Die Pflicht zur Wahrung der Gläubigerinteressen nach § 43 Absatz 1 Satz 1 StaRUG

Dr. Justus Leander Hohenlohe

doi:10.5771/9783748949664

Zusammenfassung

Das Pflichtengefüge von Geschäftsleitern in Restrukturierungsverfahren wirft in Wissenschaft und Praxis eine Vielzahl an Fragen auf. Der Autor leistet mit seiner Untersuchung einen Beitrag zu einer rechtssicheren Handhabung der in § 43 Abs. 1 StaRUG verankerten Interessenwahrungspflicht. Hierzu untersucht er den zentralen Begriff des Gläubigerinteresses und die Bedeutung der Interessenwahrungspflicht für den Gläubigerschutz im Restrukturierungsverfahren. Zudem konturiert er den sachlichen Anwendungsbereich der Interessenwahrungspflicht. Schließlich bestimmt er ausgehend von allgemeinen gesellschaftsrechtlichen Grundsätzen ihr Verhältnis zu den verbandsrechtlichen Geschäftsleiterpflichten sowie zu den Verbandsordnungen von AG und GmbH.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 20.02.2025
ISBN-Print: 978-3-7560-2317-2
ISBN-Online: 978-3-7489-4966-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Restrukturierung
Band: 33
Sprache: Deutsch
Seiten: 222
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. I. Berücksichtigung der Gläubigerinteressen durch Geschäftsleiter Kein Zugriff
2. II. Neue Impulse durch die RRL Kein Zugriff
3. III. Reformvorschlag in den §§ 2, 3 StaRUG-RegE Kein Zugriff
4. IV. Rechtslage seit dem 1.1.2021 Kein Zugriff
5. V. Zielsetzung der Untersuchung Kein Zugriff
6. VI. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Vorzugswürdigkeit der Nichtberücksichtigung der tatsächlichen Individualinteressen Kein Zugriff
  2. 1. a) Wille des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. 1. (1) Rein bilanzielle Restrukturierung Kein Zugriff
      2. (2) Schutz der Verfahrensautonomie des Schuldners Kein Zugriff
      3. (3) Berücksichtigung der Individualinteressen bei anderen Entscheidungen Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Einbeziehung unbeteiligter Gläubiger Kein Zugriff
    2. b) Einbeziehung von Gläubigern nicht restrukturierungsfähiger Forderungen Kein Zugriff
  2. 2. Einbeziehung von Neugläubigern Kein Zugriff
  3. 3. Inhaber von Absonderungsanwartschaften Kein Zugriff
  4. 4. Anteilsinhaber Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Auswahl der Planbetroffenen Kein Zugriff
  2. 1. a) Obligatorische Gruppen Kein Zugriff
    2. b) Fakultative Gruppen Kein Zugriff
    3. c) Bedeutung der Gruppenbildung für den Gläubigerschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Notwendigkeit von Mindeststandards an den darstellenden Teil des Restrukturierungsplans Kein Zugriff
      2. (2) Sanktionierung von Verstößen gegen die Transparenz- und Vollständigkeitsanforderungen im StaRUG Kein Zugriff
      3. (3) Allgemeine zivilrechtliche Informationshaftung Kein Zugriff
      4. (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Gleichbehandlungsgebot, § 10 StaRUG Kein Zugriff
      2. (i) Schlechterstellungsverbot, § 26 Abs. 1 Nr. 1 StaRUG Kein Zugriff
        (ii) Angemessene Beteiligung am Planwert, § 26 Abs. 1 Nr. 2 StaRUG Kein Zugriff
        (iii) Auswirkungen auf den Gläubigerschutz Kein Zugriff
      3. (i) Geltendmachung der Schlechterstellung Kein Zugriff
        (ii) Ausgleich der Schlechterstellung, § 64 Abs. 3 StaRUG Kein Zugriff
        (iii) Auswirkungen auf den Gläubigerschutz Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Voraussetzungen der Stabilisierungsanordnung Kein Zugriff
  2. 2. Gerichtliches Antragsverfahren Kein Zugriff
  3. 3. Aufhebung und Beendigung der Stabilisierungsanordnung Kein Zugriff
  4. 4. Haftung nach § 57 Satz 1 StaRUG Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Handlungsoptionen des Gerichts bei Eintritt der Insolvenzreife Kein Zugriff
  2. 2. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Obligatorischer Restrukturierungsbeauftragter Kein Zugriff
    2. b) Fakultativer Restrukturierungsbeauftragter Kein Zugriff
  2. 2. Grenzen der Kontrolle des Schuldners durch den Restrukturierungsbeauftragten Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. V. Notwendigkeit einer „Rückbindung“ des Restrukturierungsverfahrens an die Gläubigerinteressen Kein Zugriff
6. 1. 1. Unvollständigkeit des durch die Interessenwahrungspflicht gewährleisteten Gläubigerschutzes Kein Zugriff
  2. 2. Rechtfertigung der Eingriffe in Gläubigerrechte durch die Rückbindung der Verfahrensführung an die Gläubigergesamtinteressen Kein Zugriff
  3. 3. Verhinderung missbräuchlicher Verfahrensgestaltungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Ausgangspunkt Wortlaut Kein Zugriff
  2. 2. Vergleich mit der Rechtslage im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
  3. 1. a) Attraktivität des Restrukturierungsverfahrens aus Gesellschaftersicht Kein Zugriff
    2. b) Geringe Konsequenzen der kurzeitigen Verschiebung der Geschäftsausrichtung auf die Gläubigerinteressen Kein Zugriff
    3. c) Folgen einer einschränkenden Auslegung Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 4. Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  5. 1. a) StaRUG-RefE Kein Zugriff
    2. b) StaRUG-RegE Kein Zugriff
    3. c) StaRUG Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Wortlaut des § 43 Abs. 1 Satz 1 StaRUG Kein Zugriff
  2. 1. a) Mit dem Restrukturierungsziel nicht vereinbare Maßnahmen (§ 32 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1, 3 StaRUG) Kein Zugriff
    2. b) Erfolgsaussichten der Restrukturierung gefährdende Maßnahmen (§ 32 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 StaRUG) Kein Zugriff
  3. 3. Mögliches Prüfungsschema Kein Zugriff
1. 1. 1. Gesetzesbegründung Kein Zugriff
  2. 2. Verhältnis zu dem Regierungsentwurf Kein Zugriff
  3. 3. Kein gradueller shift in dem Regierungsentwurf Kein Zugriff
  4. 4. Keine Notwendigkeit einer richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff
  5. 5. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Pflicht zum Einsatz der Restrukturierungsinstrumente Kein Zugriff
  2. 2. Massesicherungs- und Massemehrungspflicht Kein Zugriff
  3. 1. a) Pflicht zur Planinitiative Kein Zugriff
    2. b) Pflichten bei den Verhandlungen mit den Planbetroffenen und der Vorbereitung der Planabstimmung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Vollständigkeits- und Richtigkeitsanforderungen Kein Zugriff
      2. (i) Notwendigkeit einer zusätzlichen Berücksichtigung der Gläubigerinteressen Kein Zugriff
        (ii) Bestehen eines Übermaßverbots Kein Zugriff
        (a) Abschließende Regelung des Gesetzgebers? Kein Zugriff
        (b) Geschäftsleiterhaftung trotz Planbestätigung Kein Zugriff
        (c) Bedürfnis für die Anwendung der Interessenwahrungspflicht Kein Zugriff
        (d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. d) Pflichten bei der Plandurchführung Kein Zugriff
3. III. Bestandssicherung als Grenze der Interessenwahrungspflicht Kein Zugriff
1. 1. 1. Einordnung der Interessenwahrungspflicht in das gesellschaftsrechtliche Pflichtengefüge der Geschäftsleiter Kein Zugriff
  2. 2. Praktische Notwendigkeit der Anwendbarkeit der übrigen Geschäftsleiterpflichten Kein Zugriff
2. 1. 1. Verhältnis zu der Sorgfaltspflicht i.e.S. Kein Zugriff
  2. 2. Verhältnis zu anderen Ausprägungen der Legalitätspflicht Kein Zugriff
3. III. Verhältnis zu verbandsrechtlichen Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Weisungsrecht der Gesellschafter Kein Zugriff
2. II. Notwendigkeit einer Einschränkung des Weisungsrechts Kein Zugriff
3. III. Keine ausdrückliche Einschränkung des Weisungsrechts im StaRUG Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Tatbestand des § 241 Nr. 3 AktG Kein Zugriff
    2. b) Vereinbarkeit mit § 43 Abs. 3 Satz 3 GmbHG Kein Zugriff
    3. c) Fehlen einer Regelungslücke Kein Zugriff
    4. d) Einwand des weisungsgemäßen Verhaltens Kein Zugriff
    5. e) § 110 HGB Kein Zugriff
    6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 2. Weisungen zu Legalitätspflichtverletzungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Regelungsgehalt des § 43 Abs. 3 Satz 3 GmbHG Kein Zugriff
    2. b) Analoge Anwendung des § 43 Abs. 3 Satz 3 GmbHG auf jede Verletzung gläubigerschützender Normen Kein Zugriff
    3. c) Ausnahmsweise analoge Anwendung des § 43 Abs. 3 Satz 3 GmbHG Kein Zugriff
5. 1. 1. Abberufung der Geschäftsleiter Kein Zugriff
  2. 2. Ausübung von Zustimmungsvorbehalten in der AG Kein Zugriff
H. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 211 - 214
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 222