Krank im Urlaub

Dr. Florian Ehlers

doi:10.5771/9783845278377

Zusammenfassung

Diese Arbeit widmet sich den sehr praxisrelevanten Bestimmungen zur Befristung und Übertragung des Jahresmindesturlaubs. Europarechtliche Wertungen haben in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass das BAG zahlreiche Änderungen im Urlaubsrecht vorgenommen hat. Hiervon betroffen ist auch die in § 7 Abs. 3 BUrlG angelegte Möglichkeit der Übertragung des Urlaubs auf maximal drei Monate des Folgejahres, die der EuGH in Krankheitsfällen für unvereinbar mit Art. 7 der Richtlinie 2003/88/EG hält. Ein Übertragungszeitraum von maximal 15 Monaten soll demgegenüber zulässig sein. Das BAG hat diese Wertungen übernommen und versteht § 7 Abs. 3 BUrlG nunmehr im Sinne eines maximal möglichen Übertragungszeitraums von 15 Monaten.

Die Arbeit greift die jüngsten Entwicklungen auf und untersucht dabei die zulässige methodische Reichweite richtlinienkonformer Rechtsfortbildung. Daneben werden die relevanten Bestimmungen zum Urlaubsrecht anhand praktischer Anwendungsfälle veranschaulicht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3467-2
ISBN-Online: 978-3-8452-7837-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Arbeitsrecht
Band: 18
Sprache: Deutsch
Seiten: 382
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. 1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. Europäische Rechtsquellen des Arbeitsrechts und ihre Wirkungen im deutschen Recht Kein Zugriff
  2. Arbeitsvölkerrecht Kein Zugriff
  3. 1. Artikel 31 Abs. 2 der Grundrechtecharta Kein Zugriff
    2. Artikel 7 der Richtlinie 2003/88/EG Kein Zugriff
    3. ILO-Übereinkommen Nr. 132 Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. Urlaub zur Erholung und Wiederauffrischung der Arbeitskraft Kein Zugriff
    2. Theorienstreit über den Inhalt des Anspruchs Kein Zugriff
  2. 1. Bestehen eines Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
    2. Erfüllung der Wartezeit Kein Zugriff
  3. 1. Notwendige Freistellungserklärung des Arbeitgebers Kein Zugriff
    2. Zeitliche Festlegung (§ 7 Abs. 1 und 2 BUrlG) Kein Zugriff
  4. 1. Fälligkeit des Urlaubsanspruchs Kein Zugriff
    2. Durchsetzbarkeit des Urlaubsanspruchs Kein Zugriff
  5. 1. Erfüllung Kein Zugriff
    2. Fristablauf Kein Zugriff
    3. Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
    4. Tod des Arbeitnehmers Kein Zugriff
    5. Wechsel des Arbeitgebers Kein Zugriff
  6. 1. Dauer des Urlaubs Kein Zugriff
    2. Urlaubsentgelt und Urlaubsgeld Kein Zugriff
    3. Änderung der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit Kein Zugriff
  7. 1. § 125 SGB IX bei schwerbehinderten Arbeitnehmern Kein Zugriff
    2. § 19 JArbSchG bei Jugendlichen Kein Zugriff
    3. Beamtenverhältnisse Kein Zugriff
    4. Ländergesetze Kein Zugriff
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. Allgemeines zum Entgeltfortzahlungsgesetz Kein Zugriff
  2. 1. Erkrankung Kein Zugriff
    2. Arbeitsunfähigkeit infolge Erkrankung Kein Zugriff
    3. Unverschuldete Arbeitsunfähigkeit Kein Zugriff
    4. Erfüllung der Wartezeit: vierwöchige ununterbrochene Dauer des Arbeitsverhältnisses (§ 3 Abs. 3 EFZG) Kein Zugriff
  3. Rechtsfolge: Entgeltfortzahlung für die Dauer der Arbeitsunfähigkeit Kein Zugriff
