Zugang zu App Stores

Dr. Jesko Schwarz

doi:10.5771/9783845283708

Zusammenfassung

Eine immer augenfälligere Entwicklung unserer digitalisierten Gesellschaft besteht in der Konvergenz moderner Medien, die nicht zuletzt durch die allgegenwärtigen Apps vorangetrieben wird. Die App Store-Betreiber Apple und Google nehmen eine intermediäre Schlüsselstellung zwischen Inhalteanbietern und Nutzern ein. Zwischen den einzelnen Beteiligten und ihren jeweiligen Interessen besteht ein Spannungsfeld, das nur vermittels der Rechtsordnung aufzulösen ist.

Das Werk leistet eine kritische Analyse der (Markt-)Bedingungen beim Zugang zu App Stores am Maßstab des europäischen und deutschen Wettbewerbs- und Medienrechts. Dabei widmet es sich dem zentralen Aspekt, ob sich die App Store-Betreiber in einer (markt- oder meinungsmächtigen) Stellung befinden, die das Bedürfnis nach einem gesetzlichen Korrektiv hervorrufen. In der Folge wird eine Analyse geleistet, ob und inwiefern das allfällige Korrektiv besteht bzw. im Kontext welchen Regelungsregimes ein solches einzugliedern ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 30.05.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4150-2
ISBN-Online: 978-3-8452-8370-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 296
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. Problemstellung Kein Zugriff
2. 1. Kartellrecht Kein Zugriff
  2. Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
  3. Medienrecht Kein Zugriff
3. 1. Mobile Anwendungssoftware (»Apps«) Kein Zugriff
  2. 1. Terminologie Kein Zugriff
    2. Funktionsweise der App Stores Kein Zugriff
    3. 1. Apple und der »Apple App Store« Kein Zugriff
      2. Google und der Store »Google Play« Kein Zugriff
      3. In App-Käufe Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
1. Schutzgegenstand Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtliche Aufgliederung in nationale App Stores Kein Zugriff
    2. Telos der Zwischenstaatlichkeitsklausel Kein Zugriff
    3. Folgerungen für die Untersuchung Kein Zugriff
  2. Sachlicher Anwendungsbereich (Normadressaten) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Problematiken bei der Ergebnisermittlung Kein Zugriff
        Bedeutung für die vorliegende Untersuchung Kein Zugriff
        Theoretische Folgerungen aus der Vertriebspraxis Kein Zugriff
        Zwischenergebnis zur Austauschbarkeit anhand des SSNIP-Tests Kein Zugriff
        Nachfragesubstituierbarkeit aus Sicht der Marktgegenseite Kein Zugriff
        Möglichkeit der Lizenzierung des Betriebssystems Kein Zugriff
        Lock-in-Effekt Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Räumlich relevanter Markt Kein Zugriff
        Zeitlich relevanter Markt Kein Zugriff
      2. Wesentlicher Teil des Gemeinsamen Marktes Kein Zugriff
      3. Kollektive Einheit als Kriterium Kein Zugriff
        Weltweiter Endkundenabsatz Kein Zugriff
        Weltweiter Umsatz Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Kriterien zur Bestimmung der Marktbeherrschung Kein Zugriff
        Google Play Store Kein Zugriff
        Apple App Store Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Geschäftsverweigerung Kein Zugriff
        US-amerikanisches Recht Kein Zugriff
        Rezeption im europäischen Recht Kein Zugriff
        App Stores Kein Zugriff
        Betriebssysteme (OS) Kein Zugriff
        Möglicher Widerspruch zu Marktabgrenzungskriterien Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        App Stores und Apps Kein Zugriff
        Smart devices und OS Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Voraussetzungen des Neuheitskriteriums Kein Zugriff
        Hypothetische Subsumtion im Falle von App Stores Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Objektive Rechtfertigung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Folgerungen für App Stores Kein Zugriff
        Einordnung des Befunds Kein Zugriff
      2. Ergänzende Funktion der Preiskontrolle Kein Zugriff
        Erzwingung von Preisen Kein Zugriff
        Unangemessenheit der Preise Kein Zugriff
        Übertragung der Ergebnisse auf die Umsatzbeteiligung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Anwendbares Recht aufgrund der Rechtswahl- Klauseln Kein Zugriff
        Grundsätze der Prüfung Kein Zugriff
        »Üblichkeit« der Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
        Die Rechtswahl-Klauseln im Übrigen Kein Zugriff
        Sonstige betreiberseitige Klauseln Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Bindungen bzgl. des eigentlichen Vertriebs Kein Zugriff
        Bindungen bzgl. der Zahlungsabwicklung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Inhalteanbieter als Marktgegenseite Kein Zugriff
        Endkunden als Marktgegenseite Kein Zugriff
        Gekoppelte Leistungen Kein Zugriff
        Marktabschottungseffekt Kein Zugriff
        Rechtfertigung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis zum Missbrauch i.S.v. Art. 102 AEUV Kein Zugriff
  4. 1. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
        Gruppenfreistellungsverordnung über Forschung und Entwicklung (GVO-FuE) Kein Zugriff
        Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen (GVO-TT) Kein Zugriff
        Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Vereinbarungen und abgestimmte Verhaltensweisen (GVO-VV) Kein Zugriff
        Kein entgegenstehender Marktanteil Kein Zugriff
        »Schwarze Klausel« Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Abgestimmte Verhaltensweise Kein Zugriff
        Bestimmung des Vergleichsmarkts Kein Zugriff
        Weiter gefasster, sachlichgegenständlicher Vergleichsmarkt Kein Zugriff
        Einheitlichkeit der Provision Kein Zugriff
        Folgerung aus den Indizien und Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis zur Wettbewerbsbeschränkung i.S.v. Art. 101 AEUV Kein Zugriff
  5. Ergebnis zum europäischen Kartellrecht Kein Zugriff
3. 1. Anwendungsbereich des GWB Kein Zugriff
  2. Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen gem. § 1 GWB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Relevanter sachlicher und räumlicher Markt Kein Zugriff
      2. Nachweis und Vermutung einer beherrschenden Stellung Kein Zugriff
      3. Innenverhältnis Kein Zugriff
        Außenverhältnis Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Behinderung Kein Zugriff
      2. Ungleiche Behandlung Kein Zugriff
      3. Unbilligkeit und fehlen sachlicher Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
      4. Einheitlichkeit des Schutzumfangs und Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. § 19 Abs. 2 Nr. 2 GWB (Entgelte und sonstige Geschäftsbedingungen) Kein Zugriff
    4. 1. Essential facilities als Rechtsgedanke des § 19 Abs. 2 Nr. 4 GWB Kein Zugriff
      2. Tatbestandliche Voraussetzungen des Zugangsbegehrens Kein Zugriff
      3. Restringierter Anwendungsbereich Kein Zugriff
      4. Bestehen einer Flaschenhals-Situation Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Normative Kausalität des Verhaltens Kein Zugriff
      2. Missbräuchlichkeit des Verhaltens Kein Zugriff
    6. 1. Adressatenkreis Kein Zugriff
      2. Norminhalt nach der ratio legis Kein Zugriff
  4. Ergebnis zum nationalen Recht Kein Zugriff
4. Zusammenfassung zum Kartellrecht Kein Zugriff
1. Schutzgegenstand Kein Zugriff
2. 1. 1. Verhalten einer Person Kein Zugriff
    2. Zugunsten des eigenen oder eines fremden Unternehmens Kein Zugriff
    3. Bei bzw. nach einem Geschäftsabschluss Kein Zugriff
    4. Objektiver Zusammenhang Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konkretisierung der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Anwendung auf den Vertrieb durch die App Stores Kein Zugriff
        Abweichung des Mitbewerberbegriffs Kein Zugriff
      2. Tatbestandliche Konkretisierung der gezielten Behinderung Kein Zugriff
        Anwendung auf das wettbewerbliche Verhalten der App Store-Betreiber Kein Zugriff
