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Monographie Kein Zugriff

Der (unternehmens-)verwaltende Testamentsvollstrecker und seine Haftung

Autor:innen:
Verlag:
 12.08.2010

Zusammenfassung

Die Testamentsvollstreckung an Unternehmen ist eine ebenso umstrittene wie in der Praxis hoch relevante rechtliche Gestaltung. Durch die steigende Anzahl mittlerer und größerer Nachlässe wird ihre Bedeutung in Zukunft sogar noch steigen. Das Werk untersucht die dogmatischen Grundlagen der Testamentsvollstreckerhaftung und führt die dabei auftretenden Probleme einer praktikablen Lösung zu.

Behandelt wird zunächst die Frage der generellen Zulässigkeit der Testamentsvollsteckung an Unternehmen, die im bisherigen Schrifttum im Vordergrund stand. Sodann werden erstmals die möglichen Grundlagen einer Haftung des unternehmensverwaltenden Testamentsvollstreckers systematisch dargestellt. Dabei wird auf die Problematik der Haftung für unternehmerisches Handeln besonders eingegangen; unter anderem wird die Anwendbarkeit der aktienrechtlichen Business Judgment Rule diskutiert und bejaht.

Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Frage nach der Haftung des Nachlasses für deliktisches Handeln des Testamentsvollstreckers. Ergebnis ist eine sachgemäße Verteilung der Risiken der Unternehmensverwaltung zwischen Erbe, Nachlass, Testamentsvollstrecker und Gläubigern.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
Erscheinungsdatum
12.08.2010
ISBN-Print
978-3-8329-5657-8
ISBN-Online
978-3-8452-2537-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band
136
Sprache
Deutsch
Seiten
272
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Einleitung Kein Zugriff 19 - 20
      1. Die Abwicklungs- und Auseinandersetzungsvollstreckung Kein Zugriff 21 - 22
      2. Die Verwaltungstestamentsvollstreckung Kein Zugriff 22 - 23
        1. Die Vermächtnisvollstreckung Kein Zugriff
        2. Die Nacherbenvollstreckung Kein Zugriff
        3. Die beaufsichtigende Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
      4. Haftungsrechtliche Implikationen der verschiedenen Arten der Testamentsvollstreckung Kein Zugriff 25 - 27
        1. Inhalt der Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
          1. Minderjährigkeit des Erben Kein Zugriff
          2. Mehrere Erben Kein Zugriff
          3. Nachlassgegenstand Grundbesitz Kein Zugriff
          4. Schutz des Erben Kein Zugriff
        1. Unternehmen außerhalb des Handelsrechts Kein Zugriff
        2. Einzelkaufmännisches Unternehmen Kein Zugriff
        3. OHG-Anteil Kein Zugriff
        4. Anteil an einer BGB-Gesellschaft Kein Zugriff
          1. Anteil eines Komplementärs Kein Zugriff
          2. Anteil eines Kommanditisten Kein Zugriff
        6. GmbH-Anteil Kein Zugriff
        7. Aktien Kein Zugriff
        1. Einsetzung durch den Erblasser unter Verdrängung des Erben Kein Zugriff
          1. Motive beim nichtwerbenden Nachlassgegenstand Kein Zugriff
          2. Motive beim werbenden Unternehmen als Nachlassgegenstand Kein Zugriff
          3. Generelle Wertungen aus dem bisher Gesagten Kein Zugriff
        1. Die Mandatstheorie Kein Zugriff
          1. Der Testamentsvollstrecker als Vertreter des Erben Kein Zugriff
          2. Der Testamentsvollstrecker als Vertreter des Erblassers Kein Zugriff
          3. Testamentsvollstrecker als Vertreter des Nachlasses Kein Zugriff
          4. Ergebnis zu den Vertretertheorien Kein Zugriff
          1. Die Charakteristika des privaten Amtes Kein Zugriff
          2. Der Treuhandcharakter der Testamentsvollstreckung und seine Bedeutung Kein Zugriff
          1. Ausschluss des Erben von der Nachlassverwaltung Kein Zugriff
