Der Buy-out-Vertrag im Urheberrecht

RA Dr. Stephan Appt LL.M.

doi:10.5771/9783845209821

Zusammenfassung

Das Buch enthält eine rechtsvergleichende Untersuchung der Zulässigkeit von Buy-out-Verträgen nach deutschem Urheberrecht und britischem Copyright. Der Fokus der systematischen Darstellung der wesentlichen vertragsrechtlichen Problemstellungen liegt dabei auf dem deutschen Recht und berücksichtigt insbesondere die jüngsten urhebervertragsrechtlichen Aspekte der Reformen durch den »ersten« und den »zweiten Korb«.

Vor dem Hintergrund der historisch unterschiedlichen Entwicklung der beiden Urheberrechtssysteme wird herausgearbeitet, wie diese Unterschiede gerade in Buy-out-Verträgen heute im Urheberrecht bzw. Copyright fortwirken. Dabei wird für das deutsche Recht insbesondere untersucht, inwieweit die Einräumung von zeitlich, räumlich und inhaltlich umfassenden Nutzungsrechten gegen eine einmalige Pauschalvergütung mit dem Gebot der angemessenen Beteiligung des Urhebers am Werkerfolg vereinbart werden kann und welche zwingenden Rechte des Urhebers einem wirklichen »Ausverkauf« der Rechte zugunsten des Verwerters unabdingbar entgegenstehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3518-4
ISBN-Online: 978-3-8452-0982-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 250
Sprache: Deutsch
Seiten: 260
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 17
1. 1. Entwicklung des Copyrights in Großbritannien Kein Zugriff Seiten 18 - 21
  2. Entwicklung des Urheberrechts in Deutschland Kein Zugriff Seiten 21 - 22
2. 1. Trennbarkeit oder Untrennbarkeit materieller und ideeller Interessen des Urhebers Kein Zugriff Seiten 22 - 23
  2. 1. Deutschland Kein Zugriff
    2. Großbritannien Kein Zugriff
3. 1. Deutschland Kein Zugriff Seiten 24 - 26
  2. 1. Der britische »author« Kein Zugriff
    2. »Authorship« und »first ownership of copyright« Kein Zugriff
  3. Urheberrecht des angestellten Urhebers Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
4. 1. Überblick Kein Zugriff Seiten 30 - 32
  2. 1. Deutschland Kein Zugriff
    2. Großbritannien Kein Zugriff
  3. Bewertung Kein Zugriff Seiten 33 - 34
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 34 - 35
1. 1. Begriff, Aufgabe und Quellen des Urhebervertragsrechts Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  2. Ausgangspunkt: Vertragsfreiheit Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  3. 1. 1. Freiberufliche Urheber Kein Zugriff
      2. Arbeitnehmerurheber Kein Zugriff
    2. Verwerterinteressen Kein Zugriff
    3. Interessenausgleich Kein Zugriff
  4. 1. Unübertragbarkeit des Urheberrechts Kein Zugriff
    2. 1. Nutzungsrecht als »Tochterrecht« Kein Zugriff
      2. Einräumung von Nutzungsrechten Kein Zugriff
      3. Einfache und ausschließliche Nutzungsrechte Kein Zugriff
      4. Inhaltliche Beschränkungen des Umfangs der Rechtseinräumung Kein Zugriff
      5. Verfügungen über das Urheberpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
  5. Beschränkung der Vertragsfreiheit bezüglich der Vergütung des Urhebers Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  6. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Einschränkung der Vertragsfreiheit Kein Zugriff Seiten 50 - 53
2. 1. Weitgehend urheberrechtlich uneingeschränkte Vertragsfreiheit Kein Zugriff Seiten 53 - 55
  2. Interessenlagen im Copyright und Kräfteungleichgewicht Kein Zugriff Seiten 55 - 57
  3. 1. Übertragbarkeit des Copyrights Kein Zugriff
    2. Einräumung von Lizenzen Kein Zugriff
    3. Form Kein Zugriff
    4. 1. Künftige Werke Kein Zugriff
      2. Bisher unbekannte Nutzungsarten Kein Zugriff
      3. Keine urheberschützenden Auslegungsregeln Kein Zugriff
  4. 1. Inequality of bargaining power Kein Zugriff
    2. »Undue influence« und »unreasonable restraint of trade« Kein Zugriff
3. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff Seiten 65 - 66
1. 1. Umfang der Nutzungsrechtseinräumung Kein Zugriff Seiten 67 - 71
  2. 1. Interessenlagen Kein Zugriff
    2. Ausgestaltung der Pauschalvergütung Kein Zugriff
  3. Ergänzende Vereinbarungen Kein Zugriff Seiten 73 - 75
  4. Rechtsnatur Kein Zugriff Seiten 75 - 77
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 77 - 78
2. 1. 1. Beteiligte und Interessenlage Kein Zugriff
    2. Vertragspraxis am Beispiel von TV-Produktionen für öffentlich-rechtliche und private Sender Kein Zugriff
  2. BOV im Journalismus Kein Zugriff Seiten 84 - 86
  3. Verlagswesen und BOV Kein Zugriff Seiten 86 - 89
  4. Multimedia und BOV Kein Zugriff Seiten 89 - 90
  5. Musik und BOV Kein Zugriff Seiten 90 - 91
