Pflegebedürftigkeit

RiLSG Steffen Roller

doi:10.5771/9783845204000

Zusammenfassung

Welcher Hilfebedarf kann für die Feststellung der Pflegebedürftigkeit berücksichtigt werden? Diese Frage beantwortet die vorliegende Arbeit unter besonderer Berücksichtigung pflegewissenschaftlicher Ansätze.

Viele Probleme aus der verwaltungs- und sozialgerichtlichen Praxis lassen sich lösen, denn die höchstrichterliche Rechtsprechung hat mittlerweile grundlegende Rechtsfragen beantwortet.

Die Vorgaben des BSG zur Berücksichtigung des allgemeinen Aufsichtsbedarfs und der Behandlungspflege, zum Pflegebedarf bei Kindern und bei Pflegebedürftigen mit erheblichem allgemeinen Betreuungsbedarf (Demenzkranke) müssen aber kritisch hinterfragt werden.

Die systematische Darstellung bereitet die umfangreiche Kasuistik zu den berücksichtigungsfähigen Verrichtungen systematisch auf, erläutert die Ermittlung des Zeitbedarfs für einzelne Maßnahmen und stellt das Verwaltungs- und Gerichtsverfahren dar.

Das Werk richtet sich an Richter, Rechtsanwälte, Sachverständige und alle, die sich vertieft mit dem »Herzstück« der Pflegeversicherung beschäftigen wollen. Der Autor ist Richter am Landessozialgericht und seit vielen Jahren im Bereich der Pflegeversicherung wissenschaftlich tätig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2784-4
ISBN-Online: 978-3-8452-0400-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeits- und Sozialrecht
Band: 102
Sprache: Deutsch
Seiten: 302
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
1. Die gesetzliche Pflegeversicherung im zweiten Jahrzehnt ihres Bestehens Kein Zugriff Seiten 17 - 20
2. Pflegebedürftigkeit nach §§ 14, 15 SGB XI Kein Zugriff Seiten 20 - 22
3. 1. Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 22 - 22
  2. Untergesetzliche Regelungen Kein Zugriff Seiten 22 - 23
  3. Literatur Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  4. Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 24 - 25
4. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
5. Zeitpunkt der Untersuchung - vor der Reform des Begriffs der Pflegebedürftigkeit Kein Zugriff Seiten 26 - 27
6. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
7. Pflegewissenschaft Kein Zugriff Seiten 28 - 28
1. Pflegebedürftigkeit nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch Kein Zugriff Seiten 29 - 29
2. Empirische Grundlagen Kein Zugriff Seiten 29 - 32
3. Pflegebedürftigkeit als Rechtsbegriff außerhalb des Elften Buches Sozialgesetzbuch Kein Zugriff Seiten 32 - 34
4. 1. Gegenstand der Pflegewissenschaft Kein Zugriff Seiten 34 - 35
  2. Außerrechtliche Ansätze zur Bestimmung und Bemessung von Pflegebedürftigkeit Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  3. Kritik am sozialrechtlichen Begriff der Pflegebedürftigkeit Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  4. Pflegestandards Kein Zugriff Seiten 38 - 41
  5. Verfahren zur Bestimmung und Bemessung der Pflegezeit und des Personalbedarfs in der stationären Pflege Kein Zugriff Seiten 41 - 43
  6. Eigene Bewertung Kein Zugriff Seiten 43 - 45
1. 1. Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung (§ 16 SGB XI) Kein Zugriff Seiten 46 - 47
  2. 1. Rechtsgrundlage und Entwicklung Kein Zugriff
    2. Bedeutung im Außenverhältnis Kein Zugriff
    3. Handhabung in der Praxis Kein Zugriff
    4. Eigene Bewertung Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorgaben durch das Elfte Buch Sozialgesetzbuch Kein Zugriff
    2. Eigene Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. Gesetzesmaterialien zum Elften Buch Sozialgesetzbuch Kein Zugriff
    2. Eigene Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Überblick Kein Zugriff
    3. 1. § 35 Abs. 1 Satz 2 und 3 BVG Kein Zugriff
      2. § 33b Abs. 6 EStG Kein Zugriff
      3. Lastenausgleichsgesetz, Reparationsschädengesetz, Flüchtlingshilfegesetz Kein Zugriff
      4. Berücksichtigungsfähige Verrichtungen Kein Zugriff
        Form der Hilfeleistung Kein Zugriff
        Dauer des Hilfebedarfs Kein Zugriff
        Umfang des Pflegebedarfs Kein Zugriff
    4. 1. Normentwicklung Kein Zugriff
      2. Berücksichtigungsfähige Verrichtungen Kein Zugriff
        Dauer des Hilfebedarfs Kein Zugriff
        Form der Hilfeleistung Kein Zugriff
        Umfang des Pflegebedarfs Kein Zugriff
    5. 1. Normentwicklung Kein Zugriff
      2. Berücksichtigungsfähige Verrichtungen Kein Zugriff
        Dauer des Hilfebedarfs Kein Zugriff
        Form der Hilfeleistung Kein Zugriff
        Umfang des Pflegebedarfs Kein Zugriff
    6. 1. Normentwicklung Kein Zugriff
      2. Inhaltliche Bezüge zu den §§ 14, 15 SGB XI Kein Zugriff
    7. 1. Hilfe zur Pflege (§§ 61 bis 66 SGB XII) Kein Zugriff
      2. Kriegsopferfürsorge Kein Zugriff
      3. Ursachen der Pflegebedürftigkeit Kein Zugriff
        Berücksichtigungsfähige Verrichtungen Kein Zugriff
        Dauer des Hilfebedarfs Kein Zugriff
        Form der Hilfeleistung Kein Zugriff
        Umfang des Pflegebedarfs Kein Zugriff
      4. Exkurs: § 76 Abs. 2a Nr. 3b BSHG Kein Zugriff
    8. Beihilferecht und private Pflegepflichtversicherung Kein Zugriff
    9. Gesetzliche Rentenversicherung Kein Zugriff
    10. Zusammenfassung und eigene Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. Teildeckung des Risikos der Pflegebedürftigkeit Kein Zugriff
    2. Ergänzungsfunktion der Leistungen Kein Zugriff
    3. Begrenzung des Leistungsspektrums als Auslegungskriterium Kein Zugriff
    4. Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
    5. Eigene Bewertung Kein Zugriff
3. Kurze Zusammenfassung zu den Auslegungsmethoden Kein Zugriff Seiten 90 - 90
1. 1. 1. Alter Kein Zugriff
    2. § 14 Abs. 2 SGB XI Kein Zugriff
  2. Hinreichende Voraussetzung? Kein Zugriff Seiten 96 - 97
2. 1. Objektiver Maßstab Kein Zugriff Seiten 97 - 98
  2. 1. Art der Funktionsdefizite Kein Zugriff
    2. Pflegeperson Kein Zugriff
    3. Materielle/räumliche Bedingungen Kein Zugriff
  3. 1. Über- und Unterversorgung Kein Zugriff
    2. Kompensation des Hilfebedarfs durch Einsatz von Pflegehilfsmitteln und Verbesserungen des individuellen Wohnumfelds Kein Zugriff
  4. Eigene Bewertung Kein Zugriff Seiten 105 - 105
  5. Abgrenzung zum Heimaufenthalt (§ 36 Abs. 1 Satz 1 SGB XI: „bei häuslicher Pflege“) Kein Zugriff Seiten 105 - 107
3. 1. Unterstützung Kein Zugriff Seiten 107 - 108
  2. Teilweise oder vollständige Übernahme der Verrichtungen Kein Zugriff Seiten 108 - 109
  3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Allgemeiner Aufsichtsbedarf Kein Zugriff
    3. Verfügbarkeit, Einsatzbereitschaft Kein Zugriff
  4. 1. Kombination der Formen der Hilfeleistung Kein Zugriff
    2. Keine unzumutbare oder gefährdende Pflege Kein Zugriff
    3. Vorrang der aktivierenden Pflege Kein Zugriff
4. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 116 - 118
  2. Prognoseentscheidung Kein Zugriff Seiten 118 - 119
  3. Hilfsmittel, Rehabilitation, Therapien Kein Zugriff Seiten 119 - 119
  4. Lebenserwartung unter sechs Monaten Kein Zugriff Seiten 119 - 120
  5. „Portionierte“ Hilfebedürftigkeit Kein Zugriff Seiten 120 - 120
5. 1. 1. Kommunikation Kein Zugriff
    2. „Tagesstrukturierende Maßnahmen“ Kein Zugriff
    3. § 14 Abs. 4 SGB XI als „Abgrenzung von Lebensbereichen“ Kein Zugriff
    4. Eigene Bewertung Kein Zugriff
  2. Im Ablauf des täglichen Lebens, regelmäßig wiederkehrend Kein Zugriff Seiten 126 - 127
  3. 1. Äußerer Ablauf Kein Zugriff
    2. Finanzieller Rahmen der gesetzlichen Pflegeversicherung Kein Zugriff
    3. Begrenzung auf den Bereich der elementaren Lebensführung Kein Zugriff
6. 1. 1. Pflegewissenschaft Kein Zugriff
    2. Gesetzliche Krankenversicherung Kein Zugriff
  2. 1. Abgrenzung der Leistungsspektren von gesetzlicher Krankenversicherung und gesetzlicher Pflegeversicherung Kein Zugriff
    2. Abgrenzung durch die Richtlinien Kein Zugriff
    3. Das Urteil des Bundessozialgerichts vom 17. April 1996 - 3 RK 28/95 - Kein Zugriff
    4. Die Abgrenzung Udschings Kein Zugriff
    5. Das Urteil des Bundessozialgerichts vom 19. Februar 1998 - B 3 P 3/97 R - Kein Zugriff
    6. Hilfe bei Vitalfunktionen Kein Zugriff
  3. 1. Grundansatz Kein Zugriff
    2. Das Urteil des Bundessozialgerichts vom 17. März 2005 - B 3 KR 9/04 R - und die Änderungen durch das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz Kein Zugriff
    3. Bestandteil der Hilfe für eine Verrichtung des § 14 Abs. 4 SGB XI Kein Zugriff
    4. Unmittelbarer zeitlicher und sachlicher Zusammenhang mit einer Verrichtung des § 14 Abs. 4 SGB XI Kein Zugriff
    5. Nicht berücksichtigungsfähige Hilfen Kein Zugriff
  4. Eigene Bewertung Kein Zugriff Seiten 146 - 148
7. 1. Keine Zuweisung an die Pflegeversicherung Kein Zugriff Seiten 148 - 149
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Physiotherapie Kein Zugriff
    3. Erzieherisch-pädagogische Elemente, Logopädie Kein Zugriff
1. 1. Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorgung Kein Zugriff
  2. Vor- und Nachbereitungsarbeiten Kein Zugriff Seiten 152 - 152
2. 1. 1. Ablauf der Verrichtung Kein Zugriff
    2. Häufigkeit Kein Zugriff
    3. 1. Händewaschen Kein Zugriff
      2. Haarewaschen Kein Zugriff
      3. Nagelpflege Kein Zugriff
      4. Haut- und Gesichtspflege Kein Zugriff
      5. Hilfe bei der Menstruation Kein Zugriff
      6. (Sonstige) krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen Kein Zugriff
  2. Duschen Kein Zugriff Seiten 159 - 160
  3. Baden Kein Zugriff Seiten 160 - 161
  4. Zahnpflege Kein Zugriff Seiten 161 - 162
  5. Kämmen Kein Zugriff Seiten 162 - 163
  6. Rasieren Kein Zugriff Seiten 163 - 164
  7. 1. 1. Ausscheidung auf natürlichem Weg Kein Zugriff
      2. Unterstützte Ausscheidung Kein Zugriff
    2. 1. Intimhygiene Kein Zugriff
      2. Übungen; Medikation; Hautpflege; Veränderung der Ernährungsgewohnheiten Kein Zugriff
      3. Windelversorgung; Inkontinenztraining Kein Zugriff
      4. Peritonealdialyse Kein Zugriff
3. 1. 1. Ablauf der Verrichtung Kein Zugriff
    2. Eindecken des Tisches Kein Zugriff
    3. Zubereitung belegter Brote Kein Zugriff
    4. Diätnahrung, Nahrungsmittelunverträglichkeiten, Obstipationsprophylaxe Kein Zugriff
  2. 1. Ablauf der Verrichtung Kein Zugriff
    2. 1. Sondenernährung Kein Zugriff
      2. Medikamentengabe, Spritzen von Insulin, Blutproben Kein Zugriff
      3. Aufsicht bei der Nahrungsaufnahme Kein Zugriff
      4. Kommunikation bei Tisch Kein Zugriff
  3. Häufigkeit der Mahlzeiten Kein Zugriff Seiten 177 - 178
4. 1. 1. 1. einheitliche Verrichtung Kein Zugriff
      2. Bezug zur Schlaf- oder Ruhephase Kein Zugriff
      3. krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen Kein Zugriff
    2. Aufstehen Kein Zugriff
    3. Zubettgehen Kein Zugriff
    4. 1. Umlagern als typische Pflegeleistung Kein Zugriff
      2. Die Erweiterung des Verrichtungskatalogs durch das Bundessozialgericht Kein Zugriff
      3. Eigene Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. Ablauf der Verrichtung Kein Zugriff
    2. Elementare Lebensführung; Erforderlichkeit Kein Zugriff
    3. Prothesen, Korsetts, Stützstrümpfe, Schienenhülsenapparat Kein Zugriff
  3. 1. Ablauf der Verrichtung Kein Zugriff
    2. 1. Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Kein Zugriff
      2. Eigene Bewertung Kein Zugriff
  4. Stehen Kein Zugriff Seiten 190 - 191
  5. Treppensteigen Kein Zugriff Seiten 191 - 192
  6. 1. Zusammenhang mit dem Verrichtungskatalog Kein Zugriff
    2. Ärzte, Apotheken, Behörden, Hilfsmittelerbringer, Pflegeeinrichtungen Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Kein Zugriff
      2. Eigene Bewertung Kein Zugriff
    4. Schule Kein Zugriff
    5. Gottesdienst Kein Zugriff
    6. Erforderlichkeit Kein Zugriff
5. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 200 - 200
  2. Einkaufen Kein Zugriff Seiten 200 - 202
  3. Kochen Kein Zugriff Seiten 202 - 203
  4. Reinigen der Wohnung Kein Zugriff Seiten 203 - 204
  5. Spülen Kein Zugriff Seiten 204 - 204
  6. Wechseln und Waschen der Wäsche und Kleidung Kein Zugriff Seiten 204 - 205
  7. Beheizen Kein Zugriff Seiten 205 - 205
1. Pflegestufe I (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XI) Kein Zugriff Seiten 206 - 207
2. Pflegestufe II (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB XI) Kein Zugriff Seiten 207 - 207
3. 1. Anzahl der Verrichtungen Kein Zugriff Seiten 207 - 208
  2. 1. Verrichtungen Kein Zugriff
    2. „Nachtzeit“ Kein Zugriff
    3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
    4. Rufbereitschaft Kein Zugriff
    5. Dauer der Verrichtung Kein Zugriff
4. 1. 1. Bedeutung in der Praxis Kein Zugriff
    2. Objektiver Maßstab Kein Zugriff
    3. Zeitliche und örtliche Gebundenheit der Pflegeperson Kein Zugriff
    4. „wöchentlich“ - Wochendurchschnitt Kein Zugriff
    5. Mehrere Pflegebedürftige; mehrere Pflegepersonen Kein Zugriff
  2. Schätzungen Kein Zugriff Seiten 216 - 217
  3. 1. Entwicklung Kein Zugriff
    2. Zeitkorridore Kein Zugriff
    3. Eigene Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Körperpflege Kein Zugriff
    3. Ernährung Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Verlassen und Wiederaufsuchen der Wohnung Kein Zugriff
    5. Hauswirtschaftliche Versorgung Kein Zugriff
5. Pflegebedürftigkeit bei Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen (§ 15 Abs. 1 Satz 2 SGB XI) Kein Zugriff Seiten 225 - 225
1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 226 - 226
2. Leistungen nach §§ 53 ff. SGB V a. F. Kein Zugriff Seiten 226 - 227
3. 1. Vergleich zu gleichaltrigen gesunden Kindern (§ 15 Abs. 2 SGB XI) Kein Zugriff Seiten 227 - 228
  2. 1. Erweitertes Verständnis des § 15 Abs. 2 SGB XI Kein Zugriff
    2. Eigene Bewertung Kein Zugriff
  3. Typische Entwicklung der Pflegebedürftigkeit bei Kindern Kein Zugriff Seiten 230 - 231
  4. 1. Körperpflege (§ 14 Abs. 4 Nr. 1 SGB XI) Kein Zugriff
    2. Ernährung (§ 14 Abs. 4 Nr. 2 SGB XI) Kein Zugriff
    3. Mobilität (§ 14 Abs. 4 Nr. 3 SGB XI) Kein Zugriff
    4. Hauswirtschaftliche Versorgung (§ 14 Abs. 4 Nr. 4 SGB XI) Kein Zugriff
  5. 1. Vorgehensweisen bei der Ermittlung des Zeitbedarfs Kein Zugriff
    2. Säuglinge Kein Zugriff
    3. hauswirtschaftliche Versorgung Kein Zugriff
1. Bedeutung Kein Zugriff Seiten 237 - 237
2. 1. Einheitlicher Begriff der Pflegebedürftigkeit Kein Zugriff Seiten 237 - 238
  2. Durchschnittliche häusliche Wohnsituation Kein Zugriff Seiten 238 - 239
3. Erforderlichkeit von vollstationärer Pflege an Stelle von häuslicher Pflege Kein Zugriff Seiten 239 - 240
1. Gesetzliche Vorgaben und Härtefall-Richtlinien Kein Zugriff Seiten 241 - 242
2. Die Abgrenzung des Personenkreises Kein Zugriff Seiten 242 - 243
3. Eigene Bewertung Kein Zugriff Seiten 243 - 243
1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 244 - 244
2. 1. Erscheinungsbild der Demenz Kein Zugriff Seiten 244 - 246
  2. Besonderheiten im Pflegebedarf Demenzkranker Kein Zugriff Seiten 246 - 247
  3. Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Kein Zugriff Seiten 247 - 248
3. Gesetzgebungsinitiativen bis zum Pflegeleistungs-Ergänzungsgesetz Kein Zugriff Seiten 248 - 250
4. Das Pflegeleistungs-Ergänzungsgesetz Kein Zugriff Seiten 250 - 250
5. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 250 - 252
  2. „Schädigungen und Fähigkeitsstörungen“ Kein Zugriff Seiten 252 - 254
  3. Kinder Kein Zugriff Seiten 254 - 255
6. 1. Lösungen im bisherigen Leistungssystem Kein Zugriff Seiten 255 - 257
  2. Ein neuer Ansatz: differenziertes Leistungsprogramm Kein Zugriff Seiten 257 - 260
7. Eigene Bewertung Kein Zugriff Seiten 260 - 261
1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 262 - 262
2. 1. Erscheinungsbild Kein Zugriff Seiten 262 - 263
  2. Hilfebedarf Kein Zugriff Seiten 263 - 264
3. 1. Erscheinungsbild Kein Zugriff Seiten 264 - 265
  2. Hilfebedarf Kein Zugriff Seiten 265 - 266
4. 1. Erscheinungsbild Kein Zugriff Seiten 266 - 266
  2. Hilfebedarf Kein Zugriff
5. Psychiatrische Erkrankungen/geistige Behinderungen Kein Zugriff Seiten 267 - 268
6. Wachkoma Kein Zugriff Seiten 268 - 268
7. Weiterer Erkrankungen Kein Zugriff Seiten 268 - 268
1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 269 - 269
2. 1. MDK und MEDICPROOF Kein Zugriff Seiten 269 - 272
  2. 1. Unterlagen von Ärzten und medizinischem/pflegerischem Fachpersonal Kein Zugriff
    2. Begutachtung im Wohnbereich Kein Zugriff
    3. Anhörung des Pflegebedürftigen und der Pflegeperson durch den Gutachter Kein Zugriff
    4. Dokumentation der Pflege Kein Zugriff
  3. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. Eigene Bewertung Kein Zugriff
  4. Tatsächlich erbrachte Hilfeleistung und objektiver individueller Hilfebedarf Kein Zugriff Seiten 278 - 278
  5. Feststellung der erheblich eingeschränkten Alltagskompetenz (§ 45a SGB XI) Kein Zugriff Seiten 278 - 279
3. 1. 1. Pflicht zur Amtsermittlung Kein Zugriff
    2. Die Ermittlungen im Verwaltungsverfahren als Grundlage der gerichtlichen Ermittlungen Kein Zugriff
    3. Anhörung der Pflegeperson durch das Gericht Kein Zugriff
  2. Gutachtliche Ermittlungen Kein Zugriff Seiten 281 - 282
  3. Schätzungen des Zeitbedarfs Kein Zugriff Seiten 282 - 283
  4. Bindung der Pflegekasse an die Feststellungen des MDK Kein Zugriff Seiten 283 - 283
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 284 - 288
Verzeichnis der verwendeten Literatur Kein Zugriff Seiten 289 - 302

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