Bauelemente des europäischen Produktsicherheitsrechts

Florian Schumann

doi:10.5771/9783845201108

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Monographie Kein Zugriff

Bauelemente des europäischen Produktsicherheitsrechts

Gefahrenabwehr durch Zusammenwirken von Europäischer Gemeinschaft, Mitgliedstaaten und Privaten

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Band 323
Verlag:: 23.02.2007

Zusammenfassung

Die vorliegende Arbeit analysiert das Regelungssystem des europäischen Produktsicherheitsrechts. Sie skizziert dessen Umsetzung auf nationaler Ebene anhand des neuen Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes, stellt übersichtlich seine Struktur und seine charakteristischen Regelungselemente dar und macht deren Zusammenhänge sichtbar.

Die Dissertation richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker, die sich einen Überblick über dieses Rechtsgebiet verschaffen wollen, das als Teil des öffentlich-rechtlichen Gefahrenabwehrrechts – von der wissenschaftlichen und generellen Öffentlichkeit relativ unbemerkt – an die Seite des zivilen Produkthaftungsrechts getreten ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
Erscheinungsdatum: 23.02.2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2154-5
ISBN-Online: 978-3-8452-0110-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 323
Sprache: Deutsch
Seiten: 193
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 15 - 21
2. 1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 21 - 23
  2. Gang der Untersuchung im einzelnen Kein Zugriff Seiten 23 - 25
3. 1. Produktsicherheitsrecht als Unterfall des Polizei- und Ordnungsrechts Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  2. Produktsicherheitsrecht und Produkthaftungsrecht als Teilgebiete eines übergeordneten Produktrechts Kein Zugriff Seiten 26 - 28
  3. Das Verhältnis der beiden Teilgebiete zueinander Kein Zugriff Seiten 28 - 31
1. 1. 1. Schutz vor Produktgefahren in Deutschland Kein Zugriff
    2. Allgemeine Sicherheitsverpflichtung in Frankreich Kein Zugriff
    3. Produktsicherheitsrechtliche Regelungen in Großbritannien Kein Zugriff
  2. 1. Die Verbraucherschutzprogramme von 1975 und 1981 Kein Zugriff
    2. Das Binnenmarktziel der Gemeinschaft Kein Zugriff
    3. Die Warenverkehrsfreiheit und nationale Produktsicherheitsvorschriften Kein Zugriff
    4. Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Binnenmarktbezogener Verbraucherschutz Kein Zugriff
      2. Angleichung von Rechts- und Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
    2. Das Konzept der Detailharmonisierung Kein Zugriff
    3. 1. Das Weißbuch zur Vollendung des Binnenmarktes vom 14. Juni 1985 Kein Zugriff
      2. Die Entschließung des Rates über eine Neue Konzeption vom 7. 5. 1985 Kein Zugriff
      3. Die Grundprinzipien der Neuen Konzeption Kein Zugriff
      4. Die Entschließung des Rates zu einem Globalen Konzept für Zertifizierung und Prüfwesen Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeine Produktsicherheitsanforderungen zum Schutz des Verbrauchers Kein Zugriff
      2. Zusätzliche Hersteller- und Händlerpflichten Kein Zugriff
      3. Eine gemeinschaftliche Marktüberwachung Kein Zugriff
    5. Das Verhältnis der allgemeinen Produktsicherheitsrichtlinie zu den vertikalen Harmonisierungsrichtlinien der Neuen Konzeption Kein Zugriff
    6. Ein einheitliches europäisches Gesamtsystem für die Gewährleistung der Sicherheit von Verbraucherprodukten Kein Zugriff
    7. Die Umsetzung der europäischen Vorgaben ins nationale Recht Kein Zugriff
2. 1. 1. Pflicht der Mitgliedstaaten zur Sicherheitsgewährleistung Kein Zugriff
    2. Schutzverpflichtung der Gemeinschaft Kein Zugriff
    3. Geteilte Verantwortungswahrnehmung für Produktsicherheit durch die Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft Kein Zugriff
  2. 1. Die Einbindung Privater bei der Abwehr von Produktgefahren Kein Zugriff
    2. Geteilte Verantwortung von Staat und Privaten für die Verwirklichung von Produktsicherheit Kein Zugriff
    3. Staatliche Schutzpflichten und private Eigenverantwortung Kein Zugriff
1. 1. Selbstbestimmung und Selbstschutz als Instrument der Gefahrenabwehr Kein Zugriff Seiten 85 - 89
  2. 1. Entscheidung zwischen staatlichem Schutz und Selbstschutz Kein Zugriff
    2. Die materiellen Sicherheitsanforderungen des § 4 I, II GPSG Kein Zugriff
    3. Keine Gefahren für die Gesundheit und Sicherheit von Personen Kein Zugriff
    4. Kein Schutz vor vertretbaren Gefahren Kein Zugriff
    5. 1. Der bestimmungsgemäße Produktgebrauch Kein Zugriff
      2. Die vorhersehbare Fehlanwendung Kein Zugriff
    6. Die Berücksichtigung des Verhaltens besonderer Verbrauchergruppen Kein Zugriff
  3. 1. Die Verpflichtung der Hersteller und Händler zu Gefahrenhinweisen Kein Zugriff
    2. Staatliche Produktinformationen und Warnungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Schlüsselrolle der technischen Normung im europäischen Produktsicherheitsrecht Kein Zugriff
    2. Harmonisierte europäische Normen Kein Zugriff
  2. 1. Die Implementierung technischer Normen im nationalen Recht Kein Zugriff
    2. 1. Die Konformitätsvermutungswirkung nach der Neuen Konzeption Kein Zugriff
      2. Die Vermutungswirkung nach der allgemeinen Produktsicherheitsrichtlinie Kein Zugriff
      3. Unzulässige Übertragung »quasi-legislatorischer« Hoheitsbefugnisse Kein Zugriff
        Normkonkretisierende Verweisung mit widerlegbarer Vermutungswirkung Kein Zugriff
    3. 1. Inhaltskontrolle technischer Normen durch Kommission und Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. Einbindung nichtwirtschaftlicher Interessen in den Normungsprozeß Kein Zugriff
        Transparenz des Normungsgeschehens Kein Zugriff
3. 1. 1. Eigenverantwortung des Herstellers Kein Zugriff
    2. 1. Die Bestätigung der Konformität mit den Sicherheitsanforderungen durch die CE-Kennzeichnung Kein Zugriff
      2. Die Wirkung des CE-Zeichens Kein Zugriff
      3. Das Zertifizierungsverfahren nach dem Globalen Konzept Kein Zugriff
      4. Die benannten Stellen Kein Zugriff
      5. Die benannten Stellen als Teil der (europäischen) Verwaltung? Kein Zugriff
      6. Staatliche Verantwortungswahrnehmung durch die Anerkennung und Überwachung der benannten Stellen Kein Zugriff
    3. Aufweichung ordnungsrechtlicher Strukturen im Bereich des Produktsicherheitsrechts? Kein Zugriff
  2. 1. Das behördliche Marktüberwachungskonzept des GPSG Kein Zugriff
    2. 1. Die Generalklausel des § 8 IV S. 1 GPSG Kein Zugriff
      2. Produktüberprüfungen und Vermarktungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        Gefahrenabwehrmaßnahmen bei bereits vermarkteten Produkten Kein Zugriff
    3. 1. Kennzeichnungspflichten Kein Zugriff
        Verpflichtung zur Vorbereitung von Gefahrenabwehrmaßnahmen Kein Zugriff
        Öffentlich-rechtliche Produktbeobachtungspflichten Kein Zugriff
        Anzeigepflichten Kein Zugriff
      2. Pflichten der Händler Kein Zugriff
  3. 1. Europäisches Netzwerk für Produktsicherheit Kein Zugriff
    2. Informationsverfahren Kein Zugriff
    3. Weisungsrecht der Kommission Kein Zugriff
4. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 169 - 178
  2. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 178 - 178
  3. Ausblick: Parallelentwicklung im Dienstleistungssektor Kein Zugriff Seiten 178 - 182
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 183 - 193

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