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Monographie Kein Zugriff

Bauelemente des europäischen Produktsicherheitsrechts

Gefahrenabwehr durch Zusammenwirken von Europäischer Gemeinschaft, Mitgliedstaaten und Privaten
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die vorliegende Arbeit analysiert das Regelungssystem des europäischen Produktsicherheitsrechts. Sie skizziert dessen Umsetzung auf nationaler Ebene anhand des neuen Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes, stellt übersichtlich seine Struktur und seine charakteristischen Regelungselemente dar und macht deren Zusammenhänge sichtbar.

Die Dissertation richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker, die sich einen Überblick über dieses Rechtsgebiet verschaffen wollen, das als Teil des öffentlich-rechtlichen Gefahrenabwehrrechts – von der wissenschaftlichen und generellen Öffentlichkeit relativ unbemerkt – an die Seite des zivilen Produkthaftungsrechts getreten ist.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2154-5
ISBN-Online
978-3-8452-0110-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band
323
Sprache
Deutsch
Seiten
193
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
    Autor:innen:
    1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 15 - 21
      Autor:innen:
      1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 21 - 23
        Autor:innen:
      2. Gang der Untersuchung im einzelnen Kein Zugriff Seiten 23 - 25
        Autor:innen:
      1. Produktsicherheitsrecht als Unterfall des Polizei- und Ordnungsrechts Kein Zugriff Seiten 25 - 26
        Autor:innen:
      2. Produktsicherheitsrecht und Produkthaftungsrecht als Teilgebiete eines übergeordneten Produktrechts Kein Zugriff Seiten 26 - 28
        Autor:innen:
      3. Das Verhältnis der beiden Teilgebiete zueinander Kein Zugriff Seiten 28 - 31
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Schutz vor Produktgefahren in Deutschland Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Allgemeine Sicherheitsverpflichtung in Frankreich Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Produktsicherheitsrechtliche Regelungen in Großbritannien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Verbraucherschutzprogramme von 1975 und 1981 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Das Binnenmarktziel der Gemeinschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Die Warenverkehrsfreiheit und nationale Produktsicherheitsvorschriften Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Binnenmarktbezogener Verbraucherschutz Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Angleichung von Rechts- und Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Das Konzept der Detailharmonisierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Das Weißbuch zur Vollendung des Binnenmarktes vom 14. Juni 1985 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Entschließung des Rates über eine Neue Konzeption vom 7. 5. 1985 Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Die Grundprinzipien der Neuen Konzeption Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die Entschließung des Rates zu einem Globalen Konzept für Zertifizierung und Prüfwesen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Allgemeine Produktsicherheitsanforderungen zum Schutz des Verbrauchers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zusätzliche Hersteller- und Händlerpflichten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Eine gemeinschaftliche Marktüberwachung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        5. Das Verhältnis der allgemeinen Produktsicherheitsrichtlinie zu den vertikalen Harmonisierungsrichtlinien der Neuen Konzeption Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Ein einheitliches europäisches Gesamtsystem für die Gewährleistung der Sicherheit von Verbraucherprodukten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Die Umsetzung der europäischen Vorgaben ins nationale Recht Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Pflicht der Mitgliedstaaten zur Sicherheitsgewährleistung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Schutzverpflichtung der Gemeinschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Geteilte Verantwortungswahrnehmung für Produktsicherheit durch die Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Einbindung Privater bei der Abwehr von Produktgefahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Geteilte Verantwortung von Staat und Privaten für die Verwirklichung von Produktsicherheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Staatliche Schutzpflichten und private Eigenverantwortung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Selbstbestimmung und Selbstschutz als Instrument der Gefahrenabwehr Kein Zugriff Seiten 85 - 89
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Entscheidung zwischen staatlichem Schutz und Selbstschutz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die materiellen Sicherheitsanforderungen des § 4 I, II GPSG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Keine Gefahren für die Gesundheit und Sicherheit von Personen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Kein Schutz vor vertretbaren Gefahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Der bestimmungsgemäße Produktgebrauch Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die vorhersehbare Fehlanwendung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        6. Die Berücksichtigung des Verhaltens besonderer Verbrauchergruppen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Die Verpflichtung der Hersteller und Händler zu Gefahrenhinweisen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Staatliche Produktinformationen und Warnungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Die Schlüsselrolle der technischen Normung im europäischen Produktsicherheitsrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Harmonisierte europäische Normen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Die Implementierung technischer Normen im nationalen Recht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Konformitätsvermutungswirkung nach der Neuen Konzeption Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Vermutungswirkung nach der allgemeinen Produktsicherheitsrichtlinie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Unzulässige Übertragung »quasi-legislatorischer« Hoheitsbefugnisse Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Normkonkretisierende Verweisung mit widerlegbarer Vermutungswirkung Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Inhaltskontrolle technischer Normen durch Kommission und Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Einbindung nichtwirtschaftlicher Interessen in den Normungsprozeß Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Transparenz des Normungsgeschehens Kein Zugriff
              Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Eigenverantwortung des Herstellers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Bestätigung der Konformität mit den Sicherheitsanforderungen durch die CE-Kennzeichnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Wirkung des CE-Zeichens Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Das Zertifizierungsverfahren nach dem Globalen Konzept Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Die benannten Stellen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Die benannten Stellen als Teil der (europäischen) Verwaltung? Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Staatliche Verantwortungswahrnehmung durch die Anerkennung und Überwachung der benannten Stellen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Aufweichung ordnungsrechtlicher Strukturen im Bereich des Produktsicherheitsrechts? Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Das behördliche Marktüberwachungskonzept des GPSG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Die Generalklausel des § 8 IV S. 1 GPSG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Produktüberprüfungen und Vermarktungsvoraussetzungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Gefahrenabwehrmaßnahmen bei bereits vermarkteten Produkten Kein Zugriff
              Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Verpflichtung zur Vorbereitung von Gefahrenabwehrmaßnahmen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Öffentlich-rechtliche Produktbeobachtungspflichten Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Anzeigepflichten Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Pflichten der Händler Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Europäisches Netzwerk für Produktsicherheit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Informationsverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Weisungsrecht der Kommission Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 169 - 178
        Autor:innen:
      2. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 178 - 178
        Autor:innen:
      3. Ausblick: Parallelentwicklung im Dienstleistungssektor Kein Zugriff Seiten 178 - 182
        Autor:innen:
  2. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 183 - 193
    Autor:innen:

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