Die Regulierung der Netzstruktur

Dr. Thomas Höppner LL.M.

doi:10.5771/9783845215242

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Die Regulierung der Netzstruktur

Elektrizität, Gas, Eisenbahn, Telekommunikation

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 32
Verlag:: 03.03.2009

Zusammenfassung

Netzzugang und Entflechtung führen in den Netzwirtschaften zunehmend zu Streitigkeiten um die physische Gestaltung der Infrastruktur. Da nicht mehr auf konzerninterne Optimierungen des Zusammenspiels von Infrastruktur und Dienst vertraut werden kann, muss die Regulierung sicherstellen, dass der Netzbau den Bedürfnissen der Konsumenten ebenso gerecht wird wie denen der Wettbewerber. Der Autor untersucht die Grundsätze einer auf Investitionsanreize und Netzgestaltungspflichten basierenden Netzstrukturregulierung im Spannungsfeld von staatlicher Infrastrukturverantwortung und Wettbewerbsförderung. In einem regulierungstheoretischen Teil werden sektorübergreifende und industriespezifische Aspekte der Netzregulierung erörtert. Der Schwerpunkt liegt auf einer rechtlichen Analyse der Netzzugangs- und Netzgestaltungsvorgaben in den einzelnen Sektoren. Angefangen beim Anschluss von Stromerzeugungsanlagen über Engpässe in Gasverteilnetzen, die kombinierte Ausschreibung von Eisenbahninfrastruktur und Verkehr oder die Auflösung von Trassenkonflikten bis hin zum Ausbau von Kabelverzweigern werden zahlreiche aktuelle Streitfragen erörtert und die gegenwärtige Entscheidungspraxis bewertet.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 03.03.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4046-1
ISBN-Online: 978-3-8452-1524-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band: 32
Sprache: Deutsch
Seiten: 483
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 24
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 28
1. 1. Begriff der Wirtschaftsregulierung Kein Zugriff Seiten 29 - 29
  2. 1. Verhältnis von Wettbewerb und Regulierung Kein Zugriff
    2. 1. Natürliche Monopole und externe Effekte Kein Zugriff
      2. Opportunistisches Verhalten, Transaktionskosten und Hold-Up-Problematik Kein Zugriff
      3. Asymmetrische Informationen und ruinöser Wettbewerb Kein Zugriff
    3. 1. Gebotene Abweichungen von pareto-optimaler Ressourcenverteilung Kein Zugriff
      2. Daseinsvorsorge: Von der staatlichen Erfüllungsverantwortung über die Gewährleistungs- zur Infrastruktur- und Regulierungsverantwortung Kein Zugriff
      3. Sonstige Interessen von Verfassungsrang Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Berücksichtigung außerwettbewerblicher Gemeinwohlbelange Kein Zugriff
    2. Unzulänglichkeit der Kartellrechtsinstrumente für effektive Marktöffnungen Kein Zugriff
  4. Schlussfolgerungen für die Ausgestaltung der Netzregulierung Kein Zugriff Seiten 44 - 45
2. 1. 1. Historische Entwicklung von Netzinfrastrukturen Kein Zugriff
    2. Wettbewerbsformen in Netzsektoren Kein Zugriff
  2. 1. Funktion Kein Zugriff
    2. 1. Lokalisierung unerlässlicher Infrastrukturen Kein Zugriff
      2. Neutralisierung der unerlässlichen Infrastrukturen Kein Zugriff
    3. Gebotener Inhalt von Zugangsrechten Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 54 - 55
3. 1. Gemeinwohlorientierte Regelungsinstrumente Kein Zugriff Seiten 55 - 57
  2. 1. Regulierung der Endkundenmärkte Kein Zugriff
    2. 1. Zugangsregulierung im engeren Sinne Kein Zugriff
      2. Entflechtungsregulierung Kein Zugriff
      3. Entgeltregulierung Kein Zugriff
      4. Engpassregulierung Kein Zugriff
      5. Verhältnis der Regulierungsinstrumente mit Blick auf die Netzstruktur Kein Zugriff
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 68 - 70
1. 1. Gestaltungsmodelle des Gesetzgebers für die Netzwirtschaftsregulierung Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  2. Problemaufriss: Abgrenzung öffentlich- / privatrechtliche Pflichten Kein Zugriff Seiten 72 - 73
  3. 1. Individuelle Dimensionierung für konkrete Einzelnachfrage Kein Zugriff
    2. Generelle Dimensionierung für abstrakte volkswirtschaftliche Gesamtnachfrage Kein Zugriff
2. 1. 1. Gebot einer geringen Interventionsdichte Kein Zugriff
    2. Verbindliche Mindestanforderungen Kein Zugriff
    3. 1. Grundzüge der mittelbaren Netzstrukturregulierung Kein Zugriff
      2. Exkurs: Förderung transeuropäischer Netze (Art. 154 – 156 EG) Kein Zugriff
  2. 1. Versagen der mittelbaren Netzstrukturregulierung bei vertikaler Integration – Notwendigkeit einer unmittelbaren Netzstrukturregulierung Kein Zugriff
    2. Formen der unmittelbaren Netzstrukturregulierung Kein Zugriff
  3. Verhältnis mittelbare / unmittelbare Netzstrukturregulierung Kein Zugriff Seiten 83 - 85
3. 1. 1. Zentraler Netzkoordinator Kein Zugriff
    2. Eigentumsrechtliche Entflechtung Kein Zugriff
    3. Zugang zur „blanken“ Infrastruktur Kein Zugriff
    4. Strenges Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    5. Berücksichtigungs- und Informationspflichten Kein Zugriff
  2. 1. Legitimation Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines zur Abwägung der von einer Netzanpassung betroffenen Interessen Kein Zugriff
      2. Öffentliche Interessen Kein Zugriff
      3. Interessen des Zugangspetenten Kein Zugriff
      4. Interessen als Diensteanbieter Kein Zugriff
        Interessen als Infrastrukturbetreiber Kein Zugriff
      5. Gewichtung der Interessen Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines zur risikogerechten Kostenverteilung Kein Zugriff
      2. Das Guthabenmodell für allgemeinnützige Aufrüstungen Kein Zugriff
      3. Individuelle Zurechnung sonstiger Aufrüstungen Kein Zugriff
  3. 1. Legitimation Kein Zugriff
    2. 1. Begrenzung auf regulierungsbedürftige Netzdefizite Kein Zugriff
      2. Ermittlung der wohlfahrtsoptimalen Netzstruktur Kein Zugriff
    3. Kostenregelung Kein Zugriff
4. 1. 1. Öffentlich-rechtliche Pflichten bzgl. der generellen Netzdimensionierung im Gemeinwohlinteresse ohne zugangsdefinierender Drittwirkung Kein Zugriff
    2. Privatrechtliche Pflichten bzgl. der individuellen Netzdimensionierung im Wettbewerbsinteresse mit zugangsdefinierender Drittwirkung Kein Zugriff
    3. Öffentlich-rechtliche Eingriffsbefugnisse zur Durchsetzung des Wettbewerbsinteresses bei Versagen privatautonomer Lösungen Kein Zugriff
  2. 1. Zugangsverweigerung bei Verletzung öffentlich-rechtlicher Netzbetriebspflichten Kein Zugriff
    2. Prinzip der individuellen Erweiterung des Netznutzungsrahmens bei Kostenübernahme Kein Zugriff
    3. Zusammenhang zwischen dem Rechtscharakter einer Netzveränderungspflicht und der Kostenverteilung Kein Zugriff
5. Zum Rechtsschutz: Zweigleisige Durchsetzung von Zugangsrechten Kein Zugriff Seiten 123 - 126
6. Harmonisierung von Zugangsregulierung und Infrastrukturgenehmigungsrecht: Einfluss des Wettbewerbsrechts auf Planverfahren Kein Zugriff Seiten 126 - 128
7. 1. 1. Wechselwirkung Engpassmanagement / Netzausbau Kein Zugriff
    2. Besondere Anforderungen in der Anfangsphase der Marktöffnung Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
    2. Marktorientierte Bewirtschaftungsverfahren Kein Zugriff
    3. Institutionelle Unabhängigkeit und Zweckbindung der Mehreinnahmen Kein Zugriff
8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 131 - 132
1. Stand der Marktöffnung Kein Zugriff Seiten 133 - 134
2. 1. 1. Marktsegmente Kein Zugriff
    2. Dezentrale Erzeugung, Systemausgleich und Merit Order Kein Zugriff
    3. Kosten eines Netzengpasses und Regelenergie Kein Zugriff
    4. Wettbewerbspotentiale bei der Bereitstellung von Systemdienstleistungen Kein Zugriff
    5. Vorteile eines Verbundnetzes Kein Zugriff
  2. 1. Marktsegmente Kein Zugriff
    2. Systemdienstleistungen, Gasabtausch, Speicheranlagen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vorrang der Netzsicherheit Kein Zugriff
      2. Senkung der Gesamtsystemkosten als neue Regulierungsherausforderung Kein Zugriff
      3. Ressourcenschonung: ökologische Zugangsförderung Kein Zugriff
    2. Die europäische Dimension Kein Zugriff
    3. Besondere Regulierungserfordernisse Kein Zugriff
    4. 1. Mittelbare Netzstrukturregulierung auf europäischer Ebene Kein Zugriff
      2. Mittelbare Netzstrukturregulierung im Rahmen der Anreizregulierung Kein Zugriff
      3. Folgen für die unmittelbare Netzstrukturregulierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Privilegierung der Erzeugung mit geringsten Grenzkosten Kein Zugriff
      2. Wechselwirkung zwischen Erzeugungs- und Netzkosten Kein Zugriff
    2. 1. Schaffen wirtschaftlicher Anreize zur netzentlastenden Platzierung Kein Zugriff
      2. Optimierungspflichten für Netzbetreiber Kein Zugriff
    3. 1. Relevanz des Netzanschlusses Kein Zugriff
      2. Differenzierung nach Erzeugungstechnologien Kein Zugriff
      3. Leistungsstandard: Die erforderlichen Netzanpassungen Kein Zugriff
      4. Verantwortung für die Durchführung der Netzanpassungen Kein Zugriff
      5. Anschlusseinrichtungen und Verteilnetz-Aufrüstungen Kein Zugriff
        Übertragungsnetz-Aufrüstungen Kein Zugriff
      6. Abwicklung der Finanzierung Kein Zugriff
      7. Vorteile einer Anschlussregulierung Kein Zugriff
    4. 1. Relevanz des Netzausbaus – Abgrenzung zum Netzanschluss Kein Zugriff
      2. Individuelle Ausbauansprüche Kein Zugriff
      3. Ergänzende Engpassregulierung Kein Zugriff
      4. Ausgestaltung des Engpassmanagements Kein Zugriff
      5. Verhinderung von Marktabschottungen durch künstliche Engpässe Kein Zugriff
        Zur neuen Funktion der Übertragungskapazität als Wettbewerbsfaktor Kein Zugriff
      6. Pflicht zum Ausbau vorhandener oder zur Inbetriebnahme stillgelegter Kraftwerke? Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Grundsätze im Elektrizitätssektor Kein Zugriff
  3. 1. 1. Angebotsmacht einzelner Förderquellen Kein Zugriff
      2. Neutralisierung durch Nachfragebündelung und Bezugsdiversifizierung Kein Zugriff
      3. Umsetzung durch binneneuropäischen Netzzugang Kein Zugriff
    2. 1. Anpassungsbedarf bei Hinzutreten neuer Lieferanten Kein Zugriff
      2. Folgen des Anpassungsbedarfs für externen „Gas gegen Gas“-Wettbewerb Kein Zugriff
      3. Folgen des Anpassungsbedarfs für internen Gasverteilungswettbewerb Kein Zugriff
      4. Regulierungserfordernis Kein Zugriff
    3. 1. Individuelle Ausbauansprüche Kein Zugriff
      2. Ergänzende Engpassregulierung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Grundsätze im Gassektor Kein Zugriff
4. 1. Zugang und Netzveränderungspflichten im EnWG 1998/2003 Kein Zugriff Seiten 191 - 195
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Netzzugang Kein Zugriff
    3. Netzveränderungspflichten Kein Zugriff
  3. 1. Öffentlich-rechtliche Netzausbaupflichten bzgl. der generellen Netzdimensionierung im Gemeinwohlinteresse Kein Zugriff
    2. Privatrechtliche Netzveränderungspflichten bzgl. der individuellen Netzdimensionierung im Wettbewerbsinteresse Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Bedarfsgerechtheit des Netzausbaus Kein Zugriff
      3. Wirtschaftliche Zumutbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. Ermächtigungsgrundlage für Ausbauverfügungen? Kein Zugriff
      2. Befugnis zur ergänzenden Engpassregulierung? Kein Zugriff
  5. 1. Anschluss- und Ausbaupflichten gem. § 9 EEG 2009, § 4 KWKG Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Ausbaupflicht als Nebenpflicht Kein Zugriff
      3. Fälligkeit der Netzausbaumaßnahmen Kein Zugriff
      4. Verhältnis Anschlussverweigerung / Ausbaupflicht Kein Zugriff
      5. Prüfungsschema Kein Zugriff
        Zumutbarkeit: Beachtung des Ziels einer gesamtwirtschaftlichen Kostenoptimierung Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
    3. 1. Die „Reform“ des § 20 Abs. 2 S. 1 EnWG Kein Zugriff
      2. Ausbaupflicht als Nebenpflicht Kein Zugriff
      3. Verhältnis Zugangsverweigerung / Ausbaupflicht Kein Zugriff
    4. Ausbaupflichten gem. §§ 27, 28 EnWG für Zugang zu vorgelagerten Rohrleitungsnetzen und Speicheranlagen Kein Zugriff
  6. 1. Stromnetzzugangsverordnung (StromNZV) Kein Zugriff
    2. Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV) Kein Zugriff
    3. Kraftwerks-Netzanschlussverordnung (KraftNAV) Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung Netzveränderungspflichten im Zugangskonzept des EnWG Kein Zugriff Seiten 232 - 234
1. Stand der Marktöffnung Kein Zugriff Seiten 235 - 236
2. 1. Das wettbewerbsfähige Marktsegment Kein Zugriff Seiten 236 - 238
  2. Das unüberwindbare Marktsegment Kein Zugriff Seiten 238 - 239
  3. Wettbewerbspotentiale auf der Steuerungs- und Infrastrukturbetriebsebene Kein Zugriff Seiten 239 - 241
  4. Intermodaler Wettbewerb Kein Zugriff Seiten 241 - 242
3. 1. 1. Politische Gemengelage Kein Zugriff
    2. 1. Bisheriges Finanzierungssystem Kein Zugriff
      2. Missbrauchspotenziale bei der Netzgestaltung Kein Zugriff
      3. Das Bundesschienenwegegesetz: Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen Kein Zugriff
      4. Möglichkeiten zur effizienten Verteilung der Finanzmittel Kein Zugriff
    3. Diskriminierungspotenziale beim Netzzugang Kein Zugriff
    4. 1. Teilprivatisierung nach dem Holding-Modell Kein Zugriff
      2. Regulierungsbedarf trotz vertikaler Separierung? Kein Zugriff
    5. 1. Zusammenhang Infrastrukturgestaltung / Verkehrsleistung Kein Zugriff
      2. Zusammenhang Infrastrukturkapazität / Nutzungsrivalität Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wettbewerb im Verkehrssegment: Trennung defizitärer / eigenwirtschaftlicher Verkehr Kein Zugriff
      2. Zentralisierung von Eigentum und Systemsteuerung / Ausschreibung der Infrastrukturerhaltung Kein Zugriff
        Ausschreibungsfähigkeit der Infrastrukturvermarktung Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Grundzüge Kein Zugriff
      2. Eigentum, Bereitstellung und Systemsteuerung in öffentlicher Hand Kein Zugriff
        Infrastrukturerhaltung durch private Unternehmen Kein Zugriff
        Konzessionsvergabe Kein Zugriff
        Netzsegmentierung und Netzgröße Kein Zugriff
        Vertragslaufzeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Beihilfe- und vergaberechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
      2. Änderungsbedürftigkeit der Ausschreibungspolitik Kein Zugriff
    2. 1. Auferlegung von Infrastrukturrisiken in Verkehrsverträgen Kein Zugriff
      2. Unterlassen von Routinearbeiten Kein Zugriff
        Den Zugverkehr störende Baumaßnahmen Kein Zugriff
        Verweigerung spezieller Netzanpassungen Kein Zugriff
    3. 1. Offenlegung von Infrastrukturmaßnahmen im Verkehrs-Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff
        Netzveränderungsgebote und -verbote Kein Zugriff
      2. Vertikale Desintegration und Netzveränderungsregulierung Kein Zugriff
      3. Grundsätze Kein Zugriff
        Vorteile Kein Zugriff
        Stufenweise Umsetzung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Schienenpersonennahverkehr Kein Zugriff
  4. 1. Funktionsweise des Wettbewerbs im Fern- und Güterverkehr Kein Zugriff
    2. 1. Trassenkapazität als Problem der Nutzungsrivalitäten Kein Zugriff
      2. Individuelle Engpasskosten Kein Zugriff
        Externe Engpasskosten Kein Zugriff
    3. 1. Genügt eine mittelbare Netzstrukturregulierung? Kein Zugriff
        Unmittelbare Netzstrukturregulierung Kein Zugriff
      2. Trassenengpassmanagement zur optimalen Netzauslastung Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Schienenpersonenfern- und Güterverkehr Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Grundsätze im Eisenbahnsektor Kein Zugriff Seiten 288 - 289
4. 1. Das Regulierungsregime des AEG im Vergleich Kein Zugriff Seiten 289 - 290
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Unterscheidung alternativlose / sonstige Serviceleistungen Kein Zugriff
      2. Originäres Zugangsrecht nach § 14 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 AEG Kein Zugriff
      3. Rechtsnatur des Zugangsanspruchs Kein Zugriff
      4. Mindestleistungs- und Bereitstellungspflicht nach § 14 Abs. 1 S. 3 AEG Kein Zugriff
    3. Netzveränderungspflichten – Problemaufriss Kein Zugriff
  3. 1. Öffentlich-rechtliche Netzausbaupflichten bzgl. der generellen Netzdimensionierung im Gemeinwohlinteresse Kein Zugriff
    2. 1. §§ 13 Abs. 1, 14 Abs. 1 S. 1 und S. 3 Alt. 1 AEG Kein Zugriff
      2. Bereitstellungspflicht als Zustandserhaltungspflicht? Kein Zugriff
        Verbot von Nutzungsbeschränkungen Kein Zugriff
        Zwischenbefund Kein Zugriff
  4. 1. Abgrenzung planrechtliche Ent-/Widmung, Genehmigung, Betriebspflicht, Stilllegung Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Kapazitäts- und Betriebserhaltungspflicht Kein Zugriff
      3. Wiederherstellungspflicht Kein Zugriff
    3. Veränderungspflichten gem. § 3 Abs. 1 S. 1 BSEAG-E Kein Zugriff
  5. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Inhalt der Anschlusspflicht Kein Zugriff
      3. Recht auf Eigenrealisierung Kein Zugriff
      4. Verhältnis Anschluss / Zugang Kein Zugriff
    2. 1. Netzveränderungspflichten nach § 14 AEG 1994 Kein Zugriff
      2. Die „Reform“ des § 14 AEG Kein Zugriff
      3. Rechtsmittel bei Netzdefiziten infolge Verletzung der Betriebspflicht Kein Zugriff
        Rechtsmittel bei sonstigen Netzdefiziten Kein Zugriff
      4. Streitstand und Würdigung Kein Zugriff
        Die Abwägung im Einzelnen Kein Zugriff
        Behördliche Überprüfung der Benutzungsbedingungen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Das Konfliktlösungsmodell der EIBV Kein Zugriff
      2. Insbesondere: die Relevanz von Rahmenverträgen Kein Zugriff
      3. Würdigung Kein Zugriff
    2. 1. Das Modell der EIBV Kein Zugriff
      2. Würdigung Kein Zugriff
    3. Behindernde Instandhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung Netzveränderungspflichten im Zugangskonzept des AEG Kein Zugriff Seiten 337 - 338
1. Stand der Marktöffnung Kein Zugriff Seiten 339 - 339
2. 1. Technische Grundlagen der Telekommunikation Kein Zugriff Seiten 339 - 342
  2. 1. Schmalbanddienste Kein Zugriff
    2. Breitbanddienste Kein Zugriff
    3. Einebnung technologischer Grenzen: Voice over IP Kein Zugriff
    4. Vorleistungen und Resale Kein Zugriff
    5. Das Leitermodell Kein Zugriff
  3. 1. Die Angewiesenheit auf die „letzte Meile“ Kein Zugriff
    2. Unerlässlichkeit der Teilnehmeranschlussleitung für einzelne Dienste Kein Zugriff
3. 1. Sukzessives Wachstums entlang der ´Leiter` als Regulierungsziel Kein Zugriff Seiten 352 - 354
  2. 1. Zugangspunkte: Die Sprossen der Leiter Kein Zugriff
    2. Zusätzliche Vorleistungen: Die Überbrückungshilfen Kein Zugriff
    3. Relative Entgeltvariation: Die Anreize zum Höhersteigen Kein Zugriff
  3. 1. Zusammenschaltung Kein Zugriff
    2. 1. Vollständige Entbündelung Kein Zugriff
      2. Gemeinsamer Zugang (Line Sharing) Kein Zugriff
      3. Zugang zu Kabelkanälen als Annexleistung Kein Zugriff
    3. 1. Hintergrund Kein Zugriff
      2. DSL-Resale Kein Zugriff
      3. Bitstromzugang Kein Zugriff
    4. Verhältnis und Gewichtung der Zugangsformen: Dispositionsfreiheit vs. Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeines: Besonderheiten im Telekommunikationssektor Kein Zugriff
    2. 1. Zweigleisige Legitimation des Netzzugangs: natürliches Monopol und de facto-Standard Kein Zugriff
      2. Beschränkung von Ausbaupflicht auf nicht-duplizierbare Segmente Kein Zugriff
      3. Netzveränderungen für Interoperabilität im Backbone Kein Zugriff
      4. Abstufung anhand der Duplizierbarkeit des Netzsegments: Übertragung des Leiterprinzips Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Grundsätze in der Telekommunikation Kein Zugriff Seiten 378 - 379
4. 1. Zugang und Netzveränderungspflichten im TKG 1996 Kein Zugriff Seiten 379 - 383
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Die Zugangsregulierung nach §§ 16 ff. TKG Kein Zugriff
        Mitbenutzungsanspruch gem. § 70 TKG Kein Zugriff
        Besondere Missbrauchsaufsicht gem. § 42 TKG Kein Zugriff
      2. Würdigung des Zugangskonzepts Kein Zugriff
      3. § 42 TKG im Lichte der §§ 19, 20 GWB Kein Zugriff
        Differenzierung anhand der Legitimation des jeweiligen Kontrahierungszwangs Kein Zugriff
        Zugang zum „neuen“ VDSL-Netz – zum Schicksal des Kupferkabels Kein Zugriff
    3. Netzveränderungspflichten – Problemaufriss Kein Zugriff
  3. 1. Öffentlich-rechtliche Netzveränderungspflichten bzgl. der generellen Netzdimensionierung im Gemeinwohlinteresse Kein Zugriff
    2. Privatrechtliche Netzveränderungspflichten bzgl. der individuellen Netzdimensionierung im Wettbewerbsinteresse Kein Zugriff
  4. 1. Sicherheitspflichten und Mindeststandards Kein Zugriff
    2. 1. Zweck und Inhalt der Versorgungspflichten Kein Zugriff
      2. Exkurs: Bauplanungsrechtliche Privilegierung aufgrund öffentlicher Versorgungspflicht Kein Zugriff
  5. 1. 1. Prüfungsschema Kein Zugriff
      2. Besondere Abwägungskriterien Kein Zugriff
      3. Allgemeines zur Systematik Kein Zugriff
        Stufe 1: ´intern gleich extern` vs. ´extern gleich extern` Kein Zugriff
        Stufe 2: materielle vs. formale Gleichbehandlung Kein Zugriff
        Stufe 3: Billigkeit der Auflösung von Nutzungskonflikten Kein Zugriff
      4. Netzausbaupflichten Kein Zugriff
    2. Einzelfälle Kein Zugriff
    3. 1. Ausbau- und Installationspflicht Kein Zugriff
      2. Umbaupflichten Kein Zugriff
    4. 1. Ausbaupflicht bei atypischem Verkehr Kein Zugriff
      2. Ausbaupflichten zur Anpassung ans Element-Based-Charging Kein Zugriff
      3. Umbaupflicht zur Ermöglichung neuer Dienste Kein Zugriff
      4. Zum Vergleich: Fakturierung und Inkasso Kein Zugriff
    5. 1. Umbaupflicht beim Line Sharing Kein Zugriff
      2. Umbaupflicht an den Schnittstellen zur „letzten Meile“ Kein Zugriff
      3. Umbaupflicht zur Einführung neuer Übertragungsverfahren Kein Zugriff
      4. Verhältnis gebündelter / entbündelter Zugang Kein Zugriff
        Netzerweiterung für Erstbezug neuer Gebäude Kein Zugriff
        Ausbau der Kapazität realisierter Anschlüsse Kein Zugriff
        Erhaltungspflicht für Anbieterwechsel Kein Zugriff
      5. Pflicht zur Duldung der Aufrüstung von Kabelkanälen Kein Zugriff
    6. Netzveränderungen beim Bitstromzugang Kein Zugriff
    7. 1. Umbau- und Ausbaupflicht Kein Zugriff
      2. Übertragung der Maßstäbe auf die Kollokation am Kabelverzweiger Kein Zugriff
      3. Bereitstellung eines Zuführungskabels Kein Zugriff
      4. Kostenregelung bei Kollokationsraumverlegung Kein Zugriff
    8. 1. Pflicht zur Duldung der Aufrüstung von Trägerinfrastrukturen als Netzzugang Kein Zugriff
      2. Beschränkung auf unerlässliche Infrastrukturen Kein Zugriff
      3. Bedeutung des Zugriffsanspruchs im Rahmen der Netzstrukturregulierung Kein Zugriff
      4. Ausbaupflichten Kein Zugriff
    9. Würdigung der Rechtsprechung Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Netzveränderungspflichten im Zugangskonzept des TKG Kein Zugriff Seiten 448 - 450
1. 1. Wesentliche Unterschiede zwischen den Sektoren Kein Zugriff Seiten 451 - 452
  2. Folgen für die Regulierung Kein Zugriff Seiten 452 - 453
2. 1. Sektorübergreifende Gemeinsamkeiten Kein Zugriff Seiten 453 - 454
  2. Folgen für die Regulierung Kein Zugriff Seiten 454 - 456
Wesentliche Ergebniss Kein Zugriff Seiten 457 - 464
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 465 - 483

Die Regulierung der Netzstruktur

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen