Die Berücksichtigung des Vorverhaltens einer Person bei der Abwägung zwischen dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht und Artikel 5 Absatz 1 GG

Dr. Daniel Jipp

doi:10.5771/9783845286563

Zusammenfassung

Das Vorverhalten einer Person stellt ein bedeutendes Kriterium im Rahmen der Abwägung zwischen dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht und den Medienfreiheiten dar. Zum Allgemeinen Persönlichkeitsrecht hat es seit seiner Anerkennung vielfältige Untersuchungen und Weiterentwicklungen gegeben. Das Abwägungskriterium des Vorverhaltens hat bislang jedoch keine abschließende Klärung gefunden.

Der Autor kategorisiert und ordnet daher die nationale und europäische Rechtsprechung hierzu ein, um eine präzisere Gewichtung dieses Kriteriums zu ermöglichen. Zudem wird für das Vorverhalten eine Begriffsbestimmung entwickelt. Es wird schwerpunktmäßig auf die Entprivatisierung und das Wiedererstarken der Rechte aus dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht eingegangen. Ferner werden u.a. das Recht auf Vergessenwerden und die verfahrensbegleitende Öffentlichkeitsarbeit näher beleuchtet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4394-0
ISBN-Online: 978-3-8452-8656-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 923
Sprache: Deutsch
Seiten: 236
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. A. Vorspann Kein Zugriff
2. B. Gegenstand und Ziel der Untersuchung sowie methodisches Vorgehen Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Der Schutz durch das Allgemeine Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
2. 1. I. Kodifizierung eines Rechts am eigenen Bild erst zu Beginn des 20. Jahrhunderts Kein Zugriff
  2. II. Allgemeine Anerkennung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Rechtsprechung und die Literatur: Wesen und Entwicklung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Kein Zugriff
  3. 1. 1. Schutzrichtungen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Erste Kriterien der Rechtsprechung zur Abwägung zwischen dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht und den Medienfreiheiten Kein Zugriff
    3. 1. a) Kritik an der Person der Zeitgeschichte Kein Zugriff
      2. b) Zusammenfassende kritische Würdigung Kein Zugriff
      3. c) Gleichsetzung der Person der Zeitgeschichte mit dem Vorverhalten Kein Zugriff
    4. 1. a) Intimsphäre Kein Zugriff
      2. b) Privatsphäre Kein Zugriff
      3. c) Sozialsphäre Kein Zugriff
      4. d) Kritische Würdigung Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassende kritische Würdigung Kein Zugriff
3. 1. I. Einbeziehung des Vorverhaltens in die Abwägungsentscheidung Kein Zugriff
  2. II. Beeinträchtigungen durch Berichterstattung über (laufende) Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
  3. III. „Autocomplete“ bei Google Kein Zugriff
  4. IV. Äußerung als „Gegenschlag“ Kein Zugriff
  5. 1. 1. Anerkennung eines „Rechts auf Vergessenwerden“ Kein Zugriff
    2. 2. Analytische Betrachtung Kein Zugriff
  6. VI. Zusammenfassende kritische Würdigung Kein Zugriff
1. 1. I. Möglichkeit der Einwilligung in einen Eingriff des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
  2. II. Umfang der Einwilligung und Zweckbestimmung Kein Zugriff
  3. III. Auswirkungen eines Verzichts auf die Rechte aus dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht – eine kritische Würdigung Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Kein Widerruf möglich Kein Zugriff
        bb) (Kein) Widerruf bei Vorliegen eines Vertrags Kein Zugriff
        cc) Freie Widerrufbarkeit Kein Zugriff
        dd) Widerruf bei Änderung der Einstellung/Vorliegen eines wichtigen Grundes Kein Zugriff
      2. aa) Widerrufsrecht direkt aus der Verfassung Kein Zugriff
        bb) Widerruf der Einwilligung aus § 42 UrhG in analoger Anwendung Kein Zugriff
    2. 2. Kündigung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassende kritische Würdigung Kein Zugriff
  5. V. Resümee zum Verzicht auf die Rechte aus dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Selbstbegebung durch Zustimmung gegenüber einem Dritten Kein Zugriff
    2. 2. Selbstbegebung durch Zugänglichmachung privater Angelegenheiten Kein Zugriff
    3. 3. Berichterstattung über „längst bekannte“ Tatsache Kein Zugriff
    4. 4. Internetbewertungsportale am Beispiel von „spickmich.de“ Kein Zugriff
    5. 5. „Totalverzicht“ nach dem Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassende kritische Würdigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Mindestbestand an Beweistatsachen Kein Zugriff
        bb) Schwerwiegender Vorwurf und Informationsinteresse Kein Zugriff
        cc) Anforderungen an die Sorgfaltspflicht Kein Zugriff
        dd) Sorgfältige Abwägung der Beeinträchtigungen Kein Zugriff
        ee) Mitteilung als Verdacht Kein Zugriff
        ff) Identifizierung des Betroffenen Kein Zugriff
        gg) Folgen der zulässigen Verdachtsberichterstattung Kein Zugriff
      2. b) Sonderfall: Verdachtsberichterstattung durch Ermittlungsbehörden und Vorverhalten Kein Zugriff
      3. c) Resümee Kein Zugriff
    2. 2. Berichterstattung über nachgewiesene Straftaten Kein Zugriff
    3. 3. Opfer von Straftaten – Recht auf Wahrung der Anonymität Kein Zugriff
    4. 1. a) Präventive Pressearbeit Kein Zugriff
      2. b) Die Bedeutung der prozessbegleitenden Öffentlichkeitsarbeit Kein Zugriff
      3. aa) Keine Genehmigung der bisherigen Berichterstattung Kein Zugriff
        bb) Gegenschlagthese Kein Zugriff
        cc) „Baustein“ adäquater Strafverteidigung Kein Zugriff
      4. d) Resümee zur Litigation-PR und Crisis Communication Kein Zugriff
    5. 5. „Homestories“ als Vorverhalten Kein Zugriff
    6. 6. Das (Vor-) Verhalten einer Person im (politischen) Meinungskampf Kein Zugriff
    7. 7. Darstellung in sozialen Netzwerken als Vorverhalten Kein Zugriff
    8. 1. a) Keine Konkludente Einwilligung durch Unterlassen Kein Zugriff
      2. b) Sonstige Einschränkungen durch Unterlassen Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassende kritische Würdigung Kein Zugriff
3. 1. I. Fruchtbarmachung der Kriterien der Person der Zeitgeschichte für das Wiedererstarken des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
  2. II. Das Wiedererstarken des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts in der Rechtsprechung – eine Übersicht Kein Zugriff
  3. III. Wertende Betrachtung der Rechtsprechung: Folgen des Wiedererstarkens des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einführung: Von der Entprivatisierung zur Reprivatisierung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vorspann: Die erforderliche Zeitkomponente Kein Zugriff
        (1) Vollständige Rehabilitation Kein Zugriff
        (2) Bedingte Rehabilitation Kein Zugriff
        (3) Fälle quasi-unmöglicher Rehabilitation – unter besonderer Berücksichtigung der Kohl-Entscheidung Kein Zugriff
        (4) Vorverhalten als Schutzbereichsverstärker Kein Zugriff
      2. b) Anwendung der Grundsätze der Rehabilitation auf den konkreten Fall: Beispiel Joschka Fischer Kein Zugriff
      3. c) Resümee Kein Zugriff
    3. 1. a) Bundeszentralregistergesetz Kein Zugriff
      2. aa) Qualitative Einteilung Kein Zugriff
        bb) Situative Einteilung Kein Zugriff
        cc) Zeitliche Einteilung Kein Zugriff
        dd) Resümee Kein Zugriff
      3. aa) Widersprüchliches Verhalten hinsichtlich der Einwilligung/Selbstbegebung Kein Zugriff
        bb) Widersprüchlichkeit der Äußerungen Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) „Abschließen“ mit der Vergangenheit (Schlussstrich-Gedanke) Kein Zugriff
    4. 4. Resümee und Vorschlag für Abgrenzungskriterien im Rahmen der Abwägung Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
4. Teil: Zusammenfassende Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 216 - 220
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 221 - 236

Die Berücksichtigung des Vorverhaltens einer Person bei der Abwägung zwischen dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht und Artikel 5 Absatz 1 GG

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