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Monographie Kein Zugriff

Der Vorteil im Sinne der Bestechungsdelikte bei Abschluss eines Vertrages

Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Die zunehmende Kooperation staatlicher Stellen und privater Investoren eröffnet neben Chancen auch strafrechtliche Risiken. Insbesondere seit der Ausweitung der Bestechungsdelikte (§§ 331 ff. StGB) durch das Korruptionsbekämpfungsgesetz ist die Abgrenzung strafbarer Korruption von erwünschter Kooperation schwierig. Seitdem kann auch das Handeln eines Amtsträgers, der im Rahmen seiner Dienstausübung einen Vorteil für den Dienstherren aushandelt, den Tatbestand der Bestechungsdelikte erfüllen.

Die Diskrepanz einer politisch erwünschten, allerdings möglicherweise strafbaren Kooperation und die wachsende Zahl derartiger Vertragsschlüsse erhöhen die Brisanz der Entscheidung, wann ein strafrechtlich relevanter Sachverhalt vorliegt.

Die Verfasserin erörtert die Merkmale des strafrechtlichen Vorteilsbegriffes und untersucht, ob und unter welchen Umständen die vertragliche Leistung eines Austauschvertrages oder der Vertragsschluss selbst einen Vorteil im Sinne der Bestechungsdelikte darstellt.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6984-4
ISBN-Online
978-3-8452-3954-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
98
Sprache
Deutsch
Seiten
166
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 10
    Autor:innen:
  3. Einführung Kein Zugriff Seiten 11 - 14
    Autor:innen:
    1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 15 - 16
      Autor:innen:
      1. Eindimensionale Ansätze Kein Zugriff Seiten 16 - 19
        Autor:innen:
      2. Neuere Kombinationslösung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
        Autor:innen:
      1. Das Merkmal der Leistung Kein Zugriff Seiten 21 - 25
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Materielle Besserstellung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Grenze der Sozialadäquanz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Immaterielle Besserstellung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Differenzierung nach der Art der Besserstellung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Besserstellung für den Amtsträger oder einen Dritten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Ausgangspunkt der Bewertung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Feststellung einer Besserstellung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Berücksichtigung des Aufwandes des Empfängers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Besserstellung durch Vermeiden eines Nachteils Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Die Besserstellung als Gegenstand der Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 55 - 58
        Autor:innen:
      5. Einbeziehung von Mitteln, die zur Dienstausübung gewährt werden Kein Zugriff Seiten 58 - 61
        Autor:innen:
      6. Eignung des Vorteils zur Beeinträchtigung des Rechtsgutes Kein Zugriff Seiten 61 - 62
        Autor:innen:
      7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 62 - 63
        Autor:innen:
      8. Ohne Anspruch auf die Leistung Kein Zugriff Seiten 63 - 64
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verfahrensgang Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verfahrensgang Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verfahrensgang Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Sachverhalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verfahrensgang Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Entscheidungsgründe Kein Zugriff Seiten 71 - 74
        Autor:innen:
      2. Notwendigkeit eines Korrektivs bei Vorliegen eines Anspruches Kein Zugriff Seiten 74 - 78
        Autor:innen:
      3. Abkehr von der gängigen Vorteilsdefinition Kein Zugriff Seiten 78 - 80
        Autor:innen:
      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 80 - 83
        Autor:innen:
    1. Differenzen Kein Zugriff Seiten 83 - 84
      Autor:innen:
    2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 84 - 84
      Autor:innen:
      1. Lüderssen Kein Zugriff Seiten 85 - 87
        Autor:innen:
      2. Günter Kein Zugriff Seiten 87 - 88
        Autor:innen:
      3. Zieschang Kein Zugriff Seiten 88 - 89
        Autor:innen:
      4. Wrackmeyer Kein Zugriff Seiten 89 - 90
        Autor:innen:
      5. Taschke Kein Zugriff Seiten 90 - 90
        Autor:innen:
      6. Verrel Kein Zugriff Seiten 90 - 91
        Autor:innen:
      7. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 91 - 93
        Autor:innen:
      1. Der im öffentlichen Interesse stehende angemessene Vertrag Kein Zugriff Seiten 93 - 95
        Autor:innen:
      2. Der auf einer gesetzlichen Vorschrift beruhende Vertragsabschluss Kein Zugriff Seiten 95 - 97
        Autor:innen:
      3. Der Vertragsschluss als dienstliche Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 97 - 98
        Autor:innen:
    1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 98 - 99
      Autor:innen:
    1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 100 - 101
      Autor:innen:
    2. Die Zuwendung eines Vertrages Kein Zugriff Seiten 101 - 103
      Autor:innen:
    3. Relevanz der Amtsträgereigenschaft Kein Zugriff Seiten 103 - 104
      Autor:innen:
    4. Die Motivation zum Vertragsschluss Kein Zugriff Seiten 104 - 105
      Autor:innen:
      1. Einseitige oder unvollkommen zweiseitige Verträge Kein Zugriff Seiten 105 - 109
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Ermittlung einer materiellen Besserstellung bei Vertragsschluss Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Bedeutung des Marktpreises Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der vermeintliche Rabatt Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Wertbildung unabhängig von Marktpreisen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Berücksichtigung einer sachwidrigen Kopplung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Entgegenstehende höchstrichterliche Rechtsprechung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Ausgewogenheit des Vertrages Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Arbeitskraft / Arbeitsleistung als Bestandteil des Vermögens Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Vermögenszuwachs durch Nebentätigkeitsvertrag Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ausweitung der Grundsätze Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Die Verdienstmöglichkeit als materielle Besserstellung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Ausblick: Nebentätigkeiten als Gegenstand der Unrechtsvereinbarung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Ergebnis für die materielle Besserstellung Kein Zugriff Seiten 136 - 137
        Autor:innen:
      1. Das Wesen einer immateriellen Besserstellung durch einen Vertragsschluss Kein Zugriff Seiten 137 - 142
        Autor:innen:
      2. Separate Behandlung immaterieller Vorteile bei gegenseitigen Verträgen? Kein Zugriff Seiten 142 - 142
        Autor:innen:
      3. Ergebnis für die immaterielle Besserstellung Kein Zugriff Seiten 142 - 143
        Autor:innen:
    5. Endergebnis Kein Zugriff Seiten 143 - 144
      Autor:innen:
  4. Praxistest: Der Schulfotovertrag Kein Zugriff Seiten 145 - 153
    Autor:innen:
  5. Thesen Kein Zugriff Seiten 154 - 154
    Autor:innen:
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 155 - 166
    Autor:innen:

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