        Allgemeine Marktbehinderung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Der Begriff des Marktteilnehmers gem. § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG Kein Zugriff
        Erhebliche Beeinträchtigung der Freiheit bzgl. geschäftlicher Entscheidung Kein Zugriff
        Machtposition Kein Zugriff
        Ausnutzung zur Ausübung von Druck Kein Zugriff
        Wesentliche Einschränkung der Fähigkeit zu einer informierten Entscheidung Kein Zugriff
        Konvergenz mit dem Kartellrecht Kein Zugriff
      2. Der Begriff des Verbrauchers Kein Zugriff
        Erhebliche Beeinträchtigung der Freiheit bzgl. einer geschäftlichen Entscheidung Kein Zugriff
        Kriterium des § 4a Abs. 2 S. 1 Nr. 4 UWG Kein Zugriff
        Hinderung an der Ausübung eines vertraglichen Rechts Kein Zugriff
        Hindernis nichtvertraglicher Art Kein Zugriff
        Belastung Kein Zugriff
        Unverhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Rechtsbruch gem. § 3a UWG Kein Zugriff
    4. »Schwarze Liste« des § 3 Abs. 3 UWG i.V.m. dem Anhang Kein Zugriff
    5. Generalklausel des § 3 Abs. 1 UWG Kein Zugriff
3. Zusammenfassung zum Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
1. 1. Schutzgegenstand und Konkurrenzen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze Kein Zugriff
      2. Anbieter von Telekommunikations- und telekommunikationsgestützten Diensten Kein Zugriff
    2. Normadressaten des § 50 TKG: Anbieter von Zugangsberechtigungssystemen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Ergebnis zum Telekommunikationsrecht Kein Zugriff
2. 1. Schutzgegenstand Kein Zugriff
  2. 1. Positivkriterium Kein Zugriff
    2. Negativkriterien Kein Zugriff
    3. 1. Bereithalten eigener Telemedien zur Nutzung Kein Zugriff
      2. Bereithalten fremder Telemedien zur Nutzung Kein Zugriff
      3. Eigenständigkeit der Diensteerbringung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Ansprüche aus dem TMG Kein Zugriff
  4. Ergebnis zum Telemedienrecht Kein Zugriff
3. 1. Schutzgegenstand und Konkurrenzen Kein Zugriff
  2. 1. Anwendbarkeit der §§ 50 ff. RStV und Normadressaten Kein Zugriff
    2. 1. Positive Merkmale Kein Zugriff
        Negative Merkmale Kein Zugriff
        Breitenwirkung Kein Zugriff
        Aktualität Kein Zugriff
        Suggestivkraft Kein Zugriff
        Kriterien der DLM Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Infrastrukturbezogenheit Kein Zugriff
        Subsumtion der App Stores Kein Zugriff
        Keine ausschließliche Vermarktung Kein Zugriff
      2. Privilegierungen Kein Zugriff
      3. Bedürfnis nach einer Regulierung Kein Zugriff
        Tatbestandlichkeit als Problem Kein Zugriff
        Bezug zur Untersuchung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
      2. Vergleichbare rechtliche Interessenlage Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verbreitungsweg für Inhalte Kein Zugriff
      2. Kanalisierung von Informationen Kein Zugriff
        Wahlmöglichkeit der Endnutzer Kein Zugriff
        Ausschließliche Vermarktung Kein Zugriff
        Fehlendes Gefahrenmoment Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Beschränkter Zugang Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Normativer Kontext Kein Zugriff
      2. Vorschlag in der Literatur Kein Zugriff
        Bestimmung des Adressatenkreises Kein Zugriff
        Qualifizierung des Adressatenkreises Kein Zugriff
        Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
  4. Ergebnis zum Rundfunkrecht Kein Zugriff
4. Zusammenfassung zum Medienrecht Kein Zugriff
1. 1. Europäisches Kartellrecht Kein Zugriff
  2. Nationales Kartellrecht Kein Zugriff
  3. Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
  4. Telekommunikationsrecht Kein Zugriff
  5. Telemedienrecht Kein Zugriff
  6. Rundfunkrecht Kein Zugriff
2. Bestehen eines Korrektivs Kein Zugriff
3. Herstellung des Korrektivs Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 285 - 292
Weblinkverzeichnis Kein Zugriff Seiten 293 - 296

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