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Monographie Kein Zugriff

Der Einfluss europäischen Rechts auf die berufsständischen Versorgungswerke in der Bundesrepublik Deutschland

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Kammerrecht und Sozialrecht werden europäisch. Die vorliegende Arbeit entwickelt diesen Befund insbesondere anhand der Einflüsse des europäischen Wettbewerbsrechts, des Diskriminierungsschutzrechts der EU und der Verordnung (EG) Nr. 883/2004. Die Untersuchung beleuchtet dabei wichtige Zusammenhänge zwischen europäischem Recht und nationalem Sozial- und Alterssicherungsrecht.

Die Einordnung der Versorgungswerke in den europäischen Rechtsrahmen erfolgt auf der Grundlage einer kurzen Erörterung ihrer ungewöhnlichen historischen, rechtlichen und ökonomischen Strukturen. Schwerpunkt der Arbeit ist die Auslegung des europäischen Koordinierungsrechts hinsichtlich der Versorgungswerke. Ungeachtet der Bemühungen zur Angleichung innerstaatlicher Mobilitätsregelungen an das europäische Koordinierungsrecht ergeben sich insofern wichtige Unterschiede.

Das Werk richtet sich nicht nur an den wissenschaftlich interessierten Leser, sondern eignet sich auch für die Praxis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0162-9
ISBN-Online
978-3-8452-4545-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Sozialrecht
Band
26
Sprache
Deutsch
Seiten
206
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 6
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 8
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 14
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
    1. Berufsständische Versorgung Kein Zugriff 19 - 19
    2. Europa – Wirtschaft und Sozialgedanke Kein Zugriff 19 - 20
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 20 - 22
      1. Entstehungsphase Kein Zugriff 23 - 26
      2. Verbreitungsphase Kein Zugriff 26 - 28
      3. Konsolidierungsphase und Fortentwicklung Kein Zugriff 28 - 31
      1. Betroffene Personengruppe Kein Zugriff 31 - 34
      2. Berufsständische Versorgungswerke Kein Zugriff 34 - 34
          1. Kompetenzen des europäischen Gesetzgebers Kein Zugriff
          2. Kompetenzaufteilung zwischen Bundes- und Landesgesetz­geber Kein Zugriff
        2. Rechtsgrundlagen im Landes- und Satzungsrecht Kein Zugriff
        3. Umfang der Pflichtmitgliedschaft Kein Zugriff
        4. Leistungsspektrum Kein Zugriff
          1. Beitragserhebung Kein Zugriff
          2. Finanzierungsverfahren Kein Zugriff
          3. Leistungsgestaltung Kein Zugriff
          1. Bedeutung des interregionalen Rechts der Versorgungs­werke Kein Zugriff
          2. Verschiedene Gestaltungen im interregionalen Recht der Ver­sorgungswerke Kein Zugriff
        7. Abgrenzung der Versorgungswerke von anderen Ver­sorgungsinstituten Kein Zugriff
        1. Grundrechtliche Judikatur zur Pflichtmitgliedschaft in Ver­sorgungswerken Kein Zugriff
          1. Gleichheit der Geschlechter Kein Zugriff
          2. Gleichheit nach der sexuellen Orientierung Kein Zugriff
          3. Altersbezogene Gleichheit Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff 58 - 59
      1. Mögliche Adressaten – „Unternehmen“ und „Unternehmens­vereinigungen“ Kein Zugriff 60 - 61
        1. Die Rechtsprechung des Gerichtshofs Kein Zugriff
        2. Bilanzierung Kein Zugriff
        3. Einordnung der berufsständischen Versorgungswerke Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 68 - 69
    2. Einschränkung wettbewerbsrechtlicher Regeln durch Art.?106 AEUV Kein Zugriff 69 - 71
    3. Beihilferechtliche Bewertung Kein Zugriff 71 - 73
    4. Ergebnis Kein Zugriff 73 - 73
        1. Verortung des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff
        2. Reichweite des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff
      2. Besondere Gleichheitssätze Kein Zugriff 77 - 78
    2. Ausprägungen der Gleichheitssätze im Sekundärrecht Kein Zugriff 78 - 79
          1. „Betriebliche Systeme der sozialen Sicherheit“ und der Begriff des „Entgelts“ Kein Zugriff
          2. Gerichtliche Abgrenzungspraxis Kein Zugriff
            1. Ansichten in der Literatur und deren Bewertung Kein Zugriff
            2. Rechtshistorische Argumente Kein Zugriff
            3. Anwendung der Kriterien auf die Versorgungswerke Kein Zugriff
            4. Bilanzierung Kein Zugriff
          4. Stand der Umsetzung der Richtlinie Kein Zugriff
        2. Unionsgrundrechte als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        1. Ungleichbehandlung und Rechtfertigung bei Versorgungswerken Kein Zugriff
        2. Besondere Merkmale Kein Zugriff
          1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff
          2. Verweis in das nationale Recht und Fehlen eines Rechtfertigungsgrundes Kein Zugriff
