Markenrechtlicher Motivschutz: Die Rechtserheblichkeit des Motivs im Markenrecht mit besonderem Augenmerk auf den Fall der Überkreuzkollision

Sabrina Biedermann

doi:10.5771/9783845295992

Zusammenfassung

Der Band „Markenrechtlicher Motivschutz“ greift die immaterialgüterrechtliche Problematik eines Kennzeichenschutzes von Markenmotiven mit einem originären Theorieansatz auf: Das Markenmotiv ist als Auslegungsaspekt in einem mehrdimensionalen Schutzumfang der Marke rechtserheblich. Die aktuelle Komplexität der Problemstellung liegt nicht zuletzt in den unionsrechtlichen Rechtsänderungen.

In praktischen Kollisionsfällen oder bei einer Anmelderecherche gilt es zu entscheiden, ob sich ein fremdes Zeichen – trotz andersartiger Ausgestaltung – hinreichend an eine Marke angenähert hat, um auf Basis des gemeinsamen Motivs eine Ähnlichkeit zu bejahen.

Die Lösung wird im markenrechtlich legitimierten Schutzbereich verortet und die Zeichenähnlichkeit im Motiv im Zusammenhang der gedanklichen Verbindung beschrieben. Im Kontext von Urheber-, Design- und Lauterkeitsrecht sowie aktuellen Motivschutzfällen wird eine Neubewertung der Kriterien der begrifflichen Zeichenähnlichkeit für die Ähnlichkeit im Motiv unternommen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5430-4
ISBN-Online: 978-3-8452-9599-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 108
Sprache: Deutsch
Seiten: 402
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
A. Darstellung der Problematik Kein Zugriff Seiten 23 - 27
1. 1. 1. Etymologie des Motivbegriffs Kein Zugriff
  2. 2. Verständnis des Motivs im Marketingbereich Kein Zugriff
  3. 3. Das Motiv in der Rechtswissenschaft Kein Zugriff
  4. 4. Schlussfolgerung für den Begriff des Markenmotivs Kein Zugriff
2. II. Systematische Einordnung des Motivschutzes Kein Zugriff
3. 1. 1. Maßgebliche Sichtweise Kein Zugriff
  2. 2. Berücksichtigungsfähige Inhalte Kein Zugriff
  3. 3. „Motivlose“ Zeichen Kein Zugriff
4. IV. Bedeutung von Überkreuzkollisionen als Unterfall des Motivschutzes Kein Zugriff
5. V. Motivschutz in der modernen Markenpraxis Kein Zugriff
1. 1. 1. Markenverständnis zu Zeiten des Reichsgerichts und Auswirkungen auf den Umgang mit Zeichenmotiven Kein Zugriff
  2. 1. a) Erste Ansätze des Schutzes nach dem Sinngehalt Kein Zugriff
    2. b) Prägung des Begriffs „Motivschutz“ Kein Zugriff
    3. c) Festigung und Konkretisierung des Motivschutzes Kein Zugriff
    4. d) Motivschutzvoraussetzungen nach der reichsgerichtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassung des Motivschutzes in der reichsgerichtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. a) Ablehnung der durch das Reichsgericht entwickelten Ansätze Kein Zugriff
    2. b) Zuspruch von Motivschutz unter Fokussierung auf die selbständigen Funktionen und Eigenschaften des Motivs Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Veränderte Marktverhältnisse nach dem Zweiten Weltkrieg Kein Zugriff
    2. b) Einflüsse der Europäischen Gemeinschaft auf den Schutzumfang Kein Zugriff
    3. c) Die Marke als Verfassungseigentum Kein Zugriff
  2. 1. a) Verwechslungsgefahr nach dem Sinngehalt und mittelbare Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne Kein Zugriff
    2. b) Abkehr von der Motivschutzpraxis des RG unter Aufgabe des Begriffs des Motivschutzes Kein Zugriff
    3. c) Sinngehalt als Hinweis auf die Warenherkunft Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung der weiterentwickelten Systematik Kein Zugriff
  3. 1. a) Differenzierung zwischen Schutz nach dem Sinngehalt und allgemeinem Motivschutz Kein Zugriff
    2. b) Motiv als Schutzgegenstand Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung der Auffassungen des Schrifttums Kein Zugriff
3. 1. 1. Das moderne Markenverständnis und seine Auswirkungen auf den Schutzumfang Kein Zugriff
  2. 1. a) Strengere Bestimmung des Schutzumfangs Kein Zugriff
    2. b) Gedankliches Inverbindungbringen in Abgrenzung zur bloßen Assoziation Kein Zugriff
    3. c) Konkretisierung des Erfordernisses der Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff
    4. d) Zeichenähnlichkeit im Rahmen des Bekanntheitsschutzes nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassung des Umgangs der Rechtsprechung mit Markenmotiven unter dem MarkenG Kein Zugriff
  3. 1. a) Motivschutz ablehnende Ansichten Kein Zugriff
    2. b) Motivschutz (in engen Grenzen) befürwortende Ansichten Kein Zugriff
    3. c) Unterschiedliche Auffassungen und Ansichten des Schrifttums zur Entscheidung Haribo/Lindt Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung des Status quo Kein Zugriff
1. 1. 1. Wirtschaftsordnung im Sinne des Grundgesetzes Kein Zugriff
  2. 2. Konstitutive Wechselbeziehung von Marken und sozialer Marktwirtschaft Kein Zugriff
  3. 3. Grenzen des Schutzumfangs im weitesten Sinne durch Verfassungsvorgaben und soziale Marktwirtschaft Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Wettbewerbsfördernde und -begründende Wirkungen Kein Zugriff
    2. 1. (1) Entstehung von Monopolen Kein Zugriff
      2. (2) Mögliche Auswirkungen von Monopolen Kein Zugriff
      3. (3) Marktzutrittsbeschränkungen Kein Zugriff
    3. c) Markenrechtliche Konsequenzen für den Schutzumfang der Marke und die Rechtserheblichkeit des Markenmotivs Kein Zugriff
  2. 1. a) Ursachen und Ziele von „Branding“ Kein Zugriff
    2. b) Folgen von „Branding“ für die Rolle der Marke Kein Zugriff
    3. c) Rechtliche Würdigung des Wandels und Bedeutung für den Motivschutz Kein Zugriff
  3. 3. Erkenntnisse über die Auswirkung der wirtschaftlichen Rolle der Marke auf den Motivschutz Kein Zugriff
1. 1. 1. Verhältnis der Markenfunktionen zu den Schutzschranken Kein Zugriff
  2. 2. Die Schranken der Verjährung (§ 20 MarkenG), der Verwirkung (§ 21 MarkenG) und der Bestandskraft (§ 22 MarkenG) Kein Zugriff
  3. 1. a) Normzweck und Anwendungsbereich des § 23 MarkenG Kein Zugriff
    2. 1. (1) Freie Nutzung persönlicher Angaben nach den Vorgaben der Markenrichtlinie von 2015 Kein Zugriff
      2. (2) Konkretisierung der Sittenwidrigkeit bei der Nutzung persönlicher Angaben Kein Zugriff
    3. 1. (a) Die „zwei Säulen“ zur Wahrung des Freihaltebedürfnisses Kein Zugriff
        (b) Vorliegen einer „Angabe“ i.S. des § 23 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
        (c) Auswirkungen der Aufnahme nicht unterscheidungskräftiger Angaben in Art. 14 Abs. 1 lit. b MRL n.F. für den Motivschutz Kein Zugriff
      2. (2) Interessenabwägung bei produktbeschreibenden Angaben Kein Zugriff
    4. 1. (a) Notwenige Bestimmungsangaben Kein Zugriff
        i. Verhältnis der originalen Markenidentifikation zu dem Merkmal der Benutzung als Marke Kein Zugriff
        ii. Die Markenparodie als Fall der originalen Markenidentifikation Kein Zugriff
        iii. Originale Markenidentifikation als Ausdruck der Öffnung des Markenverletzungsrechts Kein Zugriff
        (c) Vergleichenden Werbung als selbständige Schranke Kein Zugriff
        (d) Markenmotive als Bestimmungsangaben i.S. des § 23 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
      2. (2) Der Sittenwidrigkeitsvorbehalt im Rahmen des § 23 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
    5. e) Zusammenfassung der ausgleichenden Funktion des § 23 MarkenG Kein Zugriff
  4. 4. Einfluss des Erschöpfungsgrundsatzes auf den Motivschutz Kein Zugriff
2. 1. 1. Verhältnis des § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG zur sittenwidrigen Benutzung i.S. des § 23 MarkenG Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Motiv des Springenden Pudels Kein Zugriff
    2. b) Die Markenparodie als Motivschutzfall Kein Zugriff
  3. 3. Doppelte Beschränkung des grundsätzlich weiten Bekanntheitsschutzes Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Das Bedürfnis nach einem Schutzausschluss von warenbedingten Motiven Kein Zugriff
    2. 1. (1) Marktauftritt der Marke als berücksichtigungsfähiger Faktor im Verletzungsfall Kein Zugriff
      2. (2) Keine Umgehung der Bindung des Verletzungsrichters Kein Zugriff
      3. (3) Berücksichtigung des § 3 Abs. 2 MarkenG im Rahmen des Schutzumfangs von Formmarkenmotiven Kein Zugriff
      4. (4) Zusammenfassung der Rolle des § 3 Abs. 2 MarkenG im Verletzungsverfahren Kein Zugriff
    3. 1. (1) Produktbedingtheit Kein Zugriff
      2. (2) Technische Bedingtheit Kein Zugriff
      3. (3) Verleihung eines wesentlichen Werts Kein Zugriff
      4. (4) Erweiterung der Tatbestände durch Neufassung von MRL und Änderung der UMV Kein Zugriff
      5. (5) Zusammenfassung der Auswirkungen der Tatbestände des § 3 Abs. 2 MarkenG auf den Schutz von Markenmotiven Kein Zugriff
    4. d) Anwendung des Schutzhindernisses auf die Überkreuzkollision im Fall Haribo/Lindt Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Fehlmonopolisierung entgegen § 8 Abs. 1 Nrn. 1 bis 3 MarkenG Kein Zugriff
      2. (2) Verletzung des öffentlichen Interesses entgegen § 8 Abs. 2 Nrn. 4 bis 10 MarkenG Kein Zugriff
    2. b) Beispiele für schutzunfähige Motivinhalte im Sinne des § 8 Abs. 2 Nrn. 4 bis 10 MarkenG Kein Zugriff
  3. 3. Der absolut schutzunfähige Motivbereich Kein Zugriff
4. IV. Die Einschränkung des Motivschutzes durch das Zusammenspiel von Schutzschranken und absoluten Schutzhindernissen Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Schutzwürdigkeit einer Marktposition Kein Zugriff
    2. b) Keine Modifikation des Leistungsschutzbegriffs durch die Entscheidung Segmentstruktur Kein Zugriff
    3. 1. (1) Eigenwert des besonders eigenartigen Motivs Kein Zugriff
      2. (2) Kein Ideenschutz im Lauterkeitsrecht Kein Zugriff
      3. (3) Zusammenfassung der Verifikation der Schutzwürdigkeitsthese des Motivs Kein Zugriff
    4. d) Die Schutzwürdigkeit des Zeichenmotivs Kein Zugriff
  2. 1. 1. (a) Begriff der Markenfunktion Kein Zugriff
        i. Unterscheidungs- und Identifizierungsfunktion Kein Zugriff
        ii. Herkunftsfunktion Kein Zugriff
        iii. Werbefunktion Kein Zugriff
        iv. Qualitätsfunktion Kein Zugriff
        v. Investitionsfunktion Kein Zugriff
        vi. Kommunikationsfunktion Kein Zugriff
        (c) Rechtliche Schutzwürdigkeit der Funktionen im Hinblick auf die einzelnen Verletzungstatbestände Kein Zugriff
        (d) Der Schutz einer produktidentifizierenden Kommunikationsfunktion der Marke als Phänomen des Wirtschaftsverkehrs Kein Zugriff
      2. (2) Erfüllung von Markenfunktionen durch das Markenmotiv Kein Zugriff
