Der Rechtsbesitz als Grundlage der Vermutungen des § 10 UrhG

Tobias Bock

doi:10.5771/9783845205649

Zusammenfassung

Beweisfragen entscheiden häufig den Urheberrechtsprozess. Der Rechteinhaber muss im Prozess mit den „Raubkopierern“ oder „Produktpiraten“ seine Berechtigung nachweisen. Der Frage, ob ihm in dieser nicht selten schwierigen Situation die Vermutungen des § 10 UrhG zur Seite stehen, geht die vorliegende Untersuchung nach. Ihr grundlegender Gedanke besteht darin, die Vermutungen des § 10 UrhG als Ausprägung der Rechtfigur des Rechtsbesitzes zu verstehen. Damit wird nicht nur weithin wissenschaftliches Neuland betreten. Die Arbeit greift zugleich die aktuellen Herausforderungen beim Rechtsschutz geistiger Güter auf, die zuletzt zu einer Novellierung der urheberrechtlichen Vermutungen geführt hat. So gelingt es, einen Beitrag zur Lösung lang umstrittener praktischer Fragen der Normanwendung zu leisten. Die Arbeit ist daher für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen von Nutzen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
Erscheinungsdatum: 04.01.2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3118-6
ISBN-Online: 978-3-8452-0564-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 13
Sprache: Deutsch
Seiten: 144
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 18
§ 10 UrhG Kein Zugriff Seiten 19 - 19
1. Gesetzliche Vermutungen Kein Zugriff
2. Tatsachenvermutungen Kein Zugriff Seiten 20 - 20
1. Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 21 - 23
2. 1. 1. 1. Rechtsbesitz nur im Zusammenhang mit der tatsächlichen Herrschaft über eine Sache Kein Zugriff
      2. Rechtsausübung als maßgebliches Element des Rechtsbesitzes Kein Zugriff
      3. Neuere Auffassungen Kein Zugriff
    2. Urheberrechtlicher Rechtsbesitz als Grundlage der Vermutungen des § 10 UrhG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Irrelevanz des Besitzbegriffes des BGB Kein Zugriff
      2. Keine entgegenstehende Regelung des UrhG Kein Zugriff
      3. Tatsächlichkeit geistiger Güter Kein Zugriff
      4. „Besitz“ am Immaterialgut? Kein Zugriff
      5. Rechtsfolgen des urheberrechtlichen Rechtsbesitzes Kein Zugriff
    2. 1. Wahrung der Interessen an der Nutzung des Besitzgegenstandes Kein Zugriff
      2. § 10 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
        § 10 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
        Tatsächliche Ausübung des möglicherweise bestehenden Urheberbenennungsrechts Kein Zugriff
        Wille zur tatsächlichen Ausübung des Urheberbenennungsrechts Kein Zugriff
      3. Struktur des § 10 UrhG Kein Zugriff
      4. Differenzierung nach Maßgabe des ausgeübten Rechts Kein Zugriff
      5. Sachgerechte Rechtsfolgen Kein Zugriff
      6. Rechtsausübung als Grundlage der Beweislastverteilung Kein Zugriff
      7. Beweiserleichterung Kein Zugriff
      8. Wahrung des Rechts des Urhebers auf Pseudonymität und Anonymität Kein Zugriff
      9. Historische Auslegung Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 49 - 49
1. 1. Verfahren Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  2. Werke Kein Zugriff Seiten 50 - 52
  3. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. § 10 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
    3. § 10 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
  4. Vertragliche Nutzungsrechte Kein Zugriff Seiten 57 - 58
  5. Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 58 - 59
2. Persönlich Kein Zugriff Seiten 59 - 59
1. 1. Werke, verwandte Schutz- und vertragliche Nutzungsrechte Kein Zugriff Seiten 60 - 61
  2. 1. Vervielfältigungsstück eines erschienenen Werkes (§ 10 Abs. 1 Hs. 1 Alt. 1 UrhG) Kein Zugriff
    2. Original eines Werkes der bildenden Künste (§ 10 Abs. 1 Hs. 1 Alt. 2 UrhG) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Veröffentlichte Werke Kein Zugriff
      2. Unveröffentlichte Werke Kein Zugriff
      3. Bestätigung durch Art. 15 RBÜ und Art. 5 der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums Kein Zugriff
    2. Wiedergabe einer durch die §§ 70 ff. UrhG geschützten Leistung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Weite Auslegung Kein Zugriff
      2. Beispiele Kein Zugriff
    2. Üblicher Bezeichnungsinhalt Kein Zugriff
    3. 1. Bürgerlicher Name oder Familienname (§ 10 Abs. 1 Hs. 1 UrhG; Orthonym) Kein Zugriff
      2. Deckname Kein Zugriff
        Künstlerzeichen Kein Zugriff
        Bekanntheit der Decknamen- bzw. Künstlerzeicheneigenschaft, der konkret dahinterstehenden Person und ihres bürgerlichen Namens? Kein Zugriff
        Eingeschränkte Verkehrsgeltung? Kein Zugriff
        Nachweis, dass es sich um die persönliche Bezeichnung handelt Kein Zugriff
        Bestätigung durch Art. 5 RL Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 83 - 84
2. 1. Beweislastregelung Kein Zugriff Seiten 84 - 84
  2. Inhalt Kein Zugriff Seiten 84 - 85
  3. 1. Vermutung der Urheberschaft in Bezug auf sämtliche Urheberbefugnisse Kein Zugriff
    2. Umfang der Vermutung in zeitlicher Hinsicht Kein Zugriff
    3. Gegenstand Kein Zugriff
    4. Vermutungswirkung im Verhältnis der Miturheber untereinander bzw. gegenüber Dritten Kein Zugriff
    5. Vermutung zu Lasten des Urhebers Kein Zugriff
    6. § 10 UrhG im Verhältnis zu Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 99 - 99
1. 1. Fehlen einer Urheberbezeichnung i. S. v. § 10 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff Seiten 99 - 101
  2. Werk Kein Zugriff Seiten 101 - 101
  3. Anbringung der Herausgeberbezeichnung (§ 10 Abs. 2 S. 1 UrhG) Kein Zugriff Seiten 101 - 103
  4. Verleger (§ 10 Abs. 2 S. 2 UrhG) Kein Zugriff Seiten 103 - 104
  5. Erschienene, veröffentlichte und unveröffentlichte Werke Kein Zugriff Seiten 104 - 104
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 104 - 105
2. 1. 1. Keine Vermutung der Urheberschaft oder Rechtsinhaberschaft Kein Zugriff
    2. Keine Vermutung der Vertretungsbefugnis Kein Zugriff
    3. 1. Ermächtigung Kein Zugriff
      2. Rechtsgeschäftliche Ermächtigung Kein Zugriff
      3. Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff
      4. Treuhandschaft Kein Zugriff
    4. Von § 10 Abs. 2 UrhG nicht erfasste Fragen Kein Zugriff
  2. 1. Umfassende Ermächtigung zur Rechtsverfolgung und Empfangnahme von Leistungen Kein Zugriff
    2. Verfügungen über das Urheberrecht? Kein Zugriff
    3. Gutglaubenserwerb? Kein Zugriff
    4. Gegenstand Kein Zugriff
    5. Umfang der Vermutung in zeitlicher Hinsicht Kein Zugriff
    6. Vermutungswirkung im Verhältnis zwischen Herausgeber und Verleger Kein Zugriff
    7. Vermutung zu Lasten von Herausgeber oder Verleger? Kein Zugriff
    8. 1. Im Verhältnis zum Herausgeber oder Verleger Kein Zugriff
      2. Im Verhältnis zu Dritten Kein Zugriff
    9. Prozessstandschaft auf Beklagtenseite? Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 118 - 118
1. Art. III Welturheberrechtsabkommen sowie Art. 11 Rom-Abkommen und Art. 5 Genfer Tonträgerabkommen Kein Zugriff Seiten 118 - 120
2. § 10 UrhG Kein Zugriff Seiten 120 - 121
1. Behauptungslast Kein Zugriff
2. Beweis der Vermutungsbasis Kein Zugriff Seiten 123 - 123
1. Nichtanwendung mangels feststehender Vermutungsbasis Kein Zugriff Seiten 123 - 124
2. Nichtanwendung infolge Widerlegung Kein Zugriff Seiten 124 - 125
3. Außerkraftsetzen der Vermutung des § 10 Abs. 2 UrhG durch den Urheber Kein Zugriff Seiten 125 - 126
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 127 - 130
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 131 - 144

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