Der Rückgang der Eingangszahlen bei den Zivilgerichten

Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich; Dr. Stefan Ekert; Monika Nöhre; Prof. Dr. Armin Höland; Prof. Dr. Katharina Gelbrich; Lisa Poel; Lukas Hundertmark; Adrian Moser

doi:10.5771/9783748917359

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Monographie Kein Zugriff

Der Rückgang der Eingangszahlen bei den Zivilgerichten

Ursachenforschung, Analyse und Empfehlungen

Autor:innen:
Reihe:: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution, Band 17
Verlag:: 2023

Zusammenfassung

Seit mehr als 20 Jahren gehen in Deutschland die Klageeingangszahlen in Zivilsachen deutlich zurück. Sie haben sich bei den Amtsgerichten und Landgerichten im Zeitraum von 2005 bis 2019 insgesamt um ca. ein Drittel verringert. Bezieht man sich auf den Zeitraum von 1995 bis 2019, so haben sich die Eingangszahlen bei den Amtsgerichten sogar nahezu halbiert und bei den Landgerichten um ca. ein Viertel verringert. Eine fundierte Erklärung für diese Entwicklung fehlte bislang. In einem Forschungsprojekt für das Bundesministerium der Justiz haben die Autorinnen und Autoren Statistiken ausgewertet und umfangreiche Primärerhebungen in der Justiz und Anwaltschaft, bei Bevölkerung und Unternehmen sowie den Schlichtungsstellen und Rechtsschutzversicherungen durchgeführt. Die Ergebnisse des interdisziplinären Projekts sind in diesem Band enthalten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1208-4
ISBN-Online: 978-3-7489-1735-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution
Band: 17
Sprache: Deutsch
Seiten: 504
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 32
Einleitung Kein Zugriff Seiten 33 - 36
1. 1. 1.1.1 Verändertes Streitverhalten der Bevölkerung: Konfliktscheu und Konsensorientierung? Kein Zugriff
  2. 1.1.2 Verändertes unternehmerisches Handeln: Kulanz und Bindung der Kundschaft Kein Zugriff
  3. 1.1.3 Verändertes Verhalten der Rechtsdienstleistenden – Anwaltschaft, Rechtsschutzversicherungen und Legal-Tech Kein Zugriff
2. 1. 1.2.1 Formaler Zugang Kein Zugriff
  2. 1.2.2 Verfahrensdauer Kein Zugriff
  3. 1.2.3 Verfahrensablauf, insbesondere bei Unternehmensstreitigkeiten Kein Zugriff
  4. 1.2.4 Richterliches Verhalten und Kommunikation mit den Parteien Kein Zugriff
  5. 1.2.5 Gerichtsinterne Strukturen Kein Zugriff
  6. 1.2.6 Kosten Kein Zugriff
3. 1. 1.3.1 Schlichtung Kein Zugriff
  2. 1.3.2 Schiedsverfahren Kein Zugriff
4. 1.4 Rechtsunsicherheit und Vertrauensverlust in die Justiz Kein Zugriff
5. 1.5 Ausblick: Digitalisierung des Zivilprozesses Kein Zugriff
6. 1.6 Fazit Kein Zugriff
1. 2.1 Methodisches Vorgehen Kein Zugriff
2. 1. 1. 2.2.1.1 Amtsgerichte Kein Zugriff
    2. 2.2.1.2 Landgerichte Kein Zugriff
    3. 2.2.1.3 Mahnverfahren Kein Zugriff
  2. 1. 2.2.2.1 Unterschiede in der Klagequote Kein Zugriff
    2. 2.2.2.2 Prozentualer Rückgang der Verfahrenszahlen Kein Zugriff
    3. 2.2.2.3 Rückgang unter Berücksichtigung der Bevölkerungsentwicklung Kein Zugriff
  3. 1. Erledigungsart Kein Zugriff
    2. Kostenentscheid Kein Zugriff
    3. Verfahrensdauern Kein Zugriff
    4. Verfahren pro Richterstelle (VZÄ) Kein Zugriff
    5. Streitwerte Kein Zugriff
    6. Anwaltliche Vertretung (bei den Amtsgerichten) Kein Zugriff
    7. Sitz der Parteien Kein Zugriff
    8. Prozesskostenhilfe Kein Zugriff
    9. Verfahren mit Terminen Kein Zugriff
3. 1. 1. 2.3.1.1 Sonstige Verfahrensgegenstände Kein Zugriff
    2. 2.3.1.2 Wohnungsmietsachen Kein Zugriff
    3. 2.3.1.3 Kaufsachen Kein Zugriff
    4. 2.3.1.4 Honorarforderungen Kein Zugriff
    5. 2.3.1.5 Ansprüche aus Versicherungsverträgen Kein Zugriff
    6. 2.3.1.6 Reisevertragssachen Kein Zugriff
    7. 2.3.1.7 Verkehrsunfallsachen Kein Zugriff
  2. 1. 2.3.2.1 Sonstige Verfahrensgegenstände Kein Zugriff
    2. 2.3.2.2 Miet-, Kredit- und Leasingsachen Kein Zugriff
    3. 2.3.2.3 Kammern für Handelssachen Kein Zugriff
    4. 2.3.2.4 Bau- und Architektensachen Kein Zugriff
    5. 2.3.2.5 Kaufsachen Kein Zugriff
    6. 2.3.2.6 Verkehrsunfallsachen Kein Zugriff
4. 2.4 Zusammenfassung der statistischen Analyse Kein Zugriff
1. 1. 3.1.1 Rechtsprechungsanalyse Kein Zugriff
  2. 3.1.2 Gesetzgebungsanalyse Kein Zugriff
2. 1. 1. 3.2.1.1 Wohnungsmietsachen Amtsgerichte Kein Zugriff
    2. 3.2.1.2 Nachbarschaftssachen Amtsgerichte Kein Zugriff
    3. 3.2.1.3 Kredit- und Leasingsachen an den Amtsgerichten Kein Zugriff
    4. 3.2.1.4 Miet-/Kredit-/Leasingsachen Landgerichte Kein Zugriff
    5. 3.2.1.5 Haftung von Personen und Honorarforderungen an den Landgerichten Kein Zugriff
    6. 3.2.1.6 Ansprüche aus Versicherungsverträgen bei den Amtsgerichten Kein Zugriff
    7. 3.2.1.7 Kaufsachen Landgerichte Kein Zugriff
    8. 3.2.1.8 Reisevertragssachen an den Amtsgerichten Kein Zugriff
    9. 3.2.1.9 Arzthaftungssachen Amtsgerichte Kein Zugriff
  2. 3.2.2 Abgleich der Auffälligkeiten in der Rechtsprechungsanalyse mit der Statistik Kein Zugriff
  3. 3.2.3 Besonderheiten nach prozessrechtlichen Gesetzesänderungen Kein Zugriff
  4. 3.2.4 Interpretation Kein Zugriff
  5. 1. 1. Rechercheergebnisse Kein Zugriff
      2. Interpretation Kein Zugriff
    2. 1. Rechercheergebnisse Kein Zugriff
      2. Interpretation Kein Zugriff
3. 3.3 Schlussfolgerungen Kein Zugriff
1. 4.1 Methodisches Vorgehen Kein Zugriff
2. 1. 4.2.1 Vorkommen zivilrechtlicher Konflikte in der Bevölkerung Kein Zugriff
  2. 4.2.2 Verbreitung von Rechtsschutzversicherungen Kein Zugriff
  3. 1. 4.2.3.1 Beschreibung der jeweils bedeutsamsten Konflikte Kein Zugriff
    2. 1. Ergebnisse der Beratung Kein Zugriff
      2. Zusätzliche Informationsquellen Kein Zugriff
    3. 4.2.3.3 Lösung des Konflikts Kein Zugriff
    4. 4.2.3.4 Gründe gegen ein gerichtliches Verfahren Kein Zugriff
    5. 4.2.3.5 Gründe für ein gerichtliches Verfahren Kein Zugriff
    6. 4.2.3.6 Zufriedenheit mit der Lösung des Konfliktes Kein Zugriff
  4. 4.2.4 Ergebnisse aus den Interviews mit Verbänden zu vulnerablen Gruppen Kein Zugriff
  5. 4.2.5 Zusammenfassung Klageverhalten von Privatpersonen Kein Zugriff
1. 5.1 Methodisches Vorgehen Kein Zugriff
2. 1. Kundenstruktur Kein Zugriff
3. 1. 1. Entwicklung von zivilgerichtlichen Auseinandersetzungen aus Sicht der Unternehmen Kein Zugriff
  2. 5.3.2 Gründe für ein Gerichtsverfahren Kein Zugriff
  3. 1. Systematische Bearbeitung von Kundenbeschwerden Kein Zugriff
    2. Vorausschauende Vertragsgestaltung und regelmäßige Aktualisierung sowie streitvermeidende Gestaltung der AGB Kein Zugriff
    3. Kulanzangebote gegenüber Kunden Kein Zugriff
    4. Durchführung von Bonitätsprüfungen vor Vertragsabschluss Kein Zugriff
    5. Vorkasse als Zahlungsmethode Kein Zugriff
    6. Vereinbarung von Garantieleistungen, die über den gesetzlichen Anspruch hinaus gehen Kein Zugriff
    7. Vereinbarung von Schiedsklauseln und Bereitschaft zu Schlichtungsverfahren Kein Zugriff
    8. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 5.3.4 Kundenverhalten Kein Zugriff
  5. 1. 5.3.5.1 Nutzung außergerichtlicher Lösungswege Kein Zugriff
    2. 5.3.5.2 Lösungswege bei ausstehenden Geldforderungen Kein Zugriff
    3. 5.3.5.3 Gründe für außergerichtliche Lösungen Kein Zugriff
  6. 5.3.6 Internationale Streitigkeiten Kein Zugriff
  7. 5.3.7 Zusammenfassung zum Klageverhalten der Unternehmen Kein Zugriff
1. 1. 1. 6.1.1.1 Kreis der befragten Personen und Auswahl des Umfragetools EasyFeedback Kein Zugriff
    2. 1. Abschnitt 1: Tätigkeit in Zivilsachen Kein Zugriff
      2. Abschnitt 2: Angaben zur anwaltlichen Tätigkeit Kein Zugriff
      3. Abschnitt 3: Forensische Tätigkeit Kein Zugriff
      4. Abschnitt 4: Klagebereitschaft der Mandantschaft Kein Zugriff
      5. Abschnitt 5: Anwaltlicher Rat Kein Zugriff
      6. Abschnitt 6: Abschluss Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwaltliche Tätigkeit Kein Zugriff
      2. Regionale Verteilung Kein Zugriff
      3. Sachgebiete Kein Zugriff
    2. 6.1.2.2 Entwicklung im Hinblick auf die Klageaktivität Kein Zugriff
    3. 1. Gründe für Klagevermeidung Kein Zugriff
      2. Differenzierung nach Sachgebieten und Mandantschaft Kein Zugriff
  3. 1. 6.1.3.1 Vorbemerkungen zu den folgenden Originalzitaten Kein Zugriff
    2. 1. 6.1.3.2.1 Richterliche Arbeit und fachliches Verständnis Kein Zugriff
      2. 6.1.3.2.2 Erledigungs- und Vergleichsdruck Kein Zugriff
      3. 6.1.3.2.3 Ausstattung der Gerichte Kein Zugriff
      4. 6.1.3.2.4 Belastetes Vertrauensverhältnis Kein Zugriff
    3. 1. 6.1.3.3.1 Wahrnehmung langsamer Justiz Kein Zugriff
      2. 6.1.3.3.2 Verfahrensdauer als wirtschaftliches Hindernis Kein Zugriff
    4. 1. 6.1.3.4.1 Gerichts- und Verfahrenskosten Kein Zugriff
      2. 6.1.3.4.2 Wirtschaftliche Abwägung Kein Zugriff
      3. 6.1.3.4.3 Anwaltliche Vergütung Kein Zugriff
    5. 1. 6.1.3.5.1 Erfolgreicher Prozessausgang nicht hinreichend wahrscheinlich Kein Zugriff
      2. 6.1.3.5.2 Vollstreckungsaussichten und Insolvenzrisiken Kein Zugriff
    6. 1. 6.1.3.6.1 Außergerichtliche Streitbeilegung und Verhandlung Kein Zugriff
      2. 6.1.3.6.2 Verzicht auf eigene Rechtsposition Kein Zugriff
    7. 6.1.3.7 Besonderheiten in bestimmten Regionen und Rechtsgebieten Kein Zugriff
  4. 6.1.4 Zusammenfassung der Online-Umfrage Kein Zugriff
2. 1. 6.2.1 Überblick Kein Zugriff
  2. 1. Interview 1 Kein Zugriff
    2. Interview 2 Kein Zugriff
    3. Interview 3 Kein Zugriff
    4. Interview 4 Kein Zugriff
    5. Interview 5 Kein Zugriff
    6. Interview 6 Kein Zugriff
    7. Interview 7 Kein Zugriff
    8. Interview 8 Kein Zugriff
    9. Interview 9 Kein Zugriff
    10. Interview 10 Kein Zugriff
    11. Interview 11 Kein Zugriff
    12. Interviews 12 & 13 Kein Zugriff
    13. Interview 14 Kein Zugriff
    14. Interview 15 Kein Zugriff
    15. Interview 16 Kein Zugriff
  3. 6.2.3 Zusammenfassung der Anwaltsinterviews Kein Zugriff
3. 6.3 Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 7.1.1 Auswahl der untersuchten Gerichte Kein Zugriff
  2. 1. Anzahl Kein Zugriff
    2. Bildung der Stichprobe Kein Zugriff
  3. 7.1.3 Erhebung Kein Zugriff
2. 1. 1. 7.2.1.1 Gerichtskostenvorschuss Kein Zugriff
    2. 7.2.1.2 Dauer der Zustellung Kein Zugriff
    3. 7.2.1.3 Gesamtdauer einzelner Verfahren Kein Zugriff
    4. 7.2.1.4 Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 7.2.2 Streitwerte Kein Zugriff
  3. 1. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Sondersituation: Kammer für Handelssachen Kein Zugriff
  5. 7.2.5 Richterwechsel Kein Zugriff
  6. 7.2.6 Vergleichsversuche Kein Zugriff
  7. 7.2.7 Beweisverfahren Kein Zugriff
  8. 1. Einzelauswertung Amtsgerichte: Kein Zugriff
    2. Einzelauswertung Zivilkammern Kein Zugriff
    3. Einzelauswertung Kammern für Handelssachen Kein Zugriff
  9. 7.2.9 Seitenzahl der Klageschriften Kein Zugriff
3. 1. 7.3.1 Gestaltung und Ablauf der Interviews Kein Zugriff
  2. 1. Interview Nr. 1 Kein Zugriff
    2. Interview Nr. 2 Kein Zugriff
    3. Interview Nr. 3 Kein Zugriff
    4. Interview Nr. 4 Kein Zugriff
    5. Interview Nr. 5 Kein Zugriff
    6. Interview Nr. 6 Kein Zugriff
    7. Interview Nr. 7 Kein Zugriff
    8. Interview Nr. 8 Kein Zugriff
    9. Interview Nr. 9 Kein Zugriff
    10. Interview Nr. 10 Kein Zugriff
    11. Interview Nr. 11 Kein Zugriff
    12. Interview Nr. 12 Kein Zugriff
    13. Interview Nr. 13 Kein Zugriff
    14. Interview Nr. 14 Kein Zugriff
4. 1. 7.4.1 Datenerhebung Kein Zugriff
  2. 7.4.2 Interviews mit Richterinnen und Richtern Kein Zugriff
1. 8.1 Unternehmensinternes Beschwerdemanagement Kein Zugriff
2. 8.2 Mediationsverfahren Kein Zugriff
3. 8.3 Schiedsrichterliches Verfahren Kein Zugriff
4. 1. 1. 8.4.1.1 Überblick über die Schlichtungsstellen Kein Zugriff
    2. 8.4.1.2 Charakteristische Verfahrensmerkmale Kein Zugriff
    3. 8.4.1.3 Ermittlung der Verfahrenszahlen Kein Zugriff
    4. 8.4.1.4 Entwicklung der Verfahrenszahlen 2005-2019 Kein Zugriff
    5. 1. Versicherungen Kein Zugriff
      2. Banken & Finanzen Kein Zugriff
      3. Reise & Personenverkehr Kein Zugriff
      4. Arzthaftung Kein Zugriff
      5. Energie Kein Zugriff
      6. Kfz Kein Zugriff
  2. 1. 8.4.2.1 Überblick Kein Zugriff
    2. 1. Interview 1/5 Kein Zugriff
      2. Interview 2/5 Kein Zugriff
      3. Interview 3/5 Kein Zugriff
      4. Interview 4/5 Kein Zugriff
      5. Interview 5/5 Kein Zugriff
      6. Interview 1/3 Kein Zugriff
      7. Interview 2/3 Kein Zugriff
      8. Interview 3/3 Kein Zugriff
  3. 8.4.3 Verfahren der Schiedspersonen Kein Zugriff
  4. 8.4.4 Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 9.1 Einleitende Überlegungen Kein Zugriff
2. 9.2 Rechtsschutzversicherung in Deutschland Kein Zugriff
3. 1. 9.3.1 Erhard Blankenburg/Jann Fiedler, Die Rechtsschutzversicherungen und der steigende Geschäftsanfall der Gerichte, 1981 Kein Zugriff
  2. 9.3.2 Wolfgang Jagodzinski/Thomas Raiser/Jürgen Riehl, Rechtsschutzversicherung und Rechtsverfolgung, 1994 Kein Zugriff
  3. 9.3.3 Christoph Hommerich und Matthias Kilian, Rechtsschutzversicherung und Anwaltschaft, 2010 Kein Zugriff
  4. 9.3.4 Befragungsergebnisse zur Bedeutung der Kosten für die Rechtsverfolgung Kein Zugriff
4. 1. 9.4.1 Fragestellung und methodisches Vorgehen Kein Zugriff
  2. 9.4.2 Hinweise auf eine Verminderung des zivilgerichtlichen Streitaufkommens durch Rechtsschutzversicherungen Kein Zugriff
  3. 9.4.3 Wirkung der Selbstbeteiligung Kein Zugriff
  4. 9.4.4 Gründe für die Ablehnung des Versicherungsschutzes Kein Zugriff
  5. 9.4.5 Beschwerden über Rechtsschutzversicherungen beim Versicherungsombudsmann Kein Zugriff
  6. 9.4.6 Geringe Bedeutung der Mediation Kein Zugriff
  7. 9.4.7 Starkes Wachstum von „Kumulschäden“ und Massenklagen Kein Zugriff
  8. 9.4.8 Keine nennenswerte Bedeutung der Prozesskostenfinanzierung für die Rechtsschutzversicherung Kein Zugriff
  9. 9.4.9 Ohne Rechtsschutz noch mehr Rückgang der Eingangszahlen? Kein Zugriff
5. 9.5 Rechtsschutzversicherungen und „Legal-Tech“ Kein Zugriff
6. 9.6 Abschließende Überlegungen Kein Zugriff
1. 10.1 Beschreibung des Rückgangs Kein Zugriff
2. 10.2 Verringerung des Bedarfs an Streitbeilegungsmechanismen? Kein Zugriff
3. 1. 10.3.1 Mediation und Schlichtung Kein Zugriff
  2. 10.3.2 Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  3. 10.3.3 Gerichte im Ausland Kein Zugriff
  4. 10.3.4 Fazit zur „Abwanderung“ Kein Zugriff
4. 1. 10.4.1 Vorbemerkung zur Gewichtung der Ursachen des Rückgangs Kein Zugriff
  2. 1. 10.4.2.1 Veränderte Geschäftswelt Kein Zugriff
    2. 10.4.2.2 Unwirtschaftlichkeit des Prozesses Kein Zugriff
    3. 10.4.2.3 Filterwirkung der Rechtsschutzversicherungen und der Beratungspraxis Kein Zugriff
    4. 10.4.2.4 Justizorganisatorische Faktoren Kein Zugriff
  3. 1. 1. „Beschwerdemanagement“ durch Unternehmen Kein Zugriff
      2. Filterwirkung der Rechtsschutzversicherungen und Beratungspraxis Kein Zugriff
      3. Schlichtung und Mediation Kein Zugriff
      4. 10.4.3.2 Besonderheiten bei Unternehmen Kein Zugriff
      5. B2b-Forderungen Kein Zugriff
      6. 10.4.3.3 Besonderheiten bei konfektionierbaren Forderungen Kein Zugriff
    2. 10.4.3.4 Besonderheiten je nach Forderungshöhe Kein Zugriff
1. 11.1.1 Pandemie Kein Zugriff
2. 11.1.2 Aktuelle Entwicklung der Klageeingangszahlen Kein Zugriff
3. 11.1.3 Aktuelle Entwicklung der Schlichtung Kein Zugriff
1. Flexibilisierung, Spezialisierung und sachgerechte Ausstattung der Ziviljustiz Kein Zugriff
2. Umgang mit Unwuchten im Geschäftsanfall Kein Zugriff
3. Effektive Bearbeitung gleichartiger Forderungen Kein Zugriff
4. Angebot für geringwertige individuelle Ansprüche Kein Zugriff
1. Art der Verfahren, die (nicht) zu Gericht gelangen Kein Zugriff
2. Bevorzugter Umgang mit Konflikten Kein Zugriff
3. Bedeutung alternativer Streitbeilegungsmechanismen Kein Zugriff
4. Bedeutung von Rechtsprechung und Gesetzgebung Kein Zugriff
5. Gründe für den Rückgang der Klageeingangszahlen Kein Zugriff
Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 451 - 452
1. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
2. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
3. 1. Abbildungen Kein Zugriff
  2. Tabellen Kein Zugriff
  3. Tabellen zur Rechtsprechungs- und Gesetzgebungsanalyse Kein Zugriff
  4. Tabellen zur Bevölkerungsbefragung Kein Zugriff
  5. Tabellen und Abbildungen zur Unternehmensbefragung Kein Zugriff
  6. Tabellen und Abbildungen zur Befragung der Anwaltschaft Kein Zugriff
  7. Tabellen und Abbildungen zur Datenerhebung von und bei den Schlichtungsstellen und Schiedspersonen Kein Zugriff
4. 1. Analyseraster für die Auswertung von Gerichtsakten Kein Zugriff
  2. Leitfaden für Interviews mit Richterinnen und Richtern an Amts- und Landgerichten Kein Zugriff
  3. 1. Allgemein zu Veränderungen an Ihrem Gericht in den letzten fünf Jahren (ggf. über einen längeren Zeitraum) Kein Zugriff
  4. 2. Allgemein zu Veränderungen bei den übrigen Akteuren Kein Zugriff
  5. 3. Übergreifende Veränderungen Kein Zugriff
  6. 4. Abschließende Bewertung Kein Zugriff
  7. Katalog der Sachgebietsschlüssel (Amtsgerichte) Kein Zugriff
  8. Katalog der Sachgebietsschlüssel (Landgerichte) Kein Zugriff

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