Die Regulierung der Netzstruktur: Elektrizität, Gas, Eisenbahn, Telekommunikation

Dr. Thomas Höppner LL.M.

doi:10.5771/9783845215242

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Die Regulierung der Netzstruktur

Elektrizität, Gas, Eisenbahn, Telekommunikation

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 32
Verlag:: 2009

Zusammenfassung

Netzzugang und Entflechtung führen in den Netzwirtschaften zunehmend zu Streitigkeiten um die physische Gestaltung der Infrastruktur. Da nicht mehr auf konzerninterne Optimierungen des Zusammenspiels von Infrastruktur und Dienst vertraut werden kann, muss die Regulierung sicherstellen, dass der Netzbau den Bedürfnissen der Konsumenten ebenso gerecht wird wie denen der Wettbewerber. Der Autor untersucht die Grundsätze einer auf Investitionsanreize und Netzgestaltungspflichten basierenden Netzstrukturregulierung im Spannungsfeld von staatlicher Infrastrukturverantwortung und Wettbewerbsförderung. In einem regulierungstheoretischen Teil werden sektorübergreifende und industriespezifische Aspekte der Netzregulierung erörtert. Der Schwerpunkt liegt auf einer rechtlichen Analyse der Netzzugangs- und Netzgestaltungsvorgaben in den einzelnen Sektoren. Angefangen beim Anschluss von Stromerzeugungsanlagen über Engpässe in Gasverteilnetzen, die kombinierte Ausschreibung von Eisenbahninfrastruktur und Verkehr oder die Auflösung von Trassenkonflikten bis hin zum Ausbau von Kabelverzweigern werden zahlreiche aktuelle Streitfragen erörtert und die gegenwärtige Entscheidungspraxis bewertet.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2009
Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4046-1
ISBN-Online: 978-3-8452-1524-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band: 32
Sprache: Deutsch
Seiten: 483
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 24 Thomas Höppner
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 28 Thomas Höppner
1. 1. Begriff der Wirtschaftsregulierung Kein Zugriff Seiten 29 - 29 Thomas Höppner
  2. Thomas Höppner
    1. Verhältnis von Wettbewerb und Regulierung Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Natürliche Monopole und externe Effekte Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Opportunistisches Verhalten, Transaktionskosten und Hold-Up-Problematik Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Asymmetrische Informationen und ruinöser Wettbewerb Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Thomas Höppner
      1. Gebotene Abweichungen von pareto-optimaler Ressourcenverteilung Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Daseinsvorsorge: Von der staatlichen Erfüllungsverantwortung über die Gewährleistungs- zur Infrastruktur- und Regulierungsverantwortung Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Sonstige Interessen von Verfassungsrang Kein Zugriff Thomas Höppner
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Thomas Höppner
  3. Thomas Höppner
    1. Berücksichtigung außerwettbewerblicher Gemeinwohlbelange Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Unzulänglichkeit der Kartellrechtsinstrumente für effektive Marktöffnungen Kein Zugriff Thomas Höppner
  4. Schlussfolgerungen für die Ausgestaltung der Netzregulierung Kein Zugriff Seiten 44 - 45 Thomas Höppner
2. 1. Thomas Höppner
    1. Historische Entwicklung von Netzinfrastrukturen Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Wettbewerbsformen in Netzsektoren Kein Zugriff Thomas Höppner
  2. Thomas Höppner
    1. Funktion Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Lokalisierung unerlässlicher Infrastrukturen Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Neutralisierung der unerlässlichen Infrastrukturen Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Gebotener Inhalt von Zugangsrechten Kein Zugriff Thomas Höppner
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 54 - 55 Thomas Höppner
3. 1. Gemeinwohlorientierte Regelungsinstrumente Kein Zugriff Seiten 55 - 57 Thomas Höppner
