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Monographie Kein Zugriff

Kompetenzfragen der Mezzanine-Finanzierung

Eine Untersuchung zu den §§ 221 und 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG de lege lata et ferenda
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Mezzanine-Finanzierung bricht die Dichotomie der Unternehmensfinanzierung von Eigen- und Fremdkapital auf. Die Arbeit untersucht de lege lata und de lege ferenda die Einordnung der verschiedenen Gestaltungsformen der Mezzanine-Finanzierung in die aktienrechtliche Kompetenzordnung im Spannungsfeld zwischen § 221 und § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8329-7516-6
ISBN-Online
978-3-8452-4106-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band
34
Sprache
Deutsch
Seiten
252
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 4 Florian Lörsch
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6 Florian Lörsch
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 16 Florian Lörsch
      1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 19 Florian Lörsch
      2. Themenbegrenzung Kein Zugriff Seiten 19 - 19 Florian Lörsch
      3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Florian Lörsch
      1. Florian Lörsch
        1. Florian Lörsch
          1. Teilnahme am Verlust Kein Zugriff Florian Lörsch
          2. Erfolgsabhängigkeit der Vergütung Kein Zugriff Florian Lörsch
          3. Längerfristigkeit der Kapitalüberlassung Kein Zugriff Florian Lörsch
          4. Nachrangigkeit in der Insolvenz Kein Zugriff Florian Lörsch
        2. Eigenkapital i.S.d. Steuerrechts Kein Zugriff Florian Lörsch
        3. Eigenkapital i.S.d. Gesellschaftsrechts Kein Zugriff Florian Lörsch
        4. Eigenkapital i.S.d. IFRS-Rechnungslegung Kein Zugriff Florian Lörsch
        5. Eigenkapital i.S.d. Ratings Kein Zugriff Florian Lörsch
        6. Eigenkapital i.S.d. § 10 KWG Kein Zugriff Florian Lörsch
        7. Eigenkapitalverständnis des § 53c VAG Kein Zugriff Florian Lörsch
        8. Zwischenergebnis Kein Zugriff Florian Lörsch
      2. Florian Lörsch
        1. Florian Lörsch
          1. Florian Lörsch
            1. Ränge im Insolvenzverfahren Kein Zugriff Florian Lörsch
            2. Einordnung der Nachrangvereinbarung der Mezzanine-Finanzierung Kein Zugriff Florian Lörsch
          2. Längerfristigkeit und Verlustbeteiligung Kein Zugriff Florian Lörsch
        2. Florian Lörsch
          1. Basisvergütung Kein Zugriff Florian Lörsch
          2. Florian Lörsch
            1. Equity Kicker Kein Zugriff Florian Lörsch
            2. Non-Equity Kicker Kein Zugriff Florian Lörsch
        3. Florian Lörsch
          1. Informations- und Auskunftsrechte der Covenants Kein Zugriff Florian Lörsch
          2. Mitwirkungs- und Zustimmungsrechte Kein Zugriff Florian Lörsch
          3. Sanktionen der Covenants Kein Zugriff Florian Lörsch
        4. Zusammenfassung der Wirkungsweise: Die ideale Gestaltung der Mezzanine-Finanzierung Kein Zugriff Florian Lörsch
      3. Florian Lörsch
        1. Akquisitionsfinanzierung Kein Zugriff Florian Lörsch
        2. Brückenfinanzierung Kein Zugriff Florian Lörsch
        3. Rekapitalisierung des Kapitalnehmers Kein Zugriff Florian Lörsch
      1. Stille Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 55 - 58 Florian Lörsch
      2. Genussrechte Kein Zugriff Seiten 58 - 59 Florian Lörsch
      3. Nachrangdarlehen Kein Zugriff Seiten 59 - 60 Florian Lörsch
      4. Partiarisches Darlehen Kein Zugriff Seiten 60 - 60 Florian Lörsch
      5. Florian Lörsch
        1. Nachranganleihe/High Yield-Bond Kein Zugriff Florian Lörsch
        2. Wandel- und Optionsanleihe Kein Zugriff Florian Lörsch
        3. Ewige Anleihe Kein Zugriff Florian Lörsch
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 63 - 64 Florian Lörsch
      1. Wesen der Mitgliedschaft Kein Zugriff Seiten 64 - 66 Florian Lörsch
      2. Mitgliedschaftliche Rechte des Gesellschafters Kein Zugriff Seiten 66 - 68 Florian Lörsch
      3. Erfordernis eines Hauptversammlungsbeschlusses im Lichte der Dogmatik der mitgliedschaftlichen Rechte Kein Zugriff Seiten 68 - 69 Florian Lörsch
      4. Bezugsrecht Kein Zugriff Seiten 69 - 71 Florian Lörsch
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 71 - 71 Florian Lörsch
      6. Folgerungen für die Kompetenzverteilung bei Abschluss der Mezzanine-Finanzierung Kein Zugriff Seiten 71 - 71 Florian Lörsch
      1. Florian Lörsch
        1. Erfordernis eines Hauptversammlungsbeschlusses Kein Zugriff Florian Lörsch
        2. Eintragungserfordernis Kein Zugriff Florian Lörsch
        3. Bezugsrecht Kein Zugriff Florian Lörsch
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Florian Lörsch
      2. Florian Lörsch
        1. Dogmatische Einordnung des Teilgewinnabführungsvertrags ins Konzernrecht Kein Zugriff Florian Lörsch
        2. Florian Lörsch
          1. Teilgewinn im Verhältnis zum Gesamtgewinn Kein Zugriff Florian Lörsch
          2. Bagatellgrenze des abzuführenden Gewinns Kein Zugriff Florian Lörsch
          3. Gewinnbeteiligung an einzelnen Geschäften Kein Zugriff Florian Lörsch
          4. Entgeltlichkeit als zwingendes Kriterium? Kein Zugriff Florian Lörsch
          5. Gewinnabführung an einen anderen Kein Zugriff Florian Lörsch
        3. Normzweck des § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff Florian Lörsch
        4. Florian Lörsch
          1. Hauptversammlungsbeschluss gemäß § 293 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Florian Lörsch
          2. Eintragungserfordernis gemäß § 294 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Florian Lörsch
          3. Florian Lörsch
            1. Anwendung auf den Teilgewinnabführungsvertrag Kein Zugriff Florian Lörsch
            2. Differenzierung zwischen unternehmensbezogener und betriebsbezogener Teilgewinnabführung Kein Zugriff Florian Lörsch
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Florian Lörsch
      3. Vergleich des Schutzniveaus der § 221 AktG und § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 92 - 92 Florian Lörsch
      1. Florian Lörsch
        1. Genussrechte als Finanzinstrument des § 221 Abs. 3 AktG Kein Zugriff Florian Lörsch
        2. Florian Lörsch
          1. Diskussionslinien vor dem Aktiengesetz von 1965 Kein Zugriff Florian Lörsch
          2. Florian Lörsch
            1. Vorliegen eines abzuführenden Gewinns Kein Zugriff Florian Lörsch
            2. Stille Gesellschaft als Vertrag des laufenden Geschäftsverkehrs i.S.d. § 292 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Florian Lörsch
          3. Folgerungen aus der Anwendbarkeit des § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG auf die stille Gesellschaft Kein Zugriff Florian Lörsch
        3. Partiarisches Darlehen/Nachrangdarlehen als Teilgewinnabführungsvertrag i.S.d. § 292 Abs. 1 Nr. 2 BGB? Kein Zugriff Florian Lörsch
        4. Mezzanine-Anleihen Kein Zugriff Florian Lörsch
      2. Verhältnis zwischen § 221 AktG zu § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 99 - 100 Florian Lörsch
      3. Florian Lörsch
        1. Florian Lörsch
          1. Steuerrechtliche Abgrenzung Kein Zugriff Florian Lörsch
          2. Gesellschaftsrechtliche Abgrenzung Kein Zugriff Florian Lörsch
        2. Florian Lörsch
          1. Dogmatische Grundlagen der Abgrenzung Kein Zugriff Florian Lörsch
          2. Florian Lörsch
            1. Gewinnabhängige Vergütung Kein Zugriff Florian Lörsch
            2. Verwaltungsrechte im Umfang des § 233 HGB Kein Zugriff Florian Lörsch
            3. Mitwirkungsrechte als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff Florian Lörsch
            4. Übertragbarkeit Kein Zugriff Florian Lörsch
            5. Verlustbeteiligung Kein Zugriff Florian Lörsch
            6. Förderpflichten Kein Zugriff Florian Lörsch
            7. Bezeichnung Kein Zugriff Florian Lörsch
            8. Zwischenergebnis Kein Zugriff Florian Lörsch
        3. Florian Lörsch
          1. Dogmatische Struktur des Genussrechts Kein Zugriff Florian Lörsch
          2. Verbriefung Kein Zugriff Florian Lörsch
          3. Florian Lörsch
            1. Gewinnabhängigkeit Kein Zugriff Florian Lörsch
            2. Koppelung der Vergütung an die Dividende Kein Zugriff Florian Lörsch
          4. Liquidationserlös und Verlustbeteiligung Kein Zugriff Florian Lörsch
          5. Abtretung Kein Zugriff Florian Lörsch
          6. Unentgeltlichkeit des Genussrechts Kein Zugriff Florian Lörsch
          7. Florian Lörsch
            1. Rechte des typischen stillen Gesellschafters gemäß § 233 HGB Kein Zugriff Florian Lörsch
            2. Mitwirkungsrechte des atypischen stillen Gesellschafters Kein Zugriff Florian Lörsch
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Florian Lörsch
          8. Massenhafte Ausgabe als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff Florian Lörsch
          9. Verbleibendes Abgrenzungskriterium: die Bezeichnung Kein Zugriff Florian Lörsch
          10. Zwischenergebnis Kein Zugriff Florian Lörsch
        4. Abgrenzung des Genussrechts zum partiarischen Darlehen und dem Nachrangdarlehen Kein Zugriff Florian Lörsch
        5. Abgrenzung des Genussrechts zur Wandel- und Optionsanleihe Kein Zugriff Florian Lörsch
        6. Sonderproblem Nachrangdarlehen Kein Zugriff Florian Lörsch
        7. Zusammenfassung der nicht-abgrenzbaren Gestaltungsformen Kein Zugriff Florian Lörsch
        8. Zwischenergebnis der Abgrenzungsfragen Kein Zugriff Florian Lörsch
      4. Bestehen die dogmatischen Unterschiede zwischen den Gestaltungsformen der Mezzanine-Finanzierung? Kein Zugriff Seiten 124 - 125 Florian Lörsch
      5. Florian Lörsch
        1. Anwendungsbereich der Normen Kein Zugriff Florian Lörsch
        2. Unterschiedliche Schutzvorschriften für identische Beeinträchtigung der Vermögensrechte der Aktionäre Kein Zugriff Florian Lörsch
        3. Nicht erfasste Sonderformen der Mezzanine-Finanzierung Kein Zugriff Florian Lörsch
      1. Analoge Anwendung des § 221 Abs. 3 AktG auf alle Gestaltungsformen der Mezzanine-Finanzierung Kein Zugriff Seiten 127 - 129 Florian Lörsch
      2. Parallele Anwendung des § 221 Abs. 3 und § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 129 - 129 Florian Lörsch
      3. Florian Lörsch
        1. Florian Lörsch
          1. Begriff und Abgrenzung Kein Zugriff Florian Lörsch
          2. Einordnung des partiarischen Darlehens ins Normgefüge des § 221 Abs. 3 und des § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff Florian Lörsch
        2. Florian Lörsch
          1. Rechte des typischen stillen Gesellschafters als Grundfall Kein Zugriff Florian Lörsch
          2. Florian Lörsch
            1. Verbandsautonomie als Grenze für das Genussrecht Kein Zugriff Florian Lörsch
            2. Florian Lörsch
              1. Legitimation als Annex zu § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff Florian Lörsch
              2. Betriebsüberlassungsvertrag Kein Zugriff Florian Lörsch
              3. Kritik an der h.M. Kein Zugriff Florian Lörsch
              4. Teilbeherrschungsvertrag gemäß § 291 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Florian Lörsch
              5. Delegation nach allgemeinen zivilrechtlichen und gesellschaftsrechtlichen Grundsätzen Kein Zugriff Florian Lörsch
              6. Analogie gemäß § 292 Abs. 1 Nr. 2 und 3 AktG Kein Zugriff Florian Lörsch
              7. Stellungnahme Kein Zugriff Florian Lörsch
              8. Folgerung: Keine Sonderstellung der atypischen stillen Gesellschaft Kein Zugriff Florian Lörsch
            3. Florian Lörsch
              1. Kündigungsrechte Kein Zugriff Florian Lörsch
              2. Schadensersatz/Vertragsstrafe Kein Zugriff Florian Lörsch
            4. Rückschluss für die Abgrenzung der Gestaltungsformen Kein Zugriff Florian Lörsch
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Florian Lörsch
        3. Florian Lörsch
          1. Florian Lörsch
            1. Bezug von Altaktien Kein Zugriff Florian Lörsch
            2. Florian Lörsch
              1. Numerus Clausus des § 221 AktG Kein Zugriff Florian Lörsch
              2. Numerus clausus des § 192 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 3 AktG Kein Zugriff Florian Lörsch
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Florian Lörsch
              4. Verhältnis des Naked Warrants gemäß § 221 Abs. 3 AktG zur Fremdkapitalkomponente der Mezzanine-Finanzierung gemäß § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff Florian Lörsch
              5. Reichweite des Bezugsrechts Kein Zugriff Florian Lörsch
              6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Florian Lörsch
          2. Florian Lörsch
            1. Florian Lörsch
              1. Liquidationsgewinn Kein Zugriff Florian Lörsch
              2. Beteiligung am Liquidationserlös im Verhältnis zum Umsatz Kein Zugriff Florian Lörsch
            2. Florian Lörsch
              1. Umsatz- und Eigenkapitalrenditen Kein Zugriff Florian Lörsch
              2. Cash-Flow Kein Zugriff Florian Lörsch
              3. Virtueller Equity Kicker Kein Zugriff Florian Lörsch
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Florian Lörsch
        4. Florian Lörsch
          1. Gefährdung der Rechte der Aktionäre Kein Zugriff Florian Lörsch
          2. Florian Lörsch
            1. Florian Lörsch
              1. Historisches Argument Eybers Kein Zugriff Florian Lörsch
              2. Florian Lörsch
                1. Bedeutung der historischen Auslegung Kein Zugriff Florian Lörsch
                2. Übergang des gesetzgeberischen Willens von 1937 auf 1965 Kein Zugriff Florian Lörsch
                3. Bestimmungsauftrag des Gesetzgebers Kein Zugriff Florian Lörsch
              3. Kein einheitlicher Genussrechtsbegriff von Seiten des Gesetzgebers Kein Zugriff Florian Lörsch
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Florian Lörsch
              5. Systematisches Argument Habersacks Kein Zugriff Florian Lörsch
              6. Teleologisches Argument der h.M. Kein Zugriff Florian Lörsch
            2. Schutzsystem als Wegweiser der Auslegung Kein Zugriff Florian Lörsch
          3. Analyse aus der Perspektive des § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff Florian Lörsch
          4. Florian Lörsch
            1. Ex-ante oder Ex-post-Perspektive? Kein Zugriff Florian Lörsch
            2. Florian Lörsch
              1. Entwicklung des VerkProspG Kein Zugriff Florian Lörsch
              2. Florian Lörsch
                1. Begrenzter Personenkreis Kein Zugriff Florian Lörsch
                2. Bestimmung des öffentlichen Angebots Kein Zugriff Florian Lörsch
                3. Angebot i.S.d. VerkProspG und WpPG Kein Zugriff Florian Lörsch
                4. Zeitpunkt des Vorliegens der Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff Florian Lörsch
            3. Florian Lörsch
              1. Begrenzter Personenkreis i.S.d. § 3 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 WpPG Kein Zugriff Florian Lörsch
              2. Florian Lörsch
                1. Bekanntheit des Kapitalgebers beim Kapitalnehmer Kein Zugriff Florian Lörsch
                2. Ansprechen nach Kriterien Kein Zugriff Florian Lörsch
                3. Indizwirkung des § 3 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 WpPG Kein Zugriff Florian Lörsch
              3. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff Florian Lörsch
              4. Sonderfall der Bezugsrechtsemission Kein Zugriff Florian Lörsch
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Florian Lörsch
      4. Ergebnis der Analyse de lege lata Kein Zugriff Seiten 184 - 186 Florian Lörsch
      1. Regelungsziel des Lösungsansatzes de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 187 - 188 Florian Lörsch
      2. Florian Lörsch
        1. Beschränkung des § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff Florian Lörsch
        2. Beschränkung des § 221 Abs. 3 AktG Kein Zugriff Florian Lörsch
        3. Einführung des Merkmals der massenhaften Ausgabe in § 221 Abs. 3 AktG Kein Zugriff Florian Lörsch
      1. Anlehnung an das Recht der Kapitalerhöhung Kein Zugriff Seiten 191 - 193 Florian Lörsch
      2. Abgrenzung des Konzernrechts vom Recht der Unternehmensfinanzierung Kein Zugriff Seiten 193 - 194 Florian Lörsch
      3. Florian Lörsch
        1. Erhaltung der gegenstandsbezogenen Ausnahme gemäß § 292 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Florian Lörsch
        2. Erhaltung der personenbezogenen Ausnahme gemäß § 292 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Florian Lörsch
      4. Abgrenzung vom Gewinnabführungsvertrag Kein Zugriff Seiten 197 - 198 Florian Lörsch
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 198 - 199 Florian Lörsch
      1. Standort im Gesetz Kein Zugriff Seiten 199 - 199 Florian Lörsch
      2. Florian Lörsch
        1. Eigenschaften der Mezzanine-Finanzierung als Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff Florian Lörsch
        2. Tatbestand des § 221 AktG als Katalog der Gestaltungsformen Kein Zugriff Florian Lörsch
        3. Florian Lörsch
          1. Präzisierung des Tatbestandsmerkmals Kein Zugriff Florian Lörsch
          2. Gewinnabhängige Vergütung Kein Zugriff Florian Lörsch
          3. Kicker-Komponente Kein Zugriff Florian Lörsch
          4. Bagatellgrenze Kein Zugriff Florian Lörsch
          5. Gegenentwurf: Quantitativer Ansatz nach dem Volumen der Finanzierung Kein Zugriff Florian Lörsch
          6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Florian Lörsch
        4. Delegation von Mitwirkungsrechten Kein Zugriff Florian Lörsch
      3. Florian Lörsch
        1. Erfordernis eines Hauptversammlungsbeschlusses Kein Zugriff Florian Lörsch
        2. Formerfordernis der Mezzanine-Finanzierung Kein Zugriff Florian Lörsch
        3. Florian Lörsch
          1. Florian Lörsch
            1. Bezugsrecht in Abhängigkeit von der Stückelung der Mezzanine-Finanzierung Kein Zugriff Florian Lörsch
            2. Kein Bezugsrecht bei der Mezzanine-Finanzierung? Kein Zugriff Florian Lörsch
            3. Pflicht zur Stückelung Kein Zugriff Florian Lörsch
          2. Florian Lörsch
            1. Florian Lörsch
              1. Equity Kicker Kein Zugriff Florian Lörsch
              2. Non-Equity Kicker Kein Zugriff Florian Lörsch
              3. Gewinnorientierte und gewinnabhängige Vergütung Kein Zugriff Florian Lörsch
              4. Verwaltungsrechte Kein Zugriff Florian Lörsch
            2. Anforderungen an die sachliche Rechtfertigung des Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff Florian Lörsch
            3. Florian Lörsch
              1. Florian Lörsch
                1. Börsenpreis Kein Zugriff Florian Lörsch
                2. Kapitalgrenze Kein Zugriff Florian Lörsch
              2. Notwendigkeit der Anpassung des § 186 Abs. 3 S. 4 AktG Kein Zugriff Florian Lörsch
          3. Reichweite des Bezugsrechts bei Vereinbarung eines Equity Kickers/Parallele zur Wandelschuldverschreibung? Kein Zugriff Florian Lörsch
          4. Anpassung der Regelungen des bedingten Kapitals Kein Zugriff Florian Lörsch
        4. Beschränkung der Vertragsfreiheit der Mezzanine-Finanzierung Kein Zugriff Florian Lörsch
      4. Aufbau der Norm Kein Zugriff Seiten 227 - 228 Florian Lörsch
      5. Formulierungsvorschlag des § 221 AktG-E Kein Zugriff Seiten 228 - 228 Florian Lörsch
      6. Ergebnis der Analyse de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 228 - 229 Florian Lörsch
  4. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 230 - 236 Florian Lörsch
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 252 Florian Lörsch

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