Befristete Arbeitsverhältnisse in Deutschland und in Polen

Konrad Dabrowski

doi:10.5771/9783845298450

Zusammenfassung

Dieses Buch befasst sich mit einem Vergleich der deutschen und polnischen Bestimmungen zum Befristungsrecht vor dem Hintergrund der sogenannten Flexicurity-Strategie der EU. Trotz der teilweise unter umgekehrten politischen und gesellschaftlichen Vorzeichen erfolgten Entwicklung dieser Bestimmungen werden dabei zahlreiche Parallelen aber auch gravierende Unterschiede ausgemacht.

Da atypische Arbeitsverhältnisse weitgehend durch Richtlinien bestimmt sind, erscheint es naheliegend, auf ein ähnliches Flexibilitäts- und Schutzniveau in den Mitgliedstaaten im Hinblick auf die genannten Arbeitsverhältnisse zu schließen. Es ließe sich also die These aufstellen, dass – jedenfalls nach einer gewissen Übergangszeit, die die Umsetzungsfrist und eine Zeit weiterer Korrekturen der nationalen Gesetzgebung durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs umfasst – die Ziele der atypische Arbeitsverhältnisse regelnden Richtlinien in den einzelnen Mitgliedstaaten erreicht und damit die jeweiligen nationalen Regelungen jedenfalls hinsichtlich ihrer Wirkungen vergleichbar sein sollten. Das vorliegende Werk geht der Validität dieser These für die beiden EU-Mitgliedsländer Deutschland und Polen exemplarisch anhand des Befristungsrechts nach.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 18.04.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5713-8
ISBN-Online: 978-3-8452-9845-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeits- und Sozialrecht
Band: 154
Sprache: Deutsch
Seiten: 307
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
1. I. Zweck der Rechtsvergleichung Kein Zugriff
2. II. Methodik Kein Zugriff
3. III. Berücksichtigung des Unionsrechts Kein Zugriff
4. IV. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
C. Interessenlage bei befristeten Arbeitsverhältnissen Kein Zugriff Seiten 33 - 36
1. 1. 1. Die Flexicurity-Strategie Kein Zugriff
  2. 2. Ausgleich nach der Flexicurity-Strategie Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Prinzip von EU-Richtlinien Kein Zugriff
  2. 2. Die Regelungen der Befristungsrichtlinie 1999/70/EG Kein Zugriff
  3. 3. Vereinbarkeit der Befristungsrichtlinie mit der Flexicurity-Strategie Kein Zugriff
3. III. Folgerungen aus der Flexicurity-Strategie und der Befristungsrichtlinie Kein Zugriff
1. I. Vergleichbarkeit unter Berücksichtigung der allgemeinen arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Verordnung des Präsidenten über Arbeitsverträge von Angestellten (16.3.1928) Kein Zugriff
      2. bb) Verordnung des Präsidenten über Arbeitsverträge von Arbeitern (16.3.1928) Kein Zugriff
      3. cc) Kodeks Zobowiązań (27.10.1933) Kein Zugriff
    2. b) 1945-1974 Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die verschiedenen Arbeitsvertragsarten und deren Begründung Kein Zugriff
      2. bb) Kündigung befristeter Arbeitsverträge Kein Zugriff
      3. cc) Änderungen nach dem Systemwechsel Kein Zugriff
  2. 1. a) Weimarer Republik bis zum Beginn der Bundesrepublik Deutschland (1918-1949) Kein Zugriff
    2. b) Anfang der Bundesrepublik Deutschland / Beschränkungen durch das Bundesarbeitsgericht (1949-1996) Kein Zugriff
    3. c) BeschFG (1985-2000) Kein Zugriff
    4. d) TzBfG (seit 2000) Kein Zugriff
  3. 3. Vergleich Kein Zugriff
3. 1. 1. Polnisches Recht Kein Zugriff
  2. 2. Deutsches Recht Kein Zugriff
  3. 3. Vergleich und Folgerung für die weitere Vorgehensweise Kein Zugriff
4. 1. 1. Polnisches Recht Kein Zugriff
  2. 2. Deutsches Recht Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsvergleich Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. aa) Arbeitsverträge auf Probe Kein Zugriff
      2. (1) Vertretung eines Arbeitnehmers in der Zeit seiner entschuldigten Abwesenheit von der Arbeit Kein Zugriff
        (2) Arbeitsverhältnisse mit Gelegenheits- oder saisonalem Charakter Kein Zugriff
        (3) Amtszeit Kein Zugriff
        (a) Nationale Regelung Kein Zugriff
        (b) Europarechtliche Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Arbeitsverträge auf Probe Kein Zugriff
      2. bb) Arbeitsverträge auf bestimmte Zeit Kein Zugriff
      3. cc) Verlängerung befristeter Arbeitsverträge bei Schwangerschaft Kein Zugriff
    3. c) Form und Inhalt des befristeten Arbeitsvertrags Kein Zugriff
    4. d) Nachträgliche Befristung Kein Zugriff
    5. 1. (1) Zweckwidrigkeit Kein Zugriff
        (2) Rechtswidriger erneuter Abschluss Kein Zugriff
        (3) Überschreitung der zulässigen Höchstdauer Kein Zugriff
      2. bb) Arbeitsverträge auf bestimmte Zeit Kein Zugriff
      3. cc) Klagefrist Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Vorübergehender Arbeitskräftebedarf Kein Zugriff
        (2) Erstanstellung Kein Zugriff
        (3) Vertretung Kein Zugriff
        (4) Eigenart der Arbeitsleistung Kein Zugriff
        (5) Erprobung Kein Zugriff
        (6) Gründe in der Person des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        (7) Zweckbindung von Haushaltsmitteln Kein Zugriff
        (8) Gerichtlicher Vergleich Kein Zugriff
      2. bb) Weitere Sachgründe Kein Zugriff
      3. cc) Möglichkeit sachgrundloser Befristungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sachgrundbefristung Kein Zugriff
      2. (1) Tarifdisposivität Kein Zugriff
        (2) Erleichterte Befristung bei besonderen Umständen Kein Zugriff
        (3) Europarechtliche Bewertung des § 14 III TzBfG Kein Zugriff
        (a) Beschränkung der Reichweite des Anschlussverbots Kein Zugriff
        (b) Ablehnung einer Beschränkung des Anschlussverbots Kein Zugriff
        (c) Stellungnahme Kein Zugriff
        (a) Zulässigkeit von Änderungen Kein Zugriff
        (b) Schädlichkeit jeglicher Änderung Kein Zugriff
        (c) Unschädlichkeit für den Arbeitnehmer günstiger Änderungen Kein Zugriff
        (d) Stellungnahme Kein Zugriff
        (e) Erfordernis des nahtlosen Anschlusses Kein Zugriff
    3. 1. aa) Grundsatz Kein Zugriff
      2. (1) § 154 II BGB (analog) Kein Zugriff
        (2) Aufschiebende Bedingung Kein Zugriff
        (3) § 141 II BGB (analog) Kein Zugriff
        (4) Rechtsgeschäftliche Heilung Kein Zugriff
        (5) Teleologische Reduktion des § 14 II 2 TzBfG Kein Zugriff
        (6) Differenzierung zwischen Arbeitsvertrag und -verhältnis Kein Zugriff
        (7) Teleologische Reduktion des § 14 IV TzBfG Kein Zugriff
        (8) Einordnung als Rechtsmissbrauch, § 242 BGB Kein Zugriff
        (9) Beurteilung nach dem Bundesarbeitsgericht Kein Zugriff
        (10) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. d) Nachträgliche Befristung Kein Zugriff
    5. 1. aa) Fiktion eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
      2. bb) Eingeschränkte Kündigungsmöglichkeit Kein Zugriff
      3. cc) Klagefrist Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Systematik Kein Zugriff
        (2) Die Sachgründe im Einzelnen Kein Zugriff
        (3) Rechtssicherheit Kein Zugriff
      2. bb) Befristung ohne Sachgrund Kein Zugriff
    2. b) Erneuter Abschluss Kein Zugriff
    3. 1. aa) Grundsätzliche Beschränkungen Kein Zugriff
      2. bb) Zusammenwirken der verschiedenen Befristungsarten Kein Zugriff
    4. 1. aa) Warnfunktion Kein Zugriff
      2. bb) Klarstellungsfunktion Kein Zugriff
      3. cc) Beweisfunktion Kein Zugriff
      4. dd) Fazit Kein Zugriff
    5. 1. aa) Änderungsvertrag Kein Zugriff
      2. bb) Änderungskündigung Kein Zugriff
      3. cc) Fazit Kein Zugriff
    6. 1. aa) Befristete Arbeitsverträge im Allgemeinen – Arbeitsverträge auf bestimmte Zeit Kein Zugriff
      2. bb) Arbeitsverträge auf Probe und vergleichbare Konstellationen im deutschen Recht Kein Zugriff
      3. cc) Klagefrist Kein Zugriff
6. 1. 1. a) Grundsatz der Gleichbehandlung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeiner Inhalt und Systematik Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. cc) Reichweite des Diskriminierungsschutzes Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung der polnischen Rechtslage Kein Zugriff
  2. 1. a) Tatbestand des Diskriminierungsverbotes Kein Zugriff
    2. b) Rechtsfolgen eines Verstoßes Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsvergleich Kein Zugriff
7. 1. 1. a) Zeitablauf Kein Zugriff
    2. 1. (1) Kündigungsfristen Kein Zugriff
        (2) Weitere allgemeine kündigungsrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
        (3) Besondere Regelungen für sogenannte Gruppenkündigungen Kein Zugriff
        (4) Besonderer Kündigungsschutz Kein Zugriff
      2. bb) Außerordentliche Kündigung Kein Zugriff
      3. cc) Klagefrist Kein Zugriff
    3. c) Aufhebungsvertrag Kein Zugriff
    4. d) Weiterarbeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Zeitablauf, Zweckerreichung, Eintritt der auflösenden Bedingung Kein Zugriff
      2. bb) Kündigung Kein Zugriff
      3. cc) Aufhebungsvertrag Kein Zugriff
      4. (1) Reichweite des Erfordernisses der Kenntnis des Arbeitgebers Kein Zugriff
        (2) Erfüllung der vermeintlichen Leistungspflicht durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
        (a) Abbedingung des § 15 V TzBfG Kein Zugriff
        (b) Doppelbefristung als antizipierter Widerspruch i.S.d. § 15 V TzBfG Kein Zugriff
        (c) Teleologische Reduktion: Befristete Fortsetzung wegen Parteivereinbarung Kein Zugriff
        (d) Teleologische Reduktion: Befristete Fortsetzung als Rechtsfolge des § 15 V TzBfG (u.a. Bundesarbeitsgericht) Kein Zugriff
        (e) Ablehnung einer Beschränkung des § 15 V TzBfG Kein Zugriff
        (f) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. a) Zeitablauf, Zweckerreichung, Eintritt der auflösenden Bedingung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Zulässigkeit ordentlicher Kündigungen Kein Zugriff
        (2) Kündigungsschutz für befristet beschäftigte Arbeitnehmer Kein Zugriff
        (3) Rechtsfolgen rechtswidriger ordentlicher Kündigungen Kein Zugriff
      2. bb) Außerordentliche Kündigung Kein Zugriff
      3. cc) Klagefrist Kein Zugriff
    3. c) Aufhebungsvertrag Kein Zugriff
    4. d) Weiterarbeit Kein Zugriff
8. 1. 1. a) Art des Arbeitsvertrags Kein Zugriff
    2. b) Gründe für eine Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
    3. c) Dauer und Verlängerung Kein Zugriff
    4. d) Beendigung des Leiharbeitsvertrags Kein Zugriff
  2. 2. Deutsches Recht Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundsätzliche Schutzkonzepte Kein Zugriff
    2. b) Beendigung des Leiharbeitsvertrags Kein Zugriff
F. Fazit Kein Zugriff Seiten 287 - 288
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 289 - 307