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Monographie Kein Zugriff

Die Europaministerkonferenz der Länder

Europapolitische Willensbildung zwischen den Ländern und Wahrnehmung von Länderinteressen in Angelegenheiten der Europäischen Union
Autor:innen:
Verlag:
 29.08.2018

Zusammenfassung

Mit diesem Werk wird die für EU-Angelegenheiten zuständige Fachministerkonferenz der deutschen Länder aus ihrem Schattendasein geführt und dem Leser tiefgehender Einblick in die Praxis der europapolitischen Zusammenarbeit der Länder und deren Kooperation mit Bund und EU gewährt.

Wie lässt sich die Existenz der Europaministerkonferenz der Länder (EMK) mit Blick auf die Bundeszuständigkeit für Auswärtiges verfassungsrechtlich rechtfertigen und wie ist die EMK im institutionellen Gesamtgefüge deutscher „Ländereuropapolitik“ zu verorten? Ausgehend von ihren praktischen Erfahrungen und Erkenntnissen aus Interviews zeichnet die Autorin ein detailliertes Bild vom untypischen Charakter der seit 1992 bestehenden EMK. Mittels ausgewählter Fallstudien wird sodann die Arbeit der EMK einer kritischen Analyse unterzogen und ihre Effektivität sowie Effizienz bewertet.

Mit dieser Dissertation wird der Öffentlichkeit ein bisher dem Praktikerwissen vorbehaltener Bereich erschlossen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
Erscheinungsdatum
29.08.2018
ISBN-Print
978-3-8487-5114-3
ISBN-Online
978-3-8452-9316-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band
389
Sprache
Deutsch
Seiten
366
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
    1. A. Gegenstand und Anlass der Untersuchung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Einführung Kein Zugriff
        1. 1. Ausdrückliche Gesetzgebungsbefugnisse Kein Zugriff
        2. 2. Ungeschriebene Gesetzgebungsbefugnisse Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung und Bezug zur EMK Kein Zugriff
      2. II. Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern im Bereich auswärtigen Handelns – verfassungsrechtlicher Rahmen der EMK: Artikel 32 und 23 GG Kein Zugriff
      1. I. Einrichtung der Europakommission im Dezember 1990 Kein Zugriff
      2. II. Unterzeichnung des Vertrages von Maastricht im Februar 1992 Kein Zugriff
      3. III. Konstituierungssitzung der EMK im Oktober 1992 Kein Zugriff
      1. I. Einführung Kein Zugriff
        1. 1. Europapolitische Koordination Kein Zugriff
        2. 2. Europapolitische Willensbildung Kein Zugriff
        1. 1. Schwerpunktthemen bei quantitativer Auswertung Kein Zugriff
        2. 2. Schwerpunktthemen bei chronologischer Auswertung Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Organisatorische Ansiedlung innerhalb der Länderregierungen Kein Zugriff
        2. 2. Personalunionen auf politischer Ebene Kein Zugriff
        1. 1. Koordinationsaufgaben Kein Zugriff
        2. 2. Redaktionelle und wissenschaftliche Aufgaben Kein Zugriff
        3. 3. Kontakt zu Dritten und Außenauftritt Kein Zugriff
        4. 4. Gestaltungsbefugnisse Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
        1. 1. Die Ständige Arbeitsgruppe der EMK Kein Zugriff
          1. a. Übersicht Kein Zugriff
          2. b. Die Unterarbeitsgruppe „Europapolitische Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation“ Kein Zugriff
      1. I. Grundprinzipien seit 2005 Kein Zugriff
      2. II. Frühere Arbeitsweise und Reforminitiativen Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
    7. G. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Einführung Kein Zugriff
      1. I. EUV und AEUV Kein Zugriff
      2. II. Protokolle und Anhänge zum EUV und AEUV Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Normgeschichte des Artikels 23 GG Kein Zugriff
        1. 1. Artikel 23 Absatz 1 Satz 2 GG Kein Zugriff
        2. 2. Artikel 23 Absatz 1a GG Kein Zugriff
        3. 3. Artikel 23 Absatz 2 Satz 2 GG Kein Zugriff
        4. 4. Artikel 23 Absatz 4 GG Kein Zugriff
        5. 5. Artikel 23 Absatz 5 GG Kein Zugriff
        6. 6. Artikel 23 Absatz 6 Satz 1 GG Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Einführung Kein Zugriff
          1. a. Konkretisierung von Artikel 23 Absatz 2 Satz 2 GG: insbes. § 2 EUZBLG Kein Zugriff
          2. b. Konkretisierung von Artikel 23 Absatz 4 GG: insbes. §§ 4 und 6 Absatz 1 EUZBLG Kein Zugriff
          3. c. Konkretisierung von Artikel 23 Absatz 5 GG: insbes. (§ 3 und) § 5 EUZBLG Kein Zugriff
          4. d. Konkretisierung von Artikel 23 Absatz 6 GG: insbes. § 6 Absätze 2 ff. EUZBLG Kein Zugriff
        3. 3. Über Artikel 23 GG hinausgehende Mitwirkungsrechte des EUZBLG Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. II. Spezielle einfachgesetzliche Regelungen zur Ländermitwirkung: IntVG und ESMFinG Kein Zugriff
        1. 1. Bund-Länder-Vereinbarung im Sinne von § 9 Satz 2 EUZBLG und Krapp/Bohl-Schriftwechsel Kein Zugriff
        2. 2. Bund-Länder-Vereinbarung zum StabMechG und ergänzender Schriftwechsel Kein Zugriff
        3. 3. Schriftwechsel zur sogenannten „Inner Circle“-Problematik Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. E. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Bedeutung der Bundesregierung für die Ländereuropapolitik Kein Zugriff
      2. II. Institutionelle Stellung der EMK im Verhältnis zur Bundesregierung Kein Zugriff
      3. III. Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Bedeutung des Bundesrates für die Ländereuropapolitik Kein Zugriff
      2. II. Institutionelle Stellung der EMK im Verhältnis zum Bundesrat Kein Zugriff
      3. III. Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Bedeutung der Ministerpräsidentenkonferenz für die Ländereuropapolitik Kein Zugriff
      2. II. Institutionelle Stellung der EMK im Verhältnis zur Ministerpräsidentenkonferenz Kein Zugriff
      3. III. Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Institutionelle Stellung der EMK im Verhältnis zu den übrigen Fachministerkonferenzen der Länder Kein Zugriff
      2. II. Bewertung Kein Zugriff
    5. E. Die EMK und die Landesparlamente Kein Zugriff
      1. I. Institutionelle Stellung der EMK im Verhältnis zu den Organen der Europäischen Union Kein Zugriff
      2. II. Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Beitrag der Länder an der Errichtung des Ausschusses der Regionen der Europäischen Union Kein Zugriff
      2. II. Institutionelle Stellung der EMK im Verhältnis zum Ausschuss der Regionen der Europäischen Union Kein Zugriff
      3. III. Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Bedeutung des Länderbeobachters bei der Europäischen Union für die Ländereuropapolitik Kein Zugriff
      2. II. Institutionelle Stellung der EMK im Verhältnis zum Länderbeobachter bei der Europäischen Union Kein Zugriff
      3. III. Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Bedeutung der Büros der Länder in Brüssel für die Ländereuropapolitik Kein Zugriff
      2. II. Institutionelle Stellung der EMK im Verhältnis zu den Büros der Länder in Brüssel Kein Zugriff
      3. III. Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Die EMK und der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas Kein Zugriff
      2. II. Die EMK und VRE, COSAC und RegLeg Kein Zugriff
    11. K. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Einführung und Maßstab der Bewertung – Differenzierung zwischen „Effektivität“ und „Effizienz“ Kein Zugriff
    2. B. Rolle der EMK im Rahmen der EU-Strukturpolitik Kein Zugriff
      1. I. Innerstaatliche Begleitung des Europäischen Konvents Kein Zugriff
      2. II. Bewertung der Rolle der EMK Kein Zugriff
      1. I. Gesetzesänderung des EUZBLG im Jahr 2006 Kein Zugriff
      2. II. Gesetzesänderung des EUZBLG im Jahr 2009 Kein Zugriff
      3. III. Länderinitiative zur Neufassung des EUZBLG im Jahr 2013 Kein Zugriff
      4. IV. Bewertung der Rolle der EMK Kein Zugriff
      1. I. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
      2. II. Streben nach einer innerstaatlichen Übergangslösung Kein Zugriff
      3. III. Bewertung der Rolle der EMK Kein Zugriff
      1. I. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
      2. II. Anrufung des Bundesverfassungsgerichts und Streben nach einer innerstaatlichen Lösung Kein Zugriff
      3. III. Bewertung der Rolle der EMK Kein Zugriff
    7. G. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Erheblicher Aufwand im Zusammenhang mit der EMK Kein Zugriff
      2. II. Geringes Maß an sichtbarem Nutzen der EMK Kein Zugriff
      1. I. Konstruktivität und Langfristigkeit der thematischen Auseinandersetzung auf Ebene der EMK Kein Zugriff
      2. II. Europaspezifischer Sachverstand, persönliche Muße und Kontinuität bei der Aufbereitung von Themen durch die EMK Kein Zugriff
      3. III. Die EMK als Transmissionsriemen innerhalb der Verwaltungen des europäischen Mehrebenensystems Kein Zugriff
      4. IV. Die EMK als Transmissionsriemen zwischen EU und Bürger Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Effizienzsteigernde „Sofort-Maßnahmen“ im Rahmen der Beschluss- und Berichtspraxis Kein Zugriff
      2. II. Steigerung des Nutzens durch Besinnung auf das Potential als „Think Tank“ und Bildungsplattform Kein Zugriff
      3. III. Aufwandsreduzierung durch geringere Sitzungshäufigkeit Kein Zugriff
      4. IV. Aufwandsreduzierung durch Kontinuität im Bereich der Vorsitzaufgaben Kein Zugriff
      5. V. Aufwandsreduzierung durch verstärkten Einsatz von Möglichkeiten im Rahmen von IT-Systemen Kein Zugriff
      6. VI. Aufwandsreduzierung durch institutionelle Verschlankung der Ländereuropapolitik Kein Zugriff
      7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
  8. Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff 337 - 340
  9. Geführte Interviews Kein Zugriff 341 - 342
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 343 - 366

Literaturverzeichnis (435)

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  257. sind auf Anfrage bei dem aktuellen Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder erhältlich. Google Scholar öffnen
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  341. Schotten, Thomas: Google Scholar öffnen
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  359. Grundgesetz, Beck´scher Kompakt-Kommentar, München, 2. Auflage, 2011; Zitierweise: Bearbeiter, in: Sodan, GG (2011), Art. Rn. Google Scholar öffnen
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  363. Stauffenberg, Franz Ludwig Graf / Langenfeld, Christine: Google Scholar öffnen
  364. Maastricht – ein Fortschritt für Europa?, Zeitschrift für Rechtspolitik, 1992, Seite 252 ff.; Zitierweise: Stauffenberg/Langenfeld, ZRP 1992, 252 (Seite). Google Scholar öffnen
  365. Stein, Torsten: Google Scholar öffnen
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  367. Steinberger, Helmut: Google Scholar öffnen
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  372. Band II: Staatsorgane, Staatsfunktionen, Finanz- und Haushaltsverfassung, Notstandsverfassung, München, 1. Auflage, 1980; Zitierweise: Stern, Staatsrecht, Bd. II. Google Scholar öffnen
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  392. Umbach, Dieter / Clemens, Thomas: Google Scholar öffnen
  393. Bundesverfassungsgerichtsgesetz Mitarbeiterkommentar und Handbuch, Heidelberg, 1. Auflage, 1992; Zitierweise: Bearbeiter, in: Umbach/Clemens (1992), BVerfGG, § Rn. Google Scholar öffnen
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  397. Verheugen, Günter: Google Scholar öffnen
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  401. Von der Groeben, Hans / Schwarze, Jürgen / Hatje, Armin: Google Scholar öffnen
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