Mietnomaden - Möglichkeiten der Prävention und Reaktion: Rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten zur Vermeidung finanzieller Nachteile für Vermieter

Janis Leroy

doi:10.5771/9783845245720

Zusammenfassung

Mietnomaden können Vermieter leicht in ihrer finanziellen Existenz gefährden. Der Autor stellt Möglichkeiten der vorvertraglichen Informationserlangung über potentielle Mieter dar ebenso wie Handlungsvarianten nebst ihrer rechtlichen Konsequenzen, die einem getäuschten Vermieter zur Seite stehen. Weiterhin zeigt das Werk Optionen auf, wie schon durch die Vertragsgestaltung Zahlungsausfällen und anderen Vermieterrisiken vorgebeugt werden kann. Für den Fall, dass einem zahlungsunfähigen Mieter Besitz an einer Wohnung eingeräumt wurde, beschäftigt sich der Autor mit Fragen der rechtlichen Zulässigkeit und der praktischen Durchführung im Hinblick auf Versorgungssperren und kostensparenden Räumungsvarianten.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2013
Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0192-6
ISBN-Online: 978-3-8452-4572-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 789
Sprache: Deutsch
Seiten: 304
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6 Janis Leroy
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8 Janis Leroy
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16 Janis Leroy
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20 Janis Leroy
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 28 Janis Leroy
1. Warndateien/Konsumentenauskunfteien Kein Zugriff Seiten 29 - 36 Janis Leroy
2. Das Schuldnerverzeichnis der Amtsgerichte Kein Zugriff Seiten 36 - 38 Janis Leroy
3. Die Bankauskunft Kein Zugriff Seiten 38 - 39 Janis Leroy
4. 1. Die Selbstauskunft des Mieters Kein Zugriff Seiten 39 - 41 Janis Leroy
  2. Janis Leroy
    1. Beschränkungen durch das Bundesdatenschutzgesetz Kein Zugriff Janis Leroy
    2. Beschränkungen durch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff Janis Leroy
  3. Janis Leroy
    1. Desolate Vermögensverhältnisse Kein Zugriff Janis Leroy
    2. Eröffnung des Insolvenzverfahrens/Vorangegangene Räumung Kein Zugriff Janis Leroy
    3. Bezug laufender Hilfe zum Lebensunterhalt Kein Zugriff Janis Leroy
    4. Miete macht 75 Prozent des Nettoeinkommens aus Kein Zugriff Janis Leroy
  4. Janis Leroy
    1. Fragen nach der Einkommenssituation Kein Zugriff Janis Leroy
    2. Fragen betreffend das Arbeitsverhältnis Kein Zugriff Janis Leroy
    3. Frage nach der Personalausweis-/Passnummer Kein Zugriff Janis Leroy
    4. Fragen nach Ermittlungsverfahren und Vorstrafen Kein Zugriff Janis Leroy
    5. Fragen nach dem aufenthaltsrechtlichen Status bei Nicht-Deutschen Kein Zugriff Janis Leroy
    6. Fragen nach Anzahl und Namen der einziehenden Personen Kein Zugriff Janis Leroy
    7. Fragen nach dem Familienstand Kein Zugriff Janis Leroy
    8. Fragen nach einer Schwangerschaft oder der Familienplanung Kein Zugriff Janis Leroy
    9. Frage nach einem Betreuungsverhältnis/einer Entmündigung Kein Zugriff Janis Leroy
    10. Fragen zu früheren Mietverhältnissen Kein Zugriff Janis Leroy
    11. Mietschuldenfreiheitsbescheinigung/Vermieterzeugnis Kein Zugriff Janis Leroy
1. 1. Anfechtung vor Überlassung der Wohnung an den Mieter Kein Zugriff Seiten 75 - 77 Janis Leroy
  2. Janis Leroy
    1. Janis Leroy
      1. Unmöglichkeit der Rückabwicklung von Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff Janis Leroy
      2. Rückabwicklungsschwierigkeiten Kein Zugriff Janis Leroy
      3. Bestandsschutz zu Gunsten des Mieters Kein Zugriff Janis Leroy
    2. Janis Leroy
      1. Rückabwicklungsschwierigkeiten Kein Zugriff Janis Leroy
      2. Bestandsschutz zu Gunsten des Mieters Kein Zugriff Janis Leroy
    3. Anfechtung nach den allgemeinen Regeln Kein Zugriff Janis Leroy
    4. Janis Leroy
      1. Ablehnung der „Verdrängungstheorie“ Kein Zugriff Janis Leroy
      2. Bewertung der von der Literatur angeführten Argumente zur Begründung der Ex nunc-Wirkung Kein Zugriff Janis Leroy
      3. Andere Argumentationsansätze zur Begründung der Ex nunc-Wirkung Kein Zugriff Janis Leroy
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Janis Leroy
  3. Anfechtung gem. §?119 Abs.?2 BGB nach Überlassung der Wohnung an den Mieter Kein Zugriff Seiten 91 - 93 Janis Leroy
  4. Janis Leroy
    1. Ausschluss des Anfechtungsrechts durch Bestätigung Kein Zugriff Janis Leroy
    2. Ausschluss des Anfechtungsrechts nach „Treu und Glauben“ Kein Zugriff Janis Leroy
2. Kündigung Kein Zugriff Seiten 95 - 97 Janis Leroy
3. 1. Anspruch auf Schadensersatz aus c.i.c. Kein Zugriff Seiten 97 - 99 Janis Leroy
  2. Anspruch auf Schadensersatz gem. §?826 BGB Kein Zugriff Seiten 99 - 100 Janis Leroy
  3. Anspruch auf Schadensersatz gem. §?823 Abs.?2 BGB i.V.m. §?263 Abs.?1 StGB Kein Zugriff Seiten 100 - 101 Janis Leroy
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 101 - 102 Janis Leroy
1. 1. Schlüsselübergabe gegen Zahlung der ersten Miete Kein Zugriff Seiten 103 - 108 Janis Leroy
  2. Übergabe der Wohnung erst nach Auszug des Vormieters Kein Zugriff Seiten 108 - 110 Janis Leroy
2. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 110 - 112 Janis Leroy
  2. Janis Leroy
    1. Janis Leroy
      1. Freiwillige Bürgschaft eines Dritten um einen Vertragsschluss herbeizuführen Kein Zugriff Janis Leroy
      2. Bürgschaft eines Dritten zur Verhinderung der Kündigung Kein Zugriff Janis Leroy
      3. Janis Leroy
        Umbaumaßnahmen zur Schaffung der sog. Barrierefreiheit Kein Zugriff Janis Leroy
        Sonstige Umbaumaßnahmen durch den Mieter Kein Zugriff Janis Leroy
      4. Zusätzliche Sicherheit bei Entlassung eines Mieters aus dem Mietvertrag Kein Zugriff Janis Leroy
      5. Zusätzliche Sicherheit bei gerichtlicher Zuweisung der Wohnung Kein Zugriff Janis Leroy
      6. Keine zusätzliche Sicherheit bei Sonderausstattung der Wohnung Kein Zugriff Janis Leroy
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Janis Leroy
  3. Ratenzahlung Kein Zugriff Seiten 124 - 125 Janis Leroy
  4. Fälligkeit der Kaution Kein Zugriff Seiten 125 - 128 Janis Leroy
  5. Verfallsklauseln Kein Zugriff Seiten 128 - 129 Janis Leroy
3. 1. Pflicht zum Abschluss einer privaten HaftpflichtversicherungSiehe allgemein zur Haftpflichtversicherung im Mietrecht Bub/Treier – Dallmayer, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, IX Rdnr. 80?ff.; Jendrek, DWW 2003, 142, 146. Kein Zugriff Seiten 129 - 132 Janis Leroy
  2. Pflicht zum Abschluss einer HausratversicherungSiehe allgemein zur Hausratversicherung im Mietrecht Bub/Treier – Dallmayer, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, IX Rdnr. 45?ff.; Jendrek, DWW 2003, 142, 145. Im Übrigen gelten die folgenden Ausführungen zugleich für eine Glasversicherung, die von der allgemeinen Hausratversicherung nicht mehr umfasst ist. Kein Zugriff Seiten 132 - 133 Janis Leroy
4. Vertragsklausel über Direktzahlung von Transferleistungen an den Vermieter Kein Zugriff Seiten 133 - 134 Janis Leroy
5. Hinterlegungsklausel bei Mietminderung Kein Zugriff Seiten 134 - 136 Janis Leroy
6. Einwilligungsklausel zum Umgang mit zurückgelassenen Gegenständen Kein Zugriff Seiten 136 - 139 Janis Leroy
7. Vorweggenommene Zustimmung zur Besitzentziehung Kein Zugriff Seiten 139 - 140 Janis Leroy
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 141 - 142 Janis Leroy
2. Die Annahme verbotener Eigenmacht als früher einhellige Ansicht Kein Zugriff Seiten 142 - 143 Janis Leroy
3. Die gegenteilige Ansicht des Kammergerichts, ihre Ursprünge und die Rechtsprechung des BGHs Kein Zugriff Seiten 143 - 146 Janis Leroy
4. 1. Mietvertraglicher Anspruch des ehemaligen Mieters auf Versorgungsleistungen Kein Zugriff Seiten 146 - 148 Janis Leroy
  2. Janis Leroy
    1. Janis Leroy
      1. Umfang der Gegenleistung Kein Zugriff Janis Leroy
      2. Bedeutung der Grundrechte Kein Zugriff Janis Leroy
      3. Einschränkung durch zeitliches Korrektiv Kein Zugriff Janis Leroy
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Janis Leroy
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 155 - 155 Janis Leroy
  4. Janis Leroy
    1. Janis Leroy
      1. Räumungsfrist nach Treu und Glauben Kein Zugriff Janis Leroy
      2. Räumungsfrist nach §?721 ZPO Kein Zugriff Janis Leroy
      3. Räumungsfrist bei Zwangsvollstreckung aus einem Räumungsvergleich nach §?794?a ZPO Kein Zugriff Janis Leroy
    2. Versorgungsanspruch im Rahmen des Vollstreckungsschutzes nach §?765?a ZPO Kein Zugriff Janis Leroy
5. 1. Zurückbehaltungsrecht nach §?273 BGB nach Beendigung des Mietverhältnisses Kein Zugriff Seiten 166 - 168 Janis Leroy
  2. Janis Leroy
    1. Verstoß gegen das Teilleistungsverbot nach §?266 BGB Kein Zugriff Janis Leroy
    2. Mangelnde Nachholbarkeit der Versorgung Kein Zugriff Janis Leroy
    3. Ausschluss des Leistungsverweigerungsrechts nach Treu und Glauben Kein Zugriff Janis Leroy
6. 1. Janis Leroy
    1. Janis Leroy
      1. Umfang des Besitzes Kein Zugriff Janis Leroy
      2. Dogmatische Konsequenzen Kein Zugriff Janis Leroy
    2. Handeln oder Unterlassen Kein Zugriff Janis Leroy
    3. Das Zurückbehaltungsrecht als gesetzliche Gestattung i.S.v. §?858 Abs.?1 BGB Kein Zugriff Janis Leroy
    4. Unpassende Rechtsfolge des §?862 BGB Kein Zugriff Janis Leroy
    5. Keine Schaffung einer unsicheren Rechtslage Kein Zugriff Janis Leroy
    6. Keine unverhältnismäßige Beeinträchtigung des einstweiligen Rechtsschutzes zu Lasten des Mieters Kein Zugriff Janis Leroy
    7. Kein Besitz des Mieters an den Versorgungsleitungen und Versorgungsgütern selbst Kein Zugriff Janis Leroy
    8. Keine „Kalte Räumung“ bzw. kein Verstoß gegen §?940?a ZPO Kein Zugriff Janis Leroy
    9. Keine Anwendung des §?242 BGB als Korrektiv zu Gunsten des Wohnraummieters innerhalb des Besitzrechts Kein Zugriff Janis Leroy
  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 193 - 193 Janis Leroy
7. 1. Zulässigkeit der Versorgungssperre durch Versorgungsunternehmen Kein Zugriff Seiten 193 - 195 Janis Leroy
  2. Zulässigkeit der Versorgungssperre durch eine Wohnungseigentümergemeinschaft Kein Zugriff Seiten 195 - 198 Janis Leroy
  3. Mögliche Erpressbarkeit des Vermieters Kein Zugriff Seiten 198 - 199 Janis Leroy
8. Pflicht zur rechtzeitigen Ankündigung der Versorgungssperre Kein Zugriff Seiten 199 - 199 Janis Leroy
9. Unzulässigkeit der Versorgungssperre durch den Vermieter bei unmittelbaren Vertragsbeziehungen zwischen Mieter und Versorgungsunternehmen Kein Zugriff Seiten 199 - 201 Janis Leroy
10. 1. Janis Leroy
    1. Janis Leroy
      1. Nachvertragliche Duldungsverpflichtung gem. §§?535, 242, 241 Abs.?2 BGB Kein Zugriff Janis Leroy
      2. Duldungsverpflichtung gem. §?1004 Abs.?1 BGB Kein Zugriff Janis Leroy
    2. Verfügungsgrund Kein Zugriff Janis Leroy
    3. Vorwegnahme der Hauptsache Kein Zugriff Janis Leroy
    4. Glaubhaftmachung Kein Zugriff Janis Leroy
  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 207 - 207 Janis Leroy
11. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 207 - 208 Janis Leroy
1. Die „Preußische“ bzw. „klassische Räumung“ Kein Zugriff Seiten 209 - 214 Janis Leroy
2. Die „Hamburger Räumung“ Kein Zugriff Seiten 214 - 218 Janis Leroy
3. Die „Frankfurter Räumung“ Kein Zugriff Seiten 218 - 223 Janis Leroy
4. Die Beschränkung des Räumungsantrags Kein Zugriff Seiten 223 - 224 Janis Leroy
5. 1. Entwicklung der „Berliner Räumung“ Kein Zugriff Seiten 224 - 231 Janis Leroy
  2. Chronologie der kritischen Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 231 - 235 Janis Leroy
  3. Janis Leroy
    1. Analoge Anwendung der §§?811?ff. ZPO im Rahmen der §§?562, 562?b BGB durch den Gerichtsvollzieher Kein Zugriff Janis Leroy
    2. Die Ansicht des Amtsgerichts Gießen Kein Zugriff Janis Leroy
    3. Analoge Anwendung des §?815 ZPO Kein Zugriff Janis Leroy
    4. Die Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff Janis Leroy
    5. Tendenzen zur restriktiven Auslegung der BGH-Entscheidung Kein Zugriff Janis Leroy
  4. Janis Leroy
    1. Verbrauch des Titels durch Besitzeinsetzung des Gläubigers Kein Zugriff Janis Leroy
    2. Verlust des Anspruchs auf Nutzungsentschädigung gem. §?546?a BGB Kein Zugriff Janis Leroy
    3. Janis Leroy
      1. Verwahrung und Verwertung von pfändbaren Gegenständen Kein Zugriff Janis Leroy
      2. Janis Leroy
        Mieter fordert seine unverwertbaren Sachen nach der Räumung heraus Kein Zugriff Janis Leroy
        Mieter bleibt unauffindbar Kein Zugriff Janis Leroy
      3. Janis Leroy
        Persönliche Dokumente und Urkunden Kein Zugriff Janis Leroy
        Geschäftsunterlagen Kein Zugriff Janis Leroy
      4. Verwahrung und Verwertung von Unrat und Müll Kein Zugriff Janis Leroy
      5. Verwahrung und Verwertung von sog. Problemgut Kein Zugriff Janis Leroy
    4. Drohende Schadensersatzansprüche Kein Zugriff Janis Leroy
  5. Janis Leroy
    1. Geringer Räumungskostenvorschuss Kein Zugriff Janis Leroy
    2. Geringere Kosten insgesamt Kein Zugriff Janis Leroy
    3. Räumungsvereinbarungen Kein Zugriff Janis Leroy
  6. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 271 - 272 Janis Leroy
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 273 - 280 Janis Leroy
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 304 Janis Leroy

Mietnomaden - Möglichkeiten der Prävention und Reaktion

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