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Sammelband Kein Zugriff

Aktuelle Entwicklungen im Medizinstrafrecht

9. Düsseldorfer Medizinstrafrechtstag
Herausgeber:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Das Arztstrafrecht steht mehr denn je im Fokus der öffentlichen und fachwissenschaftlichen Aufmerksamkeit. Die Aufgabenfelder der auf dem Gebiet des Medizinrechts tätigen Juristen sind so vielseitig wie verschieden. Dem dadurch für die Betroffenen und für die anwaltliche Beratungspraxis entstandenen Orientierungsbedarf widmete sich der 9. Düsseldorfer Medizinstrafrechtstag. Der Tagungsband dokumentiert die von Praktikern und Wissenschaftlern gehaltenen Referate, die die aktuellen Entwicklungen im Medizinstrafrecht, interne Ermittlungen in medizinischen Einrichtungen, Arztstrafverfahren und Approbationsrecht und die Strafbarkeit ärztlicher Aufklärungsfehler sowie der Zuführung von Patienten gemäß §§ 299a, b StGB behandeln. Juristen, Mediziner und andere interessierte Personen erhalten auf diesem Wege einen fundierten Überblick über die strafrechtlichen Grenzen, denen das Verhalten der Akteure im Gesundheitswesen unterliegt. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas Hillenkamp, Annika Hille, Dr. Maximilian Warntjen, Prof. Dr. Detlev Sternberg-Lieben, Dr. Andreas Penner


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-6152-4
ISBN-Online
978-3-7489-0274-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
156
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
  2. Thomas Hillenkamp
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Thomas Hillenkamp
    2. Thomas Hillenkamp
      1. 1. Neue Fassung des § 203 StGB Kein Zugriff Thomas Hillenkamp
      2. 2. Konvergenzverfahren zur MBO-Ä Kein Zugriff Thomas Hillenkamp
      3. 3. Neue Fassung des § 53a StPO Kein Zugriff Thomas Hillenkamp
      4. 4. Neubewertung eines Klassikers Kein Zugriff Thomas Hillenkamp
    3. Thomas Hillenkamp
      1. 1. Zum aktuellen Anlass der Debatte Kein Zugriff Thomas Hillenkamp
      2. Thomas Hillenkamp
        1. a) Eingriff des Gesetzgebers Kein Zugriff Thomas Hillenkamp
        2. b) Eingriff des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Thomas Hillenkamp
        3. c) Eingriff der Fachgerichte Kein Zugriff Thomas Hillenkamp
    4. Thomas Hillenkamp
      1. 1. Strafbarkeitsrisiken ärztlicher Suizidbegleitung Kein Zugriff Thomas Hillenkamp
      2. 2. Strafbarkeitsrisiken nach § 217 StGB n.F. namentlich für Ärzte/Ärztinnen Kein Zugriff Thomas Hillenkamp
      3. 3. Strafbarkeitsrisiken infolge der Entscheidung des BVerwG BeckRS 2017, 110075 Kein Zugriff Thomas Hillenkamp
    5. V. Fazit Kein Zugriff Thomas Hillenkamp
  3. Annika Hille
    1. I. Compliance im Unternehmen und Besonderheiten in medizinischen Einrichtungen Kein Zugriff Annika Hille
    2. II. Internal Investigations in medizinischen Einrichtungen Kein Zugriff Annika Hille
    3. III. Ablauf von Internal Investigations Kein Zugriff Annika Hille
    4. Annika Hille
      1. 1. Arbeitsrechtliche Grundlagen der Auskunft Kein Zugriff Annika Hille
      2. 2. Sanktions- und Durchsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff Annika Hille
    5. V. Probleme für den Mitarbeiter bei selbstbelastender Auskunft Kein Zugriff Annika Hille
    6. Annika Hille
      1. Annika Hille
        1. a) Auskunftspflicht nach §§ 666, 675 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Annika Hille
        2. b) Auskunftspflicht nach §§ 242, 611a, 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Annika Hille
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff Annika Hille
      2. 2. Lösung auf der Ebene Unternehmen und Ermittlungsbehörden: Offenbarungsverbot Kein Zugriff Annika Hille
      3. Annika Hille
        1. a) Unselbstständiges Beweisverwertungsverbot Kein Zugriff Annika Hille
        2. b) Selbstständiges Beweisverwertungsverbot Kein Zugriff Annika Hille
    7. VII. Exkurs: Beschlagnahme von Unterlagen (sog. Jones Day-Entscheidung) Kein Zugriff Annika Hille
    8. Annika Hille
      1. Annika Hille
        1. a) Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a) DS-GVO) Kein Zugriff Annika Hille
        2. b) Berechtigtes Interesse des Unternehmens (Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO) Kein Zugriff Annika Hille
        3. c) Beschäftigtendatenschutz nach § 26 BDSG Kein Zugriff Annika Hille
        4. d) Grundsatz der Erforderlichkeit Kein Zugriff Annika Hille
      2. Annika Hille
        1. a) Konfliktfeld Datenschutzrecht Kein Zugriff Annika Hille
        2. b) Konfliktfeld Strafrecht Kein Zugriff Annika Hille
    9. Annika Hille
      1. 1. Unternehmen/Arbeitgeber als Anbieter von Telekommunikationsleistungen Kein Zugriff Annika Hille
      2. 2. Praktische Konsequenzen Kein Zugriff Annika Hille
    10. X. Fazit Kein Zugriff Annika Hille
  4. Maximilian Warntjen
    1. I. Approbationsrecht im Überblick Kein Zugriff Maximilian Warntjen
    2. Maximilian Warntjen
      1. Maximilian Warntjen
        1. a) Strafmaß Kein Zugriff Maximilian Warntjen
        2. b) Berufsbezug des Fehlverhaltens Kein Zugriff Maximilian Warntjen
        3. c) Bekanntwerden der Vorwürfe und Reaktion der Patienten bzw. Öffentlichkeit Kein Zugriff Maximilian Warntjen
      2. 2. Unzuverlässigkeit Kein Zugriff Maximilian Warntjen
    3. Maximilian Warntjen
      1. 1. Wann und wie erfährt die Behörde von einem Sachverhalt? Kein Zugriff Maximilian Warntjen
      2. 2. Welchen Sachverhalt darf die Approbationsbehörde zugrunde legen? Kein Zugriff Maximilian Warntjen
      3. 3. Handlungsmöglichkeiten des Verteidigers Kein Zugriff Maximilian Warntjen
    4. IV. Fazit Kein Zugriff Maximilian Warntjen
  5. Detlev Sternberg-Lieben
    1. I. Ärztliche Behandlungsfehler und ihr zivilrechtlicher Nachweis Kein Zugriff Detlev Sternberg-Lieben
    2. II. Hypothetische Einwilligung im Zivilrecht Kein Zugriff Detlev Sternberg-Lieben
    3. Detlev Sternberg-Lieben
      1. 1. Übernahme in das Strafrecht Kein Zugriff Detlev Sternberg-Lieben
      2. 2. Bedenken Kein Zugriff Detlev Sternberg-Lieben
    4. Detlev Sternberg-Lieben
      1. Detlev Sternberg-Lieben
        1. a) § 630h Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff Detlev Sternberg-Lieben
        2. b) Einheit und Ausdifferenzierung der Rechtsordnung Kein Zugriff Detlev Sternberg-Lieben
        3. c) Unterschied von zivilrechtlichem Schadensersatz und strafrechtlicher Sanktionierung Kein Zugriff Detlev Sternberg-Lieben
        4. d) Vorliegend: Limitierte (asymmetrische) Zivilrechtsakzessorietät des Strafrechts Kein Zugriff Detlev Sternberg-Lieben
      2. Detlev Sternberg-Lieben
        1. a) Strafrecht als ultima ratio Kein Zugriff Detlev Sternberg-Lieben
        2. b) Bestimmtheitsgebot (Art. 103 Abs. 2 GG) Kein Zugriff Detlev Sternberg-Lieben
        3. c) Kein Verstoß gegen richterliche Gesetzesbindung Kein Zugriff Detlev Sternberg-Lieben
      3. Detlev Sternberg-Lieben
        1. a) Erster Filter: Rechtsgutsbezug (§ 223 StGB) der Aufklärungspflicht Kein Zugriff Detlev Sternberg-Lieben
        2. b) Zweiter Filter: Erforderlichkeit eines evidenten Aufklärungsmangels Kein Zugriff Detlev Sternberg-Lieben
    5. V. Schlussbemerkung Kein Zugriff Detlev Sternberg-Lieben
  6. Andreas Penner
    1. Andreas Penner
      1. I. Asymmetrische Akzessorietät des Tatbestandes Kein Zugriff Andreas Penner
      2. II. Vermeintliche Schärfen und tatsächliche Unschärfen Kein Zugriff Andreas Penner
      3. III. Wieselwort Wettbewerb Kein Zugriff Andreas Penner
      4. IV. Gesundheitspolitische Bedeutung und Risiko der Zuständigkeitsumkehrung Kein Zugriff Andreas Penner
      5. V. Dialog zwischen den Disziplinen Kein Zugriff Andreas Penner
    2. Andreas Penner
      1. I. Vergütungsbestimmungen für die Gewinnverteilung in BAG Kein Zugriff Andreas Penner
      2. II. Abgrenzung zulässiger von unzulässigen Kooperationen Kein Zugriff Andreas Penner
    3. Andreas Penner
      1. I. Klärungsbedarf bei den Schutzzwecken Kein Zugriff Andreas Penner
      2. II. Vorhersehbarkeit Kein Zugriff Andreas Penner
      3. III. Schlüssigkeit Kein Zugriff Andreas Penner
    4. D. Fazit Kein Zugriff Andreas Penner
  7. Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 153 - 156

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