Asset Protection Trusts

Dr. Jonas Hermann

doi:10.5771/9783845241166

Zusammenfassung

Die Autor lenkt den Blick auf ein Beratungsfeld, das in Praxis zunehmend an Bedeutung gewinnt: „asset protection“, zu deutsch „Vermögensschutz“. Er untersucht mit den Asset Protection Trusts besonders auffällige rechtliche Gestaltungen, die gerade Privatpersonen einen Schutz ihres Vermögens vor Gläubigern versprechen. Dabei geht er zunächst auf den Rechtsrahmen in verschiedenen „Heimathäfen“ von Asset Protection Trusts ein, insbesondere der Cook Islands und der US-Bundesstaaten Alaska und Delaware sowie auf korrespondierende Rechtsprechung. Anschließend erfolgt eine Einordnung der Ausgestaltungen in das deutsche Kollisions-, Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht. Es wird erörtert, wie das deutsche Recht der Schaffung von Haftungsexklaven durch Trustgestaltungen gegenüber steht und es werden die Grenzen ihrer Wirksamkeit zu dem Schutz von Vermögen aufgezeigt. Der Autor zieht hierzu Erkenntnisse heran, die vor allem US-amerikanische Gerichte im Umgang mit Asset Protection Trusts gewonnen haben und weist auf Herausforderungen hin, denen das deutsche Recht im Umgang mit solchen Trusts begegnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 12.07.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-6986-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4116-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Band: 75
Sprache: Deutsch
Seiten: 395
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 23 - 34
1. Asset protection Kein Zugriff Seiten 35 - 40
2. Der Einsatz des Trust Kein Zugriff Seiten 40 - 42
3. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 42 - 43
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 43 - 43
1. 1. 1. Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. Restatement (Third) of Trusts Kein Zugriff
      2. Uniform Trust Code Kein Zugriff
    3. Der Trust und der Schutz von Vermögen Kein Zugriff
  2. Beteiligte Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  3. 1. 1. Zweck Kein Zugriff
      2. Rule against perpetuities Kein Zugriff
      3. Rule against accumulations Kein Zugriff
    2. 1. Inter vivos trust oder testamentary trust Kein Zugriff
      2. Entstehungsform Kein Zugriff
      3. Revocable- oder irrevocable-trust Kein Zugriff
      4. Strict- oder discretionary-trust Kein Zugriff
      5. Spendthrift- oder protective-Trust Kein Zugriff
      6. Self-settled-Trust Kein Zugriff
  4. Zwischenfeststellung Kein Zugriff Seiten 55 - 56
2. 1. 1. 1. Brandon-Doktrin und Saunders v. Vautier Kein Zugriff
      2. Folgen für die englische Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. Nichols v. Eaton Kein Zugriff
        Broadway National Bank v. Charles W. Adams & another Kein Zugriff
        Claflin v. Claflin Kein Zugriff
      2. Kritik der Wissenschaft Kein Zugriff
      3. Der spendthrift-Trust heute Kein Zugriff
      4. Zwischenfeststellung Kein Zugriff
    3. 1. Self-settling Kein Zugriff
      2. Ansprüche freiwilliger Gläubiger Kein Zugriff
        Ansprüche von Kindern und Ehegatten Kein Zugriff
        Deliktische Ansprüche Kein Zugriff
        Scheffel v. Krueger Kein Zugriff
      3. Umfang der Unwirksamkeit Kein Zugriff
  2. 1. Rechte des Beneficiary Kein Zugriff
    2. Gläubigerrechte Kein Zugriff
    3. Einschränkungen Kein Zugriff
  3. 1. Anfechtungsrecht als Planungshindernis Kein Zugriff
    2. 1. Insbesondere die Vorsatzanfechtung Kein Zugriff
      2. Self-settled-Trusts im Besonderen Kein Zugriff
      3. Future creditors Kein Zugriff
    3. Fristen Kein Zugriff
  4. Zwischenfeststellung Kein Zugriff Seiten 79 - 79
3. 1. 1. Trust-Paradiese Kein Zugriff
    2. Cook Islands Kein Zugriff
    3. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Allgemeine Regeln Kein Zugriff
      3. Insolvenz des Settlor Kein Zugriff
        Vorsatz Kein Zugriff
        Future fraud Kein Zugriff
        Zahlungsfähigkeit des Schuldners Kein Zugriff
        Zeitpunkt der gläubigerschädigenden Handlung Kein Zugriff
        Beweisfragen Kein Zugriff
        Rechtsfolge Kein Zugriff
        Self-settling Kein Zugriff
        Trustee Kein Zugriff
        Adivisor und protector Kein Zugriff
        Erbrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
        Spendthrift- und discretionary-Klauseln Kein Zugriff
        Vollstreckung ausländischer Entscheidungen Kein Zugriff
        Anwendbares Recht Kein Zugriff
        Erfasste Bereiche Kein Zugriff
        Ausgeschlossene Bereiche Kein Zugriff
        Beeinflussung der kollisionsrechtlichen Entscheidungen ausländischer Gerichte Kein Zugriff
        Zwischenfeststellung Kein Zugriff
        Präklusionen Kein Zugriff
      4. Geheimhaltungsvorschriften Kein Zugriff
        Lucking clause Kein Zugriff
        Letter of wishes Kein Zugriff
        Anti-duress-Klausel Kein Zugriff
        Flee-, flight-, escape-Klausel oder grasshopper-Trust Kein Zugriff
    4. 1. Orange Grove Kein Zugriff
      2. E. and another v. A. Kein Zugriff
      3. Zwischenfeststellung Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    6. Weitere Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beispiel Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
      2. Trustrecht Kein Zugriff
    2. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Allgemeine Regeln Kein Zugriff
      3. Gläubigerschutz und Asset Protection Trusts Kein Zugriff
      4. Spendthrift-Klausel und self-settling Kein Zugriff
        Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
        Widerrufsvorbehalt und Ausschüttungspflicht Kein Zugriff
        Privilegierte Gläubiger Kein Zugriff
        Umfang Kein Zugriff
        Fristen Kein Zugriff
        Kontrolle durch den Settlor Kein Zugriff
        Eidesstattliche Versicherung Kein Zugriff
    3. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. Allgemeine Vorschriften Kein Zugriff
      3. Spendthrift-Klausel und self-settling Kein Zugriff
      4. Privilegierte Gläubiger Kein Zugriff
      5. Fristen Kein Zugriff
        Umfang Kein Zugriff
      6. Kontrolle durch den Settlor Kein Zugriff
    4. 1. Missouri Kein Zugriff
      2. Rhode Island Kein Zugriff
      3. Nevada Kein Zugriff
      4. Utah Kein Zugriff
      5. Oklahoma Kein Zugriff
      6. South Dakota Kein Zugriff
      7. Tennessee Kein Zugriff
      8. Wyoming Kein Zugriff
      9. New Hampshire Kein Zugriff
    5. Ranking 2007 Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. Besondere Anknüpfungsmerkmale Kein Zugriff
      3. Das Recht des Beneficiary Kein Zugriff
      4. Das die public policy bestimmende Recht Kein Zugriff
        Ungleichbehandlung Kein Zugriff
        Andere asset protection-Instrumente Kein Zugriff
        Full faith and credit clause Kein Zugriff
        Zwischenfeststellung Kein Zugriff
    2. 1. Grundlegendes Kein Zugriff
      2. Die Reform des Bankruptcy Act 2005 Kein Zugriff
        Regelung in den DAPT-Staaten Kein Zugriff
      3. Kollisionsrechtliche Fragen Kein Zugriff
        Anwendung im Fall Kein Zugriff
        Kollisionsrechtliche Frage Kein Zugriff
        Anwendung im Fall Kein Zugriff
      4. Zwischenfeststellung Kein Zugriff
    3. 1. Bankruptcy Code, Uniform Law und Restatement Kein Zugriff
        Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
        Public policy Kein Zugriff
      2. Planungserwägungen Kein Zugriff
  2. 1. Ausgangsüberlegung Kein Zugriff
    2. 1. Grundsätze Kein Zugriff
        Rahman v. Chase Kein Zugriff
        Tatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff
        Kontrolle als Angriffspunkt Kein Zugriff
        Reaktion der Trustparadiese Kein Zugriff
        Beispiel Cook Islands Kein Zugriff
        Zwischenfeststellung Kein Zugriff
      2. Grundsätze Kein Zugriff
        Englisches common law Kein Zugriff
        US-amerikanisches common law Kein Zugriff
        Piercing aus Sicht des Beneficiary Kein Zugriff
        Kontrolle als Angriffspunkt Kein Zugriff
        Das den Durchgriff bestimmende Recht Kein Zugriff
      3. Zwischenfeststellung Kein Zugriff
      4. Cook Islands Trust – substance und form? Kein Zugriff
  3. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. Die Haltung englischer Gerichte exemplarisch Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Herausgabe von Dokumenten Kein Zugriff
      2. Vorläufige Vermögenssicherung Kein Zugriff
      3. Repatriation order Kein Zugriff
    2. 1. Civil und criminal contempt Kein Zugriff
      2. Mittel des Gerichts Kein Zugriff
      3. Foust v. Denato und U.S. v. Hays Kein Zugriff
        Schlussfolgerung Kein Zugriff
        Selbst verschuldete Unmöglichkeit Kein Zugriff
      4. Die Beweislast des Schuldners Kein Zugriff
        Insbesondere die anti-duress-Klausel Kein Zugriff
    3. 1. Riechers v. Riechers Kein Zugriff
      2. Entscheidung des Disctrict Court Kein Zugriff
        Entscheidung des Berufungsgerichts Kein Zugriff
        Ausgang des Rechtsstreits Kein Zugriff
      3. Erste Entscheidung des Insolvenzgerichts Kein Zugriff
        Zweite Entscheidung des Insolvenzgerichts Kein Zugriff
        Die Entscheidung des Berufungsgerichts Kein Zugriff
        Ausgang des Rechtsstreits Kein Zugriff
      4. In re Eulich Kein Zugriff
      5. Erste Entscheidung des District Court Kein Zugriff
        Zweite Entscheidung des Disctrict Court Kein Zugriff
      6. In re Michael R. Mastro Kein Zugriff
5. Zwischenfeststellung Kein Zugriff Seiten 188 - 189
1. 1. 1. 1. Europäische Erbrechtsverordnung Kein Zugriff
      2. Draft Common Frame of Reference Kein Zugriff
    2. Völkerrecht Kein Zugriff
    3. Zwischenfeststellung Kein Zugriff
2. 1. Truststatut Kein Zugriff Seiten 194 - 196
  2. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 196 - 197
  3. 1. Qualifikation Kein Zugriff
    2. Umfang der Anwendung des Erbstatuts Kein Zugriff
    3. Zwischenfeststellung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Sitz- und Gründungstheorie Kein Zugriff
      2. Effektiver Verwaltungssitz des Trust Kein Zugriff
      3. Niederlassungsfreiheit und Freundschaftsvertrag Kein Zugriff
      4. Zwischenfeststellung Kein Zugriff
    2. Schuldrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
    3. Qualifikation sui generis Kein Zugriff
    4. 1. EuGVVO Kein Zugriff
        Steuerrecht Kein Zugriff
        Zusammenhang mit der Vermögensübertragung Kein Zugriff
        Einseitigkeit der Trusterrichtung Kein Zugriff
        Rom I-VO und EVÜ Kein Zugriff
        Vergleichbarkeit bei der Ermittlung des anwendbaren Rechts Kein Zugriff
        Zwingende Gründe Kein Zugriff
      2. Zwischenfeststellung Kein Zugriff
      3. Die selbständige Stiftung Kein Zugriff
        Settlor und Treugeber Kein Zugriff
        Die Vermögensrechte Kein Zugriff
        Stellung des Begünstigten und Stellung des Beneficiary Kein Zugriff
        Die unselbständige Stiftung Kein Zugriff
        Verselbständigung der Treuhand und der unselbständigen Stiftung Kein Zugriff
      4. Zwischenfeststellung Kein Zugriff
      5. Schuldrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
        Gesellschaftsrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
        Würdigung aus der deutschen Perspektive Kein Zugriff
      6. Weitere Staaten Kein Zugriff
      7. Ergebnis zur funktionellen Vergleichbarkeit Kein Zugriff
      8. Business trust Kein Zugriff
        Ein Trust ohne Merkmale des buiness trust Kein Zugriff
    5. Anknüpfungsmerkmale sui generis Kein Zugriff
    6. Ergebnis zu der Qualifikation Kein Zugriff
  5. 1. Mindestwirkungen nach und selbständige Anknüpfungen im HTÜ Kein Zugriff
    2. Folgen Kein Zugriff
    3. Trusterrichtung Kein Zugriff
    4. 1. Das Recht des Beneficiary Kein Zugriff
        Rechte und Pflichten des Trustee Kein Zugriff
        Weitere Rechte im Innenverhältnis Kein Zugriff
      2. Rechte des Beneficiary gegenüber Dritten Kein Zugriff
        Rechte Dritter gegenüber dem Beneficiary Kein Zugriff
        Rechtsstellung des Trustee Kein Zugriff
        Weitere Rechte im Außenverhältnis Kein Zugriff
    5. 1. Deutsches Recht als Truststatut Kein Zugriff
      2. BGH, Urt. v. 13.6.1984 Kein Zugriff
        Unterscheidung zwischen legal und beneficial interest Kein Zugriff
        Discretionary-Trust Kein Zugriff
        Verfügungsbefugnis des Trustee Kein Zugriff
        Zwischenfeststellung Kein Zugriff
      3. Deutsches Recht als Vermögensstatut Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. Die underlying company Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Inlandsbezug bei einem Trust Kein Zugriff
        Ordre public-Verstoß Kein Zugriff
      2. Die Umgehungshandlung Kein Zugriff
        BGHZ 78, 318 Kein Zugriff
        Kritik an den Grundsätzen der fraus legis Kein Zugriff
        Anwendung und Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. Zwischenfeststellung Kein Zugriff
    2. 1. Spendthrift- und discretionary-Klausel Kein Zugriff
      2. Familienstiftung und Fideikommiss Kein Zugriff
        § 134 BGB Kein Zugriff
        Schutz der Gläubiger der Dritt-Destinatäre Kein Zugriff
        Schutz der Gläubiger des Stifter-Destinatärs Kein Zugriff
        Behindertentestament Kein Zugriff
        Zwischenfeststellung Kein Zugriff
      3. Zulässigkeitsfragen Kein Zugriff
        Self-settled-Trust Kein Zugriff
        Insbesondere liechtensteinische Stiftungen Kein Zugriff
        Zwischenfeststellung Kein Zugriff
      4. Sham Kein Zugriff
        Alter ego und ordre public Kein Zugriff
        Weitere Überlegungen Kein Zugriff
        Zwischenfeststellung Kein Zugriff
      5. Die underlying company Kein Zugriff
    3. Zwischenfeststellung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendungsbereich der EuInsVO Kein Zugriff
        Drittstaatenproblematik Kein Zugriff
        Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenfeststellung Kein Zugriff
      2. Meinungsstand Kein Zugriff
        Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenfeststellung Kein Zugriff
      3. Meinungsbild Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Fraus legis Kein Zugriff
        Ordre public Kein Zugriff
        Zwischenfeststellung Kein Zugriff
      4. Anwendbares Anfechtungsrecht Kein Zugriff
        Zweckgesellschaften nach dem Recht der Trust-Staaten Kein Zugriff
        Grenzen Kein Zugriff
      5. Zwischenfeststellung Kein Zugriff
    2. Zuständigkeit bei Anfechtungsklagen Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeine Voraussetzungen der Anfechtung Kein Zugriff
      2. Einschränkende Auslegung Kein Zugriff
        Einschränkung über Kausalität und Vorsatz Kein Zugriff
      3. Vorsätzliche Benachteiligung und asset protection Kein Zugriff
        Trusterrichtung als unentgeltliche Leistung Kein Zugriff
      4. Rechtsfolgen der Anfechtung Kein Zugriff
      5. Zwischenfeststellung Kein Zugriff
    4. § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  3. 1. Herangehensweise Kein Zugriff
    2. 1. Vermögensrechte Kein Zugriff
      2. Mitwirkungsrechte Kein Zugriff
      3. Zwischenfeststellung Kein Zugriff
    3. 1. Fragen des Inlandsbezugs Kein Zugriff
        Problem der Zustellung Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Anwendbares Recht Kein Zugriff
      2. Anwendung Kein Zugriff
        Zwischenfeststellung Kein Zugriff
      3. Anwendbares Recht Kein Zugriff
        Spendthrift-Klausel als Abtretungsverbot Kein Zugriff
        § 851 Abs. 1 ZPO im Lichte des § 399 BGB Kein Zugriff
        Rechtsgeschäftlich provozierte Inhaltsänderung Kein Zugriff
        Die spendthrift-Klausel Kein Zugriff
        Ordre public Kein Zugriff
      4. Zwischenfeststellung Kein Zugriff
    5. Praktischer Nutzen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Stellung „Beneficiary“ als offenzulegendes Vermögen Kein Zugriff
        Anfechtbare Rechtshandlungen Kein Zugriff
        Herausgabe von Unterlagen Kein Zugriff
        Durchsetzung des Informationsanspruchs Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Hypothetische Erörterung Kein Zugriff
        Zwischenfeststellung Kein Zugriff
        Insbesondere § 918 ZPO Kein Zugriff
        Zwischenfeststellung Kein Zugriff
        Entsprechende Anwendung des § 918 ZPO Kein Zugriff
        Zwischenfeststellung Kein Zugriff
    2. 1. Informationspflichten Kein Zugriff
      2. Auslandsvollmacht Kein Zugriff
        Weitere Mitwirkungspflichten Kein Zugriff
        Umfang und Grenzen der Mitwirkungspflicht Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
      3. Zwischenfeststellung Kein Zugriff
    3. 1. Personalarrest im Ordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff
      2. Sinn und Zweck der Erzwingungshaft nach § 96 OWiG Kein Zugriff
      3. Zwischenfeststellung Kein Zugriff
    4. 1. Begründung der Überlegung Kein Zugriff
      2. Charakter der Schuldhaft und Gründe für die Abschaffung Kein Zugriff
      3. Verfassungsmäßigkeit einer Erzwingungshaft Kein Zugriff
      4. Zwischenfeststellung Kein Zugriff
    5. 1. Zurechnung ausländischen Vermögens Kein Zugriff
      2. Verkomplizierung durch eine underlying company Kein Zugriff
      3. Ausländisches Vermögen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Insolvenzstraftaten Kein Zugriff
      2. Strafbarer Eigennutz Kein Zugriff
      3. Die geplante Unmöglichkeit Kein Zugriff
    2. Restschuldbefreiung Kein Zugriff
1. Der Asset Protection Trust im Kollisionsrecht Kein Zugriff Seiten 357 - 358
2. Der Asset Protection Trust und die Anfechtungsrechte Kein Zugriff Seiten 358 - 359
3. Der Asset Protection Trust in der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff Seiten 359 - 361
4. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 361 - 366
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 367 - 395

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