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Monographie Kein Zugriff

Mietnomaden - Möglichkeiten der Prävention und Reaktion

Rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten zur Vermeidung finanzieller Nachteile für Vermieter
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Mietnomaden können Vermieter leicht in ihrer finanziellen Existenz gefährden. Der Autor stellt Möglichkeiten der vorvertraglichen Informationserlangung über potentielle Mieter dar ebenso wie Handlungsvarianten nebst ihrer rechtlichen Konsequenzen, die einem getäuschten Vermieter zur Seite stehen. Weiterhin zeigt das Werk Optionen auf, wie schon durch die Vertragsgestaltung Zahlungsausfällen und anderen Vermieterrisiken vorgebeugt werden kann. Für den Fall, dass einem zahlungsunfähigen Mieter Besitz an einer Wohnung eingeräumt wurde, beschäftigt sich der Autor mit Fragen der rechtlichen Zulässigkeit und der praktischen Durchführung im Hinblick auf Versorgungssperren und kostensparenden Räumungsvarianten.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0192-6
ISBN-Online
978-3-8452-4572-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
789
Sprache
Deutsch
Seiten
304
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6
    Autor:innen:
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
    Autor:innen:
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16
    Autor:innen:
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
    Autor:innen:
  5. Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 28
    Autor:innen:
    1. Warndateien/Konsumentenauskunfteien Kein Zugriff Seiten 29 - 36
      Autor:innen:
    2. Das Schuldnerverzeichnis der Amtsgerichte Kein Zugriff Seiten 36 - 38
      Autor:innen:
    3. Die Bankauskunft Kein Zugriff Seiten 38 - 39
      Autor:innen:
      1. Die Selbstauskunft des Mieters Kein Zugriff Seiten 39 - 41
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Beschränkungen durch das Bundesdatenschutzgesetz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Beschränkungen durch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Desolate Vermögensverhältnisse Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Eröffnung des Insolvenzverfahrens/Vorangegangene Räumung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Bezug laufender Hilfe zum Lebensunterhalt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Miete macht 75 Prozent des Nettoeinkommens aus Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Fragen nach der Einkommenssituation Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Fragen betreffend das Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Frage nach der Personalausweis-/Passnummer Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Fragen nach Ermittlungsverfahren und Vorstrafen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Fragen nach dem aufenthaltsrechtlichen Status bei Nicht-Deutschen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Fragen nach Anzahl und Namen der einziehenden Personen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Fragen nach dem Familienstand Kein Zugriff
          Autor:innen:
        8. Fragen nach einer Schwangerschaft oder der Familienplanung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        9. Frage nach einem Betreuungsverhältnis/einer Entmündigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        10. Fragen zu früheren Mietverhältnissen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        11. Mietschuldenfreiheitsbescheinigung/Vermieterzeugnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Anfechtung vor Überlassung der Wohnung an den Mieter Kein Zugriff Seiten 75 - 77
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Unmöglichkeit der Rückabwicklung von Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Rückabwicklungsschwierigkeiten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Bestandsschutz zu Gunsten des Mieters Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Rückabwicklungsschwierigkeiten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bestandsschutz zu Gunsten des Mieters Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Anfechtung nach den allgemeinen Regeln Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Ablehnung der „Verdrängungstheorie“ Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bewertung der von der Literatur angeführten Argumente zur Begründung der Ex nunc-Wirkung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Andere Argumentationsansätze zur Begründung der Ex nunc-Wirkung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
      3. Anfechtung gem. §?119 Abs.?2 BGB nach Überlassung der Wohnung an den Mieter Kein Zugriff Seiten 91 - 93
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Ausschluss des Anfechtungsrechts durch Bestätigung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ausschluss des Anfechtungsrechts nach „Treu und Glauben“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Kündigung Kein Zugriff Seiten 95 - 97
      Autor:innen:
      1. Anspruch auf Schadensersatz aus c.i.c. Kein Zugriff Seiten 97 - 99
        Autor:innen:
      2. Anspruch auf Schadensersatz gem. §?826 BGB Kein Zugriff Seiten 99 - 100
        Autor:innen:
      3. Anspruch auf Schadensersatz gem. §?823 Abs.?2 BGB i.V.m. §?263 Abs.?1 StGB Kein Zugriff Seiten 100 - 101
        Autor:innen:
    2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 101 - 102
      Autor:innen:
      1. Schlüsselübergabe gegen Zahlung der ersten Miete Kein Zugriff Seiten 103 - 108
        Autor:innen:
      2. Übergabe der Wohnung erst nach Auszug des Vormieters Kein Zugriff Seiten 108 - 110
        Autor:innen:
      1. Einführung Kein Zugriff Seiten 110 - 112
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Freiwillige Bürgschaft eines Dritten um einen Vertragsschluss herbeizuführen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bürgschaft eines Dritten zur Verhinderung der Kündigung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Umbaumaßnahmen zur Schaffung der sog. Barrierefreiheit Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Sonstige Umbaumaßnahmen durch den Mieter Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Zusätzliche Sicherheit bei Entlassung eines Mieters aus dem Mietvertrag Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Zusätzliche Sicherheit bei gerichtlicher Zuweisung der Wohnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          6. Keine zusätzliche Sicherheit bei Sonderausstattung der Wohnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Ratenzahlung Kein Zugriff Seiten 124 - 125
        Autor:innen:
      4. Fälligkeit der Kaution Kein Zugriff Seiten 125 - 128
        Autor:innen:
      5. Verfallsklauseln Kein Zugriff Seiten 128 - 129
        Autor:innen:
      1. Pflicht zum Abschluss einer privaten HaftpflichtversicherungSiehe allgemein zur Haftpflichtversicherung im Mietrecht Bub/Treier – Dallmayer, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, IX Rdnr. 80?ff.; Jendrek, DWW 2003, 142, 146. Kein Zugriff Seiten 129 - 132
        Autor:innen:
      2. Pflicht zum Abschluss einer HausratversicherungSiehe allgemein zur Hausratversicherung im Mietrecht Bub/Treier – Dallmayer, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, IX Rdnr. 45?ff.; Jendrek, DWW 2003, 142, 145. Im Übrigen gelten die folgenden Ausführungen zugleich für eine Glasversicherung, die von der allgemeinen Hausratversicherung nicht mehr umfasst ist. Kein Zugriff Seiten 132 - 133
        Autor:innen:
    1. Vertragsklausel über Direktzahlung von Transferleistungen an den Vermieter Kein Zugriff Seiten 133 - 134
      Autor:innen:
    2. Hinterlegungsklausel bei Mietminderung Kein Zugriff Seiten 134 - 136
      Autor:innen:
    3. Einwilligungsklausel zum Umgang mit zurückgelassenen Gegenständen Kein Zugriff Seiten 136 - 139
      Autor:innen:
    4. Vorweggenommene Zustimmung zur Besitzentziehung Kein Zugriff Seiten 139 - 140
      Autor:innen:
    1. Einführung Kein Zugriff Seiten 141 - 142
      Autor:innen:
    2. Die Annahme verbotener Eigenmacht als früher einhellige Ansicht Kein Zugriff Seiten 142 - 143
      Autor:innen:
    3. Die gegenteilige Ansicht des Kammergerichts, ihre Ursprünge und die Rechtsprechung des BGHs Kein Zugriff Seiten 143 - 146
      Autor:innen:
      1. Mietvertraglicher Anspruch des ehemaligen Mieters auf Versorgungsleistungen Kein Zugriff Seiten 146 - 148
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Umfang der Gegenleistung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bedeutung der Grundrechte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Einschränkung durch zeitliches Korrektiv Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 155 - 155
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Räumungsfrist nach Treu und Glauben Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Räumungsfrist nach §?721 ZPO Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Räumungsfrist bei Zwangsvollstreckung aus einem Räumungsvergleich nach §?794?a ZPO Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Versorgungsanspruch im Rahmen des Vollstreckungsschutzes nach §?765?a ZPO Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Zurückbehaltungsrecht nach §?273 BGB nach Beendigung des Mietverhältnisses Kein Zugriff Seiten 166 - 168
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Verstoß gegen das Teilleistungsverbot nach §?266 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Mangelnde Nachholbarkeit der Versorgung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ausschluss des Leistungsverweigerungsrechts nach Treu und Glauben Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Umfang des Besitzes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Dogmatische Konsequenzen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Handeln oder Unterlassen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Das Zurückbehaltungsrecht als gesetzliche Gestattung i.S.v. §?858 Abs.?1 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Unpassende Rechtsfolge des §?862 BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Keine Schaffung einer unsicheren Rechtslage Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Keine unverhältnismäßige Beeinträchtigung des einstweiligen Rechtsschutzes zu Lasten des Mieters Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Kein Besitz des Mieters an den Versorgungsleitungen und Versorgungsgütern selbst Kein Zugriff
          Autor:innen:
        8. Keine „Kalte Räumung“ bzw. kein Verstoß gegen §?940?a ZPO Kein Zugriff
          Autor:innen:
        9. Keine Anwendung des §?242 BGB als Korrektiv zu Gunsten des Wohnraummieters innerhalb des Besitzrechts Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 193 - 193
        Autor:innen:
      1. Zulässigkeit der Versorgungssperre durch Versorgungsunternehmen Kein Zugriff Seiten 193 - 195
        Autor:innen:
      2. Zulässigkeit der Versorgungssperre durch eine Wohnungseigentümergemeinschaft Kein Zugriff Seiten 195 - 198
        Autor:innen:
      3. Mögliche Erpressbarkeit des Vermieters Kein Zugriff Seiten 198 - 199
        Autor:innen:
    4. Pflicht zur rechtzeitigen Ankündigung der Versorgungssperre Kein Zugriff Seiten 199 - 199
      Autor:innen:
    5. Unzulässigkeit der Versorgungssperre durch den Vermieter bei unmittelbaren Vertragsbeziehungen zwischen Mieter und Versorgungsunternehmen Kein Zugriff Seiten 199 - 201
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Nachvertragliche Duldungsverpflichtung gem. §§?535, 242, 241 Abs.?2 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Duldungsverpflichtung gem. §?1004 Abs.?1 BGB Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Verfügungsgrund Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Vorwegnahme der Hauptsache Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Glaubhaftmachung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 207 - 207
        Autor:innen:
    6. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 207 - 208
      Autor:innen:
    1. Die „Preußische“ bzw. „klassische Räumung“ Kein Zugriff Seiten 209 - 214
      Autor:innen:
    2. Die „Hamburger Räumung“ Kein Zugriff Seiten 214 - 218
      Autor:innen:
    3. Die „Frankfurter Räumung“ Kein Zugriff Seiten 218 - 223
      Autor:innen:
    4. Die Beschränkung des Räumungsantrags Kein Zugriff Seiten 223 - 224
      Autor:innen:
      1. Entwicklung der „Berliner Räumung“ Kein Zugriff Seiten 224 - 231
        Autor:innen:
      2. Chronologie der kritischen Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 231 - 235
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Analoge Anwendung der §§?811?ff. ZPO im Rahmen der §§?562, 562?b BGB durch den Gerichtsvollzieher Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Die Ansicht des Amtsgerichts Gießen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Analoge Anwendung des §?815 ZPO Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Die Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Tendenzen zur restriktiven Auslegung der BGH-Entscheidung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Verbrauch des Titels durch Besitzeinsetzung des Gläubigers Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verlust des Anspruchs auf Nutzungsentschädigung gem. §?546?a BGB Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Verwahrung und Verwertung von pfändbaren Gegenständen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Mieter fordert seine unverwertbaren Sachen nach der Räumung heraus Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Mieter bleibt unauffindbar Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Persönliche Dokumente und Urkunden Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Geschäftsunterlagen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Verwahrung und Verwertung von Unrat und Müll Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Verwahrung und Verwertung von sog. Problemgut Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Drohende Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Autor:innen:
        1. Geringer Räumungskostenvorschuss Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Geringere Kosten insgesamt Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Räumungsvereinbarungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      6. Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 271 - 272
        Autor:innen:
  6. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 273 - 280
    Autor:innen:
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 304
    Autor:innen:

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