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Die Vereinbarkeit der territorialen Aufspaltung von Verwertungsrechten mit den europäischen Binnenmarktregeln

Eine Untersuchung am Beispiel der Filmwirtschaft
Autor:innen:
Verlag:
 28.10.2016

Zusammenfassung

Der Autor ergründet die rechtlichen Grenzen einer an nationalen Märkten ausgerichteten Verwertungspraxis innerhalb des Gemeinsamen Binnenmarkts am Beispiel des Kinofilms. Die Untersuchung beginnt mit einer wirtschaftlichen Darstellung der Besonderheiten des Filmmarktes, gefolgt von einer eingehenden Analyse der sekundärrechtlichen und primärrechtlichen Vorgaben für territoriale Lizenzbeschränkungen.

Auf Grundlage einer umfassenden Auseinandersetzung mit der bisherigen europäischen Rechtsprechung entwickelt der Autor einen Ansatz zur einzelfallbezogenen Beurteilung territorialer Lizenzbeschränkungen auf Grundlage von europäischen Grundfreiheiten und Wettbewerbsregeln und stellt diese als differenzierte Alternative zu sekundärrechtlichen Maßnahmen in komplexen Inhaltemärkten vor.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
Erscheinungsdatum
28.10.2016
ISBN-Print
978-3-8487-3203-6
ISBN-Online
978-3-8452-7567-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
81
Sprache
Deutsch
Seiten
284
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. Einführung in die Problemstellung und den methodischen Ansatz Kein Zugriff 19 - 26
            1. a) Dynamische Effekte der Marktintegration Kein Zugriff
            2. b) Wohlfahrtsgewinn durch Preissenkung Kein Zugriff
          2. 2. Makroökonomische Effekte der Marktintegration Kein Zugriff
        2. II. Bewertung der ökonomischen Binnenmarktargumente für die vorliegende Fragestellung Kein Zugriff
        1. I. Definition Kein Zugriff
        2. II. Voraussetzungen für eine Preisdifferenzierung Kein Zugriff
          1. 1. Preisdifferenzierung ersten Grades Kein Zugriff
          2. 2. Preisdifferenzierung dritten Grades Kein Zugriff
          3. 3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
        1. I. Voraussetzungen für eine wirksame Preisdifferenzierung Kein Zugriff
        2. II. Möglichkeit positiver Auswirkungen einer Preisdifferenzierung Kein Zugriff
          1. 1. Hohe Fixkosten der Filmproduktion Kein Zugriff
          2. 2. Nachfrageunsicherheit Kein Zugriff
        2. II. Nichtrivalität im Konsum Kein Zugriff
        3. III. Unterschiedlicher Grad an Ausschließbarkeit vom Konsum Kein Zugriff
        4. IV. Film als Kulturgut: „Cultural Discount“ Kein Zugriff
        1. I. Finanzierung aus Eigenmitteln Kein Zugriff
          1. 1. Presales Kein Zugriff
          2. 2. Öffentliche Filmförderung Kein Zugriff
        3. III. Financier-Distributors (US-Studiomodell mit vertikaler Integration) Kein Zugriff
        4. IV. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        1. I. Zeitliche und räumliche Segmentierung Kein Zugriff
        2. II. Vertragliche Lizenzierungspraxis der Kinoauswertung Kein Zugriff
        3. III. Vertragliche Lizenzierungspraxis der Bild- und Tonträgerauswertung Kein Zugriff
        4. IV. Vertragliche Lizenzierungspraxis der Fernsehauswertung Kein Zugriff
        5. V. Vertragliche Lizenzierungspraxis der Video-on-Demand Auswertung Kein Zugriff
      4. D Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. Kapitel 3 Quellen des Unionsrechts Kein Zugriff 73 - 75
      1. A RL „Fernsehen ohne Grenzen“/ RL über audiovisuelle Mediendienste Kein Zugriff
      2. B Kabel- und Satelliten-RL Kein Zugriff
      3. C Software-RL/Datenbank-RL/Infosoc-RL Kein Zugriff
      4. D Allgemeine Prämissen in anderen Richtlinien Kein Zugriff
      5. E Weitergehende Initiativen und Mitteilungen der Kommission Kein Zugriff
      6. F Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Primärrechtliche Binnenmarktvorschriften Kein Zugriff
          1. 1. Sachlicher Anwendungsbereich in Bezug auf unterschiedliche Verwertungsformen Kein Zugriff
            1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
            2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. a) Allgemeines Kein Zugriff
            2. b) Anwendungsbereich Kein Zugriff
            3. c) Rechtfertigung Kein Zugriff
            4. d) Grenzen der Rechtfertigung Kein Zugriff
            1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
            2. b) Rechtfertigung Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
            1. a) Tatbestand (Art. 101 Abs. 1 AEUV) Kein Zugriff
            2. b) Legalausnahme (Art. 101 Abs. 3 AEUV) Kein Zugriff
        1. I. Differenzierung zwischen Bestand und Ausübung des Immaterialgüterrechts Kein Zugriff
        2. II. Die Formel vom Spezifischen Gegenstand Kein Zugriff
          1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
          2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. 1. Differenzierung zwischen körperlicher und unkörperlicher Verwertung Kein Zugriff
            1. a) Angemessenheitskriterium als Werkzeug der Preiskontrolle Kein Zugriff
            2. b) Gegenleistung als maßgebliches Kriterium der angemessenen Vergütung Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis und Stellungnahme: Kein Zugriff
          1. 1. Die Entscheidung UsedSoft Kein Zugriff
            1. a) Argumente gegen eine Übertragung Kein Zugriff
            2. b) Argumente für eine Übertragung Kein Zugriff
                1. (1) Angemessene Vergütung durch erste Veräußerung Kein Zugriff
                2. (2) Behandlung notwendiger Vervielfältigungshandlungen Kein Zugriff
                3. (3) Erhöhte Gefahr einer unrechtmäßigen Mehrfachnutzung Kein Zugriff
                  1. (aa) Meinungsstand Kein Zugriff
                  2. (bb) Stellungnahme Kein Zugriff
                2. (2) Ausdrücklicher Ausschluss durch Erwägungsgrund 29 Kein Zugriff
                3. (3) Abschließende verbandsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
                4. (4) Subsumtion unter Art. 4 Abs. 2 InfoSoc-RL Kein Zugriff
                5. (5) Rechtfertigung notwendiger Vervielfältigungshandlungen unter der InfoSoc-RL Kein Zugriff
                6. (6) Stellungnahme zur Subsumption unter Art. 4 Abs. 2 InfoSoc-RL Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Territorialitätsgrundsatz als Begründung territorialer Beschränkungen Kein Zugriff
            1. a) Ausführungen des Gerichtshofs Kein Zugriff
            2. b) Interpretation in der Literatur Kein Zugriff
            1. a) Ausführungen des Gerichtshofs Kein Zugriff
            2. b) Interpretation in der Literatur Kein Zugriff
            1. a) Interessenlage der Entscheidung Coditel I Kein Zugriff
            2. b) Interessenlage der Murphy-Entscheidung Kein Zugriff
            3. c) Marktabschottung als absolute Grenze territorialer Exklusivität Kein Zugriff
            4. d) Konsequenz aus der Feststellung einer Binnenmarktverletzung Kein Zugriff
            5. e) Ausnahme: Strukturell vorgegebene Marktaufteilung Kein Zugriff
        7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        8. VIII. Kritik Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Gesetzliche Behandlung des Immaterialgüterrechts Kein Zugriff
              1. aa) Vollständige Bereichsausnahme Kein Zugriff
              2. bb) Theorie vom spezifischen Gegenstand Kein Zugriff
            2. b) Volle Anwendbarkeit der Wettbewerbsregeln Kein Zugriff
            3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. a) Unterscheidung zwischen Bestand und Ausübung Kein Zugriff
            2. b) Die Windsurfing-Entscheidung Kein Zugriff
              1. aa) Vereinbarung oder abgestimmte Verhaltensweise Kein Zugriff
              2. bb) Bezweckte oder bewirkte Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
              3. cc) Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
              4. dd) Spürbarkeit Kein Zugriff
              5. ee) Eignung zur spürbaren Behinderung des mitgliedsstaatlichen Handels Kein Zugriff
          1. 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
          2. 2. Bisherige Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. a) Kartellrechtliche Unbedenklichkeit strukturell vorgegebener Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
            2. b) Anforderungen an einen wirksamen Wettbewerb im Markt für Werkverwertungen Kein Zugriff
            3. c) Rückschlüsse für die kartellrechtliche Beurteilung territorialer Exklusivlizenzen und ergänzender Gebietsschutzklauseln Kein Zugriff
        5. V. Freistellung vom Kartellverbot wegen überwiegend wettbewerbsfördernder Wirkung nach Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
        1. I. Rechtliche Marktbeschränkungen Kein Zugriff
        2. II. Technische Marktbeschränkungen Kein Zugriff
        3. III. Nachfragebedingte Marktbeschränkungen Kein Zugriff
        4. IV. Ökonomische Marktbeschränkungen Kein Zugriff
        1. I. Produktbesonderheiten Kein Zugriff
          1. 1. Abhängigkeit von Koproduktionsbeiträgen und Presales Kein Zugriff
          2. 2. Abhängigkeit von der öffentlichen Filmförderung Kein Zugriff
        3. III. Verwertungsstrukturen Kein Zugriff
        4. IV. Dauerhafte Sicherung der Filmproduktion zum Erhalt der kulturellen Vielfalt Kein Zugriff
        5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Grundsätzliche Betrachtung Kein Zugriff
          2. 2. Mögliche Ausnahmen durch strukturelle Vorgaben Kein Zugriff
          3. 3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
            1. a) Verkaufsmarkt Kein Zugriff
            2. b) Vermietungsmarkt Kein Zugriff
          2. 2. Mögliche Ausnahmen durch strukturelle Vorgaben Kein Zugriff
          3. 3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
          1. 1. Grundsätzliche Betrachtung Kein Zugriff
          2. 2. Mögliche Ausnahmen durch strukturelle Vorgaben Kein Zugriff
          3. 3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
            1. a) Download to Own Kein Zugriff
            2. b) Download to Rent/Pay per View Kein Zugriff
          2. 2. Mögliche Ausnahmen durch strukturelle Vorgaben Kein Zugriff
          3. 3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
        1. I. Grundsätzliche Betrachtung territorialer Rechteverwertung Kein Zugriff
        2. II. Strukturelle bedingte Marktaufteilung Kein Zugriff
    1. Kapitel 7 Zielsetzung des Grünbuchs über den Online-Vertrieb von audiovisuellen Werken Kein Zugriff 242 - 245
    2. Kapitel 8 Potentielle Maßnahmen zur Beseitigung von Hindernissen für die Entstehung grenzüberschreitender Onlineangebote Kein Zugriff 245 - 247
      1. A Hindernisse für den grenzüberschreitenden Vertrieb audiovisueller Werke Kein Zugriff
      2. B Vor- und Nachteile eines Ursprungslandprinzips für Onlineabrufdienste Kein Zugriff
      3. C Vor- und Nachteile der Ausweitung des Kabelweitersenderechts auf die Internetweitersendung Kein Zugriff
        1. I. Allgemeine Überlegungen zu sekundärrechtlichen Maßnahmen Kein Zugriff
          1. 1. Ausweitung auf die offene Internetweitersendung (Web-TV) Kein Zugriff
          2. 2. Ausweitung auf VoD-Angebote Kein Zugriff
        3. III. Ausweitung des Sendestaatprinzips/Ursprungslandprinzips auf den Onlinebereich Kein Zugriff
        4. IV. Einführung eines unionsweite Urheberrechtstitels Kein Zugriff
      2. B Weitergehender Vorschlag sekundärrechtlicher Ergänzungen Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 263 - 271
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 271 - 284

Literaturverzeichnis (185)

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