Der Vorteil im Sinne der Bestechungsdelikte bei Abschluss eines Vertrages

Dr. Stefanie Selle

doi:10.5771/9783845239545

Zusammenfassung

Die zunehmende Kooperation staatlicher Stellen und privater Investoren eröffnet neben Chancen auch strafrechtliche Risiken. Insbesondere seit der Ausweitung der Bestechungsdelikte (§§ 331 ff. StGB) durch das Korruptionsbekämpfungsgesetz ist die Abgrenzung strafbarer Korruption von erwünschter Kooperation schwierig. Seitdem kann auch das Handeln eines Amtsträgers, der im Rahmen seiner Dienstausübung einen Vorteil für den Dienstherren aushandelt, den Tatbestand der Bestechungsdelikte erfüllen.

Die Diskrepanz einer politisch erwünschten, allerdings möglicherweise strafbaren Kooperation und die wachsende Zahl derartiger Vertragsschlüsse erhöhen die Brisanz der Entscheidung, wann ein strafrechtlich relevanter Sachverhalt vorliegt.

Die Verfasserin erörtert die Merkmale des strafrechtlichen Vorteilsbegriffes und untersucht, ob und unter welchen Umständen die vertragliche Leistung eines Austauschvertrages oder der Vertragsschluss selbst einen Vorteil im Sinne der Bestechungsdelikte darstellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-6984-4
ISBN-Online: 978-3-8452-3954-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 98
Sprache: Deutsch
Seiten: 166
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 10
Einführung Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 15 - 16
2. 1. Eindimensionale Ansätze Kein Zugriff Seiten 16 - 19
  2. Neuere Kombinationslösung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
3. 1. Das Merkmal der Leistung Kein Zugriff Seiten 21 - 25
  2. 1. Materielle Besserstellung Kein Zugriff
    2. Grenze der Sozialadäquanz Kein Zugriff
    3. Immaterielle Besserstellung Kein Zugriff
    4. Differenzierung nach der Art der Besserstellung Kein Zugriff
    5. Besserstellung für den Amtsträger oder einen Dritten Kein Zugriff
  3. 1. Ausgangspunkt der Bewertung Kein Zugriff
    2. Feststellung einer Besserstellung Kein Zugriff
    3. Berücksichtigung des Aufwandes des Empfängers Kein Zugriff
    4. Besserstellung durch Vermeiden eines Nachteils Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Die Besserstellung als Gegenstand der Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 55 - 58
  5. Einbeziehung von Mitteln, die zur Dienstausübung gewährt werden Kein Zugriff Seiten 58 - 61
  6. Eignung des Vorteils zur Beeinträchtigung des Rechtsgutes Kein Zugriff Seiten 61 - 62
  7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  8. Ohne Anspruch auf die Leistung Kein Zugriff Seiten 63 - 64
1. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Verfahrensgang Kein Zugriff
  2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Verfahrensgang Kein Zugriff
  3. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Verfahrensgang Kein Zugriff
  4. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
    2. Verfahrensgang Kein Zugriff
2. 1. Entscheidungsgründe Kein Zugriff Seiten 71 - 74
  2. Notwendigkeit eines Korrektivs bei Vorliegen eines Anspruches Kein Zugriff Seiten 74 - 78
  3. Abkehr von der gängigen Vorteilsdefinition Kein Zugriff Seiten 78 - 80
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 80 - 83
3. Differenzen Kein Zugriff Seiten 83 - 84
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 84 - 84
1. 1. Lüderssen Kein Zugriff Seiten 85 - 87
  2. Günter Kein Zugriff Seiten 87 - 88
  3. Zieschang Kein Zugriff Seiten 88 - 89
  4. Wrackmeyer Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  5. Taschke Kein Zugriff Seiten 90 - 90
  6. Verrel Kein Zugriff Seiten 90 - 91
  7. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 91 - 93
2. 1. Der im öffentlichen Interesse stehende angemessene Vertrag Kein Zugriff Seiten 93 - 95
  2. Der auf einer gesetzlichen Vorschrift beruhende Vertragsabschluss Kein Zugriff Seiten 95 - 97
  3. Der Vertragsschluss als dienstliche Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 97 - 98
3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 98 - 99
1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 100 - 101
2. Die Zuwendung eines Vertrages Kein Zugriff Seiten 101 - 103
3. Relevanz der Amtsträgereigenschaft Kein Zugriff Seiten 103 - 104
4. Die Motivation zum Vertragsschluss Kein Zugriff Seiten 104 - 105
5. 1. Einseitige oder unvollkommen zweiseitige Verträge Kein Zugriff Seiten 105 - 109
  2. 1. Ermittlung einer materiellen Besserstellung bei Vertragsschluss Kein Zugriff
    2. 1. Die Bedeutung des Marktpreises Kein Zugriff
      2. Der vermeintliche Rabatt Kein Zugriff
      3. Wertbildung unabhängig von Marktpreisen Kein Zugriff
      4. Berücksichtigung einer sachwidrigen Kopplung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Entgegenstehende höchstrichterliche Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. Ausgewogenheit des Vertrages Kein Zugriff
    2. 1. Arbeitskraft / Arbeitsleistung als Bestandteil des Vermögens Kein Zugriff
      2. Vermögenszuwachs durch Nebentätigkeitsvertrag Kein Zugriff
      3. Ausweitung der Grundsätze Kein Zugriff
    3. Die Verdienstmöglichkeit als materielle Besserstellung Kein Zugriff
    4. Ausblick: Nebentätigkeiten als Gegenstand der Unrechtsvereinbarung Kein Zugriff
  4. Ergebnis für die materielle Besserstellung Kein Zugriff Seiten 136 - 137
6. 1. Das Wesen einer immateriellen Besserstellung durch einen Vertragsschluss Kein Zugriff Seiten 137 - 142
  2. Separate Behandlung immaterieller Vorteile bei gegenseitigen Verträgen? Kein Zugriff Seiten 142 - 142
  3. Ergebnis für die immaterielle Besserstellung Kein Zugriff Seiten 142 - 143
7. Endergebnis Kein Zugriff Seiten 143 - 144
Praxistest: Der Schulfotovertrag Kein Zugriff Seiten 145 - 153
Thesen Kein Zugriff Seiten 154 - 154
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 155 - 166

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