Die ertrag- und umsatzsteuerrechtliche Behandlung des Internethandels

RAin Dr. Kathrin Müller

doi:10.5771/9783828879454

Zusammenfassung

Die Entwicklung der Internetplattformen wirkt sich zunehmend auf das Wirtschaftsleben und den Handel aus. Dies stellt auch das Steuerrecht bei der Abgrenzung gewerblicher und unternehmerischer Tätigkeit vor Herausforderungen. Der vorliegende Band untersucht die steuerrechtliche Behandlung des Internethandels in ertrag- und umsatzsteuerrechtlicher Hinsicht. Er analysiert Rechtsprechung, Finanzverwaltung und Literatur und untersucht, ob Alternativen zu den bisherigen Ansätzen bestehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8288-4830-6
ISBN-Online: 978-3-8288-7945-4
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 270
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVIII
1. I. Internet ist nur ein Hype Kein Zugriff
2. 1. 1. Von Sputnik zum ARPANET Kein Zugriff
  2. 2. Vom Internet zum WWW Kein Zugriff
  3. 3. Der Status quo Kein Zugriff
3. III. Die gesellschaftliche Entwicklung Kein Zugriff
4. 1. 1. Der Einfluss des Internets auf die Ökonomie Kein Zugriff
  2. 2. Die ökonomische Entwicklung des Internethandels Kein Zugriff
  3. 3. Von Freude und Angst Kein Zugriff
5. V. Das Internet als regelungsbedürftiges Medium Kein Zugriff
6. 1. 1. Das Begriffsverständnis des Internethandels Kein Zugriff
  2. 2. Das Begriffsverständnis von Internethandel für Zwecke dieser Arbeit Kein Zugriff
  3. 3. Offline- und Online-Geschäfte Kein Zugriff
  4. 1. a) Die Erscheinungsformen von Offline-Geschäften Kein Zugriff
    2. b) Elektronische Marktplätze Kein Zugriff
    3. 1. aa) Das Begriffsverständnis von Plattformen Kein Zugriff
      2. bb) Kennzeichen der (Handels-)Plattform Kein Zugriff
      3. cc) Intermediäre Marktplätze und Handelsplattformen Kein Zugriff
  5. 1. a) Das Erfolgsmodell eBay Kein Zugriff
    2. b) Von der Vision und dem perfekten Markt Kein Zugriff
    3. c) Die Vorteile von eBay Kein Zugriff
    4. d) Die Kraft der Sammler und eBay als Business Kein Zugriff
    5. e) Die Nutzerdiversität auf eBay und die mit ihr einhergehende steuerrechtliche Problematik Kein Zugriff
7. 1. 1. Die Voraussetzungen für eine Besteuerung Kein Zugriff
  2. 1. a) Die Schwierigkeit von Ermittlung und Überprüfung Kein Zugriff
    2. b) Die Erweiterung der allgemeinen Kontrollbefugnisse der AO Kein Zugriff
    3. c) Der Einsatz von Xpider Kein Zugriff
    4. d) Das Gesetz zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften Kein Zugriff
    5. e) Das Sammelauskunftsersuchen, § 93 AO Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Der Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ausgangspunkt der materiell-rechtlichen Behandlung Kein Zugriff
      2. bb) Kein Sonderrecht des E-Business Kein Zugriff
      3. cc) Anwendung klassischer Besteuerungskonzepte und traditioneller Regelwerke Kein Zugriff
    3. c) Der Rückgriff auf § 15 EStG und § 2 UStG im Besonderen Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Das Einkommen als Gesamtbetrag der sieben Einkunftsarten Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Gewinneinkunftsarten (§ 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1–3 EStG) Kein Zugriff
      2. aaa) Der Grundsatz des quellentheoretischen Ansatzes Kein Zugriff
        bbb) Die Durchbrechung des quellentheoretischen Ansatzes Kein Zugriff
        ccc) Die Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften Kein Zugriff
      3. cc) Die Folgen des Einkünftedualismus Kein Zugriff
      4. dd) Die Verfassungsmäßigkeit des Einkünftedualismus Kein Zugriff
      5. ee) Die Notwendigkeit der Abgrenzung von Einkunftsarten Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Zusammenspiel von § 15 Abs. 1 Satz 1 EStG und § 15 Abs. 2 EStG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Tatbestandsmerkmale des § 15 Abs. 2 EStG Kein Zugriff
      2. aaa) Fehlende Abgrenzungskraft der kodifizierten Tatbestandsmerkmale? Kein Zugriff
        bbb) Abgrenzungskraft der negativen Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
        (1) Selbständigkeit Kein Zugriff
        (2) Nachhaltigkeit Kein Zugriff
        (3) Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr Kein Zugriff
        (4) Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff
        ddd) Ergebnis Kein Zugriff
      3. cc) Dogmatische Begründung Kein Zugriff
      4. dd) Keine gesetzliche Kodifizierung des ungeschriebenen Merkmals Kein Zugriff
      5. ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Bedeutung als entscheidendes Abgrenzungsmerkmal Kein Zugriff
      2. aaa) Normativ Kein Zugriff
        (1) Unbestimmte Rechtsbegriffe in der Gesetzgebung Kein Zugriff
        (a) Entwicklung und Terminologie Kein Zugriff
        (b) Abgrenzung des Typusbegriffs zum Klassenbegriff Kein Zugriff
        (c) Abgrenzung des Typusbegriffs zur typisierenden Betrachtung (Typisierung) Kein Zugriff
        (d) Streitstand zum Typusbegriff Kein Zugriff
        (a) Delegation Kein Zugriff
        (b) Konkretisierung Kein Zugriff
      3. aaa) Die Fruchtziehungsformel Kein Zugriff
        bbb) Das Bild des Gewerbebetriebs Kein Zugriff
        ccc) Der Rückgriff auf Berufsbilder Kein Zugriff
        ddd) Die Maßgeblichkeit des Händlers Kein Zugriff
        eee) Die Verweisung auf die Verkehrsauffassung Kein Zugriff
        fff) Die Verweisung auf das Gesamtbild Kein Zugriff
        (a) Die Fruchtziehungsformel Kein Zugriff
        (b) Das Bild des gewerblichen Grundstückshändlers Kein Zugriff
        (c) Die Drei-Objekt-Grenze Kein Zugriff
        (d) Stellungnahme Kein Zugriff
        (a) Die Fruchtziehung bei Wertpapieren Kein Zugriff
        (b) Das Bild des gewerblichen Wertpapierhändlers Kein Zugriff
        (c) Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Die Vorschrift des § 1 UStG Kein Zugriff
    2. b) Die eingrenzende Funktion des Unternehmers Kein Zugriff
  2. 1. a) Der Begriff des Unternehmers im Umsatzsteuerrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die „Legaldefinition“ des § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG Kein Zugriff
      2. bb) Das Erfordernis richtlinienkonformer Auslegung Kein Zugriff
      3. cc) Die Maßgeblichkeit der Art. 9 ff. MwStSystRL Kein Zugriff
    3. 1. aa) Selbständige Tätigkeit Kein Zugriff
      2. aaa) Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen bzw. Entgelt Kein Zugriff
        (1) Erfordernis der nachhaltigen Tätigkeit aus Unionsrecht Kein Zugriff
        (2) Das Begriffsverständnis der nachhaltigen Tätigkeit Kein Zugriff
        (1) Keine Legaldefinition der wirtschaftlichen Tätigkeit Kein Zugriff
        (a) Art. 9 Abs. 1 Unterabs. 2 Satz 1 MwStSystRL Kein Zugriff
        (aa) Der Rückgriff auf Leistungs- und Berufsbilder Kein Zugriff
        (bb) Die Zuordnung im Wege eines Ähnlichkeitsvergleichs unter Berücksichtigung der Verkehrsauffassung Kein Zugriff
        (cc) Die Notwendigkeit der Konturierung des Urtypus Kein Zugriff
        (c) Das (Berufs-)Bild des Händlers Kein Zugriff
        (a) Art. 9 Abs. 1 Unterabs. 2 Satz 2 MwStSystRL Kein Zugriff
        (b) Veräußerungsgeschäfte als Nutzung Kein Zugriff
        (aaa) Der bloße Verkauf eines Gegenstandes Kein Zugriff
        (1) Nicht maßgeblich: Zwecke des Erwerbs / Mittel des Erwerbs / Registrierung Kein Zugriff
        (2) Nicht allein maßgeblich: Anzahl und Umfang der Verkäufe bzw. Höhe der Einnahmen Kein Zugriff
        (3) Maßgeblich: Aktive Schritte zum Vertrieb und zur Vermarktung ähnlich eines Händlers Kein Zugriff
        (bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) Die Konkretisierungskompetenz des BFH Kein Zugriff
        (bb) Die Konkretisierung des Händlers durch die BFH-Rechtsprechung Kein Zugriff
        (cc) Stellungnahme Kein Zugriff
        (4) Die dogmatisch-systematische Verortung des Agierens wie ein Händler im Rahmen der Tatbestandsmerkmale des § 2 UStG Kein Zugriff
  3. 3. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung und Fazit zur Abgrenzung im Allgemeinen Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Rolle der Rechtsprechung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die Anwendung allgemeiner Grundsätze Kein Zugriff
      2. bb) Die Fruchtziehungsformel Kein Zugriff
      3. cc) Das Bild des Gewerbebetriebs unter Berücksichtigung des Gesamtbildes der Verhältnisse, der Verkehrsanschauung sowie des Berufsbildes des Händlers Kein Zugriff
      4. dd) Die art- und wirtschaftsgutspezifische Konkretisierung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Der Einzelhändler Kein Zugriff
      2. bb) Der Buchhändler Kein Zugriff
      3. cc) Die Schmuckhändlerin Kein Zugriff
      4. dd) Der Handel mit gebrauchten Pkw (Autohändler) Kein Zugriff
      5. ee) Der Händler von Gebrauchsgegenständen Kein Zugriff
      6. ff) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. aa) Handel als Vermittlung des Güterumlaufs Kein Zugriff
      2. aaa) Planmäßiges Tätigwerden Kein Zugriff
        bbb) Mit auf Güterumschlag gerichteter Absicht Kein Zugriff
        ccc) Die Wiederveräußerungsabsicht bei Erwerb Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. aa) Der Typus und der nicht abschließende Kriterienkatalog Kein Zugriff
      2. aaa) Der Spaß am Handeln Kein Zugriff
        bbb) Die Qualifikation durch den Steuerpflichtigen Kein Zugriff
        ccc) Die Anmeldung eines Gewerbes Kein Zugriff
        ddd) Die Qualifikation durch eBay Kein Zugriff
        eee) Die Optimierung des geschäftlichen Auftretens in jeder Hinsicht Kein Zugriff
      3. aaa) Die Optimierung des geschäftlichen Auftretens Kein Zugriff
        bbb) Die Beschränkung auf ausgewählte, gut gehende Gegenstände Kein Zugriff
        ccc) Die Vorkenntnisse im Handel Kein Zugriff
        ddd) Die besondere Marktkenntnis und die Marktdurchdringung Kein Zugriff
        eee) Die (bloße) Verwendung der Internethandelsplattform Kein Zugriff
        fff) Die parallele Nutzung mehrerer Handelsplattformen Kein Zugriff
        ggg) Die Merkmale der Professionalität Kein Zugriff
        hhh) Die Maßnahmen, die Waren (besonders) marktgängig zu machen Kein Zugriff
        iii) Die Werbung Kein Zugriff
        jjj) Das Ladenlokal Kein Zugriff
        kkk) Die wesenstypischen Eigenarten des Internethandels Kein Zugriff
        lll) Die Dauer und die Anzahl der Verkäufe Kein Zugriff
    5. e) Die Berücksichtigung der Verkehrsanschauung Kein Zugriff
    6. 1. aa) Die Absicht zur Wiederholung und Eröffnung einer Erwerbsquelle Kein Zugriff
      2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
    7. g) Die einkommensteuerliche Beurteilung im Rahmen umsatzsteuerlicher Rechtsprechung Kein Zugriff
    8. h) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. a) Die unternehmerische Tätigkeit in richtlinienkonformer Auslegung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Nutzung der eBay-Plattform Kein Zugriff
      2. bb) Die Vervielfachung von Verkäuferkonten Kein Zugriff
      3. cc) Die Vervielfachung von Bankkonten Kein Zugriff
      4. dd) Die Erbringung von Nebenleistungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Der Vergleich mit dem Briefmarken- und Münzsammler Kein Zugriff
      2. aaa) Die auf den Verkäufer persönlich entfallenden Verkaufs- und Abwicklungstätigkeiten Kein Zugriff
        bbb) Der persönliche Einsatz Kein Zugriff
        ccc) Die Verkaufsabwicklung für einen anderen Kein Zugriff
        ddd) Die laufende Veräußerung – nicht bloß „en bloc“ Kein Zugriff
        eee) Die langjährig fortgeführten Verkaufs- und Einkaufsaktivitäten Kein Zugriff
        fff) Gezielter An- und Verkauf zur Vervollständigung einer Sammlung Kein Zugriff
        (1) Die Veräußerungsabsicht bei Erwerb Kein Zugriff
        (2) Die auf Güterumschlag gerichtete Absicht Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        hhh) Warenspektrum bzw. Vielfalt des Warenangebots Kein Zugriff
        iii) Sammlungsstücke und Sammelthema Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. aa) Der Typus Kein Zugriff
      2. aaa) Die Wahl eines gewerblichen oder privaten Zugangs Kein Zugriff
        bbb) Der Hinweis auf einen Privatverkauf Kein Zugriff
        ccc) Der Wettbewerb zu anderen Händlern Kein Zugriff
        ddd) Die Einrichtung eines Geschäftsbetriebs Kein Zugriff
      3. aaa) Beschränkung der Produktkategorien / besondere Erfahrungen und Kenntnisse / Einschätzung des Verkaufserfolgs Kein Zugriff
        bbb) Werbemaßnahmen Kein Zugriff
        ccc) Das Ladenlokal Kein Zugriff
        ddd) Die wesenstypischen Eigenarten des Internethandels Kein Zugriff
        eee) Dauer, Zahl der Kunden, Höhe der Einnahmen Kein Zugriff
    5. e) Die Berücksichtigung der Verkehrsanschauung Kein Zugriff
    6. 1. aa) Das Attribut nachhaltig im allgemeinen Sprachgebrauch Kein Zugriff
      2. bb) Der nicht abschließende Kriterienkatalog Kein Zugriff
      3. cc) Die nachhaltige Tätigkeit auf eBay Kein Zugriff
      4. dd) Die Dauer der Tätigkeit Kein Zugriff
      5. aaa) Die Anzahl der Verkäufe Kein Zugriff
        bbb) Der Organisationsaufwand bzw. der administrative Aufwand Kein Zugriff
        ccc) Die Höhe der Erlöse Kein Zugriff
      6. ff) Die auf Wiederholung angelegte, planmäßige Betätigung Kein Zugriff
      7. gg) Die fortgesetzte oder mit Wiederholungsabsicht ausgeübte Tätigkeit Kein Zugriff
      8. hh) Stellungnahme Kein Zugriff
    7. g) Die umsatzsteuerliche Beurteilung im Rahmen einkommensteuerlicher Rechtsprechung Kein Zugriff
    8. h) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung des Status quo in der Rechtsprechung Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Rolle der Finanzverwaltung im Konkretisierungsprozess Kein Zugriff
  2. 2. Die eigenständige Verantwortung nach dem Gewaltenteilungsprinzip Kein Zugriff
  3. 3. Der Status quo im Ertragsteuerrecht Kein Zugriff
  4. 1. a) Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE) Kein Zugriff
    2. b) BMF-Schreiben vom 28.1.2019 zu § 25e und 22f UStG Kein Zugriff
    3. c) Xpider und die Website des BZSt Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung des Status quo Kein Zugriff
4. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Der Status quo im Ertragsteuerrecht Kein Zugriff
  3. 3. Der Status quo im Umsatzsteuerrecht Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung des Status quo im Schrifttum Kein Zugriff
5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Die Trennung von nachhaltiger und händlertypischer Tätigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Einheitlicher Ansatz in Umsatz- und Einkommensteuerrecht Kein Zugriff
  2. 2. Die Konnotation von Handel und Händler Kein Zugriff
  3. 3. Die Notwendigkeit bereichsspezifischer Konkretisierung: Der Onlinehändler Kein Zugriff
  4. 4. Die Maßgeblichkeit objektiver Maßnahmen Kein Zugriff
  5. 5. Die Anknüpfung an Vertriebs- und Vermarktungsmaßnahmen Kein Zugriff
  6. 1. a) Das Begriffsverständnis von Vertrieb und Vermarktung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Notwendigkeit des Ausdrucks einer Profession Kein Zugriff
      2. aaa) Plattformnutzung als aktiver Schritt zum Vertrieb? Kein Zugriff
        bbb) Vervielfachung von Verkäuferkonten? Kein Zugriff
        ccc) Marktplatztypische Aufgaben und Organisationsaufwand? Kein Zugriff
        ddd) Warenwirtschaft und Versandhandelssoftware Kein Zugriff
        eee) Werbe- und Marketingmaßnahmen Kein Zugriff
        fff) Datensammlung, -verarbeitung und -auswertung Kein Zugriff
4. V. Die Berücksichtigung der Verkehrsauffassung Kein Zugriff
5. VI. Die restriktive Handhabung von Kriterien Kein Zugriff
6. 1. 1. Normkonkretisierende Lesart des § 15 EStG und des § 2 UStG Kein Zugriff
  2. 2. Zugrunde liegende Erwägungen Kein Zugriff
E. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 251 - 258
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 259 - 270

Literaturverzeichnis (140 Einträge)

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