Auswirkungen des SGB IX auf die gesetzliche Krankenversicherung

Dirk Liebold

doi:10.5771/9783845200996

Zusammenfassung

Mit dem SGB IX wurde das Recht der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen neu geordnet. Die gesetzlichen Krankenkassen als Träger der medizinischen Rehabilitation sind von diesen Neuregelungen unmittelbar betroffen. Dabei geht es nicht nur um die spezifischen Leistungen der medizinischen Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), sondern um das gesamte Spektrum, das einen direkten und indirekten Bezug zur Rehabilitation hat.

Rechtlich wie praktisch stellen sich damit Fragen, die bisher in der Fachwelt zum Teil nur verkürzt, zum Teil überhaupt noch nicht gesehen wurden. An einer vertiefenden Auseinandersetzung mit dem Verhältnis von SGB IX zu SGB V fehlt es bisher.

Der Autor untersucht die Auswirkungen des SGB IX auf das System der GKV aus leistungsrechtlicher, leistungserbringungsrechtlicher und organisatorischer Sicht, wobei er sich mit zahlreichen, bisher ungeklärten rechtlichen Fragen der medizinischen Rehabilitation auseinandersetzt und in allen Bereichen neue Wege weist.

Die Arbeit wendet sich insbesondere an Sozialversicherungsträger und Leistungserbringer in der Rehabilitation.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2575-8
ISBN-Online: 978-3-8452-0099-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Gesundheitsrecht und Gesundheitswissenschaften
Band: 17
Sprache: Deutsch
Seiten: 356
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24
1. Die rechtliche und rechtspolitische Ausgangslage vor In-Kraft-Treten des SGB IX Kein Zugriff Seiten 25 - 26
2. Das In-Kraft-Treten und die Zielsetzungen des SGB IX Kein Zugriff Seiten 26 - 27
3. Die Ziele dieser Arbeit Kein Zugriff Seiten 27 - 28
1. 1. Was ist Behinderung? Kein Zugriff Seiten 29 - 31
  2. Aufgaben des Sozialrechts bei Behinderungen Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  3. 1. Erste Formen des Behindertenschutzes Kein Zugriff
    2. Systemimmanente Probleme Kein Zugriff
    3. Lösungsansätze Kein Zugriff
2. 1. Begriff „Rehabilitation“ und Ziele des Rehabilitationsrechts Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  2. Verhältnis von Rehabilitations- zu Behindertenrecht Kein Zugriff Seiten 38 - 39
3. 1. 1. Einbeziehung durch § 2 Abs. 1 Nr. 1 RehaAngl Kein Zugriff
    2. Einbeziehung durch Erweiterung des Krankheitsbegriffs und Änderungen in der RVO Kein Zugriff
  2. 1. Eingliederung Behinderter nach § 1 RehaAnglG Kein Zugriff
    2. Auskunft und Beratung über die Leistungen zur Rehabilitation Kein Zugriff
    3. Einleitung und Durchführung der Maßnahmen zur Rehabilitation Kein Zugriff
    4. „Rehabilitation vor Rente“ als Grundsatz Kein Zugriff
    5. Voraussetzungen, Art und Umfang der Leistungen Kein Zugriff
  3. Rehabilitation als soziales Recht in § 10 SGB I Kein Zugriff Seiten 47 - 49
4. 1. Probleme des RehaAnglG und verbleibende Missstände Kein Zugriff Seiten 49 - 51
  2. Forderungen im Einzelnen Kein Zugriff Seiten 51 - 53
  3. Entwicklung bis zum In-Kraft-Treten des SGB IX Kein Zugriff Seiten 53 - 54
1. 1. Krankenbehandlung Kein Zugriff Seiten 55 - 58
  2. Prävention Kein Zugriff Seiten 58 - 59
  3. 1. 1. Einweisungsvorschrift des § 11 Abs. 2 SGB V Kein Zugriff
      2. Medizinische Rehabilitation nach den §§ 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6, 40 SGB V Kein Zugriff
      3. Hilfsmittel für Behinderte Kein Zugriff
      4. Heilmittel Kein Zugriff
      5. Ergänzende und unterhaltssichernde Leistungen zur Rehabilitation Kein Zugriff
      6. Sozialpädiatrische Leistungen Kein Zugriff
2. 1. Uneinheitliche Verwendung der Begriffe im SGB V Kein Zugriff Seiten 67 - 69
  2. Medizinische Rehabilitation nach dem Verständnis des BSG Kein Zugriff Seiten 69 - 69
  3. Abgrenzung nach den unterschiedlichen Zielen der Leistungen Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  4. Komplexität und Multidisziplinarität der Rehabilitation Kein Zugriff Seiten 70 - 72
  5. Heilbehandlung und Anschlussheilbehandlung Kein Zugriff Seiten 72 - 73
3. 1. Leistungen zur beruflichen Rehabilitation Kein Zugriff Seiten 73 - 74
  2. Leistungen zur sozialen Rehabilitation Kein Zugriff Seiten 74 - 76
4. 1. Zuweisung der Leistungen nach § 13 Abs. 2 SGB VI Kein Zugriff Seiten 76 - 77
  2. Behandlungsbedürftigkeit–Arbeitsunfähigkeit-Erwerbsunfähigkeit Kein Zugriff Seiten 77 - 79
  3. Vorrangige Zuständigkeit der Rentenversicherung nach § 40 Abs. 4 SGB V Kein Zugriff Seiten 79 - 79
  4. Abgrenzung nach dem Leistungsrisiko Kein Zugriff Seiten 79 - 81
5. Die Abgrenzung medizinischer Rehabilitation von Pflege Kein Zugriff Seiten 81 - 82
1. 1. Politische Zielsetzungen Kein Zugriff Seiten 83 - 84
  2. Gesetzliche Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 84 - 86
2. 1. 1. 1. Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft (§ 1 SGB IX) Kein Zugriff
      2. Leistungen zur Teilhabe versus Rehabilitation Kein Zugriff
        Finalitätsprinzip nach § 4 Abs. 1 SGB IX Kein Zugriff
        Leistungsgrundsätze nach § 4 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
        Integrative Leistungen für Kinder nach § 4 Abs. 3 SGB IX Kein Zugriff
      3. Leistungsgruppen (§ 5 SGB IX) Kein Zugriff
    2. 1. Beeinträchtigung einer Körperfunktion und -struktur Kein Zugriff
      2. Alterstypizität Kein Zugriff
      3. Dauerhaftigkeit der Abweichung Kein Zugriff
      4. Beeinträchtigung der Teilhabe Kein Zugriff
      5. Von Behinderung bedrohte Menschen Kein Zugriff
      6. Schwerbehinderte Menschen Kein Zugriff
    3. Rehabilitationsträger (§ 6 SGB IX) Kein Zugriff
    4. 1. Vorbehalt abweichender Regelungen (§ 7 SGB IX) Kein Zugriff
      2. Vorrang von Prävention (§ 3 SGB IX) Kein Zugriff
      3. Prüfungspflicht nach den §§ 8 Abs. 1, Abs. 3 SGB IX Kein Zugriff
        Vorrang der Leistungen zur Teilhabe vor Rentenleistungen Kein Zugriff
        Beibehaltung des Antragsgrundsatzes Kein Zugriff
    5. Wunsch- und Wahlrechte (§ 9 SGB IX) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Koordinierung der Leistungen (§ 10 SGB IX) Kein Zugriff
      2. Zusammenwirken der Leistungen (§ 11 SGB IX) Kein Zugriff
      3. Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger (§ 12 SGB IX) Kein Zugriff
      4. Gemeinsame Empfehlungen (§ 13 SGB IX) Kein Zugriff
    2. 1. Zwei-Wochen-Frist zur Klärung der Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. Weiterleitung des Antrags Kein Zugriff
      3. Erstellung des Rehabilitationsbedarfs Kein Zugriff
      4. Selbstbeschaffung der Leistungen nach Fristsetzung Kein Zugriff
  3. 1. Ausführung von Leistungen (§ 17 SGB IX) Kein Zugriff
    2. Leistungsort (§ 18 SGB IX) Kein Zugriff
    3. Rehabilitationsdienste und -einrichtungen (§ 19 SGB IX) Kein Zugriff
    4. Verträge (§ 20 SGB IX) Kein Zugriff
    5. Qualitätssicherung (§ 21 SGB IX) Kein Zugriff
  4. Gemeinsame Servicestellen (§§ 22, 23 SGB IX) Kein Zugriff Seiten 120 - 120
  5. 1. 1. Leistungskatalog (§§ 26 Abs. 2, Abs. 3 SGB IX) Kein Zugriff
      2. Krankenbehandlung und Rehabilitation (§ 27 SGB IX) Kein Zugriff
      3. Stufenweise Wiedereingliederung/ Förderung der Selbsthilfe (§§ 28, 29 SGB IX) Kein Zugriff
      4. Früherkennung und Frühförderung/ Hilfsmittel (§§ 30, 31 SGB IX) Kein Zugriff
    2. Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen zur Rehabilitation (§§ 44 ff. SGB IX) Kein Zugriff
    3. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (§§ 33 ff. SGB IX) Kein Zugriff
    4. Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft (§§ 55 ff. SGB IX) Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Zuständigkeit und Leistungsvoraussetzungen nach § 7 Satz 2 SGB IX Kein Zugriff
      2. Begriff des „Leistungsgesetzes“ nach § 7 Satz 1 SGB IX Kein Zugriff
      3. Merkmal der „Abweichungen“ nach § 7 Satz 1 SGB IX Kein Zugriff
    2. Verhältnis von SGB V zu SGB IX nach § 11 Abs. 2 Satz 3 SGB V Kein Zugriff
    3. Praktische Relevanz des Vorbehalts abweichender Regelungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Neue Auffassung von Behinderung Kein Zugriff
      2. Änderungen der Leistungsziele und Leistungsmittel Kein Zugriff
        Änderungen auf der Begutachtungsebene Kein Zugriff
        Bestimmung des leistungsberechtigten Personenkreises Kein Zugriff
      3. Abgrenzung auf Definitionsebene Kein Zugriff
        Abgrenzung auf Leistungsebene Kein Zugriff
        Leistungsrechtliche Vorgaben des SGB V Kein Zugriff
      4. Chronische Krankheit aus medizinischer Sicht Kein Zugriff
        Schwerwiegende chronische Krankheit im SGB V Kein Zugriff
        Chronische Krankheit nach der ICF Kein Zugriff
        Chronische Krankheit im SGB IX Kein Zugriff
        Leistungsziele bei chronischer Krankheit Kein Zugriff
        Chronische Krankheit im SGB V Kein Zugriff
      5. Drohende Behinderung Kein Zugriff
      6. Abgrenzung Behinderung von Pflegebedürftigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Bestehende Handlungsdefizite Kein Zugriff
      2. Präventionsprinzip im SGB IX Kein Zugriff
      3. Prävention durch medizinische Rehabilitation Kein Zugriff
      4. Prävention durch Krankenbehandlung Kein Zugriff
      5. Konkretisierung des Präventionsprinzips Kein Zugriff
    3. 1. Rehabilitation vor Sozialleistungen Kein Zugriff
      2. Rehabilitation vor Rente Kein Zugriff
      3. Stellenwert und Wirklichkeit der pflegevermeidenden Rehabilitation Kein Zugriff
        Gesetzliche Ausgestaltung des Prinzips im SGB IX Kein Zugriff
        Anspruch auf pflegevermeidende Rehabilitation im SGB V Kein Zugriff
        Leistungsrechtliche Implikationen des Prinzips Kein Zugriff
        Auswirkungen auf Anwendungsebene Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wunschrecht nach § 9 Abs. 1 SGB IX Kein Zugriff
      2. Berücksichtigung individueller Faktoren von Amt wegen Kein Zugriff
      3. Folgen der Individualisierung der Leistungen Kein Zugriff
      4. Grenzen des subjektiven Wunschrechts Kein Zugriff
      5. Sachleistungen im Sinne von § 9 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
        Begriff der Rehabilitationseinrichtung aus leistungsrechtlicher Sicht Kein Zugriff
        Wahlrecht für die ambulanten, rehabilitativen Sachleistungen im SGB V Kein Zugriff
      6. Persönliches Budget Kein Zugriff
    2. 1. Antrag und sachliche Zuständigkeitsklärung Kein Zugriff
        Feststellung des Rehabilitationsbedarfs Kein Zugriff
        Weiterleitung des Antrags Kein Zugriff
      2. Erstattung selbstbeschaffter Leistungen Kein Zugriff
      3. Beratungs- und Unterstützungsansprüche nach dem SGB IX Kein Zugriff
    3. 1. Leistungsziele nach § 26 Abs. 1 SGB IX Kein Zugriff
        Leistungskatalog nach § 26 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
        Annexleistungen nach § 26 Abs. 3 SGB IX Kein Zugriff
        Leistungsverständnis nach dem SGB IX Kein Zugriff
        Hilfsmittelbegriff nach dem SGB IX Kein Zugriff
        Auswirkungen im SGB V Kein Zugriff
        Belastungserprobung und Arbeitstherapie Kein Zugriff
        Medizinische Leistungen nach § 30 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX Kein Zugriff
        Nichtärztliche Leistungen nach § 30 Abs. 1 Nr. 2 SGB IX Kein Zugriff
        Komplexleistung nach § 30 Abs. 1 Satz 2 SGB IX Kein Zugriff
        Nichtärztliche Leistungen in Frühförderstellen nach § 30 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
        System der Früherkennung und Frühförderung im SGB V Kein Zugriff
        Auswirkungen aus leistungsrechtlicher Sicht Kein Zugriff
        Stufenweise Wiedereingliederung Kein Zugriff
        Förderung der Selbsthilfe Kein Zugriff
        Förderung der Verständigung/Ausführung der Sozialleistungen Kein Zugriff
      2. Inhalt von „Frührehabilitation“ Kein Zugriff
        Leistungen zur Frührehabilitation nach § 39 Abs. 1 Satz 3 2. Hs. SGB V Kein Zugriff
        Grenzen der stationären Frührehabilitationsleistungen Kein Zugriff
        Aufhebung der Schnittstelle von Krankenhausbehandlung und Rehabilitation Kein Zugriff
        Frühe Rehabilitation im ambulanten Bereich Kein Zugriff
      3. Ungeklärtes Verhältnis der Rehabilitationsleistungen im SGB V Kein Zugriff
        Änderungen in § 11 Abs. 2 SGB V Kein Zugriff
        Zukünftige Bedeutung von § 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 SGB V Kein Zugriff
        Medizinische Rehabilitation als Ermessens- oder Anspruchsleistung? Kein Zugriff
        Stufenabhängigkeit der Leistungen nach § 40 Abs. 1 SGB V Kein Zugriff
        Dauer der Rehabilitation Kein Zugriff
    4. 1. Krankengeld Kein Zugriff
      2. Haushaltshilfe und Kinderbetreuung Kein Zugriff
      3. Reisekosten Kein Zugriff
      4. Rehabilitationssport und Funktionstraining Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorrangprinzip des § 7 Satz 1 SGB IX aus Sicht der Leistungserbringung Kein Zugriff
    2. Strukturverantwortung und Sicherstellungsauftrag der Rehabilitationsträger Kein Zugriff
  2. 1. Leistungserbringung nach dem Rangverhältnis der §§ 40 Abs. 1, 2 SGB V Kein Zugriff
    2. 1. Beratungspflichten nach §§ 60, 61 SGB IX Kein Zugriff
        Antragstellung Kein Zugriff
      2. Leistungen der Hausärzte nach § 73 Abs. 1 Nr. 4 SGB V Kein Zugriff
        Entstehungsgeschichte der Vorschrift Kein Zugriff
        Normverständnis nach dem SGB IX Kein Zugriff
        Frührehabilitation im Vertragsarztbereich Kein Zugriff
        Schädigungen mit begrenztem Rehabilitationsbedarf Kein Zugriff
        Intervention im Nachsorgebereich Kein Zugriff
        Wohnortnahe bzw. häusliche Rehabilitation Kein Zugriff
        Qualitätssicherung und Rehabilitationsrichtlinien Kein Zugriff
        Verordnungsrecht der Vertragsärzte nach § 73 Abs. 2 Nr. 7 SGB V Kein Zugriff
        Vereinbarungen in Gesamtverträgen nach § 73 Abs. 3 SGB V Kein Zugriff
    3. 1. Rehabilitationseinrichtungen nach dem SGB IX Kein Zugriff
      2. Begriff der Rehabilitationseinrichtung Kein Zugriff
        Ausgangslage im SGB V Kein Zugriff
        Zulassung unter Berücksichtigung des SGB IX Kein Zugriff
        Verträge nach § 21 SGB IX Kein Zugriff
        Einheitlichkeit der Verträge nach § 21 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff
        Kündigungsrecht nach § 21 Abs. 3 SGB IX Kein Zugriff
        Auswahl der Rehabilitationseinrichtung nach den „Bestens-Kriterien“ Kein Zugriff
        Einheitlichkeit der Leistungserbringung Kein Zugriff
        Qualitätssicherung nach § 20 SGB IX Kein Zugriff
        Qualitätssicherung im SGB V Kein Zugriff
        Evidenzbasierte Leistungserbringung in der medizinischen Rehabilitation Kein Zugriff
    4. 1. Rehabilitationsdienste nach dem SGB IX Kein Zugriff
      2. Rehabilitationsdienste im SGB V Kein Zugriff
      3. Neue Tendenzen in der Leistungserbringung Kein Zugriff
      4. Auswirkungen auf die gesetzliche Krankenversicherung Kein Zugriff
    5. 1. Frühförderstellen nach dem SGB IX Kein Zugriff
      2. Frühförderstellen nach dem SGB V Kein Zugriff
      3. Sozialpädiatrische Zentren Kein Zugriff
    6. 1. Regelungslücke im Leistungserbringungsrecht Kein Zugriff
      2. Inhaltliche Reichweite der Frührehabilitation Kein Zugriff
        Zulassungskriterien für die Rehabilitation am Krankenhaus Kein Zugriff
        Einführung von Fallpauschalen im Krankenhaus Kein Zugriff
        Frührehabilitation unter Berücksichtigung von § 10 SGB IX Kein Zugriff
    7. Medizinische Rehabilitation durch integrierte Versorgung Kein Zugriff
    8. 1. Medizinische Rehabilitation im nicht-europäischen Ausland Kein Zugriff
      2. Neuere Entscheidungen des EuGH Kein Zugriff
        Auswirkungen auf die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Kein Zugriff
3. 1. 1. Servicestelle als „Lotse“ im Rehabilitationsprozess Kein Zugriff
    2. Organisation der Servicestellen Kein Zugriff
  2. Arbeitsgemeinschaften nach § 12 Abs. 2 SGB IX Kein Zugriff Seiten 323 - 324
  3. Gemeinsame Empfehlungen nach § 13 SGB IX Kein Zugriff Seiten 324 - 326
4. 1. 1. Widerspruch- und Klagverfahren Kein Zugriff
    2. Klagerecht der Verbände nach § 63 SGB IX Kein Zugriff
  2. Rechtsaufsicht Kein Zugriff Seiten 328 - 329
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 330 - 340
Ausblick Kein Zugriff Seiten 341 - 342
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 343 - 356

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