          2. Schutz des Erbeneigenvermögens Kein Zugriff
          3. Unentziehbare Kontrollrechte des Erben Kein Zugriff
          4. Unverzichtbare Unabhängigkeit des Testamentsvollstreckers Kein Zugriff
        1. Die Stellung des Testamentsvollstreckers gegenüber dem Nachlassgericht Kein Zugriff
        2. Die Stellung gegenüber anderen „Beteiligten“, z. B. den Nachlassgläubigern Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung zu Kapitel 1 Kein Zugriff 56 - 57
        1. Keine sachliche Rechtfertigung der Differenzierung Kein Zugriff
          1. Der sog. „handelsrechtliche Grundsatz der unbeschränkten Haftung“ Kein Zugriff
          2. Der vermeintliche Gegenpol: Die erbrechtliche Beschränkbarkeit der Haftung Kein Zugriff
          3. Die Argumentationslinie der h.M. Kein Zugriff
          4. Die Geltung des Grundsatzes unbeschränkter Haftung unabhängig vom Tätigwerden innerhalb oder außerhalb des Handelsrechts Kein Zugriff
      2. Die Notwendigkeit einer teleologischen Reduktion als maßgebliches Kriterium für die Zulässigkeit der echten Testamentsvollstreckung und weiteres Vorgehen Kein Zugriff 66 - 68
      1. Die Rechtslage nach Kodifizierung der Testamentsvollstreckung im BGB Kein Zugriff 68 - 69
        1. Das Urteil Kein Zugriff
        2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
          1. Praktische Bedenken Kein Zugriff
              1. Begründung des Treuhandverhältnisses Kein Zugriff
              2. Verstoß gegen den „numerus clausus der erbrechtlichen Gestaltungsmittel“? Kein Zugriff
                1. Haftung des Treuhänders mit seinem (Privat-)Vermögen? Kein Zugriff
                2. Direkte Haftung des Nachlassvermögens? Kein Zugriff
                3. Haftung des Erben mit seinem Privatvermögen? Kein Zugriff
                4. Fazit Kein Zugriff
              4. Risikoverhaltenssteuerung bei der Ermächtigungstreuhandlösung Kein Zugriff
              5. Fazit zur Ermächtigungstreuhandlösung Kein Zugriff
              1. Grundsätzliche Bedenken Kein Zugriff
                1. Haftung des Treuhänders mit seinem Nicht-Nachlassvermögen? Kein Zugriff
                2. Direkte Haftung des Nachlassvermögens? Kein Zugriff
                3. Mittelbare Haftung des Nachlassvermögens? Kein Zugriff
                4. Haftung des Erben mit seinem Privatvermögen? Kein Zugriff
                5. Fazit Kein Zugriff
              3. Risikoverhaltenssteuerung bei der Vollrechtstreuhandlösung Kein Zugriff
          3. Fazit zu den Treuhandlösungen Kein Zugriff
            1. Postmortale unwiderrufliche Erblasservollmacht Kein Zugriff
            2. Vollmachtserteilung durch den Erben als Auflage oder Bedingung Kein Zugriff
          2. Vollstreckungsergänzende oder -ersetzende Vollmacht? Kein Zugriff
            1. Haftung des Erben auch mit dem Nachlassvermögen? Kein Zugriff
            2. Bestand des Nachlassvermögens? Kein Zugriff
            3. Mittelbare Haftung des Nachlasses? Kein Zugriff
            4. Fazit Kein Zugriff
          4. Risikoverhaltenssteuerung bei der Vollmachtlösung Kein Zugriff
            1. Einwände gegen die vollstreckungsergänzende Vollmacht Kein Zugriff
            2. Einwände gegen die Vollmachtlösung generell Kein Zugriff
          6. Fazit zur Vollmachtlösung Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung zu den Ersatzlösungen Kein Zugriff
        1. Aussagekraft des Vergleichs m it anderen Fällen beschränkter Haftung Kein Zugriff
          1. § 1629a BGB Kein Zugriff
            1. Gemeinschaftliches Handeln der Miterben Kein Zugriff
            2. Handeln einzelner Miterben Kein Zugriff
            3. Fazit Kein Zugriff
          3. Die Kapitalgesellschaft und Co. KG Kein Zugriff
          4. Die Restschuldbefreiung Kein Zugriff
          5. Letztlich: Die Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
          1. Privatautonomie des Erblassers Kein Zugriff
          2. Allgemeines Persönlichkeitsrecht des Erben Kein Zugriff
          3. Gesamtwirtschaftliches Interesse an der echten Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
      5. Ergebnis: Erfordernis anderweitigen Gläubigerschutzes Kein Zugriff 130 - 132
      6. Die Konzentration der bisherigen Diskussion auf die Funktion der unbeschränkten Haftung als Generator einer Haftungsmasse in der Insolvenz – Einnehmen einer neuen Perspektive Kein Zugriff 132 - 136
        1. Verhaltenssteuerung bei Inhaberschaft Kein Zugriff
        2. Verhaltenssteuerung bei der GmbH Kein Zugriff
        3. Verhaltenssteuerung bei der echten Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
        1. Beispiel: Die Insolvenzverwaltung Kein Zugriff
        2. Fazit Kein Zugriff
      9. Entscheidung: Gebietet der Gläubiger- und Verkehrsschutz ein Verbot der Verwaltungstestamentsvollstreckung an Unternehmen? Kein Zugriff 148 - 149
    3. Ergebnis zu Kapitel 2 Kein Zugriff 149 - 152
    1. Leitlinien für die Haftung des Testamentsvollstreckers aus dem bisher Gesagten Kein Zugriff 153 - 154
        1. Unmittelbare Schädigung des Nachlasses Kein Zugriff
          1. Primär- und verschuldensunabhängige Sekundärverbindlichkeiten Kein Zugriff
            1. § 278 BGB Kein Zugriff
            2. § 831 BGB Kein Zugriff
            3. § 31 BGB Kein Zugriff
          1. § 311 Abs. 2, 241 Abs. 2, 280 Abs. 1, 278 BGB Kein Zugriff
          2. §§ 311 Abs. 3, 241 Abs. 2, 280 Abs. 1, 31 BGB Kein Zugriff
          1. Innerhalb einer Sonderrechtsbeziehung: § 278 BGB Kein Zugriff
            1. § 831 BGB Kein Zugriff
              1. Die gefestigte Rechtsprechung Kein Zugriff
              2. Anwendbarkeit des § 31 BGB auf die Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
              3. „Gerechtigkeitsargumente“ für die Haftung des Nachlasses Kein Zugriff
                1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
                2. Rechtsprechungsentwicklung Kein Zugriff
                3. Horizontaler Anwendungsbereich Kein Zugriff
                4. Vertikaler Anwendungsbereich Kein Zugriff
                5. Ergebnis Kein Zugriff
              5. Anwendung des § 31 BGB auf Sondervermögen unabhängig von den „Gerechtigkeitsgedanken“ Kein Zugriff
              6. Einwände gegen die Haftung des Erben Kein Zugriff
              7. Verhaltenssteuerungsgesichtspunkte als Gegenargument? Kein Zugriff
              8. Tatbestandsvoraussetzungen des § 31 BGB Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
        5. Gesamtergebnis Kein Zugriff
        1. Pflicht Kein Zugriff
            1. Darstellung Kein Zugriff
            2. Bewertung Kein Zugriff
              1. USA Kein Zugriff
              2. Deutschland Kein Zugriff
            2. Zweck und Wirkungsweise der Business Judgment Rule Kein Zugriff
              1. Struktur der Norm Kein Zugriff
                1. Unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff
                2. Innerhalb des Ermessensspielraums Kein Zugriff
              3. Voraussetzungen für das Vorliegen des geschützten Ermessensspielraums (sicherer Hafen) Kein Zugriff
                1. Warum die Business Judgment Rule gerade im Aktienrecht entwickelt wurde Kein Zugriff
                2. Gemeinsamkeiten zwischen Vorstand und Testamentsvollstrecker Kein Zugriff
                3. Treffen von unternehmerischen Entscheidungen... Kein Zugriff
                4. ... in Bezug auf fremdes Vermögen Kein Zugriff
                5. Gewährung von Entscheidungsbefugnis Kein Zugriff
                6. Schutz der Entscheidungsbefugnis – Wahrung der Unabhängigkeit Kein Zugriff
                7. Ausschluss des Ermessens bei Gewinnbeteiligung? Kein Zugriff
                8. Unterschiede zwischen Vorstand und Testamentsvollstrecker Kein Zugriff
          3. Anwendung der Business Judgment Rule auf die Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
        3. Pflichtverletzung durch sonstiges Verhalten Kein Zugriff
      3. Verschulden Kein Zugriff 213 - 214
      4. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff 214 - 215
      5. Verjährung Kein Zugriff 215 - 215
        1. Gesamtschuldnerischer Ausgleich Kein Zugriff
          1. Die Entwicklung der Grundsätze zum innerbetrieblichen Schadensausgleich Kein Zugriff
          2. Wiederum: Die Interesseformel Kein Zugriff
          3. Gefahrbeherrschung Kein Zugriff
          4. Anwendbarkeit der Gerechtigkeitssätze auf die Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
      7. Ergebnis zur Haftung des Testamentsvollstreckers gegenüber dem Erben gemäß § 2219 BGB Kein Zugriff 223 - 224
    3. Die Haftung des Testamentsvollstreckers gegenüber Dritten gemäß § 311 Abs. 3 BGB Kein Zugriff 224 - 228
    4. Die Haftung gegenüber Dritten wegen unerlaubter Handlung Kein Zugriff 228 - 229
    5. Die Haftung des Testamentsvollstreckers gemäß AO Kein Zugriff 229 - 230
    6. Ergebnis zu Kapitel 3 Kein Zugriff 230 - 231
          1. Der Anspruch der Nachlassgläubiger gemäß § 1978 BGB Kein Zugriff
          2. Der Anspruch der Erben gemäß § 1980 BGB Kein Zugriff
            1. Im Rahmen des § 1980 BGB Kein Zugriff
            2. Im Rahmen des § 1978 BGB Kein Zugriff
            3. Muschelers Ansicht Kein Zugriff
            4. Muschelers Lösung Kein Zugriff
                1. Vorfrage: Vorliegen eines Schadens i. S. d. § 2219 BGB bei Schädigung des Erbeneigenvermögens? Kein Zugriff
                2. Die Wirkungsweise des § 278 BGB bei der Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
                3. Nichtanwendbarkeit des § 278 BGB aufgrund teleologischer Reduktion der §§ 1978, 1980 BGB? Kein Zugriff
                1. Schadenseintritt bei § 1980 BGB Kein Zugriff
                2. Schadenseintritt bei § 1978 BGB Kein Zugriff
              3. Folgeprobleme der Ansicht Muschelers Kein Zugriff
          2. Zweiter Problemkreis: Modifizierbarkeit der Schadenshöhe im Innenverhältnis Kein Zugriff
        1. Gläubigerschützende Aspekte der Pflicht nach § 2216 BGB Kein Zugriff
          1. Den Nachlass als Ganzes in Gefahr bringende Entscheidungen Kein Zugriff
          2. Situation des „Befreiungsschlags“ Kein Zugriff
          3. Ermessen hinsichtlich des Zeitpunkts der Insolvenzantragspflicht? Kein Zugriff
        3. Pflicht zur Erstellung eines Solvenzplans/Pflicht zur wirtschaftlichen Selbstprüfung? Kein Zugriff
      3. Verschulden Kein Zugriff 255 - 255
      4. Ergebnis zur Frage des Gläubigerschutzes durch die Haftung des Testamentsvollstreckers nach § 2219 BGB Kein Zugriff 255 - 256
    2. Gesetzliches Schuldverhältnis des Testamentsvollstreckers zu Dritten? Kein Zugriff 256 - 257
    3. Haftung gegenüber Dritten wegen vorvertraglichen Verschuldens Kein Zugriff 257 - 258
    4. Haftung gegenüber Dritten aus Delikt (insb. § 826) Kein Zugriff 258 - 258
    5. Die Bedeutung der Publizität bei der Frage der Zulässigkeit der Testamentsvollstreckung an Unternehmen Kein Zugriff 258 - 261
    6. Zusammenfassung zu Kapitel 4 Kein Zugriff 261 - 262
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff 263 - 264
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 265 - 272

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