Mietnomaden - Möglichkeiten der Prävention und Reaktion

Janis Leroy

doi:10.5771/9783845245720

Zusammenfassung

Mietnomaden können Vermieter leicht in ihrer finanziellen Existenz gefährden. Der Autor stellt Möglichkeiten der vorvertraglichen Informationserlangung über potentielle Mieter dar ebenso wie Handlungsvarianten nebst ihrer rechtlichen Konsequenzen, die einem getäuschten Vermieter zur Seite stehen. Weiterhin zeigt das Werk Optionen auf, wie schon durch die Vertragsgestaltung Zahlungsausfällen und anderen Vermieterrisiken vorgebeugt werden kann. Für den Fall, dass einem zahlungsunfähigen Mieter Besitz an einer Wohnung eingeräumt wurde, beschäftigt sich der Autor mit Fragen der rechtlichen Zulässigkeit und der praktischen Durchführung im Hinblick auf Versorgungssperren und kostensparenden Räumungsvarianten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0192-6
ISBN-Online: 978-3-8452-4572-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 789
Sprache: Deutsch
Seiten: 304
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 28
1. Warndateien/Konsumentenauskunfteien Kein Zugriff Seiten 29 - 36
2. Das Schuldnerverzeichnis der Amtsgerichte Kein Zugriff Seiten 36 - 38
3. Die Bankauskunft Kein Zugriff Seiten 38 - 39
4. 1. Die Selbstauskunft des Mieters Kein Zugriff Seiten 39 - 41
  2. 1. Beschränkungen durch das Bundesdatenschutzgesetz Kein Zugriff
    2. Beschränkungen durch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
  3. 1. Desolate Vermögensverhältnisse Kein Zugriff
    2. Eröffnung des Insolvenzverfahrens/Vorangegangene Räumung Kein Zugriff
    3. Bezug laufender Hilfe zum Lebensunterhalt Kein Zugriff
    4. Miete macht 75 Prozent des Nettoeinkommens aus Kein Zugriff
  4. 1. Fragen nach der Einkommenssituation Kein Zugriff
    2. Fragen betreffend das Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
    3. Frage nach der Personalausweis-/Passnummer Kein Zugriff
    4. Fragen nach Ermittlungsverfahren und Vorstrafen Kein Zugriff
    5. Fragen nach dem aufenthaltsrechtlichen Status bei Nicht-Deutschen Kein Zugriff
    6. Fragen nach Anzahl und Namen der einziehenden Personen Kein Zugriff
    7. Fragen nach dem Familienstand Kein Zugriff
    8. Fragen nach einer Schwangerschaft oder der Familienplanung Kein Zugriff
    9. Frage nach einem Betreuungsverhältnis/einer Entmündigung Kein Zugriff
    10. Fragen zu früheren Mietverhältnissen Kein Zugriff
    11. Mietschuldenfreiheitsbescheinigung/Vermieterzeugnis Kein Zugriff
1. 1. Anfechtung vor Überlassung der Wohnung an den Mieter Kein Zugriff Seiten 75 - 77
  2. 1. 1. Unmöglichkeit der Rückabwicklung von Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff
      2. Rückabwicklungsschwierigkeiten Kein Zugriff
      3. Bestandsschutz zu Gunsten des Mieters Kein Zugriff
    2. 1. Rückabwicklungsschwierigkeiten Kein Zugriff
      2. Bestandsschutz zu Gunsten des Mieters Kein Zugriff
    3. Anfechtung nach den allgemeinen Regeln Kein Zugriff
    4. 1. Ablehnung der „Verdrängungstheorie“ Kein Zugriff
      2. Bewertung der von der Literatur angeführten Argumente zur Begründung der Ex nunc-Wirkung Kein Zugriff
      3. Andere Argumentationsansätze zur Begründung der Ex nunc-Wirkung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Anfechtung gem. §?119 Abs.?2 BGB nach Überlassung der Wohnung an den Mieter Kein Zugriff Seiten 91 - 93
  4. 1. Ausschluss des Anfechtungsrechts durch Bestätigung Kein Zugriff
    2. Ausschluss des Anfechtungsrechts nach „Treu und Glauben“ Kein Zugriff
2. Kündigung Kein Zugriff Seiten 95 - 97
3. 1. Anspruch auf Schadensersatz aus c.i.c. Kein Zugriff Seiten 97 - 99
  2. Anspruch auf Schadensersatz gem. §?826 BGB Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  3. Anspruch auf Schadensersatz gem. §?823 Abs.?2 BGB i.V.m. §?263 Abs.?1 StGB Kein Zugriff Seiten 100 - 101
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 101 - 102
1. 1. Schlüsselübergabe gegen Zahlung der ersten Miete Kein Zugriff Seiten 103 - 108
  2. Übergabe der Wohnung erst nach Auszug des Vormieters Kein Zugriff Seiten 108 - 110
2. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 110 - 112
  2. 1. 1. Freiwillige Bürgschaft eines Dritten um einen Vertragsschluss herbeizuführen Kein Zugriff
      2. Bürgschaft eines Dritten zur Verhinderung der Kündigung Kein Zugriff
      3. Umbaumaßnahmen zur Schaffung der sog. Barrierefreiheit Kein Zugriff
        Sonstige Umbaumaßnahmen durch den Mieter Kein Zugriff
      4. Zusätzliche Sicherheit bei Entlassung eines Mieters aus dem Mietvertrag Kein Zugriff
      5. Zusätzliche Sicherheit bei gerichtlicher Zuweisung der Wohnung Kein Zugriff
      6. Keine zusätzliche Sicherheit bei Sonderausstattung der Wohnung Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Ratenzahlung Kein Zugriff Seiten 124 - 125
  4. Fälligkeit der Kaution Kein Zugriff Seiten 125 - 128
  5. Verfallsklauseln Kein Zugriff Seiten 128 - 129
3. 1. Pflicht zum Abschluss einer privaten HaftpflichtversicherungSiehe allgemein zur Haftpflichtversicherung im Mietrecht Bub/Treier – Dallmayer, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, IX Rdnr. 80?ff.; Jendrek, DWW 2003, 142, 146. Kein Zugriff Seiten 129 - 132
  2. Pflicht zum Abschluss einer HausratversicherungSiehe allgemein zur Hausratversicherung im Mietrecht Bub/Treier – Dallmayer, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, IX Rdnr. 45?ff.; Jendrek, DWW 2003, 142, 145. Im Übrigen gelten die folgenden Ausführungen zugleich für eine Glasversicherung, die von der allgemeinen Hausratversicherung nicht mehr umfasst ist. Kein Zugriff Seiten 132 - 133
4. Vertragsklausel über Direktzahlung von Transferleistungen an den Vermieter Kein Zugriff Seiten 133 - 134
5. Hinterlegungsklausel bei Mietminderung Kein Zugriff Seiten 134 - 136
6. Einwilligungsklausel zum Umgang mit zurückgelassenen Gegenständen Kein Zugriff Seiten 136 - 139
7. Vorweggenommene Zustimmung zur Besitzentziehung Kein Zugriff Seiten 139 - 140
1. Einführung Kein Zugriff Seiten 141 - 142
2. Die Annahme verbotener Eigenmacht als früher einhellige Ansicht Kein Zugriff Seiten 142 - 143
3. Die gegenteilige Ansicht des Kammergerichts, ihre Ursprünge und die Rechtsprechung des BGHs Kein Zugriff Seiten 143 - 146
4. 1. Mietvertraglicher Anspruch des ehemaligen Mieters auf Versorgungsleistungen Kein Zugriff Seiten 146 - 148
  2. 1. 1. Umfang der Gegenleistung Kein Zugriff
      2. Bedeutung der Grundrechte Kein Zugriff
      3. Einschränkung durch zeitliches Korrektiv Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 155 - 155
  4. 1. 1. Räumungsfrist nach Treu und Glauben Kein Zugriff
      2. Räumungsfrist nach §?721 ZPO Kein Zugriff
      3. Räumungsfrist bei Zwangsvollstreckung aus einem Räumungsvergleich nach §?794?a ZPO Kein Zugriff
    2. Versorgungsanspruch im Rahmen des Vollstreckungsschutzes nach §?765?a ZPO Kein Zugriff
5. 1. Zurückbehaltungsrecht nach §?273 BGB nach Beendigung des Mietverhältnisses Kein Zugriff Seiten 166 - 168
  2. 1. Verstoß gegen das Teilleistungsverbot nach §?266 BGB Kein Zugriff
    2. Mangelnde Nachholbarkeit der Versorgung Kein Zugriff
    3. Ausschluss des Leistungsverweigerungsrechts nach Treu und Glauben Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Umfang des Besitzes Kein Zugriff
      2. Dogmatische Konsequenzen Kein Zugriff
    2. Handeln oder Unterlassen Kein Zugriff
    3. Das Zurückbehaltungsrecht als gesetzliche Gestattung i.S.v. §?858 Abs.?1 BGB Kein Zugriff
    4. Unpassende Rechtsfolge des §?862 BGB Kein Zugriff
    5. Keine Schaffung einer unsicheren Rechtslage Kein Zugriff
    6. Keine unverhältnismäßige Beeinträchtigung des einstweiligen Rechtsschutzes zu Lasten des Mieters Kein Zugriff
    7. Kein Besitz des Mieters an den Versorgungsleitungen und Versorgungsgütern selbst Kein Zugriff
    8. Keine „Kalte Räumung“ bzw. kein Verstoß gegen §?940?a ZPO Kein Zugriff
    9. Keine Anwendung des §?242 BGB als Korrektiv zu Gunsten des Wohnraummieters innerhalb des Besitzrechts Kein Zugriff
  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 193 - 193
7. 1. Zulässigkeit der Versorgungssperre durch Versorgungsunternehmen Kein Zugriff Seiten 193 - 195
  2. Zulässigkeit der Versorgungssperre durch eine Wohnungseigentümergemeinschaft Kein Zugriff Seiten 195 - 198
  3. Mögliche Erpressbarkeit des Vermieters Kein Zugriff Seiten 198 - 199
8. Pflicht zur rechtzeitigen Ankündigung der Versorgungssperre Kein Zugriff Seiten 199 - 199
9. Unzulässigkeit der Versorgungssperre durch den Vermieter bei unmittelbaren Vertragsbeziehungen zwischen Mieter und Versorgungsunternehmen Kein Zugriff Seiten 199 - 201
10. 1. 1. 1. Nachvertragliche Duldungsverpflichtung gem. §§?535, 242, 241 Abs.?2 BGB Kein Zugriff
      2. Duldungsverpflichtung gem. §?1004 Abs.?1 BGB Kein Zugriff
    2. Verfügungsgrund Kein Zugriff
    3. Vorwegnahme der Hauptsache Kein Zugriff
    4. Glaubhaftmachung Kein Zugriff
  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 207 - 207
11. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 207 - 208
1. Die „Preußische“ bzw. „klassische Räumung“ Kein Zugriff Seiten 209 - 214
2. Die „Hamburger Räumung“ Kein Zugriff Seiten 214 - 218
3. Die „Frankfurter Räumung“ Kein Zugriff Seiten 218 - 223
4. Die Beschränkung des Räumungsantrags Kein Zugriff Seiten 223 - 224
5. 1. Entwicklung der „Berliner Räumung“ Kein Zugriff Seiten 224 - 231
  2. Chronologie der kritischen Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 231 - 235
  3. 1. Analoge Anwendung der §§?811?ff. ZPO im Rahmen der §§?562, 562?b BGB durch den Gerichtsvollzieher Kein Zugriff
    2. Die Ansicht des Amtsgerichts Gießen Kein Zugriff
    3. Analoge Anwendung des §?815 ZPO Kein Zugriff
    4. Die Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
    5. Tendenzen zur restriktiven Auslegung der BGH-Entscheidung Kein Zugriff
  4. 1. Verbrauch des Titels durch Besitzeinsetzung des Gläubigers Kein Zugriff
    2. Verlust des Anspruchs auf Nutzungsentschädigung gem. §?546?a BGB Kein Zugriff
    3. 1. Verwahrung und Verwertung von pfändbaren Gegenständen Kein Zugriff
      2. Mieter fordert seine unverwertbaren Sachen nach der Räumung heraus Kein Zugriff
        Mieter bleibt unauffindbar Kein Zugriff
      3. Persönliche Dokumente und Urkunden Kein Zugriff
        Geschäftsunterlagen Kein Zugriff
      4. Verwahrung und Verwertung von Unrat und Müll Kein Zugriff
      5. Verwahrung und Verwertung von sog. Problemgut Kein Zugriff
    4. Drohende Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
  5. 1. Geringer Räumungskostenvorschuss Kein Zugriff
    2. Geringere Kosten insgesamt Kein Zugriff
    3. Räumungsvereinbarungen Kein Zugriff
  6. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 271 - 272
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 273 - 280
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 304

Mietnomaden - Möglichkeiten der Prävention und Reaktion

Zusammenfassung

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