Kompetenzfragen der Mezzanine-Finanzierung

Florian Lörsch

doi:10.5771/9783845241067

Zusammenfassung

Die Mezzanine-Finanzierung bricht die Dichotomie der Unternehmensfinanzierung von Eigen- und Fremdkapital auf. Die Arbeit untersucht de lege lata und de lege ferenda die Einordnung der verschiedenen Gestaltungsformen der Mezzanine-Finanzierung in die aktienrechtliche Kompetenzordnung im Spannungsfeld zwischen § 221 und § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8329-7516-6
ISBN-Online: 978-3-8452-4106-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band: 34
Sprache: Deutsch
Seiten: 252
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 16
1. 1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 19
  2. Themenbegrenzung Kein Zugriff Seiten 19 - 19
  3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. 1. 1. 1. Teilnahme am Verlust Kein Zugriff
      2. Erfolgsabhängigkeit der Vergütung Kein Zugriff
      3. Längerfristigkeit der Kapitalüberlassung Kein Zugriff
      4. Nachrangigkeit in der Insolvenz Kein Zugriff
    2. Eigenkapital i.S.d. Steuerrechts Kein Zugriff
    3. Eigenkapital i.S.d. Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
    4. Eigenkapital i.S.d. IFRS-Rechnungslegung Kein Zugriff
    5. Eigenkapital i.S.d. Ratings Kein Zugriff
    6. Eigenkapital i.S.d. § 10 KWG Kein Zugriff
    7. Eigenkapitalverständnis des § 53c VAG Kein Zugriff
    8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ränge im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
        Einordnung der Nachrangvereinbarung der Mezzanine-Finanzierung Kein Zugriff
      2. Längerfristigkeit und Verlustbeteiligung Kein Zugriff
    2. 1. Basisvergütung Kein Zugriff
      2. Equity Kicker Kein Zugriff
        Non-Equity Kicker Kein Zugriff
    3. 1. Informations- und Auskunftsrechte der Covenants Kein Zugriff
      2. Mitwirkungs- und Zustimmungsrechte Kein Zugriff
      3. Sanktionen der Covenants Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung der Wirkungsweise: Die ideale Gestaltung der Mezzanine-Finanzierung Kein Zugriff
  3. 1. Akquisitionsfinanzierung Kein Zugriff
    2. Brückenfinanzierung Kein Zugriff
    3. Rekapitalisierung des Kapitalnehmers Kein Zugriff
3. 1. Stille Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 55 - 58
  2. Genussrechte Kein Zugriff Seiten 58 - 59
  3. Nachrangdarlehen Kein Zugriff Seiten 59 - 60
  4. Partiarisches Darlehen Kein Zugriff Seiten 60 - 60
  5. 1. Nachranganleihe/High Yield-Bond Kein Zugriff
    2. Wandel- und Optionsanleihe Kein Zugriff
    3. Ewige Anleihe Kein Zugriff
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 63 - 64
4. 1. Wesen der Mitgliedschaft Kein Zugriff Seiten 64 - 66
  2. Mitgliedschaftliche Rechte des Gesellschafters Kein Zugriff Seiten 66 - 68
  3. Erfordernis eines Hauptversammlungsbeschlusses im Lichte der Dogmatik der mitgliedschaftlichen Rechte Kein Zugriff Seiten 68 - 69
  4. Bezugsrecht Kein Zugriff Seiten 69 - 71
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 71 - 71
  6. Folgerungen für die Kompetenzverteilung bei Abschluss der Mezzanine-Finanzierung Kein Zugriff Seiten 71 - 71
1. 1. 1. Erfordernis eines Hauptversammlungsbeschlusses Kein Zugriff
    2. Eintragungserfordernis Kein Zugriff
    3. Bezugsrecht Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Dogmatische Einordnung des Teilgewinnabführungsvertrags ins Konzernrecht Kein Zugriff
    2. 1. Teilgewinn im Verhältnis zum Gesamtgewinn Kein Zugriff
      2. Bagatellgrenze des abzuführenden Gewinns Kein Zugriff
      3. Gewinnbeteiligung an einzelnen Geschäften Kein Zugriff
      4. Entgeltlichkeit als zwingendes Kriterium? Kein Zugriff
      5. Gewinnabführung an einen anderen Kein Zugriff
    3. Normzweck des § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff
    4. 1. Hauptversammlungsbeschluss gemäß § 293 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
      2. Eintragungserfordernis gemäß § 294 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
      3. Anwendung auf den Teilgewinnabführungsvertrag Kein Zugriff
        Differenzierung zwischen unternehmensbezogener und betriebsbezogener Teilgewinnabführung Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Vergleich des Schutzniveaus der § 221 AktG und § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 92 - 92
2. 1. 1. Genussrechte als Finanzinstrument des § 221 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
    2. 1. Diskussionslinien vor dem Aktiengesetz von 1965 Kein Zugriff
      2. Vorliegen eines abzuführenden Gewinns Kein Zugriff
        Stille Gesellschaft als Vertrag des laufenden Geschäftsverkehrs i.S.d. § 292 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
      3. Folgerungen aus der Anwendbarkeit des § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG auf die stille Gesellschaft Kein Zugriff
    3. Partiarisches Darlehen/Nachrangdarlehen als Teilgewinnabführungsvertrag i.S.d. § 292 Abs. 1 Nr. 2 BGB? Kein Zugriff
    4. Mezzanine-Anleihen Kein Zugriff
  2. Verhältnis zwischen § 221 AktG zu § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  3. 1. 1. Steuerrechtliche Abgrenzung Kein Zugriff
      2. Gesellschaftsrechtliche Abgrenzung Kein Zugriff
    2. 1. Dogmatische Grundlagen der Abgrenzung Kein Zugriff
      2. Gewinnabhängige Vergütung Kein Zugriff
        Verwaltungsrechte im Umfang des § 233 HGB Kein Zugriff
        Mitwirkungsrechte als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
        Übertragbarkeit Kein Zugriff
        Verlustbeteiligung Kein Zugriff
        Förderpflichten Kein Zugriff
        Bezeichnung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Dogmatische Struktur des Genussrechts Kein Zugriff
      2. Verbriefung Kein Zugriff
      3. Gewinnabhängigkeit Kein Zugriff
        Koppelung der Vergütung an die Dividende Kein Zugriff
      4. Liquidationserlös und Verlustbeteiligung Kein Zugriff
      5. Abtretung Kein Zugriff
      6. Unentgeltlichkeit des Genussrechts Kein Zugriff
      7. Rechte des typischen stillen Gesellschafters gemäß § 233 HGB Kein Zugriff
        Mitwirkungsrechte des atypischen stillen Gesellschafters Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      8. Massenhafte Ausgabe als Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
      9. Verbleibendes Abgrenzungskriterium: die Bezeichnung Kein Zugriff
      10. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Abgrenzung des Genussrechts zum partiarischen Darlehen und dem Nachrangdarlehen Kein Zugriff
    5. Abgrenzung des Genussrechts zur Wandel- und Optionsanleihe Kein Zugriff
    6. Sonderproblem Nachrangdarlehen Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung der nicht-abgrenzbaren Gestaltungsformen Kein Zugriff
    8. Zwischenergebnis der Abgrenzungsfragen Kein Zugriff
  4. Bestehen die dogmatischen Unterschiede zwischen den Gestaltungsformen der Mezzanine-Finanzierung? Kein Zugriff Seiten 124 - 125
  5. 1. Anwendungsbereich der Normen Kein Zugriff
    2. Unterschiedliche Schutzvorschriften für identische Beeinträchtigung der Vermögensrechte der Aktionäre Kein Zugriff
    3. Nicht erfasste Sonderformen der Mezzanine-Finanzierung Kein Zugriff
3. 1. Analoge Anwendung des § 221 Abs. 3 AktG auf alle Gestaltungsformen der Mezzanine-Finanzierung Kein Zugriff Seiten 127 - 129
  2. Parallele Anwendung des § 221 Abs. 3 und § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 129 - 129
  3. 1. 1. Begriff und Abgrenzung Kein Zugriff
      2. Einordnung des partiarischen Darlehens ins Normgefüge des § 221 Abs. 3 und des § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff
    2. 1. Rechte des typischen stillen Gesellschafters als Grundfall Kein Zugriff
      2. Verbandsautonomie als Grenze für das Genussrecht Kein Zugriff
        Legitimation als Annex zu § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff
        Betriebsüberlassungsvertrag Kein Zugriff
        Kritik an der h.M. Kein Zugriff
        Teilbeherrschungsvertrag gemäß § 291 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        Delegation nach allgemeinen zivilrechtlichen und gesellschaftsrechtlichen Grundsätzen Kein Zugriff
        Analogie gemäß § 292 Abs. 1 Nr. 2 und 3 AktG Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Folgerung: Keine Sonderstellung der atypischen stillen Gesellschaft Kein Zugriff
        Kündigungsrechte Kein Zugriff
        Schadensersatz/Vertragsstrafe Kein Zugriff
        Rückschluss für die Abgrenzung der Gestaltungsformen Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Bezug von Altaktien Kein Zugriff
        Numerus Clausus des § 221 AktG Kein Zugriff
        Numerus clausus des § 192 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 3 AktG Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Verhältnis des Naked Warrants gemäß § 221 Abs. 3 AktG zur Fremdkapitalkomponente der Mezzanine-Finanzierung gemäß § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff
        Reichweite des Bezugsrechts Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Liquidationsgewinn Kein Zugriff
        Beteiligung am Liquidationserlös im Verhältnis zum Umsatz Kein Zugriff
        Umsatz- und Eigenkapitalrenditen Kein Zugriff
        Cash-Flow Kein Zugriff
        Virtueller Equity Kicker Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Gefährdung der Rechte der Aktionäre Kein Zugriff
      2. Historisches Argument Eybers Kein Zugriff
        Bedeutung der historischen Auslegung Kein Zugriff
        Übergang des gesetzgeberischen Willens von 1937 auf 1965 Kein Zugriff
        Bestimmungsauftrag des Gesetzgebers Kein Zugriff
        Kein einheitlicher Genussrechtsbegriff von Seiten des Gesetzgebers Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Systematisches Argument Habersacks Kein Zugriff
        Teleologisches Argument der h.M. Kein Zugriff
        Schutzsystem als Wegweiser der Auslegung Kein Zugriff
      3. Analyse aus der Perspektive des § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff
      4. Ex-ante oder Ex-post-Perspektive? Kein Zugriff
        Entwicklung des VerkProspG Kein Zugriff
        Begrenzter Personenkreis Kein Zugriff
        Bestimmung des öffentlichen Angebots Kein Zugriff
        Angebot i.S.d. VerkProspG und WpPG Kein Zugriff
        Zeitpunkt des Vorliegens der Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
        Begrenzter Personenkreis i.S.d. § 3 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 WpPG Kein Zugriff
        Bekanntheit des Kapitalgebers beim Kapitalnehmer Kein Zugriff
        Ansprechen nach Kriterien Kein Zugriff
        Indizwirkung des § 3 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 WpPG Kein Zugriff
        Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
        Sonderfall der Bezugsrechtsemission Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Ergebnis der Analyse de lege lata Kein Zugriff Seiten 184 - 186
1. 1. Regelungsziel des Lösungsansatzes de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 187 - 188
  2. 1. Beschränkung des § 292 Abs. 1 Nr. 2 AktG Kein Zugriff
    2. Beschränkung des § 221 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
    3. Einführung des Merkmals der massenhaften Ausgabe in § 221 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
2. 1. Anlehnung an das Recht der Kapitalerhöhung Kein Zugriff Seiten 191 - 193
  2. Abgrenzung des Konzernrechts vom Recht der Unternehmensfinanzierung Kein Zugriff Seiten 193 - 194
  3. 1. Erhaltung der gegenstandsbezogenen Ausnahme gemäß § 292 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
    2. Erhaltung der personenbezogenen Ausnahme gemäß § 292 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
  4. Abgrenzung vom Gewinnabführungsvertrag Kein Zugriff Seiten 197 - 198
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 198 - 199
3. 1. Standort im Gesetz Kein Zugriff Seiten 199 - 199
  2. 1. Eigenschaften der Mezzanine-Finanzierung als Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
    2. Tatbestand des § 221 AktG als Katalog der Gestaltungsformen Kein Zugriff
    3. 1. Präzisierung des Tatbestandsmerkmals Kein Zugriff
      2. Gewinnabhängige Vergütung Kein Zugriff
      3. Kicker-Komponente Kein Zugriff
      4. Bagatellgrenze Kein Zugriff
      5. Gegenentwurf: Quantitativer Ansatz nach dem Volumen der Finanzierung Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Delegation von Mitwirkungsrechten Kein Zugriff
  3. 1. Erfordernis eines Hauptversammlungsbeschlusses Kein Zugriff
    2. Formerfordernis der Mezzanine-Finanzierung Kein Zugriff
    3. 1. Bezugsrecht in Abhängigkeit von der Stückelung der Mezzanine-Finanzierung Kein Zugriff
        Kein Bezugsrecht bei der Mezzanine-Finanzierung? Kein Zugriff
        Pflicht zur Stückelung Kein Zugriff
      2. Equity Kicker Kein Zugriff
        Non-Equity Kicker Kein Zugriff
        Gewinnorientierte und gewinnabhängige Vergütung Kein Zugriff
        Verwaltungsrechte Kein Zugriff
        Anforderungen an die sachliche Rechtfertigung des Bezugsrechtsausschluss Kein Zugriff
        Börsenpreis Kein Zugriff
        Kapitalgrenze Kein Zugriff
        Notwendigkeit der Anpassung des § 186 Abs. 3 S. 4 AktG Kein Zugriff
      3. Reichweite des Bezugsrechts bei Vereinbarung eines Equity Kickers/Parallele zur Wandelschuldverschreibung? Kein Zugriff
      4. Anpassung der Regelungen des bedingten Kapitals Kein Zugriff
    4. Beschränkung der Vertragsfreiheit der Mezzanine-Finanzierung Kein Zugriff
  4. Aufbau der Norm Kein Zugriff Seiten 227 - 228
  5. Formulierungsvorschlag des § 221 AktG-E Kein Zugriff Seiten 228 - 228
  6. Ergebnis der Analyse de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 228 - 229
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 230 - 236
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 252

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