Rechtsfortbildung durch Investitionsschiedsgerichte

Dr. Leonard von Bargen

doi:10.5771/9783748910855

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Monographie Kein Zugriff

Rechtsfortbildung durch Investitionsschiedsgerichte

Analyse anhand der rechtlichen Bewertung von moral damages im Investitionsrecht

Autor:innen:
Reihe:: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution, Band 7
Verlag:: 2020

Zusammenfassung

Um Glaubwürdigkeit und Akzeptanz zu vermitteln, muss die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Mechanismen etablieren, die in der Lage sind, eine gewisse Vorhersehbarkeit und Vergleichbarkeit ihrer Entscheidungen zu schaffen. Dies gelingt nur durch kohärente Anspruchsvoraussetzungen und eine gewisse Konsistenz der Entscheidungspraxis. Ist die Rechtsfortbildung durch Investitionsschiedsgerichte unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Investitionsrechts dazu das geeignete Instrument? Der Autor untersucht dies anhand der Entwicklung von immateriellem Schadensersatz (moral damages) im Investitionsrecht, für die noch kein kohärenter Umgang besteht, und entwickelt vor diesem Hintergrund Handlungsempfehlungen für Investitionsschiedsgerichte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-7026-7
ISBN-Online: 978-3-7489-1085-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 253
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. 1) Einleitung Kein Zugriff
2. 2) Problemstellung Kein Zugriff
3. 3) Gegenstand und Gang der Darstellung Kein Zugriff
4. 1. 1. i) Abgrenzung zur Analogie Kein Zugriff
    2. ii) Abgrenzung zur teleologischen Reduktion Kein Zugriff
    3. iii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. i) Der Präzedenzfall Kein Zugriff
    2. ii) Jurisprudence Constante Kein Zugriff
    3. iii) Persuasive Authority Kein Zugriff
  3. 1. i) Das durch Investitionsschiedsgerichte angewendete materielle Recht Kein Zugriff
    2. ii) Fehlender Instanzenzug in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    3. iii) Grenzen der Rechtsfortbildung im Investitionsrecht Kein Zugriff
    4. iv) Entwicklung des Begriffs der Rechtsfortbildung für das internationale Investitionsrecht Kein Zugriff
    5. v) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. Vertrauen in den Rechtsstaat und die Rolle der Judikative Kein Zugriff
    7. vii) Bedürfnis nach Rechtsfortbildung im internationalen Investitionsrecht? Kein Zugriff
    8. viii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. i) Entwicklung der moral damages: echte, rechtserzeugende Rechtsfortbildung oder Rechtsfortbildung im Sinne einer bloß normkonkretisierenden Rechtsanwendung? Kein Zugriff
    2. ii) Die historischen Wurzeln von immateriellem Schadensersatz im Völkerrecht Kein Zugriff
    3. 1. (1) Benvenuti & Bonfant v Kongo Kein Zugriff
      2. (2) Biloune v Ghana Kein Zugriff
      3. (3) Desert Line v Yemen Kein Zugriff
      4. (4) Pey Casado v Chile Kein Zugriff
      5. (5) Biwater Gauff v Tansania Kein Zugriff
      6. (6) Funnekotter v Simbabwe Kein Zugriff
      7. (7) Siag v Ägypten Kein Zugriff
      8. (8) Lemire v Ukraine Kein Zugriff
      9. (9) The Rompetrol Group N.V. v Romania Kein Zugriff
      10. (10) Oxus Gold v Usbekistan Kein Zugriff
      11. (11) Europe Cement v Turkey und Cementownia ‘Nowa Huta’ v Turkey Kein Zugriff
    4. iv) Drei grobe Phasen der Entwicklung Kein Zugriff
    5. v) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. (1) Überblick über immateriellen Schadensersatz in den wichtigsten internationalen Rechtsordnungen Kein Zugriff
      2. (2) Der Begriff des immateriellen Schadens im Investitionsrecht Kein Zugriff
      3. (i) Das von der ILC kodifizierte Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
        (ii) Der Fall The Factory at Chorzów des ständigen internationalen Gerichtshofs aus dem Jahr 1927 Kein Zugriff
        (iii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (b) Einordnung immateriellen Schadensersatzes (moral damages) im Hinblick auf seine Funktion Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (d) Das Dilemma der Rechtsprechung hinsichtlich der Funktion von moral damages Kein Zugriff
        (e) Unterschiedliche Ansätze zur Funktion Kein Zugriff
        (f) Immaterieller Schaden als “punitive damage”? Kein Zugriff
      4. (a) Die Entwicklung der “exceptional circumstances” Kein Zugriff
        (b) Böswilliges bzw. vorsätzliches Verhalten Kein Zugriff
        (c) Kritische Würdigung Kein Zugriff
        (d) Sanktionierungs- und Genugtuungsfunktion Kein Zugriff
        (i) Die faktische Wirkung einer Verurteilung zur Zahlung von moral damages Kein Zugriff
        (ii) Das Zins-Argument Kein Zugriff
        (iii) Widersprüche bei der Gegenargumentation Kein Zugriff
        (f) Zusammenfassung und unterstützende Ansätze in der Literatur Kein Zugriff
        (g) Mögliche Gründe für die Entwicklung höherer Hürden und weiterer Funktionen Kein Zugriff
        (h) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. (a) Betrachtung der ausschließlich finanziellen Entschädigung Kein Zugriff
        (b) Die Entwicklung von Fallgruppen zur Konkretisierung des Anspruchs Kein Zugriff
        (c) Die Beeinträchtigung der Reputation Kein Zugriff
        (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      6. (a) Kritische Würdigung und Entwicklung möglicher Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
        (b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      7. (7) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
      8. (8) Die Etablierung einer “clean hands doctrine” Kein Zugriff
      9. (9) Die Berechnung der Höhe des Schadensersatzes Kein Zugriff
      10. Kritische Würdigung und eigener Standpunkt Kein Zugriff
      11. Kritische Würdigung und eigener Standpunkt Kein Zugriff
      12. (12) Geltendmachung von moral damages eines Arbeitnehmers durch das Unternehmen Kein Zugriff
  5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 5) Ergebnisse Teil 1 Kein Zugriff
1. 1. 1. i) Bindungswirkung gerichtlicher Entscheidungen im nationalen Recht Kein Zugriff
    2. ii) Bindung eines Investitionsschiedsgerichts an Urteile eines staatlichen Gerichts oder eines (anderen) (Investitions-) Schiedsgerichts Kein Zugriff
    3. iii) Wie sehen Investitionsschiedsgerichte ihre Bindung an frühere Urteile? Kein Zugriff
    4. iv) Das Verhältnis von Investitionsschiedsgerichten zur jurisprudence constante Kein Zugriff
    5. v) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. i) Multilateralismus durch ähnliche Investitionsabkommen Kein Zugriff
    2. ii) Multilateralismus durch Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    3. iii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. c) Veröffentlichung von Urteilen in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  4. 1. i) Die Funktion eines Investitionsschiedsverfahrens Kein Zugriff
    2. ii) Funktion des Investitionsschiedsrichters/ des Investitionsschiedsgerichts Kein Zugriff
    3. iii) Die Funktion des Investitionsabkommens Kein Zugriff
    4. iv) Einfluss investitionsschiedsgerichtlicher Entscheidungen auf spätere Entscheidungen und deren Funktion im Investitionsrecht Kein Zugriff
    5. v) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. i) Warum werden frühere Entscheidungen überhaupt zitiert? Kein Zugriff
    2. ii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. a) Grundsätzliche Anforderungen an eine Begründung Kein Zugriff
  2. 1. Unzureichende Begründung im Hinblick auf die Kompetenz zur Entscheidung über moral damages und den Inhalt des Anspruchs Kein Zugriff
  3. c) Erhöhte Anforderungen im Hinblick auf andere Investitionsschiedsgerichte Kein Zugriff
  4. d) Erhöhte Anforderungen im Hinblick auf Staaten und die Öffentlichkeit Kein Zugriff
  5. e) Erhöhte Anforderungen im Hinblick auf die gesamte Rechtsgemeinschaft Kein Zugriff
3. 3) Ergebnisse Teil 2 Kein Zugriff
Verzeichnis der zitierten Entscheidungen internationaler Gerichte Kein Zugriff Seiten 237 - 244
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 245 - 253

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