Digitalisierung des Rechts - Herausforderungen und Voraussetzungen

Michael Mayrhofer; Peter Parycek

doi:10.5771/9783214164881

Zusammenfassung

Für den 21. ÖJT 2022 in Wien wurden für die vier Abteilungen Öffentliches Recht, Zivilrecht, Sozialbetrug und Digitalisierung des Rechts von namhaften Experten Gutachten erstellt. Diese Gutachten liegen nun in Buchform vor:

Band I/1 Grundrechtsschutz vor neuen Herausforderungen (Holoubek)
Band II/1 Rechtsdurchsetzung im Verbraucherrecht – materiellrechtliche und prozessuale Aspekte (Wendehorst/Geroldinger)
Band III/1 Sozialbetrug im Unternehmensbereich – eine interdisziplinäre Herausforderung für den Rechtsstaat (Kert/Kirchmayr-Schliesselberger/Windisch-Graetz)
Band IV/1 Digitalisierung des Rechts – Herausforderungen und Voraussetzungen (Mayrhofer/Parycek)

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-214-14207-0
ISBN-Online: 978-3-214-16488-1
Verlag: MANZ, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 140
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten II - XXIII
I. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 4
Autor:innen:
Autor:innen:
1. A. Begriffsabgrenzungen zur Digitalisierung des Rechts Kein Zugriff
  Autor:innen:
2. B. Historische Entwicklung des mechanischen automatisierten Rechts Kein Zugriff
  Autor:innen:
3. Autor:innen:
  1. 1. KI in der Rechtshandlung Kein Zugriff
    Autor:innen:
  2. 2. Der Bias - Verzerrung von Ergebnissen Kein Zugriff
    Autor:innen:
  3. 3. Transparenz und Erklärbarkeit von KI-Entscheidungen Kein Zugriff
    Autor:innen:
  4. 4. Gesellschaftliche und politische Relevanz Kein Zugriff
    Autor:innen:
4. Autor:innen:
  1. 1. Historische Entwicklung der Digitalisierung des Verwaltungshandelns Kein Zugriff
    Autor:innen:
  2. 2. Von der Digitalisierung zur Automatisierung des Verwaltungshandelns Kein Zugriff
    Autor:innen:
1. 1. 1. Automatisierung des Verwaltungshandelns Kein Zugriff
  2. 1. a) Entscheidungsunterstützungssysteme Kein Zugriff
    2. b) Intelligente Agenten Kein Zugriff
    3. c) Expertensysteme Kein Zugriff
    4. d) Regelmanagementsysteme Kein Zugriff
    5. e) Weitere Beispiele aus dem öffentlichen Sektor Kein Zugriff
2. 1. 1. KI-Systeme zur Automatisierung des Verwaltungshandelns Kein Zugriff
  2. 1. a) Überblick zu regelbasierten KI-Systemen Kein Zugriff
    2. b) Regelbasierte KI-Systeme in der Rechtsanwendung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Formalisierung von Rechtssätzen Kein Zugriff
      2. bb) Formalisierung von Rechtsbegriffen Kein Zugriff
      3. cc) Automatisierte Rechtsfolgenermittlung Kein Zugriff
      4. dd) Datenquellen für regelbasierte KI-Systeme Kein Zugriff
  3. 1. a) Überblick zu maschinell-lernenden KI-Systemen Kein Zugriff
    2. b) Maschinell-lernende KI-Systeme in der Rechtsanwendung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Datenquellen für maschinell-lernende KI-Systeme Kein Zugriff
      2. bb) Systematische Verzerrung in Daten (Daten-Bias) Kein Zugriff
  4. 1. a) Systemtransparenz Kein Zugriff
    2. b) Ergebnistransparenz Kein Zugriff
  5. 1. a) Imperative Programmierung Kein Zugriff
    2. b) Regelbasierte KI-Systeme Kein Zugriff
    3. c) Maschinell-lernende KI-Systeme Kein Zugriff
    4. d) Anwendungsszenarien für gekoppelte Mensch-Maschine Verwaltungshandlung Kein Zugriff
  6. 1. a) Individuelle Ebene: Rechtsanwender:in Kein Zugriff
    2. b) Technische Ebene: Transparenz, Nachvollziehbarkeit, Zuverlässigkeit Kein Zugriff
    3. c) Organisatorische Ebene: Rahmenbedingungen für Behörden Kein Zugriff
    4. d) Gesellschaftliche Ebene: Akzeptanz und Wissen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
    2. b) Demokratische Legitimation und rechtsstaatliche Funktion des Bescheids Kein Zugriff
    3. c) Determinanten der Rechtsformwahl Kein Zugriff
    4. d) Zurechnung zu einer Behörde Kein Zugriff
    5. 1. aa) Verfassungsrechtliche Fundierung Kein Zugriff
      2. bb) Genehmigung einer automatisiert erstellten Bescheid-Urschrift Kein Zugriff
      3. (1) Problemstellung Kein Zugriff
        (2) Veranlassung des Bescheids bei vollständig automatisierten Entscheidungsvorgängen Kein Zugriff
        (3) auf KI-basierte Systeme Kein Zugriff
    6. f) Begründung des Bescheids Kein Zugriff
    7. 1. aa) Allgemeines zu Art 22 DSGVO Kein Zugriff
      2. bb) Anforderungen an die Rechtsgrundlage einer automatisierten Entscheidung Kein Zugriff
      3. cc) Zusätzliche Anforderungen aus Art 22 DSGVO? Kein Zugriff
  2. 1. a) Recht auf gute automatisierte Verwaltung? Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verwaltung Kein Zugriff
      2. bb) Ordentliche Gerichtsbarkeit und Verwaltungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    3. c) Unparteiische Behandlung durch ein maschinelles Entscheidungssystem Kein Zugriff
    4. d) Rechtliches Gehör in automatisierten Verfahren Kein Zugriff
    5. 1. aa) Allgemeines zur Begründungspflicht Kein Zugriff
      2. bb) Technologieneutralität der Begründungspflicht Kein Zugriff
      3. cc) Nachvollziehbarkeit des maschinellen Entscheidungsvorgangs Kein Zugriff
      4. dd) Datenschutzrechtliche Begründungspflicht? Kein Zugriff
  3. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
    2. b) Antizipierte Ausfüllung des Entscheidungsfreiraums Kein Zugriff
    3. c) Automatisierte Ausfüllung von Entscheidungsfreiräumen Kein Zugriff
    4. d) Maschinelle Unterstützung bei behördlichen Freiräumen Kein Zugriff
  4. 1. a) Problemstellung Kein Zugriff
    2. b) Assistenzsysteme als bloßes Hilfsmittel Kein Zugriff
    3. 1. aa) Formen Kein Zugriff
      2. bb) Maschinelle Ermittlung des Sachverhalts Kein Zugriff
      3. cc) Maschinell erzeugte Beweismittel Kein Zugriff
    4. d) Mitwirkung eines Assistenzsystems Kein Zugriff
  5. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Vorschlag für ein „Gesetz über Künstliche Intelligenz“ Kein Zugriff
Autor:innen:
1. A. Einleitung Kein Zugriff
  Autor:innen:
2. B. Internationale und nationale Erfahrungen zu automatisierungstauglichen Gesetzen Kein Zugriff
  Autor:innen:
3. Autor:innen:
  1. 1. Konzeptmodell, Entscheidungsmodell und Flussmodell Kein Zugriff
    Autor:innen:
  2. 2. Natürlichsprachliche Programmiersprachen Kein Zugriff
    Autor:innen:
  3. 3. Ontologien zur Standarisierung von Rechtsbegriffen Kein Zugriff
    Autor:innen:
4. Autor:innen:
  1. 1. Standardisierung und politischer Konsens Kein Zugriff
    Autor:innen:
  2. 2. Interdisziplinäre Gesetzgebungsteams Kein Zugriff
    Autor:innen:
  3. 3. Organisationseinheit zur Beratung und Prüfung Kein Zugriff
    Autor:innen:
1. 1. 1. Generelle Perspektiven der Rechtsinformatik Kein Zugriff
  2. 2. Perspektiven der Digitalisierung des Rechts Kein Zugriff
  3. 3. Perspektiven der Digitalisierung des Verwaltungshandelns Kein Zugriff
  4. 4. Rahmenbedingungen für den Einsatz von KI zum rechtserheblichen Handeln Kein Zugriff
  5. 5. Automatisierungstaugliche Gesetze Kein Zugriff
2. B. Verfassungsrechtliche und unionsrechtliche Rahmenbedingungen der Automatisierung des Verwaltungshandelns Kein Zugriff