  6. Werbewirtschaft und BOV Kein Zugriff Seiten 91 - 92
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 92 - 93
1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 94 - 95
2. 1. Verlagsverträge Kein Zugriff Seiten 95 - 98
  2. Film, Fernseh- und Videoproduktion Kein Zugriff Seiten 98 - 100
  3. Musikwirtschaft Kein Zugriff Seiten 100 - 102
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 102 - 103
3. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff Seiten 103 - 103
1. 1. 1. 1. Zweckübertragungslehre Kein Zugriff
      2. § 31 Abs. 5 UrhG Kein Zugriff
      3. § 31 Abs. 5 UrhG v. BOV Kein Zugriff
        Unzulässige Umgehung des § 31 Abs. 5 UrhG durch BOV? Kein Zugriff
        Umgehung des § 31 Abs. 5 UrhG durch Vereinbarung eines umfassenden Vertragszwecks? Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. Bisherige Rechtslage Kein Zugriff
      2. Abschaffung des § 31 Abs. 4 UrhG Kein Zugriff
      3. Künftige Verträge Kein Zugriff
        Altverträge Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
    3. Übertragung der gesetzlichen Vergütungsansprüche Kein Zugriff
    4. Einräumung von urheberpersönlichkeitsrechtlichen Befugnissen Kein Zugriff
    5. Wettbewerbsverbote und Enthaltungspflichten Kein Zugriff
    6. Beendigung des Rechts zur Werknutzung durch Kündigung oder Rückruf Kein Zugriff
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Der Beteiligungsgrundsatz und seine gesetzliche Ausprägung Kein Zugriff
    2. Keine Vorgaben zur Vergütungsart durch das Urheberrecht Kein Zugriff
    3. Vereinbarkeit von Pauschalvergütungen mit dem neuen Urhebervertragsrecht Kein Zugriff
    4. 1. Fehlende Vereinbarung zur Höhe der Vergütung (§ 32 Abs. 1 S. 2 UrhG) Kein Zugriff
      2. Kein Korrekturanspruch bei anderweitiger Regelung der Angemessenheit und bei den meisten Altverträgen Kein Zugriff
        Maßgeblicher Anknüpfungszeitpunkt Kein Zugriff
      3. Legaldefinition aus § 32 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
        Was im Geschäftsverkehr üblicher- und redlicherweise zu leisten ist Kein Zugriff
        Art und Umfang der eingeräumten Nutzungsmöglichkeit Kein Zugriff
        Dauer und Zeitpunkt der Nutzung Kein Zugriff
        Umstände des Einzelfalls Kein Zugriff
        Verwertungsrisiko als Umstand i.S.d. § 32 Abs. 2 S. 2 UrhG? Kein Zugriff
        »Mengenrabatt« Kein Zugriff
        Interner und externer Verlustausgleich Kein Zugriff
        Differenzierung nach Ansprüchen bezüglich einzelner Nutzungsarten? Kein Zugriff
    5. 1. Erträge und Vorteile Kein Zugriff
        Vereinbarte Gegenleistung Kein Zugriff
        Gesamte Beziehungen zwischen Urheber und Verwerter Kein Zugriff
        Auffälliges Missverhältnis Kein Zugriff
      2. Rechtsfolge des § 32a UrhG Kein Zugriff
      3. Dritthaftung gemäß § 32a Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
    6. Verjährung der Ansprüche aus §§ 32, 32a UrhG Kein Zugriff
    7. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kontrollfähigkeit nach § 307 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
      2. Abweichung vom gesetzlichen Leitbild Kein Zugriff
    2. Inhaltskontrolle einer Klausel zur Pauschalvergütung beim BOV Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkte Einräumung der Nutzungsrechte Kein Zugriff
    2. Pauschalvergütung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. Case Law zu Urheberrechtsverträgen Kein Zugriff Seiten 215 - 216
  2. 1. Schroeder Music Publishing Co. Ltd. v. Macaulay – »unenforceable as far as unperformed« Kein Zugriff
    2. Silvertone Records Ltd. v. Mountfield – »reasonableness and legal advice« Kein Zugriff
    3. Paynayiotou (George Michael) v. Sony Music Entertainment – »the problem of renegotiation« Kein Zugriff
  3. 1. O’Sullivan v. Management Agency and Music Ltd. – besondere Treuepflicht Kein Zugriff
    2. John v. James – wirtschaftliche Unsicherheiten Kein Zugriff
  4. Bewertung des Case Law Kein Zugriff Seiten 225 - 226
  5. 1. Vergütung Kein Zugriff
    2. Vertragslaufzeit und Beendigung Kein Zugriff
    3. Pflicht zur Verwertung Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 228 - 229
3. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 229 - 231
  2. Einräumung umfassender Nutzungsrechte Kein Zugriff Seiten 231 - 232
  3. Pauschalvergütung Kein Zugriff Seiten 232 - 236
  4. Resümee Kein Zugriff Seiten 236 - 236
Gesamtbetrachtung Kein Zugriff Seiten 237 - 242
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 260

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