Gesetzliche Vergütungsansprüche im Urheberrecht

RAin Dr. Monika Stöhr

doi:10.5771/9783845206035

Zusammenfassung

Das Urheberrecht gewährt den Urhebern neben den Ausschließlichkeitsrechten auch urheberrechtliche gesetzliche Vergütungsansprüche. Obgleich die Zahl dieser Ansprüche stetig zugenommen hat, werden sie in der wissenschaftlichen Literatur nur selten behandelt. Wie diese Ansprüche wirken und insbesondere auch, ob sie ein geeignetes Instrument darstellen, um den Urhebern eine angemessene Vergütung für die Nutzung ihrer Werke zuzuordnen, ist daher nicht hinreichend geklärt.

Die Verfasserin untersucht diese Fragen und klärt insbesondere, wie sich die umstrittene Regelung des § 63a UrhG, die zum Schutz der Urheber vor einem Verlust ihrer gesetzlichen Vergütungsansprüche eingeführt wurde, auswirkt. Da die Vergütungsansprüche meist von Verwertungsgesellschaften wahrgenommen werden, setzt sich die Verfasserin in ihrer Arbeit ausführlich mit der kollektiven Wahrnehmung der urheberrechtlichen gesetzlichen Vergütungsansprüche auseinander.

Die Verfasserin war Stipendiatin des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht in München. Seit 2005 ist sie als Rechtsanwältin im Bereich Media & Entertainment tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3010-3
ISBN-Online: 978-3-8452-0603-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 247
Sprache: Deutsch
Seiten: 228
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Begriff Kein Zugriff Seiten 21 - 22
2. 1. Erlass des UrhG Kein Zugriff Seiten 22 - 24
  2. 1. Gesetzliche Vergütungsansprüche Kein Zugriff
    2. Kollektive Wahrnehmung gesetzlicher Vergütungsansprüche Kein Zugriff
  3. 1. Weitere Vergütungsansprüche Kein Zugriff
    2. 1. Einsatz technischer Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
      2. Rechtsschutz technischer Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
      3. Im Allgemeinen Kein Zugriff
        Vervielfältigung zum Privatgebrauch Kein Zugriff
1. 1. 1. Begriff der gesetzlichen Lizenz Kein Zugriff
    2. Gesetzliche Lizenzen als Schranken Kein Zugriff
    3. Überblick über die Tatbestände Kein Zugriff
    4. 1. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
      2. Übereinstimmung zwischen Erlaubnisfreiheit und Vergütungspflicht Kein Zugriff
        Erfordernis zusätzlicher Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. Sonderfälle Kein Zugriff
    5. Anspruchsgegner Kein Zugriff
    6. 1. Ausgleich konkurrierender Interessen Kein Zugriff
      2. Undurchsetzbarkeit des Ausschließlichkeitsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick über die Tatbestände Kein Zugriff
      2. Struktur Kein Zugriff
      3. Anspruchsgegner Kein Zugriff
      4. § 26 UrhG Kein Zugriff
        § 27 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
    2. 1. Überblick über die Tatbestände Kein Zugriff
      2. Struktur Kein Zugriff
      3. Anspruchsgegner Kein Zugriff
      4. § 27 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
        § 20b Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
  3. 1. § 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG Kein Zugriff
    2. § 32a Abs. 1 Satz 1 UrhG Kein Zugriff
    3. § 32a Abs. 2 Satz 1 UrhG Kein Zugriff
    4. 1. § 27 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      2. Doppelvergütung Kein Zugriff
        Vorrang Kein Zugriff
2. 1. Zahlungsanspruch Kein Zugriff Seiten 67 - 68
  2. 1. Hauptleistungspflicht Kein Zugriff
    2. Nebenpflichten Kein Zugriff
3. 1. Problematik Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  2. 1. Vergütungsansprüche als Bestandteil der Verwertungsrechte Kein Zugriff
    2. Abgeschwächte Verwertungsrechte Kein Zugriff
    3. Näheverhältnis Kein Zugriff
    4. Eigenständige urheberrechtliche Befugnisse Kein Zugriff
  3. 1. Urheberrechtliche Befugnisse Kein Zugriff
    2. Verhältnis zu den Verwertungsrechten Kein Zugriff
    3. Trennung zwischen Vergütungsbefugnis und Zahlungsanspruch Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Abschließender Katalog von Schranken Kein Zugriff
      2. Bestimmter Sonderfall Kein Zugriff
        Normale Verwertung Kein Zugriff
        Ausgleich durch Vergütungsansprüche Kein Zugriff
        Interessenabwägung Kein Zugriff
        Rechtsinhaber Kein Zugriff
    2. Gemeinschaftsrechtliche Grundrechte Kein Zugriff
  2. Internationale Vorgaben Kein Zugriff Seiten 91 - 91
  3. 1. Einschlägige Grundrechte Kein Zugriff
    2. 1. Individualgarantie Kein Zugriff
      2. Institutsgarantie Kein Zugriff
2. 1. 1. § 26 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
    2. 1. § 27 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      2. § 27 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
    3. § 20b Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
  2. Nationale Vorgaben Kein Zugriff Seiten 100 - 102
1. 1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Abtretung künftiger Ansprüche Kein Zugriff
    2. 1. Übergang der Vergütungsansprüche als Folge der Einräumung von Nutzungsrechten Kein Zugriff
      2. Auslegungsregeln der §§ 88, 89 UrhG Kein Zugriff
  2. 1. Schutzbedürfnis der Urheber Kein Zugriff
    2. Lösungsansätze Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abtretung künftiger Ansprüche Kein Zugriff
      2. Abtretung bestehender Ansprüche Kein Zugriff
      3. Zeitliche Anwendbarkeit dieser Bestimmungen Kein Zugriff
    2. Analoge Anwendung auf § 27 Abs. 2 Satz 1 UrhG Kein Zugriff
    3. 1. Beschränkung der Verfügungsmacht Kein Zugriff
      2. Schuldrechtliche Verpflichtung Kein Zugriff
      3. Rückerwerbsklauseln Kein Zugriff
      4. Aufschiebende Bedingung Kein Zugriff
    4. Sonderfall: § 26 Abs. 3 Satz 1 UrhG Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 123 - 124
2. 1. Grundlagen Kein Zugriff Seiten 124 - 125
  2. Schutzbedürfnis der Urheber Kein Zugriff Seiten 125 - 126
  3. Die §§ 20b Abs. 2 Satz 3, 26 Abs. 3 Satz 2, 27 Abs. 1 Satz 2, 63a Satz 1 UrhG Kein Zugriff Seiten 126 - 127
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Gleichzeitige Berechtigung mehrerer Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
    3. 1. Abhängigkeit von der Rechtsform Kein Zugriff
      2. Kuriensystem Kein Zugriff
  2. Bedeutung der Verwertungsgesellschaftenpflichtigkeit Kein Zugriff Seiten 133 - 135
  3. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. § 31 Abs. 4 UrhG Kein Zugriff
    2. Gegenseitigkeitsverträge Kein Zugriff
  4. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. Tarife Kein Zugriff
      2. Gesamtverträge Kein Zugriff
    3. Vorgaben Kein Zugriff
    4. Die »10%-Regel« Kein Zugriff
    5. Nachrangige Verwertungsstufen Kein Zugriff
    6. 1. Aktuelle Rechtslage Kein Zugriff
      2. Reg.-E. für ein Zweites Info-G Kein Zugriff
      3. Einsatz technischer Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
  5. 1. 1. § 7 Sätze 1 und 3 WahrnG Kein Zugriff
        § 6 Abs. 1 WahrnG Kein Zugriff
        §§ 7 Satz 2, 8 WahrnG Kein Zugriff
      2. UrhG Kein Zugriff
    2. 1. Individuelle Verteilung und Pauschalierungen Kein Zugriff
      2. Verteilung innerhalb der Inkassogesellschaft Kein Zugriff
      3. Abzüge Kein Zugriff
        Ausgangsüberlegung Kein Zugriff
        Vorrang des Verteilungsplans Kein Zugriff
        Aufteilung innerhalb der Gruppe der Urheber Kein Zugriff
2. 1. 1. Symbiotisches Verhältnis Kein Zugriff
    2. 1. Keine Abtretung der Ansprüche an die Verwerter Kein Zugriff
      2. Abtretung der Ansprüche an die Verwerter Kein Zugriff
      3. Interessengemeinschaft Kein Zugriff
    3. Verwaltungsvereinfachung Kein Zugriff
  2. 1. Grundsatz Kein Zugriff
    2. 1. Symbiotisches Verhältnis Kein Zugriff
      2. §§ 6 Abs. 1, 7 WahrnG Kein Zugriff
  3. Kriterien für die Aufteilung Kein Zugriff Seiten 169 - 170
  4. 1. Symbiotisches Verhältnis Kein Zugriff
    2. §§ 6 Abs. 1, 7 WahrnG Kein Zugriff
3. 1. 1. Individuelle Wahrnehmung Kein Zugriff
    2. Kollektive Wahrnehmung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entwurf von NORDEMANN Kein Zugriff
      2. Professorenentwurf Kein Zugriff
      3. Reg.-E. Kein Zugriff
      4. Gesetz Kein Zugriff
    2. Gesamtzusammenhang des Gesetzes Kein Zugriff
    3. Begründung zu § 63a UrhG Kein Zugriff
    4. Exkurs: Begründung zu § 27 Abs. 1 Satz 3 UrhG Kein Zugriff
    5. Erste Zwischenerkenntnis Kein Zugriff
    6. 1. Entscheidung gegen eine Ergänzung des § 7 WahrnG Kein Zugriff
      2. Standortwechsel Kein Zugriff
      3. Vorrang des Verteilungsplans Kein Zugriff
    7. Zweite Zwischenerkenntnis Kein Zugriff
  3. 1. Unbefangene Betrachtung Kein Zugriff
    2. Kein symbiotisches Verhältnis Kein Zugriff
    3. 1. Zwingende Auswirkungen Kein Zugriff
      2. Unzufriedenheit der Urheber Kein Zugriff
      3. Auffassung von DREIER Kein Zugriff
  4. Auswirkungen auf die Aufteilung in den Inkassogesellschaften Kein Zugriff Seiten 189 - 190
  5. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 190 - 192
  6. 1. Endgültige Zuordnung auf materielle Ebene Kein Zugriff
    2. 1. Im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. § 63a Satz 3 Ref.-E. für ein Zweites Info-G Kein Zugriff
        § 63a Satz 2 Reg.-E. für ein Zweites Info-G Kein Zugriff
        Leistungsschutzrecht für Verleger Kein Zugriff
    3. Alternative: Quoten Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Rechtslage Kein Zugriff
      2. Stellungnahmen in der Literatur Kein Zugriff
    2. Allgemeine zivilrechtliche Schutzinstrumente Kein Zugriff
  2. 1. Ausschluss der Abtretbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. Die §§ 20b Abs. 2 Satz 3, 27 Abs. 1 Satz 3, 63a Satz 2 UrhG Kein Zugriff
      2. Allgemeine zivilrechtliche Schutzinstrumente Kein Zugriff
Zusammenfassende Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 209 - 216
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 217 - 228

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