Der Buy-out-Vertrag im Urheberrecht: Urhebervertragsrechtliche Aspekte nach deutscher und britischer Rechtslage

RA Dr. Stephan Appt LL.M.

doi:10.5771/9783845209821

Zusammenfassung

Das Buch enthält eine rechtsvergleichende Untersuchung der Zulässigkeit von Buy-out-Verträgen nach deutschem Urheberrecht und britischem Copyright. Der Fokus der systematischen Darstellung der wesentlichen vertragsrechtlichen Problemstellungen liegt dabei auf dem deutschen Recht und berücksichtigt insbesondere die jüngsten urhebervertragsrechtlichen Aspekte der Reformen durch den »ersten« und den »zweiten Korb«.

Vor dem Hintergrund der historisch unterschiedlichen Entwicklung der beiden Urheberrechtssysteme wird herausgearbeitet, wie diese Unterschiede gerade in Buy-out-Verträgen heute im Urheberrecht bzw. Copyright fortwirken. Dabei wird für das deutsche Recht insbesondere untersucht, inwieweit die Einräumung von zeitlich, räumlich und inhaltlich umfassenden Nutzungsrechten gegen eine einmalige Pauschalvergütung mit dem Gebot der angemessenen Beteiligung des Urhebers am Werkerfolg vereinbart werden kann und welche zwingenden Rechte des Urhebers einem wirklichen »Ausverkauf« der Rechte zugunsten des Verwerters unabdingbar entgegenstehen.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2008
Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3518-4
ISBN-Online: 978-3-8452-0982-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band: 250
Sprache: Deutsch
Seiten: 260
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Stephan Appt
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14 Stephan Appt
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 17 Stephan Appt
1. 1. Entwicklung des Copyrights in Großbritannien Kein Zugriff Seiten 18 - 21 Stephan Appt
  2. Entwicklung des Urheberrechts in Deutschland Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Stephan Appt
2. 1. Trennbarkeit oder Untrennbarkeit materieller und ideeller Interessen des Urhebers Kein Zugriff Seiten 22 - 23 Stephan Appt
  2. Stephan Appt
    1. Deutschland Kein Zugriff Stephan Appt
    2. Großbritannien Kein Zugriff Stephan Appt
3. 1. Deutschland Kein Zugriff Seiten 24 - 26 Stephan Appt
  2. Stephan Appt
    1. Der britische »author« Kein Zugriff Stephan Appt
    2. »Authorship« und »first ownership of copyright« Kein Zugriff Stephan Appt
  3. Urheberrecht des angestellten Urhebers Kein Zugriff Seiten 28 - 29 Stephan Appt
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 29 - 30 Stephan Appt
4. 1. Überblick Kein Zugriff Seiten 30 - 32 Stephan Appt
  2. Stephan Appt
    1. Deutschland Kein Zugriff Stephan Appt
    2. Großbritannien Kein Zugriff Stephan Appt
  3. Bewertung Kein Zugriff Seiten 33 - 34 Stephan Appt
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 34 - 35 Stephan Appt
1. 1. Begriff, Aufgabe und Quellen des Urhebervertragsrechts Kein Zugriff Seiten 36 - 38 Stephan Appt
  2. Ausgangspunkt: Vertragsfreiheit Kein Zugriff Seiten 38 - 39 Stephan Appt
  3. Stephan Appt
    1. Stephan Appt
      1. Freiberufliche Urheber Kein Zugriff Stephan Appt
      2. Arbeitnehmerurheber Kein Zugriff Stephan Appt
    2. Verwerterinteressen Kein Zugriff Stephan Appt
    3. Interessenausgleich Kein Zugriff Stephan Appt
  4. Stephan Appt
    1. Unübertragbarkeit des Urheberrechts Kein Zugriff Stephan Appt
    2. Stephan Appt
      1. Nutzungsrecht als »Tochterrecht« Kein Zugriff Stephan Appt
      2. Einräumung von Nutzungsrechten Kein Zugriff Stephan Appt
      3. Einfache und ausschließliche Nutzungsrechte Kein Zugriff Stephan Appt
      4. Inhaltliche Beschränkungen des Umfangs der Rechtseinräumung Kein Zugriff Stephan Appt
      5. Verfügungen über das Urheberpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff Stephan Appt
  5. Beschränkung der Vertragsfreiheit bezüglich der Vergütung des Urhebers Kein Zugriff Seiten 49 - 50 Stephan Appt
  6. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Einschränkung der Vertragsfreiheit Kein Zugriff Seiten 50 - 53 Stephan Appt
2. 1. Weitgehend urheberrechtlich uneingeschränkte Vertragsfreiheit Kein Zugriff Seiten 53 - 55 Stephan Appt
  2. Interessenlagen im Copyright und Kräfteungleichgewicht Kein Zugriff Seiten 55 - 57 Stephan Appt
  3. Stephan Appt
    1. Übertragbarkeit des Copyrights Kein Zugriff Stephan Appt
    2. Einräumung von Lizenzen Kein Zugriff Stephan Appt
    3. Form Kein Zugriff Stephan Appt
    4. Stephan Appt
      1. Künftige Werke Kein Zugriff Stephan Appt
      2. Bisher unbekannte Nutzungsarten Kein Zugriff Stephan Appt
      3. Keine urheberschützenden Auslegungsregeln Kein Zugriff Stephan Appt
  4. Stephan Appt
    1. Inequality of bargaining power Kein Zugriff Stephan Appt
    2. »Undue influence« und »unreasonable restraint of trade« Kein Zugriff Stephan Appt
3. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff Seiten 65 - 66 Stephan Appt
1. 1. Umfang der Nutzungsrechtseinräumung Kein Zugriff Seiten 67 - 71 Stephan Appt
  2. Stephan Appt
    1. Interessenlagen Kein Zugriff Stephan Appt
    2. Ausgestaltung der Pauschalvergütung Kein Zugriff Stephan Appt
  3. Ergänzende Vereinbarungen Kein Zugriff Seiten 73 - 75 Stephan Appt
  4. Rechtsnatur Kein Zugriff Seiten 75 - 77 Stephan Appt
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 77 - 78 Stephan Appt
2. 1. Stephan Appt
    1. Beteiligte und Interessenlage Kein Zugriff Stephan Appt
    2. Vertragspraxis am Beispiel von TV-Produktionen für öffentlich-rechtliche und private Sender Kein Zugriff Stephan Appt
  2. BOV im Journalismus Kein Zugriff Seiten 84 - 86 Stephan Appt
  3. Verlagswesen und BOV Kein Zugriff Seiten 86 - 89 Stephan Appt
  4. Multimedia und BOV Kein Zugriff Seiten 89 - 90 Stephan Appt
  5. Musik und BOV Kein Zugriff Seiten 90 - 91 Stephan Appt
  6. Werbewirtschaft und BOV Kein Zugriff Seiten 91 - 92 Stephan Appt
  7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 92 - 93 Stephan Appt
1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 94 - 95 Stephan Appt
2. 1. Verlagsverträge Kein Zugriff Seiten 95 - 98 Stephan Appt
  2. Film, Fernseh- und Videoproduktion Kein Zugriff Seiten 98 - 100 Stephan Appt
  3. Musikwirtschaft Kein Zugriff Seiten 100 - 102 Stephan Appt
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 102 - 103 Stephan Appt
3. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff Seiten 103 - 103 Stephan Appt
1. 1. Stephan Appt
    1. Stephan Appt
      1. Zweckübertragungslehre Kein Zugriff Stephan Appt
      2. § 31 Abs. 5 UrhG Kein Zugriff Stephan Appt
      3. Stephan Appt
        § 31 Abs. 5 UrhG v. BOV Kein Zugriff Stephan Appt
        Unzulässige Umgehung des § 31 Abs. 5 UrhG durch BOV? Kein Zugriff Stephan Appt
        Umgehung des § 31 Abs. 5 UrhG durch Vereinbarung eines umfassenden Vertragszwecks? Kein Zugriff Stephan Appt
        Bewertung Kein Zugriff Stephan Appt
    2. Stephan Appt
      1. Bisherige Rechtslage Kein Zugriff Stephan Appt
      2. Abschaffung des § 31 Abs. 4 UrhG Kein Zugriff Stephan Appt
      3. Stephan Appt
        Künftige Verträge Kein Zugriff Stephan Appt
        Altverträge Kein Zugriff Stephan Appt
        Bewertung Kein Zugriff Stephan Appt
    3. Übertragung der gesetzlichen Vergütungsansprüche Kein Zugriff Stephan Appt
    4. Einräumung von urheberpersönlichkeitsrechtlichen Befugnissen Kein Zugriff Stephan Appt
    5. Wettbewerbsverbote und Enthaltungspflichten Kein Zugriff Stephan Appt
    6. Beendigung des Rechts zur Werknutzung durch Kündigung oder Rückruf Kein Zugriff Stephan Appt
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff Stephan Appt
  2. Stephan Appt
    1. Der Beteiligungsgrundsatz und seine gesetzliche Ausprägung Kein Zugriff Stephan Appt
    2. Keine Vorgaben zur Vergütungsart durch das Urheberrecht Kein Zugriff Stephan Appt
    3. Vereinbarkeit von Pauschalvergütungen mit dem neuen Urhebervertragsrecht Kein Zugriff Stephan Appt
    4. Stephan Appt
      1. Fehlende Vereinbarung zur Höhe der Vergütung (§ 32 Abs. 1 S. 2 UrhG) Kein Zugriff Stephan Appt
      2. Stephan Appt
        Kein Korrekturanspruch bei anderweitiger Regelung der Angemessenheit und bei den meisten Altverträgen Kein Zugriff Stephan Appt
        Maßgeblicher Anknüpfungszeitpunkt Kein Zugriff Stephan Appt
      3. Stephan Appt
        Legaldefinition aus § 32 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff Stephan Appt
        Was im Geschäftsverkehr üblicher- und redlicherweise zu leisten ist Kein Zugriff Stephan Appt
        Stephan Appt
        Art und Umfang der eingeräumten Nutzungsmöglichkeit Kein Zugriff Stephan Appt
        Dauer und Zeitpunkt der Nutzung Kein Zugriff Stephan Appt
        Umstände des Einzelfalls Kein Zugriff Stephan Appt
        Verwertungsrisiko als Umstand i.S.d. § 32 Abs. 2 S. 2 UrhG? Kein Zugriff Stephan Appt
        »Mengenrabatt« Kein Zugriff Stephan Appt
        Interner und externer Verlustausgleich Kein Zugriff Stephan Appt
        Differenzierung nach Ansprüchen bezüglich einzelner Nutzungsarten? Kein Zugriff Stephan Appt
    5. Stephan Appt
      1. Stephan Appt
        Erträge und Vorteile Kein Zugriff Stephan Appt
        Vereinbarte Gegenleistung Kein Zugriff Stephan Appt
        Gesamte Beziehungen zwischen Urheber und Verwerter Kein Zugriff Stephan Appt
        Auffälliges Missverhältnis Kein Zugriff Stephan Appt
      2. Rechtsfolge des § 32a UrhG Kein Zugriff Stephan Appt
      3. Dritthaftung gemäß § 32a Abs. 2 UrhG Kein Zugriff Stephan Appt
    6. Verjährung der Ansprüche aus §§ 32, 32a UrhG Kein Zugriff Stephan Appt
    7. Bewertung Kein Zugriff Stephan Appt
  3. Stephan Appt
    1. Stephan Appt
      1. Kontrollfähigkeit nach § 307 Abs. 3 BGB Kein Zugriff Stephan Appt
      2. Abweichung vom gesetzlichen Leitbild Kein Zugriff Stephan Appt
    2. Inhaltskontrolle einer Klausel zur Pauschalvergütung beim BOV Kein Zugriff Stephan Appt
    3. Ergebnis Kein Zugriff Stephan Appt
  4. Stephan Appt
    1. Zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkte Einräumung der Nutzungsrechte Kein Zugriff Stephan Appt
    2. Pauschalvergütung Kein Zugriff Stephan Appt
    3. Ergebnis Kein Zugriff Stephan Appt
2. 1. Case Law zu Urheberrechtsverträgen Kein Zugriff Seiten 215 - 216 Stephan Appt
  2. Stephan Appt
    1. Schroeder Music Publishing Co. Ltd. v. Macaulay – »unenforceable as far as unperformed« Kein Zugriff Stephan Appt
    2. Silvertone Records Ltd. v. Mountfield – »reasonableness and legal advice« Kein Zugriff Stephan Appt
    3. Paynayiotou (George Michael) v. Sony Music Entertainment – »the problem of renegotiation« Kein Zugriff Stephan Appt
  3. Stephan Appt
    1. O’Sullivan v. Management Agency and Music Ltd. – besondere Treuepflicht Kein Zugriff Stephan Appt
    2. John v. James – wirtschaftliche Unsicherheiten Kein Zugriff Stephan Appt
  4. Bewertung des Case Law Kein Zugriff Seiten 225 - 226 Stephan Appt
  5. Stephan Appt
    1. Vergütung Kein Zugriff Stephan Appt
    2. Vertragslaufzeit und Beendigung Kein Zugriff Stephan Appt
    3. Pflicht zur Verwertung Kein Zugriff Stephan Appt
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 228 - 229 Stephan Appt
3. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 229 - 231 Stephan Appt
  2. Einräumung umfassender Nutzungsrechte Kein Zugriff Seiten 231 - 232 Stephan Appt
  3. Pauschalvergütung Kein Zugriff Seiten 232 - 236 Stephan Appt
  4. Resümee Kein Zugriff Seiten 236 - 236 Stephan Appt
Gesamtbetrachtung Kein Zugriff Seiten 237 - 242 Stephan Appt
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 260 Stephan Appt

Der Buy-out-Vertrag im Urheberrecht

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