  2. Thomas Höppner
    1. Regulierung der Endkundenmärkte Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Zugangsregulierung im engeren Sinne Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Entflechtungsregulierung Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Entgeltregulierung Kein Zugriff Thomas Höppner
      4. Engpassregulierung Kein Zugriff Thomas Höppner
      5. Verhältnis der Regulierungsinstrumente mit Blick auf die Netzstruktur Kein Zugriff Thomas Höppner
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 68 - 70 Thomas Höppner
1. 1. Gestaltungsmodelle des Gesetzgebers für die Netzwirtschaftsregulierung Kein Zugriff Seiten 71 - 72 Thomas Höppner
  2. Problemaufriss: Abgrenzung öffentlich- / privatrechtliche Pflichten Kein Zugriff Seiten 72 - 73 Thomas Höppner
  3. Thomas Höppner
    1. Individuelle Dimensionierung für konkrete Einzelnachfrage Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Generelle Dimensionierung für abstrakte volkswirtschaftliche Gesamtnachfrage Kein Zugriff Thomas Höppner
2. 1. Thomas Höppner
    1. Gebot einer geringen Interventionsdichte Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Verbindliche Mindestanforderungen Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Thomas Höppner
      1. Grundzüge der mittelbaren Netzstrukturregulierung Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Exkurs: Förderung transeuropäischer Netze (Art. 154 – 156 EG) Kein Zugriff Thomas Höppner
  2. Thomas Höppner
    1. Versagen der mittelbaren Netzstrukturregulierung bei vertikaler Integration – Notwendigkeit einer unmittelbaren Netzstrukturregulierung Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Formen der unmittelbaren Netzstrukturregulierung Kein Zugriff Thomas Höppner
  3. Verhältnis mittelbare / unmittelbare Netzstrukturregulierung Kein Zugriff Seiten 83 - 85 Thomas Höppner
3. 1. Thomas Höppner
    1. Zentraler Netzkoordinator Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Eigentumsrechtliche Entflechtung Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Zugang zur „blanken“ Infrastruktur Kein Zugriff Thomas Höppner
    4. Strenges Diskriminierungsverbot Kein Zugriff Thomas Höppner
    5. Berücksichtigungs- und Informationspflichten Kein Zugriff Thomas Höppner
  2. Thomas Höppner
    1. Legitimation Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Allgemeines zur Abwägung der von einer Netzanpassung betroffenen Interessen Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Öffentliche Interessen Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Interessen des Zugangspetenten Kein Zugriff Thomas Höppner
      4. Thomas Höppner
        Interessen als Diensteanbieter Kein Zugriff Thomas Höppner
        Interessen als Infrastrukturbetreiber Kein Zugriff Thomas Höppner
      5. Gewichtung der Interessen Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Thomas Höppner
      1. Allgemeines zur risikogerechten Kostenverteilung Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Das Guthabenmodell für allgemeinnützige Aufrüstungen Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Individuelle Zurechnung sonstiger Aufrüstungen Kein Zugriff Thomas Höppner
  3. Thomas Höppner
    1. Legitimation Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Begrenzung auf regulierungsbedürftige Netzdefizite Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Ermittlung der wohlfahrtsoptimalen Netzstruktur Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Kostenregelung Kein Zugriff Thomas Höppner
4. 1. Thomas Höppner
    1. Öffentlich-rechtliche Pflichten bzgl. der generellen Netzdimensionierung im Gemeinwohlinteresse ohne zugangsdefinierender Drittwirkung Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Privatrechtliche Pflichten bzgl. der individuellen Netzdimensionierung im Wettbewerbsinteresse mit zugangsdefinierender Drittwirkung Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Öffentlich-rechtliche Eingriffsbefugnisse zur Durchsetzung des Wettbewerbsinteresses bei Versagen privatautonomer Lösungen Kein Zugriff Thomas Höppner
