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Monographie Kein Zugriff

Die Vertretungsbefristung

Ein Befristungsgrund zur dauerhaften Beschäftigung?
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Immer wieder sorgen sogenannte Kettenbefristungen für Aufsehen: Arbeitnehmer erhalten vom gleichen Arbeitgeber aufeinanderfolgende befristete Arbeitsverträge und sind in der Folge faktisch ununterbrochen ohne Bestandsschutz beschäftigt. Soweit ein Befristungsgrund besteht, sind Kettenbefristungen nach dem TzBfG grundsätzlich zulässig. Gleichwohl erachten das BAG und der EuGH über Jahre bestehende Kettenbefristungen für unzulässig. Dieser Widerspruch führt zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber.

Der Autor bestimmt rechtliche Grenzen von Kettenbefristungen. Im Fokus der Untersuchung steht dabei die Reichweite der Vertretung als Sachgrund einer Kettenbefristung. Die diesbezügliche Entwicklung der Rechtsprechung wird prägnant zusammenfasst und kritisch hinterfragt. Darauf aufbauend entwickelt der Autor ein an den Bedürfnissen der Praxis orientiertes Schema zur Wirksamkeitskontrolle von Kettenbefristungen.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3246-3
ISBN-Online
978-3-8452-7596-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Arbeitsrecht
Band
17
Sprache
Deutsch
Seiten
318
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
    1. I. Anlass und Gegenstand der Arbeit Kein Zugriff
    2. II. Gang der Arbeit Kein Zugriff
      1. 1. Befristete Arbeitsverhältnisse in Deutschland Kein Zugriff
      2. 2. Befristete Arbeitsverhältnisse in Europa Kein Zugriff
      3. 3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    1. II. Theorie: Befristung als Instrument zur Flexibilisierung und Stärkung des Arbeitsmarktes Kein Zugriff
        1. a) Flexibilisierungsinteresse des Arbeitgebers Kein Zugriff
        2. b) Bestandsschutzinteresse des Arbeitnehmers Kein Zugriff
      1. 2. Auswirkungen Kein Zugriff
      1. 1. § 620 BGB a.F. als Ausgangspunkt des heutigen Befristungsrechts Kein Zugriff
        1. a) Rechtsprechung des RAG zur Zulässigkeit befristeter Arbeitsverträge in der Weimarer Zeit – die Umgehungstheorie Kein Zugriff
          1. aa) Rechtsprechung bis 1960 Kein Zugriff
              1. (a) Objektive Gesetzesumgehung Kein Zugriff
              2. (b) Sachgrund Kein Zugriff
              3. (c) Darlegungslast Kein Zugriff
              4. (d) Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
            1. (2) Kritik an der Rechtsprechung des Großen Senats Kein Zugriff
          2. cc) Rechtsprechung des BAG nach dem Beschluss des Großen Senats Kein Zugriff
        1. a) Beschäftigungsförderungsgesetz 1985 Kein Zugriff
        2. b) Beschäftigungsförderungsgesetz 1996 Kein Zugriff
        1. a) Änderungen des § 620 BGB Kein Zugriff
        2. b) Bedeutung des TzBfG Kein Zugriff
          1. aa) Europarechtliche Anforderungen – Ziele und Inhalte der Richtlinie 1999/70/EG Kein Zugriff
          2. bb) Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          3. cc) Folgen für die Gesetzesauslegung Kein Zugriff
        3. d) Gesetzeszweck Kein Zugriff
        4. e) Anwendungsbereich Kein Zugriff
      1. 1. Legaldefinition des befristet beschäftigten Arbeitsnehmers Kein Zugriff
      2. 2. Abgrenzung befristeter und unbefristeter Arbeitsvertrag Kein Zugriff
      3. 3. Abgrenzung zum auflösend bedingten Arbeitsvertrag Kein Zugriff
      4. 4. Abgrenzung zum Aufhebungsvertrag Kein Zugriff
          1. aa) Höchstdauer Kein Zugriff
          2. bb) Mindestdauer Kein Zugriff
          3. cc) Kombinationen Kein Zugriff
        1. b) Zweckbefristung Kein Zugriff
          1. aa) Erscheinungsformen Kein Zugriff
          2. bb) Verwendungsvorteile Kein Zugriff
          3. cc) Problematik von Doppelbefristungen Kein Zugriff
      5. 6. Befristung einzelner Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
      6. 7. Systematisches Verhältnis von Befristungsrecht und Kündigungsrecht Kein Zugriff
      1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. 2. Verhältnis von § 14 Abs. 1 und 2 TzBfG Kein Zugriff
          1. aa) Dauer Kein Zugriff
          2. bb) Verlängerung Kein Zugriff
            1. (1) Enge Auslegung Kein Zugriff
              1. (a) Wortlaut- und begriffsbezogene Argumentation Kein Zugriff
              2. (b) Verlängerung nach Maßgabe der Richtlinie 1999/70/EG Kein Zugriff
              3. (c) Zulässige Änderungen im Zuge der Verlängerung Kein Zugriff
            2. (3) Fazit Kein Zugriff
          1. aa) Zeitliche Beschränkung Kein Zugriff
          2. bb) Beschränkung auf denselben Arbeitgeber Kein Zugriff
        1. c) Tariföffnungsklausel Kein Zugriff
        2. d) Sachgrundlose Befristung trotz Hinweis auf einen Sachgrund Kein Zugriff
        3. e) Sachgrundlose Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages mit Sachgrund Kein Zugriff
        4. f) Sachgrundlose Befristungen nach § 14 Abs. 2a und 3 TzBfG Kein Zugriff
        1. a) Begriff des sachlichen Grunds Kein Zugriff
        2. b) Typologie der Aufzählung Kein Zugriff
          1. aa) Vertragsschluss Kein Zugriff
          2. bb) Prognoseentscheidung Kein Zugriff
          3. cc) Berücksichtigung nachfolgender Tatsachen Kein Zugriff
        3. d) Mitteilung des Befristungsgrundes Kein Zugriff
      3. 5. Ausnahmen des Sachgrunderfordernisses außerhalb § 14 Abs. 2, 2a, 3 TzBfG Kein Zugriff
      4. 6. Nachträgliche Befristung eines unbefristeten Arbeitsvertrages Kein Zugriff
        1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. b) Inhalt der formbedürftigen Befristungsabrede Kein Zugriff
        3. c) Anforderungen an die Schriftform Kein Zugriff
        4. d) Zeitpunkt Kein Zugriff
        5. e) Rechtsfolgen bei Missachtung der Schriftform Kein Zugriff
    1. I. Begriff der Vertretung Kein Zugriff
    2. II. Zeit- und Zweckbefristungen Kein Zugriff
      1. 1. Vorübergehender betrieblichen Bedarf, § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 TzBfG Kein Zugriff
      2. 2. Gründe in der Person des Arbeitnehmers, § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 6 TzBfG Kein Zugriff
      3. 3. Vergütung aus befristeten Haushaltsmitteln, § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 7 TzBfG Kein Zugriff
      4. 4. Unbenannte Befristungsgründe Kein Zugriff
    3. IV. Abgrenzung zur Befristung von Arbeitsbedingungen in Vertretungskonstellationen Kein Zugriff
      1. 1. Anerkennungsgrund der Befristung in Vertretungsfällen Kein Zugriff
      2. 2. Person des Vertretenen Kein Zugriff
      3. 3. Vertretungssituationen Kein Zugriff
      1. 1. Unmittelbare Vertretung Kein Zugriff
      2. 2. Mittelbare Vertretung Kein Zugriff
      3. 3. Zuordnungsvertretung Kein Zugriff
      4. 4. Abordnungsvertretung Kein Zugriff
      5. 5. Sonderfall: Gesamtvertretung Kein Zugriff
      1. 1. Bestimmung der schutzwürdigen Interessen Kein Zugriff
        1. a) Vertretung als kausales Einstellungsmerkmal Kein Zugriff
          1. aa) Zeitpunkt der Prognose Kein Zugriff
            1. (1) Zeitpunkt der Rückkehr Kein Zugriff
            2. (2) Arbeitsumfang nach Rückkehr Kein Zugriff
        1. a) Unzulässige Dauervertretung Kein Zugriff
        2. b) Ausnahme: Zulässige Dauervertretung Kein Zugriff
        1. a) Sachliche Rechtfertigung der Befristungsdauer Kein Zugriff
        2. b) Länge der Befristung Kein Zugriff
      2. 5. Ausscheiden und Rückkehr des Vertretenen Kein Zugriff
    1. I. Begriff der Kettenbefristung Kein Zugriff
    2. II. Merkmale und Zusammenhänge der einzelnen Arbeitsverträge Kein Zugriff
    3. III. Problemstellung Kein Zugriff
      1. 1. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      2. 2. Auffassung des deutschen Gesetzgebers und das BAG Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Rechtssache Adeneler Kein Zugriff
      2. 2. Rechtssache Deutsche Lufthansa AG/Kumpan Kein Zugriff
      3. 3. Rechtssache Angelidaki Kein Zugriff
        1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
        2. b) Problemaufriss Kein Zugriff
        3. c) Vorlagebeschluss des BAG Kein Zugriff
          1. aa) Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
          2. bb) Einordnung in die bisherige Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
            1. (1) Überprüfung aller Befristungen Kein Zugriff
            2. (2) Steigende Prognoseanforderungen Kein Zugriff
            3. (3) Einführung einer Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
        4. e) Tatsächliche Entscheidung des BAG Kein Zugriff
        1. a) BAG, Urteil vom 18. Juli 2012, 7 AZR 783/10 Kein Zugriff
        2. b) BAG, Urteil vom 13.2.2013, 7 AZR 225/11 Kein Zugriff
    4. VI. Derzeitige Linie des BAG Kein Zugriff
    5. VII. Kritik an der Rechtsprechung des EuGH und des BAG Kein Zugriff
        1. a) Letzter Arbeitsvertrag Kein Zugriff
          1. aa) Annex Kein Zugriff
            1. (1) Ausdrückliche Vereinbarung Kein Zugriff
            2. (2) Konkludente Vereinbarung Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 2. Prognoseanforderungen bei Kettenbefristungen Kein Zugriff
      2. 3. Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
      1. 1. Praktische Anwendbarkeit der derzeitigen Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. 2. Erfordernis der Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
      3. 3. Reichweite der Missbrauchskontrolle bei Vertretungsbefristungen Kein Zugriff
        1. a) Dauer und Anzahl der Befristungen Kein Zugriff
        2. b) Dauer der einzelnen Befristungen Kein Zugriff
        3. c) Form der Vertretung Kein Zugriff
        4. d) Notwendigkeit eines ständigen Vertretungsbedarfs Kein Zugriff
        5. e) Variation der Arbeitsaufgaben Kein Zugriff
        6. f) Wechsel des Befristungsgrundes Kein Zugriff
        7. g) Unterbrechungen Kein Zugriff
        8. h) Anteil der befristet beschäftigten Mitarbeiter Kein Zugriff
        9. i) Branchenspezifische Besonderheiten Kein Zugriff
        10. j) Grundrechte Kein Zugriff
        11. k) Eigenschaften des Vertreters Kein Zugriff
      4. 5. Rechtsfolge bei Missbrauchsfeststellung Kein Zugriff
      5. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. 7. Schema Kein Zugriff
  2. F. Zusammenfassung und praktische Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 297 - 304
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 305 - 318

Literaturverzeichnis (214 Einträge)

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  4. Ascheid, Reiner (Hrsg.)/Preis, Ulrich (Hrsg.)/Schmidt, Ingrid (Hrsg.): Kündigungsrecht, Großkommentar zum gesamten Recht der Beendigung von Arbeitsverhältnissen, Kommentar, 1. Auflage, München 2000. Zitiert als: APS-Bearbeiter [2000]. Google Scholar öffnen
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  11. Bauer, Jobst-Hubertus: Tückisches Befristungsrecht, in: NZA 2011, S. 241-249. Google Scholar öffnen
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  13. Bauer, Jobst-Hubertus/Preis, Ulrich/Schunder, Achim: Das Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt – Reform oder nur Reförmchen?, in: NZA 2004, S. 195-199. Google Scholar öffnen
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  20. Becker, Friedrich (Begr.)/Hillebrecht, Wilfried (Begr.): KR, Gemeinschaftskommentar zum Kündigungsschutzgesetz und zu sonstigen kündigungsschutzrechtlichen Vorschriften, 6. Auflage, Neuwied 2002. Zitiert als: KR-Bearbeiter [2002]. Google Scholar öffnen
  21. Becker, Friedrich (Begr.)/Hillebrecht, Wilfried (Begr.): KR, Gemeinschaftskommentar zum Kündigungsschutzgesetz und zu sonstigen kündigungsschutzrechtlichen Vorschriften, 5. Auflage, Neuwied 1998. Zitiert als: KR-Bearbeiter [1998]. Google Scholar öffnen
  22. Becker, Friedrich (Begr.)/Hillebrecht, Wilfried (Begr.): KR, Gemeinschaftskommentar zum Kündigungsschutzgesetz und zu sonstigen kündigungsschutzrechtlichen Vorschriften, 3. Auflage, Neuwied 1989. Zitiert als: KR-Bearbeiter [1989]. Google Scholar öffnen
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