Aufklärungsinteresse versus arbeitsrechtliches Schutzgebot bei Compliance-Untersuchungen

Raimund Sieg

doi:10.5771/9783845261980

Zusammenfassung

Auch in jüngster Zeit sahen sich viele Unternehmen veranlasst, möglichen Rechtsbrüchen innerhalb des eigenen Unternehmens selbst nachzugehen. Solche Compliance-Untersuchungen sind mittlerweile aus der rechtlichen Landschaft in Deutschland nicht mehr wegzudenken. Allerdings sind sie für die betroffenen Arbeitnehmer manchmal problematisch. Das Vorgehen der Compliance-Beauftragten ist weitgehend gesetzlich nicht reglementiert. Im Gegensatz zu staatlichen Ermittlern sind sie nicht zur Objektivität verpflichtet. Compliance-Untersuchungen dienen primär der Entlastung des Unternehmens, der Mitglieder der Unternehmensleitung und der aufsichtspflichtigen Personen. Deshalb drohen die Rechte der Arbeitnehmer zu kurz zu kommen.

Mit dieser Arbeit wird ein Vorschlag gemacht, wie das Interesse an einer raschen und lückenlosen Aufklärung von Compliance-Verstößen mit dem Interesse des Arbeitnehmers am Schutz seiner Rechte bei Compliance-Untersuchungen in Balance gehalten werden kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2056-9
ISBN-Online: 978-3-8452-6198-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 277
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. 1. Abgrenzung: Rechtsbruch zu Lasten des Arbeitgebers Kein Zugriff
  2. Regelfall: Rechtsbruch im vermeintlichen Interesse des Arbeitgebers Kein Zugriff
  3. Sonderfall: Einfluss US-amerikanischer Ermittlungsbehörden Kein Zugriff
2. Compliance-Untersuchungen als Teil des Compliance-Systems Kein Zugriff
3. Problemstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Aufgabe Kein Zugriff
        Entwicklung der Compliance-Untersuchungen Kein Zugriff
        Heutige Rechtslage Kein Zugriff
        Einfluss auf deutsche Unternehmen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Aufgabe Kein Zugriff
        Unterschiede zwischen US-amerikanischem und deutschem Strafverfahren Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
      2. Relevanz für Eigentümer des Unternehmens Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
      2. Relevanz für Eigentümer des Unternehmens Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Zivilrechtliche Haftung Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Wiederherstellung des Ansehens in der Öffentlichkeit Kein Zugriff
  3. 1. Interesse der Staatsanwälte an Compliance-Untersuchungen Kein Zugriff
    2. Relevanz für Eigentümer des Unternehmens Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Verbesserung des Compliance-Systems Kein Zugriff
  5. Geltendmachung eigener Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
  6. 1. Zwischenergebnis: Selbstschutz durch Aufklärung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Aktiengesetz und Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung Kein Zugriff
      2. Deutscher Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
      3. Weitere Regelungen Kein Zugriff
      4. Sonderfall: US-amerikanisches Recht Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. Relevanz für Mitglieder der Unternehmensleitung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Verpflichtung zu Compliance-Untersuchungen Kein Zugriff
  3. 1. Schuldrechtlicher Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
    2. Deliktischer Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Ordnungswidriges Verhalten Kein Zugriff
    2. Strafbares Verhalten Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis: Selbstschutz durch Aufklärung Kein Zugriff
3. 1. Verpflichtung zu Compliance-Untersuchungen Kein Zugriff
  2. Vermeidung persönlicher wirtschaftlicher Schäden Kein Zugriff
  3. Vermeidung von Strafbarkeit Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis: Selbstschutz durch Aufklärung Kein Zugriff
4. Zwischenergebnis: Aufklärungstrias versus Arbeitnehmer Kein Zugriff
1. 1. Inhalt Kein Zugriff
  2. 1. Generalklausel des § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
      2. Aber: Berücksichtigung des Einzelfalls Kein Zugriff
      3. Legitimer Zweck Kein Zugriff
      4. Geeignetheit Kein Zugriff
      5. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      6. Angemessenheit Kein Zugriff
  3. Rechtsschutz des Arbeitnehmers bei Verstößen gegen das arbeitsrechtliche Schutzgebot Kein Zugriff
2. 1. Problemstellung Kein Zugriff
  2. Beteiligung des Betriebsrats Kein Zugriff
  3. 1. Interne Compliance-Beauftragte Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Vorteile Kein Zugriff
      2. Vorteile durch den Einsatz von Rechtsanwälten Kein Zugriff
      3. Einsatz von ausländischen Compliance-Beauftragten Kein Zugriff
      4. Mitbestimmung des Betriebsrats Kein Zugriff
  4. Ausschluss von Compliance-Untersuchungen bei Verjährung Kein Zugriff
  5. Information des beschuldigten Arbeitnehmers Kein Zugriff
3. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 1. Herausgabe dienstlicher Unterlagen Kein Zugriff
      2. Herausgabe privater Unterlagen Kein Zugriff
    3. 1. Mitarbeiter-Screening Kein Zugriff
        E-Mail-Screening Kein Zugriff
        Unterlagen in Papierform Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit dem Bundesdatenschutzgesetz Kein Zugriff
      2. Auswertung privater Unterlagen Kein Zugriff
    4. Auswertung der Personalakte Kein Zugriff
    5. Beteiligung des Betriebsrats Kein Zugriff
  2. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 1. Auskunftspflicht innerhalb des Arbeitsbereichs des Befragten (§ 666 BGB i.V.m. § 675 BGB) Kein Zugriff
      2. Auskunftspflicht außerhalb des Arbeitsbereichs des Befragten (§§ 611, 241 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
      3. Auskunftspflicht aus Anzeigepflicht (§§ 611, 241 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
      4. Auskunftspflicht über Fehlverhalten anderer Arbeitnehmer (§§ 611, 241 Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
      5. Auskunftspflicht gegenüber externen Compliance-Beauftragten Kein Zugriff
      6. Befragung durch Fragebögen Kein Zugriff
    3. Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    4. 1. Problemstellung Kein Zugriff
      2. Argumente für Auskunftspflicht Kein Zugriff
        Argumente gegen Auskunftspflicht Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Gemeinschuldnerbeschluss des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Recht auf ein faires Verfahren Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Lösung bei Offenbarung von Kündigungsgründen Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Gehaltskürzung Kein Zugriff
      2. Berufliche Sanktionen Kein Zugriff
      3. Schadensersatzforderung Kein Zugriff
    6. 1. Hintergrund Kein Zugriff
      2. Inhalt Kein Zugriff
      3. Verpflichtung Kein Zugriff
      4. Unverbindlichkeit für staatliche Ermittlungsbehörden Kein Zugriff
        Vertraulichkeit Kein Zugriff
        Auskunftspflicht Kein Zugriff
        Kein Vorausverzicht auf außerordentliche Kündigung Kein Zugriff
        Verurteilung als Voraussetzung Kein Zugriff
        Gefahr der Belastung durch andere Arbeitnehmer Kein Zugriff
        Haftung im Gesamtschuldverhältnis Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. Teilnahme eines Rechtsbeistands Kein Zugriff
    8. 1. Teilnahme eines Mitglieds des Betriebsrats Kein Zugriff
      2. Teilnahme eines Mitglieds des Sprecherausschusses Kein Zugriff
    9. Art und Weise der Befragung Kein Zugriff
    10. 1. Recht auf Einsichtnahme Kein Zugriff
      2. Recht auf Korrektur Kein Zugriff
    11. 1. Aufklärung über die Sachlage Kein Zugriff
      2. Aufklärung über die Rechtslage Kein Zugriff
    12. Vereinbarkeit der Befragung mit dem Bundesdatenschutzgesetz Kein Zugriff
    13. Beteiligung des Betriebsrats Kein Zugriff
  3. 1. 1. Videoüberwachung von öffentlich zugänglichen Räumen Kein Zugriff
      2. Videoüberwachung von öffentlich nicht zugänglichen Räumen Kein Zugriff
    2. Akustische Überwachung Kein Zugriff
    3. Beteiligung des Betriebsrats Kein Zugriff
  4. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 1. Private Nutzung des Computers erlaubt Kein Zugriff
      2. Private Nutzung des Computers verboten Kein Zugriff
    3. 1. Private Nutzung des Telefons erlaubt Kein Zugriff
      2. Private Nutzung des Telefons verboten Kein Zugriff
    4. Beteiligung des Betriebsrats Kein Zugriff
  5. 1. Begriff Kein Zugriff
    2. Schutz des Hinweisgebers Kein Zugriff
    3. 1. Gefahr der Denunziation Kein Zugriff
      2. Einschränkung anonymer Hinweise Kein Zugriff
      3. Information des beschuldigten Arbeitnehmers Kein Zugriff
      4. Hinweispflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff
    4. Datenschutz Kein Zugriff
  6. Detektive Kein Zugriff
4. Abschluss von Compliance-Untersuchungen Kein Zugriff
5. Zwischenergebnis: Arbeitnehmerschutz versus Aufklärung Kein Zugriff
1. Gewichte zugunsten des Aufklärungstrias Kein Zugriff
2. Gewichte zugunsten der Arbeitnehmer Kein Zugriff
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 263 - 264
Vorschlag für eine Regelung im Deutschen Corporate Governance Kodex Kein Zugriff Seiten 265 - 268
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 269 - 277

Aufklärungsinteresse versus arbeitsrechtliches Schutzgebot bei Compliance-Untersuchungen

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