  2. Thomas Höppner
    1. Zugangsverweigerung bei Verletzung öffentlich-rechtlicher Netzbetriebspflichten Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Prinzip der individuellen Erweiterung des Netznutzungsrahmens bei Kostenübernahme Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Zusammenhang zwischen dem Rechtscharakter einer Netzveränderungspflicht und der Kostenverteilung Kein Zugriff Thomas Höppner
5. Zum Rechtsschutz: Zweigleisige Durchsetzung von Zugangsrechten Kein Zugriff Seiten 123 - 126 Thomas Höppner
6. Harmonisierung von Zugangsregulierung und Infrastrukturgenehmigungsrecht: Einfluss des Wettbewerbsrechts auf Planverfahren Kein Zugriff Seiten 126 - 128 Thomas Höppner
7. 1. Thomas Höppner
    1. Wechselwirkung Engpassmanagement / Netzausbau Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Besondere Anforderungen in der Anfangsphase der Marktöffnung Kein Zugriff Thomas Höppner
  2. Thomas Höppner
    1. Allgemeine Anforderungen Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Marktorientierte Bewirtschaftungsverfahren Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Institutionelle Unabhängigkeit und Zweckbindung der Mehreinnahmen Kein Zugriff Thomas Höppner
8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 131 - 132 Thomas Höppner
1. Stand der Marktöffnung Kein Zugriff Seiten 133 - 134 Thomas Höppner
2. 1. Thomas Höppner
    1. Marktsegmente Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Dezentrale Erzeugung, Systemausgleich und Merit Order Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Kosten eines Netzengpasses und Regelenergie Kein Zugriff Thomas Höppner
    4. Wettbewerbspotentiale bei der Bereitstellung von Systemdienstleistungen Kein Zugriff Thomas Höppner
    5. Vorteile eines Verbundnetzes Kein Zugriff Thomas Höppner
  2. Thomas Höppner
    1. Marktsegmente Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Systemdienstleistungen, Gasabtausch, Speicheranlagen Kein Zugriff Thomas Höppner
3. 1. Thomas Höppner
    1. Thomas Höppner
      1. Vorrang der Netzsicherheit Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Senkung der Gesamtsystemkosten als neue Regulierungsherausforderung Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Ressourcenschonung: ökologische Zugangsförderung Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Die europäische Dimension Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Besondere Regulierungserfordernisse Kein Zugriff Thomas Höppner
    4. Thomas Höppner
      1. Mittelbare Netzstrukturregulierung auf europäischer Ebene Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Mittelbare Netzstrukturregulierung im Rahmen der Anreizregulierung Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Folgen für die unmittelbare Netzstrukturregulierung Kein Zugriff Thomas Höppner
  2. Thomas Höppner
    1. Thomas Höppner
      1. Privilegierung der Erzeugung mit geringsten Grenzkosten Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Wechselwirkung zwischen Erzeugungs- und Netzkosten Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Schaffen wirtschaftlicher Anreize zur netzentlastenden Platzierung Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Optimierungspflichten für Netzbetreiber Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Thomas Höppner
      1. Relevanz des Netzanschlusses Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Differenzierung nach Erzeugungstechnologien Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Leistungsstandard: Die erforderlichen Netzanpassungen Kein Zugriff Thomas Höppner
      4. Verantwortung für die Durchführung der Netzanpassungen Kein Zugriff Thomas Höppner
      5. Thomas Höppner
        Anschlusseinrichtungen und Verteilnetz-Aufrüstungen Kein Zugriff Thomas Höppner
        Übertragungsnetz-Aufrüstungen Kein Zugriff Thomas Höppner
      6. Abwicklung der Finanzierung Kein Zugriff Thomas Höppner
      7. Vorteile einer Anschlussregulierung Kein Zugriff Thomas Höppner
    4. Thomas Höppner
      1. Relevanz des Netzausbaus – Abgrenzung zum Netzanschluss Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Individuelle Ausbauansprüche Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Ergänzende Engpassregulierung Kein Zugriff Thomas Höppner
      4. Ausgestaltung des Engpassmanagements Kein Zugriff Thomas Höppner
      5. Thomas Höppner
        Verhinderung von Marktabschottungen durch künstliche Engpässe Kein Zugriff Thomas Höppner
        Zur neuen Funktion der Übertragungskapazität als Wettbewerbsfaktor Kein Zugriff Thomas Höppner
      6. Pflicht zum Ausbau vorhandener oder zur Inbetriebnahme stillgelegter Kraftwerke? Kein Zugriff Thomas Höppner
    5. Zusammenfassung Grundsätze im Elektrizitätssektor Kein Zugriff Thomas Höppner
  3. Thomas Höppner
    1. Thomas Höppner
      1. Angebotsmacht einzelner Förderquellen Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Neutralisierung durch Nachfragebündelung und Bezugsdiversifizierung Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Umsetzung durch binneneuropäischen Netzzugang Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Anpassungsbedarf bei Hinzutreten neuer Lieferanten Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Folgen des Anpassungsbedarfs für externen „Gas gegen Gas“-Wettbewerb Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Folgen des Anpassungsbedarfs für internen Gasverteilungswettbewerb Kein Zugriff Thomas Höppner
      4. Regulierungserfordernis Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Thomas Höppner
      1. Individuelle Ausbauansprüche Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Ergänzende Engpassregulierung Kein Zugriff Thomas Höppner
    4. Zusammenfassung Grundsätze im Gassektor Kein Zugriff Thomas Höppner
4. 1. Zugang und Netzveränderungspflichten im EnWG 1998/2003 Kein Zugriff Seiten 191 - 195 Thomas Höppner
  2. Thomas Höppner
    1. Allgemeines Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Netzzugang Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Netzveränderungspflichten Kein Zugriff Thomas Höppner
  3. Thomas Höppner
    1. Öffentlich-rechtliche Netzausbaupflichten bzgl. der generellen Netzdimensionierung im Gemeinwohlinteresse Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Privatrechtliche Netzveränderungspflichten bzgl. der individuellen Netzdimensionierung im Wettbewerbsinteresse Kein Zugriff Thomas Höppner
  4. Thomas Höppner
    1. Thomas Höppner
      1. Allgemeines Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Bedarfsgerechtheit des Netzausbaus Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Wirtschaftliche Zumutbarkeit Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Ermächtigungsgrundlage für Ausbauverfügungen? Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Befugnis zur ergänzenden Engpassregulierung? Kein Zugriff Thomas Höppner
  5. Thomas Höppner
    1. Anschluss- und Ausbaupflichten gem. § 9 EEG 2009, § 4 KWKG Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Allgemeines Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Ausbaupflicht als Nebenpflicht Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Fälligkeit der Netzausbaumaßnahmen Kein Zugriff Thomas Höppner
      4. Verhältnis Anschlussverweigerung / Ausbaupflicht Kein Zugriff Thomas Höppner
      5. Thomas Höppner
        Prüfungsschema Kein Zugriff Thomas Höppner
        Zumutbarkeit: Beachtung des Ziels einer gesamtwirtschaftlichen Kostenoptimierung Kein Zugriff Thomas Höppner
        Fazit Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Thomas Höppner
      1. Die „Reform“ des § 20 Abs. 2 S. 1 EnWG Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Ausbaupflicht als Nebenpflicht Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Verhältnis Zugangsverweigerung / Ausbaupflicht Kein Zugriff Thomas Höppner
    4. Ausbaupflichten gem. §§ 27, 28 EnWG für Zugang zu vorgelagerten Rohrleitungsnetzen und Speicheranlagen Kein Zugriff Thomas Höppner
  6. Thomas Höppner
    1. Stromnetzzugangsverordnung (StromNZV) Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV) Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Kraftwerks-Netzanschlussverordnung (KraftNAV) Kein Zugriff Thomas Höppner
  7. Zusammenfassung Netzveränderungspflichten im Zugangskonzept des EnWG Kein Zugriff Seiten 232 - 234 Thomas Höppner
1. Stand der Marktöffnung Kein Zugriff Seiten 235 - 236 Thomas Höppner
2. 1. Das wettbewerbsfähige Marktsegment Kein Zugriff Seiten 236 - 238 Thomas Höppner
  2. Das unüberwindbare Marktsegment Kein Zugriff Seiten 238 - 239 Thomas Höppner
  3. Wettbewerbspotentiale auf der Steuerungs- und Infrastrukturbetriebsebene Kein Zugriff Seiten 239 - 241 Thomas Höppner
  4. Intermodaler Wettbewerb Kein Zugriff Seiten 241 - 242 Thomas Höppner
3. 1. Thomas Höppner
    1. Politische Gemengelage Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Bisheriges Finanzierungssystem Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Missbrauchspotenziale bei der Netzgestaltung Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Das Bundesschienenwegegesetz: Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen Kein Zugriff Thomas Höppner
      4. Möglichkeiten zur effizienten Verteilung der Finanzmittel Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Diskriminierungspotenziale beim Netzzugang Kein Zugriff Thomas Höppner
    4. Thomas Höppner
      1. Teilprivatisierung nach dem Holding-Modell Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Regulierungsbedarf trotz vertikaler Separierung? Kein Zugriff Thomas Höppner
    5. Thomas Höppner
      1. Zusammenhang Infrastrukturgestaltung / Verkehrsleistung Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Zusammenhang Infrastrukturkapazität / Nutzungsrivalität Kein Zugriff Thomas Höppner
  2. Thomas Höppner
    1. Thomas Höppner
      1. Wettbewerb im Verkehrssegment: Trennung defizitärer / eigenwirtschaftlicher Verkehr Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Thomas Höppner
        Zentralisierung von Eigentum und Systemsteuerung / Ausschreibung der Infrastrukturerhaltung Kein Zugriff Thomas Höppner
        Ausschreibungsfähigkeit der Infrastrukturvermarktung Kein Zugriff Thomas Höppner
        Fazit Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Grundzüge Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Thomas Höppner
        Eigentum, Bereitstellung und Systemsteuerung in öffentlicher Hand Kein Zugriff Thomas Höppner
        Infrastrukturerhaltung durch private Unternehmen Kein Zugriff Thomas Höppner
        Konzessionsvergabe Kein Zugriff Thomas Höppner
        Netzsegmentierung und Netzgröße Kein Zugriff Thomas Höppner
        Vertragslaufzeit Kein Zugriff Thomas Höppner
  3. Thomas Höppner
    1. Thomas Höppner
      1. Beihilfe- und vergaberechtlicher Hintergrund Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Änderungsbedürftigkeit der Ausschreibungspolitik Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Auferlegung von Infrastrukturrisiken in Verkehrsverträgen Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Thomas Höppner
        Unterlassen von Routinearbeiten Kein Zugriff Thomas Höppner
        Den Zugverkehr störende Baumaßnahmen Kein Zugriff Thomas Höppner
        Verweigerung spezieller Netzanpassungen Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Thomas Höppner
      1. Thomas Höppner
        Offenlegung von Infrastrukturmaßnahmen im Verkehrs-Ausschreibungsverfahren Kein Zugriff Thomas Höppner
        Netzveränderungsgebote und -verbote Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Vertikale Desintegration und Netzveränderungsregulierung Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Thomas Höppner
        Grundsätze Kein Zugriff Thomas Höppner
        Vorteile Kein Zugriff Thomas Höppner
        Stufenweise Umsetzung Kein Zugriff Thomas Höppner
    4. Zusammenfassung Schienenpersonennahverkehr Kein Zugriff Thomas Höppner
  4. Thomas Höppner
    1. Funktionsweise des Wettbewerbs im Fern- und Güterverkehr Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Trassenkapazität als Problem der Nutzungsrivalitäten Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Thomas Höppner
        Individuelle Engpasskosten Kein Zugriff Thomas Höppner
        Externe Engpasskosten Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Thomas Höppner
      1. Thomas Höppner
        Genügt eine mittelbare Netzstrukturregulierung? Kein Zugriff Thomas Höppner
        Unmittelbare Netzstrukturregulierung Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Trassenengpassmanagement zur optimalen Netzauslastung Kein Zugriff Thomas Höppner
    4. Zusammenfassung Schienenpersonenfern- und Güterverkehr Kein Zugriff Thomas Höppner
  5. Zusammenfassung Grundsätze im Eisenbahnsektor Kein Zugriff Seiten 288 - 289 Thomas Höppner
4. 1. Das Regulierungsregime des AEG im Vergleich Kein Zugriff Seiten 289 - 290 Thomas Höppner
  2. Thomas Höppner
    1. Allgemeines Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Unterscheidung alternativlose / sonstige Serviceleistungen Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Originäres Zugangsrecht nach § 14 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 AEG Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Rechtsnatur des Zugangsanspruchs Kein Zugriff Thomas Höppner
      4. Mindestleistungs- und Bereitstellungspflicht nach § 14 Abs. 1 S. 3 AEG Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Netzveränderungspflichten – Problemaufriss Kein Zugriff Thomas Höppner
  3. Thomas Höppner
    1. Öffentlich-rechtliche Netzausbaupflichten bzgl. der generellen Netzdimensionierung im Gemeinwohlinteresse Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. §§ 13 Abs. 1, 14 Abs. 1 S. 1 und S. 3 Alt. 1 AEG Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Thomas Höppner
        Bereitstellungspflicht als Zustandserhaltungspflicht? Kein Zugriff Thomas Höppner
        Verbot von Nutzungsbeschränkungen Kein Zugriff Thomas Höppner
        Zwischenbefund Kein Zugriff Thomas Höppner
  4. Thomas Höppner
    1. Abgrenzung planrechtliche Ent-/Widmung, Genehmigung, Betriebspflicht, Stilllegung Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Allgemeines Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Kapazitäts- und Betriebserhaltungspflicht Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Wiederherstellungspflicht Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Veränderungspflichten gem. § 3 Abs. 1 S. 1 BSEAG-E Kein Zugriff Thomas Höppner
  5. Thomas Höppner
    1. Thomas Höppner
      1. Allgemeines Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Inhalt der Anschlusspflicht Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Recht auf Eigenrealisierung Kein Zugriff Thomas Höppner
      4. Verhältnis Anschluss / Zugang Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Netzveränderungspflichten nach § 14 AEG 1994 Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Die „Reform“ des § 14 AEG Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Thomas Höppner
        Rechtsmittel bei Netzdefiziten infolge Verletzung der Betriebspflicht Kein Zugriff Thomas Höppner
        Rechtsmittel bei sonstigen Netzdefiziten Kein Zugriff Thomas Höppner
      4. Thomas Höppner
        Streitstand und Würdigung Kein Zugriff Thomas Höppner
        Die Abwägung im Einzelnen Kein Zugriff Thomas Höppner
        Behördliche Überprüfung der Benutzungsbedingungen Kein Zugriff Thomas Höppner
  6. Thomas Höppner
    1. Thomas Höppner
      1. Das Konfliktlösungsmodell der EIBV Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Insbesondere: die Relevanz von Rahmenverträgen Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Würdigung Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Das Modell der EIBV Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Würdigung Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Behindernde Instandhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff Thomas Höppner
  7. Zusammenfassung Netzveränderungspflichten im Zugangskonzept des AEG Kein Zugriff Seiten 337 - 338 Thomas Höppner
1. Stand der Marktöffnung Kein Zugriff Seiten 339 - 339 Thomas Höppner
2. 1. Technische Grundlagen der Telekommunikation Kein Zugriff Seiten 339 - 342 Thomas Höppner
  2. Thomas Höppner
    1. Schmalbanddienste Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Breitbanddienste Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Einebnung technologischer Grenzen: Voice over IP Kein Zugriff Thomas Höppner
    4. Vorleistungen und Resale Kein Zugriff Thomas Höppner
    5. Das Leitermodell Kein Zugriff Thomas Höppner
  3. Thomas Höppner
    1. Die Angewiesenheit auf die „letzte Meile“ Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Unerlässlichkeit der Teilnehmeranschlussleitung für einzelne Dienste Kein Zugriff Thomas Höppner
3. 1. Sukzessives Wachstums entlang der ´Leiter` als Regulierungsziel Kein Zugriff Seiten 352 - 354 Thomas Höppner
  2. Thomas Höppner
    1. Zugangspunkte: Die Sprossen der Leiter Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Zusätzliche Vorleistungen: Die Überbrückungshilfen Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Relative Entgeltvariation: Die Anreize zum Höhersteigen Kein Zugriff Thomas Höppner
  3. Thomas Höppner
    1. Zusammenschaltung Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Vollständige Entbündelung Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Gemeinsamer Zugang (Line Sharing) Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Zugang zu Kabelkanälen als Annexleistung Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Thomas Höppner
      1. Hintergrund Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. DSL-Resale Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Bitstromzugang Kein Zugriff Thomas Höppner
    4. Verhältnis und Gewichtung der Zugangsformen: Dispositionsfreiheit vs. Eigentumsfreiheit Kein Zugriff Thomas Höppner
  4. Thomas Höppner
    1. Allgemeines: Besonderheiten im Telekommunikationssektor Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Zweigleisige Legitimation des Netzzugangs: natürliches Monopol und de facto-Standard Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Beschränkung von Ausbaupflicht auf nicht-duplizierbare Segmente Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Netzveränderungen für Interoperabilität im Backbone Kein Zugriff Thomas Höppner
      4. Abstufung anhand der Duplizierbarkeit des Netzsegments: Übertragung des Leiterprinzips Kein Zugriff Thomas Höppner
  5. Zusammenfassung Grundsätze in der Telekommunikation Kein Zugriff Seiten 378 - 379 Thomas Höppner
4. 1. Zugang und Netzveränderungspflichten im TKG 1996 Kein Zugriff Seiten 379 - 383 Thomas Höppner
  2. Thomas Höppner
    1. Allgemeines Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Thomas Höppner
        Die Zugangsregulierung nach §§ 16 ff. TKG Kein Zugriff Thomas Höppner
        Mitbenutzungsanspruch gem. § 70 TKG Kein Zugriff Thomas Höppner
        Besondere Missbrauchsaufsicht gem. § 42 TKG Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Würdigung des Zugangskonzepts Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Thomas Höppner
        § 42 TKG im Lichte der §§ 19, 20 GWB Kein Zugriff Thomas Höppner
        Differenzierung anhand der Legitimation des jeweiligen Kontrahierungszwangs Kein Zugriff Thomas Höppner
        Zugang zum „neuen“ VDSL-Netz – zum Schicksal des Kupferkabels Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Netzveränderungspflichten – Problemaufriss Kein Zugriff Thomas Höppner
  3. Thomas Höppner
    1. Öffentlich-rechtliche Netzveränderungspflichten bzgl. der generellen Netzdimensionierung im Gemeinwohlinteresse Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Privatrechtliche Netzveränderungspflichten bzgl. der individuellen Netzdimensionierung im Wettbewerbsinteresse Kein Zugriff Thomas Höppner
  4. Thomas Höppner
    1. Sicherheitspflichten und Mindeststandards Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Thomas Höppner
      1. Zweck und Inhalt der Versorgungspflichten Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Exkurs: Bauplanungsrechtliche Privilegierung aufgrund öffentlicher Versorgungspflicht Kein Zugriff Thomas Höppner
  5. Thomas Höppner
    1. Thomas Höppner
      1. Prüfungsschema Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Besondere Abwägungskriterien Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Thomas Höppner
        Allgemeines zur Systematik Kein Zugriff Thomas Höppner
        Stufe 1: ´intern gleich extern` vs. ´extern gleich extern` Kein Zugriff Thomas Höppner
        Stufe 2: materielle vs. formale Gleichbehandlung Kein Zugriff Thomas Höppner
        Stufe 3: Billigkeit der Auflösung von Nutzungskonflikten Kein Zugriff Thomas Höppner
      4. Netzausbaupflichten Kein Zugriff Thomas Höppner
    2. Einzelfälle Kein Zugriff Thomas Höppner
    3. Thomas Höppner
      1. Ausbau- und Installationspflicht Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Umbaupflichten Kein Zugriff Thomas Höppner
    4. Thomas Höppner
      1. Ausbaupflicht bei atypischem Verkehr Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Ausbaupflichten zur Anpassung ans Element-Based-Charging Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Umbaupflicht zur Ermöglichung neuer Dienste Kein Zugriff Thomas Höppner
      4. Zum Vergleich: Fakturierung und Inkasso Kein Zugriff Thomas Höppner
    5. Thomas Höppner
      1. Umbaupflicht beim Line Sharing Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Umbaupflicht an den Schnittstellen zur „letzten Meile“ Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Umbaupflicht zur Einführung neuer Übertragungsverfahren Kein Zugriff Thomas Höppner
      4. Thomas Höppner
        Verhältnis gebündelter / entbündelter Zugang Kein Zugriff Thomas Höppner
        Netzerweiterung für Erstbezug neuer Gebäude Kein Zugriff Thomas Höppner
        Ausbau der Kapazität realisierter Anschlüsse Kein Zugriff Thomas Höppner
        Erhaltungspflicht für Anbieterwechsel Kein Zugriff Thomas Höppner
      5. Pflicht zur Duldung der Aufrüstung von Kabelkanälen Kein Zugriff Thomas Höppner
    6. Netzveränderungen beim Bitstromzugang Kein Zugriff Thomas Höppner
    7. Thomas Höppner
      1. Umbau- und Ausbaupflicht Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Übertragung der Maßstäbe auf die Kollokation am Kabelverzweiger Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Bereitstellung eines Zuführungskabels Kein Zugriff Thomas Höppner
      4. Kostenregelung bei Kollokationsraumverlegung Kein Zugriff Thomas Höppner
    8. Thomas Höppner
      1. Pflicht zur Duldung der Aufrüstung von Trägerinfrastrukturen als Netzzugang Kein Zugriff Thomas Höppner
      2. Beschränkung auf unerlässliche Infrastrukturen Kein Zugriff Thomas Höppner
      3. Bedeutung des Zugriffsanspruchs im Rahmen der Netzstrukturregulierung Kein Zugriff Thomas Höppner
      4. Ausbaupflichten Kein Zugriff Thomas Höppner
    9. Würdigung der Rechtsprechung Kein Zugriff Thomas Höppner
  6. Zusammenfassung Netzveränderungspflichten im Zugangskonzept des TKG Kein Zugriff Seiten 448 - 450 Thomas Höppner
1. 1. Wesentliche Unterschiede zwischen den Sektoren Kein Zugriff Seiten 451 - 452 Thomas Höppner
  2. Folgen für die Regulierung Kein Zugriff Seiten 452 - 453 Thomas Höppner
2. 1. Sektorübergreifende Gemeinsamkeiten Kein Zugriff Seiten 453 - 454 Thomas Höppner
  2. Folgen für die Regulierung Kein Zugriff Seiten 454 - 456 Thomas Höppner
Wesentliche Ergebniss Kein Zugriff Seiten 457 - 464 Thomas Höppner
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 465 - 483 Thomas Höppner

Die Regulierung der Netzstruktur

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen