Mitbestimmung des Betriebsrates bei der Einführung einer Corporate Identity

SyndikusRA Dr. Felix J. Haupt FAArbR

doi:10.5771/9783748920809

Zusammenfassung

Das Werk führt das betriebswirtschaftliche Thema der Corporate Identity in das Arbeitsrecht und insbesondere das Betriebsverfassungsrecht ein. Es wird die Bedeutung einer durch die Corporate Identity motivierten arbeitsrechtlichen Regelung für die Beteiligung des Betriebsrates herausgearbeitet. Die Arbeit analysiert das Spannungsverhältnis zwischen der unternehmerischen Freiheit und der Mitbestimmung des Betriebsrates bei der Einführung einer Corporate Identity im Rahmen der von Rechtsprechung und Literatur geprägten Dogmatik. Es werden für die beispielhaft behandelten Corporate-Identity-Elemente - Dienstkleidung, Betriebssprache, Umgangsformen im Unternehmen und Rauchverbote - betriebsverfassungsrechtliche Lösungen aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-7682-5
ISBN-Online: 978-3-7489-2080-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeits- und Sozialrecht
Band: 164
Sprache: Deutsch
Seiten: 323
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. A. Problemstellung Kein Zugriff
2. B. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. I. Herkunft des Begriffs Corporate Identity Kein Zugriff
  2. II. Begriff entsprechend seinem Wortlaut Kein Zugriff
  3. III. Unterschiedliche Definitionen des Begriffs Corporate Identity Kein Zugriff
2. 1. I. Interne Gründe Kein Zugriff
  2. II. Externe Gründe Kein Zugriff
3. 1. I. Interne Wirkung Kein Zugriff
  2. II. Externe Wirkung Kein Zugriff
4. 1. I. Corporate Design Kein Zugriff
  2. II. Corporate Communication Kein Zugriff
  3. III. Corporate Behaviour Kein Zugriff
5. E. Auswahl der untersuchten Beispiele nach interner und externer Wirkung Kein Zugriff
6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Interne und externe Wirkungen der Einführung einer Corporate Identity und Individualarbeitsrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Grundlagen des Weisungsrechtes Kein Zugriff
    2. 2. Konkretisierung der Arbeitspflicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Grundentscheidung über die Einführung eines Corporate Design Kein Zugriff
      2. b) Ausgestaltung des Corporate Design Kein Zugriff
    2. 2. Regelung im Arbeitsvertrag zum Corporate Design Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Ausübung des Weisungsrechtes zu Beginn des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
        bb) Änderung der Sprachanforderung im laufenden Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
      2. b) Regelung im Arbeitsvertrag zur Sprache Kein Zugriff
    2. 2. Umgangsformen Kein Zugriff
    3. 3. Externe Kommunikation Kein Zugriff
  4. IV. Corporate Behaviour Kein Zugriff
  5. V. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. I. Bedürfnis nach Bezugnahmeklausel Kein Zugriff
  2. II. Sachgründe für die Rechtfertigung der Bezugnahmeklausel Kein Zugriff
  3. 1. 1. Deklaratorische und konstitutive Bezugnahmeklausel Kein Zugriff
    2. 2. Betriebsvereinbarungsoffenheit Kein Zugriff
  4. IV. Stellungnahme Kein Zugriff
4. 1. I. Überflüssige Änderungskündigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Corporate Design Kein Zugriff
    2. 1. a) Betriebssprache Kein Zugriff
      2. b) Umgangsformen Kein Zugriff
      3. c) Externe Kommunikation Kein Zugriff
    3. 3. Corporate Behaviour Kein Zugriff
  3. III. Fehlende Notwendigkeit eines Änderungsangebotes Kein Zugriff
  4. IV. Massenänderungskündigung Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Normative Grundlagen im Betriebsverfassungsrecht Kein Zugriff
2. 1. I. Lehre von der Mitbestimmungsfreiheit unternehmerischer Entscheidungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wortlaut des Gesetzes Kein Zugriff
    2. 2. Entstehungsgeschichte der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
    3. 3. Systematik der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
    4. 4. Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
    5. 1. a) Art. 12 GG Kein Zugriff
      2. b) Art. 14 GG Kein Zugriff
      3. c) Art. 9 GG Kein Zugriff
      4. d) Art. 2 GG Kein Zugriff
  3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. I. Beschränkungen durch Tarifverträge und Gesetz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriff und Inhalt des Territorialitätsprinzips Kein Zugriff
    2. 2. Fehlende Rechtswahl im internationalen Betriebsverfassungsrecht Kein Zugriff
    3. 3. Territorialitätsprinzip und Regelungssperre des § 87 Abs. 1 Eingangshalbsatz BetrVG Kein Zugriff
    4. 4. Ausstrahlung als Durchbrechung des Territorialitätsprinzips Kein Zugriff
  3. III. Beschränkungen durch ausländische religiöse Regelungen Kein Zugriff
  4. IV. Notwendigkeit eines kollektiven Tatbestands als Voraussetzung der Mitbestimmung Kein Zugriff
  5. V. Corporate-Identity-Regelungen als teilmitbestimmte Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
4. 1. I. Externe Wirkungen der Einführung eines Corporate Design Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fehlende gesetzliche Definition Kein Zugriff
    2. 2. Berufsgenossenschaftliche Vorgaben Kein Zugriff
    3. 1. a) Einheitlichkeit des äußeren Erscheinungsbildes Kein Zugriff
      2. b) Erkennbarkeit der Arbeitnehmer zugunsten des Arbeitgebers Kein Zugriff
      3. c) Abgrenzbarkeit gegenüber anderen Arbeitgebern Kein Zugriff
      4. d) Schutzaspekte der Dienstkleidung Kein Zugriff
    4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Ausschluss der Mitbestimmung wegen arbeitsnotwendiger Maßnahmen? Kein Zugriff
      2. b) Ausschluss der Mitbestimmung wegen gesetzlicher oder tariflicher Regelungen Kein Zugriff
      3. c) Mitbestimmung gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Abgrenzung anhand des Regelungszwecks des § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff
        bb) Darlegung des Regelungszwecks Kein Zugriff
        cc) Maßstab für die Zulässigkeit des Regelungszwecks Kein Zugriff
        dd) Zusammentreffen verschiedener Regelungszwecke Kein Zugriff
      2. b) Arbeitsnotwendige Kleidung und serviceorientierte Einheitskleidung Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Mitbestimmungsfreiheit während Arbeitskämpfen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Vorhergehende arbeitgeberseitige Empfehlung zur Dienstkleidung Kein Zugriff
        bb) Bestehende Unternehmenstradition beim Tragen von Dienstkleidung Kein Zugriff
      2. b) Fehlendes Initiativrecht wegen Eingriffes in unternehmerische Betriebsführung? Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Beschränkung auf bestimmte Arbeitnehmergruppen Kein Zugriff
      2. b) Pflicht zur Festlegung des persönlichen Geltungsbereiches Kein Zugriff
      3. c) Erstreckung auf Leiharbeitnehmer und weitere Arbeitskräfte Kein Zugriff
    2. 2. Ausgestaltung einer einheitlichen Dienstkleidung Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtfertigung durch tradierte Berufs- oder Rollenbilder Kein Zugriff
      2. b) Rechtfertigung aufgrund körperlicher Bedürfnisse und Erwartungshaltungen Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. d) Rechtsfolge einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    4. 1. a) Rechtfertigung des Verbotes durch konkrete betriebliche Gefährdung Kein Zugriff
      2. b) Rechtfertigung des Verbotes durch strikt angewandte Neutralitätspolitik Kein Zugriff
      3. c) Rechtfertigung durch Kundenerwartungen Kein Zugriff
      4. d) Unternehmensbild als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
      5. e) Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 5. Betroffenheit der Privat- und Intimsphäre Kein Zugriff
    6. 6. Gewerkschafts- oder allgemeinpolitische Stellungnahmen Kein Zugriff
    7. 7. Kleidungsgestaltung und Gesundheitsschutz Kein Zugriff
  5. 1. 1. Verantwortlichkeit für die Beschaffung der Kleidung Kein Zugriff
    2. 1. a) Mitbestimmung gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff
      2. b) Freiwillige Betriebsvereinbarung gemäß § 88 BetrVG Kein Zugriff
      3. c) Mitbestimmung gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG Kein Zugriff
    3. 3. Verantwortlichkeit für die Reinigung der Kleidung Kein Zugriff
    4. 4. Haftung für Schäden an der Kleidung Kein Zugriff
    5. 5. Umkleideräumlichkeiten für Arbeitnehmer Kein Zugriff
    6. 1. aa) Begriff der Arbeitszeit im Sinne des § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG Kein Zugriff
        bb) Reichweite des Begriffs der Arbeitszeit Kein Zugriff
        cc) Erfasste Tätigkeiten Kein Zugriff
        dd) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. aa) Mitbestimmung gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG Kein Zugriff
        bb) Regelung durch freiwillige Betriebsvereinbarung gemäß § 88 BetrVG Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Interne Zwecksetzung der Einführung einer einheitlichen Sprache Kein Zugriff
    2. 2. Normative Grundlagen Kein Zugriff
    3. 1. a) Zulässige Vorgabe des Ordnungsverhaltens bei Sprachregelungen Kein Zugriff
      2. aa) Mitbestimmungsfreie Arbeitssprache Kein Zugriff
        bb) Mitbestimmungspflichtige Betriebssprache Kein Zugriff
      3. aa) Recht des Arbeitnehmers auf Benutzung einer konkreten Sprache Kein Zugriff
        bb) Mehrheitlich deutschsprachige Belegschaft Kein Zugriff
        cc) Einbindung in einen transnationalen Konzern Kein Zugriff
        dd) Regelungskompetenz für Privatgespräche Kein Zugriff
        ee) Außendarstellung des Arbeitgebers Kein Zugriff
        ff) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. aa) Benachteiligung im Sinne des AGG durch Festlegung der Betriebssprache Kein Zugriff
        bb) Unmittelbare Benachteiligung wegen Einführung einer Betriebssprache Kein Zugriff
        (1) Möglichkeit der mittelbaren Benachteiligung Kein Zugriff
        (2) Rechtfertigung der mittelbaren Benachteiligung Kein Zugriff
        dd) Belästigung gemäß § 3 Abs. 3 AGG wegen Einführung einer Betriebssprache Kein Zugriff
      5. e) Gleichzeitige Betroffenheit von Arbeits- und Betriebssprache Kein Zugriff
      6. f) Festlegung des Sprachniveaus Kein Zugriff
      7. g) Konsequenzen der Festlegung der Betriebssprache Kein Zugriff
    4. 4. Mitbestimmung bei Qualifikationsdefiziten gemäß § 97 Abs. 1 und 2 BetrVG Kein Zugriff
    5. 5. Neue Sprachanforderung als Versetzung gemäß § 99 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff
    6. 6. Mitbestimmung beim Auswahlverfahren gemäß §§ 94 und 95 BetrVG Kein Zugriff
    7. 7. Sprachanforderung als Betriebsänderung gemäß § 111 BetrVG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Interne wie externe Wirkungen der Einführung von Umgangsformen Kein Zugriff
    2. 2. Grenzen der Zulässigkeit der Einführung von Umgangsformen Kein Zugriff
    3. 3. Initiativrecht des Betriebsrates Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rein externe Zwecksetzungen der Gestaltung der Außenkommunikation Kein Zugriff
    2. 2. Gestaltung schriftlicher Korrespondenz Kein Zugriff
    3. 3. Ansprechbarkeit durch Externe Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. 1. I. Interne und externe Wirkungen der Einführung eines Corporate Behaviour Kein Zugriff
  2. II. Mitbestimmungsrecht ausschließende gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Mitbestimmung gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff
    2. 2. Mitbestimmung gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG Kein Zugriff
    3. 1. a) Gefährdung der Arbeitnehmer oder des Arbeitsproduktes Kein Zugriff
      2. b) Beeinträchtigung der Arbeitsleistung Kein Zugriff
      3. c) Imageverlust des Arbeitgebers Kein Zugriff
      4. d) Kundenerwartungen an den Arbeitgeber Kein Zugriff
      5. e) Mehrheitsentscheidung der Arbeitnehmer gegen ein Rauchverbot Kein Zugriff
      6. f) Mangel an Regelungsalternativen Kein Zugriff
    4. 4. Initiativrecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. Persönlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
    2. 2. Sachlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
    3. 3. Zeitlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
    4. 4. Inkrafttreten mitbestimmter Corporate-Behaviour-Regelungen Kein Zugriff
    5. 1. a) Innenbereich Kein Zugriff
      2. aa) Nichtraucherschutz als zulässiger Regelungszweck Kein Zugriff
        bb) Raucherentwöhnung als zulässiger Regelungszweck Kein Zugriff
        cc) Kundenerwartungen als zulässiger Regelungszweck Kein Zugriff
        dd) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. c) Rauchverbot außerhalb des Betriebsgeländes Kein Zugriff
  5. 1. 1. Personalfragebogen gemäß § 94 Abs. 1 S. 1 BetrVG Kein Zugriff
    2. 2. Beurteilungsgrundsätze und Auswahlrichtlinien gemäß §§ 94 Abs. 2 Alt. 2 und 95 BetrVG Kein Zugriff
  6. 1. 1. Mitbestimmung wegen zusätzlicher Raucherpausen Kein Zugriff
    2. 1. a) Mitbestimmung gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 1 und 10 BetrVG Kein Zugriff
      2. b) Mitbestimmung gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG Kein Zugriff
      3. c) Zulässigkeit freiwilliger Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
  7. VII. Haftung für Schäden bei Verletzung der Verhaltensregeln Kein Zugriff
  8. VIII. Zusammenfassung Kein Zugriff
7. 1. I. Interne und externe Wirkungen der Einführung einer Corporate Identity und Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zwingende gesetzliche Zuständigkeitsregelung Kein Zugriff
    2. 2. Grundsatz der Zuständigkeitstrennung Kein Zugriff
    3. 1. a) Ausgangskompetenz des Betriebsrates Kein Zugriff
      2. b) Überbetriebliche Angelegenheit Kein Zugriff
      3. c) Nichtregelnkönnen durch die Betriebsräte Kein Zugriff
      4. aa) Zweck der Corporate-Design-Regeln Kein Zugriff
        bb) Zusammenspiel von Zweck der Corporate-Design-Regel und Mitbestimmungstatbestand Kein Zugriff
        cc) Vorgabe des Regelungsgegenstandes durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
        dd) Uneinheitliche Handhabung eines Corporate Designs Kein Zugriff
      5. aa) Betriebssprache Kein Zugriff
        bb) Umgangsformen Kein Zugriff
        cc) Externe Kommunikation Kein Zugriff
      6. f) Nichtregelnkönnen bei Corporate Behaviour Kein Zugriff
      7. g) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 4. Zuständigkeit des Konzernbetriebsrates Kein Zugriff
  3. III. Arbeitgeberseite Kein Zugriff
  4. 1. 1. Außergerichtliche Klärung Kein Zugriff
    2. 1. a) Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrates Kein Zugriff
      2. b) Zuständigkeit des Konzernbetriebsrates Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
Fünfter Teil: Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 294 - 304
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 305 - 323

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