Der Vorteil im Sinne der Bestechungsdelikte bei Abschluss eines Vertrages
- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 98
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Die zunehmende Kooperation staatlicher Stellen und privater Investoren eröffnet neben Chancen auch strafrechtliche Risiken. Insbesondere seit der Ausweitung der Bestechungsdelikte (§§ 331 ff. StGB) durch das Korruptionsbekämpfungsgesetz ist die Abgrenzung strafbarer Korruption von erwünschter Kooperation schwierig. Seitdem kann auch das Handeln eines Amtsträgers, der im Rahmen seiner Dienstausübung einen Vorteil für den Dienstherren aushandelt, den Tatbestand der Bestechungsdelikte erfüllen.
Die Diskrepanz einer politisch erwünschten, allerdings möglicherweise strafbaren Kooperation und die wachsende Zahl derartiger Vertragsschlüsse erhöhen die Brisanz der Entscheidung, wann ein strafrechtlich relevanter Sachverhalt vorliegt.
Die Verfasserin erörtert die Merkmale des strafrechtlichen Vorteilsbegriffes und untersucht, ob und unter welchen Umständen die vertragliche Leistung eines Austauschvertrages oder der Vertragsschluss selbst einen Vorteil im Sinne der Bestechungsdelikte darstellt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6984-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3954-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 98
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 166
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 10Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 11 - 14Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Eindimensionale Ansätze Kein Zugriff Seiten 16 - 19Autor:innen:
- Neuere Kombinationslösung Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Das Merkmal der Leistung Kein Zugriff Seiten 21 - 25Autor:innen:
- Autor:innen:
- Materielle Besserstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenze der Sozialadäquanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Immaterielle Besserstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung nach der Art der Besserstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Besserstellung für den Amtsträger oder einen Dritten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt der Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Feststellung einer Besserstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung des Aufwandes des Empfängers Kein ZugriffAutor:innen:
- Besserstellung durch Vermeiden eines Nachteils Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Besserstellung als Gegenstand der Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 55 - 58Autor:innen:
- Einbeziehung von Mitteln, die zur Dienstausübung gewährt werden Kein Zugriff Seiten 58 - 61Autor:innen:
- Eignung des Vorteils zur Beeinträchtigung des Rechtsgutes Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 62 - 63Autor:innen:
- Ohne Anspruch auf die Leistung Kein Zugriff Seiten 63 - 64Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensgang Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensgang Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfahrensgang Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensgang Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungsgründe Kein Zugriff Seiten 71 - 74Autor:innen:
- Notwendigkeit eines Korrektivs bei Vorliegen eines Anspruches Kein Zugriff Seiten 74 - 78Autor:innen:
- Abkehr von der gängigen Vorteilsdefinition Kein Zugriff Seiten 78 - 80Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 80 - 83Autor:innen:
- Differenzen Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 84 - 84Autor:innen:
- Lüderssen Kein Zugriff Seiten 85 - 87Autor:innen:
- Günter Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
- Zieschang Kein Zugriff Seiten 88 - 89Autor:innen:
- Wrackmeyer Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- Taschke Kein Zugriff Seiten 90 - 90Autor:innen:
- Verrel Kein Zugriff Seiten 90 - 91Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 91 - 93Autor:innen:
- Der im öffentlichen Interesse stehende angemessene Vertrag Kein Zugriff Seiten 93 - 95Autor:innen:
- Der auf einer gesetzlichen Vorschrift beruhende Vertragsabschluss Kein Zugriff Seiten 95 - 97Autor:innen:
- Der Vertragsschluss als dienstliche Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 98 - 99Autor:innen:
- Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 100 - 101Autor:innen:
- Die Zuwendung eines Vertrages Kein Zugriff Seiten 101 - 103Autor:innen:
- Relevanz der Amtsträgereigenschaft Kein Zugriff Seiten 103 - 104Autor:innen:
- Die Motivation zum Vertragsschluss Kein Zugriff Seiten 104 - 105Autor:innen:
- Einseitige oder unvollkommen zweiseitige Verträge Kein Zugriff Seiten 105 - 109Autor:innen:
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- Ermittlung einer materiellen Besserstellung bei Vertragsschluss Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Bedeutung des Marktpreises Kein ZugriffAutor:innen:
- Der vermeintliche Rabatt Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertbildung unabhängig von Marktpreisen Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung einer sachwidrigen Kopplung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgegenstehende höchstrichterliche Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausgewogenheit des Vertrages Kein ZugriffAutor:innen:
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- Arbeitskraft / Arbeitsleistung als Bestandteil des Vermögens Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermögenszuwachs durch Nebentätigkeitsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Verdienstmöglichkeit als materielle Besserstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick: Nebentätigkeiten als Gegenstand der Unrechtsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis für die materielle Besserstellung Kein Zugriff Seiten 136 - 137Autor:innen:
- Das Wesen einer immateriellen Besserstellung durch einen Vertragsschluss Kein Zugriff Seiten 137 - 142Autor:innen:
- Separate Behandlung immaterieller Vorteile bei gegenseitigen Verträgen? Kein Zugriff Seiten 142 - 142Autor:innen:
- Ergebnis für die immaterielle Besserstellung Kein Zugriff Seiten 142 - 143Autor:innen:
- Endergebnis Kein Zugriff Seiten 143 - 144Autor:innen:
- Praxistest: Der Schulfotovertrag Kein Zugriff Seiten 145 - 153Autor:innen:
- Thesen Kein Zugriff Seiten 154 - 154Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 155 - 166Autor:innen:





