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Monographie Kein Zugriff

Das Recht der Kommunalverfassungsorgane und ihrer Organwalter in Nordrhein-Westfalen

Befugnisse, Verpflichtungen und Gestaltungsmöglichkeiten
Autor:innen:
Verlag:
 2014

Zusammenfassung

Das Werk

vermittelt neuen Rats- und Ausschussmitgliedern Grundkenntnisse über ihre Befugnisse, Verpflichtungen und Gestaltungsmöglichkeiten in der kommunalen Praxis,

bietet erfahrenen Mandatsträgern durch weiterführende Hinweise das Rüstzeug zur Aktualisierung und Erweiterung ihres Repertoires,

gibt Angehörigen der Verwaltung und Rechtsanwendern durch die Einbindung aktueller Rechtsprechung und Kommentierung Impulse für ihre tägliche Arbeit.

Durch seine verständliche Darstellung ermöglicht es dem Leser, mit den kommunalverfassungsrechtlichen Einrichtungen umzugehen und ihre Strukturen zu verstehen. Es behandelt schwerpunktmäßig die funktionalen Abläufe zwischen den Organen Bürgermeister und Rat und dessen Mitgliedern als Organwaltern sowie den Fraktionen und deren Rechtsbeziehungen untereinander, einschließlich des Geschäftsordnungsrechts für Rat und Ausschüsse. Muster einer Hauptsatzung und einer Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse runden die Arbeitshilfen ab.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2014
ISBN-Print
978-3-8487-1153-6
ISBN-Online
978-3-8452-5238-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
140
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 11
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 15
    1. Bundesverfassungsrechtliche Grundlagen/ Verwaltungsgliederung Kein Zugriff 15 - 16
      1. Unmittelbare Organe der Gemeinden/Kreise Kein Zugriff 16 - 17
      2. Mittelbare Organe der Gemeinden/ Kreise Kein Zugriff 17 - 17
      3. Der Rat Kein Zugriff 17 - 20
          1. a. Rechte zur Mandatswahrnehmung/ Vorbereitung der Ausübung der Sitzungsrechte Kein Zugriff
          2. b. Recht zur Bildung und Mitgliedschaft in einer Fraktion Kein Zugriff
            1. ba. Legaldefinition und Rechtsfähigkeit der Fraktion Kein Zugriff
            2. bb. Finanzierung, Zuwendungen Kein Zugriff
            3. bc. Innere Ordnung Kein Zugriff
            4. bd. Initiativ-, Mitwirkungs- und Entsendungsrechte Kein Zugriff
          4. c. Sitzungsrechte Kein Zugriff
          5. Exkurs: Taktische Hinweise Kein Zugriff
          6. d. Rechte zur Sicherung der Mandatsausübung Kein Zugriff
          7. e. Rechte auf Aufwandsentschädigung / Verdienstausfall / Haushaltsentschädigung Kein Zugriff
          8. f. Recht auf Sach- und Kommunikationsmittel bei Einzelmitgliedern ohne Fraktions- oder Gruppenzugehörigkeit Kein Zugriff
          9. g. Recht auf Kostenerstattung bei Wahrnehmung zugewiesener Rechte Kein Zugriff
          1. a. Mitwirkungsverbote Kein Zugriff
          2. b. Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
          3. c. Verpflichtung zur gemeindlichen Interessenvertretung Kein Zugriff
          4. d. Treupflicht Kein Zugriff
          5. e. Auskunftspflicht nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz Kein Zugriff
        3. Haftung der Ratsmitglieder Kein Zugriff
        1. Dienstrechtliche Stellung des Bürgermeisters Kein Zugriff
        2. Der Bürgermeister als Vorsitzender des Rates sowie Vertreter und Repräsentant der Gemeinde und des Rates Kein Zugriff
        3. Der Bürgermeister als Leiter der Verwaltung Kein Zugriff
        4. Rechte und Pflichten gegenüber dem Rat Kein Zugriff
        5. Exkurs: Der Landrat als untere staatliche Verwaltungsbehörde Kein Zugriff
      6. Das Verhältnis der Kommunalverfassungsorgane zueinander, insbesondere der Grundsatz der Organtreue Kein Zugriff 74 - 80
      7. Haupt- und Finanzausschuss Kein Zugriff 80 - 81
      8. Der Kreisausschuss Kein Zugriff 81 - 82
      9. Der Rechnungsprüfungsausschuss Kein Zugriff 82 - 85
      10. Betriebsauschuss und Betriebsleitung bei Eigenbetrieben Kein Zugriff 85 - 89
      11. Der Umlegungsausschuss Kein Zugriff 89 - 91
      12. Wahlausschuss/Wahlprüfungsausschuss Kein Zugriff 91 - 92
      13. Jugendhilfeausschuss Kein Zugriff 92 - 93
      14. Standesbeamte Kein Zugriff 93 - 93
      15. Der Kämmerer Kein Zugriff 93 - 95
      16. Bezirksvertretung in kreisfreien Städten Kein Zugriff 95 - 97
      17. Weitere beschließende Ausschüsse als mittelbare Organe Kein Zugriff 97 - 98
      18. Beigeordnete Kein Zugriff 98 - 102
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff 102 - 102
    2. Verwaltungsrechtsweg Kein Zugriff 102 - 103
    3. Klageart Kein Zugriff 103 - 104
    4. Klagebefugnis Kein Zugriff 104 - 104
    5. Beteiligtenfähigkeit und Prozessfähigkeit Kein Zugriff 104 - 105
    6. Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff 105 - 105
    7. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff 105 - 106
    8. Begründetheit der Klage Kein Zugriff 106 - 106
    9. Kosten Kein Zugriff 106 - 106
    10. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff 106 - 107
    11. Verfassungsrechtlicher Schutz Kein Zugriff 107 - 109
      1. Muster-Hauptsatzung Kein Zugriff
      1. Stadtgebiet Kein Zugriff 109 - 110
      2. Wappen, Flagge und Siegel der Stadt Kein Zugriff 110 - 110
      3. Bezeichnung des Rates und seiner Mitglieder Kein Zugriff 110 - 111
      4. Funktionsbezeichnungen Kein Zugriff 111 - 111
      5. Verpflichtungen des Bürgermeisters sowie der Rats- und Ausschussmitglieder Kein Zugriff 111 - 111
      6. Aufgaben des Rates Kein Zugriff 111 - 111
      7. Unterrichtung der Einwohner und der Öffentlichkeit Kein Zugriff 111 - 112
      8. Der Bürgermeister Kein Zugriff 112 - 113
      9. Vertreter des Bürgermeisters Kein Zugriff 113 - 113
      10. Ältestenrat Kein Zugriff 113 - 114
      11. Bildung von Ausschüssen Kein Zugriff 114 - 115
      12. Wahl von Ausschussmitgliedern Kein Zugriff 115 - 115
      13. Aufgaben des Haupt- und Finanzausschusses Kein Zugriff 115 - 116
      14. Haupt- und Finanzausschuss als Beschwerdeausschuss Kein Zugriff 116 - 116
      15. Aufgaben sonstiger Ausschüsse Kein Zugriff 116 - 117
      16. Aufgaben des Schulausschusses Kein Zugriff 117 - 118
      17. Integrationsrat Kein Zugriff 118 - 119
      18. Zuständigkeiten mehrerer Ausschüsse Kein Zugriff 119 - 119
      19. Genehmigung von Rechtsgeschäften Kein Zugriff 119 - 119
      20. Entschädigung Kein Zugriff 119 - 121
      21. Verwaltungsvorstand Kein Zugriff 121 - 121
      22. Gleichstellung von Frau und Mann Kein Zugriff 121 - 122
      23. Öffentliche Bekanntmachung Kein Zugriff 122 - 122
      24. Inkrafttreten Kein Zugriff 122 - 122
        1. Muster-Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse Kein Zugriff
      26. Einberufung des Rates Kein Zugriff 123 - 124
      27. Tagesordnung Kein Zugriff 124 - 124
      28. Vorsitz in der Sitzung Kein Zugriff 124 - 124
      29. Teilnahme an Sitzungen Kein Zugriff 124 - 125
      30. Beschlussfähigkeit Kein Zugriff 125 - 125
      31. Nicht öffentliche Sitzung Kein Zugriff 125 - 125
      32. Vorschläge zur Tagesordnung Kein Zugriff 125 - 126
      33. Reihenfolge der Beratung, Redeordnung und Wortmeldung Kein Zugriff 126 - 126
      34. Anträge zur Geschäftsordnung Kein Zugriff 126 - 127
      35. Persönliche Bemerkungen Kein Zugriff 127 - 127
      36. Schluss der Beratung Kein Zugriff 127 - 127
      37. Abstimmung Kein Zugriff 127 - 128
      38. Anfragen Kein Zugriff 128 - 129
      39. Auskunft über gespeicherte Daten Kein Zugriff 129 - 129
      40. Fragestunde für Einwohner Kein Zugriff 129 - 130
      41. Niederschrift Kein Zugriff 130 - 131
      42. Ordnung in den Sitzungen Kein Zugriff 131 - 132
      43. Fraktionen Kein Zugriff 132 - 132
      44. Ausschüsse Kein Zugriff 132 - 133
      45. Schlussbestimmungen Kein Zugriff 133 - 135
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 135 - 137
  7. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 137 - 140

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