  4. Mehrfache Arbeitsunfähigkeit (§ 3 Abs. 1 Satz 2 EFZG) Kein Zugriff
  5. 1. Anzeige- und Nachweispflichten (§ 5 EFZG) Kein Zugriff
    2. Leistungsverweigerungsrecht bei Verstoß gegen die Nachweispflichten (§ 7 Abs. 1 EFZG) Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. Rechtsprechung des BAG: Entstehung von Urlaubsansprüchen auch in ruhenden Arbeitsverhältnissen Kein Zugriff
    2. Kritische Bewertung Kein Zugriff
  2. Beschäftigungsverbote nach §§ 3 und 6 Mutterschutzgesetz Kein Zugriff
  3. Freistellungsanspruch gemäß § 15 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Kein Zugriff
  4. Freistellungsanspruch beziehungsweise Leistungsverweigerungsrecht gemäß §§ 2 und 3 Pflegezeitgesetz Kein Zugriff
  5. Freistellungsansprüche nach § 1 Arbeitsplatzschutzgesetz sowie § 1 Eignungsübungsgesetz und § 1 der Verordnung zum Eignungsübungsgesetz Kein Zugriff
5. . Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse des Allgemeinen Teils Kein Zugriff Seiten 111 - 112
1. 1. 1. § 9 BUrlG als Regelausnahme Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen der Unterbrechung des Urlaubs bei Erkrankungen Kein Zugriff
    3. Rechtsfolge: Erhalt des Urlaubsanspruchs bei möglicher Entgeltfortzahlungspflicht des Arbeitgebers Kein Zugriff
    4. Exkurs: Abbau von Überstunden Kein Zugriff
  2. 1. Grundsatz: Kalendermäßige Befristung des Urlaubsanspruchs Kein Zugriff
    2. Übertragungsmöglichkeit des Urlaubsanspruchs bei dringenden betrieblichen oder in der Person des Arbeitnehmers liegenden Gründen (§ 7 Abs. 3 Satz 2 BUrlG) Kein Zugriff
    3. Sonderfall: Arbeitsunfähigkeit infolge Erkrankung Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Methodik und Reichweite der Auslegung von Richtlinien Kein Zugriff
    2. Anwendungsbereich der Richtlinie 2003/88/EG Kein Zugriff
    3. Befristung und Übertragung des Urlaubsanspruchs nach der Richtlinie 2003/88/EG Kein Zugriff
  2. 1. Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
    2. Bewertung: Auslegung der Norm unter Berücksichtigung der europarechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
  3. 1. Voraussetzungen für eine unmittelbare Wirkung von Richtlinien Kein Zugriff
    2. Zur unmittelbaren Wirkung der Richtlinie 2003/88/EG Kein Zugriff
    3. Ergebnis zur unmittelbaren Wirkung der Richtlinie 2003/88/EG Kein Zugriff
  4. 1. Übertragungszeitraum abhängig von Möglichkeit der Urlaubsgewährung Kein Zugriff
    2. Notwendige Unterscheidung zwischen gesetzlichen und übergesetzlichen Urlaubsansprüchen Kein Zugriff
    3. Verfall des Urlaubsanspruchs in ruhenden Arbeitsverhältnissen Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse zur Vereinbarkeit von § 7 Abs. 3 Bundesurlaubsgesetz mit Artikel 7 der Richtlinie 2003/88/EG Kein Zugriff
3. 1. 1. Anwendungsbereich der Grundrechtecharta Kein Zugriff
    2. Inhalt des Grundrechts auf bezahlten Jahresurlaub Kein Zugriff
    3. Vereinbarkeit von § 7 Abs. 3 BUrlG mit Art. 31 Abs. 2 der Grundrechtecharta Kein Zugriff
    4. Wirkung der Grundrechtecharta im nationalen Recht Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung zur Vereinbarkeit von § 7 Abs. 3 BUrlG mit der Grundrechtecharta Kein Zugriff
  2. Recht auf bezahlten Urlaub als “besonders bedeutsamer Grundsatz des Sozialrechts der Europäischen Union” Kein Zugriff
4. 1. Geltungsgrund und Wirkung von völkerrechtlichen Verträgen Kein Zugriff
  2. 1. Auslegung der Übereinkommen Kein Zugriff
    2. Unmittelbare Geltung von ILO-Übereinkommen umstritten Kein Zugriff
  3. 1. Keine unmittelbare Anwendbarkeit des ILOÜbereinkommens Nr. 132 Kein Zugriff
    2. Zur Auslegung des Artikel 9 des ILO-Übereinkommens Nr. 132 Kein Zugriff
    3. ILO-Übereinkommen Nr. 132 im Kontext der Richtlinie 2003/88/EG Kein Zugriff
  4. Ergebnis zur Vereinbarkeit des § 7 Absatz 3 Bundesurlaubsgesetz mit dem ILO-Übereinkommen Nr. 132 Kein Zugriff
5. . Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse zur Befristung und Übertragung des Urlaubsanspruchs bei langzeiterkrankten Arbeitnehmern Kein Zugriff Seiten 309 - 310
1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. Entstehen eines Urlaubsabgeltungsanspruchs Kein Zugriff
  3. Wirkung des Urlaubsabgeltungsanspruchs Kein Zugriff
2. 1. Entwicklung der Surrogationstheorie durch das Bundesarbeitsgericht Kein Zugriff
  2. 1. Vorlagebeschluss des LAG Düsseldorf vom 2. 8. 2006 – 12 Sa 486/06 Kein Zugriff
    2. EuGH mit Urteil vom 20. 1. 2009 – C-350/06 in der Sache Schultz-Hoff Kein Zugriff
  3. Aufgabe der Surrogationstheorie durch das Bundesarbeitsgericht Kein Zugriff
  4. 1. Kritik an der Surrogationstheorie Kein Zugriff
    2. Aufgabe der Surrogationstheorie nach Schultz-Hoff unumgänglich Kein Zugriff
3. 1. 1. (Tarif-)Vertragliche Ausschlussfristen Kein Zugriff
    2. Allgemeine Ausgleichsklauseln und Verzichtsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. Verjährung von Urlaubsabgeltungsansprüchen Kein Zugriff
  2. Abtretung, Aufrechenbarkeit und Pfändbarkeit des Urlaubsabgeltungsanspruchs Kein Zugriff
  3. 1. Vererbbarkeit von Urlaubsabgeltungsansprüchen Kein Zugriff
    2. Entstehen von Urlaubsabgeltungsansprüchen bei durch das Ableben des Arbeitnehmers bedingter Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
  4. Abgeltungsanspruch in Beamtenverhältnissen Kein Zugriff
4. . Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse im Hinblick auf den Abgeltungsanspruch des § 7 Abs. 4 Bundesurlaubsgesetz Kein Zugriff Seiten 346 - 346
1. . Allgemeiner Anpassungsbedarf im Bundesurlaubsgesetz Kein Zugriff Seiten 347 - 347
2. 1. Novellierungsvorschläge der Literatur Kein Zugriff
  2. 1. § 7 Abs. 3 BUrlG n.F. zur Befristung und Übertragung des Jahresurlaubs Kein Zugriff
    2. Erläuterungen zu § 7 Abs. 3 BUrlG n.F. Kein Zugriff
    3. – Strategien und Beratungshinweise für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Praxis Kein Zugriff
3. . Befristung und Übertragung des Urlaubsanspruchs Kein Zugriff Seiten 353 - 353
4. . Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff Seiten 354 - 355
5. . Wechsel von Vollzeit zu Teilzeit Kein Zugriff Seiten 356 - 356
6. . Ruhende Arbeitsverhältnisse Kein Zugriff Seiten 357 - 357
7. . Abbau von Überstunden Kein Zugriff Seiten 358 - 358
Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 359 - 364
Anhang – Normtexte Kein Zugriff Seiten 365 - 366
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 367 - 382

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