Die dienstrechtliche Fürsorgepflicht in der Rechtsprechung des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union

Ulrich Reithmann

doi:10.5771/9783845297842

Zusammenfassung

Der Band gibt dem Leser einen gründlichen Einblick in Entstehung und Hintergründe des heutigen EU-Beamtenrechts. Sie analysiert die aktuellen Gerichtsurteile der EU zur Fürsorgepflicht als Teil der gegenseitigen Pflichten des Dienstherrn und der Bediensteten und ordnet sie Fallgruppen zu. Grundlage der Analyse ist die vollständige Rechtsprechung des Gerichts für den öffentlichen Dienst der EU (GöD) und ihre Interpretation mit Blick auf ein einheitliches Verständnis der Fürsorgepflicht.

Die Arbeit wendet sich an den Praktiker mit den erforderlichen Informationen zu Inhalt und Rang der Fürsorgepflicht im Verhältnis zu anderen Rechtsnormen und Rechtsgrundsätzen.

Der Autor ist, dank Erfahrungen aus Studium und Berufstätigkeit in München, Straßburg, Paris und Brüssel, beruflich und wissenschaftlich seit mehr als 20 Jahren im Bereich von Beamten-, Europa- und europäischem Dienstrecht tätig und hat eine Berichtsreihe über die gesamte Rechtsprechung des GöD veröffentlicht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 06.02.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5609-4
ISBN-Online: 978-3-8452-9784-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band: 391
Sprache: Deutsch
Seiten: 253
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
Zum Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 18 - 19
1. 1. 1. Begriff des europäischen Dienstrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl Kein Zugriff
    2. b) EWG-Vertrag und EAG-Vertrag Kein Zugriff
    3. c) Überleitungen Kein Zugriff
    4. d) Fusionsvertrag und einheitliches Dienstrecht Kein Zugriff
  3. 3. Inhaltliche Grundsatzentscheidungen Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Befugnis der Verwaltung zur einseitigen Rechtsgestaltung Kein Zugriff
    2. b) Verbindlichkeit und beschränkte Anfechtung innerdienstlicher Maßnahmen Kein Zugriff
    3. c) Vermutung für die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen oder Maßnahmen Kein Zugriff
    4. d) Keine Durchbrechung der Bestandskraft durch die Fürsorgepflicht Kein Zugriff
    5. e) Beschränkung des Zugangs zum Gericht durch vorgeschaltetes Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
  2. 1. a) Einordnung des Dienstrechts als Teil des Europarechts Kein Zugriff
    2. b) Autonomie des europäischen Dienstrechts im Verhältnis zum internationalen Arbeitsrecht Kein Zugriff
    3. c) Grundsatz der Gesetzmäßigkeit im europäischen Dienstrecht Kein Zugriff
    4. d) Bindung des Gesetzgebers und der Verwaltung durch Ingerenz und Vertrauen Kein Zugriff
  3. 1. a) Statut Kein Zugriff
    2. b) Durchführungsbestimmungen gemäß Art. 110 Statut Kein Zugriff
    3. c) Sonstige Kein Zugriff
    4. d) Einheit des öffentlichen Dienstes und Regelungsautonomie Kein Zugriff
    5. e) Befugnisse zur Rechtssetzung und -änderung Kein Zugriff
  4. 1. a) Loyalitäts- und Treuepflichten Kein Zugriff
    2. b) Rechte und Alimentationansprüche Kein Zugriff
  5. 1. a) Arbeitsorganisation Kein Zugriff
    2. b) Konkrete dienstliche Arbeits- und Verhaltensanweisungen Kein Zugriff
  6. 1. a) Fürsorgepflicht bei behördlichen Spielräumen Kein Zugriff
    2. b) Werturteile Kein Zugriff
    3. c) Verfahrensgestaltung Kein Zugriff
    4. d) Träger der Spielräume Kein Zugriff
    5. e) Spielraum bei Urteilsumsetzung Kein Zugriff
    6. f) Umfang gerichtlicher Prüfung Kein Zugriff
    7. 1. aa) Ermessensunterschreitung und Ermessensbindung Kein Zugriff
      2. bb) Nichtberücksichtigung bzw. Verkennen von wesentlichen Gesichtspunkten Kein Zugriff
      3. (1) Persönliches Interesse Kein Zugriff
        (2) Dienstliches Interesse Kein Zugriff
        (3) Sachgerechte Abwägung Kein Zugriff
      4. dd) Offenkundigkeit und Wesentlichkeit des Fehlers Kein Zugriff
      5. ee) Nachweis Kein Zugriff
  7. 7. Status des Beamten und der sonstigen Bediensteten Kein Zugriff
  8. 8. Laufbahngrundsatz Kein Zugriff
3. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Anzuwendendes Recht Kein Zugriff
1. I. Fürsorgebegriff im deutschen Dienstrecht Kein Zugriff
2. II. Herleitung der Fürsorge im europäischen Dienstrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. Bedeutung der Generalanwälte Kein Zugriff
  2. 2. Schlussanträge zur Fürsorge Kein Zugriff
  3. 1. a) Förderung des Fortkommens Kein Zugriff
    2. b) Umsetzung Kein Zugriff
    3. c) Beratung, Unterrichtung und Beantwortung von Fragen Kein Zugriff
    4. d) Übernahme der Interessenswahrung Kein Zugriff
    5. e) Sorgfalt bei der Vermeidung von unbegründetem Vertrauen Kein Zugriff
    6. f) Verfahrensdauer Kein Zugriff
    7. g) Soziale Leistungen Kein Zugriff
4. IV. Grundzüge der Anerkennung der Fürsorge durch den Gerichtshof Kein Zugriff
5. 1. 1. Subjektives Recht Kein Zugriff
  2. 2. Antragserfordernis und Frist der Geltendmachung Kein Zugriff
  3. 1. a) Verhältnis zu Statut und BsB Kein Zugriff
    2. b) Verhältnis zu internen Durchführungsbestimmungen Kein Zugriff
    3. c) Verhältnis zu anderen Rechtsgrundsätzen Kein Zugriff
    4. d) Beschränkung auf Beziehung zum Dienst Kein Zugriff
  4. 4. Wesentlichkeit des Verstoßes Kein Zugriff
  5. 5. Heilung von Fürsorgeverletzungen Kein Zugriff
  6. 6. Treu und Glauben, Verwirkung Kein Zugriff
6. 1. 1. a) Ehrenrührige Anschuldigungen Kein Zugriff
    2. b) Würdige dienstliche Behandlung durch Vorgesetzte des Mitarbeiters am Arbeitsplatz Kein Zugriff
    3. c) Schutz vor Kollegen Kein Zugriff
  2. 2. Beistand und Mobbing Kein Zugriff
  3. 1. a) Bewerber, Laureaten und Bedienstete in einer Probezeit Kein Zugriff
    2. b) Anwartschaft auf eine Laufbahn Kein Zugriff
    3. c) Dienstliche Verwendung und amtsangemessene Beschäftigung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Entlassung Kein Zugriff
      2. bb) Vertragsverlängerung Kein Zugriff
      3. cc) Gesteigerte Untersuchungspflicht bei Zweifeln an der Gesundheit Kein Zugriff
    5. e) Altersversorgung Kein Zugriff
  4. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Gesunder Arbeitsplatz Kein Zugriff
    3. c) Krankheitsurlaub Kein Zugriff
    4. d) Gesundheitsgefährdung durch verweigerte oder verzögerte Mobbinguntersuchung Kein Zugriff
    5. e) Gesundheitsgefährdung durch lange Verfahrensdauer in anderen Fällen Kein Zugriff
    6. f) Entlassung und Vertragsbeendigung bei Krankheit und Schwangerschaft Kein Zugriff
    7. g) Pflicht zu Angaben über Gesundheitszustand Kein Zugriff
    8. h) Einholung und Anerkennung von ärztlichen Stellungnahmen Kein Zugriff
  5. 1. a) Sprache Kein Zugriff
    2. b) Unterrichtungspflicht Kein Zugriff
    3. c) Untersuchungspflicht Kein Zugriff
7. 1. 1. 1. aa) Verstöße gegen die besonderen Fürsorgeregelungen Kein Zugriff
      2. bb) Fehler bei der zutreffenden Einstufung Kein Zugriff
      3. cc) Verstöße gegen Vorschriften zur Umsetzung der Anwartschaft auf eine Laufbahn Kein Zugriff
      4. dd) Verletzung von Vorschriften zum Schutz bei Krankheit Kein Zugriff
    2. b) Zusammenspiel mit anderen Rechtsgrundsätzen Kein Zugriff
  2. 1. a) Haftungsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. b) Spezielle Haftungsregelung des Art. 24 Abs. 2 Statut Kein Zugriff
    3. c) Schaden und Wiedergutmachung Kein Zugriff
    4. d) Antragserfordernis Kein Zugriff
    5. e) Schadensersatz von Amts wegen Kein Zugriff
    6. f) Haftungsurteile wegen Fürsorgeverletzung Kein Zugriff
C. Thesen Kein Zugriff Seiten 217 - 218
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 230
Urteilsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 253

Literaturverzeichnis (169 Einträge)

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