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Monographie Kein Zugriff
Subjektivierung der gerichtlichen Verwaltungskontrolle in Frankreich
Eilverfahren und Urteilsimplementation im objektiv-rechtlich geprägten Kontrollsystem- Autor:innen:
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Das französische Verwaltungsprozessrecht hat in den vergangenen Jahren grundlegende Reformen erfahren, die zu einer Annäherung an das deutsche Recht geführt haben. Diese Subjektivierung des im Ursprung objektiven Kontrollsystems hat zur Folge, dass in Frankreich nunmehr der Schutz von Partikularinteressen im Zentrum der gerichtlichen Verwaltungskontrolle steht. Standen sich noch vor zwei Jahrzehnten das französische und das deutsche Verwaltungsprozessrecht als modelhafte Ausprägungen einer objektiven Rechtskontrolle bzw. eines subjektiven Rechtsschutzsystems gegenüber, sind heute bedeutende Konvergenzen der Verwaltungsrechtsordnungen feststellbar.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6188-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2845-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
- Band
- 16
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 393
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 32Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Von einer Administrativjustiz zu einer unabhängigen Verwaltungsgerichtsbarkeit: Die historische Entwicklung des Conseil d’Etat Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektive Rechtskontrolle durch den recours pour excès de pouvoir Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unabhängige Verwaltungsgerichtsbarkeit als Absage an eine Administrativjustiz nach französischem Vorbild Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektive Rechtskontrolle und subjektiver Rechtsschutz: Norddeutsche und süddeutsche Lösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konstitutionalisierung des subjektiven Rechtsschutzsystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die institutionelle Unabhängigkeit des Kontrollorgans: Konvergenz infolge extensiver EGMR-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahrenseinleitung und -beendigung: (Eingeschränkte) Dispositionsmaxime Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Selektion aussichtsreicher Klagen durch Klagebefugnis und Klageinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verwaltungsprozessuale Generalklausel in Deutschland als zwingende Folge des subjektiven Rechtsschutzsystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Instrumentelles Enumerativprinzip: Die Verwaltungsentscheidung als Verfahrensgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherung der Gewaltenteilung durch Begrenzung richterlicher Befugnisse: Annullierung der Verwaltungsentscheidung als Ausdruck vergangenheitsbezogener Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendige Strukturierung des Rechtsstreits durch die décision préalable infolge weiter Ermessensspielräume der Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorstrukturierung des Rechtsstreits durch die behördliche Sachverhaltsermittlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der recours pour excès de pouvoir gegen untergesetzliche Normen als integraler Bestandteil des objektiven Kontrollsystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der umstrittene Charakter der Normenkontrolle nach § 47 VwGO Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektives Verfahren, da umfassender Kontrollmaßstab? Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektives Verfahren, da mögliche Rechtsverletzung als Zulässigkeitsvoraussetzung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bündelungsfunktion der verwaltungsgerichtlichen Normenkontrontrolle nach § 47 VwGO: Funktionale Objektivierung im subjektiv-rechtlichen System Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strukturierung der richterlichen Prüfung durch die Klagegründe Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die konkrete Normenkontrolle nach Art. 100 Abs. 1 GG: Ein (auch) subjektives Rechtsschutzverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Später Bedeutungszuwachs für Grund- und Menschenrechte im französischen Verwaltungsprozess Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kontrolldichte im subjektiven System als dreipoliges Spannungsverhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhöhung der Prüfintensität durch den Conseil d’Etat im Laufe des 20. Jahrhunderts Kein ZugriffAutor:innen:
- Größere Gestaltungsspielräume der französischen Verwaltung – intensive Kontrolle bei Fällen mit Grundrechtsbezug Kein ZugriffAutor:innen:
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- Urteilswirkung erga omnes und inter partes als systembedingte Ausgangspunkte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtskraftdurchbrechung zugunsten prozessfremder Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeitsvoraussetzung der Verletzung eines (subjektiven) Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtskrafterstreckung durch notwendige Beiladung in Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Aufgabenverständnisse der Verwaltungsgerichte: Beiladung von Amts wegen und antragsgebundene tierce opposition Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsvergleichendes Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundrechtsbindung und Rechtsschutzgarantie als Facetten der Subjektivierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Interessensschutz als Kern der herrschenden deutschen Schutznormlehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsmacht als Kern des subjektiv-öffentlichen Rechts (Arno Scherzberg) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Funktionale Objektivierung durch die Elfes-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sektorielle Objektivierung des deutschen Rechtsschutzsystems aufgrund gemeinschaftsrechtlicher Einflüsse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Negation subjektiv-öffentlicher Rechte als Folge einer objektiven Kontrollkonzeption Kein ZugriffAutor:innen:
- Individualbezüge im objektiven Kontrollsystem als Ausdruck einer systemstabilisierenden funktionssichernden Subjektivierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeines oder bedingtes subjektives Recht auf Gesetzmäßigkeit des Verwaltungshandelns: Funktionale Subjektivierung im französischen Verwaltungsrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektivierung des materiellen Rechts durch Konventionalisierung und Konstitutionalisierung der Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektivierung der gerichtlichen Verwaltungskontrolle: Effektivierung des Schutzes individueller Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle auf den Schutz subjektiver Rechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Skizzierung des Gewaltenteilungsgrundsatzes Kein Zugriff Seiten 106 - 107Autor:innen:
- Rechtsschutzgarantie und Eigenständigkeit der Verwaltung in Deutschland Kein Zugriff Seiten 107 - 108Autor:innen:
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- „La conception française de la séparation des pouvoirs“ als Grundlage einer eigenständigen Verwaltungsgerichtsbarkeit oder als Rechtfertigung der Doppelfunktion des Conseil d’Etat? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Entwicklung und Grundlagen eines Rechtsprechungsparadigmas Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite, Inhalt und Durchbrechungen des Verbots richterlicher injonctions Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ursprüngliche Parallelität von Ermessensspielräumen der Verwaltung und instrumenteller Beschränkung richterlicher Entscheidungsmacht Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verbot von richterlichen injonctions als Hindernis für eine Subjektivierung der gerichtlichen Verwaltungskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- „L’exécution des décisions de justice“ und „Entscheidungsimplementation“: Terminologische Klärung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 125 - 129Autor:innen:
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- Sekundärrechtsschutz als Kompensation mangelhafter Urteilsdurchsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Bestätigung von Verwaltungsentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Implementationshinweise in Hauptsacheentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an den hergebrachten Lösungsansätzen als Ausdruck von ersten Subjektivierungstendenzen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schwerfälligkeit des Behördenapparats und Unwissenheit der Beamten Kein ZugriffAutor:innen:
- Obstruktion der lokalen Gebietskörperschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzureichende Konfliktbewältigung aufgrund richterlicher Befugnisgrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aufklärung auf Antrag eines Ministers: demande d’éclaircissement Kein ZugriffAutor:innen:
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- Informelles und konsensorientiertes Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektiver Verfahrenscharakter und subjektive Zulässigkeitsvoraussetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung der Implementationshilfe bis zur Reform 1995 Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutionelle Reform: Die Gründung der Berichtssektion innerhalb des Conseil d’Etat Kein ZugriffAutor:innen:
- Implementationshilfe durch den Bürgerbeauftragten (1976) Kein Zugriff Seiten 141 - 144Autor:innen:
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- Die Befugnisse der Zivilgerichte als Inspirationsquelle für verwaltungsrechtliche Reformen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gesetzgeberische Bedächtigkeit: Der Conseil d’Etat als Herr des Zwangsgeldverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrenseinleitung auf Antrag und von Amts wegen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensablauf: Gütliches Implementationshilfeverfahren als Vorverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausweitung der Antragsberechtigung auf prozessfremde Dritte Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektivierung des Verfahrens durch Verengung der Antragsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausweitung des Kreises der Antragsgegner: Das Zwangsgeld als Kompensation schwacher richterlicher Befugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Begrenzung des Verfahrensgegenstandes auf unmittelbare Urteilsfolgen durch die Regel des litige distinct Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsvergleich: Schwäche der richterlichen Entscheidungsmacht als Grund für die Beschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit: Juridiktionalisierung und funktionssichernde Subjektivierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verhängung und Beitreibung des Zwangsgeldes: Die Androhungsfunktion des vorläufig in der Höhe bestimmten Zwangsgeldes Kein ZugriffAutor:innen:
- Privatnützigkeit des Zwangsgeldes: Vermeidung von Umbuchungseffekten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine Unmöglichkeit der Urteilsimplementation: Ausschluss eines generalpräventiven Zwangsgeldes! Kein ZugriffAutor:innen:
- Einstellung des Verfahrens nach Urteilsimplementation: Kein generalpräventives Zwangsgeld? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Richterliches Ermessen im Zwangsvollstreckungsverfahren als Ausdruck einer Rechtstradition Kein ZugriffAutor:innen:
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- Conseil d’Etat I: Kein Zwangsgeld im Fall instabiler Urteile Kein ZugriffAutor:innen:
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- Von reservierter Zurückhaltung zu vorsichtiger Akzeptanz: Der Conseil d’Etat und das Zwangsgeldverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Doppelfunktionalität des pflichtenkonkretisierenden Zwangsgeldes: Erste Durchbrechung des Verbots richterlicher Anordnungen an die Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Zwangsgeldverfahren als erster Ausdruck einer Subjektivierung? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Unzureichende Konfliktbewältigung als ungelöster Problemkern Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung der richterrechtlichen Einführung einer action en déclaration de droit(s): Die Entscheidung A.B.C. Engeneering (1988) Kein ZugriffAutor:innen:
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- Subjektivierung durch strenges Antragserfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Akzessorietät des Antrags Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fristgebundene Verpflichtung zur Neubescheidung nach Art. L. 911-2 CJA Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verpflichtung zum Erlass einer individuellen Verwaltungsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fristgebundene Verpflichtung zum Normerlass mit verbleibendem Gestaltungsermessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verpflichtung zur Vollzugsfolgenbeseitigung nach Art. L. 911-1 CJA Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbindung der injonctions mit einer Zwangsgeldandrohung im Hauptsacheurteil: Effektivierung der Zwangsvollstreckung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfahren vor den Verwaltungs- und Berufungsverwaltungsgerichten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Weiterer Reformbedarf: Vereinheitlichung und Beschleunigung der Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Prüfung aller Klagegründe: „vider le litige“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachschieben von Gründen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ansprüche gegen die Verwaltung als subjektive Rechte? Ansätze in Literatur und Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verengung des Antragsinteresses? Erste Überlegungen in Richtung einer interessensbezogenen Subjektivierung des materiellen Rechts in der französischen Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die französische Ermessenskonzeption als Hindernis für die Einführung einer action en déclaration de droits nach dem Vorbild der deutschen Verpflichtungsklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Bescheidungsklage durch richterrechtliche injonctions? Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektivierung objektiv-rechtlicher Kontrollsysteme im Bereich der Urteilsimplementation Kein Zugriff Seiten 217 - 220Autor:innen:
- Funktionenadäquate Gewaltenteilung zwischen Exekutive und Judikative Kein Zugriff Seiten 220 - 222Autor:innen:
- Fehlen einer konsentierten Konzeptionalisierung subjektiver Rechte Kein Zugriff Seiten 222 - 223Autor:innen:
- Rechtsvergleichendes Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 223 - 224Autor:innen:
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- Historische Entwicklung eines Ausnahmeregimes: Das principe de l’effet non-suspensif Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Gewaltenteilungsgrundsatz und das Verbot richterlicher injonctions Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der référé-conservatoire als allgemeines Verfahren zum Erlass einstweiliger Sicherungsanordnungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Subjektivierung der gerichtlichen Vertragskontrolle: Rechtswidrigkeitszusammenhang im référé-précontractuel Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit zur Subjektivierung der verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtfazit Kein Zugriff Seiten 357 - 360Autor:innen:
- Literatur- und Dokumentenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 361 - 393Autor:innen:
