Bauelemente des europäischen Produktsicherheitsrechts: Gefahrenabwehr durch Zusammenwirken von Europäischer Gemeinschaft, Mitgliedstaaten und Privaten

Florian Schumann

doi:10.5771/9783845201108

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Monographie Kein Zugriff

Bauelemente des europäischen Produktsicherheitsrechts

Gefahrenabwehr durch Zusammenwirken von Europäischer Gemeinschaft, Mitgliedstaaten und Privaten

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 323
Verlag:: 2007

Zusammenfassung

Die vorliegende Arbeit analysiert das Regelungssystem des europäischen Produktsicherheitsrechts. Sie skizziert dessen Umsetzung auf nationaler Ebene anhand des neuen Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes, stellt übersichtlich seine Struktur und seine charakteristischen Regelungselemente dar und macht deren Zusammenhänge sichtbar.

Die Dissertation richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker, die sich einen Überblick über dieses Rechtsgebiet verschaffen wollen, das als Teil des öffentlich-rechtlichen Gefahrenabwehrrechts – von der wissenschaftlichen und generellen Öffentlichkeit relativ unbemerkt – an die Seite des zivilen Produkthaftungsrechts getreten ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2154-5
ISBN-Online: 978-3-8452-0110-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 323
Sprache: Deutsch
Seiten: 193
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Florian Schumann
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 15 - 21 Florian Schumann
2. 1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 21 - 23 Florian Schumann
  2. Gang der Untersuchung im einzelnen Kein Zugriff Seiten 23 - 25 Florian Schumann
3. 1. Produktsicherheitsrecht als Unterfall des Polizei- und Ordnungsrechts Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Florian Schumann
  2. Produktsicherheitsrecht und Produkthaftungsrecht als Teilgebiete eines übergeordneten Produktrechts Kein Zugriff Seiten 26 - 28 Florian Schumann
  3. Das Verhältnis der beiden Teilgebiete zueinander Kein Zugriff Seiten 28 - 31 Florian Schumann
1. 1. Florian Schumann
    1. Schutz vor Produktgefahren in Deutschland Kein Zugriff Florian Schumann
    2. Allgemeine Sicherheitsverpflichtung in Frankreich Kein Zugriff Florian Schumann
    3. Produktsicherheitsrechtliche Regelungen in Großbritannien Kein Zugriff Florian Schumann
  2. Florian Schumann
    1. Die Verbraucherschutzprogramme von 1975 und 1981 Kein Zugriff Florian Schumann
    2. Das Binnenmarktziel der Gemeinschaft Kein Zugriff Florian Schumann
    3. Die Warenverkehrsfreiheit und nationale Produktsicherheitsvorschriften Kein Zugriff Florian Schumann
    4. Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung Kein Zugriff Florian Schumann
  3. Florian Schumann
    1. Florian Schumann
      1. Binnenmarktbezogener Verbraucherschutz Kein Zugriff Florian Schumann
      2. Angleichung von Rechts- und Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Florian Schumann
    2. Das Konzept der Detailharmonisierung Kein Zugriff Florian Schumann
    3. Florian Schumann
      1. Das Weißbuch zur Vollendung des Binnenmarktes vom 14. Juni 1985 Kein Zugriff Florian Schumann
      2. Die Entschließung des Rates über eine Neue Konzeption vom 7. 5. 1985 Kein Zugriff Florian Schumann
      3. Die Grundprinzipien der Neuen Konzeption Kein Zugriff Florian Schumann
      4. Die Entschließung des Rates zu einem Globalen Konzept für Zertifizierung und Prüfwesen Kein Zugriff Florian Schumann
    4. Florian Schumann
      1. Allgemeine Produktsicherheitsanforderungen zum Schutz des Verbrauchers Kein Zugriff Florian Schumann
      2. Zusätzliche Hersteller- und Händlerpflichten Kein Zugriff Florian Schumann
      3. Eine gemeinschaftliche Marktüberwachung Kein Zugriff Florian Schumann
    5. Das Verhältnis der allgemeinen Produktsicherheitsrichtlinie zu den vertikalen Harmonisierungsrichtlinien der Neuen Konzeption Kein Zugriff Florian Schumann
    6. Ein einheitliches europäisches Gesamtsystem für die Gewährleistung der Sicherheit von Verbraucherprodukten Kein Zugriff Florian Schumann
    7. Die Umsetzung der europäischen Vorgaben ins nationale Recht Kein Zugriff Florian Schumann
2. 1. Florian Schumann
    1. Pflicht der Mitgliedstaaten zur Sicherheitsgewährleistung Kein Zugriff Florian Schumann
    2. Schutzverpflichtung der Gemeinschaft Kein Zugriff Florian Schumann
    3. Geteilte Verantwortungswahrnehmung für Produktsicherheit durch die Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft Kein Zugriff Florian Schumann
  2. Florian Schumann
    1. Die Einbindung Privater bei der Abwehr von Produktgefahren Kein Zugriff Florian Schumann
    2. Geteilte Verantwortung von Staat und Privaten für die Verwirklichung von Produktsicherheit Kein Zugriff Florian Schumann
    3. Staatliche Schutzpflichten und private Eigenverantwortung Kein Zugriff Florian Schumann
1. 1. Selbstbestimmung und Selbstschutz als Instrument der Gefahrenabwehr Kein Zugriff Seiten 85 - 89 Florian Schumann
  2. Florian Schumann
    1. Entscheidung zwischen staatlichem Schutz und Selbstschutz Kein Zugriff Florian Schumann
    2. Die materiellen Sicherheitsanforderungen des § 4 I, II GPSG Kein Zugriff Florian Schumann
    3. Keine Gefahren für die Gesundheit und Sicherheit von Personen Kein Zugriff Florian Schumann
    4. Kein Schutz vor vertretbaren Gefahren Kein Zugriff Florian Schumann
    5. Florian Schumann
      1. Der bestimmungsgemäße Produktgebrauch Kein Zugriff Florian Schumann
      2. Die vorhersehbare Fehlanwendung Kein Zugriff Florian Schumann
    6. Die Berücksichtigung des Verhaltens besonderer Verbrauchergruppen Kein Zugriff Florian Schumann
  3. Florian Schumann
    1. Die Verpflichtung der Hersteller und Händler zu Gefahrenhinweisen Kein Zugriff Florian Schumann
    2. Staatliche Produktinformationen und Warnungen Kein Zugriff Florian Schumann
2. 1. Florian Schumann
    1. Die Schlüsselrolle der technischen Normung im europäischen Produktsicherheitsrecht Kein Zugriff Florian Schumann
    2. Harmonisierte europäische Normen Kein Zugriff Florian Schumann
  2. Florian Schumann
    1. Die Implementierung technischer Normen im nationalen Recht Kein Zugriff Florian Schumann
    2. Florian Schumann
      1. Die Konformitätsvermutungswirkung nach der Neuen Konzeption Kein Zugriff Florian Schumann
      2. Die Vermutungswirkung nach der allgemeinen Produktsicherheitsrichtlinie Kein Zugriff Florian Schumann
      3. Florian Schumann
        Unzulässige Übertragung »quasi-legislatorischer« Hoheitsbefugnisse Kein Zugriff Florian Schumann
        Normkonkretisierende Verweisung mit widerlegbarer Vermutungswirkung Kein Zugriff Florian Schumann
    3. Florian Schumann
      1. Inhaltskontrolle technischer Normen durch Kommission und Mitgliedstaaten Kein Zugriff Florian Schumann
      2. Florian Schumann
        Einbindung nichtwirtschaftlicher Interessen in den Normungsprozeß Kein Zugriff Florian Schumann
        Transparenz des Normungsgeschehens Kein Zugriff Florian Schumann
3. 1. Florian Schumann
    1. Eigenverantwortung des Herstellers Kein Zugriff Florian Schumann
    2. Florian Schumann
      1. Die Bestätigung der Konformität mit den Sicherheitsanforderungen durch die CE-Kennzeichnung Kein Zugriff Florian Schumann
      2. Die Wirkung des CE-Zeichens Kein Zugriff Florian Schumann
      3. Das Zertifizierungsverfahren nach dem Globalen Konzept Kein Zugriff Florian Schumann
      4. Die benannten Stellen Kein Zugriff Florian Schumann
      5. Die benannten Stellen als Teil der (europäischen) Verwaltung? Kein Zugriff Florian Schumann
      6. Staatliche Verantwortungswahrnehmung durch die Anerkennung und Überwachung der benannten Stellen Kein Zugriff Florian Schumann
    3. Aufweichung ordnungsrechtlicher Strukturen im Bereich des Produktsicherheitsrechts? Kein Zugriff Florian Schumann
  2. Florian Schumann
    1. Das behördliche Marktüberwachungskonzept des GPSG Kein Zugriff Florian Schumann
    2. Florian Schumann
      1. Die Generalklausel des § 8 IV S. 1 GPSG Kein Zugriff Florian Schumann
      2. Florian Schumann
        Produktüberprüfungen und Vermarktungsvoraussetzungen Kein Zugriff Florian Schumann
        Gefahrenabwehrmaßnahmen bei bereits vermarkteten Produkten Kein Zugriff Florian Schumann
    3. Florian Schumann
      1. Florian Schumann
        Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff Florian Schumann
        Verpflichtung zur Vorbereitung von Gefahrenabwehrmaßnahmen Kein Zugriff Florian Schumann
        Öffentlich-rechtliche Produktbeobachtungspflichten Kein Zugriff Florian Schumann
        Anzeigepflichten Kein Zugriff Florian Schumann
      2. Pflichten der Händler Kein Zugriff Florian Schumann
  3. Florian Schumann
    1. Europäisches Netzwerk für Produktsicherheit Kein Zugriff Florian Schumann
    2. Informationsverfahren Kein Zugriff Florian Schumann
    3. Weisungsrecht der Kommission Kein Zugriff Florian Schumann
4. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 169 - 178 Florian Schumann
  2. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 178 - 178 Florian Schumann
  3. Ausblick: Parallelentwicklung im Dienstleistungssektor Kein Zugriff Seiten 178 - 182 Florian Schumann
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 183 - 193 Florian Schumann

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