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Monographie Kein Zugriff
Informationsprobleme und Schutz von Unternehmensgeheimnissen im Telekommunikationsregulierungsrecht
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des In-camera-Verfahrens- Autor:innen:
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Vorraussetzungen für eine effektive Entgeltregulierung im Bereich des Telekommunikationsrechts sind eine schnelle und möglichst umfassende Informationsgewinnung und -verwertung. Die Erfüllung dieser Voraussetzungen wird in den multipolaren Rechtsverhältnissen des Telekommunikationsrechts durch Informationsasymmetrien, kollidierende Interessen der Beteiligten und vor allem durch das Bedürfnis nach Schutz von Unternehmensgeheimnissen erschwert.
Die Autorin untersucht verschiedene Möglichkeiten zur Lösung dieser Problematik. Hierbei wird unter Berücksichtigung der hinsichtlich des Geheimnisschutzes uneinheitlichen Rechtsprechung versucht, divergierende Vorgaben der nationalen und der europäischen Ebene miteinander in Einklang zu bringen. Die Betrachtung des In-camera-Verfahrens sowie die Frage nach der Einführung eines In-camera-Hauptsacheverfahrens bilden Schwerpunkte der Publikation.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6766-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3344-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
- Band
- 18
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 235
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 27Autor:innen:
- Begriffsbestimmung durch Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die objektiven Kriterien des wirtschaftlichen Zusammenhangs, der Nichtoffenkundigkeit und des Geheimhaltungsinteresses Kein ZugriffAutor:innen:
- Das subjektive Element: der Geheimhaltungswille Kein ZugriffAutor:innen:
- Subsumtion der entgeltrelevanten Kalkulationsgrundlagen unter den Begriff des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Umgang mit rechtswidrigen Daten Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Umgang mit bereits offen gelegten Daten im Rahmen eines anderen Beschlusskammerverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz von Unternehmensgeheimnissen im Rahmen der Entgeltregulierung Kein Zugriff Seiten 37 - 39Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 39 - 41Autor:innen:
- Autor:innen:
- Informationsökonomische Betrachtung und Probleme Kein ZugriffAutor:innen:
- Wissensgenerierung durch Auskunfts- und Nachweispflichten der zu regulierenden Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Befugnisse zur Informationsgewinnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung von Informationen und Unternehmensgeheimnissen in der Entgeltregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ex-ante-Regulierung im Telekommunikationsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ex-Post-Regulierung im Telekommunikationsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Regulierung von Endkundenentgelten Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Auskunftsverlangen der BNetzA Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bipolare und multipolare Rechtsverhältnisse im telekommunikationsrechtlichen Verwaltungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beteiligung des regulierten Unternehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Beiladung Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Ex-post-Entgeltregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anhörung der Beteiligten nach § 135 I, II TKG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand des Akteneinsichtsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit der Kenntnis des Akteninhalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Berechtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen zum Schutz von Unternehmensgeheimnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Geheimhaltungsanspruch mit Offenbarungsvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Offenbarungsbefugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Verwertungsverbot im Verwaltungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kennzeichnungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorlagepflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Prüfungsumfang Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung: In-camera-ähnliches Verfahren im Verwaltungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Mündliche Verhandlung und Antragsrecht zum Ausschluss der Öffentlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 66 - 68Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Regulierungsverfahren im Telekommunikationsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Rechtsschutzmöglichkeiten in Bezug auf die Regulierungsverfügung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Informationsgefälle zwischen den Beteiligten Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Untersuchungsgrundsatz, § 86 VwGO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfordernis der Entscheidungserheblichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorlageverweigerung durch die Behörde, § 99 I 2 VwGO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Klagemöglichkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Beiladung von Dritten zu Klagen des regulierten Unternehmens und ihre Rechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Recht auf Akteneinsicht der Beteiligten, § 100 VwGO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Drittunternehmen als Adressat der Regulierungsverfügung Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Klagebefugnis aus drittschützenden Normen der Entgeltregulierung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Denkbare Klagegegenstände im Rahmen der Ex-post- und der Ex-ante-Regulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des Unmittelbarkeitskriteriums auf die Entgeltgenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung geheimnisbelasteter Unterlagen für den Gerichtsprozess eines Dritten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 85 - 86Autor:innen:
- Verhältnis des § 138 TKG zu § 99 VwGO Kein Zugriff Seiten 87 - 89Autor:innen:
- Vorlageverweigerungsmöglichkeiten der Behörde Kein Zugriff Seiten 89 - 92Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgestaltung des § 99 II VwGO durch die Rechtsprechung des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Antragserfordernis als Verfahrensvoraussetzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit des BVerwG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahrenshergang und -gegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansatz des OVG Münster als Erstinstanz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansatz des BVerwG Kein ZugriffAutor:innen:
- Form und Frist des Antrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensablauf und Verfahrenswirkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidung über die Einleitung des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der Vorlageverweigerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtsfähigkeit im Telekommunikationssektor Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Berufsfreiheit, Art. 12 I GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Herangehensweise des BVerwG: eingeschränkter Schutz von Unternehmensgeheimnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansatz des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Art. 2 I i.V.m. Art. 1 I GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Recht auf effektiven Rechtsschutz, Art. 19 IV GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Recht auf rechtliches Gehör, Art. 103 I GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das öffentliche Interesse an der Wahrheitsfindung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das öffentliche Interesse an einem wirksamen Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenze: existenzielle Nachteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung und kritische Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Notwendigkeit praktischer Konkordanz im Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlgewichtung durch restriktives Regel-Ausnahmeverhältnis des BVerwG Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägung der Rechtsgüter im Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Sondervotum Gaier Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begründenswerte Einzelfallbezogenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Berechtigte Kritik am „entweder-oder-Ansatz“ im Sondervotum Gaier Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 128 - 129Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einbeziehung des zusätzlichen Tatsachenstoffes möglich Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbesserung des Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Interessen der Allgemeinheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine abschließende Äußerung der Senatsmehrheit des BVerfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Befürwortung eines In-camera-Hauptsacheverfahrens durch das Sondervotum Gaier Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkung der §§ 99 II VwGO i.V.m. 138 TKG auf ein Incamera-Zwischenverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Rechtsgrundlage aus § 86 VwGO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 4 I Rahmenrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Auslegung des Art. 4 I Rahmenrichtlinie durch den EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umfassende Information der entscheidenden Stelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherstellung einer vertraulichen Datenverarbeitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfordernis der unionsrechtskonformen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtswirkungen des Vorabentscheidungsurteils des EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schlussanträge der Generalanwältin Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösung im belgischen Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Existenz eines In-camera-Haupsacheverfahrens vor dem EuGH? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsgehalt des § 99 I 2, II 2 VwGO Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit der unionsrechtskonformen Auslegung durch das BVerwG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung des § 138 TKG durch das BVerwG Kein ZugriffAutor:innen:
- Überschreitung der Wortlautgrenze Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich unionsrechtskonformer Rechtsfortbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen unionsrechtskonformer Rechtsfortbildung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bestehende Divergenzen zwischen nationalen und europäischen Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine vollständige Lösung der Divergenzen durch Einführung eines In-camera-Hauptsacheverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendige Klärung der unionsrechtlichen Vorgaben durch erneute Vorlage an den EuGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Überschreitung der Grenzen der unionsrechtskonformen Rechtsfortbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Rechtsfolgen für den Ausgangsfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnisse: De lege lata Unzulässigkeit eines In-camera-Hauptsacheverfahrens Kein Zugriff Seiten 164 - 164Autor:innen:
- Keine weitergehenden unionsrechtlichen Konkretisierungen durch die Reform des EG-Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation 2009 Kein Zugriff Seiten 165 - 167Autor:innen:
- Vereinbarkeit eines In-camera-Hauptsacheverfahrens mit den unionsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff Seiten 167 - 168Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzliche Strukturierung der Abwägungsentscheidung im Rahmen des In-camera-Zwischenverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweisführung durch Sachverständigen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichsmarktverfahren zur Ermittlung der Entgelthöhe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich des Special Advocates-Verfahrens in Großbritannien Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensablauf Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Informationspflicht des Rechtsanwalts, § 11 BORA Kein ZugriffAutor:innen:
- Unionsrechtskonforme Auslegung des § 11 S. 1 BORA durch Art. 4 I RRL? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschwiegenheitspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitergehende Bedenken Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung eines Anwaltsprozesses Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 180 - 181Autor:innen:
- Denkbare Gestaltungsmöglichkeit durch den Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 181 - 182Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erweiterung des Verfahrenszwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Veränderung der Entscheidungsbefugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Veränderung des Entscheidungsprogramms führt zu einer Reduktion des Interessenkonflikts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine uneingeschränkte Vorlagepflicht der BNetzA Kein ZugriffAutor:innen:
- Von Amts wegen durchgeführtes In-camera-Zwischenverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Differenzierung nach der Geheimnisqualität Kein ZugriffAutor:innen:
- Alter und Detaillierungsgrad Kein ZugriffAutor:innen:
- Untauglichkeit der Leistungs- und Finalitätskriterien als Differenzierungsmaßstäbe Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung des Nutzungskriteriums für den Schutz von Unternehmensgeheimnissen Kein ZugriffAutor:innen:
- Untauglichkeit der Differenzierung nach aus dem Geheimnis entstehenden Dispositionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung nach aus dem Geheimnis resultierenden Marktvorteilen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflicht zur Führung von In-camera-Sonderakten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- In-camera-Hauptsacheverfahren als Ultima Ratio Kein ZugriffAutor:innen:
- Erleichterung der Begründungspflicht im Rechtsmittelverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Führung von In-camera-Sonderakten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sonderregelung zu § 108 II VwGO Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung der Begründungspflicht des Gerichts, § 108 I 2 VwGO Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit dem Untersuchungsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 198 - 199Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkung des rechtlichen Gehörs des Art. 103 I GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltung des Rechts auf rechtliches Gehör durch den Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gewährleistung eines verfassungsrechtlichen Mindestmaßes an rechtlichem Gehör Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorliegen sachlicher Gründe für die Einführung eines Incamera-Hauptsacheverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Förderung des Schutzes dieser Rechte durch ein In-camera-Hauptsacheverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit der Durchführung eines In-camera-Hauptsacheverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
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- Recht auf rechtliches Gehör Kein ZugriffAutor:innen:
- Durch das In-camera-Hauptsacheverfahren geschützte Güter Kein ZugriffAutor:innen:
- Betrachtung der abstrakten Wertigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verbesserung des Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Objektiv-rechtliche Chance zur Verminderung unerwünschter Informationsasymmetrien Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährleistung der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorgaben des BVerfG aus dem Jahr 1999 Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfüllung dieser Vorgaben nach objektiven Kriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff Seiten 212 - 212Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorliegen wirksamer Mechanismen der Informationsgewinnung im Telekommunikationsregulierungsrecht Kein Zugriff Seiten 213 - 214Autor:innen:
- Problematik der Informationsverwertung im telekommunikationsrechtlichen Gerichtsverfahren Kein Zugriff Seiten 214 - 215Autor:innen:
- Lösungsweg im telekommunikationsrechtlichen Verwaltungsverfahren: Geheimverwertung Kein Zugriff Seiten 215 - 216Autor:innen:
- In-camera-Hauptsacheverfahren als empfohlene Lösung für das telekommunikationsrechtliche Gerichtsverfahren Kein Zugriff Seiten 216 - 218Autor:innen:
- Zulässigkeit eines In-camera-Hauptsacheverfahrens im deutschen Telekommunikationsrecht Kein Zugriff Seiten 218 - 219Autor:innen:
- Vorbildcharakter für andere Regulierungssektoren am Beispiel des Energierechts Kein Zugriff Seiten 219 - 220Autor:innen:
- – Das In-camera-Verfahren Kein Zugriff Seiten 221 - 221Autor:innen:
- – Informationsasymmetrien hinsichtlich geheimhaltungsbedürftiger Unterlagen Kein Zugriff Seiten 222 - 222Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 223 - 235Autor:innen:
