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Monographie Kein Zugriff
Das Recht der Kommunalverfassungsorgane und ihrer Organwalter in Nordrhein-Westfalen
Befugnisse, Verpflichtungen und Gestaltungsmöglichkeiten- Autor:innen:
- Verlag:
- 2014
Zusammenfassung
Das Werk
vermittelt neuen Rats- und Ausschussmitgliedern Grundkenntnisse über ihre Befugnisse, Verpflichtungen und Gestaltungsmöglichkeiten in der kommunalen Praxis,
bietet erfahrenen Mandatsträgern durch weiterführende Hinweise das Rüstzeug zur Aktualisierung und Erweiterung ihres Repertoires,
gibt Angehörigen der Verwaltung und Rechtsanwendern durch die Einbindung aktueller Rechtsprechung und Kommentierung Impulse für ihre tägliche Arbeit.
Durch seine verständliche Darstellung ermöglicht es dem Leser, mit den kommunalverfassungsrechtlichen Einrichtungen umzugehen und ihre Strukturen zu verstehen. Es behandelt schwerpunktmäßig die funktionalen Abläufe zwischen den Organen Bürgermeister und Rat und dessen Mitgliedern als Organwaltern sowie den Fraktionen und deren Rechtsbeziehungen untereinander, einschließlich des Geschäftsordnungsrechts für Rat und Ausschüsse. Muster einer Hauptsatzung und einer Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse runden die Arbeitshilfen ab.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2014
- Copyrightjahr
- 2014
- ISBN-Print
- 978-3-8487-1153-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-5238-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 140
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 11Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 15Autor:innen:
- Bundesverfassungsrechtliche Grundlagen/ Verwaltungsgliederung Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Unmittelbare Organe der Gemeinden/Kreise Kein Zugriff Seiten 16 - 17Autor:innen:
- Mittelbare Organe der Gemeinden/ Kreise Kein Zugriff Seiten 17 - 17Autor:innen:
- Der Rat Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a. Rechte zur Mandatswahrnehmung/ Vorbereitung der Ausübung der Sitzungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- b. Recht zur Bildung und Mitgliedschaft in einer Fraktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- ba. Legaldefinition und Rechtsfähigkeit der Fraktion Kein ZugriffAutor:innen:
- bb. Finanzierung, Zuwendungen Kein ZugriffAutor:innen:
- bc. Innere Ordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- bd. Initiativ-, Mitwirkungs- und Entsendungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- c. Sitzungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Taktische Hinweise Kein ZugriffAutor:innen:
- d. Rechte zur Sicherung der Mandatsausübung Kein ZugriffAutor:innen:
- e. Rechte auf Aufwandsentschädigung / Verdienstausfall / Haushaltsentschädigung Kein ZugriffAutor:innen:
- f. Recht auf Sach- und Kommunikationsmittel bei Einzelmitgliedern ohne Fraktions- oder Gruppenzugehörigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- g. Recht auf Kostenerstattung bei Wahrnehmung zugewiesener Rechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a. Mitwirkungsverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- b. Verschwiegenheitspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- c. Verpflichtung zur gemeindlichen Interessenvertretung Kein ZugriffAutor:innen:
- d. Treupflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- e. Auskunftspflicht nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung der Ratsmitglieder Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dienstrechtliche Stellung des Bürgermeisters Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Bürgermeister als Vorsitzender des Rates sowie Vertreter und Repräsentant der Gemeinde und des Rates Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Bürgermeister als Leiter der Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechte und Pflichten gegenüber dem Rat Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Der Landrat als untere staatliche Verwaltungsbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis der Kommunalverfassungsorgane zueinander, insbesondere der Grundsatz der Organtreue Kein Zugriff Seiten 74 - 80Autor:innen:
- Haupt- und Finanzausschuss Kein Zugriff Seiten 80 - 81Autor:innen:
- Der Kreisausschuss Kein Zugriff Seiten 81 - 82Autor:innen:
- Der Rechnungsprüfungsausschuss Kein Zugriff Seiten 82 - 85Autor:innen:
- Betriebsauschuss und Betriebsleitung bei Eigenbetrieben Kein Zugriff Seiten 85 - 89Autor:innen:
- Der Umlegungsausschuss Kein Zugriff Seiten 89 - 91Autor:innen:
- Wahlausschuss/Wahlprüfungsausschuss Kein Zugriff Seiten 91 - 92Autor:innen:
- Jugendhilfeausschuss Kein Zugriff Seiten 92 - 93Autor:innen:
- Standesbeamte Kein Zugriff Seiten 93 - 93Autor:innen:
- Der Kämmerer Kein Zugriff Seiten 93 - 95Autor:innen:
- Bezirksvertretung in kreisfreien Städten Kein Zugriff Seiten 95 - 97Autor:innen:
- Weitere beschließende Ausschüsse als mittelbare Organe Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Beigeordnete Kein Zugriff Seiten 98 - 102Autor:innen:
- Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 102 - 102Autor:innen:
- Verwaltungsrechtsweg Kein Zugriff Seiten 102 - 103Autor:innen:
- Klageart Kein Zugriff Seiten 103 - 104Autor:innen:
- Klagebefugnis Kein Zugriff Seiten 104 - 104Autor:innen:
- Beteiligtenfähigkeit und Prozessfähigkeit Kein Zugriff Seiten 104 - 105Autor:innen:
- Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 105 - 105Autor:innen:
- Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff Seiten 105 - 106Autor:innen:
- Begründetheit der Klage Kein Zugriff Seiten 106 - 106Autor:innen:
- Kosten Kein Zugriff Seiten 106 - 106Autor:innen:
- Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 106 - 107Autor:innen:
- Verfassungsrechtlicher Schutz Kein Zugriff Seiten 107 - 109Autor:innen:
- Autor:innen:
- Muster-Hauptsatzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stadtgebiet Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Wappen, Flagge und Siegel der Stadt Kein Zugriff Seiten 110 - 110Autor:innen:
- Bezeichnung des Rates und seiner Mitglieder Kein Zugriff Seiten 110 - 111Autor:innen:
- Funktionsbezeichnungen Kein Zugriff Seiten 111 - 111Autor:innen:
- Verpflichtungen des Bürgermeisters sowie der Rats- und Ausschussmitglieder Kein Zugriff Seiten 111 - 111Autor:innen:
- Aufgaben des Rates Kein Zugriff Seiten 111 - 111Autor:innen:
- Unterrichtung der Einwohner und der Öffentlichkeit Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- Der Bürgermeister Kein Zugriff Seiten 112 - 113Autor:innen:
- Vertreter des Bürgermeisters Kein Zugriff Seiten 113 - 113Autor:innen:
- Ältestenrat Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
- Bildung von Ausschüssen Kein Zugriff Seiten 114 - 115Autor:innen:
- Wahl von Ausschussmitgliedern Kein Zugriff Seiten 115 - 115Autor:innen:
- Aufgaben des Haupt- und Finanzausschusses Kein Zugriff Seiten 115 - 116Autor:innen:
- Haupt- und Finanzausschuss als Beschwerdeausschuss Kein Zugriff Seiten 116 - 116Autor:innen:
- Aufgaben sonstiger Ausschüsse Kein Zugriff Seiten 116 - 117Autor:innen:
- Aufgaben des Schulausschusses Kein Zugriff Seiten 117 - 118Autor:innen:
- Integrationsrat Kein Zugriff Seiten 118 - 119Autor:innen:
- Zuständigkeiten mehrerer Ausschüsse Kein Zugriff Seiten 119 - 119Autor:innen:
- Genehmigung von Rechtsgeschäften Kein Zugriff Seiten 119 - 119Autor:innen:
- Entschädigung Kein Zugriff Seiten 119 - 121Autor:innen:
- Verwaltungsvorstand Kein Zugriff Seiten 121 - 121Autor:innen:
- Gleichstellung von Frau und Mann Kein Zugriff Seiten 121 - 122Autor:innen:
- Öffentliche Bekanntmachung Kein Zugriff Seiten 122 - 122Autor:innen:
- Inkrafttreten Kein Zugriff Seiten 122 - 122Autor:innen:
- Autor:innen:
- Muster-Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse Kein ZugriffAutor:innen:
- Einberufung des Rates Kein Zugriff Seiten 123 - 124Autor:innen:
- Tagesordnung Kein Zugriff Seiten 124 - 124Autor:innen:
- Vorsitz in der Sitzung Kein Zugriff Seiten 124 - 124Autor:innen:
- Teilnahme an Sitzungen Kein Zugriff Seiten 124 - 125Autor:innen:
- Beschlussfähigkeit Kein Zugriff Seiten 125 - 125Autor:innen:
- Nicht öffentliche Sitzung Kein Zugriff Seiten 125 - 125Autor:innen:
- Vorschläge zur Tagesordnung Kein Zugriff Seiten 125 - 126Autor:innen:
- Reihenfolge der Beratung, Redeordnung und Wortmeldung Kein Zugriff Seiten 126 - 126Autor:innen:
- Anträge zur Geschäftsordnung Kein Zugriff Seiten 126 - 127Autor:innen:
- Persönliche Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 127 - 127Autor:innen:
- Schluss der Beratung Kein Zugriff Seiten 127 - 127Autor:innen:
- Abstimmung Kein Zugriff Seiten 127 - 128Autor:innen:
- Anfragen Kein Zugriff Seiten 128 - 129Autor:innen:
- Auskunft über gespeicherte Daten Kein Zugriff Seiten 129 - 129Autor:innen:
- Fragestunde für Einwohner Kein Zugriff Seiten 129 - 130Autor:innen:
- Niederschrift Kein Zugriff Seiten 130 - 131Autor:innen:
- Ordnung in den Sitzungen Kein Zugriff Seiten 131 - 132Autor:innen:
- Fraktionen Kein Zugriff Seiten 132 - 132Autor:innen:
- Ausschüsse Kein Zugriff Seiten 132 - 133Autor:innen:
- Schlussbestimmungen Kein Zugriff Seiten 133 - 135Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 135 - 137Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 137 - 140Autor:innen:
