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Monographie Kein Zugriff

Arbeitnehmerentsendung und Kollektivvertragssystem

Zwischen Mindestschutz und Günstigkeitsvergleich
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Die Festlegung von Mindestschutzstandards durch das Endsenderecht spiegelt spannungsreich das Verhältnis zwischen nationalem und europäischem Recht wider. Die Autorin gibt einen Überblick über das Entsenderecht und dessen Einfluss auf die nationalen Kollektivvertragssysteme und untersucht die Probleme des Vergleichs der Arbeitsbedingungen unterschiedlicher Rechtsordnungen.

Die Arbeit erfasst die Rechtslage bei Arbeitnehmerentsendungen sowohl innerhalb der Europäischen Union als auch im Rahmen der Werkvertragsabkommen mit Drittstaaten. Die Bestimmung des erforderlichen Schutzniveaus bei grenzüberschreitenden Entsendungen erfordert einen Günstigkeitsvergleich auf der europarechtlichen und internationalen Ebene. Die Durchführung dieser Methode gehört zu den Fragestellungen, die im Mittelpunkt der Untersuchung stehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-5555-7
ISBN-Online
978-3-8452-3509-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum ausländischen, vergleichenden und internationalen Arbeitsrecht - Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Europäischen Gemeinschaft, Trier
Band
29
Sprache
Deutsch
Seiten
283
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
  2. Einführung in die Thematik Kein Zugriff 13 - 15
  3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 16 - 17
        1. Rechtswahl und Einschränkungen Kein Zugriff
          1. Gewöhnlicher Arbeitsort Kein Zugriff
          2. Vorübergehende Entsendung Kein Zugriff
          3. Einstellende Niederlassung Kein Zugriff
          4. Anknüpfung an die engere Verbindung Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Vergleichsmethoden Kein Zugriff
          2. Erforderlichkeit des kollisionsrechtlichen Günstigkeitsprinzips Kein Zugriff
          1. Berücksichtigung der Vorschriften des Erfüllungsortes gem. Art. 32 Abs. 2 EGBGB/Art. 12 Abs. 2 Rom I-VO Kein Zugriff
            1. Qualifizierung als international zwingende Normen Kein Zugriff
            2. Arbeitsrechtliche Vorschriften i.S.v. Art. 34 EGBGB/Art. 9 Rom I-VO Kein Zugriff
            3. Allgemeinverbindliche Tarifverträge als international zwingende Vorschriften i.S.v. Art. 34 EGBGB/Art. 9 Rom I-VO Kein Zugriff
            4. Fremde Eingriffsnormen Kein Zugriff
          3. Ordre public gem. Art. 6 EGBGB/Art. 21 Rom I-VO Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff 49 - 50
      1. Hintergrund für die gesetzliche Regelung Kein Zugriff 50 - 52
      2. Vorgeschichte Kein Zugriff 52 - 54
          1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. Allgemeine Arbeitsbedingungen in Rechts- und Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
            1. Mindestentgeltsätze und Urlaubsvorschriften Kein Zugriff
            2. Einbeziehung in das Sozialkassenverfahren Kein Zugriff
          3. Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge Kein Zugriff
          4. Rechtsverordnungsermächtigung Kein Zugriff
          5. Keine Möglichkeit der Unterschreitung der Mindestarbeitsbedingungen Kein Zugriff
        3. Verzicht, Verwirkung und Ausschlussfristen Kein Zugriff
          1. Generalunternehmerhaftung gem. § 14 AEntG Kein Zugriff
          2. Gerichtsstand (§ 15 AEntG) Kein Zugriff
        5. Behördliche Kontrolle und Meldepflichten des Arbeitgebers Kein Zugriff
        6. Bußgeldvorschriften und Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
        1. Inhalt der Richtlinie 96/71/EG Kein Zugriff
        2. Rechtmäßigkeit der Umsetzung durch das AEntG Kein Zugriff
        1. Betroffene Grundfreiheiten Kein Zugriff
        2. Unionsrechtliche Ermächtigungsgrundlage für die Entsenderichtlinie Kein Zugriff
          1. Die Zulässigkeit von Entsendebestimmungen am Maßstab der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
            1. Die „Finalarte“-Entscheidung Kein Zugriff
            2. Die Erstreckung von Mindestlohnvorschriften und die Entscheidung „Portugaia“ Kein Zugriff
            3. Zulässigkeit der Generalunternehmerhaftung nach der Entscheidung „Wolff & Müller“ Kein Zugriff
            4. Zulässigkeit von Melde- und Kontrollvorschriften Kein Zugriff
          3. Die Unionsrechtskonformität der Einbeziehung des Urlaubskassenverfahrens Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 117 - 117
    2. Vereinbarkeit des AEntG mit dem Verfassungsrecht Kein Zugriff 117 - 125
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 125 - 125
      1. Drittstaatsangehörige Werkvertragsarbeitnehmer Kein Zugriff 126 - 131
      2. Rechtsstellung der Werkvertragsarbeitnehmer aus den neuen Beitrittsländern Kein Zugriff 131 - 133
      1. Motive für den Abschluss der Werkvertragsabkommen Kein Zugriff 133 - 135
      2. Inhalt der Werkvertragsabkommen Kein Zugriff 135 - 138
        1. Liberalisierung im Bereich der Grundfreiheiten Kein Zugriff
          1. Die EuGH-Rechtsprechung bezüglich der unmittelbaren Anwendbarkeit Kein Zugriff
          2. Anwendung des Diskriminierungsverbots auf die Werkvertragsarbeitnehmer Kein Zugriff
        3. Werkvertragsabkommen mit assoziierten Nicht-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      1. Gesetzesverstöße und Kontrollschwierigkeiten Kein Zugriff 143 - 145
      2. Staatliche Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Erscheinungsformen Kein Zugriff 145 - 147
      3. Aktuelle Problembereiche bei der Beschäftigung von Werkvertragsarbeitnehmern Kein Zugriff 147 - 149
      1. Anwendbare Arbeitsbedingungen Kein Zugriff 149 - 152
        1. Die BAG-Entscheidungen vom 25.6.2002 Kein Zugriff
          1. Ergänzende Anwendung der einzelnen Bestimmungen Kein Zugriff
          2. Auswirkungen auf die Kontroll- und Sanktionsvorschriften sowie auf die Haftung des Auftraggebers Kein Zugriff
          3. Auswirkungen auf die Klagemöglichkeiten der entsandten Werkvertragsarbeitnehmer Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 165 - 165
    1. Die EuGH-Entscheidung vom 9.8.1994 – „Vander Elst“ und ihre Umsetzung in Deutschland Kein Zugriff 166 - 169
      1. Kommission gegen Luxemburg Kein Zugriff 169 - 171
      2. Kommission gegen Deutschland – „Vander Elst-Visa“ Kein Zugriff 171 - 174
      3. Kommission gegen Österreich Kein Zugriff 174 - 176
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 176 - 176
      1. Der Günstigkeitsvergleich im deutschen Tarifvertragsrecht Kein Zugriff 177 - 183
      2. Der Günstigkeitsvergleich in den Rechtssystemen anderer Länder Kein Zugriff 183 - 185
      1. Herleitung des unionsrechtlichen Günstigkeitsprinzips Kein Zugriff 185 - 187
      2. Vergleichsprüfung nach objektiven Kriterien Kein Zugriff 187 - 188
        1. Erforderlichkeit eines deutlichen Vorteils Kein Zugriff
        2. Kein Einzelvergleich der in Art. 3 Abs. 1 S. 1 ERL ausgeführten Arbeitsbedingungen sowie Gesamtvergleich der beiden Rechtsordnungen Kein Zugriff
          1. Die EuGH-Entscheidung „Mazzoleni“ Kein Zugriff
          2. Die Aussagen in der „Finalarte“-Entscheidung Kein Zugriff
          3. Das BAG-Urteil vom 20.7.2004 Kein Zugriff
          4. Das BAG-Urteil vom 3.5.2006 Kein Zugriff
          5. Das EuGH-Urteil vom 14.4.2005 Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Tarifkonkurrenz und Günstigkeitsprinzip - Auswirkungen des Rechts der Arbeitnehmerentsendung auf das deutsche Tarifvertragsrecht Kein Zugriff 205 - 209
      1. Günstigkeitsvergleich nach dem AEntG und dem AufG Kein Zugriff 209 - 212
      2. Vergleichbarkeit des Günstigkeitsvergleichs nach § 39 Abs. 2 S. 1 letzter HS AufG mit § 9 Nr. 2 AÜG Kein Zugriff 212 - 213
      3. Lohnvergleich nach dem AEntG und den Regierungsvereinbarungen Kein Zugriff 213 - 214
      4. Gleichbehandlung aufgrund EU-Mitgliedschaft bzw. Assoziierung Kein Zugriff 214 - 215
        1. Das „schwedische Modell“ der Lohnfindung Kein Zugriff
        2. Der Sachverhalt Kein Zugriff
        3. Die Entscheidung Kein Zugriff
          1. Das Verständnis des Günstigkeitsprinzips im Entsenderecht Kein Zugriff
          2. Das Verhältnis zwischen Grundfreiheiten und Grundrechte Kein Zugriff
        1. Der Fall und die Würdigung durch den Gerichtshof Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Der Begriff der „Mindestentgeltsätze“ Kein Zugriff 235 - 240
      1. Die EuGH-Entscheidung „Kommission gegen Luxemburg“ Kein Zugriff 240 - 243
      2. Stellungnahme Kein Zugriff 243 - 246
      1. Konkretisierung und Durchsetzung der Arbeitsbedingungen nach § 2 AEntG Kein Zugriff 247 - 250
      2. § 2 AEntG und Günstigkeitsvergleich Kein Zugriff 250 - 251
    2. Reichweite der Verantwortlichkeit des Auftraggebers Kein Zugriff 251 - 254
    3. Die Bedeutung der Betriebsverfassung für die entsandten Arbeitnehmer Kein Zugriff 254 - 258
    4. Das Problem der Scheinselbständigkeit Kein Zugriff 258 - 263
  11. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 264 - 266
  12. Ausblick und Schlusswort Kein Zugriff 267 - 270
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 271 - 283

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