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Monographie Kein Zugriff

Der (unternehmens-)verwaltende Testamentsvollstrecker und seine Haftung

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Testamentsvollstreckung an Unternehmen ist eine ebenso umstrittene wie in der Praxis hoch relevante rechtliche Gestaltung. Durch die steigende Anzahl mittlerer und größerer Nachlässe wird ihre Bedeutung in Zukunft sogar noch steigen. Das Werk untersucht die dogmatischen Grundlagen der Testamentsvollstreckerhaftung und führt die dabei auftretenden Probleme einer praktikablen Lösung zu.

Behandelt wird zunächst die Frage der generellen Zulässigkeit der Testamentsvollsteckung an Unternehmen, die im bisherigen Schrifttum im Vordergrund stand. Sodann werden erstmals die möglichen Grundlagen einer Haftung des unternehmensverwaltenden Testamentsvollstreckers systematisch dargestellt. Dabei wird auf die Problematik der Haftung für unternehmerisches Handeln besonders eingegangen; unter anderem wird die Anwendbarkeit der aktienrechtlichen Business Judgment Rule diskutiert und bejaht.

Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Frage nach der Haftung des Nachlasses für deliktisches Handeln des Testamentsvollstreckers. Ergebnis ist eine sachgemäße Verteilung der Risiken der Unternehmensverwaltung zwischen Erbe, Nachlass, Testamentsvollstrecker und Gläubigern.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5657-8
ISBN-Online
978-3-8452-2537-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band
136
Sprache
Deutsch
Seiten
272
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
    Autor:innen:
  2. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
    Autor:innen:
      1. Die Abwicklungs- und Auseinandersetzungsvollstreckung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
        Autor:innen:
      2. Die Verwaltungstestamentsvollstreckung Kein Zugriff Seiten 22 - 23
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Vermächtnisvollstreckung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Nacherbenvollstreckung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die beaufsichtigende Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Haftungsrechtliche Implikationen der verschiedenen Arten der Testamentsvollstreckung Kein Zugriff Seiten 25 - 27
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Inhalt der Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Minderjährigkeit des Erben Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Mehrere Erben Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Nachlassgegenstand Grundbesitz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Schutz des Erben Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Unternehmen außerhalb des Handelsrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Einzelkaufmännisches Unternehmen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. OHG-Anteil Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Anteil an einer BGB-Gesellschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Anteil eines Komplementärs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Anteil eines Kommanditisten Kein Zugriff
            Autor:innen:
        6. GmbH-Anteil Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Aktien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Einsetzung durch den Erblasser unter Verdrängung des Erben Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Motive beim nichtwerbenden Nachlassgegenstand Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Motive beim werbenden Unternehmen als Nachlassgegenstand Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Generelle Wertungen aus dem bisher Gesagten Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Mandatstheorie Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Der Testamentsvollstrecker als Vertreter des Erben Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der Testamentsvollstrecker als Vertreter des Erblassers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Testamentsvollstrecker als Vertreter des Nachlasses Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Ergebnis zu den Vertretertheorien Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Die Charakteristika des privaten Amtes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der Treuhandcharakter der Testamentsvollstreckung und seine Bedeutung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Ausschluss des Erben von der Nachlassverwaltung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Schutz des Erbeneigenvermögens Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Unentziehbare Kontrollrechte des Erben Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Unverzichtbare Unabhängigkeit des Testamentsvollstreckers Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Stellung des Testamentsvollstreckers gegenüber dem Nachlassgericht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Stellung gegenüber anderen „Beteiligten“, z. B. den Nachlassgläubigern Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Zusammenfassung zu Kapitel 1 Kein Zugriff Seiten 56 - 57
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Keine sachliche Rechtfertigung der Differenzierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Der sog. „handelsrechtliche Grundsatz der unbeschränkten Haftung“ Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Der vermeintliche Gegenpol: Die erbrechtliche Beschränkbarkeit der Haftung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Argumentationslinie der h.M. Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die Geltung des Grundsatzes unbeschränkter Haftung unabhängig vom Tätigwerden innerhalb oder außerhalb des Handelsrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Die Notwendigkeit einer teleologischen Reduktion als maßgebliches Kriterium für die Zulässigkeit der echten Testamentsvollstreckung und weiteres Vorgehen Kein Zugriff Seiten 66 - 68
        Autor:innen:
      1. Die Rechtslage nach Kodifizierung der Testamentsvollstreckung im BGB Kein Zugriff Seiten 68 - 69
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Das Urteil Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Praktische Bedenken Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Begründung des Treuhandverhältnisses Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Verstoß gegen den „numerus clausus der erbrechtlichen Gestaltungsmittel“? Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Autor:innen:
                1. Haftung des Treuhänders mit seinem (Privat-)Vermögen? Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Direkte Haftung des Nachlassvermögens? Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Haftung des Erben mit seinem Privatvermögen? Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                4. Fazit Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              4. Risikoverhaltenssteuerung bei der Ermächtigungstreuhandlösung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Fazit zur Ermächtigungstreuhandlösung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Grundsätzliche Bedenken Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Haftung des Treuhänders mit seinem Nicht-Nachlassvermögen? Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Direkte Haftung des Nachlassvermögens? Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Mittelbare Haftung des Nachlassvermögens? Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                4. Haftung des Erben mit seinem Privatvermögen? Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                5. Fazit Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              3. Risikoverhaltenssteuerung bei der Vollrechtstreuhandlösung Kein Zugriff
                Autor:innen:
          3. Fazit zu den Treuhandlösungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Postmortale unwiderrufliche Erblasservollmacht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Vollmachtserteilung durch den Erben als Auflage oder Bedingung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Vollstreckungsergänzende oder -ersetzende Vollmacht? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Haftung des Erben auch mit dem Nachlassvermögen? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Bestand des Nachlassvermögens? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Mittelbare Haftung des Nachlasses? Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Fazit Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Risikoverhaltenssteuerung bei der Vollmachtlösung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Autor:innen:
            1. Einwände gegen die vollstreckungsergänzende Vollmacht Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Einwände gegen die Vollmachtlösung generell Kein Zugriff
              Autor:innen:
          6. Fazit zur Vollmachtlösung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Zusammenfassung zu den Ersatzlösungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Aussagekraft des Vergleichs m it anderen Fällen beschränkter Haftung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. § 1629a BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Gemeinschaftliches Handeln der Miterben Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Handeln einzelner Miterben Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Fazit Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Die Kapitalgesellschaft und Co. KG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die Restschuldbefreiung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Letztlich: Die Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Privatautonomie des Erblassers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Allgemeines Persönlichkeitsrecht des Erben Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Gesamtwirtschaftliches Interesse an der echten Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      5. Ergebnis: Erfordernis anderweitigen Gläubigerschutzes Kein Zugriff Seiten 130 - 132
        Autor:innen:
      6. Die Konzentration der bisherigen Diskussion auf die Funktion der unbeschränkten Haftung als Generator einer Haftungsmasse in der Insolvenz – Einnehmen einer neuen Perspektive Kein Zugriff Seiten 132 - 136
        Autor:innen:
      7. Autor:innen:
        1. Verhaltenssteuerung bei Inhaberschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verhaltenssteuerung bei der GmbH Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Verhaltenssteuerung bei der echten Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      8. Autor:innen:
        1. Beispiel: Die Insolvenzverwaltung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Fazit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      9. Entscheidung: Gebietet der Gläubiger- und Verkehrsschutz ein Verbot der Verwaltungstestamentsvollstreckung an Unternehmen? Kein Zugriff Seiten 148 - 149
        Autor:innen:
    1. Ergebnis zu Kapitel 2 Kein Zugriff Seiten 149 - 152
      Autor:innen:
    1. Leitlinien für die Haftung des Testamentsvollstreckers aus dem bisher Gesagten Kein Zugriff Seiten 153 - 154
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Unmittelbare Schädigung des Nachlasses Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Primär- und verschuldensunabhängige Sekundärverbindlichkeiten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. § 278 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. § 831 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. § 31 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. § 311 Abs. 2, 241 Abs. 2, 280 Abs. 1, 278 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. §§ 311 Abs. 3, 241 Abs. 2, 280 Abs. 1, 31 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Innerhalb einer Sonderrechtsbeziehung: § 278 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. § 831 BGB Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Die gefestigte Rechtsprechung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Anwendbarkeit des § 31 BGB auf die Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. „Gerechtigkeitsargumente“ für die Haftung des Nachlasses Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Autor:innen:
                1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Rechtsprechungsentwicklung Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Horizontaler Anwendungsbereich Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                4. Vertikaler Anwendungsbereich Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                5. Ergebnis Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              5. Anwendung des § 31 BGB auf Sondervermögen unabhängig von den „Gerechtigkeitsgedanken“ Kein Zugriff
                Autor:innen:
              6. Einwände gegen die Haftung des Erben Kein Zugriff
                Autor:innen:
              7. Verhaltenssteuerungsgesichtspunkte als Gegenargument? Kein Zugriff
                Autor:innen:
              8. Tatbestandsvoraussetzungen des § 31 BGB Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
        5. Gesamtergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Pflicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Darstellung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Bewertung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. USA Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Deutschland Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Zweck und Wirkungsweise der Business Judgment Rule Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Struktur der Norm Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Autor:innen:
                1. Unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Innerhalb des Ermessensspielraums Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              3. Voraussetzungen für das Vorliegen des geschützten Ermessensspielraums (sicherer Hafen) Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Autor:innen:
                1. Warum die Business Judgment Rule gerade im Aktienrecht entwickelt wurde Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Gemeinsamkeiten zwischen Vorstand und Testamentsvollstrecker Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                3. Treffen von unternehmerischen Entscheidungen... Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                4. ... in Bezug auf fremdes Vermögen Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                5. Gewährung von Entscheidungsbefugnis Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                6. Schutz der Entscheidungsbefugnis – Wahrung der Unabhängigkeit Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                7. Ausschluss des Ermessens bei Gewinnbeteiligung? Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                8. Unterschiede zwischen Vorstand und Testamentsvollstrecker Kein Zugriff
                  Autor:innen:
          3. Anwendung der Business Judgment Rule auf die Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Pflichtverletzung durch sonstiges Verhalten Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Verschulden Kein Zugriff Seiten 213 - 214
        Autor:innen:
      4. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff Seiten 214 - 215
        Autor:innen:
      5. Verjährung Kein Zugriff Seiten 215 - 215
        Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Gesamtschuldnerischer Ausgleich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Entwicklung der Grundsätze zum innerbetrieblichen Schadensausgleich Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Wiederum: Die Interesseformel Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Gefahrbeherrschung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Anwendbarkeit der Gerechtigkeitssätze auf die Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      7. Ergebnis zur Haftung des Testamentsvollstreckers gegenüber dem Erben gemäß § 2219 BGB Kein Zugriff Seiten 223 - 224
        Autor:innen:
    2. Die Haftung des Testamentsvollstreckers gegenüber Dritten gemäß § 311 Abs. 3 BGB Kein Zugriff Seiten 224 - 228
      Autor:innen:
    3. Die Haftung gegenüber Dritten wegen unerlaubter Handlung Kein Zugriff Seiten 228 - 229
      Autor:innen:
    4. Die Haftung des Testamentsvollstreckers gemäß AO Kein Zugriff Seiten 229 - 230
      Autor:innen:
    5. Ergebnis zu Kapitel 3 Kein Zugriff Seiten 230 - 231
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
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          1. Der Anspruch der Nachlassgläubiger gemäß § 1978 BGB Kein Zugriff
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          2. Der Anspruch der Erben gemäß § 1980 BGB Kein Zugriff
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          1. Autor:innen:
            1. Im Rahmen des § 1980 BGB Kein Zugriff
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            2. Im Rahmen des § 1978 BGB Kein Zugriff
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            3. Muschelers Ansicht Kein Zugriff
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            4. Muschelers Lösung Kein Zugriff
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              1. Autor:innen:
                1. Vorfrage: Vorliegen eines Schadens i. S. d. § 2219 BGB bei Schädigung des Erbeneigenvermögens? Kein Zugriff
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                2. Die Wirkungsweise des § 278 BGB bei der Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
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                3. Nichtanwendbarkeit des § 278 BGB aufgrund teleologischer Reduktion der §§ 1978, 1980 BGB? Kein Zugriff
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              2. Autor:innen:
                1. Schadenseintritt bei § 1980 BGB Kein Zugriff
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                2. Schadenseintritt bei § 1978 BGB Kein Zugriff
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              3. Folgeprobleme der Ansicht Muschelers Kein Zugriff
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          2. Zweiter Problemkreis: Modifizierbarkeit der Schadenshöhe im Innenverhältnis Kein Zugriff
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      2. Autor:innen:
        1. Gläubigerschützende Aspekte der Pflicht nach § 2216 BGB Kein Zugriff
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        2. Autor:innen:
          1. Den Nachlass als Ganzes in Gefahr bringende Entscheidungen Kein Zugriff
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          2. Situation des „Befreiungsschlags“ Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ermessen hinsichtlich des Zeitpunkts der Insolvenzantragspflicht? Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Pflicht zur Erstellung eines Solvenzplans/Pflicht zur wirtschaftlichen Selbstprüfung? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Verschulden Kein Zugriff Seiten 255 - 255
        Autor:innen:
      4. Ergebnis zur Frage des Gläubigerschutzes durch die Haftung des Testamentsvollstreckers nach § 2219 BGB Kein Zugriff Seiten 255 - 256
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    1. Gesetzliches Schuldverhältnis des Testamentsvollstreckers zu Dritten? Kein Zugriff Seiten 256 - 257
      Autor:innen:
    2. Haftung gegenüber Dritten wegen vorvertraglichen Verschuldens Kein Zugriff Seiten 257 - 258
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    3. Haftung gegenüber Dritten aus Delikt (insb. § 826) Kein Zugriff Seiten 258 - 258
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    4. Die Bedeutung der Publizität bei der Frage der Zulässigkeit der Testamentsvollstreckung an Unternehmen Kein Zugriff Seiten 258 - 261
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    5. Zusammenfassung zu Kapitel 4 Kein Zugriff Seiten 261 - 262
      Autor:innen:
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 263 - 264
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  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 265 - 272
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