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Monographie Kein Zugriff
Die verdeckte Sacheinlage in GmbH und AG
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum Gesellschaftsrecht, Band 4
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Die von der Rechtsprechung entwickelte Lehre der verdeckten Sacheinlage führte in der Vergangenheit durch die oftmals doppelte Inanspruchnahme des einlegenden Gesellschafters zu wirtschaftlich teilweise existenzbedrohenden Konsequenzen. Zur Vermeidung dieser Auswirkungen implementierte der Gesetzgeber im Jahr 2008 mit dem MoMiG im GmbH-Recht die Anrechnungslösung, welche er sodann in 2009 mit dem ARUG ebenfalls in das Aktienrecht übernahm. Die Kodifikation brachte jedoch nicht die vom Gesetzgeber ebenfalls intendierte Vereinfachung der Handhabung der verdeckten Sacheinlage, sondern zahlreiche neue Probleme mit sich, die in dieser Arbeit umfassend behandelt werden. Die Abhandlung zeigt darüber hinaus auf, inwieweit die bisherige Rechtsprechung zur verdeckten Sacheinlage im GmbH-Recht auch künftig noch relevant ist.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0504-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4794-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum Gesellschaftsrecht
- Band
- 4
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 352
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 24Autor:innen:
- Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Referentenentwurf und Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Regierungsentwurf und Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung der Kritik im weiteren Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Umsetzung der Anrechnungslösung durch das ARUG Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- GmbH Kein Zugriff Seiten 34 - 36Autor:innen:
- Aktiengesellschaft Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Umgehung der gesetzlichen Formvorschriften Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Definition in der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 39 - 40Autor:innen:
- Definition im Schrifttum Kein Zugriff Seiten 40 - 40Autor:innen:
- Legaldefinition und Kritik Kein Zugriff Seiten 40 - 43Autor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 43 - 43Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Maßgeblichkeit des zugesagten Wertdeckungszusammenhangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Kohärenz von Chancen und Risiken Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterien der Sacheinlagefähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sacheinlagefähigkeit als objektives Tatbestandserfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Grundsätze der verdeckten Sacheinlage auch bei fehlender Sacheinlagefähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme – Situation bei obligatorischen Nutzungsrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Bereits existierende Sachen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang von § 36a Abs. 2 S. 1 AktG – § 36a Abs. 2 S. 2 AktG als Regelung für die Einlage von Forderungen gegen Dritte Kein ZugriffAutor:innen:
- § 36a Abs. 2 S. 2 AktG als Bestimmung des zulässigen Erfüllungszeitraums Kein ZugriffAutor:innen:
- § 36a Abs. 2 S. 2 AktG – Zulassung der Begründung einer schuldrechtlichen Forderung gegen den Inferenten als Sacheinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Forderungen gegen Dritte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Altforderungen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Forderungen aus Gesellschafterdarlehen Kein ZugriffAutor:innen:
- „Neuforderungen" Kein ZugriffAutor:innen:
- Forderungen der Gesellschaft gegen den Inferenten – Abgrenzung zum „Hin- und Herzahlen“ i.S. des § 19 Abs. 5 GmbHG bzw. § 27 Abs. 4 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Notwendigkeit des tatsächlichen Rückflusses der Barmittel? Kein ZugriffAutor:innen:
- „Nämlichkeit“ der Mittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Offene Mischeinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Offene gemischte Sacheinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Verdeckte gemischte Sacheinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Verdeckte Mischeinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligung Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Verdeckte Sacheinlage bei Verpflichtung zur Leistung mehrerer Bareinlagen – Zuordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlegendes, Gegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gründung der Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapitalerhöhung Kein ZugriffAutor:innen:
- Klammerwirkung der Abrede Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsnatur der Abrede Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachlicher Zusammenhang Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sechsmonatszeitraum als Indiz für das Vorliegen der Abrede Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtbetrachtung aller entscheidungserheblichen Umstände Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Alltägliche Umsatzgeschäfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Entkoppelungsabreden („Einbuchung gegen Forderung“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitpunkt der Feststellung der Satzung bzw. bei Kapitalerhöhung Abgabe der Übernahmeerklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt der Erbringung der Bareinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweislastverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aktienrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- GmbH-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für den Tatbestand der verdeckten Sacheinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Erfüllung der Einlageforderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unwirksamkeit der betreffenden Rechtsgeschäfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtslage vor dem 07.?Juli 2003 Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtslage nach dem 07.?Juli 2003 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansprüche aus Eigentümer-Besitzer-Verhältnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansprüche aus Bereicherungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Umverteilung der Insolvenzrisiken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtslage bis zum Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtslage nach Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes bzw. seit 15.?Dezember 2004 Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlass für eine Heilung/Möglichkeiten der Heilung Kein Zugriff Seiten 98 - 100Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlegendes und Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausnahmecharakter der Kapitalherabsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Heilung durch vereinfachte Kapitalherabsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Heilung durch ordentliche Kapitalherabsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Teleologische Reduktion von § 58 Abs. 1 Ziff. 1 bis 4 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Analoge Anwendung der §§ 58a ff. GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachkapitalerhöhung mit anschließender Kapitalherabsetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verrechnung des Bareinlageanspruchs Kein Zugriff Seiten 105 - 106Autor:innen:
- Berichtigungsbeschluss Kein Zugriff Seiten 106 - 106Autor:innen:
- Autor:innen:
- Absicherung durch die Rechtsprechung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen der statutarischen Umwidmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Heilung“ gemäß § 52 AktG analog Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik und Stellungnahme – „Heilung“ des Sachgeschäfts durch Neuvornahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtslage bei der GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtslage bei der Aktiengesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Darstellung ausgewählter Kritikpunkte Kein Zugriff Seiten 118 - 119Autor:innen:
- Autor:innen:
- Differenzhaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Heilung ex tunc Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsumfang nach englischem Vorbild Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 121 - 121Autor:innen:
- Keine Befreiung von der Bareinlageverbindlichkeit Kein Zugriff Seiten 121 - 123Autor:innen:
- Kondiktionsanspruch des Inferenten wegen fehlender Befreiungswirkung? Kein Zugriff Seiten 123 - 124Autor:innen:
- Autor:innen:
- Paradigmenwechsel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausnahme: verdeckte Forderungseinbringung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mangel der Rechtsgeschäfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss der Ansprüche gemäß §§ 812 ff. BGB und §§ 985 ff. BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortgeltung der Unzulässigkeit der verdeckten Sacheinlage Kein Zugriff Seiten 126 - 127Autor:innen:
- „Anrechnung“ gemäß § 19 Abs. 4 S. 3 GmbHG bzw. § 27 Abs. 3 S. 3 AktG Kein Zugriff Seiten 127 - 127Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz des Inferenten gegenüber doppelter Inanspruchnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Abkehr vom präventiven Kapitalschutzsystem? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezugspunkt der Anrechnungslösung Kein Zugriff Seiten 130 - 131Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über das Meinungsspektrum zur Dogmatik der Anrechnungslösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Leistung an Erfüllungs statt nach Maier-Reimer/Wenzel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsansatz von Pentz Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsansatz von Kersting Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufhebung der Erfüllungssperre nach Heinze Kein ZugriffAutor:innen:
- Anrechnung zum Vorteilsausgleich nach Ulmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Anrechnung als mehrgliedriger Tatbestand – Zweckerreichung unter Berücksichtigung von Sachleistung und Barleistung (Bartels) Kein ZugriffAutor:innen:
- Anrechnung als Verrechnung der Bareinlageforderung mit dem Bereicherungsanspruch des Inferenten (Sernetz) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Definition der offenen Sachübernahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Korporatives Hilfsgeschäft als Merkmal der Sacheinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Echtes Austauschgeschäft bei der Sachübernahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Strukturelle Vergleichbarkeit von Sachübernahme und Sacheinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergänzung der Anrechnung durch eine ungeschriebene Differenz- (und Agio-) Haftung (Riegger/Gayk) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vollwertigkeit des eingebrachten Vermögensgegenstandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anrechnung als Leistung an Erfüllungs statt kraft gesetzlicher Anordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anrechnung als verrechnungsähnliches Erfüllungssurrogat sui generis mit bereicherungsrechtlichem Ausgleichsmechanismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Anrechnung als Aufhebung der Erfüllungssperre Kein ZugriffAutor:innen:
- Anrechnung als Vorteilsausgleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Anrechnung als mehrgliedriger Tatbestand Kein ZugriffAutor:innen:
- Anrechnung als Verrechnung der Bareinlageforderung mit dem Bereicherungsanspruch des Inferenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Anrechnung als Parallele zur Differenzhaftung bei der offenen Sachübernahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Anrechnung ergänzt um eine ungeschriebene Differenz- (und Agio-) Haftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Condictio indebiti vs. condictio ob rem Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss der condictio ob rem gemäß § 812 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 BGB im Fall der Verfehlung des geschäftstypischen Zwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweckverfehlung i.S. der condictio ob rem durch die Bareinlageleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruch aus Leistungskondiktion gemäß § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB (condictio indebiti) Kein ZugriffAutor:innen:
- Problematik ab dem Zeitpunkt der Anrechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenstand der Anrechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Ausschluss des Kondiktionsanspruchs aufgrund der Spezialität von § 19 Abs. 4 S. 3 GmbHG bzw. § 27 Abs. 3 S. 3 AktG (Ulmer) Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Parallele zur Differenzhaftung bei der offenen Sachübernahme (Benz) Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Qualifizierung der Anrechnung als Erfüllung bzw. als Leistung erfüllungshalber Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Qualifizierung der Anrechnung als Leistung an Erfüllungs statt Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Zweckerreichung der Bareinlageleistung bzw. Aufhebung der Erfüllungssperre durch die Anrechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Qualifizierung der Anrechnung als mehrgliedriger Tatbestand im Sinne von Bartels Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Ergänzung der Anrechnung durch eine ungeschriebene Differenz- (und Agio-) Haftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kondiktionsansprüche nach Pentz und Kersting Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entreicherung in Höhe des Wertes der Sacheinlage nach Pentz Kein ZugriffAutor:innen:
- Entreicherung in Höhe des Kaufpreises nach Kersting Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung zwischen den divergierenden Auffassungen von Pentz und Kersting Kein ZugriffAutor:innen:
- Die verschärfte Haftung der Gesellschaft (§§ 818 Abs. 4, 819 Abs. 1 BGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterschiedliche Regelung zur Beweislast Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen des Lösungsansatzes; Rechtsnatur der Anrechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerspruch zwischen Bereicherungsanspruch und effektiver Kapitalaufbringung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzesimmanente Kürzung des Bereicherungsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anknüpfungspunkt: Sachgeschäft Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Gesellschaft über die Regeln zur Kapitalerhaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen bei Höherwertigkeit des Vermögensgegenstandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfüllung der Bereicherungsverbindlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Problematik bei Teileinzahlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 182 - 184Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kürzung des anzurechnenden Wertes des Einlagegegenstands um zu hoch bemessenen Betrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlautgetreue Anrechnung (Trennung von Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortlaut Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergütung des Mehrbetrags für den Sachübernahmeteil als Residualgröße Kein ZugriffAutor:innen:
- Einlage als Residualgröße Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme im Hinblick auf die Situation bei der verdeckten gemischten Sacheinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatische Einordnung Kein Zugriff Seiten 193 - 194Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleich der bisherigen Rechtsprechung des BGH und der Rechtslage nach MoMiG und ARUG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erstreckung der Kapitalaufbringung auf den Betrag der verdeckten Sacheinlage (Gesamtbetrag) Kein ZugriffAutor:innen:
- Schließung der Lücke durch Anwendung der Regeln zur Kapitalerhaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aktiengesellschaft (§§ 57, 62 AktG) Kein ZugriffAutor:innen:
- GmbH (§§ 30, 31 GmbHG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Kongruenzbetrachtung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 203 - 204Autor:innen:
- Rechtsfolgen nach altem Recht Kein Zugriff Seiten 204 - 206Autor:innen:
- Autor:innen:
- Analoge Anwendung des § 19 Abs. 4 GmbHG bzw. § 27 Abs. 3 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unwirksamkeit der Vergütungsvereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätzliche Wirksamkeit der Vergütungsvereinbarung mit entsprechender Kürzung des Anspruchs bei fehlender Werthaltigkeit der Sacheinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Behandlung als einheitliches Rechtsgeschäft nach den Regeln für Sacheinlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kapitalerhöhung bei der Aktiengesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Gründung und Kapitalerhöhung bei der GmbH Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme/Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Umqualifizierung der Sacheinlageverpflichtung in eine Bareinlagepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirksamkeit der nicht offen gelegten Vergütungsabrede? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedürfnis und Sinn für eine Heilung nach neuem Recht Kein Zugriff Seiten 218 - 220Autor:innen:
- Rechtspolitische Bedenken gegen die Zulässigkeit einer Heilung und Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 220 - 221Autor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Vor dem Zeitpunkt der Anrechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problem der doppelten causa Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem des Wertnachweises zum Zeitpunkt der Leistung der verdeckten Sacheinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Heilungsmöglichkeiten bei der Aktiengesellschaft unter Geltung des ARUG Kein Zugriff Seiten 228 - 229Autor:innen:
- Minderheitenschutz im Rahmen der Anrechnungslösung Kein Zugriff Seiten 229 - 231Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Versicherung der Geschäftsführer gemäß § 8 Abs. 2 S. 1 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Versicherung als „falsche Angabe“ i.S.d. § 82 Abs. 1 Nr. 1 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Strafmaß; Amtsunfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapitalerhöhung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Haftung gemäß § 9a Abs. 1 GmbHG wegen falscher Angaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Organhaftung gemäß § 43 Abs. 2 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Haftung gemäß § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 82 Abs. 1 Nr. 1 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung gemäß § 826 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strafbarkeit gemäß § 82 Abs. 1 Nr. 1 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Haftung gegenüber der Gesellschaft gemäß § 9a Abs. 1 und 2 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Außenhaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtnachfolger des Inferenten (§ 16 Abs. 2 GmbHG) Kein Zugriff Seiten 240 - 240Autor:innen:
- Autor:innen:
- Strafbarkeit gemäß § 82 Abs. 1 Nr. 1 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Haftung auf die Wertdifferenz (Ausfallhaftung) gemäß § 24 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatz gemäß § 9a Abs. 1 und 2 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strafbarkeit als Teilnehmer gemäß § 82 Abs. 1 Nr. 1 bzw. 3 GmbHG i.V.m. § 26 bzw. § 27 StGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Zivilrechtliche Haftung gemäß § 280 Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. §§ 611, 675 BGB wegen Beratungspflichtverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatzpflicht des Notars gemäß § 19 Abs. 1 BNotO wegen Verletzung der Belehrungspflicht (§ 17 BeurkG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strafbarkeit gemäß § 399 Abs. 1 Nr. 1 bzw. 4 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schadensersatzhaftung gegenüber der Gesellschaft gemäß § 48 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Außenhaftung gemäß § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 399 Abs. 1 Nr. 1 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strafbarkeit gemäß § 399 Abs. 1 Nr. 1 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schadensersatzhaftung gemäß § 46 Abs. 1 AktG Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Ersatzansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
- Außenhaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung sonstiger Aktionäre Kein Zugriff Seiten 246 - 246Autor:innen:
- Haftung des Kreditinstituts gemäß § 37 Abs. 1 S. 4 AktG Kein Zugriff Seiten 246 - 246Autor:innen:
- Rechtliche Berater/Notare Kein Zugriff Seiten 246 - 246Autor:innen:
- Die Unternehmergesellschaft als Rechtsformvariante der GmbH Kein Zugriff Seiten 247 - 249Autor:innen:
- Besonderheiten im Bereich der Kapitalaufbringung Kein Zugriff Seiten 249 - 249Autor:innen:
- Gesetzlicher Ausschluss von Sacheinlagen und Volleinzahlungsgebot Kein Zugriff Seiten 249 - 250Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschließliches Eingreifen des Sacheinlageverbots im Rahmen der UG-Gründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingreifen des Verbots bei Sachkapitalerhöhungen, bei denen die angestrebte Kapitalziffer hinter dem Mindestbetrag des § 5 Abs. 1 GmbHG zurückbleibt Kein ZugriffAutor:innen:
- Generelles Verbot von Sacheinlagen bis zur Eintragung des Mindeststammkapitals gemäß § 5 Abs. 1 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Genereller Ausschluss der verdeckten Sacheinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unanwendbarkeit von § 19 Abs. 4 GmbHG; Fortgeltung der früheren Rechtsprechungsgrundsätze zur verdeckten Sacheinlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Direkte Anwendung von § 19 Abs. 4 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Analoge Anwendung von § 19 Abs. 4 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedürfnis nach Zuführung von Gegenständen bzw. Rechten aus dem Vermögen des Inferenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein genereller Ausschluss der verdeckten Sacheinlage bei der UG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Normzweck des § 19 Abs. 4 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbare Anwendung des § 19 Abs. 4 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Analoge Anwendung des § 19 Abs. 4 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Einordnung des Verhältnisses von § 19 Abs. 4 GmbHG zu § 5a Abs. 2 S. 2 GmbHG unter systematischen Gesichtspunkten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Funktion der Grundfreiheiten (im Allgemeinen) Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindung des Unionsgesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Niederlassungsfreiheit als Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Immanente Grenzen der Niederlassungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aktionärs- und Minderheitenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Stärkung der Rechtssicherheit bei grenzüberschreitenden Kapitalmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelung zum festen Mindestgrundkapital Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgebliche Regelungen zur effektiven Kapitalaufbringung Kein ZugriffAutor:innen:
- Absicherung der effektiven Kapitalaufbringung unter der RL 2006/68/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in die Niederlassungsfreiheit – Prüfungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Höchststandard (abschließende Regelung) Kein ZugriffAutor:innen:
- Mindeststandard Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Rechtsvereinheitlichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrung der Verhältnismäßigkeit durch Mindeststandards Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung der Richtlinie, insbesondere des Art. 11 RL 77/91/EWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsspektrum Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gebot der größtmöglichen praktischen Wirksamkeit (effet utile) Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung auf den Bereich der Kapitalaufbringung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbleibendes Sanktionsgefälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung – Prüfungsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkter sachlicher Anwendungsbereich des Nachgründungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkter zeitlicher Anwendungsbereich des Nachgründungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenständigkeit beider Rechtsinstitute Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgeblichkeit der zeitlichen Abfolge zwischen Eintragung und Einlagengeschäft Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansätze zur Auflösung des Rechtsfolgenkonflikts Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und Auswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Problemdefinition Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkung ex nunc Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirkung ex tunc Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme und Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss wegen wirksamer Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss wegen rechtskräftigen Urteils Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen der Rückwirkung auf laufende Gerichtsverfahren, prozessuale Folgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite und Auswirkung des Regelungsumfangs von Urteil oder Vereinbarung Kein ZugriffAutor:innen:
- Problemstellung und Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff Seiten 313 - 315Autor:innen:
- Nichtfortführung einer bestimmten Rechtsprechung (Rechtsprechungsänderung) Kein Zugriff Seiten 315 - 317Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Enteignung nach Art. 14 Abs. 3 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalts- und Schrankenbestimmung nach Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG – Abgrenzung zwischen Ausgestaltung und Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung der durch § 3 Abs. 4 EGGmbHG erfolgten Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Echte Rückwirkung bei abgeschlossenem Sachverhalt, Rechtfertigung wegen unklarer und verworrener Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Fortbestand des Gesamtkomplexes der Ansprüche Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtsbeziehungen zwischen Gesellschaft und Gesellschafter Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachteilige Beeinträchtigung der Rechtsposition Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit – teleologische Reduktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 329 - 329Autor:innen:
- Der Tatbestand der verdeckten Sacheinlage Kein Zugriff Seiten 330 - 331Autor:innen:
- Die Rechtsfolgen der verdeckten Sacheinlage Kein Zugriff Seiten 331 - 333Autor:innen:
- Heilung Kein Zugriff Seiten 333 - 333Autor:innen:
- Übergangsrecht Kein Zugriff Seiten 333 - 334Autor:innen:
- Besonderheiten des Aktienrechts im europäischen Kontext Kein Zugriff Seiten 334 - 334Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 335 - 352Autor:innen:
