Das Recht der Kommunalverfassungsorgane und ihrer Organwalter in Nordrhein-Westfalen
Befugnisse, Verpflichtungen und Gestaltungsmöglichkeiten- Autor:innen:
- Verlag:
- 2014
Zusammenfassung
Das Werk
vermittelt neuen Rats- und Ausschussmitgliedern Grundkenntnisse über ihre Befugnisse, Verpflichtungen und Gestaltungsmöglichkeiten in der kommunalen Praxis,
bietet erfahrenen Mandatsträgern durch weiterführende Hinweise das Rüstzeug zur Aktualisierung und Erweiterung ihres Repertoires,
gibt Angehörigen der Verwaltung und Rechtsanwendern durch die Einbindung aktueller Rechtsprechung und Kommentierung Impulse für ihre tägliche Arbeit.
Durch seine verständliche Darstellung ermöglicht es dem Leser, mit den kommunalverfassungsrechtlichen Einrichtungen umzugehen und ihre Strukturen zu verstehen. Es behandelt schwerpunktmäßig die funktionalen Abläufe zwischen den Organen Bürgermeister und Rat und dessen Mitgliedern als Organwaltern sowie den Fraktionen und deren Rechtsbeziehungen untereinander, einschließlich des Geschäftsordnungsrechts für Rat und Ausschüsse. Muster einer Hauptsatzung und einer Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse runden die Arbeitshilfen ab.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2014
- Copyrightjahr
- 2014
- ISBN-Print
- 978-3-8487-1153-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-5238-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 140
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 11 Hans-Joachim Kalb
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 15 Hans-Joachim Kalb
- Bundesverfassungsrechtliche Grundlagen/ Verwaltungsgliederung Kein Zugriff Seiten 15 - 16 Hans-Joachim Kalb
- Unmittelbare Organe der Gemeinden/Kreise Kein Zugriff Seiten 16 - 17 Hans-Joachim Kalb
- Mittelbare Organe der Gemeinden/ Kreise Kein Zugriff Seiten 17 - 17 Hans-Joachim Kalb
- Der Rat Kein Zugriff Seiten 17 - 20 Hans-Joachim Kalb
- Hans-Joachim Kalb
- Hans-Joachim Kalb
- a. Rechte zur Mandatswahrnehmung/ Vorbereitung der Ausübung der Sitzungsrechte Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- b. Recht zur Bildung und Mitgliedschaft in einer Fraktion Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- Hans-Joachim Kalb
- ba. Legaldefinition und Rechtsfähigkeit der Fraktion Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- bb. Finanzierung, Zuwendungen Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- bc. Innere Ordnung Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- bd. Initiativ-, Mitwirkungs- und Entsendungsrechte Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- c. Sitzungsrechte Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- Exkurs: Taktische Hinweise Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- d. Rechte zur Sicherung der Mandatsausübung Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- e. Rechte auf Aufwandsentschädigung / Verdienstausfall / Haushaltsentschädigung Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- f. Recht auf Sach- und Kommunikationsmittel bei Einzelmitgliedern ohne Fraktions- oder Gruppenzugehörigkeit Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- g. Recht auf Kostenerstattung bei Wahrnehmung zugewiesener Rechte Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- Hans-Joachim Kalb
- a. Mitwirkungsverbote Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- b. Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- c. Verpflichtung zur gemeindlichen Interessenvertretung Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- d. Treupflicht Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- e. Auskunftspflicht nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- Haftung der Ratsmitglieder Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- Hans-Joachim Kalb
- Dienstrechtliche Stellung des Bürgermeisters Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- Der Bürgermeister als Vorsitzender des Rates sowie Vertreter und Repräsentant der Gemeinde und des Rates Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- Der Bürgermeister als Leiter der Verwaltung Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- Rechte und Pflichten gegenüber dem Rat Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- Exkurs: Der Landrat als untere staatliche Verwaltungsbehörde Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- Das Verhältnis der Kommunalverfassungsorgane zueinander, insbesondere der Grundsatz der Organtreue Kein Zugriff Seiten 74 - 80 Hans-Joachim Kalb
- Haupt- und Finanzausschuss Kein Zugriff Seiten 80 - 81 Hans-Joachim Kalb
- Der Kreisausschuss Kein Zugriff Seiten 81 - 82 Hans-Joachim Kalb
- Der Rechnungsprüfungsausschuss Kein Zugriff Seiten 82 - 85 Hans-Joachim Kalb
- Betriebsauschuss und Betriebsleitung bei Eigenbetrieben Kein Zugriff Seiten 85 - 89 Hans-Joachim Kalb
- Der Umlegungsausschuss Kein Zugriff Seiten 89 - 91 Hans-Joachim Kalb
- Wahlausschuss/Wahlprüfungsausschuss Kein Zugriff Seiten 91 - 92 Hans-Joachim Kalb
- Jugendhilfeausschuss Kein Zugriff Seiten 92 - 93 Hans-Joachim Kalb
- Standesbeamte Kein Zugriff Seiten 93 - 93 Hans-Joachim Kalb
- Der Kämmerer Kein Zugriff Seiten 93 - 95 Hans-Joachim Kalb
- Bezirksvertretung in kreisfreien Städten Kein Zugriff Seiten 95 - 97 Hans-Joachim Kalb
- Weitere beschließende Ausschüsse als mittelbare Organe Kein Zugriff Seiten 97 - 98 Hans-Joachim Kalb
- Beigeordnete Kein Zugriff Seiten 98 - 102 Hans-Joachim Kalb
- Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 102 - 102 Hans-Joachim Kalb
- Verwaltungsrechtsweg Kein Zugriff Seiten 102 - 103 Hans-Joachim Kalb
- Klageart Kein Zugriff Seiten 103 - 104 Hans-Joachim Kalb
- Klagebefugnis Kein Zugriff Seiten 104 - 104 Hans-Joachim Kalb
- Beteiligtenfähigkeit und Prozessfähigkeit Kein Zugriff Seiten 104 - 105 Hans-Joachim Kalb
- Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff Seiten 105 - 105 Hans-Joachim Kalb
- Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff Seiten 105 - 106 Hans-Joachim Kalb
- Begründetheit der Klage Kein Zugriff Seiten 106 - 106 Hans-Joachim Kalb
- Kosten Kein Zugriff Seiten 106 - 106 Hans-Joachim Kalb
- Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 106 - 107 Hans-Joachim Kalb
- Verfassungsrechtlicher Schutz Kein Zugriff Seiten 107 - 109 Hans-Joachim Kalb
- Hans-Joachim Kalb
- Muster-Hauptsatzung Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- Stadtgebiet Kein Zugriff Seiten 109 - 110 Hans-Joachim Kalb
- Wappen, Flagge und Siegel der Stadt Kein Zugriff Seiten 110 - 110 Hans-Joachim Kalb
- Bezeichnung des Rates und seiner Mitglieder Kein Zugriff Seiten 110 - 111 Hans-Joachim Kalb
- Funktionsbezeichnungen Kein Zugriff Seiten 111 - 111 Hans-Joachim Kalb
- Verpflichtungen des Bürgermeisters sowie der Rats- und Ausschussmitglieder Kein Zugriff Seiten 111 - 111 Hans-Joachim Kalb
- Aufgaben des Rates Kein Zugriff Seiten 111 - 111 Hans-Joachim Kalb
- Unterrichtung der Einwohner und der Öffentlichkeit Kein Zugriff Seiten 111 - 112 Hans-Joachim Kalb
- Der Bürgermeister Kein Zugriff Seiten 112 - 113 Hans-Joachim Kalb
- Vertreter des Bürgermeisters Kein Zugriff Seiten 113 - 113 Hans-Joachim Kalb
- Ältestenrat Kein Zugriff Seiten 113 - 114 Hans-Joachim Kalb
- Bildung von Ausschüssen Kein Zugriff Seiten 114 - 115 Hans-Joachim Kalb
- Wahl von Ausschussmitgliedern Kein Zugriff Seiten 115 - 115 Hans-Joachim Kalb
- Aufgaben des Haupt- und Finanzausschusses Kein Zugriff Seiten 115 - 116 Hans-Joachim Kalb
- Haupt- und Finanzausschuss als Beschwerdeausschuss Kein Zugriff Seiten 116 - 116 Hans-Joachim Kalb
- Aufgaben sonstiger Ausschüsse Kein Zugriff Seiten 116 - 117 Hans-Joachim Kalb
- Aufgaben des Schulausschusses Kein Zugriff Seiten 117 - 118 Hans-Joachim Kalb
- Integrationsrat Kein Zugriff Seiten 118 - 119 Hans-Joachim Kalb
- Zuständigkeiten mehrerer Ausschüsse Kein Zugriff Seiten 119 - 119 Hans-Joachim Kalb
- Genehmigung von Rechtsgeschäften Kein Zugriff Seiten 119 - 119 Hans-Joachim Kalb
- Entschädigung Kein Zugriff Seiten 119 - 121 Hans-Joachim Kalb
- Verwaltungsvorstand Kein Zugriff Seiten 121 - 121 Hans-Joachim Kalb
- Gleichstellung von Frau und Mann Kein Zugriff Seiten 121 - 122 Hans-Joachim Kalb
- Öffentliche Bekanntmachung Kein Zugriff Seiten 122 - 122 Hans-Joachim Kalb
- Inkrafttreten Kein Zugriff Seiten 122 - 122 Hans-Joachim Kalb
- Hans-Joachim Kalb
- Muster-Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse Kein Zugriff Hans-Joachim Kalb
- Einberufung des Rates Kein Zugriff Seiten 123 - 124 Hans-Joachim Kalb
- Tagesordnung Kein Zugriff Seiten 124 - 124 Hans-Joachim Kalb
- Vorsitz in der Sitzung Kein Zugriff Seiten 124 - 124 Hans-Joachim Kalb
- Teilnahme an Sitzungen Kein Zugriff Seiten 124 - 125 Hans-Joachim Kalb
- Beschlussfähigkeit Kein Zugriff Seiten 125 - 125 Hans-Joachim Kalb
- Nicht öffentliche Sitzung Kein Zugriff Seiten 125 - 125 Hans-Joachim Kalb
- Vorschläge zur Tagesordnung Kein Zugriff Seiten 125 - 126 Hans-Joachim Kalb
- Reihenfolge der Beratung, Redeordnung und Wortmeldung Kein Zugriff Seiten 126 - 126 Hans-Joachim Kalb
- Anträge zur Geschäftsordnung Kein Zugriff Seiten 126 - 127 Hans-Joachim Kalb
- Persönliche Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 127 - 127 Hans-Joachim Kalb
- Schluss der Beratung Kein Zugriff Seiten 127 - 127 Hans-Joachim Kalb
- Abstimmung Kein Zugriff Seiten 127 - 128 Hans-Joachim Kalb
- Anfragen Kein Zugriff Seiten 128 - 129 Hans-Joachim Kalb
- Auskunft über gespeicherte Daten Kein Zugriff Seiten 129 - 129 Hans-Joachim Kalb
- Fragestunde für Einwohner Kein Zugriff Seiten 129 - 130 Hans-Joachim Kalb
- Niederschrift Kein Zugriff Seiten 130 - 131 Hans-Joachim Kalb
- Ordnung in den Sitzungen Kein Zugriff Seiten 131 - 132 Hans-Joachim Kalb
- Fraktionen Kein Zugriff Seiten 132 - 132 Hans-Joachim Kalb
- Ausschüsse Kein Zugriff Seiten 132 - 133 Hans-Joachim Kalb
- Schlussbestimmungen Kein Zugriff Seiten 133 - 135 Hans-Joachim Kalb
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 135 - 137 Hans-Joachim Kalb
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 137 - 140 Hans-Joachim Kalb