      3. (3) Konsequenzen für den Schutz von Markenmotiven Kein Zugriff
    2. 1. (1) Die überholte Vorrangthese Kein Zugriff
      2. (2) Keine Abweichung von dem Grundsatz der freien Anspruchskonkurrenz als Regelfall der Gesetzeskonkurrenz Kein Zugriff
      3. (3) Konsequenz der UGP-Richtlinie: parallele Anwendung von Lauterkeitsrecht und Markenrecht Kein Zugriff
      4. (4) Verschiedenheit der Kennzeichenbegriffe im Markenrecht und UWG Kein Zugriff
      5. (5) Kumulativer Schutz des Motivs durch Lauterkeitsrecht und Markenrecht Kein Zugriff
    3. c) Beispiel aus der Praxis für einen lauterkeitsrechtlichen Motivschutz: Der Eisbär hustet nicht Kein Zugriff
  3. 3. Erkenntnisse der lauterkeitsrechtlichen Analyse des Motivschutzes für das Markenrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Kein Ideenschutz Kein Zugriff
    2. b) Der Schutz von Werkinhalten Kein Zugriff
    3. c) Der Schutz von Sendeformaten als Konzeptschutz Kein Zugriff
    4. d) Urheberrechtlicher Motivschutz in engen Grenzen Kein Zugriff
    5. e) Allgemeiner Grundsatz der Reichweite von Immaterialgüterrechtsschutz Kein Zugriff
  2. 2. Das eigenartige Markenmotiv als urheberrechtliches Werk Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Gefahr des Eingriffs in den designrechtlichen Schutzbereich und in die Gemeinfreiheit durch die Gewährung markenrechtlichen Motivschutzes Kein Zugriff
  2. 1. a) Inhaltliche Abgrenzung Kein Zugriff
    2. b) Systematische Verortung Kein Zugriff
  3. 3. Grenzziehung durch eine normgeprägte Kongruenz der Zeichenmotive Kein Zugriff
4. IV. Schutzkonkretisierung von Markenmotiven durch Abgrenzung des spezifischen markenrechtserheblichen Schutzbereichs Kein Zugriff
1. 1. 1. Definition der Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff
  2. 2. Grundsätze der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. Zeichenähnlichkeit im Motiv als Fall des gedanklichen Inverbindungbringens Kein Zugriff
  2. 2. Die ehemalige mittelbare Verwechslungsgefahr und Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Ausschluss absoluter begrifflicher Zeichenunähnlichkeit Kein Zugriff
      2. (2) Unmittelbares Erkennen des gemeinsamen Motivs Kein Zugriff
      3. (3) Erkennen des gemeinsamen Motivs als Marke Kein Zugriff
      4. (4) Zusammenfassung der Anforderungen Kein Zugriff
    2. 1. (1) Entwicklung der Vergleichsformel der „ungezwungenen, naheliegenden, erschöpfenden Benennung“ für die Kollisionen von Wortmarken und Bildzeichen Kein Zugriff
      2. (2) Übertragung der Vergleichsformel der „ungezwungenen, naheliegenden, erschöpfenden Benennung“ auf Kollisionen von Wortzeichen und Farbzeichen sowie Wortzeichen und Formzeichen Kein Zugriff
      3. (a) Ungezwungene Bezeichnung Kein Zugriff
        (b) Naheliegende Bezeichnung Kein Zugriff
        (c) Erschöpfende Bezeichnung Kein Zugriff
        (d) Kritische Würdigung der Vergleichsformel Kein Zugriff
    3. 1. (1) Der neutrale Begriff der Reproduktion Kein Zugriff
      2. (2) Evidenz Kein Zugriff
      3. (3) In sich abgeschlossene Reproduktion Kein Zugriff
      4. (4) Identifikation der Produktverantwortung Kein Zugriff
    4. 1. (1) Kausalität zwischen Zeichenähnlichkeit und Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
      2. (2) Assoziative Fehlzuordnung der Produktverantwortung Kein Zugriff
      3. (3) Zusammenfassung der Anforderungen Kein Zugriff
    5. e) Die Prüfung der Zeichenähnlichkeit im Motiv als Fall des gedanklichen Inverbindungbringens Kein Zugriff
  4. 1. a) Anforderungen an die Markenbeschreibung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Kollision zweier Registerwortmarken Kein Zugriff
      2. (2) Kollision einer Registerwortmarke mit einer eingetragenen anderen Markenform Kein Zugriff
      3. (3) Kollision zweier Registermarken ohne Wortmarkenbeteiligung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Kollision einer Registerwortmarke und eines nicht registrierten Wortzeichens Kein Zugriff
      2. (2) Kollision eines Wortzeichens mit einer anderen Markenform Kein Zugriff
      3. (3) Kollision einer Registermarke mit einem nicht registrierten Zeichen ohne Wortmarkenbeteiligung Kein Zugriff
    4. d) Rolle der Markenbeschreibung bei der Kollision von Benutzungsmarken mit nicht registrierten Zeichen Kein Zugriff
    5. e) Das Potenzial der Markenbeschreibung im Motivschutz Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung der Anforderungen an die rechtserhebliche Zeichenähnlichkeit im Motiv im Rahmen des Verwechslungsschutzes Kein Zugriff
3. 1. 1. Verschiedenheit der Variabilität von abstrakter Farbmarke und Markenmotiv Kein Zugriff
  2. 2. Keine Variabilität im Schutzgegenstand Kein Zugriff
  3. 3. Parallelen von Farbmarkenkollisionen und Motivschutz Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Begriff der gedanklichen Verknüpfung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Ausnutzung und die Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft Kein Zugriff
      2. (2) Ausnutzung und die Beeinträchtigung der Wertschätzung Kein Zugriff
  2. 1. a) Normzweckbedingte Unterschiede zum Verwechslungsschutz Kein Zugriff
    2. 1. (1) Die Levenshtein-Distanz Kein Zugriff
      2. (2) Übertragung der Levenshtein-Distanz auf die Zeichenähnlichkeit im Motiv Kein Zugriff
    3. c) Die sechs Grundsätze der Zeichenähnlichkeit im Motiv Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassung der Beurteilungsmaßstäbe des Zeichenähnlichkeitsausmaßes im Motiv im Rahmen des Bekanntheitsschutzes Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung der Anforderungen an die rechtserhebliche Zeichenähnlichkeit im Motiv im Rahmen des Bekanntheitsschutzes Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. (1) Reproduktion Kein Zugriff
      2. (2) Evidenz Kein Zugriff
      3. (3) In sich abgeschlossene Reproduktion Kein Zugriff
      4. (4) Identifikation der Produktverantwortung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Verwechslungsschutz, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
      2. (a) Grad der Zeichenähnlichkeit nach der Levenshtein-Distanz Kein Zugriff
        (b) Anwendung der Konkretisierungsgrundsätze Kein Zugriff
    3. c) Bewertungsergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Begründung der begrifflichen Zeichenähnlichkeit zwischen der Bildmarke Goldbär und dem goldfolierten Schokoladenbären Kein Zugriff
    2. b) Bewertungsergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Fehlbewertung der begrifflichen Zeichenähnlichkeit hinsichtlich der Wortmarke Goldbär und der goldfolierten Schokoladenfigur durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
H. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 375 - 382
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 383 - 396
Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 397 - 402

Literaturverzeichnis (239 Einträge)

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