstaltspflege für Sieche in Hamburg unter besonderer Berücksichtigung des Staatlichen Versorgungsheims 1924. Google Scholar öffnen
  79. Hauck, Karl [Begr.]; Haines, Hartmut; Wilde, Klaus; Noftz, Wolfgang: SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende Kommentar Hauck/Noftz, Loseblattsammlung, Stand: Erg.-Lfg. März 2016, (zitiert: Bearbeiter in: Hauck/Noftz SGB II Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  80. Heintschel-Heinegg, Bernd von: Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch Band 1, 2. Auflage 2011, §§ 1 – 37 StGB (zitiert: Bearbeiter in: MüKo zum StGB Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  81. Heintzen, Markus: Auf dem Weg zu nachhaltig ausgeglichenen öffentlichen Haushalten, 2013 (zitiert: Heintzen, S.). Google Scholar öffnen
  82. Herzberg, Rolf: Kritik der teleologischen Gesetzesauslegung, NJW 1990, S. 2525 – 2530 (zitiert: Herzberg in: NJW Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  83. Hillmann, Katja; Hohenleitner, Ingrid: Impact of Benefit Sactions on Unemployment Outlow – Evidence form German Survey Data –, HWWI Research Paper 129 im Jahr 2012 (zitiert: Bearbeiter in: HWWI Research Paper 129, S.). Google Scholar öffnen
  84. Hinrichs, Knut: Leistungen und Sanktionen – Zur Neudefinition der Menschenwürde durch die „Hartz IV“-Gesetze, in: Kritische Justiz 2006, S. 195 – 204 (zitiert: Hinrichs in: KJ 2006, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/0023-4834-2006-2-195
  85. Hochheim, Danny: Das Ende des Gegenwärtigkeitsprinzips in der Sozialhilfe? Anmerkungen zum Urteil des BSG vom 16. 10. 2007 (B 8/9b SO 8/06 R), NZS 2009, 24 – 28 (zitiert: Hochheim in: NZS Jahrgang, S). Google Scholar öffnen
  86. Hörmann, Jens-Hendrik: Rechtsprobleme des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums: Zu den Auswirkungen des „Regelleistungsurteils“ auf die „Hartz IV“-Gesetzgebung und andere Sozialgesetze, 2012 (zitiert: Hörmann, S.). Google Scholar öffnen
  87. Hofman, Hasso: Die versprochene Menschenwürde, Abhandlung im Archiv des öffentlichen Rechts, Band 118, 1993 (zitiert: Bearbeiter in: AöR, Band, Jahr, S.). Google Scholar öffnen
  88. Hoffmann-Riem, Wolfgang; Schmidt-Aßmann, Eberhard; Voßkuhle, Andreas: Grundlagen des Verwaltungsrechts, Band I – Band III, 2. Auflage, München 2012 (zitiert: Bearbeiter in: Grundlagen des Verwaltungsrechts, Band, Paragraph, Rn.). Google Scholar öffnen
  89. Hohenleitner, Ingrid: Sanktionen im Alg-II-Bezug: Wirkungen und Nebenwirkungen, HWWI Updatem Ausgabe 10/2012, S. 3 (zitiert: Bearbeiter in: HWWI Update, Ausgabe, S.). Google Scholar öffnen
  90. Hohm, Karl-Heinz; Breunig, Norbert: Gemeinschaftskommentar zum SGB II, Grundsicherung für Arbeitssuchende, Loseblattsammlung Stand: GK-SGB II 48, Dezember 2016 (zitiert: Bearbeiter in: Hohm/Breunig GK-SGB II Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  91. Honsell, Heinrich: Der Strafgedanke im Zivilrecht – ein juristischer Atavismus, Festschrift für Harm Peter Westermann, 2008, S. 315 – 336 (zitiert: Honsell in: FS Westermann, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.9785/ovs.9783504380625.315
  92. Huber, Peter M. [Red.]; Enders, Christoph; Wiederin, Ewald Pitschas Rainer; Sodan, Helge: Der Sozialstaat in Deutschland und Europa: In Jena vom 6. bis 9. Oktober 2004, Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer: Veröffentlichungen der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer; Bd. 64, 2005 (zitiert: Bearbeiter in: Der Sozialstaat in Deutschland und Europa, S.). Google Scholar öffnen
  93. Hufen, Friedhelm: Gesetzesgestaltung und Gesetzesanwendung im Leistungsrecht, Veröffentlichungen der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer (VVStRL) Heft 47, 1989, (zitiert: Hufen in: VVStRL Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  94. Ipsen, Jörn: Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. Auflage 2012 (zitiert: Ipsen: Paragraph, Rn.). Google Scholar öffnen
  95. Isensee, Josef; Kirchhof, Paul: Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Band IV Finanzverfassung, Bundesstaatliche Ordnung, 1. Auflage 1990 (zitiert: Bearbeiter in: HStR, Auflage, Band, Paragraph, Rn.). Google Scholar öffnen
  96. Isensee, Josef; Kirchhof, Paul: Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Band II Verfassungsstaat, 3. Auflage 2004 (zitiert: Bearbeiter in: HStR, Auflage, Band, Paragraph, Rn.). Google Scholar öffnen
  97. Isensee, Josef; Kirchhof, Paul: Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Band V Rechtsquellen, Organisation, Finanzen, 3. Auflage 2007 (zitiert: Bearbeiter in: HStR, Auflage, Band, Paragraph, Rn.). Google Scholar öffnen
  98. Jagmann, Rainer; Rieble Volker: J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Buch 2, Recht der Schuldverhältnisse §§ 328 – 345, 2009 (zitiert: Bearbeiter in: BGB Staudinger Paragraph Rn). Google Scholar öffnen
  99. Jarass, Hans; Pieroth, Bodo: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Kommentar, 12. Auflage 2012 (zitiert: Bearbeiter in: Jarass GG Art. Rn.). Google Scholar öffnen
  100. Jellinek, Walter [Bearb.]: Allgemeine Staatslehre, 5. Nachdruck der 3. Auflage 1914, 1976 (zitiert: Jellinek, S.). Google Scholar öffnen
  101. Jenak, Andreas: Arbeit gegen Mehraufwandsentschädigung: Die Arbeitsgelegenheiten des § 16d S. 2 SGB II, Erscheinungsjahr 2009 (zitiert: Jenka in: Arbeit gegen Mehraufwandsentschädigung: die Arbeitsgelegenheiten des § 16d S. 2 SGB II, S.). Google Scholar öffnen
  102. Jeschek, Hans-Heinrich: Strafgesetzbuch, Leipziger Kommentar, Band 1, Einleitung §§ 1 – 31, 12. Auflage 2007 (zitiert: Bearbeiter in: StGB Leipziger Kommentar Band 1, Paragraph, Rn.). Google Scholar öffnen
  103. Joecks, Wolfgang; Miebach, Klaus: Münchner Kommentar zum Strafgesetzbuch, Band 1, §§ 1 – 37 StGB, München 2011 (zitiert: Bearbeiter in: MüKo zum StGB, Band 1, Paragraph, Rn.). Google Scholar öffnen
  104. Junker, Markus: Juris Praxis Kommentar BGB Band 2.1. Schuldrecht Teil 1 §§ 241 – 432, 7. Auflage 2015 (zitiert: Bearbeiter in: jurisPK-BGB Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  105. Kahlo, Michael: Die Handlungsform der Unterlassung als Kriminaldelikt – Eine strafrechtliche-rechtsphilosophische Untersuchung zur Theorie des personalen Handelns, 2001 (zitiert: Kahlo, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.3196/9783465029212
  106. Karl, Ute; Müller, Hermann; Wolff, Stephan: Gekonnte Strenge im Sozialstaat. Praktiken der (Nicht-)Sanktionierung in Jobcentern, Zeitschrift für Rechtssoziologie, 32, Heft 1, 2011, S. 101 – 128 (zitiert: Bearbeiter in: Zeitschrift für Rechtssoziologie, Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.1515/zfrs-2011-0107
  107. Kempny, Simon; Krüger, Heike: Menschenwürde jenseits des Abwehrrechts – Versuch einer dogmatischen Konstruktion des Leistungsgrundrechts auf Existenzsicherung aus Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG, 2013 (zitiert: Kempny/Krüger in: SGb Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  108. Kersten, Jens: Das Klonen von Menschen – eine verfassungs-, europa- und völkerrechtliche Kritik – 2004 (zitiert: Kersten in: Das Klonen von Menschen, S.). Google Scholar öffnen
  109. Kesper, Irne: Bundesstaatliche Finanzordnung, Grundlagen, Bestand, Reform, 1998 (zitiert: Kesper S.). Google Scholar öffnen
  110. Kindhäuser, Urs; Neumann, Ulfrid; Paeffgen, Hans-Ullrich [Hrsg.]: Nomos Kommentar Strafgesetzbuch, 6. Auflage 2014 (zitiert: Bearbeiter in: StGB Kindhäuser/Neumann/Paeffgen Paragraph, Rn.). Google Scholar öffnen
  111. Kirchhof, Hans-Peter; Eidenmüller, Host; Stürner, Rolf [Hrsg.]: Münchener Kommentar zur Insolvenzordnung Band 3 §§ 217 – 2369 InsO (zitiert: Bearbeiter in: Müko InsO, Paragraph, Rn.). Google Scholar öffnen
  112. Kingreen, Thorsten: Schätzungen „ins Blaue hinein“: Zu den Auswirkungen des Hartz IV-Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf das Asylbewerberleistungsgesetz (zitiert: Kingreen in: NVwZ 2010, S.). Google Scholar öffnen
  113. Klerks, Uwe: Die neue „Härtefallregelung“ des Bundesverfassungsgerichts zum SGB II: Inhalt und Konsequenzen, info also 2010, S. 56 – 63 (zitiert: Klerks in: info also Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  114. Kloepfer, Michael: Verfassungsrecht Band II – Grundrechte , 2010 (zitiert: Kloepfer in: Verfassungsrecht II Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  115. Kloepfer, Michael: Verfassungsrecht Band I – Grundlagen, Staatsorganisationsrecht, Bezüge zum Völker- und Europarecht, 2011 (zitiert: Kloepfer in: Verfassungsrecht I Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  116. Kluge, Friedrich [Begr.]; Seebold, Elmar: Kluge – Etymologisches Wörterbuch der deutschen Sprache, 25. Auflage 2011 (zitiert: Kluge: Etymologisches Wörterbuch der deutschen Sprache, Auflage, Jahr). Google Scholar öffnen
  117. Knickrehm, Sabine; Rust, Ursula: Arbeitsmarktpolitik in der Krise. Festgabe für Professor Dr. Karl Jürgen Bieback, 2010 (zitiert: Bearbeiter in: Festgabe Bieback, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845222370
  118. Knickrehm, Sabina: Arbeitsmarktpolitik und Sanktionen im SGB II und SGB III – Entwicklung, Auswirkung und Wirkungen. Arbeit und Recht Heft 6, 2011, S. 237 – 241 (zitiert: Knickrehm in: AuR Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  119. Knickrehm, Sabine: Neue „Härtefallregelung“ im SGB II und Gewährleistung des Existenzminimums, Soziales Rechts 2011, S.45 – 60 (zitiert: Knickrehm in: SR, Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  120. Knickrehm, Sabine; Kreikebohm, Ralf; Waltermann, Raimund: Kommentar zum Sozialrecht Band 63, 4. Auflage 2015 (zitiert: Bearbeiter in: Knickrehm, Kommentar zum Sozialrecht Nr. Gesetzbuch Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  121. Knopp, Anton; Fichtner, Otto: Bundessozialhilfegesetz Kommentar, 2. Auflage 1971 (zitiert: Knopp/Fichtner in: a.F. BSHG Kommentar, 2. Auflage Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  122. Knopp, Anton; Fichtner, Otto: Bundessozialhilfegesetz Kommentar, 7. Auflage 1992 (zitiert: Knopp/Fichtner in: BSHG Kommentar, 7. Auflage Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  123. Koch, Susanne; Stephan, Gesine; Walwei, Ulrich: Workfare: Möglichkeiten und Grenzen, Zeitschrift für Arbeitsmarktforschung, 2005 (zitiert: Koch/Stephan/Walwei, S.). Google Scholar öffnen
  124. Könemann, Britta: Der verfassungsunmittelbare Anspruch auf das Existenzminimum. Zum Einfluss von Menschenwürde und Sozialstaatsprinzip auf die Sozialhilfe, Dissertation 2005 Universität Hamburg (zitiert: Könemann, S.). Google Scholar öffnen
  125. Kötter, Ute: Nach der Reform ist vor der Reform? – Die Neuregelung der Regelbedarfe im SGB II und SGB XII; info also 2011, S. 99 – 106 (zitiert: Kötter in: info also Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  126. Kohte, Wolfhard: Die Bedeutung des Sozialhilferechts für die Pfändung von Sozialleistungen, Der Deutsche Rechtspfleger, 1990, S. 9 – 12 (zitiert: Kohte in: RPfleger Jahrgang S.). Google Scholar öffnen
  127. Kohte, Wolfhard: Hartz IV und Menschenrechte. Jahrbuch der Juristischen Gesellschaft Bremen, 2011, S. 75 – 90. Google Scholar öffnen
  128. Koppenfels-Spies, Katharina von: Ein-Euro-Jobs – Sinnvolle Eingliederungsmaßnahme oder billiges Allzweckmittel in der Arbeitsmarktpolitik? NZS 2010 S. 2 – 7 (zitiert: von Koppenfels-Spies in: NZS Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  129. Koppenfels-Spies, Katharina von: Kooperation unter Zwang? – Eingliederungsvereinbarungen des SGB II im Lichte des Konzepts des „aktivierenden Sozialstaats”, NZS 2011 S. 1 – 8 (zitiert: von Koppenfels-Spies in: NZS Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.1628/000389911799439954
  130. Korioth, Stefan: Das Bundesverfassungsgericht, Stellung, Verfahren, Entscheidungen, 9. Auflage 2012 (zitiert: Korioth in: Das BVerfG Rn.). Google Scholar öffnen
  131. Krasney, Otto Ernst: Zur Verfassungswidrigkeit des § 26 Bundessozialhilfegesetz, DÖV 1968, S. 826 – 828 (zitiert: Krasney in: DÖV Jahr, S.). Google Scholar öffnen
  132. Kretschmer, Kai-Holmger: Das Recht der Eingliederungsvereinbarung des SGB II, Dissertation 2012 Universität Berlin (zitiert: Kretschmer in: Das Recht der Eingliederungsvereinbarung des SGB II). Google Scholar öffnen doi.org/10.3790/978-3-428-53702-0
  133. Krüger, Wolfgang [Red.]; Basedow, Jürgen [Bearb.]; Krüger, Wolfgang [Bearb.]: Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Band 2, Schuldrecht, Allgemeiner Teil, §§ 241 – 432, 6. Auflage 2012 (zitiert: Bearbeiter in: MüKo BGB, Band 2 Paragraph, Rn.). Google Scholar öffnen
  134. Kruse, Jürgen; Reinhard, Hans-Joachim; Winkler, Jürgen: Bundessozialhilfegesetz mit Asylbewerberleistungsgesetz 2002 (zitiert: Kruse/Reinhard/Winkler in: BSHG Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  135. Kruse, Jürgen; Reinhard, Hans-Joachim; Winkler, Jürgen: SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende, 3. Auflage 2012 (zitiert: Bearbeiter in: SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  136. Kühl, Martin: Die Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe, Dissertation 2006, Universität Freiburg (zitiert: Kühl, S.). Google Scholar öffnen
  137. Kumpmann, Ingmar: Im Fokus: Sanktionen gegen Hart-IV-Empfänger: Zielgenaue Disziplinierung oder allgemeine Drohkulisse? in: IWH – Wirtschaft im Wandel. 06/2009, S. 234 – 239 (zitiert: Kumpmann, S.). Google Scholar öffnen
  138. Lang, Heinrich: Die Eingliederungsvereinbarung zwischen Autonomie und Bevormundung – Rechts- und Verfassungsfragen des SGB II, NZS 2006, S. 176 – 184. (zitiert: Lang in: NZS Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  139. Larenz, Karl: Methodenlehre der Rechtswissenschaften, 6. Auflage 1991 (zitiert: Larenz, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.1007/978-3-662-08711-4_1
  140. Larenz, Karl: Lehrbuch des Schuldrechts, Erster Band, Allgemeiner Teil, 14. Auflage 1987 (zitiert: Bearbeiter in: Schuldrecht AT Band Paragraph, S.). Google Scholar öffnen
  141. Lauterbach, Klaus: Das Sanktionssystem im SGB II, Neue Justiz 2008, S. 241 – 248 (zitiert: Lauterbach in: NJ Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.1055/s-0028-1090059
  142. Lauterbach, Klaus: Die „Härtefallregelung“ im neuen § 21 Abs. 6 SGB II, ZFSH/SGB, 2010, S. 403 – 408 (zitiert: Lauterbach in: ZFSH/SGB Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  143. Lauterbach, Klaus: Verfassungsrechtliche Probleme der Sanktionen im Grundsicherungsrecht, ZFSH/SGB 2011, S. 584 – 587 (zitiert: Lauterbacht in: ZFSH/SGB Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  144. Leisner, Walter Georg: Existenzsicherung im Öffentlichen Recht, 2006 (zitiert: Leisner, S.). Google Scholar öffnen
  145. Leitherer, Stephan: Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht, Loseblattsammlung, 91. Erg.-Lfg., Stand September 2016 (zitiert: Bearbeiter in: Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht SGB Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  146. Lenze, Anne: Sind die neuen Hartz-IV-Sätze verfassungskonform? NVwZ 2011, S. 1104 – 1109 (zitiert: Lenze in: NVwZ Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  147. Lewinski, Kai von: Öffentlichrechtliche Insolvenz und Staatsbankrott, Rechtliche Bewältigung finanzieller Krisen der öffentlichen Hand, 2011 (zitiert: von Lewinski in: Öffentlichrechtliche Insolvenz und Staatsbankrott). Google Scholar öffnen
  148. Lilge, Werner: SGB I Sozialgesetzbuch Allgemeiner Teil, Berliner Kommentare, 3. Auflage Stand 2012 (zitiert: Bearbeiter in: SGB I Berliner Kommentare Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  149. Lindner, Josef Franz: Theorie der Grundrechtsdogmatik, April 2005, Habilitation Universität München (zitiert: Lindner, S.). Google Scholar öffnen
  150. Linhart, Helmut; Jehle, Otto: Sozialgesetzbuch II, Sozialgesetzbuch XII, Asylbewerberleistungsgesetz, Loseblattsammlung, Stand Januar 2017, 98. AL (zitiert: Bearbeiter in: Linhart Sozialgesetzbuch II Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  151. Löffler, Berthold: Sozialhilfemissbrauch – Formen, Umfang, Bedeutung sowie Strategien zu seiner Beseitigung, Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit, 2002, S. 22 – 37 (zitiert: Löffler in: ArchsozArb, Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  152. Löns, Martin; Herold-Tews, Heike: SGB II Grundsicherung für Arbeitssuchende, 2. Auflage 2009 (zitiert: Bearbeiter in: a.F. SGB II Löns/Herold-Tews, 2. Auflage Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  153. Löns, Martin; Herold-Tews, Heike: SGB II Grundsicherung für Arbeitssuchende, 3. Auflage 2011 (zitiert: Bearbeiter in: SGB II Löns/Herold-Tews Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  154. Luthe, Ernst-Wilhelm: Existenzminimum der Gegenwart, SGb 2004, S. 272 – 78 (zitiert: Luthe in: SGb Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  155. Mangoldt, Hermann von; Klein, Friedrich; Strack, Christian: Kommentar zum Grundgesetz Band 1 – Band 3, 6. Auflage, München 2010 (zitiert: Bearbeiter in: Kommentar zum Grundgesetz, von Mangoldt – Klein – Strack Band Art. Rn.). Google Scholar öffnen
  156. Martens, Rudolf: Vermuteter Sozialmissbrauch und gefühlte Kostenexplosion beim Arbeitslosengeld II, Soziale Sicherheit 2005, S. 358 – 363 (zitiert: Bearbeiter in: SozSich Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  157. Maties, Martin: Die sozialrechtlichen Folgen der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses, NZS 2006, S. 73 – 81 (zitiert: Maties in: NZA Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  158. Maunz, Theodor; Dürig, Günter; Herzog, Roman: Grundgesetz Kommentar, Loseblattsammlung, 63. Erg.-Lfg. 2011 (zitiert: Bearbeiter in: Maunz/Dürig, GG, Art. Rn.). Google Scholar öffnen
  159. Maurach, Reinhardt; Zipf, Heinz: Strafrecht Allgemeiner Teil, Teilband I, Grundlehren des Strafrechts und Aufbau der Straftat, 8. Auflage 1992 (zitiert: Maurach/Zipf in: Strafrecht AT Band I Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  160. Maurer, Hartmut: Allgemeines Verwaltungsrecht, 18. Auflage 2011 (zitiert: Maurer, Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  161. Medicus, Dieter: Bürgerliches Recht, 24. Auflage 2013 (zitiert: Medicus, Paragraph. Rn.). Google Scholar öffnen
  162. Meier, Bernd-Dieter: Strafrechtliche Sanktionen, 3. Auflage, Heidelberg 2009 (zitiert: Meier in: Strafrechtliche Sanktionen, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.1007/978-3-540-89064-5
  163. Mergler, Otto [Begr.]; Zink, Günther [Bearb.]: Handbuch der Grundsicherung Teil I, Sozialgesetzbuch II – Grundsicherung für Arbeitsuchende Band 2, Loseblattsammlung, Stand 33. Lfg. Stand April 2016 (zitiert: Bearbeiter in: Mergler/Zink SGB II Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  164. Michael, Lothar; Morlok, Martin: Nomos Lehrbuch Grundrecht, 5. Auflage 2015 (zitiert: Michael/Morlok in: Grundrechte, Rn.). Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845270500-65
  165. Michel, Werner: Die Neufassung des § 25 Abs. 1 BSHG nach dem Gesetz zur Reform des Sozialhilferechts, NDV Heft 4 1997, S. 92 – 95 (zitiert: Michel in: NDV Jahrgang S.). Google Scholar öffnen
  166. Mitsch, Wolfgang: Recht der Ordnungswidrigkeiten, 2. Auflage 2004 (zitiert: Mitsch in: Recht der Ordnungswidrigkeiten Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  167. Mogwitz, Beate: Die neue Regelbedarfsermittlung, ZFHS/SGB 2011, S. 323 – 334 (zitiert: Mogwitz in: ZFSH/SGB Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  168. Moraw, Christian: „Fördern, Fordern, Arbeitszwang – Workfare im Sozialrecht“ – 2. Tagung Blickpunkt Sozialrecht in der Privatrechtspraxis am 6.5.2010 in Göttingen, RdA 2010, S. 318 – 319 (zitiert: Moraw in: RdA Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  169. Morel, Julius: Soziologische Theorie, Abriss der Ansätze ihrer Hauptvertreter, 8. überarbeitete Auflage 2007 (zitiert: Bearbeiter in: Soziologische Theorie, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.1524/9783486845327
  170. Morkel, Dan: Abgrenzung zwischen vorsätzlicher und fahrlässiger Straftat, NStZ 1981, S. 176 – 179 (zitiert: Morkel in: NStZ Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  171. Mrozynski, Peter: Grundsicherung für Arbeitsuchende, im Alter, bei voller Erwerbsminderung und die Sozialhilfereform, ZFSH/SGB 2005, S. 198 – 221 (zitiert: Mrozynski in: ZFSH/SGB Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  172. Mrozynski, Peter: Sozialgesetzbuch – Allgemeiner Teil SGB I – Kommentar, 5. Auflage Stand 2014 (zitiert: Bearbeiter in: Sozialgesetzbuch – Allgemeiner Teil SGB I – Kommentar Paragraphen, Rn.). Google Scholar öffnen
  173. Mrozynski, Peter: Grundsicherung und Sozialhilfe: Praxishandbuch zu SGB II und SGB XII Loseblattausgabe, Stand August 2015, 16. Erg.-Lfg. (zitiert: Mrozynski in: Grundsicherung und Sozialhilfe SGB II, Teil, Nummer, Rn.). Google Scholar öffnen
  174. Müller, Arnold: Der Vorsatz und sein Nachweis im Steuerrecht und Steuerstrafrecht. Abwehrstrategien abhängig vom Verschuldensgrad und von Beweismitteln, AO-StB 2003, S. 385 – 390 (zitiert: Müller in: AO-StB Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  175. Müller, Kai-Uwe; Steiner, Viktor: Imposed Benefit Sanctions and the Unemployment-to-Employment Transistion: The German Experience, IZA Discussion Paper 3483, Mai 2008 (zitiert: Müller und Steiner in: IZA Discussion Paper 3482, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.2139/ssrn.1135662
  176. Münch, Ingo von; Kunig, Philip: Grundgesetz-Kommentar, Band 1, Art.1 – 69, 6. Auflage 2011; Band 3 Art. 70 – 146, 5. Auflage 2003 (zitiert: Bearbeiter in: Münch/Kunig GG Art.). Google Scholar öffnen
  177. Münch, Richard: Soziologische Theorie, Band 2: Handlungstheorie (zitiert: Münch in: Soziologische Theorie Band 2 Handlungstheorie S.). Google Scholar öffnen
  178. Münder, Johannes: Das SGB II – Die Grundsicherung für Arbeitsuchende, NJW 2004, S. 3209 – 3214 (zitiert: Münder in: NJW Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  179. Münder, Johannes: Das Leistungsrecht des SGB II: Erfahrungen mit pauschalierten Leistungen, NZS 2008, S. 168 – 173 (zitiert: Münder in: NZS Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  180. Münder, Johannes; Armborst, Christian: Sozialgesetzbuch II, Grundsicherung für Arbeitssuchende, Lehr- und Praxiskommentar, 3. Auflage 2009 (zitiert: Bearbeiter in: a.F. Münder LPK SGB II 3. Auflage Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  181. Münder, Johannes: Gutachten zur verfassungsrechtlichen Bewertung des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24. 03. 2011 – BGBl. I, 2011, S. 453, SozSich 2011, S. 65 – 93 (zitiert: Münder in: SozSich Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  182. Münder, Johannes; Armborst, Christian: Sozialgesetzbuch II, Grundsicherung für Arbeitssuchende, Lehr- und Praxiskommentar, 5. Auflage 2013 (zitiert: Bearbeiter in: Münder LPK-SGB II Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  183. Murmann, Uwe: Grundkurs Strafrecht, 2. Auflage 2013 (zitiert: Murmann, S. Rn.). Google Scholar öffnen
  184. Mutschler, Bernd; Palsherm, Ingo: Sozialgesetzbuch Zehntes Buch – Sozialverfahren und Sozialdatenschutz, 1. Auflage 2013 (zitiert: Bearbeiter in: jurisPK-SGB X Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  185. Mutschler, Bernd; Schmidt-De Caluwe, Reimund; Coseriu, Pablo [Hrsg.]: Sozialgesetzbuch III, 5. Auflage 2013 (zitiert: Bearbeiter in: Nomos Kommentar SGB III Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  186. Neumann, Volker: Menschenwürde und Existenzminimum. Antrittsvorlesung vom 19.5.1994 Humboldt-Universität Berlin, NVwZ 1995, S. 426 – 432 (zitiert: Neumann in: NVwZ Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  187. Neumann, Volker: Das medizinische Existenzminimum, NZS 2006, S. 393 – 448 (zitiert: Neumann in: NZS Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  188. Nipperdey, Hans-Carl: Die Grundrechte, Band 2, Freiheitsrechte in Deutschland, 1. Auflage 1954 (zitiert: Nipperdey in: Grundrechte Band, S.). Google Scholar öffnen
  189. Oestreicher, Ernst; Schelter, Kurt; Kunz, Eduart: Bundessozialhilfegesetz mit Recht der Kriegsopferfürsorge. Kommentar, Loseblattausgabe, Stand: Juni 2003 (zitiert: Oestreicher/Schelter/Kunz in: BSHG Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  190. Oestreicher, Ernst [Begr.]; Decker, Andreas [Hrsg.]: SGB XII, SGB II: Sozialhilfe und Grundsicherung für Arbeitsuchende mit Asylbewerberleistungsrecht, Erstattungsrecht des SGB X. Loseblattausgabe, Stand September 2016, 79. Erg. (zitiert: Bearbeiter in: Oestreicher SGB II Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  191. Papier, Hans-Jürgen: Festvortrag bei der Zentralveranstaltung des Deutschen Zahnärztetages am 28.10.2005 in Berlin zur Zukunft des Sozialstaates. Google Scholar öffnen
  192. Pawlowski, Hans-Martin: Methodenlehre für Juristen – Theorie der Norm und des Gesetzes – 3. Auflage 1999 (zitiert: Pawlowski, S.). Google Scholar öffnen
  193. Petersen, Käthe: Rechtliche Grundlagen einer Hilfe für Gefährdete. Die Hilfe für Gefährdete in der Verantwortung der Gesellschaft. Bericht über die Hauptausschuss-Tagung am 19. und 20. Juni 1964 in Hamburg S. 60 – 96 (zitiert: Petersen, S.). Google Scholar öffnen
  194. Pieroth, Bodo; Schlink, Bernhard: Grundrechte, Staatsrecht II, 26. Auflage 2010 (zitiert: Pieroth/Schlink in: Grundrechte, Staatsrecht II Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  195. Popp, Gerfried Josef: Schadensersatz und Vertragsstrafe bei Arbeitsvertragsbruch, NZA 1988, S. 455 – 457 (zitiert: Popp in: NZA Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  196. Rauch, Tobias; Zellner, Frank: Die Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II, 2008 (zitiert: Rauch/Zellner in: Die Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II, S.). Google Scholar öffnen
  197. Renn, Heribert; Schoch, Dietrich: Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), 3. Auflage 2012 (zitiert: Renn/Schoch, S. Rn.). Google Scholar öffnen
  198. Richardi, Reinhard; Wißmann, Helmut; Wlotzke, Otfried; Oetker, Hartmut: Münchener Handbuch zum Arbeitsrecht, 3. Auflage 2009 (zitiert: Bearbeiter in: MüKo Arbeitsrecht Band Paragraphen Rn.). Google Scholar öffnen
  199. Richers, Dominik; Köpp, Matthias: Wer nicht arbeitet, soll dennoch essen – Ein-Euro-Jobs: Die verfassungsrechtliche Problematik der neuen (Massen-)Pflichtarbeit, (zitiert: Richers/Köpp in: DÖV 2010, S.). Google Scholar öffnen
  200. Rixen, Stephan: Sind die neuen „Hartz-IV“-Regelleistungen verfassungsgemäß? Soziale Sicherheit 2013, S. 73 – 76 (zitiert: Bearbeiter in: SozSich, Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  201. Röhl, Klaus F.; Röhl, Hans Christian: Allgemeine Rechtslehre; Ein Lehrbuch. 3. Auflage, München 2008 (zitiert: Röhl in: Allgemeine Rechtslehre, Paragraph, Gliederungspunkt, S.). Google Scholar öffnen
  202. Rolfs, Christian; Giesen, Richard; Kreikebohm, Ralf; Udsching, Peter: Beck`scher Online-Kommentar Sozialrecht, Stand: 1.12.2016, Edition: 43 (zitiert: Bearbeiter in: BeckOK SGB II Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  203. Rothkegel, Ralf: Die Strukturprinzipien des Sozialhilferechts, Band 55, Arbeits- und Sozialrecht, 1. Auflage 2000 (zitiert: Rothkegel in: Die Strukturprinzipien des Sozialhilferechts, S.). Google Scholar öffnen
  204. Rothkegel, Ralf [Hrsg.]; Berlit, Uwe: Sozialhilferecht: Existenzsicherung – Grundsicherung [Handbuch]. In Kooperation mit dem Deutschen Verein für Öffentliche und Private Fürsorge, 1. Auflage 2005 (zitiert: Bearbeiter in: Sozialhilferecht, Teil Kapitel Rn.). Google Scholar öffnen
  205. Rothkegel, Ralf: Rechtliche Prinzipien der Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB II, SGB XII und AsylbLG, ZFSH/SGB 2005, S. 391 – 400 (zitiert: Rothkegel ZFSH/SGB Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  206. Rothkegel, Ralf: Ein Danaergeschenk für den Gesetzgeber, ZFSH/SGB 2010, S. 135 – 139 (zitiert: Rothkegel ZFSH/SGB Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  207. Rothkegel, Ralf: Hartz-IV-Regelsätze und gesellschaftliche Teilhabe – die geplante Änderung im Lichte des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, ZFSH/SGB 2011, S. 69 – 84 (zitiert: Rothkegel in: ZFSH/SGB Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  208. Roxin, Claus: Strafrecht Allgemeiner Teil Band I, Grundlagen – Der Aufbau der Verbrechenslehre (zitiert: Roxin in: Strafrecht AT, Band I, Paragraph, Rn.). Google Scholar öffnen
  209. Rudolph, Andrea: Recht der Arbeit und der sozialen Sicherheit, Band 8. Die Kooperation von Strafrecht und Sozialhilferecht bei der Disziplinierung von Armen mittels Arbeit 1995. Google Scholar öffnen
  210. Sachs, Michael: Verfassungsrecht II, Grundrechte, 2. Auflage 2002 (zitiert: Sachs in: VerfR II, Kapitel Rn.). Google Scholar öffnen
  211. Sachs, Michael [Hrsg.]; Battis, Ulrich [Bearb.]: Grundgesetz: Kommentar, 7. Auflage 2014 (zitiert: Bearbeiter in: Sachs GG Art. Rn.). Google Scholar öffnen
  212. Sartorius, Ulrich: Das Existenzminimum im Recht, Arbeits- und Sozialrecht, Band 62, 2000 (zitiert: Sartorius, S.). Google Scholar öffnen
  213. Sauer, Franz-Josef: SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende, Stand 2011 (zitiert: Bearbeiter in: Sauer SGB II Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  214. Schellhorn, Walter; Schellhorn, Helmut; Hohm, Karl-Heinz: Das Bundessozialhilfegesetz, Kommentar, 16. Auflage 2002 (zitiert: Schellhorn in: BSHG Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  215. Schickedanz, Erich: Anmerkung zum Urteil des BVerfG vom 15.12.1970, 2 BvL 17/67. Google Scholar öffnen
  216. Schiemann, Gottfried: J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Buch 2, Recht der Schuldverhältnisse §§ 249 – 254 (Schadensersatzrecht), 2005 (zitiert: Bearbeiter in: BGB Staudinger Paragraph, Rn.). Google Scholar öffnen
  217. Schlegel, Rainer; Voelzke, Thomas: Sozialgesetzbuch Erstes Buch – Allgemeiner Teil, 2. Auflage 2011 (zitiert: Bearbeiter in: jurisPK-SGB I Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  218. Schlegel, Rainer; Voelzke, Thomas: Sozialgesetzbuch Zweites Buch – Grundsicherung für Arbeitsuchende, 4. Auflage 2015 (zitiert: Bearbeiter in: jurisPK-SGB II Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  219. Schneider, Julia: The Effect of Unemployment Benefit II Sanction on Reservation Wage, IAB-Discussion Paper 19/2008 (zitiert: Schneider in: IAB-Discussion Paper 19/2008). Google Scholar öffnen
  220. Schneider, Julia: Activation of Welfare Recipients: Impact of Selected Policies on Reservation Wages, Search Effort, Re-Employment and Health. Dissertation, Freie Universität Berlin, Fachbereich Wirtschaftswissenschaften, 2010 (zitiert: Schneider in: Activation of Welfare Recipients). Google Scholar öffnen
  221. Schoch, Dietrich: Die Neufassung des § 25 Abs. 1 BSHG nach dem Gesetz zur Reform des Sozialhilferechtes, Zeitschrift für das Fürsorgewesen 1998, S. 76 – 79 (zitiert: Schoch in: Zeitschrift für das Fürsorgewesen Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  222. Schoch, Dietrich: Sozialhilfe, 3. Auflage 2000 (zitiert: Schoch, S.). Google Scholar öffnen
  223. Schulte, Bernd, Trenk-Hinterberger, Peter: Sozialhilfe. Eine Einführung, 2. Auflage 1985 (zitiert: Schulte/Trenk-Hinterberger, S.). Google Scholar öffnen
  224. Schweiger, Maximilian: Rechtsfragen rund um die „Jobbörse“ der Bundesagentur für Arbeit, NZS 2013, S. 288 – 295 (zitiert: Schweiger in: NZS Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  225. Schweiger, Maximilian: Arbeitsförderungsrechtliche Folgen der Freistellung von der Arbeitsleistung, NZS 2013, S. 767 – 773 (zitiert: Schweiger in: NZS Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.5771/9783845260273_141
  226. Seiler, Christian: Das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum, JZ 10/2010, S. 500 – 505 (zitiert: Seiler in: JZ 2010, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.1628/002268810791320010
  227. Seleserpe, Funda: Das Verhältnis der allgemeinen (§§ 60 ff. SGB I) zu den bereichsspezifischen Mitwirkungsobliegenheiten nach dem SGB II gemäß § 37 Satz 1 SGB I, DVP 2013, S. 324 – 329 (zitiert: Bearbeiter in: DVP Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  228. Senge, Lothar; Bohnert, Joachim: Karlsruher Kommentar zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, 4. Auflage 2014 (zitiert: Bearbeiter in: Karlsruher Kommentar OWiG Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  229. Sodan, Helge; Ziekow, Jan: Grundkurs Öffentliches Recht, 6. Auflage 2014 (zitiert: Sodan in: Sodan Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  230. Soria, José Martínez: Das Recht auf Sicherung des Existenzminimums unter europäischen und innerstaatlichen Druck, Berliner Online-Beiträge zum Europarecht Nr. 43 vom 4.5.2006. Google Scholar öffnen
  231. Spellbrink, Wolfgang: Gelingt durch die neuen Instrumente des SGB II die Integration der Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt? SGb 2008, S. 445 – 451 (zitiert: Spellbrink in: SGb Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  232. Spellbrink, Wolfgang: Verfassungsrechtliche Probleme im SGB II – Neue Regelleistungen und Organisationsform – 2011 (zitiert: Bearbeiter in: Spellbrink, Verfassungsrechtliche Probleme, S.). Google Scholar öffnen
  233. Spellbrink, Wolfgang: Zur Bedeutung der Menschenwürde für das Recht Sozialleistungen, DVBl. 2011, S. 661 – 663 (zitiert: Spellbrink in: DVBl. Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  234. Spindler, Helga: Verfassungsrecht trifft auf Statistik. Wie soll man mit den Regelsätzen weiter umgehen? Zu den Gutachten von Irene Becker und Johannes Münder in: Soziale Sicherheit, Sonderheft September 2011 info also S. 243 – 247 (zitiert: Spindler in: info also Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  235. Spranger, Tade Matthias: Der sozialhilferechtliche Anspruch auf das Existenzminimum aus verfassungsrechtlicher Sicht, Verwaltungsrundschau 1999, S. 242 – 245 (zitiert: Spranger, S.). Google Scholar öffnen
  236. Stern, Klaus; Sachs, Michael: Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Band III/2 Allgemeine Lehren der Grundrechte, 1994; Band IV/1 Der Schutz und die freiheitliche Entfaltung des Individuums, 2006 (zitiert: Stern in: Stern Staatsrecht Band Paragraph S.). Google Scholar öffnen
  237. Stern, Klaus; Becker, Florian: Grundrechte-Kommentar, Stand 2010 (zitiert: Bearbeiter in: Stern/Becker Grundrechte-Kommentar Artikel, Rn.). Google Scholar öffnen
  238. Störring, Lars Peter: Das Untermaßverbot in der Diskussion 2009 (zitiert: Störring, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.3790/978-3-428-53042-7
  239. Svarer, Michael: The Effect of Sanction on Exit from Unemployment: Evidence from Denmark 2007. Google Scholar öffnen
  240. Tripp, Jonny Bruhn; Tripp Gisela: Sanktionen für Leistungsbezieher des ALG II, § 31 SGB II, Stellungnahme des Evangelischen Bildungswerkes Dortmund, März 2007 (zitiert: Tripp/Tripp in: Sanktionen für Leistungsbezieher des ALG II, § 31 SGB II, S.). Google Scholar öffnen
  241. Tzemos, Vasileios: Das Untermaßverbot, Frankfurt a.M. 2004 (zitiert: Tzemos, S.). Google Scholar öffnen
  242. Voelzke, Thomas: Fördern und Fordern: Die Instrumente und ihre Umsetzung/Gewährung von Sozialleistungen und Wirkungsweise von Sanktionstatbeständen in: Festschrift für Renate Jaeger. Grundrechte und Solidarität Durchsetzung und Verfahren 2011 (zitiert: Voelzke in: FS Jaeger, S.). Google Scholar öffnen
  243. Wagner, Regine; Knittel, Stefan: Krauskopf – Soziale Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Kommentar, Loseblattsammlung 88. Erg.-Lfg., Stand April 2015 (zitiert: Bearbeiter in: Krauskopf – Soziale Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Kommentar SGB Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  244. Waltermann, Raimund: Sozialrecht, 10. Auflage 2012 (zitiert: Waltermann, Paragraph, S. Rn.). Google Scholar öffnen
  245. Wannagat, Georg: Lehrbuch des Sozialversicherungsrechts, I. Band, 1965 (zitiert: Wannagat in: Sozialversicherungsrecht, S.). Google Scholar öffnen
  246. Wolff, Hans; Bachof, Otto; Stober, Rolf; Kluth, Winfried: Verwaltungsrecht Band I, 12. Auflage, München 2010 (zitiert: Wolff/Bachof/Stober in: Verwaltungsrecht I Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  247. Wolff, Joachim; Moczall, Andreas: Übergänge von ALG-II-Beziehern in die erste Sanktion, Frauen werden nur selten sanktioniert, IAB- Forschungsberichte 11/2012 (zitiert: Wolff/Moczall, S.). Google Scholar öffnen
  248. Wollf, Michael: Hartz-IV-Sofortangebote als Workfare-Elemente, Soziale Sicherheit Jahr 2008, S. 372 – 379 (zitiert: Wolff in: SozSich Jahrgang, S.). Google Scholar öffnen
  249. Wulffen, Matthias von: Zehntes Buch Sozialgesetzbuch – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz – (SGB X), 8. Auflage 2014 (zitiert: Bearbeiter in: Wulffen, SGB X Paragraph Rn.). Google Scholar öffnen
  250. Wyss, Kurt: Workfare, Sozialstaatliche Repression im Dienst des globalisierten Kapitalismus. Ein Sachbuch aus der Edition 8, 1. Auflage 2007 (zitiert: Wyss, S.). Google Scholar öffnen
  251. Zahradnik, Franz; Schreyer, Franziska; Götz, Susanne: „Und dann haben sie mir alles gesperrt“ Sanktionierender Wohlfahrtsstaat und Lebensläufe junger Arbeitsloser, Jugend und Arbeit. Empirische, Bestandsaufnahmen und Analysen, 2012 (zitiert: Zahradnik/Schreyer/Götz, S.). Google Scholar öffnen doi.org/10.3790/sfo.61.9.213

Ähnliche Veröffentlichungen

aus dem Schwerpunkt "Sozialrecht"
Cover der Ausgabe: info also Jahrgang 43 (2025), Heft 6
Ausgabe Kein Zugriff
Jahrgang 43 (2025), Heft 6
info also
Cover des Buchs: Die Leistungserbringung in eigenen Einrichtungen der Renten- und Unfallversicherungsträger
Monographie Kein Zugriff
Die Leistungserbringung in eigenen Einrichtungen der Renten- und Unfallversicherungsträger
Cover des Buchs: Die vorläufige Entscheidung im Grundsicherungsrecht
Monographie Kein Zugriff
Zur Befriedigung des elementaren Lebensbedarfs durch vorläufige Leistungen der Verwaltung
Die vorläufige Entscheidung im Grundsicherungsrecht
Cover des Buchs: Soziale Herkunft, Karrierewege und Entscheidungspraxis in der Sozialgerichtsbarkeit
Sammelband Vollzugriff
Soziologische und rechtswissenschaftliche Beiträge
Soziale Herkunft, Karrierewege und Entscheidungspraxis in der Sozialgerichtsbarkeit
Cover des Buchs: Ihre Patientenrechte im Gesundheitswesen
Monographie Kein Zugriff
Ansprüche kennen und geltend machen: Vor, während und nach der Behandlung
Ihre Patientenrechte im Gesundheitswesen

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Willkommen auf Inlibra – Ihrer Plattform für digitale Fachinformationen

Nomos, C.H.Beck, VDI und über 100 weitere Verlage bündeln hier ihre Inhalte zu einer der größten Plattformen für digitale Fachinformationen.

Effizient recherchieren, langfristig zitieren, verlässlich nutzen – alles vereint an einem Ort.

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex