&quot;Interne Beschäftigungsgesellschaften&quot;

Dr. Iris Duchetsmann

doi:10.5771/9783845210926

Zusammenfassung

Beschäftigungsgesellschaften gem. § 216b SGB III können auch unternehmensintern errichtet werden. Das vorliegende Werk gibt einen Überblick über die Grundlagen einer solchen "internen beE" und die Folgen für einen unvermeidbaren Arbeitslosengeldbezug. Die Autorin untersucht aus arbeitsrechtlicher Sicht alle Phasen einer internen beE, wie den Weg der Arbeitnehmer in eine interne beE, die Situation während der internen beE und die Abwicklung der internen beE und gibt Hinweise zur rechtssicheren Durchführung. Dieses Modell bedeutet weder für Arbeitnehmer noch Arbeitgeber einen Nachteil, sondern eröffnet, beispielsweise bei der Vereinbarung von Versetzungsvorbehalten, einen zusätzlichen Gestaltungsspielraum.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3845-1
ISBN-Online: 978-3-8452-1092-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band: 8
Sprache: Deutsch
Seiten: 208
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
2. Zum Aufbau der Arbeit Kein Zugriff Seiten 16 - 18
1. 1. Alte Bundesländer Kein Zugriff Seiten 19 - 21
  2. Neue Bundesländer Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  3. Einheitliche Regelung durch das SGB III Kein Zugriff Seiten 22 - 23
  4. Neuregelung durch „Hartz III“ Kein Zugriff Seiten 23 - 24
2. Aufgabe und Maßnahmen in einer beE Kein Zugriff Seiten 24 - 27
3. 1. Arbeitgebersicht Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  2. Arbeitnehmersicht Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  3. Gesetzliche Funktion des Transferkurzarbeitergeldes Kein Zugriff Seiten 29 - 30
4. 1. 1. Externe beE Kein Zugriff
    2. Interne beE Kein Zugriff
  2. Praxis der externen und internen beE Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  3. Entscheidungsgründe für externe oder interne beE Kein Zugriff Seiten 34 - 35
5. 1. 1. Personalremanenzkosten Kein Zugriff
    2. Qualifizierungskosten Kein Zugriff
    3. Kosten für Infrastruktur und Beraterteam Kein Zugriff
    4. Abfindung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Personalanpassungsmaßnahmen aufgrund einer Betriebsänderung Kein Zugriff
      2. Dauerhafter Arbeitsausfall Kein Zugriff
        Unvermeidbarkeit Kein Zugriff
        Entgeltausfall Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung in einer beE Kein Zugriff
        Vermeidung von Entlassungen und Verbesserung der Eingliederungschancen Kein Zugriff
        Maßnahmen durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
      4. Bedrohung von Arbeitslosigkeit Kein Zugriff
        Sozialversicherungspflichtige Tätigkeit Kein Zugriff
        Kein Ausschluss vom Kurzarbeitergeldbezug Kein Zugriff
        Profiling Kein Zugriff
      5. Anspruchsausschluss Kein Zugriff
      6. Europäischer Sozialfonds (ESF) Kein Zugriff
        Transfermaßnahmen Kein Zugriff
      7. Anzeige- und Meldepflichten Kein Zugriff
    2. 1. Höhe Kein Zugriff
      2. Gewährungszeitraum Kein Zugriff
      3. Abwicklung und Zuständigkeiten Kein Zugriff
1. 1. 1. Ausgangssituation Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsprechung und Lehre Kein Zugriff
      2. Einschränkung durch BAG Rechtsprechung? Kein Zugriff
    3. Formulierung und Vorstellung der Parteien Kein Zugriff
    4. Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
    5. Wortlaut des § 216b SGB III Kein Zugriff
    6. Sozialrechtliches Beschäftigungsverhältnis Kein Zugriff
    7. Sinn und Zweck des Transferkurzarbeitergeldes Kein Zugriff
    8. 1. Freistellungsphase der verblockten Altersteilzeit Kein Zugriff
      2. Arbeitnehmereigenschaft der Auszubildenden Kein Zugriff
      3. Wiedereingliederung nach § 74 SGB V Kein Zugriff
    9. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Externe beE-Verträge Kein Zugriff
      2. Änderungsrelevante Bedingungen bei Überleitung in eine interne beE Kein Zugriff
      3. Bindung an Arbeitsvertrag Kein Zugriff
      4. Grundsatz Freiwilligkeit Kein Zugriff
    2. 1. Übersicht Kein Zugriff
      2. Ausgangssituation Kein Zugriff
        beE-Arbeitsvertrag im Anwendungsbereich der AGB-Kontrolle Kein Zugriff
        AGB-Kontrolle von beE-Vereinbarungen Kein Zugriff
        Befristete Änderung von einzelnen Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
        Auswahlkriterien und Anspruch auf Eintritt in eine interne beE Kein Zugriff
      3. Keine tatsächliche Beschäftigung Kein Zugriff
        Neue Pflichten Kein Zugriff
        Entgelt Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Zulässigkeit von Änderungsvorbehalten Kein Zugriff
        beE-Vorbehalt in Formulararbeitsvertrag Kein Zugriff
        beE-Vorbehalt in Individualarbeitsvertrag Kein Zugriff
      5. beE-Vorbehalt in einer Betriebsvereinbarung Kein Zugriff
      6. beE-Vorbehalt in einem Tarifvertrag Kein Zugriff
      7. Änderungskündigung Kein Zugriff
      8. Zulassung von Kurzarbeit durch die Bundesagentur für Arbeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Betriebsänderung in § 216b SGB III und § 111 BetrVG Kein Zugriff
      2. Regelungsinhalt von Interessenausgleich und Sozialplan Kein Zugriff
      3. Sozialrechtliche und praktische Aspekte Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangssituation Kein Zugriff
      2. Zulässiger Regelungsinhalt: Sozialeinrichtung Kein Zugriff
      3. Zuständigkeit und Geltungsbereich Kein Zugriff
    3. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. Versetzung Kein Zugriff
      3. Personalplanung Kein Zugriff
      4. Vorübergehende Verkürzung der betriebsüblichen Arbeitszeit Kein Zugriff
      5. Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ermessensnorm für die Einigungsstelle Kein Zugriff
      2. Festsetzung gegen den Willen des Arbeitgebers Kein Zugriff
    2. Erzwingbarkeit als Sozialeinrichtung Kein Zugriff
    3. Faktische Notwendigkeit als milderes Mittel zu betriebsbedingten Kündigungen Kein Zugriff
2. 1. 1. Veränderungssperre wegen Betriebsübergang Kein Zugriff
    2. 1. Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
      2. Beschäftigungsbedingungen in der internen beE Kein Zugriff
      3. Austrittsleistungen und Beendigungsregelungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sozialrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
      2. Betriebsverfassungsrechtlicher Betriebsbegriff Kein Zugriff
      3. Leitungsapparat Kein Zugriff
      4. Arbeitstechnischer Zweck Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsprechung zu Ausbildungsbetrieben Kein Zugriff
        Rechtsprechung zu Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Kein Zugriff
        Ruhende Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff
        Folgerungen für die Transferarbeitnehmer Kein Zugriff
      2. Innerhalb eines eigenständigen beE-Betriebes Kein Zugriff
        Innerhalb eines Betriebsteils beE Kein Zugriff
      3. Weitergeltung von Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
      4. Wählbarkeit der Transferarbeitnehmer Kein Zugriff
      5. Transferarbeitnehmer bei der Bestimmung der Betriebsgröße Kein Zugriff
      6. Arbeitnehmervertretung im Beirat Kein Zugriff
3. 1. 1. Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes Kein Zugriff
    2. Betriebliche Ursachen und Unternehmerentscheidung Kein Zugriff
    3. 1. Ultima-ratio-Grundsatz Kein Zugriff
      2. Weiterbeschäftigungsmöglichkeit für Transferarbeitnehmer Kein Zugriff
      3. Beweislastregeln Kein Zugriff
    4. 1. Kündigungsschutzrechtlicher Betriebsbegriff Kein Zugriff
      2. Vergleichsgruppen Kein Zugriff
    5. Kündigungsfrist Kein Zugriff
  2. 1. Vergleich mit externer beE Kein Zugriff
    2. Aufhebungsvertrag zum Ende der beE-Laufzeit Kein Zugriff
    3. 1. Befristung ohne Sachgrund Kein Zugriff
      2. Wunsch des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        Nur vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung Kein Zugriff
        In der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe Kein Zugriff
  3. 1. Kündigung zum beE-Laufzeitende Kein Zugriff
    2. Aufhebungsvertrag Kein Zugriff
    3. Befristung Kein Zugriff
    4. Änderungskündigung in die beE Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zeitpunkt der Anzeige Kein Zugriff
      2. Sperrfrist Kein Zugriff
      3. Freifrist Kein Zugriff
    2. 1. Betriebsbedingte Kündigungen zum Ende der Laufzeit Kein Zugriff
      2. Aufhebungsverträge / befristete Arbeitsverträge Kein Zugriff
      3. Versetzung durch Änderungsvorbehalt Kein Zugriff
4. 1. Arbeitsuchendmeldung Kein Zugriff Seiten 174 - 176
  2. 1. Beendigung des Transferarbeitsverhältnisses durch Kündigung Kein Zugriff
    2. Beendigung des Transferarbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag Kein Zugriff
    3. Vorzeitiges Ausscheiden aus der beE Kein Zugriff
  3. Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs wegen Entlassungsentschädigung Kein Zugriff Seiten 179 - 180
  4. 1. beE mit maximal 12-monatiger Laufzeit (gesetzlicher Normalfall) Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangssituation Kein Zugriff
      2. § 131 Abs. 3 SGB III Kein Zugriff
      3. Erweiterung des Bemessungszeitraums Kein Zugriff
  5. Erstattungspflicht bei Entlassung älterer Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 184 - 184
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 185 - 191
1. Muster Rahmenbetriebsvereinbarung (Dauersozialplan) zur internen beE Kein Zugriff Seiten 192 - 199
2. Muster Aufhebungs- und Arbeitsvertrag interne beE Kein Zugriff Seiten 199 - 202
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 203 - 208

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