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Die ertragsteuerlichen Behaltefristen bei Unternehmensumstrukturierungen

Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Unternehmerische Umstrukturierungsvorgänge können in der Regel nur dann ertragsteuerneutral vorgenommen werden, wenn hinsichtlich des Übertragungsgegenstandes sogenannte Behaltefristen eingehalten werden. Wird das behaltefristverhaftete Vermögen innerhalb einer gesetzlich normierten Zeitspanne nach der Übertragung veräußert, wird die ursprüngliche Übertragung nachträglich besteuert.

Die Arbeit geht zunächst der Frage nach, ob die Behaltefristen als Missbrauchsvermeidungsvorschriften einzuordnen sind und damit § 42 AO als leges speciales vorgehen. Anschließend wird geprüft, ob die Regelungen, die nicht nur dann eine rückwirkende Besteuerung vorsehen, wenn der Steuerpflichtige selbst eine schädliche Handlung vornimmt, sondern zum Teil auch dann eine nachträgliche steuerliche Belastung des Steuerpflichtigen anordnen, wenn ein Dritter das behaltefristverhaftete Vermögen veräußert, mit dem Prinzip der Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung vereinbar sind. Schließlich wird dargelegt, ob angesichts der zahlreichen Unterschiede zwischen den jeweiligen Behaltefristen von einem einheitlichen Normkonzept gesprochen werden kann, welches das Folgerichtigkeitsprinzip wahrt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-3538-9
ISBN-Online
978-3-8452-7871-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
368
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. § 6 Abs. 3 Satz 2 EStG Kein Zugriff
        2. 2. § 6 Abs. 5 Sätze 3–6 EStG Kein Zugriff
        3. 3. § 16 Abs. 3 Satz 3 EStG Kein Zugriff
        4. 4. § 16 Abs. 5 EStG Kein Zugriff
        1. 1. § 6 Abs. 3 UmwStG Kein Zugriff
        2. 2. § 15 Abs. 2 Sätze 3 und 4 UmwStG Kein Zugriff
        3. 3. § 18 Abs. 3 UmwStG Kein Zugriff
        4. 4. § 22 UmwStG (gegebenenfalls i.V.m. § 24 Abs. 5 UmwStG) Kein Zugriff
        1. 1. Die Behaltefrist des § 6 Abs. 3 Satz 2 EStG Kein Zugriff
          1. a) Rechtslage bis 1999 Kein Zugriff
          2. b) Das StEntlG 1999/2000/2002 Kein Zugriff
          3. c) Das Steuersenkungsgesetz (StSenkG) Kein Zugriff
          4. d) Das UntStFG Kein Zugriff
        3. 3. § 16 Abs. 3, Abs. 5 EStG Kein Zugriff
          1. a) § 6 Abs. 3 UmwStG Kein Zugriff
          2. b) § 15 Abs. 2 Sätze 3, 4 UmwStG Kein Zugriff
          3. c) § 18 Abs. 3 UmwStG Kein Zugriff
              1. (1) Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum SEStEG Kein Zugriff
              2. (2) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses Kein Zugriff
            2. bb) Nachfolgende Änderungen von § 22 UmwStG (gegebenenfalls i.V.m. § 24 Abs. 5 UmwStG) Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Umfang der Kompetenz des Vermittlungsausschusses Kein Zugriff
          1. a) Behaltefristen des EStG Kein Zugriff
          2. b) Behaltefristen des UmwStG Kein Zugriff
          1. a) Typischer Fall als Leitbild gewählt Kein Zugriff
            1. aa) Gleichbleibende Missbrauchsvermutung Kein Zugriff
            2. bb) Abnehmende Missbrauchsvermutung Kein Zugriff
            3. cc) Rechtfertigung einer unwiderleglichen Vermutung Kein Zugriff
              1. (1) Gewerbesteuerliche Erfassung nach Umwandlung gebildeter stiller Reserven des übertragenen Betriebsvermögens Kein Zugriff
              2. (2) Gewerbesteuerliche Erfassung der vor Umwandlung entstandenen stillen Reserven des Betriebsvermögens der Übernehmerin Kein Zugriff
              3. (3) Gewerbesteuerliche Erfassung von stillen Reserven des Betriebsvermögens, das der Übernehmerin erst nach Umwandlung zugeführt wurde Kein Zugriff
              4. (4) Begründung der subjektiven Gewerbesteuerpflicht durch § 18 Abs. 3 UmwStG Kein Zugriff
            2. bb) Der sachliche Anwendungsbereich des § 15 Abs. 2 Satz 4 UmwStG Kein Zugriff
            3. cc) Die Veräußerungsfiktion bei Nachweispflichtverletzung, § 22 Abs. 3 UmwStG Kein Zugriff
              1. (1) § 18 UmwStG Kein Zugriff
              2. (2) § 22 UmwStG Kein Zugriff
          4. d) Fehlende Planbarkeit Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Behaltefristen als leges speciales zur Gesamtplanrechtsprechung Kein Zugriff
        2. 2. Das Verhältnis der Gesamtplanrechtsprechung zu § 42 AO Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Zurechnung von Einkünften nach allgemeinen Grundsätzen Kein Zugriff
        2. 2. Dogmatische Grundlagen für die ertragsteuerliche Beurteilung von Drittverhalten Kein Zugriff
            1. aa) § 6 Abs. 3 Satz 2 EStG Kein Zugriff
            2. bb) § 6 Abs. 5 Satz 4 EStG Kein Zugriff
            3. cc) § 6 Abs. 5 Satz 6 EStG Kein Zugriff
            4. dd) § 16 Abs. 3 Satz 3 EStG Kein Zugriff
            5. ee) § 16 Abs. 5 EStG Kein Zugriff
            1. aa) § 6 Abs. 3 UmwStG Kein Zugriff
            2. bb) § 15 Abs. 2 Sätze 3, 4 UmwStG Kein Zugriff
            3. cc) § 18 Abs. 3 UmwStG Kein Zugriff
              1. (1) § 22 Abs. 1 UmwStG Kein Zugriff
              2. (2) § 22 Abs. 2 UmwStG Kein Zugriff
              3. (3) § 24 Abs. 5 UmwStG Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Steuerliche Relevanz stiller Reserven nach dem sog. Subjektsteuerprinzip Kein Zugriff
          2. b) Der Einfluss des Realisationsprinzips auf die steuerliche Relevanz stiller Reserven Kein Zugriff
          3. c) Eigene Auffassung Kein Zugriff
          1. a) Umstrukturierungen als Realisationstatbestände Kein Zugriff
              1. (1) Enger Betriebsbegriff Kein Zugriff
              2. (2) Weiter Betriebsbegriff Kein Zugriff
              3. (3) Vermittelnde Auffassung Kein Zugriff
              4. (4) Theorie der finalen Entnahme Kein Zugriff
              5. (5) Stellungnahme Kein Zugriff
            2. bb) Betriebsaufgabe Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Dogmatischer Zweck der Behaltefristen Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Folgerichtigkeit steuerrechtlicher Regelungen Kein Zugriff
        1. 1. Sachlicher Anwendungsbereich der Behaltefristen Kein Zugriff
          1. a) Die Fristdauer Kein Zugriff
          2. b) Der Fristbeginn Kein Zugriff
          1. a) Besteuerung pro rata temporis Kein Zugriff
          2. b) Rückwirkende Vollversteuerung Kein Zugriff
          3. c) Ex nunc erfolgende Besteuerung Kein Zugriff
          4. d) Unterschiede im rückwirkenden Wertansatz Kein Zugriff
          5. e) Nachweispflichten Kein Zugriff
          1. a) Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b) Unterschiedliche Rechtsfolgenausgestaltung Kein Zugriff
          3. c) Rückwirkender Wertansatz Kein Zugriff
          1. a) Unentgeltliche Übertragung Kein Zugriff
          2. b) Übertragung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG Kein Zugriff
          3. c) Realteilung Kein Zugriff
          4. d) Entnahme Kein Zugriff
          5. e) Verschmelzung Kein Zugriff
          6. f) Spaltung Kein Zugriff
          7. g) Einbringung der behaltefristverhafteten Anteile nach § 20 UmwStG Kein Zugriff
          8. h) Einbringung der behaltefristverhafteten Anteile nach § 24 UmwStG Kein Zugriff
          9. i) Formwechsel Kein Zugriff
          10. j) Mittelbare Veräußerung der Einbringungsgegenstände Kein Zugriff
          11. k) Tabellarische Übersicht der Ergebnisse Kein Zugriff
          1. a) Übertragung nach § 6 Abs. 3 EStG Kein Zugriff
          2. b) Übertragung nach § 6 Abs. 5 EStG Kein Zugriff
          3. c) Realteilung Kein Zugriff
          4. d) Entnahme der behaltefristverhafteten Wirtschaftsgüter oder Anteile Kein Zugriff
            1. aa) sidestep-merger Kein Zugriff
            2. bb) upstream-merger Kein Zugriff
            3. cc) downstream-merger Kein Zugriff
          6. f) Spaltung Kein Zugriff
          7. g) Einbringung der behaltefristverhafteten Anteile nach § 20 UmwStG Kein Zugriff
          8. h) Einbringung der behaltefristverhafteten Anteile nach § 24 UmwStG Kein Zugriff
          9. i) Formwechsel Kein Zugriff
          10. j) Mittelbare Veräußerungen Kein Zugriff
          11. k) Tabellarische Übersicht der Ergebnisse Kein Zugriff
            1. aa) Umstrukturierungen auf Ebene des Übertragenden Kein Zugriff
            2. bb) Umstrukturierungen auf Ebene des Übernehmenden Kein Zugriff
          2. b) Horizontale Inkonsistenz der Behaltefristen Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Konturierung des „strukturellen Vollzugsdefizits“ durch die Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
        1. 1. Unbestimmtheit des § 6 Abs. 3 Satz 2 EStG Kein Zugriff
        2. 2. Schwierigkeiten der rückwirkenden Wertermittlung Kein Zugriff
        3. 3. Fehlende Nachweispflichten Kein Zugriff
        4. 4. Folge der Liquidation des Steuerpflichtigen für die ex tunc erfolgende Nachversteuerung Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Zivilrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        2. 2. Auslegung der Nachversteuerungstatbestände Kein Zugriff
        1. 1. Veränderung der bestehenden Vorschriften Kein Zugriff
        2. 2. Nachträgliche Einkünfte i.S.d. § 24 EStG anstelle der Nachversteuerungsregelungen Kein Zugriff
        3. 3. Verzicht auf die Nachversteuerungstatbestände zugunsten § 42 AO Kein Zugriff
    2. I. Ergebnisse in Thesenform Kein Zugriff
  7. J. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 349 - 366
  8. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 367 - 368

Literaturverzeichnis (292)

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  4. Arbeitsgemeinschaft der Fachanwälte für Steuerrecht e.V.: Jahrbuch der Fachanwälte für Steuerrecht 2004/2005, Aktuelle steuerrechtliche Beiträge, Referate und Diskussionen der 55. Steuerrechtlichen Jahresarbeitstagung, Wiesbaden, vom 17. bis 19. Mai 2004, Herne 2006. Google Scholar öffnen
  5. Arbeitsgemeinschaft der Fachanwälte für Steuerrecht e.V.: Jahrbuch der Fachanwälte für Steuerrecht 2010/2011, Aktuelle steuerrechtliche Beiträge, Referate und Diskussionen der 61. Steuerrechtlichen Jahresarbeitstagung, Wiesbaden, vom 10. bis 12. Mai 2010, Herne 2011. Google Scholar öffnen
  6. Arbeitsgemeinschaft der Fachanwälte für Steuerrecht e.V.: Jahrbuch der Fachanwälte für Steuerrecht 2011/2012, Aktuelle steuerrechtliche Beiträge, Referate und Diskussionen der 62. Steuerrechtlichen Jahresarbeitstagung, Wiesbaden, vom 30. Mai bis 1. Juni 2011, Herne 2012. Google Scholar öffnen
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