          1. Diskriminierung durch Höchsteintrittsalter Kein Zugriff
            1. Diskriminierung durch Leistungsbemessung abhängig vom Geburtsjahrgang? Kein Zugriff
              1. Rechtfertigung durch schlechteres Risiko? Kein Zugriff
              2. Rechtfertigung durch Beitragsbewirtschaftung Kein Zugriff
            3. Diskriminierung durch unterlassene individuelle Auflösung von Rückstellungen in altersabhängig berechnenden Systemen Kein Zugriff
            4. Diskriminierung durch Zusatzjahre Kein Zugriff
          3. Diskriminierung durch Altersgrenzen in den Überleitungsabkommen Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 110 - 111
      1. Historischer Verlauf Kein Zugriff 112 - 116
      2. Rechtsgrundlage für den Erlass der Verordnung (EG) Nr.?883/2004 Kein Zugriff 116 - 117
      3. Ausübung gesetzgeberischen Ermessens bei der Erfassung der Versorgungswerke Kein Zugriff 117 - 118
      1. Bedeutung der Grundfreiheiten im Zusammenhang Kein Zugriff 118 - 119
      2. Grundfreiheiten und Versorgungswerke Kein Zugriff 119 - 121
        1. Erfordernis eines grenzüberschreitenden Bezugs Kein Zugriff
        2. Inländerdiskriminierung Kein Zugriff
        1. Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
        2. Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
        3. Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
        4. Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      5. Die finanzielle Stabilität einzelner Versorgungswerke als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff 131 - 132
          1. Anwendungsbereich in sachlicher Hinsicht Kein Zugriff
          2. Anwendungsbereich in persönlicher Hinsicht Kein Zugriff
        2. Einordnung der Versorgungswerke in Verordnung (EG) Nr.?883/2004 unter Abgrenzung zu Verordnung (EWG) Nr.?1612/68 Kein Zugriff
        3. Grenzüberschreitender Bezug Kein Zugriff
        1. Die Versorgungswerke und das Petroni-Prinzip Kein Zugriff
        2. Die Versorgungswerke und das Prinzip der Gleichbehandlung angesichts der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
          1. Dogmatische Bedeutung der Äquivalenzregeln Kein Zugriff
            1. Die Äquivalenz des Leistungsbezugs gemäß Art.?5 lit.?a) Kein Zugriff
            2. Die Äquivalenz von Sachverhalten und Ereignissen gemäß Art.?5 lit.?b) Kein Zugriff
            3. Die Sonderregeln des Art.?51 der Verordnung und des Art.?53 der Durchführungsverordnung Kein Zugriff
            4. Die Äquivalenz von Zeiten gemäß Art.?6 der Verordnung Kein Zugriff
        4. Der Leistungsexport Kein Zugriff
            1. Die lex loci laboris Kein Zugriff
            2. Die Entsendung Kein Zugriff
            3. Sonderregelungen für die freiwillige Versicherung Kein Zugriff
              1. Rechtfertigung von Kollisionsregeln an sich Kein Zugriff
              2. Primärrechtskonforme Auslegung des verwiesenen Sachrechts als Voraussetzung einer Rechtfertigung des Kollisionsrechts Kein Zugriff
              3. Möglichkeit von Systemvergleichen in der Grundfreiheitsprüfung Kein Zugriff
              4. Rechtfertigung der konkreten Kollisionsregeln Kein Zugriff
          2. Kollisionsrechtliche Erfassung der interregionalen Zuordnung Kein Zugriff
          3. Das in den Begriffsbestimmungen verankerte Kollisionsrecht am Beispiel der Hinterbliebeneneigenschaft Kein Zugriff
          1. Verfahren der Leistungsfeststellung Kein Zugriff
            1. Berechnung der autonomen Leistung durch das Versorgungswerk Kein Zugriff
              1. Bildung des theoretischen Betrags Kein Zugriff
              2. Bildung des tatsächlichen Betrags Kein Zugriff
            3. Modifikation und Konkretisierung des Prinzips pro rata temporis für die Versorgungswerke Kein Zugriff
            4. Bestimmungen für die Behandlung besonderer Zeiten Kein Zugriff
            5. Formulierungsabweichung in den Vorschriften zu theoretischem und tatsächlichem Betrag Kein Zugriff
            6. Behandlung von „Zurechnungszeiten“ und „Zusatzjahren“ Kein Zugriff
          3. Ausnahme der Versorgungswerke aus dem System des Art.?52 Abs.?1? Kein Zugriff
        2. Berufsunfähigkeitsrenten Kein Zugriff
        1. Entscheidung des VG Oldenburg Kein Zugriff
        2. Aktuelle Entwicklungen im interregionalen Recht Kein Zugriff
      1. Berufsständische Versorgungswerke und europäisches Wettbewerbsrecht Kein Zugriff 188 - 189
      2. Diskriminierungsschutzrechtliche Einflüsse auf die Versorgungswerke Kein Zugriff 189 - 191
      3. Berufsständische Versorgungswerke und die Verordnung (EG) Nr.?883/2004 Kein Zugriff 191 - 194
    2. Fazit Kein Zugriff 194 - 196
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 197 - 206

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